Die Reform des Gerichts der Europäischen Union. – Gedächtniskolloquium für Gert Nicolaysen, Hamburg, den 14. Juli 2017 –

Constantinos Iliopoulos

doi:10.5771/0531-2485-2018-5-487

Contents
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- 485–486 Titelei/Inhaltsverzeichnis 485–486
- 487–592 Aufsätze 487–592
- 593–605 Rechtsprechung 593–605
  - Rechtsschutz gegen Empfehlungen der EU-Kommission? – Anmerkung zum Urteil des EuGH (GK) v. 20.2.2018, Rs. C-16/16 P (Belgien/Kommission) Jörg Gundel Jörg Gundel
- 606–607 Rezension 606–607
- 608–608 Impressum 608–608
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Europarecht (EuR) , page 487 - 497

Die Reform des Gerichts der Europäischen Union. – Gedächtniskolloquium für Gert Nicolaysen, Hamburg, den 14. Juli 2017 –

Autoren

Constantinos Iliopoulos

DOI
- doi.org/10.5771/0531-2485-2018-5-487
- ISSN: 0531-2485
- ISSN online: 2942-3198
Zusammenfassung

Die vor kurzem beschlossene Reform des Gerichts ist mit weitreichenden Eingriffen in die Struktur des Gerichtssystems der EU verbunden. Sie sieht eine deutliche Erhöhung der Richterstellen in drei Stufen vor, die unter Einbeziehung des Gerichts für den öffentlichen Dienst und Übernahme der dort anhängigen Rechtsstreitigkeiten erfolgt. Es sei daran erinnert, dass nach dem Vertrag von Lissabon Art. 19 Abs. 1 S. 1 EUV vorsieht, dass „[d]er Gerichtshof der Europäischen Union […] den Gerichtshof, das Gericht und Fachgerichte [umfasst]“. Dabei geht es um ein Organ bestehend aus mehreren Teilorganen. Dieser Beitrag ordnet sich in den durch das Thema dieser Veranstaltung - die herausgeforderte Integration im Lichte des unionsverfassungsrechtlichen Ansatzes von Professor Dr. Dr. h. c. Gert Nicolaysen, wiedergelesen in Krisenzeiten - gegebenen Rahmen ein, indem er ein Schlaglicht auch auf die politischen Hintergründe der Reform wirft. Mit der Reform haben die politischen Entscheider nicht nur die praktischen Schwierigkeiten des Gerichts bei der Umsetzung seines Rechtsprechungsauftrags anerkannt und hierauf in positiver Weise durch die Reform des Gerichts reagiert. Vielmehr kommt die Reform insbesondere den Unionsbürgern zu Gute, indem sie deren Rechtsschutzbedürfnisse, auch soweit deren Bürgerrechte betroffen sind, anerkennt und stärkt. Sie hat insoweit auch eine unionsverfassungsrechtliche Dimension. Ich werde im Rahmen dieses Beitrags nicht auf die zum Teil lebhaft geführten Diskussionen eingehen, die den Gesetzgebungsprozess zur Reform des Gerichts begleitet haben. Stattdessen werde ich mich darauf beschränken, zunächst die Beweggründe darzustellen, die den europäischen Gesetzgeber veranlasst haben, das Reformprojekt anzugehen. Anschließend werde ich die durch die Reform bedingten Änderungen selbst darstellen, bevor ich einen Ausblick auf die Herausforderungen gebe, mit denen das Gericht jetzt konfrontiert ist.
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