Zusammenfassung
Schritt für Schritt durchs Widerspruchsverfahren
Der Leitfaden bietet einen umfassenden und konzentrierten Überblick über das verwaltungsgerichtliche Vorverfahren nach den §§ 68 ff. VwGO.
Das Konzept überzeugt:
Die Darstellung orientiert sich am Ablauf des Widerspruchsverfahrens und enthält eine praktische Anleitung für die rechtssichere Erstellung von Widerspruchsbescheiden. Die Autorin vermittelt die Grundlagen und zentralen Problemstellungen und weist auf mögliche Fehlerquellen hin.
Wichtige Themen sind u.a.:
Aufbau und Inhalt des Widerspruchsbescheides sowie des Abhilfebescheides
Besonderheiten der Zustellung, Verjährung und Vollstreckung
Erstattung von Kosten im Vorverfahren
Aktuelle Änderungen
Einige Länder haben von der Öffnungsklausel des § 68 Abs. 1 S. 2 Alt 1 VwGO Gebrauch gemacht und das Vorverfahren ganz oder zum Teil abgeschafft. Die Autorin befasst sich ausführlich mit der Sinnhaftigkeit dieser Vorhaben. Der Widerspruchsführerin bzw. dem Widerspruchsführer wird die Möglichkeit genommen, in einer Anhörung vor dem Widerspruchsausschuss der Verwaltung die eigene Sicht der Dinge zu unterbreiten und eine einvernehmliche Lösung zu erreichen. Da jedoch die überwiegende Zahl der Bundesländer – wenn auch nur in einigen Rechtsmaterien – an der Durchführung des Widerspruchsverfahrens festgehalten hat, ist es notwendig, sich mit diesem Instrument der Verwaltungsaktüberprüfung intensiv auseinanderzusetzen.
Hervorzuheben sind auch Änderungen im Bereich der Rechtsmittelbelehrung sowie Veränderungen aufgrund der fortschreitenden Digitalisierung.
Jetzt mit noch mehr Mustern
Der aktuelle Leitfaden enthält zusätzliche Muster, z.B. zur
Nichtabhilfe,
Gewährung eines Wiedereinsetzungsantrags sowie
Benachrichtigung über die Bekanntmachung der öffentlichen Zustellung.
Überarbeitet wurden insbesondere die Muster zur Niederschrift des Widerspruchs, zur Tenorierung beim Verpflichtungswiderspruch und zum Vollstreckungsverfahren.
Die Expertin für Lehre und Praxis
Die Autorin ist Juristin und leitet den Fachbereich "Öffentliches Recht" im Rechtsamt der Stadt Frankfurt am Main. Darüber hinaus verfügt sie über langjährige Erfahrungen in der Lehre an der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung sowie in der Ausbildung von Rechtsreferendarinnen und -referendaren.
Empfehlenswertes Standardwerk
Für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Rechts- und Fachämtern ist das Buch ein unverzichtbares Arbeitsmittel. Aber auch Rechtsreferendarinnen und -referendare sowie Studierende, insbesondere an den Hochschulen für öffentliche Verwaltung, können die Darstellung für ihre Prüfungsvorbereitung nutzen.
Schlagworte
Verpflichtungswiderspruch Abhilfebescheid Anfechtungswiderspruch Vorverfahren Widerspruch Widerspruchsbefugnis Widerspruchsbehörde Widerspruchsbescheid Widerspruchsfrist Widerspruchsgebühr Widerspruchsverfahren Widerspruchsverzicht Drittwidersprüche- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- 197–204 D. Der Abhilfebescheid 197–204
- 239–250 F. Muster 239–250
- 251–260 Stichwortverzeichnis 251–260
6 Treffer gefunden
- „... Abhilfe siehe D.2.2. 200D. Der AbhilfebescheidMuster 71: Tenor: Abhilfebescheid bei Verpfl ...” „... Androhung des … (Zwangsmittels) vom … aufgehoben.2.3 Nebenentscheidungen des AbhilfebescheidsNach § 72 VwGO ...” „... Rechtsschutz bei AbhilfebescheidSowohl der Widerspruchsführer als auch ein Dritter können Rechtsschutz gegen ...”
- „... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 195D. Der Abhilfebescheid . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1971 ...” „... Nebenentscheidungen des Abhilfebescheids . . . . . . . . . . 2022.4 Rechtsschutz bei Abhilfebescheid ...” „... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 195Muster 70: Tenor: Abhilfebescheid bei Anfechtungswiderspruch . . . 199Muster 71: Tenor ...”
- „... − Abhilfebehörde 57 − Abhilfebescheid 58 − Teilabhilfe 61 − teilweise 58Abhilfebescheid 58, 197 ...” „... Voll-streckung 231Rechtsbehelfsbelehrung 107, 184 − Abhilfebescheid 198 − Beginn der Frist 108, 189 ...”
- „... Nachprüfung im Vorverfahren, wenn der Abhilfebescheid oder der Widerspruchsbescheid erstmalig eine Beschwer ...” „... sie ihm mit einem sog. Abhilfebescheid 126 ab. Die Behörde hat hierbei über die Kosten (§§ 72 VwGO ...” „... begründet hält.129 Durch den Abhilfebescheid wird also entweder der angegriffene Verwaltungsakt nach einem ...”
- „... die Widerspruchsbehörde (im Widerspruchsbescheid) oder die Ausgangs-behörde (im Abhilfebescheid).Ob ...” „... Pietzner/Ronellenfi tsch, § 26 Rn. 946. 129 Anders beim Abhilfebescheid der Ausgangsbehörde, s. unten D 1. 130 ...”
- „... . (Andernfalls ergeht ein Abhilfebescheid.)Grundsätzlich soll der Widerspruchsbescheid innerhalb von drei Monaten ...”