Intabulationsprinzip und offenkundige Servituten
Ein Grundsatz und seine Durchbrechung im Wandel seit 1812
Zusammenfassung
Das ABGB sieht für Dienstbarkeiten ausnahmslos die Eintragung ins Grundbuch vor. Demgegenüber sollen offenkundige Servituten auch dann gegenüber jedermann und damit dinglich wirken, wenn sie im Grundbuch nicht einverleibt sind. Die natürliche Offenkundigkeit der außerbücherlichen Dienstbarkeit zerstöre den guten Glauben des Erwerbers auf den Stand des Grundbuchs gemäß § 1500 ABGB und verpflichte ihn, die Last auch ohne Intabulation gegen sich gelten zu lassen. Aus diesen Gründen führt die Offenkundigkeit des Rechts nach heute hA zum sofortigen Erwerb des Sachenrechts; die offenkundigen Servituten durchbrechen somit das Eintragungsprinzip. Mit seiner umfassenden Betrachtung der offenkundigen Dienstbarkeiten schließt dieses Werk eine Lücke. Es befasst sich mit der Gesetzgebungsgeschichte sowie der Entwicklung von Rechtsprechung und Lehre seit dem Inkrafttreten des ABGB bis heute und behandelt ua folgende Themen: absolute und relative Sachenrechte Eintragungs- und Vertrauensprinzip Begriff der Offenkundigkeit Entwicklung der offenkundigen Servituten Schicksal offenkundiger Servituten bei der Zwangsversteigerung Beendigung einer Eigentümeridentität offenkundige Personaldienstbarkeiten dingliche Wirkung auch ohne Eintragung
Schlagworte
Sachenrecht offenkundige Servituten Dienstbarkeit Eintragungsprinzip Vertrauensprinzip Grundbuchgesetz Grundbuch ABGB Rechtsgeschichte Österreich- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- 1–33 I. Allgemeines 1–33
- 193–202 V. Zusammenfassung 193–202
- 203–208 VI. Judikaturverzeichnis 203–208
- 209–212 Stichwortverzeichnis 209–212
7 Treffer gefunden
- „... dienstbarkeits-bestellungsvertrages, in dem nach ansicht des ogh stillschweigend eine weitere Parzelle vom fahrtrecht mitumfasst wurde ...” „... Servitut auf das dienende gut hat der Sachverständige zu beurteilen, ob sich die dienstbarkeit nur auf die ...” „... sonstige Beeinträchtigungen auftreten können. ein allenfalls vom dienstbarkeitsberech-tigten zu zahlendes ...”
- „... , der Miete und der Pacht sowie nicht zuletzt eben bei offenkundigen dienstbarkeiten handelt es sich um ...” „... 386.194 V. Zusammenfassungdenen dienstbarkeiten ist auch ihr erwerb im gesetz genau geregelt. nach dem ...” „... sind“1265), ohne intabulation als dinglich gelten. nach dem aLr waren dienstbar-keiten, „deren daseyn ...”
- „... und von rsp und Lehre auch anerkannt, dass neben den offenkundigen, unverbücherten dienstbarkeiten ...” „... auch diejenigen unverbücherten dienstbarkeiten selbst bei feh-lender offenkundigkeit gegen den erwerber ...” „... codex theresianus konnten sowohl eigentum als auch dienst-barkeiten an unbeweglichen Sachen nur durch ...”
- „... erwerb aller dinglichen rechte an immobilien, somit auch für die offenkundigen dienstbarkeiten.diese ...” „... bekannte als auch offenkundige dienstbarkeiten.Nippel arbeitete aber auch gerne mit „Willensvermutungen ...” „... Verwendung des Wortes gewohnheitsrecht, für die anerkennung der offenkundigen dienstbarkeiten als eben ...”
- „... dienstbar-keitsrecht, ja ob er überhaupt einen titel dazu hatte oder nicht. einen dienstbar-keitsbestellungsvertrag gab ...” „... subsumieren. da also bei diesen dienstbar-keitsrechten sehr oft eine mit dem auge erkennbare Veränderung am ...” „... dienstbar-keitsberechtigten für sich alleine zerstört jedoch noch nicht ...”
- „... Durchbrechung im Wandel seit 1812Zum Buch:Das ABGB sieht für Dienstbarkeiten ausnahmslos die Eintragung ins ...” „... außerbücherlichen Dienstbarkeit zerstöre den guten Glauben des Erwerbers auf den Stand des Grundbuchs gem § 1500 ...” „... offenkundigen Dienstbarkeiten schließt dieses Werk eine Lücke. Es befasst sich mit der Gesetzgebungsgeschichte ...”
- „... , 198, 200 Servitut siehe DienstbarkeitServitutsklage 115Stillschweigen(d) 84, 86 ff, 98–103, 141 f ...”