Transaktionen in US-Dollar und sekundäre Sanktionen
Ist die US-amerikanische Sanktionspraxis mit dem Völkerrecht vereinbar?
Zusammenfassung
Die Anknüpfung US-amerikanische Wirtschaftssanktionen fällt sehr weit aus und Konflikte mit international agierenden Unternehmen und anderen Staaten sind vorprogrammiert. Die Grundlagen der Sanktionsprogramme und auch die Sanktionspraxis sind kompliziert aufgebaut. Insbesondere im Bereich der Finanztransaktionen ist die Anknüpfungspraxis nicht auf den ersten Blick ersichtlich. Dies stellt insbesondere europäische Finanzinstitute vor Probleme. Und auch wenn eine Anknüpfung nicht gegeben ist, besteht die Gefahr, durch sekundäre Sanktionen von US-amerikanischen Behörden ins Visier genommen zu werden. Die US-amerikanischen Behörden bewegen sich im Grenzbereich des völkerrechtlich Anerkannten und überschreiten Grenzen regelmäßig. Die Arbeit überprüft einen Teilbereich der US-amerikanischen Sanktionspraxis auf die Vereinbarkeit mit dem Völkerrecht und stellt hierbei auch exemplarisch das US-amerikanische Recht dar und zeigt die Möglichen Rechtsfolgen von US-amerikanischen Sanktionen auf.