Die Sonderpolizeien des Bundes
Relikte oder Zukunftsmodelle für einen modernen Bundesstaat?
Zusammenfassung
Wegweisende Untersuchung
Das Buch befasst sich mit der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit des heutigen Aufgabenbestands der Sonderpolizeien unter Kompetenzgesichtspunkten sowie dem praktischen Erfordernis einer starken bundespolizeilichen Komponente.
Historische Entwicklungen
Die Aufgabe der Gefahrenabwehr wird infolge des Bedürfnisses nach umfassender Sicherheit sowie der angespannten Haushaltslage der meisten Bundesländer zunehmend vom Bund übernommen.
Die Bundespolizei hat neben der einzigen in der Verfassung genannten Aufgabe (Art. 87 Abs. 1 Satz 2 GG) zahlreiche weitere Zuständigkeiten im In- und Ausland erhalten. Das Bundeskriminalamt hat sich von einer – rein für Informationsaustausch und Koordination errichteten – Zentralstelle zu einer mit zahlreichen Exekutivbefugnissen ausgestatteten Bundespolizeibehörde entwickelt. Der Zoll wurde von einer Finanzverwaltung, die zuvörderst fiskalische Aufgaben innehatte, zu einer weiteren Bundeseinrichtung mit zahlreichen polizeilichen Aufgaben ausgebaut.
Der falsche Weg?
Nicht nur der Personalkörper, sondern auch die Zuständigkeiten der Sonderpolizeien des Bundes (Bundeskriminalamt, Bundespolizei und Zoll) wachsen seit Jahren stetig an. Dies hat zu einer Verschiebung der Machtbalance zwischen den Polizeibehörden der Länder und des Bundes geführt.
Der Autor setzt sich kritisch mit der fortschreitenden Zentralisierung der Polizeigewalt beim Bund auseinander. Er zeigt anschaulich die Redundanz der Zuständigkeiten von Spezialkräften in In- und Auslandseinsätzen auf und stellt im Schlusskapitel Lösungsansätze für eine verfassungsmäßige Gesamtarchitektur der Landes- und Bundespolizeibehörden vor.
Schlagworte
Spezialeinheiten der Polizeien Spezialeinheiten des Bundes Internationale Piraterie Terroristisch motivierte Anschläge Auslandseinsatz Zoll Zollfahndung Zollkriminalamt besondere Polizeibehörden Bundeskriminalamt Bundespolizei Personenschutz Politisch motivierte Anschläge Finanzkontrolle Sicherheitsarchitektur Gefahrenabwehr Grenzschutzaufgaben- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- 243–264 Literaturverzeichnis 243–264
3 Treffer gefunden
- „... angewiesen ist.III. Internationale Pirateriebekämpfung sowie Geisellagen imAuslandDer gescheiterte Versuch ...” „... bei dem Vorgehen gegen den internationalen Terrorismus, S. 141.924 Vgl. Bundespolizei Kompakt, 43 ...” „... andere Einheit der Bundeswehr – lediglich denBeschränkungen des Völkerrechts und internationalen ...”
- „... Abwehr von Gefahren des internationalenTerrorismus durch das BKA, Kriminalistik 2008, 410.Denninger ...” „... auf demWeg zu einem„europäischen FBI?“?, ZEuS 2002, 561.Endres, Hans Ulrich: Internationale ...” „... Generalbundesanwalt und Bundeskri-minalamt bei dem Vorgehen gegen den internationalen Terrorismus, Disserta-tion ...”
- „... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 227III. Internationale Pirateriebekämpfung sowie Geisellagen imAusland ...”