Öffentliche Finanzen im Spiegel der Verfassungsrechtsprechung - Nomos eLibrary

ZSE Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften | Journal for Comparative Government and European Policy / Öffentliche Finanzen im Spiegel der Verfassungsrechtsprechung

ZSE Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften | Journal for Comparative Government and European Policy / Öffentliche Finanzen im Spiegel der Verfassungsrechtsprechung

Contents
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- 137–152 Editorial 137–152
  - Die Öffentlichen Finanzen im Umbruch Uwe Wagschal Uwe Wagschal
- 153–196 Zur aktuellen Situation / Comment 153–196
  - 153–174 Die Finanzpolitik des Bundes in den kommenden Jahren Steffen Kampeter Steffen Kampeter 153–174
  - 175–196 Öffentliche Finanzen im Umbruch – Sichtweise aus der kommunalen Praxis Ulrich Maly, Stefan Anton Ulrich Maly, Stefan Anton 175–196
- 197–334 Abhandlungen / Analyses 197–334
  - 197–209 Öffentliche Finanzen im Spiegel der Verfassungsrechtsprechung Werner Heun Werner Heun 197–209
  - 210–241 Haushaltsüberschüsse und ihre Verwendung: Wiedergewinnung staatlicher Handlungsfähigkeit? Lukas Haffert, Philip Mehrtens Lukas Haffert, Philip Mehrtens 210–241
  - 242–271 Politische Voraussetzungen von Austeritätspolitik: Ein internationaler Vergleich von 17 etablierten Demokratien zwischen 1978 und 2009 Klaus Armingeon, Kai Guthmann, David Weisstanner Klaus Armingeon, Kai Guthmann, David Weisstanner 242–271
  - 272–299 Die deutschen Bundesländer vor der Schuldenbremse: Wirkungen einer veränderten Fiscal Governance über neue Fiskalregeln und Budgetprozesse Jobst Fiedler, Quirin Maderspacher Jobst Fiedler, Quirin Maderspacher 272–299
  - 300–334 Kommunale Kassenkredite: Bedeutung, Verursachung und Lösungsoptionen Martin Junkernheinrich, Uwe Wagschal Martin Junkernheinrich, Uwe Wagschal 300–334
- 335–393 Berichte / Reports 335–393
  - 335–363 Die Politik der Troika am Beispiel Griechenlands Matthias Mors, Stefan Appel Matthias Mors, Stefan Appel 335–363
  - 364–393 Konsolidierungspfade der Länder und ihrer Kommunen zur Einhaltung der Schuldenbremse ab dem Jahr 2020 Ingolf Deubel Ingolf Deubel 364–393
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ZSE Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften | Journal for Comparative Government and European Policy , page 197 - 209

Öffentliche Finanzen im Spiegel der Verfassungsrechtsprechung

Autoren

Werner Heun

DOI
- doi.org/10.5771/1610-7780-2014-2-3-197
- ISSN: 1610-7780
- ISSN online: 1610-7780
Zusammenfassung

Das Grundgesetz regelt im Gegensatz zu anderen Verfassungen die öffentlichen Finanzen besonders eingehend. Die Verfassungsrechtsprechung hat dennoch erst relativ spät die Haushalts- und Finanzverfassung zum Gegenstand ihrer Entscheidungen gemacht, darunter vor allem den eigentlichen horizontalen Finanzausgleich und die Staatsverschuldung. Gleichwohl ist die Kontrollintensität ebenso wie die Wirkung der Verfassungsrechtsprechung anders als im Bereich des Steuerrechts und seiner Kontrolle am Maßstab des Gleichheitssatzes eher gering.
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