Infektionsschutz im liberalen Rechtsstaat

Zusammenfassung

Wie die immer wieder geführte Diskussion über die Einführung einer Masernimpfpflicht zeigt, besteht in infektionsschutzrechtlichen Fragen nahezu immer ein Konflikt zwischen den Rechten und Interessen des Einzelnen und denjenigen der Gesamtbevölkerung. Diese Arbeit setzt sich deshalb mit der Frage auseinander, ob es dem deutschen Infektionsschutzrecht gelungen ist, diesen Konflikt aufzulösen. Hierzu wird zunächst untersucht, welche Zielsetzungen der Staat im Bereich der Gesundheitsfürsorge zur Rechtfertigung von Grundrechtseingriffen heranziehen kann, um sodann hierauf aufbauend zentrale infektionsschutzrechtliche Normen auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu überprüfen. In diesem Zusammenhang wird insbesondere der Frage nachgegangen, ob und unter welchen Rahmenbedingungen die Einführung von Impfpflichten rechtlich möglich ist, sowie, ob die im Infektionsschutzgesetz enthaltenen Generalklauseln in ihrer derzeitigen Ausgestaltung verfassungsgemäß sind.