Die Unionsgrundrechte unter dem Einfluss des Prozessrechts
Bestandsaufnahme und Perspektiven im Europäischen Grundrechtsverbund am Beispiel der EU-Wirtschaftsgrundrechte
Zusammenfassung
Das Werk geht am Beispiel der wirtschaftsbezogenen EU-Grundrechte (Art. 15 und 16 Grundrechtecharta) der Frage auf den Grund, wie das Prozessrecht der EU-Gerichte deren Grundrechtsdogmatik beeinflusst. Ausgehend von der Entscheidungspraxis der letzten zehn Jahre werden die Abgrenzung einzelner Grundrechtsgewährleistungen, die Kontrolldichte gegenüber dem Unionsgesetzgeber und die Gewichtung der Wirtschaftsgrundrechte gegenüber anderen Grundrechtspositionen untersucht. Dabei offenbart sich die enorme – und bislang deutlich unterschätzte – Bedeutung prozessualer Grundsätze, der Strategien der Beteiligten und bloßer Zufälligkeiten für die Grundrechtsdogmatik des Europäischen Gerichtshofes.
Das Werk zeigt hier Perspektiven für eine Reform der Unionsgerichte auf, damit diese den berechtigten Erwartungen an eine informierte und kohärente Rechtsprechung zu den Grundrechten gerecht werden können, und formuliert Impulse für eine Dogmatik der EU-Wirtschaftsgrundrechte im Europäischen Verbund.