Der unionsrechtliche Verhältnismäßigkeitsvorbehalt

Liesa Plappert

doi:10.5771/0531-2485-2020-4-364

Contents
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- 345–346 Titelei/Inhaltsverzeichnis 345–346
- 347–449 AUFSÄTZE 347–449
  - 347–363 Karlsruher Unheil – Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2020 (2 BvR 859/15) in Sachen Staatsanleihekäufe der Europäischen Zentralbank Bernhard W. Wegener Bernhard W. Wegener 347–363
  - 364–374 Der unionsrechtliche Verhältnismäßigkeitsvorbehalt Liesa Plappert Liesa Plappert 364–374
  - 375–406 Der Investitionsschutz im Energie- und Klimaschutzrecht zwischen „European Green Deal“ und Grenzen des Unionsprimärrechts Claas Friedrich Germelmann Claas Friedrich Germelmann 375–406
  - 407–430 Umsetzung von CETA in der EU: Herausforderungen für Demokratie und institutionelles Gleichgewicht Wolfgang Weiß Wolfgang Weiß 407–430
  - 431–449 Die rotierende EU-Ratspräsidentschaft Michael Fuchs Michael Fuchs 431–449
- 450–463 RECHTSPRECHUNG 450–463
  - Unklares zu pushbacks an den Außengrenzen – Anmerkung zum Urteil des EGMR (Große Kammer) v. 13.2.2020, Nrn. 8675/15 und 8697/15 (N.D. und N.T.) Anna Lübbe Anna Lübbe
- 464–467 REZENSION 464–467
- 468–468 Impressum 468–468
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Europarecht (EuR) , page 364 - 374

Der unionsrechtliche Verhältnismäßigkeitsvorbehalt

Autoren

Liesa Plappert

DOI
- doi.org/10.5771/0531-2485-2020-4-364
- ISSN: 0531-2485
- ISSN online: 2942-3198
Zusammenfassung

In der Rechtsprechung des EuGH ist in jüngerer Zeit die Tendenz zu erkennen, aus dem unionsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatz das Erfordernis einer umfassenden Einzelfallabwägung bei der Anwendung nationaler Regelungen abzuleiten. Insbesondere wenn eine nationale Regelung keinen Spielraum für eine solche Prüfung lässt, wirft dies Fragen des Zusammenspiels von nationalem Recht und Unionsrecht auf. Der Beitrag stellt beispielhaft einige dieser Entscheidungen vor und analysiert sie mit Blick auf ihre Auswirkungen für das nationale Recht.
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