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Ein verpasster Verfassungsmoment / Zweiter Teil: Die europäische Krise von 1990 und der Verlauf der Vertragsverhandlungen
Ein verpasster Verfassungsmoment / Zweiter Teil: Die europäische Krise von 1990 und der Verlauf der Vertragsverhandlungen
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1–30
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–30
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31–138
Erster Teil: Konzeptionelle Grundlagen
31–138
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1. Zwei Paradigmen europäischer Integration und Öffentlichkeit
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1.1 Der Integrationsprozess als Außenpolitik der Mitgliedstaaten oder europäische Innenpolitik
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1.1.1 Föderalistische und funktionalistische Integrationspläne
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1.1.2 Neofunktionalistische und intergouvernementale Theorien in der Politikwissenschaft
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1.1.3 Konstitutionalismus und nationale Souveränität im Europarecht
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1.1.4 Die Debatte über das europäische Demokratiedefizit
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1.1.5 Zwischenfazit
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1.2 Die europäische Öffentlichkeit und die Legitimation der EU
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1.2.1 Europäische Öffentlichkeit als transnationale Vernetzung nationaler Mediensysteme
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1.2.2 Europäische Öffentlichkeit als ‚europäische Perspektive‘
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1.2.3 Europäische Öffentlichkeit als Gegensatz von Weltanschauungen statt nationalen Perspektiven
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1.3 Zwischenfazit
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2. Der Vertrag von Maastricht als Konstitutionalisierungsschub
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2.1 Die Entwicklung des politischen Systems der EG vor dem Vertrag von Maastricht
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2.2 Die Neuerungen durch den Vertrag von Maastricht
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2.2.1 Neue Politikbereiche
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2.2.2 Verschiebung der institutionellen Legitimationsgrundlage
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2.2.3 Weitere Aspekte der Konstitutionalisierung
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2.3 Zwischenfazit
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3. Der Vertrag von Maastricht und die europäische Öffentlichkeit
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3.1 Maastricht als Verfassungsmoment?
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3.2 Veränderungen in der europäischen Öffentlichkeit um 1990
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3.3 Zwischenfazit
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4. Ein verfahrensbasierter Erklärungsansatz für die Dominanz nationaler Perspektiven
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4.1 Verfahren und Kommunikation
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4.2 Nachrichtenwert und diskursive Grenzen der Öffentlichkeit
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4.3 Nachrichtenwert und Verfahren
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4.3.1 Zuständigkeit der Akteure
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4.3.2 Einfluss des Publikums
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4.4 Die Vertragsreform von Maastricht als außenpolitisches Verfahren
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4.4.1 Innen- und außenpolitische Verfahren und Debattenmuster
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4.4.2 Das Verfahren des Vertrags von Maastricht
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4.5 Zwischenfazit
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5. Ergebnisse des Ersten Teils
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139–206
Zweiter Teil: Die europäische Krise von 1990 und der Verlauf der Vertragsverhandlungen
139–206
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1. Vorbemerkung
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2. Erste Phase: Bis zum Fall der Berliner Mauer
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2.1 Die Vorgeschichte seit der Einheitlichen Europäischen Akte
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2.2 Die Reaktionen auf den Delorsplan 1989
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3. Zweite Phase: Bis zur Eröffnung der Regierungskonferenzen
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3.1 Der Fall der Berliner Mauer und seine Folgen
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3.2 Die Gipfel von Dublin: Vorschläge zur Politischen Union
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3.3 Vorentscheidungen: Der Gipfel von Rom und Thatchers Rücktritt
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3.4 Abschwächung des supranationalen Impetus
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4. Dritte Phase: Bis zum Gipfel von Maastricht
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4.1 Die Regierungskonferenzen
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4.2 Der Gipfel von Maastricht
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5. Ergebnisse des Zweiten Teils
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207–598
Dritter Teil: Die öffentliche Debatte über die Vertragsreform
207–598
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1. Vorbemerkung
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2. Gemeinsame Merkmale
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2.1 Die Debatte über die europäischen Verhandlungen
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2.2 Die Debatten über die nationale Europapolitik
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3. Die erste Phase der Verhandlungen
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3.1 Deutschland
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3.1.1 Die Debatte über die europäischen Verhandlungen
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„Losgelöst von den praktischen Tagesfragen“: Wenig Interesse an Vorschlägen zur institutionellen Reform
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„Wenn überhaupt, erst am Ende eines ganz langen Weges“: Skepsis gegenüber dem Delorsplan
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3.1.2 Die Debatte über die nationale Europapolitik
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„Gespensterdebatte“: Kaum Kontroversen zur nationalen Europapolitik
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3.2 Frankreich
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3.2.1 Die Debatte über die europäischen Verhandlungen
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„Visions de l’Europe“: Weltanschauliche Gegensätze um Thatcher, aber keine Debatte zur institutionellen Reform
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„Quasi inéluctable“: Breite Unterstützung für die Währungsunion
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3.2.2 Die Debatte über die nationale Europapolitik
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„Il ne s’agit pas de se quereller sur l’Europe“: Oppositionsinterne Konflikte über die Europapolitik
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3.3 Großbritannien
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3.3.1 Die Debatte über die europäischen Verhandlungen
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„Out of step in Europe“: Kontroversen über die britische Außenseiterrolle in der Debatte zur Währungsunion
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„A new version of De Gaulle’s ‚Europe des patries‘“: Thatchers Rede in Brügge als Auslöser einer Institutionen-Debatte
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„Dangerously isolated“: Sorge um die diplomatische Lage Großbritanniens nach dem Delorsplan
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3.3.2 Die Debatte über die nationale Europapolitik
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„A means of diluting Thatcherite policies“: Die europafreundliche Wende der britischen Opposition
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„Bitter internal party row“: Europapolitische Konflikte innerhalb der Conservative Party
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„Her own claim to good Europeanism“: Thatchers Verteidigung gegen Anthony Meyer
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3.4 Zwischenfazit
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4. Die zweite Phase der Verhandlungen
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4.1 Deutschland
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4.1.1 Die Debatte über die europäischen Verhandlungen
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„Kuhhandel“: Die Währungsunion als deutsch-französischer Interessenausgleich nach dem Mauerfall
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„Begriff ohne Inhalt“: Europapolitik als Unterthema der Deutschlandpolitik
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„Den Europäern ein bewährtes Modell anzubieten“: Deutschland als Führungsmacht und Vorbild
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„Vision oder Illusion?“: Skepsis gegenüber den europäischen Parteien
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„Anderen Vorstellungen überlegen“: Forderung nach Durchsetzung deutscher Positionen zur Politischen Union
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4.1.2 Die Debatte über die nationale Europapolitik
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„Völlig gegensätzlich“? Großer nationaler Konsens in der Europapolitik
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4.2 Frankreich
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4.2.1 Die Debatte über die europäischen Verhandlungen
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„Mitterrand convoque l’Europe“: Der Gipfel von Straßburg als diplomatischer Erfolg Frankreichs
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„Ne pas trop charger la barque“: Skepsis gegenüber der institutionellen Reform
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„CEE de la défense“: Außen- und Verteidigungspolitik als Kern der Politischen Union
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„Resceller le couple franco-allemand“: Deutsch-französische Beziehungen als Hauptthema der Berichterstattung
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„Régime parlementaire“, „gouvernement responsable“, „directoire franco-allemand“: Ausweitung der Debatte zur Politischen Union
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„Finalité fédérale“: Mitterrands Föderalismus als rhetorische Strategie oder antigaullistisches Fanal
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„Accélérer la cadence européenne“: Französische Vorreiterrolle und Desinteresse für supranationale Institutionen
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„Débat franco-français“: Die Assisen als französisches Projekt in der Berichterstattung von Le Monde
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„Nous étions contents de la laisser se battre pour nous“: Thatchers Abwahl als Niederlage der europäischen Nationalkonservativen?
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„Il faut parier sur l’Allemagne“: Diplomatische Beziehungen im Zentrum der Berichterstattung zum zweiten Gipfel von Rom
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4.2.2 Die Debatte über die nationale Europapolitik
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„La droite qui s’indigne et la gauche qui se tait“: Belebung der Debatte ohne klaren inhaltlichen Kristallisationspunkt
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„Retour du discours ‚national‘“: Rechtsruck des RPR und weitere Spaltung der Opposition
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„Une vraie frontière“: Polarisierung der Europadebatte auf nationaler Ebene
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„Personne n’en a jamais débattu“: Topos der unzureichenden Debatte
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4.3 Großbritannien
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4.3.1 Die Debatte über die europäischen Verhandlungen
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„An overpowering unified Germany“: Der Mauerfall als Anlass zu beschleunigter oder verlangsamter Integration?
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„Break the momentum of the Delors plan“: Hoffnung auf deutsche Unterstützung für britische Alternativen
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„Channel psychology“: Isolation, Nationalismus und Abwertung ausländischer Akteure in der Times
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„Refusing to concede any ground on national sovereignty“: Die Debatte zur Politischen Union als diplomatischer Konflikt
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„No such union is now on the agenda“: Sinkende Aufmerksamkeit für die Politische Union
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„Britain’s contribution to the debate on economic and monetary union“: Der Major-Plan im Zentrum der Debatte
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„Gladiator summit“: Schuldzuweisungen für die britische Isolation auf dem ersten Gipfel von Rom
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„A move certain to displease the government“: Die Wirkung auf Großbritannien als Bewertungsmaßstab
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„Nice Guy“: Annäherung der britischen Zeitungen nach dem Amtsantritt John Majors
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4.3.2 Die Debatte über die nationale Europapolitik
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„The Tory Euro-war“: Anhaltende Debatte über die Konflikte in der Conservative Party
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„Style and substance“: Abwiegeln inhaltlicher Konflikte während der Heseltine-Kandidatur
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„Return to Tory pragmatism“: Behauptete Kontinuität nach dem Regierungswechsel
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„Caution about tipping over into the Euro-federalist camp“: Zurückgenommene Europafreundlichkeit der Labour Party
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„A disturbing indication of ill-formed opinion“: Topos der unzureichenden Debatte im Guardian
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4.4 Zwischenfazit
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5. Der Gipfel von Maastricht
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5.1 Deutschland
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5.1.1 Die Debatte über die europäischen Verhandlungen
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„… kann Deutschland allein nicht europäisch sein“: Kohl als Vertreter europäischer Interessen
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„Den Partnern ohne Gegenleistung schenken“: Scharfe Kritik an der Währungsunion
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„Eine Dreiviertel-Niederlage“: Fokus auf Sieger und Verlierer
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Keine „besondere Gefahr“: Die Debatte über Ratifikationsreferenden in anderen Mitgliedstaaten
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5.1.2 Die Debatte über die nationale Europapolitik
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„Einwände aus den Bundesländern“: Opposition und Bundesrat vor dem Gipfel von Maastricht
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„Das klare Denken abhanden gekommen“: Regierungskritik der Medien und Topos der unzureichenden Debatte
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„Übereinstimmend begrüßt“: Keine Kontroversen nach dem Gipfel
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5.2 Frankreich
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5.2.1 Die Debatte über die europäischen Verhandlungen
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„Une majorité d’Etats membres, en particulier la France“: Mitterrand, Major und Delors als Hauptakteure
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„L’Europe est encore loin du but“: Relativierung der Tragweite des Gipfels
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„À mettre au crédit de la politique européenne de la France“: Mitterrands diplomatische Leistung im Fokus
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„Peut-être jamais ratifiés par certains parlements nationaux“: Die Debatte über die Ratifikation in anderen Mitgliedstaaten
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5.2.2 Die Debatte über die nationale Europapolitik
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„Les véritables lignes de clivage politique“: Berichterstattung über zwischen- und innerparteiliche Gegensätze
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„France, réveille-toi“: Die Debatte über die nationale Souveränität im Figaro
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„N’en faisons pas un problème de politique intérieure“: Entkoppelung zwischen nationaler und europäischer Debatte
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„Deux citoyennetés“: Unionsbürgerschaft und Ausländerwahlrecht als Streitthemen der Ratifikationsdebatte
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„Les Français seront consultés“: Debatte über das Ratifikationsverfahren
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„Cela mérite un débat national“: Der Topos der unzureichenden Debatte und die französische Souveränität
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5.3 Großbritannien
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5.3.1 Die Debatte über die europäischen Verhandlungen
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„Third EC draft treaty still defies Britain“: Fokus auf nationale Interessengegensätze und die eigene Regierung
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„Partly in alliance with Britain“: Andere Gipfel-Akteure in der britischen Berichterstattung
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„The single biggest barrier between the Conservative Party and a deal at Maastricht“: Inhaltlicher Fokus auf britische Konfliktthemen
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„Passing historical aberration“: Kritik an der Vertragsreform in Meinungstexten
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„It’s game, set and match for Britain“: Die Gipfelergebnisse als Erfolg oder Niederlage der britischen Diplomatie
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5.3.2 Die Debatte über die nationale Europapolitik
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„Morass of manoeuvrings“: Neue parteiinterne Konflikte der Conservative Party
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„Let the people speak“: Debatte über ein nationales Referendum
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„She could lose the Tories the election“: Nationale Wahlaussichten als Bewertungsmaßstab
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„Semi-critical, semi-evasive, resentfully submissive attitude“: Die ambivalent-europafreundliche Linie der Labour Party
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„Never have so many known so little about so much“: Topos der unzureichenden Debatte im Guardian
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„A hero’s welcome“: Beruhigung und Verlagerung der britischen Debatte nach dem Sozial-Opt-out
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5.4 Zwischenfazit
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6. Ergebnisse des Dritten Teils
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599–682
Vierter Teil: Die mediale Darstellung der Neuerungen des EU-Vertrags
599–682
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1. Vorbemerkung
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2. Neue Politikbereiche
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2.1 Die Wirtschafts- und Währungsunion
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2.2 Finanzausgleich und Kohäsionsfonds
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2.3 Sozialcharta und Sozialprotokoll
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2.4 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
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2.5 Justiz- und Innenpolitik
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3. Verschiebung der institutionellen Legitimationsgrundlage
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3.1 Reduzierung nationaler Vetorechte
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3.2 Stärkung des Europäischen Parlaments
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3.3 Unionsbürgerschaft
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4. Ergebnisse des Vierten Teils
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Schluss
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683–796
Quellen- und Literaturverzeichnis
683–796
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CC-BY
Access
Ein verpasster Verfassungsmoment , page 139 - 206
Zweiter Teil: Die europäische Krise von 1990 und der Verlauf der Vertragsverhandlungen
Autoren
Manuel Müller
DOI
doi.org/10.5771/9783748906001-139
ISBN print: 978-3-8487-6514-0
ISBN online: 978-3-7489-0600-1
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