Strafbarkeit rechts motivierter Cyberkriminalität in sozialen Netzwerken

Zusammenfassung

Angesichts der zunehmenden Verbreitung rechter Hetze und Propaganda in sozialen Netzwerken (SNS) wird unter Berücksichtigung der einschlägigen Vorschriften aus dem StGB, TMG und NetzDG analysiert, welche Möglichkeiten existieren, um rechts motivierte Cyberkriminalität wirksam zu bekämpfen.

Dabei wird unter anderem untersucht, inwieweit deutsches Strafrecht bei rechten Tätern Anwendung findet, die aus dem Ausland agieren, welche strafrechtliche Relevanz der Nutzung bestimmter SNS-Funktionen wie dem „Liken“ oder „Teilen“ beizumessen ist und inwieweit sich Host-Provider strafrechtlich zu verantworten haben, wenn sie die inkriminierten Inhalte ihrer Nutzer nicht löschen oder sperren.

In dem Werk werden mehrere Gesetzesentwürfe und ein „SNS-Verbreitensbegriff“ entwickelt, die eine effizientere strafrechtliche Verfolgung rechts motivierter Cyberkriminalität in den SNS ermöglichen sollen.