„… KI-generierten Erfindungen.I. Sui generis-Lösung: Sonderschutz für KI-generierte ErfindungenAuf Grund der …” „… hochautonom generier‐ten KI-Erfindungen weiterzuentwickeln. Zwar sind die …” „… patentrechtlichenSchutzvoraussetzungen durchaus geeignet, die Herausforderungen durchKI-generierte Erfindungen zu meistern. Allerdings …”

„… KI-generierten ErfindungenDie materiellen Schutzvoraussetzungen regeln den Anwendungsbereich desPatentrechts und …” „… vorschlagen würde.5033. Erfinderische Tätigkeit bei KI-generierten ErfindungenEine Erfindung beruht gemäß § 4 …” „… Leistung im Bereich der Aufgabenstellung stattfindet.bb) Auswirkungen auf KI-generierte ErfindungenLiegt …”

„… )), Luxemburg 2020.Fábián, Luca E., Schutzfähigkeit und Schutzbedürfnis KI-generierter …” „… , Erfinderlose Erfindungen durch Know-how einer Organisa‐tion und Erfinderprinzip: kein Widerspruch, Mitteilungen …” „… Erfindungen,Digitalisierung – Gesellschaft – Recht, hrsg. v. Molin-Kränzlin, Alexandra Dal/Schneuwly, Anne Mirjam/Stojanovic …”

„… »Utopie« derKI-generierten Erfindung nicht die erforderliche »juristische Ordnung vonmorgen« bieten kann …” „… juristischen Ordnung,um KI-generierten Erfindungen ohne disruptive Auswirkungen in unserPatentsystem zu …” „… eine kontroverse Diskussion, ob ein solches Leistungsergebnisals KI-generierte Erfindung …”

„… ErfindungenAllein eine Analyse, ob KI-generierte Erfindungen unter die geltendenSchutzvoraussetzungen subsumiert …” „… Grundlagedieser Erkenntnisse kann eine Analyse erfolgen, ob und inwieweit vollauto‐nom generierte KI-Erfindungen …” „… vollau‐tonom generierte KI-Erfindungen vom Patentschutz ausgeschlossen wer‐den sollten oder ob de lege ferenda …”