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Digitale Marktmacht / Kapitel 5: Fazit
Digitale Marktmacht / Kapitel 5: Fazit
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1–32
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–32
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33–46
Einleitung
33–46
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A. Anlass der Untersuchung
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B. Digitale Marktmacht in der kartellrechtlichen Diskussion
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I. Marktmacht im Kartellrecht
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II. Die Bestimmung der marktbeherrschenden Stellung
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III. Digitale Herausforderungen für die Marktmachtbestimmung
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C. Ziele der Untersuchung
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D. Untersuchungsgegenstand
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E. Gang der Untersuchung
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47–72
Kapitel 1: Marktmacht
47–72
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A. Marktmacht im Unionsrecht
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I. Marktabgrenzung
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1. Die sachliche Marktabgrenzung
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2. Die räumliche Marktabgrenzung
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3. Die zeitliche Marktabgrenzung
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II. Einzelmarktbeherrschung
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III. Kollektive Marktbeherrschung
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IV. Fusionskontrolle
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B. Marktmacht im deutschen Wettbewerbsrecht
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I. Legaldefinition in § 18 GWB
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II. Kollektive Marktbeherrschung
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III. Fusionskontrolle
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IV. Wirtschaftspläne
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C. Marktmacht im US-amerikanischen Antitrust Law
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I. Behördliche Kompetenzverteilung und Rechtsquellen
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II. Das Missbrauchs- bzw. Monopolisierungsverbot in Sec. 2 Sherman Act
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III. Das Kartellverbot in Sec. 1 Sherman Act
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1. Eine Ansicht: synonyme Verwendung
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2. Gegenansicht: monopoly power als substantial market power
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3. Ansicht des Supreme Courts
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4. Stellungnahme
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IV. Fusionskontrolle
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V. Direkte Marktmachtbestimmung
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D. Zusammenfassung
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I. Grundsätzliche Methode der Marktmachtbestimmung
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II. Fusionskontrolle
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III. Kopplungsvereinbarungen
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73–84
Kapitel 2: Definition der Internetplattform
73–84
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A. Mehrere Nutzergruppen
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B. Interaktion zwischen den Nutzergruppen
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C. Netzwerkeffekte
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I. Direkte und indirekte Netzwerkeffekte
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II. Datenbedingte Größeneffekte
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D. Preisstruktur
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E. Zusammenfassung des Plattformbegriffs
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85–223
Kapitel 3: Abgrenzung digitaler Märkte
85–223
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A. Was ist ein Markt?
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I. „Unentgeltliche Märkte“
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1. Überblick über die klassische Entscheidungspraxis zu „unentgeltlichen“ Märkten
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2. Begründung für die Ablehnung des Vorliegens eines Marktes
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a) Die Wettbewerbstheorie als Fundament des Kartellrechts
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aa) Preise bei vollständigem Wettbewerb
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bb) Preise in der Monopolsituation
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b) Spiegelung der Marktanteile von Nutzermärkten und Werbemärkten
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3. § 18 Abs. 2a GWB und die jüngere Praxis zu unentgeltlichen Märkten
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II. Wann liegt ein Markt ohne Geld vor?
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1. Zwei Willenserklärungen
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a) Das Verfahren VG Media/Google
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b) Willenserklärungen im Internet
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c) Google Shopping
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2. Kein Markt für Allgemeingüter
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3. Nicht-monetäre Gegenleistungen
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a) Begriff der Unentgeltlichkeit im Zivilrecht
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b) Daten als Gegenleistung
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c) Aufmerksamkeit als Gegenleistung
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4. Wirtschaftliche Tätigkeit
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a) Die Ansicht der herrschenden Meinung
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b) Marktbegriff und Unternehmensbegriff
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5. Offener Marktbegriff
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6. Autonome Auswahlentscheidung
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7. Teleologisches Verständnis: Orientierung am Wettbewerbsbegriff
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8. Zwischenfazit zu unentgeltlichen Märkten
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III. Datenmärkte
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1. Die Wettbewerbsrelevanz von Daten
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2. Das Spannungsfeld zwischen Datenschutzrecht und Kartellrecht
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3. Probleme bei der Abgrenzung von Datenmärkten
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4. Vergleich mit der Rspr. zu Datenmärkten und Datenmacht
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IV. Wettbewerb vor der Marktreife des Produkts
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1. Anfänge in der Literatur
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2. Die Praxis der amerikanischen Behörden
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3. Die Praxis der Europäischen Kommission
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4. Praxis des BKartA
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5. Internetplattformprodukte vor ihrer Marktreife
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V. Zusammenfassung zum Marktbegriff
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B. Mehrseitige Märkte im Bedarfsmarktkonzept
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I. Die Problematik der Marktabgrenzung bei mehrseitigen Plattformen
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1. Die Abgrenzung separater Märkte nach dem Bedarfsmarktkonzept
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2. Zusammenfassung mehrerer Märkte zu einem einheitlichen Plattformmarkt
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3. Ausnahme bei competitive bottlenecks
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a) Eigenschaften eines competitive bottlenecks
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b) Besondere Wettbewerbsbedingungen bei competitive bottlenecks
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c) Beispiele für competitive bottlenecks
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d) Gegenansicht der US-amerikanischen Rspr. in Bezug auf Kreditkartenunternehmen
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4. Relevanz der Marktabgrenzung
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5. Zwischenergebnis zur Problemstellung
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II. Der CEAHR-Test des EuG
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III. Die Plattformtheorie des BKartA und des US Supreme Court
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1. Die Theorie
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2. Die Kritik an der Plattformtheorie des BKartA
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a) Wann liegt ein Matching vor?
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b) Welcher Markt wird abgegrenzt, wenn eine Werbeplattform ein Matching herbeiführt?
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c) Die Vertreterausnahme
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aa) Europarechtliche Vorgaben
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(1) Grundsätzliche Bindungswirkung des BKartA an die europäische Rspr.
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(2) Keine Bindungswirkung im konkreten Fall
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(3) Begrenzte Kompetenzen der europäischen Gerichte
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bb) Fehlende Interaktion zwischen den Plattformseiten
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cc) Verfahrensökonomische Erwägungen
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3. Zwischenergebnis
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IV. Die Erweiterung des Bedarfsmarktkonzepts als Alternative
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1. Separate Marktabgrenzung nach dem Bedarfsmarktkonzept als Grundsatz
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a) Beispiel Internetwerbemärkte
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b) Gegenbeispiel Fernsehwerbung?
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c) Bedarfsmarktkonzept als Basis der Plattformlehre des BKartA?
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2. Einheitliche Marktabgrenzung bei reziprokem Bedarf
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a) Der Ansatz
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b) Rechtsfolge bei einheitlich abgegrenzten Märkten
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c) Vorteil der rechtlichen Klarheit aus rechtsvergleichender Sicht
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d) Konkretisierung des Merkmals der Reziprozität
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e) Absage an das Konzept in MasterCard I?
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3. Competitive bottlenecks
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a) Ausnahme von der einheitlichen Marktabgrenzung bei competitive bottlenecks
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b) Konkretisierung des Begriffs des competitive bottlenecks
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aa) Praxis des BKartA
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(1) Überwiegende Nutzung mehrerer Plattformen
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(2) Gleichberechtigte Nutzung
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bb) Praxis der Kommission
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cc) Mittelbares multi-homing bei Interoperabilität
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4. Keine Vertreterausnahme
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V. Fazit zum Bedarfsmarktkonzept bei mehrseitigen Märkten
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C. Der Hypothetical Monopolist Test
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I. Welche Plattformseite ist für den SSNIP-Test maßgeblich?
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1. Preiserhöhung bei separater Marktabgrenzung
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2. Preiserhöhung bei einheitlicher Marktabgrenzung
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a) Ansicht von Filistrucchi et al.
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b) Ansicht von Emch/Thompson
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c) Ansicht des EuG in CEAHR
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II. Preiserhöhung ohne Preis
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1. Absolute statt relative Preiserhöhung
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2. Der SSNDQ-Test
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a) Typische Qualitätsfaktoren im Internet
Details
b) Subjektivität und Quantifizierbarkeit von Qualität
Details
c) Nutzerwechsel bei Qualitätsreduzierung?
Details
d) Gefahr einer cellophane fallacy?
Details
e) Vergleich des SSNDQ- mit dem SSNIP-Test
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3. Zwischenergebnis zum SSNIP-Test auf unentgeltlichen Märkten
Details
III. Stärkere Wirkung von Preiserhöhungen aufgrund von Netzwerkeffekten
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1. Beiderseitig wirkende positive indirekte Netzwerkeffekte
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2. Einerseits positive, andererseits negative indirekte Netzwerkeffekte
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3. Diskussion und Stellungnahme
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IV. Zusammenfassung zum hypothetischen Monopolistentest bei Online-Plattformen
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1. Welche Plattformseite ist für den SSNIP-Test maßgeblich?
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2. Preiserhöhung ohne Preis
Details
3. Stärkere Wirkung von Preiserhöhungen aufgrund von Netzwerkeffekten
Details
D. Räumliche Marktabgrenzung bei Online-Plattformen
Details
I. Internetzugang, Sprachbarrieren und Transportkosten als Hauptfaktoren
Details
II. Abgrenzung einheitlicher räumlicher Märkte
Details
E. Zwischenfazit zur Abgrenzung digitaler Märkte
Details
224–428
Kapitel 4: Digitale Marktmacht
224–428
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A. Definition digitaler Marktmacht
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I. Preisbestimmungsmacht bei mehrseitigen Plattformen
Details
II. Qualitätsbestimmungsmacht
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B. Ökonomie digitaler Marktmacht
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I. Begründung digitaler Marktmacht
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1. Marktinterne Netzwerkeffekte
Details
a) Wirkungsweise der Netzwerkeffekte
Details
aa) Direkte und indirekte Netzwerkeffekte
Details
bb) Datenmacht als Netzwerkeffekt
Details
cc) Daten als Produkt
Details
b) Fazit zu marktinternen Netzwerkeffekten
Details
2. Marktexterne Netzwerkeffekte
Details
a) Erscheinungsformen
Details
b) Welcher Markt ist relevant?
Details
aa) Die Verfahren VG Media/Google
Details
bb) Der Fall Google Shopping
Details
cc) Vermutung des Vorliegens einer engen Verbindung bei Online-Plattformen?
Details
dd) Zwischenergebnis
Details
c) Marktexterne Netzwerkeffekte als Markteintrittsbarriere am Beispiel der Datenmacht
Details
aa) Die Rspr. zu Datenbeständen
Details
bb) Marktanteile im Datenverarbeitungsmarkt als Indikator für Eintrittsbarrieren
Details
d) Competitive bottlenecks
Details
aa) Wettbewerbliche Situation bei competitive bottlenecks
Details
bb) Rechtliche Berücksichtigung als Nachfragemacht?
Details
cc) Rechtliche Berücksichtigung als essential facility?
Details
dd) Rechtliche Berücksichtigung als Marktmachtvermutung?
Details
(1) Kartellrechtliche Vermutungen im Verwaltungsverfahren
Details
(2) Kartellrechtliche Vermutungen im Zivilprozess
Details
ee) Alleinige oder parallele Marktbeherrschung?
Details
(1) Die rechtliche Problematik: mehrere Marktbeherrscher im selben Markt
Details
(2) Die Lösung des deutschen Rechts: Mehrfachdominanz
Details
(3) Die Lösung des europäischen Rechts
Details
(3.1) Behandlung von competitive bottlenecks als Mehrfachdominanz im Rahmen des Art. 102 AEUV?
Details
(3.1.1) Ansicht des BGH in Reisestellenkarten
Details
(3.1.2) Die Entscheidung des EuGH in Magill
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(3.1.3) Die Entscheidung der Kommission in Travelport/Worldspan
Details
(3.1.4) Systematik und Konzeption des Art. 102 AEUV
Details
(3.2) Behandlung von competitive bottlenecks als Einzeldominanz
Details
ff) Zwischenergebnis zu competitive bottlenecks
Details
e) Aftermarkets
Details
f) Fazit zu marktexternen Netzwerkeffekten
Details
3. Konglomerate Marktmacht
Details
a) Digitale Konglomerate
Details
b) Rechtliche Berücksichtigung
Details
aa) Ansicht von Petit
Details
bb) Ansicht von Schweitzer/Haucap/Kerber/Welker
Details
II. Begrenzung digitaler Marktmacht
Details
1. Konglomerater Wettbewerbsdruck
Details
2. Reverse Network Effects und Wechselkosten
Details
3. Abnehmender Grenznutzen
Details
4. Qualitätsfaktoren jenseits von Netzwerkeffekten
Details
5. Multi-homing, Transparenz und Produktdifferenzierung
Details
6. Randsubstitution
Details
a) Randsubstitution in der rechtlichen Beurteilung
Details
b) Hoher Substitutionswettbewerb bei Online-Plattformen
Details
c) Die Probleme der wettbewerblichen Würdigung von Substitutionswettbewerb
Details
aa) Wann ist Substitutionswettbewerb ausschlaggebend für das (Nicht-)Vorliegen einer beherrschenden Stellung?
Details
bb) Wann ist die Schwelle zwischen Randsubstitution und Marktgleichwertigkeit überschritten?
Details
cc) Das Neutralitätsgebot des BGH
Details
d) Zwischenergebnis zur Randsubstitution
Details
7. Dynamik in der Internetwirtschaft
Details
a) Das Phänomen aus wirtschaftlicher Sicht
Details
aa) Beispiele
Details
bb) Aktualität und Nachhaltigkeit der dynamischen Entwicklung
Details
cc) Gründe für eine langfristige Dynamik der Branche
Details
b) Die Rechtsprechung zur Dynamik als Marktmachtfaktor im Internet
Details
aa) Berücksichtigung in der Marktabgrenzung
Details
bb) Berücksichtigung als potentieller Wettbewerb
Details
cc) Unterscheidung nach Marktphase
Details
dd) Divergenz von Fusionskontrolle und Missbrauchsaufsicht
Details
c) Divergenz von Fusionskontrolle und Missbrauchsaufsicht geboten?
Details
aa) Entscheidungstheoretischer Imperativ
Details
bb) Vergleich mit der Rechtsprechung
Details
cc) Unterschiedliche zeitliche Ausrichtung der Tatbestände
Details
dd) Bessere Verortung in der Missbrauchsprüfung
Details
8. Fazit zum Marktmachtverlust bei Internetplattformen
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C. Indikatoren digitaler Marktmacht
Details
I. Der Marktanteil
Details
1. Der theoretische Zusammenhang zwischen Marktanteilen und Marktmacht
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2. Keine Gültigkeit des Zusammenhangs bei Internetplattformen
Details
3. Berücksichtigung als potentieller Wettbewerb?
Details
4. Marktmacht aus Netzwerkeffekten
Details
5. Quantifizierung von Netzwerkeffekten
Details
a) Der CEAHR-Test
Details
b) Marktanteile
Details
aa) Nutzeranteile
Details
bb) Umsatzanteile
Details
cc) Gesamtbetrachtung mehrerer Kennzahlen
Details
dd) Berücksichtigung von Offline-Wettbewerb
Details
ee) Die Schwelle zur Marktbeherrschung: das „tipping“
Details
6. Die Aussagekraft von Marktanteilen
Details
a) Subjektivität der Marktabgrenzung
Details
b) Die erforderliche Höhe des Marktanteils
Details
II. Unternehmensverhalten als Marktmachtindikator
Details
1. Unternehmensverhalten als Marktmachtindikator in der Rechtsprechung
Details
2. Zulässigkeit im deutschen Kartellrecht
Details
a) Wortlaut
Details
b) Zirkelschluss?
Details
3. Fallgruppen
Details
a) Grundsätzliches
Details
b) Ausbeutungsmissbräuche
Details
aa) Preishöhenmissbrauch
Details
(1) Wann ist ein Preis unangemessen?
Details
(2) Kausalität zwischen einem Preishöhenmissbrauch und Marktmacht
Details
(2.1) Grundsätzlich liegt Kausalität vor
Details
(2.2) Ausnahme bei „Trittbrettfahrern“
Details
(2.3) Ausnahme bei Werbeauktionen?
Details
bb) Unangemessene Geschäftsbedingungen
Details
(1) Gegenüber Verbrauchern („B2C“)
Details
(1.1) Wann ist eine Geschäftsbedingung unangemessen?
Details
(1.2) Kausalität zwischen unangemessenen Geschäftsbedingungen und Marktmacht
Details
(1.2.1) Das Privacy Paradox
Details
(1.2.2) Patterson: Marktmacht aufgrund der Indifferenz der Nutzer
Details
(1.2.3) BKartA: akzessorischer Kausalitätsbegriff in Facebook
Details
(2) Gegenüber Unternehmen („B2B“)
Details
cc) Preisdiskriminierung durch personalisierte Preise
Details
(1) Preisdiskriminierung im Internet
Details
(2) Rechtfertigung der Diskriminierung
Details
(3) Kausalität zwischen der Preisdiskriminierung und Marktmacht
Details
dd) Einschränkung der technischen Entwicklung
Details
(1) Innovationsträgheit als Marktmachtindikator
Details
(2) Innovationsaktivität als Argument gegen das Vorliegen von Marktmacht
Details
c) Behinderungsmissbräuche
Details
aa) Benachteiligung von Drittanbietern auf der Plattform
Details
bb) Kopplungsgeschäfte
Details
cc) Zugangsverweigerungen
Details
dd) Kampfpreise
Details
(1) Vorliegen von Kampfpreisen bei Internetplattformen
Details
(2) Ist Marktmacht eine Bedingung für Kampfpreise?
Details
4. Fazit zum Unternehmensverhalten
Details
429–462
Kapitel 5: Fazit
429–462
Details
A. Zusammenfassung der Ergebnisse
Details
I. Marktabgrenzung
Details
1. Was ist ein Markt?
Details
2. Das Bedarfsmarktkonzept bei mehrseitigen Märkten
Details
3. Der Hypothetical Monopolist Test bei mehrseitigen Märkten
Details
4. Die räumliche Marktabgrenzung bei Internetplattformen
Details
II. Marktmachtbestimmung
Details
1. Definition digitaler Marktmacht
Details
2. Ökonomie digitaler Marktmacht
Details
3. Nachweis digitaler Marktmacht
Details
III. Schema für die Prüfung des Vorliegens einer marktbeherrschenden Stellung bei Internetplattformen
Details
B. Rechtsvergleichende Ergebnisse
Details
C. Bewertung der 9. GWB-Novelle vor dem Hintergrund der Untersuchung
Details
D. Rechtspolitische Implikationen
Details
I. Ziel weiterer Reformbemühungen
Details
II. Marktabgrenzung
Details
III. Gesetzliche Vermutungen
Details
1. Competitive bottlenecks
Details
2. Der verhaltensbasierte Ansatz
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IV. Relative Marktmacht
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V. Intermediationsmacht
Details
E. Ausblick
Details
463–481
Literaturverzeichnis
463–481
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Digitale Marktmacht , page 429 - 462
Kapitel 5: Fazit
Autoren
Maximilian Volmar
DOI
doi.org/10.5771/9783748903758-429
ISBN print: 978-3-8487-6269-9
ISBN online: 978-3-7489-0375-8
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