Zusammenfassung
Die Herausforderung
Mit der Ankunft der Flüchtlinge stehen die mit der Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge betrauten Behörden und Einrichtungen vor großen Herausforderungen. Es gilt zunächst, die ankommenden Flüchtlinge kurz- und mittelfristig unterzubringen.
Für die zuständigen Körperschaften und Behörden ist es oft nicht möglich, die für Asylbewerber und Flüchtlinge benötigten Gebäude selbst zu errichten bzw. das Eigentum an den Unterbringungsmöglichkeiten zu erwerben. In der überwiegenden Zahl der Fälle werden die Einrichtungen zur Unterbringung daher angemietet werden (müssen).
Erstmals als Praxishilfe
Das Buch behandelt die rechtlichen Anforderungen an eine solche Anmietung. Es stellt mit dem kommentierten Mustermietvertrag erstmals das rechtliche "Grundwerkzeug" hierfür zur Verfügung. Neben den Anmerkungen zu den einzelnen Regelungen steht der Mustermietvertrag zum Download bereit. Der Nutzer erfährt detailliert und unter Berücksichtigung aller bundes- und landesrechtlichen Besonderheiten, wie die Anmietung sinnvoll und richtig geregelt wird.
Schlagworte
Anerkennungsverfahren Königsteiner Schlüssel Landesaufnahmegesetz Muster-Mietvertrag Flüchtlingsaufnahmegesetz Flüchtlingskrise Flüchtlingsunterbringung Mindeststandards Flüchtlingsunterkunft - rechtliche Anforderungen Flüchtlingsunterkünfte - rechtliche Anforderungen Gemeinschaftsunterkunft Gemeinschaftsunterkünfte- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- 13–14 Einleitung 13–14
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- „... Keine MindeststandardsHessen Keine MindeststandardsMecklenburg-VorpommernGUVO M-V Verbindliche ...” „... VorgabenNiedersachsen Keine MindeststandardsNordrhein-WestfalenKeine MindeststandardsRheinland-Pfalz Keine ...” „... MindeststandardsSaarland Keine MindeststandardsSachsen SächsVwV USozB Verbindliche VorgabenSachsen-Anhalt Runderlass des ...”
- „... Gesetze der Bundesländer zu Mindest-standards für die Flüchtlingsaufnahme und -unterbringung 272 ...” „... . Landesrechtliche Anforderungen an die Flüchtlingsunter-bringung ...” „... Flüchtlings-unterbringung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 311. Eigene Räume der unterbringenden ...”
- „... Gebietskörperschaften oder sonstigen öffent-lich-rechtlichen Trägern, die für die Flüchtlingsunterbringung zuständigsind ...” „... dieRäumlichkeiten zur Flüchtlingsunterbringung erst noch vom Vermietererrichtet werden müssen, das heißt eine ...” „... der Flüchtlingsunterbringung noch bestimmte bauliche Maßnah-men erforderlich sein. Dies können ...”