Das Widerspruchsverfahren in der Praxis

Zusammenfassung

Schritt für Schritt durchs Widerspruchsverfahren

Der Leitfaden bietet einen umfassenden und konzentrierten Überblick über das verwaltungsgerichtliche Vorverfahren nach den §§ 68 ff. VwGO.

Das Konzept überzeugt:

Die Darstellung orientiert sich am Ablauf des Widerspruchsverfahrens und enthält eine praktische Anleitung für die rechtssichere Erstellung von Widerspruchsbescheiden. Die Autorin vermittelt die Grundlagen und zentralen Problemstellungen und weist auf mögliche Fehlerquellen hin.

Wichtige Themen sind u.a.:

Aufbau und Inhalt des Widerspruchsbescheides sowie des Abhilfebescheides

Besonderheiten der Zustellung, Verjährung und Vollstreckung

Erstattung von Kosten im Vorverfahren

Aktuelle Änderungen

Einige Länder haben von der Öffnungsklausel des § 68 Abs. 1 S. 2 Alt 1 VwGO Gebrauch gemacht und das Vorverfahren ganz oder zum Teil abgeschafft. Die Autorin befasst sich ausführlich mit der Sinnhaftigkeit dieser Vorhaben. Der Widerspruchsführerin bzw. dem Widerspruchsführer wird die Möglichkeit genommen, in einer Anhörung vor dem Widerspruchsausschuss der Verwaltung die eigene Sicht der Dinge zu unterbreiten und eine einvernehmliche Lösung zu erreichen. Da jedoch die überwiegende Zahl der Bundesländer – wenn auch nur in einigen Rechtsmaterien – an der Durchführung des Widerspruchsverfahrens festgehalten hat, ist es notwendig, sich mit diesem Instrument der Verwaltungsaktüberprüfung intensiv auseinanderzusetzen.

Hervorzuheben sind auch Änderungen im Bereich der Rechtsmittelbelehrung sowie Veränderungen aufgrund der fortschreitenden Digitalisierung.

Jetzt mit noch mehr Mustern

Der aktuelle Leitfaden enthält zusätzliche Muster, z.B. zur

Nichtabhilfe,

Gewährung eines Wiedereinsetzungsantrags sowie

Benachrichtigung über die Bekanntmachung der öffentlichen Zustellung.

Überarbeitet wurden insbesondere die Muster zur Niederschrift des Widerspruchs, zur Tenorierung beim Verpflichtungswiderspruch und zum Vollstreckungsverfahren.

Die Expertin für Lehre und Praxis

Die Autorin ist Juristin und leitet den Fachbereich "Öffentliches Recht" im Rechtsamt der Stadt Frankfurt am Main. Darüber hinaus verfügt sie über langjährige Erfahrungen in der Lehre an der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung sowie in der Ausbildung von Rechtsreferendarinnen und -referendaren.

Empfehlenswertes Standardwerk

Für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Rechts- und Fachämtern ist das Buch ein unverzichtbares Arbeitsmittel. Aber auch Rechtsreferendarinnen und -referendare sowie Studierende, insbesondere an den Hochschulen für öffentliche Verwaltung, können die Darstellung für ihre Prüfungsvorbereitung nutzen.