Zusammenfassung
Bund – Länder – Kommunen
Der Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition aus dem Dezember 2021 verspricht eine engere, zielgenauere und verbindliche Kooperation zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Was dies – auch unter Berücksichtigung des Klimaschutz-Beschlusses des BVerfG – für die Kommunen insbesondere in den Bereichen Klimaschutz, Katastrophenschutz und Digitalisierung in den kommenden Jahren konkret an Chancen und Risiken beinhaltet, war Gegenstand des DLT-Professorengesprächs 2022.
Erwartungen – Perspektiven – Kooperation
Der Band dokumentiert vollständig und systematisch die Tagungsbeiträge. Dabei sind die Standpunkte facetten- und erkenntnisreich ausgeleuchtet und an den kommunalen Erwartungen an die neue Bundesregierung gespiegelt worden.
Schlagworte
Katastrophenschutz Gesetzgeber Kommunen im Klimaschutz Ampel-Koalitionsvertrag BVerfG kommunale Selbstverwaltung Klimaschutz Ampel-Koalition föderale Finanzierungsinhalt Koalitionsvertrag- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
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- „... GRÜNENund FDP (Ampel-Koalitionsvertrag 2021)2 und einem bereits vorgeleg-ten ersten 500 ...” „... SelbstverwaltungNach dem Vorstehenden entfalten die klimaschutzbezogenen Passagendes Ampel-Koalitionsvertrags ebenso ...” „... . Wirkungen des BVerfG-Klimabeschlusses und desAmpel-Koalitionsvertrags auf die kommunaleSelbstverwaltung1 ...”
- „... Diskussionsbeiträge, ergänztum die Bewertung des Ampel-Koalitionsvertrages aus Sicht des Deut-schen Landkreistages ...” „... HennekeBindungswirkung des Koalitionsvertrages und zentrale Vorha-ben der Ampel ...” „... kommunale Selbstverwaltung nach BVerfG-Beschluss und Ampel-Koalitionsvertrag . . . . . . . . . . . . . 67 ...”
- „... . Im Ampel-Koalitionsvertrag finde sich dieAnkündigung zu Änderungen des Aufenthaltsrechts hin ...” „... , was die Ampel-Koalition imKoalitionsvertrag geregelt habe, wie sich der russische Angriffskriegauf die ...” „... AmpelkoalitionI. Rechtsprobleme von KoalitionsverträgenWaldhoffs Darlegungen stießen in der 23 Wortmeldungen ...”
- „... Erster AbschnittDer Koalitionsvertrag11Christian WaldhoffDer Koalitionsvertrag –Relevanz und ...” „... , den Koali-tionsvereinbarungen oder Koalitionsverträgen.5 Auf Bundesebenewurde selbst nach Erringen der ...” „... Koalitionsvertrag „Mehr Fortschritt wagen“ umfasst stolze177 Seiten! Die gescheiterten Jamaika-Verhandlungen nach ...”
- „... Entwicklungszusammenarbeit gelegt. Dassdie Kommunen im Ampel-Koalitionsvertrag nicht in der Reihe andererAkteure genannt ...” „... Koalitionsvertrages von SPD,Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Freien Demokra-ten durch das DLT-Präsidium vom 17.12.2021I ...” „... Besorgnis fest, dass der Koalitionsvertrag1. keinerlei Aussagen zu einer verbesserten gemeindlichen und ...”
- „... der Befassung mit Inhalten des Koalitionsvertrages stand dieBedeutung des breit diskutierten und von ...” „... bezweifelte, ob die Ampel-Koalition von einer Öffnungsop-tion Gebrauchmachenwerde. Schließlich handele es sich ...” „... Ampel-Koalitionbei dieser Frage genauso wie im Bereich der Energiewirtschaft mitBlick auf die ...”
- „... Bevölkerungsschutz übernehmen?146Sager bedauerte, dass der Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition auchmit Blick auf ...” „... Koalitionsvertrag gefunden. Auch das BSI wolle über eine solcheZentralstelle verfügen. Den konkreten Mehrwert der ...”