Die Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung im Spannungsfeld von Öffentlichem Recht und Gesellschaftsrecht

Markus Ludwigs

doi:10.5771/1868-8098-2018-2-109

Contents
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- Titelei/Inhaltsverzeichnis
- 109–223 Abhandlung 109–223
  - 109–135 Die Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung im Spannungsfeld von Öffentlichem Recht und Gesellschaftsrecht Markus Ludwigs Markus Ludwigs 109–135
  - 136–158 Zombie mit Potential Alexander Graser Alexander Graser 136–158
  - 159–187 Vereinbarkeit von mehrjährigen Vertragsverhältnissen im Fußballsport mit dem Minderjährigenschutz Thorsten Nees Thorsten Nees 159–187
  - 188–223 Von christlicher Wohltätigkeit zum eigennützigen Bourgeois Christoph Sorge Christoph Sorge 188–223
- 224–234 Rezensionsaufsatz 224–234
  - Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und das Strafrecht – nach wie vor unausgeschöpftes Potenzial. Johannes Kaspar Johannes Kaspar
- 235–241 Tagungen und ihre Folgen 235–241
  - Sicherheit um jeden Preis – Bedingungen und Herausforderungen für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie Maximilian Schulz Maximilian Schulz
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RW Rechtswissenschaft , page 109 - 135

Die Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung im Spannungsfeld von Öffentlichem Recht und Gesellschaftsrecht

Autoren

Markus Ludwigs

DOI
- doi.org/10.5771/1868-8098-2018-2-109
- ISSN: 1868-8098
- ISSN online: 2942-3376
Zusammenfassung

Das Artikelgesetz zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung von 2017 hat den Diskurs um die Finanzierung des Kernenergieausstiegs zum (vorläufigen) Abschluss gebracht. Mit dem neuen Entsorgungsregime soll sowohl eine einseitige Auferlegung der Kosten auf die Gesellschaft abgewendet als auch eine wirtschaftliche Gefährdung der Energieversorgungsunternehmen (EVU) vermieden werden. Hierzu erfolgt zum einen die Etablierung des „Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung“. Zum anderen kommt es im Bereich der nuklearen Nachhaftung zur Schaffung von Sondergesellschaftsrecht, wobei die hohe Eingriffsintensität der Regelungen durch Enthaftungsoptionen der EVU und den Einsatz konsensualer Techniken abgefedert wird. Der Beitrag zeichnet die Entwicklungslinien der Debatte nach, stellt den neuen Regelungsrahmen vor und diskutiert die Verfassungskonformität des Sondergesellschaftsrechts sowie die Tragweite des flankierend zum Artikelgesetz geschlossenen öffentlich-rechtlichen Vertrags.
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