Kommunalrelevanz des Vertrages der Ampel-Koalition
Zusammenfassung
Bund – Länder – Kommunen
Der Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition aus dem Dezember 2021 verspricht eine engere, zielgenauere und verbindliche Kooperation zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Was dies – auch unter Berücksichtigung des Klimaschutz-Beschlusses des BVerfG – für die Kommunen insbesondere in den Bereichen Klimaschutz, Katastrophenschutz und Digitalisierung in den kommenden Jahren konkret an Chancen und Risiken beinhaltet, war Gegenstand des DLT-Professorengesprächs 2022.
Erwartungen – Perspektiven – Kooperation
Der Band dokumentiert vollständig und systematisch die Tagungsbeiträge. Dabei sind die Standpunkte facetten- und erkenntnisreich ausgeleuchtet und an den kommunalen Erwartungen an die neue Bundesregierung gespiegelt worden.
Schlagworte
Katastrophenschutz Gesetzgeber Kommunen im Klimaschutz Ampel-Koalitionsvertrag BVerfG kommunale Selbstverwaltung Klimaschutz Ampel-Koalition föderale Finanzierungsinhalt Koalitionsvertrag5 Treffer gefunden
- „... hatte derDeutsche Landkreistag neben der Gleichwertigkeit der Lebensverhält-nisse insbesondere eine ...” „... . Gleichwertige Lebensverhältnisse / LändlicheEntwicklung / FörderpolitikDer Koalitionsvertrag bekennt sich zur ...” „... Zielsetzung der Gleichwertig-keit der Lebensverhältnisse und benennt ausdrücklich als Handlungs-felder ...”
- „... Ländliche Entwicklung, Mitglied der Kommission »Gleichwertige Lebensverhältnisse«, Honorarprofessor an der ...” „... , Ausgestaltung, Präsentationvon Johanna Jung2021, 324 Seiten, € 48,–ISBN 978-3-415-06937-4Band 55Gleichwertige ...” „... Lebensverhält-nisse bei veränderter Statik des Bundesstaates?Professorengespräch 2019 des Deut-schen Landkreistages am ...”
- „... , 2018; ders., Gleichwertige Lebensverhältnisse bei veränderterStatik des Bundesstaates?, 2019. Der ...” „... , Weiterentwicklung von Gemeinschaftsaufgaben,in: ders. (Hrsg.), Gleichwertige Lebensverhältnisse bei veränderter ...”
- „... , die Energiewende, die Wohn-raumschaffung, die Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse unddas ...” „... „Gleichwertige Lebensverhält-nisse“ gehabt. Bezogen auf den Vertrag von 2018 habe man zentraldarüber gestritten ...” „... Verfassung formulierten Anspruch auf gute undgleichwertige Lebensverhältnisse gerecht werde und welche ...”
- „... näher an, so sind zwar zahlreicheBekenntnisse zu den gleichwertigen Lebensverhältnissen im Bundes-gebiet ...”