Erzeugung von Verbindlichkeit vor und neben dem positiven Recht

Kiyomi v. Frankenberg

doi:10.5771/1868-8098-2015-1-27

Contents
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- 1–90 Abhandlungen 1–90
  - 1–26 Verfahrenseinstellung bei „innerkirchlichen Angelegenheiten“ 1–26
  - 27–48 Erzeugung von Verbindlichkeit vor und neben dem positiven Recht Kiyomi v. Frankenberg Kiyomi v. Frankenberg 27–48
  - 49–90 Eine annahmenbasierte Rechtssetzungsmethode für das Handelsrecht Daniel M. Häusermann Daniel M. Häusermann 49–90
- 91–117 Tagungen und ihre Folgen 91–117
  - 91–103 40. Deutscher Rechtshistorikertag in Tübingen 2014 Johannes W. Flume, Lisa Isola, Philipp Scheibelreiter Johannes W. Flume, Lisa Isola, Philipp Scheibelreiter 91–103
  - 104–112 Strafrecht als interdisziplinäre Wissenschaft Victoria Ibold Victoria Ibold 104–112
  - 113–117 Richterliche Rechtsfortbildung und kodifiziertes Richterrecht Ann-Marie Kaulbach Ann-Marie Kaulbach 113–117
- 118–134 Rahmenbedingungen von Forschung und Lehre 118–134
  - Die Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer Christian Starck Christian Starck
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RW Rechtswissenschaft , page 27 - 48

Erzeugung von Verbindlichkeit vor und neben dem positiven Recht

Autoren

Kiyomi v. Frankenberg

DOI
- doi.org/10.5771/1868-8098-2015-1-27
- ISSN: 1868-8098
- ISSN online: 2942-3376
Zusammenfassung

So unterschiedliche Phänomene wie strafprozessuale oder verwaltungsrechtliche Absprachen oder internationale Schiedsverfahren verweisen darauf, dass zur Bewältigung wirtschaftsbezogener Rechtsprobleme verfahrensrechtliche Vorgaben zugunsten informeller Vorgehensweisen zurückgelassen oder erweitert werden. Unabhängig von einer Bewertung solcher Entwicklungen soll hier die Frage geklärt werden, wie es gelingt, außerhalb und möglicherweise sogar entgegen gesetzlicher Vorgaben Verbindlichkeit zu erzeugen. Antworten hierauf kann ein Blick auf die rechtsethnologischen Erforschung von Konfliktlösungsstrategien in vorstaatlichen Gesellschaften leisten, die ohne Rückgriffsmöglichkeit auf ein etabliertes Gewaltmonopol oder gar auf ausdifferenzierte Verfahrensordnungen auskamen. Insbesondere Untersuchungen zu rituellem Gabentausch und dem ihn bestimmenden Reziprozitätsprinzip enthalten einen wichtigen Erklärungsansatz: Anhand eines eindrucksvollen Tauschphänomens, das zu einem Klassiker der Rechtsethnologie avanciert ist (Kula-Ringtausch), lässt sich nachweisen, wie Tausch soziale Beziehungen und die sie bestimmenden Normen etabliert und verbindlich strukturiert.
Tausch ist aufgrund der darin enthaltenen Faktoren wie Reziprozität, Kontrolle, Symbolik sowie zusätzlichen externen Druckmöglichkeiten zur Erzeugung von Verbindlichkeit geeignet. Formen von Tausch kennzeichnen auch die informellen Verfahrensweisen in den Beispielen aus unserer gegenwärtigen Rechtsordnung. Damit erklärt sich, wie es auch in einer als Einheit angelegten und hochgradig ausdifferenzierten Rechtsordnung zu einer informellen Pluralisierung von Verfahren zur Entscheidungsfindung kommen kann.
Die Konsequenzen derartiger Pluralisierungen erscheinen noch nicht absehbar. Denkbar ist sowohl, dass sie Rechtssicherheit und Rechtsgleichheit gefährden, als auch, dass sie das Rechtssystem für die Beanspruchung durch eine zunehmend komplexe Wirtschaftsordnung kompatibel machen. Die rechtliche Einordnung dieser Phänomene erfordert eine Untersuchung zu den inhaltlichen Orientierungspunkten informeller Verfahren.
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