Das intelligente Energiesystem der Zukunft

Zusammenfassung

Mit dem regulierten Rollout von Smart Metern soll die Elektrizitätsinfrastruktur im Interesse eines zukunftsfähigen europäischen Energiesystems digitalisiert werden. Zur Umsetzung der EU-Vorgaben setzt der deutsche Gesetzgeber auf eine ordnungsrechtliche Strategie mit gesetzlicher Zwangsduldung der intelligenten Messsysteme. Hiermit gehen vielfältige grund- und datenschutzrechtliche Problemlagen einher. Die Studie untersucht den Smart Meter Rollout in seiner komplexen Realität zwischen verfassungs-, energie- und datenschutzrechtlichen sowie europäischen und nationalen Vorgaben. Die Einführung von Smart Metern wird hierzu vollumfänglich dargestellt und anhand der verfassungs- und unionsrechtlich erarbeiteten Maßstäbe analysiert. Im Fokus stehen insbesondere die dogmatische Verortung im europäischen Verfassungsverbund sowie die Untersuchung anhand der grundrechtsgeleiteten, unionsrechtlich-autonomen Auslegung der DS-GVO. Die zentralen Ergebnisse der Studie sind in zwei kompakten Abbildungen visualisiert.