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Stephan Keller - Kooperativer Städtebau und Kartellvergaberecht

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Stephan Keller

Kooperativer Städtebau und Kartellvergaberecht

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 26 2010

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Inhalte städtebaulicher Verträge S. 47-51

„… müssen.98Städtebauliche Verträge gem. § 11 BauGBDas Ziel des kooperativen Städtebaus, eine für die …” „… vielfältig wie die Lebenswirklichkeitim Bereich des Städtebaus. Städtebauliche Verträge sind im gesamten …” „… „Stakeholder“ zufriedenstellende städtebauliche Lösung für eine bestimmte Fläche zu finden, wird in der …”

Kooperatives Handeln im Städtebau S. 25-27

„… Bedeutung und Begriff des kooperativen StädtebausKooperatives Handeln im StädtebauDas …” „… und marktgerechten Realisierung von städtebaulichen„Leitprojekten“. Dabei geht es in der Regel nicht …” „… Angebotsbebauungspläne umsetzte.14 Mit dergesetzlichen Verankerung des städtebaulichen Vertrages und des …”

Anforderungen an die Rechtmäßigkeit S. 51-54

„… Spezialregelung zu schaffen.108Anforderungen an die RechtmäßigkeitRechtsnatur städtebaulicher VerträgeGegenstand …” „… breiter Erörterungen war die Frage, ob städtebauliche Verträge öffentlich-rechtlicher oder …” „… städtebaulichen Kooperationspartners ist der städtebauliche Vertrag das Mittel zurDurchsetzung der städtebaulichen …”

Gemeinde als Eigentümerin S. 131-154

„… Kernelement des kooperativen Städtebaus,das gewährleisten soll, dass die Gemeinde städtebaulich bedeutende …” „… mit den eigenen städtebaulichenVorstellungen voraussetzt.393 Selbst wenn das Ergebnis dieser …” „… einesPrivaten mit städtebaurechtlichen Regelungen, sondern definiert selber städtebauliche Wunschvorstellungen …”

Grundstückskaufverträge S. 54-56

„… nicht die Vorstellung, die dem Städtebaurecht zugrunde liegt. Auchdie städtebauliche Praxis kennt …” „… Grundstücksübertragung können grundsätzlich alle Materien sein, die auch Teil eines städtebaulichenVertrages i. S. d …” „… die Gemeinde im Rahmen eines städtebaulichen Vertrages nur solche Kostenauf den Kooperationspartner …”

Literaturverzeichnis S. 283-293

„… Städtebaurecht – Inhaltliche und dogmatischeAspekte der gesetzlichen Regelung des städtebaulichen Vertrages in …” „… , Thomas/Morscheid, Nicole, Die vergaberechtskonforme Beauftragung städtebaulicherGesamtmaßnahmen an Sanierungs- und …” „… Bayern, Regensburg 1993.Bick, Ulrike, Städtebauliche Verträge, DVBl. 2001, S. 154.Birk, Hans-Jörg, Der …”

Abgrenzungen S. 33-35

„… Städtebaus im hier verstandenen Sinne dar. Der kooperative Städtebau ist von„Auswahlsituationen“ zu …” „… , StädtebaulicheVerträge.43 So z. B. Antweiler, BauR 2002, S. 398 ff., zur potentiellen Konkurrenzsituation …” „… städtebaulichen Lösung für die Nutzung einer bestimmten Flächedurch die Gemeinde und ihren Kooperationspartner …”

Die Beteiligten in den verschiedenen Eigentumskonstellationen S. 27-32

„… rung und die Umsetzung durch Private setzt, ist der städtebauliche Vertrag nahezuzum Regelfall …” „… soll.Der Begriff des kooperativen StädtebausDer Begriff des kooperativen Städtebaus ist bis dato nicht …” „… Städtebau werfen. Diese wirdmaßgeblich von der Eigentumssituation an dem zu entwickelnden Grundstück geprägt …”

Eignungskriterien S. 204-208

„… rekrutiert.Konkretisierung für den kooperativen StädtebauDie Eignungsprüfung und die Anforderungen an Eignungskriterien in …” „… konkreten Auftrag beziehen, beziehen sich letztere aufden Inhalt der von ihm angebotenen städtebaulichen …” „… Anforderungen und Erwartungen an die Person des Kooperationspartners ebenso wie ihre städtebaulichen …”

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 280-282

„… Städtebaus die gemeinsame Entwicklung einer angemessenen städtebaulichen Lösung für die Nutzung einer …” „… städtebaulichemVertrag zu sehen ist.11. Dem Vergaberecht unterfallen grundsätzlich auch nicht die Fälle, in denen …” „… , dass das Grundstück des Kooperationspartners für das städtebaulicheVorhaben unverzichtbar ist.12 …”

Die wechselseitige Abhängigkeit der Beteiligten S. 32-33

„… Städtebaus im hier verstandenen Sinne dar. Der kooperative Städtebau ist von„Auswahlsituationen“ zu …” „… , StädtebaulicheVerträge.43 So z. B. Antweiler, BauR 2002, S. 398 ff., zur potentiellen Konkurrenzsituation …” „… kann die Gemeinde ihre städtebaulichen Vorstellungengrundsätzlich nicht durchsetzen.Gemischte …”

Der Kooperationspartner als Eigentümer der Fläche S. 154-159

„… Bauerrichtungsverpflichtung unterwirft.Der Kooperationspartner als Eigentümer der FlächeDer kooperative Städtebau ist nicht …” „… 100.154Grundstückskaufvertrags als Vehikel für die Vereinbarung städtebaulicher Verpflichtungen. Zum …” „… Einsatz könnten aber sowohl städtebauliche Verträge gem.§ 11 BauGB als auch der Durchführungsvertrag im …”

Dritte als Eigentümer der Flächen S. 159-162

„… Konstellation. Die Übertragung des Grundstücks auf den Kooperationspartner macht den städtebaulichenVertrag mit …” „… Gemeinde ihrerseits für diese städtebaulicheVerpflichtung kein Entgelt. Die Grundstücksübertragung durch …” „… zeitlicher noch ein sachlicher Zusammenhang zwischenGrundstücksverkauf und städtebaulichem Vertrag zu sehen …”

Konkretisierung S. 277-278

„… erhöhten Umfang derBautätigkeit bestehen, zum anderen aber auch darin, dass sich eine städtebaulicheVorgabe …” „… hier untersuchten Kontext gerade nicht der Fall. Steigen die städtebaulichenAnforderungen bedeutet dies …” „… städtebaulichen Anforderungen verschärft haben. Es ist zwar theoretisch auch denkbar,dass der Bebauungsplan die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Kooperatives Handeln im StädtebauA. 25Der Begriff des kooperativen StädtebausB. 27Die Beteiligten in den …” „… BurgiUniversität BochumBand 26Stephan KellerKooperativer Städtebau und KartellvergaberechtKünftiger Rechtsrahmen …” „… der Auswahl städtebaulicher Kooperationspartner: Anwendbarkeit, Verfahren und KriterienNomos1. Auflage …”

Verhandlungsverfahren ohne öffentliche Vergabebekanntmachung S. 197-202

„… .591 § 4 C. I. 3. b.197Ausschließlichkeitsrechte im kooperativen StädtebauDer Ausnahmetatbestand des …” „… klassischen Bauauftrag kennzeichnet, im kooperativen Städtebau umgekehrtist.591 In den hier …” „… Grundstückskaufpreises zu führen sein. Das Ziel der besten städtebauliche Lösung nach dem Kriterium der …”

Einleitung und Anlass der Untersuchung S. 21-24

„… städtebaulicher Kooperationspartner erweist.Da die kommunale Praxis des kooperativen Städtebaus seit der …” „… Fallgestaltungendes kooperativen Städtebaus erörtert (§ 4). Angesichts der Investitionssummen, diebei städtebaulich …” „… Einleitung und Anlass der UntersuchungDie Verwirklichung städtebaulich bedeutsamer Bauprojekte ist …”

Ergebnis S. 278-279

„… hier untersuchten Kontext gerade nicht der Fall. Steigen die städtebaulichenAnforderungen bedeutet dies …” „… Verschärfung der städtebaulichen Anforderungen ist zudem keineErweiterung des Auftrags im dort beschriebenen …” „… Grundstücks. Deshalb muss die Gemeinde sich ihre städtebaulichen Wünsche regelmäßig mit Abschlägen vom …”

Das kooperative Verfahren im Einzelnen S. 40-47

„… verständigt. So kommt es in der städtebaulichenPraxis häufig vor, dass von gemeindlicher Seite eine Fläche …” „… BauGBDas Ziel des kooperativen Städtebaus, eine für die „Stakeholder“ zufriedenstellende städtebauliche …” „… identifiziert wird, aufder ein städtebaulicher Impuls gesetzt oder ein konkretes Projekt verwirklicht werden …”

Mögliche Verfahrensarten S. 187-188

„… gemeinsame Erarbeitung einer städtebaulichenLösung für ein bestimmtes Grundstück nicht möglich, weil beide …” „… Kooperationspartner zwei Verträge ab, nämlich den Grundstückskaufvertrag mit dem Eigentümer und einen städtebaulichen …” „… aufzuerlegen. Der Grundstücksverkauf istconditio sine qua non für den städtebaulichen Vertrag zwischen Gemeinde …”

Anwendbarkeit des wettbewerblichen Dialogs S. 188-194

„… Angebotsabgabe auffordert.565 In beiden Verfahren ist die gemeinsame Erarbeitung einer städtebaulichenLösung für …” „… Komplexität im kooperativen StädtebauBei der Frage, ob die besondere Komplexität des Auftrags im kooperativen …” „… wie auch des nicht offenen Verfahrens fürdie Auswahl städtebaulicher Kooperationspartner fest. Das …”

Bisherige Praxis der Auswahl von Kooperationspartnern S. 35-36

„… Stadtentwicklung gem. § 171 f BauGB, da diese weniger auf städtebauliche Maßnahmenals auf Aktivitäten des …” „… die Verfahren zur Auswahl eines städtebaulichen Kooperationspartners wenig Diskussionen bis mit der …” „… Ahlhorn-Rechtsprechung die Frage der Anwendung des Vergaberechts aufgeworfen wurde. Bisdahin erfolgte die städtebauliche …”

Anwendbarkeit des Verhandlungsverfahrens nach öffentlicher Vergabebekanntmachung S. 194-197

„… unverhältnismäßig darstellt.Verhandlungsverfahren im kooperativen StädtebauAus den vorstehenden Überlegungen ergibt …” „… steht damit grundsätzlich als mögliche Verfahrensartim kooperativen Städtebau zur …” „… sich, dass das Verhandlungsverfahrenfür die Vertragskonstellationen im kooperativen Städtebau anwendbar …”

Zwischenergebnis S. 278

„… hier untersuchten Kontext gerade nicht der Fall. Steigen die städtebaulichenAnforderungen bedeutet dies …” „… Verschärfung der städtebaulichen Anforderungen ist zudem keineErweiterung des Auftrags im dort beschriebenen …” „… Grundstücks. Deshalb muss die Gemeinde sich ihre städtebaulichen Wünsche regelmäßig mit Abschlägen vom …”

Gegenstand des Verfahrens und Ausschreibungspflichtiger S. 186-187

„… städtebaulichenKooperationspartners nicht passten. So kommt Pietzcker, nachdem er die Anwendbarkeit des Vergaberechts auf Verträge im …” „… einen städtebaulichen Vertrag mit der Gemeinde.Fraglich ist, wer in dieser Konstellation das …” „… städtebaulichen Vertrag zwischen Gemeinde undKooperationspartner. Umgekehrt könnte aber der Eigentümer auch ohne …”

Vorbereitung S. 212-222

„… kooperativen Städtebaus bedeutet dies, dass die Gemeinde zunächst ihre städtebaulichen Zielvorstellungen …” „… BauNVO erfolgen.Weiter kann das Bauvorhaben mit qualitativen städtebaulichen oder architektonischen …” „… städtebauliche Umfeld sowie die Erschließungssituation. Schließlich muss die Gemeinde die …”

Entstehungsgeschichte S. 37-38

„… städtebaulichenVerträgen gem. § 11 BauGB (B.).52 Ist die Gemeinde Eigentümerin der Flächen,kann sich das …” „… Rechtsrahmen des kooperativen StädtebausBevor die Frage nach dem Auswahlregime für den …” „… kooperativen Städtebau zur Verfügung stellt. Denn die Frage, in welchenrechtlichen Handlungsformen die …”

Zuschlagskriterien S. 208-212

„… meisten der genannten Kriterien nehmen eher auf die städtebaulichenBedürfnisse als auf die konkrete Art …” „… und Gewichtung der Zuschlagskriterien letztlich die Umsetzung der städtebaulichen Bedürfnisse der …” „… der Ausgestaltung der Zuschlagskriterien im kooperativen Städtebau haben dieGemeinden einen weiten …”

Wertung und Zuschlag S. 245-249

„… Zuschlagsentscheidung ist eine besondere Problemstellung im kooperativen Städtebau zu berücksichtigen. Unternehmen …” „… gründen für die Durchführung größerer städtebaulicher Vorhaben häufig eine so genannte Projektgesellschaft …” „… , nach demZuschlag sowohl das Grundstück als auch die Verpflichtungen aus dem städtebaulichen Vertrag an …”

Verfassungsrecht S. 173-180

„… Charakter der im kooperativen Städtebau geschlossenen Verträge entschieden werden.Denn auch wenn das BVerfG …” „… , welcherverfassungsrechtliche Rahmen für die Auswahl des Kooperationspartners im kooperativen Städtebau gilt, muss daher der …” „… Bindungen entfaltet, zeigt sichauch daran, dass die Gemeinde beim kooperativen Städtebau in den Fällen …”

Vorbereitung S. 251-253

„… eine konkrete Nutzungsart (ein Einkaufszentrum,ein Hotel, etc.), wohl aber die städtebaulichen …” „… Zielvorstellungen dargestellt werden. Diese Beschreibung stellt auch die Grundlage für die städtebauliche …” „… „neuenMitte“ zu unterstützen, etc. Diese Ziele können durch weitere städtebauliche Anforderungen konkretisiert …”

Zulässigkeit von Vertragsänderungen S. 275-277

„… erhöhten Umfang derBautätigkeit bestehen, zum anderen aber auch darin, dass sich eine städtebaulicheVorgabe …” „… städtebaulichen Anforderungen verschärft haben. Es ist zwar theoretisch auch denkbar,dass der Bebauungsplan die …” „… städtebaulichen Anforderungen gegenüber den ursprünglich geplanten Festsetzungen reduziert. Dies führt aber nicht …”

Die Position des EuGH S. 69-78

„… Fallgestaltung wollte die französische Stadt Roanne ihrBahnhofsviertel städtebaulich aufwerten. Dazu sollte die …” „… selbst für notwendig und beschaffenswert erachtete, um eine konkrete städtebauliche Aufgabe, die …” „… Stadt geht dahin, die entsprechenden baulichen Anlagen zu erhalten, um damit städtebauliche …”

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und Scoping S. 267-270

„… Schwierigkeiten. Mitder Erstellung der funktionalen Leistungsbeschreibung hat die Gemeinde die städtebaulichen …” „… kooperativenStädtebau in den Grenzen der planerischen Letztverantwortung der Gemeinde in diesemProzess mitentwickelt.876 …” „… stellen. Aber auch wenn die Gemeinde für ein Verhandlungsverfahren ihre städtebaulichen Vorstellungen in …”

Reaktionen S. 64-69

„… Dienstleistungen anbieten möchten.“160 Dies sei aber bei städtebaulichen Investoren nicht der Fall. Dies entspricht …” „… einem von derGemeinde erworbenen Grundstück baut, trotz der städtebaulichen Vorgaben imeigenen …” „… städtebauliche Aufwertung per Trägergrundstück sei die Sachaufgabe, zu deren Erfüllung das benötigte Bauwerk bei …”

Angebotsphase S. 226-232

„… städtebaulichen Interessen der Gemeinde mit den konkreten Vorstellungen der Investoren vornehmen zu können. Zudem …” „… kreative Lösungen, das auch im kooperativen Städtebau von Bedeutung ist. Der Gemeinde wird damit eine über …” „… wäre, andere Leistungsziele und damit ein anderes städtebauliches Vorhaben funktional zu …”

Dialogphase S. 256-261

„… Gebrauch gemacht werden. Dafürsprechen die Komplexität der städtebaulichen Aufgabe822 und die konkreten …” „… darauf basieren, dass keine städtebauliche Konzeption denkbar ist, die die Anforderungen erfüllt. Eher …” „… kann der Falleintreten, dass die städtebaulichen Anforderungen seitens der Gemeinde zu hoch4.a)831 Mit …”

Gemischte Eigentumsstrukturen S. 162-163

„… Kooperationspartner über Grundstücke, die für dieRealisierung des städtebaulich gewünschten Projektes erforderlich …” „… auf denKooperationspartner im Gegenzug zu der städtebaulichen Verpflichtung, die diesereingeht. An der …” „… den Fällen des kooperativen Städtebaus grundsätzlich vom Vorliegen einer Baukonzession aus, könnte …”

Verfahrenskosten S. 264-265

„… flankierende städtebauliche Vertrag zustande.VerfahrenskostenDie Ausführungen zur Kostenerstattungspflicht im …” „… späteren Bebauungsplan aber unabdingbare Voraussetzung für verschiedene städtebauliche Instrumente im …”

Rangfolge der Verfahrensarten S. 202-204

„… beziehen, beziehen sich letztere aufden Inhalt der von ihm angebotenen städtebaulichen Lösung. Mit der …” „… an die Person des Kooperationspartners ebenso wie ihre städtebaulichen Vorstellungen mit der u …”

Verfahrenseinleitung S. 265-267

„… späteren Bebauungsplan aber unabdingbare Voraussetzung für verschiedene städtebauliche Instrumente im …” „… Gemeinde die städtebaulichen Ziele bereits definiert. Wie oben beschrieben, muss die Leistungsbe-II.1.868 …”

Verfahrenskosten S. 249-251

„… Vorhabens eine Reihe der genannten Unterlagen. So kann die Gemeinde z. B. städtebauliche …” „… Vertragspartner können im Grundstückskaufvertrag oder einem separaten städtebaulichen Vertrag Regelungen getroffen …”

Gegenstand des Bauauftrags S. 110-117

„… wirtschaftliche, insbesondere keineraumordnende oder städtebauliche Funktion zuzuerkennen sei.“307 In diesem …” „… mit der städtebaulichen Funktion der Bauwerke begründet sondern damit,dass die Bauwerke …” „… Baugenehmigungsverfahren, übt er nur „städtebauliche Regelungszuständigkeiten“ im Sinne der Entscheidung „Helmut Müller …”

Bekanntmachung und Teilnahmewettbewerb S. 253-256

„… städtebaulichen Verträge, die unabhängig vom konkreten Bauvorhabensind, können hier bereits genannt werden.811 Auf …” „… Gebrauch gemacht werden. Dafürsprechen die Komplexität der städtebaulichen Aufgabe822 und die konkreten …” „… phasenweisen Abwicklung sollte in den vorliegend behandelten Projekten des kooperativen Städtebaus regelmäßig …”

Bekanntmachung und Teilnahmewettbewerb S. 222-226

„… Städtebau es nahe, den Rat eng in die Durchführung desVerfahrens einzubeziehen. Der Rat muss nicht nur über …” „… eines Vergabeverfahrens im kooperativen Städtebau, Vertreter des Rates an den Entscheidungen auf den …”

Die bisherige Bedeutung des Beschaffungszwecks S. 57-62

„… vertraglichen Vereinbarungen voraussetzt (A.). Die Hauptursache dafür, dassder kooperative Städtebau bis zur …” „… eigenen Namen und auf eigene Rechnung gebaut und betrieben wird.128 Der kooperative Städtebau wurde daher …” „… Lichte des kooperativen Städtebauserörtert (B.), bevor zum Abschluss des Kapitels eine Subsumtion der …”

Inhalte des primärrechtlichen Vergabeeuroparechts S. 164-171

„… Praxis regelmäßig vorzufindenden Investitionsvolumina imkooperativen Städtebau hat diese Untersuchung …” „… , dass bislang in der Diskussion um den kooperativen Städtebau die Frage derprimärrechtlichen …” „… GWB-Novelle intendierten Freistellung des kooperativen Städtebaus vom Vergaberechts ein „Weiter so“ in der …”

Wertung und Zuschlag S. 263-264

„… flankierende städtebauliche Vertrag zustande.VerfahrenskostenDie Ausführungen zur Kostenerstattungspflicht im …”

Verletzung des Kernbereichs? S. 183-185

„… Freiheit bei der Anwendung kooperativer Strategien imStädtebau verloren ginge und damit die …”

Neupositionierung der Rechtsprechung S. 62-64

„… bestimmtenwirtschaftlichen, z. B. städtebaulichen oder raumordnerischen Funktion, durch denAbschluss des Bauauftrags …”

Eigene Position S. 78-103

„… Gemeinde die Aufgabe der Bauleitplanung bzw. der Planung und Realisierung einer bestimmten städtebaulichen …” „… kooperativen Städtebau die Aufgabe, eine bestimmtestädtebauliche Entwicklung zu gewährleisten.Schließlich …” „… Sachaufgabe weit definiert und z. B. die Sicherstellungeiner bestimmten städtebaulichen Ordnung genügen lässt …”

Konsequenzen für das deutsche Umsetzungsrecht S. 103-106

„… desAuftraggebers voraus, wobei allein die Verwirklichung einer von dem Planungsträger angestrebten städtebaulichen …” „… dereinzelnen Fallgestaltungen des kooperativen Städtebaus im Hinblick auf das Vorliegen eines öffentlichen …” „… eineBewertung der einzelnen Fallkonstellationen des kooperativen Städtebaus mitBlick auf diesen Tatbestand …”

Öffentliche Auslegung S. 270-274

„… Gemeinde für ein Verhandlungsverfahren ihre städtebaulichen Vorstellungen in die präzisere Form …”

Entgeltlichkeit S. 117-121

„… Baugenehmigungsverfahren, übt er nur „städtebauliche Regelungszuständigkeiten“ im Sinne der Entscheidung „Helmut Müller …” „… Fälle des kooperativen Städtebaus steht auchder Tatbestand der Baukonzession. In sämtlichen …”

Baukonzession S. 121-131

„… Baukonzession hat bis zur Diskussion um den kooperativenStädtebau im Wesentlichen Fragen nach der Anwendbarkeit …” „… schätzen.Die Fallkonstellationen des kooperativen StädtebausNachdem die Tatbestandsmerkmale des öffentlichen …” „… Fälle des kooperativen Städtebaus steht auchder Tatbestand der Baukonzession. In sämtlichen …”

Verhandlungsphase S. 232-245

„… Hinderungsgrund für die Umsetzung der dahinter stehenden städtebaulichen Idee sieht.739 Insbesondere enthält § 3a …” „… darin nicht zu sehen.735In den hier untersuchten Fällen des kooperativen Städtebaus ist die Frage …” „… derGeltung des Grundsatzes der Vertraulichkeit von Bedeutung. In der Situation deskooperativen Städtebaus …”

Vertrag S. 106-110

„… Fallgestaltungen des kooperativen Städtebaus im Hinblick auf das Vorliegen eines öffentlichen Bauauftrages bzw …” „… eineBewertung der einzelnen Fallkonstellationen des kooperativen Städtebaus mitBlick auf diesen Tatbestand …”

Erreichen des Schwellenwerts S. 131

„… StädtebausNachdem die Tatbestandsmerkmale des öffentlichen Bauauftrags erörtert wordensind, bedarf es nun einer …” „… Anwendung des Tatbestands auf die einzelnen Vertragskonstellationen des kooperativen Städtebaus. Im Rahmen …”

Konkrete Folgen für Vergabeverfahren außerhalb der Richtlinien S. 171-172

„… Fallkonstellationen des kooperativen Städtebaus unterhalb der Schwellenwerte folgt daraus, dass das geltende …” „… Städtebaus unterhalbder Schwellenwerte des Kartellvergaberechts die Pflicht, das Haushaltsrecht zubeachten …”

Haushaltsrecht S. 172-173

„… keine Stützefindet.508Für die Fallkonstellationen des kooperativen Städtebaus unterhalb der …” „… Fallkonstellationen des kooperativen Städtebaus unterhalbder Schwellenwerte des Kartellvergaberechts die Pflicht, das …” „… Fallgestaltungen des kooperativen Städtebaus aufgrund ihres fehlenden Beschaffungscharakters nicht dem …”

Schutz nur im Kernbereich S. 181-182

„… Gemeindliche Planungshoheit und KartellvergaberechtDas Städtebaurecht und die kommunale …” „… Vorgabe, den Einsatz bestimmter Instrumente des Städtebaurechts den strengen Verfahrensanforderungen des …”

doi.org/10.5771/9783845226958

Stephan Mitschang - Praxis der Regional- und Bauleitplanung

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Stephan Mitschang (ed.)

Praxis der Regional- und Bauleitplanung

Series: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Volume 42 2022

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Stephan Mitschang Städtebauliche Entwicklungskonzepte S. 97-158

„… weiteren Vorschriften des Städtebaurechts werden dann einzelne, aber thematisch differente, städtebauliche …” „… Umfang von städtebaulichen Entwicklungsplanungen hat folgende Regelung Eingang in das Städtebaurecht …” „… Städtebauliche Entwicklungskonzepte von Univ.-Prof. Dr.-Ing. habil. Stephan Mitschang Einführung 1 …”

Olaf Reidt Elektromobilität in der Bauleitplanung und im Genehmigungsverfahren S. 215-222

„… reduzierte Verkehrslärmimmissionen insbesondere Fragen der städtebaulichen Entwicklungsmöglichkeiten …” „… einschließlich erleichterter Voraussetzungen für die städtebauliche Innenentwicklung. Um allerdingsüberhaupt …” „… der städtebaulichen Planung hätten ausblendet werden dürfen. Wenn und soweit dies aus städtebaulichen …”

Christian-W. Otto Mobilfunkanlagen in der Bauleitplanung und im Genehmigungsverfahren S. 201-214

„… , dass es sich einfügt und nicht gegen das Rücksichtnahmegebot verstößt, irrelevant, ob städtebauliche …” „… städtebaulichen Spannungen und zu einem Planbedürfnis führen, ist eine Frage des Einzelfalls. Stets sind konkrete …” „… städtebaulich relevante Spannungen oder Gründe für ein Planbedürfnis festzustellen. Allein die Ablehnung von …”

Julian Augustin Genehmigungspflichten bei der Wohnungsumwandlung – § 250 BauGB und sein Verhältnis zu § 172 BauGB S. 187-200

„… Mietwohnungen ist eines der zentralen städtebaulichen Anliegen, die die scheidende Bundesregierung mit dem …” „… Befristung soll sicherstellen, dass die Einschränkung des städtebaulichen Grundstücksverkehrs durch den …” „… Baulandmobilisierungsgesetz der Fachkommission Städtebau, S.24. 190 Genehmigungspflichten bei der Wohnungsumwandlung angelegt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Baulandmobilisierungsgesetz mit einzelnen praxisbezogenen Schwerpunkten wie der Ausarbeitung von städtebaulichen Konzepten zur …” „… Mitschang am Institut für Stadt- und Regionalplanung der TU Berlin Fachgebiet Städtebau- und Siedlungswesen …” „… aus Nordrhein-Westfalen 79 Benjamin Herzer Städtebauliche Entwicklungskonzepte 97 Stephan Mitschang …”

Müller Einzelfragen des Baulandmobilisierungsgesetzes – Perspektivbericht zur Vorgehensweise in Hamburg S. 167-186

„… unbebauten Grundstücken sowie bei städtebaulichen bzw. anlagenbezogenen Missständen in §24 Abs.1 12 Nr.6 und …” „… durchgeführten städtebaulichen Wettbewerben geführt. In diesen Fällen wurde seit Jahren massiv von der …” „… 78 (undältere Fassungen) für die „neue“ Mitte Altona, waren aufwändige städtebauliche Begründungen …”

Henning Jaeger Einzelfragen des Baulandmobilisierungsgesetzes – Perspektivbericht zur Vorgehensweise in Dortmund S. 159-166

„… Hausgruppen gleicher Kubatur o.ä. für sinnvoll. An städtebaulich sensiblen Stellen sollen jedoch weiterhin …” „… städtebauliche Umfeld gewährleisten zu können. Die in § 35 Abs. 4 BauGB n. F. vorgesehenen Ausweitungen der …” „… bzw. der städtebaulichen Verträge durchgesetzt werden konnten. Sie wird aber auch in zukünftigen …”

Fischer Verfahren nach dem Planungssicherstellungsgesetz – Erfahrungsbericht aus Baden-Württemberg S. 59-78

„… ressortieren die Abteilungen „Landesentwicklung, Regionalplanung und Geoinformation“ sowie „Wohnen, Städtebau …” „… , sowohl größeren als auch sehr kleinen, immer wieder ein städtebauliches Planungserfordernis gegeben …” „… im Sinne von Art.74 Abs.1 Nr.18 GG, dem das Städtebaurecht zuzurechnen ist, keine …”

Jörg Finkeldei Abstände zu Windenergieanlagen – Praxisfragen der Umsetzung im Land Brandenburg S. 27-38

„… Wohngebäude, die im Rahmen einer geordneten städtebaulichen Entwicklung im beplanten und unbeplanten …”

Benjamin Herzer Verfahren nach dem Planungssicherstellungsgesetz – Erfahrungsbericht aus Nordrhein-Westfalen S. 79-96

„… Arnsberg im Bereich Städtebau und Bauleitplanung tätig. Die nachfolgenden Ausführungen basieren auf seinen …”

Wilhelm Söfker Anforderungen des Planungssicherstellungsgesetzes S. 49-58

„… sein, bestimmte Verfahrensschritte bei Aufstellung von städtebaurechtlichen Satzungen, vor allem bei …”

doi.org/10.5771/9783748931898

Vittorio Magnago Lampugnani, Katia Frey, Eliana Perotti - Anthologie zum Städtebau. Band III: Vom Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg bis zur zeitgenössischen Stadt

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Vittorio Magnago Lampugnani (ed.), Katia Frey (ed.), Eliana Perotti (ed.)

Anthologie zum Städtebau. Band III: Vom Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg bis zur zeitgenössischen Stadt

2023

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Lothar Bolz Grundsätze des Städtebaues (1950) S. 63-76

„… Entstehung und Veränderung der Stadt führt,bildet die Grundlage für das Schaffen des Städtebauers.Die weitere …” „… Städtebau, und die Wirtschaftsplanung als Grundlage des Städtebauesfehlt vollkommen. Von einer Harmonie in …” „… 63Lothar BolzGrundsätze des Städtebaues (1950)Das Dokument ist das Ergebnis der Reise einer …”

Josef Paul Kleihues Städtebau ist Erinnerung (1993) S. 314-334

„… gegensätzlichen Ansprüche 1980 in ihren städtebaulichenEntwürfen für die Südliche Friedrichstadt (beim Wettbewerb …” „… städtebauli-chen Zielsetzungen war dies keineswegs unproblematisch, denn es ist ja nicht zu leugnen, daßeine …” „… einseitiger Auffassun-gen von Architektur und Städtebau.Seit der Vereinigung steht dieses Thema als erneute …”

Vorwort S. 9-12

„… Das Nachdenken über Städtebau, über seine Formen, seine Strategien, seine Konzepte undseine …” „… Theorien, die grundsätzlich eine Verbesse-rung des jeweils zeitgenössischen städtebaulichen Status quo …” „… anstreben und ihrerseits aufzeitlich folgende urbanistische Maßnahmen einwirken.Der Städtebau ist das …”

Johannes Göderitz, Roland Rainer, Hubert Hoffmann Die gegliederte und aufgelockerte Stadt (1957) S. 79-85

„… Großstädte soll in überschaubare städtebaulicheEinheiten aufgegliedert werden, die dem Maßstab und …” „… vorher zum Inbegriff des städtebaulichen Leitbildes des Wiederaufbaus im westlichenDeutschland geworden …” „… . Anfänglich war als Buchtitel „Organischer Städtebau“ vorgesehen, wegendes Projekts von Hans Bernhard Reichow …”

Hans Bernhard Reichow(1948) Organische Stadtbaukunst S. 56-62

„… im Städtebau!Einheit ist aber nicht nur die Voraussetzung jeder vollendeten Harmonie, das Endziel …” „… erste städtebauliche Lehrbuch der Nachkriegszeit in Deutsch-land bezeichnet werden. Die grundsätzlichen …” „… menschlicher Vernunft und bewußtem Städtebau geziemt. Ist es dochzugleich die Voraussetzung einer neuen Einheit …”

Hans Scharoun Eröffnungsvortrag zur Ausstellung „Berlin plant. Erster Bericht“ (1946) S. 39-48

„… mittels Architekturund Städtebau.Edda CampenAusgewählte LiteraturWerner Durth, Deutsche Architekten …” „… später gesprengten Berliner Schlosses statt und präsentierte die städtebaulichenGrundlagen zur …” „… Städtebau setzten im geteilten, von den Alliierten besetzten Deutschland aufgrundder extremen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… ISBN 978-3-7861-2510-5Anthologie zum StädtebauBand IIIVom Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg …” „… StaufferAnthologie zum StädtebauVom Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg biszur zeitgenössischen StadtBand …” „… : M&S Hawemann · BerlinDruck: BoD - Books on DemandPrinted in Germany · ISBN 978-3-7861-2510-5Städtebau …”

Rem Koolhaas „Life in the Metropolis” or „The Culture of Congestion” (1977) S. 456-463

„… 453Der Begriff der Dekonstruktion in der Architektur und im Städtebau ist aus dem philosophi-schen …” „… des architektonischen und städtebaulichen Dekonstrukti-vismus die Ausführungen des Philosophen Jacques …” „… Beiträge zum Städtebau liefern.In den Schlagworten Pluralität, Dispersion des Subjekts und Intertextualität …”

Guy Debord Introduction à une critique de la géographie urbaine (1955) S. 151-154

„… RaoulVaneigem, als zentrales Werk der situationistischen Kritik der modernen Gesellschaft.Der städtebauliche …” „… sich als Protest gegen die Fragmentierung undTrennung des Lebens und seiner städtebaulichen Zonierung …” „… anspruchsvollste Versuch, die Idee des unitären Urbanismus in die städtebau-liche Praxis umzusetzen und einen …”

Saverio Muratori Vita e storia delle città (1950) S. 255-263

„… städtebaulich-architektonisches Traktat erschienen, plädiert ebenfalls für die Nut-zung der Städtebau- und der …” „… abwesende Utopie. Skizze zu einer kritischen Geschichte der städtebaulichenLeitbilder 1965–1985“, in …” „… 251Die in den fünfziger Jahren formulierte Kritik an den städtebaulichen Ansätzen der …”

Louis Kahn Order in Architecture (1957) S. 170-171

„… funktionalistischen Stadt und die Forderung nach einer engeren Ver-bindung von Leben und Städtebau, die dem modernen …” „… zwischen Leben und Kultur, zwischen Architektur undKunst.Der Diskurs über Architektur und Städtebau …” „… vorgeschlagenen architektoni-schen und städtebaulichen Formeln, wie beispielsweise die utopisch anmutenden …”

Max Taut Berlin im Aufbau (1946) S. 49-54

„… und in die Planung miteinzubeziehen sind.Der Städtebau umfaßt nicht nur das soziale und künstlerische …” „… den Städtebauer beeinflussen, und er mußdarum mit ihnen rechnen und seine Projektierung so …” „… aufgelockert vornehmen, daß sich leichtjederzeit Änderungen im Plan durchführen lassen. Der Städtebauer muß …”

Oswald Mathias Ungers Sechs Thesen für die zukünftige Entwicklung der Großstadt (1981) S. 294-300

„… Prämissen aus und istdeshalb illusorisch.Zwei Richtungen städtebaulichen Denkens und Handelns sind wegen …” „… , die indiesem Prozeß ihre endgültige architektonische und städtebauliche und soziale Form …” „… Charakter. In Gebieten hoher städtebaulicher Dichte sollte der vorhandene Druckdurch die Schaffung von …”

Chronologie der Texte S. 560-561

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1221950 Lothar Bolz, Grundsätze des Städtebaues …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5471993 Josef Paul Kleihues, Städtebau ist Erinnerung …”

Kevin Lynch The Image of the City (1960) S. 481-488

„… ihrer städtebaulichen Praxis; die formale Gestaltung sowie ihre technische Funktionsfähig-keit als …” „… Anspruch auf die Bereitstellung konkreter städtebaulicher Lösungen; vielmehruntersuchen sie die …” „… Metropolen derNachkriegszeit entwickelt die städtebauliche Forschung neue Ansätze, die vorerst in den …”

Kiyonori Kikutake Ocean City (1960) S. 222-226

„… der Meeres- und Ozean-Stadt bildete den grundlegenden städtebauli-chen Beitrag von Kiyonori Kikutake …” „… konzeptuelle Titel für diese städtebaulichen Projekte, die in Metabolism/1960. TheProposals for New Urbanism …” „… zahlreiche städtebauliche Projekte zusammen mit seinen Schülern, zu denen auchIsozaki und Kurokawa gehörten …”

Jane Jacobs Downtown is for People (1958) S. 410-414

„… Stadt unterminierte.Die Rolle der etwa zeitgleich sich institutionalisierenden städtebaulichen Disziplin …” „… Stadtviertel – als betont eine ästhetische oder städte-bauliche Zäsur markierten.Einen der ersten und …” „… an menschlichen Bezugsstruktu-ren anlastete und eine städtebaulich reintegrierende Gegenbewegung …”

Denise Scott Brown The Meaningful City (1965) S. 342-347

„… und ästhetischen Leitlinien des Rationalis-mus. In städtebaulichen Fragen verweigert man sich einem …” „… abgehalten wird.Zu den Voraussetzungen dieser städtebaulichen Wende ist in erster Linie der soziale …” „… orientierungfördernde Wirkung zeitigen. DerArchitekt Charles Moore postuliert einen „humanisierenden“ Städtebau, welcher …”

CIAM 7, Bergamo, Cornelis van EesterenI. Commission. Report of Sub-Committee b (1949) S. 19-20

„… vier grundlegenden städtebaulichen Funktionen „Arbeit, Leben, Freizeit undVerkehr“ beruhende Ideen …” „… Kommission, die sich des Themas „Städtebau“ annimmt und der der hierwiedergegebene Text untergeordnet ist …” „… breiten Ausfallstraßen verlassen wollten. Laut Sert habe sich der Städtebauerdieser These zu widersetzen …”

Lucien Kroll Aus dem Tagebuch eines Wilden Denkers (1996) S. 447-452

„… Generationen!Was uns wichtig ist, ist das, was die „Leute“ automatisch zum Städtebau sagen, ohne „Lösungen“zu …” „… imhöchsten Maße rationale Städtebau …Ist der nachmoderne Mensch denn wirklich ein Mieter – ich will nicht …” „… von einer gefürchteten grande dame des Städtebaus geleitet wurde. Sie führte uns vor, wie sieein …”

Ludovico Quaroni Conoscere il problema delle borgate (1947) S. 118-121

„… oftmals im Widerstreit mitden vorhandenen städtebaulichen Bestimmungen.Neorealistische Forderungen nach …” „… , und sie versucht, mit differenzierten städtebaulichen Gestal-tungsformen „behagliche und angenehme …”

Josef Lehmbrock Stadtplanung. So oder so? (1950) S. 77-78

„… Jahrzehnten gegen die Spekulation privilegierterSchichten, die den fortschrittlichen Städtebau aus Profitgier …”

Wolf Jobst Siedler Die gemordete Stadt (1964) S. 86-96

„… und früher erwirk-ten städtischen Qualität durch die Architektur und den Städtebau der Nachkriegszeit …” „… lehrt jeder Blick, daßman auf seinen Straßen nicht mehr spazierengehen kann. Der Städtebauer hat mit dem …” „… gelassen, Modellfälle neuen Städtebaus, denen städtischeRechenschaftsberichte und fachliche Ausstellungen …”

Alison, Peter Smithson Cluster City (1957) S. 172-174

„… , zusammen mit anderen Texten, die Alison und Peter Smithsonzwischen 1952 und 1960 zum Thema Städtebau …”

Jacob Berend Bakema Some Thougths about Relationships between Buildings and Cities (1962) S. 175-177

„… visuellen Erfahrungen als Maßstab der städtebaulichenPlanung zu setzen um eine menschliche sowie …”

Auguste Perret Reconstruire la France (1945) S. 100-101

„… von Architektur und Städtebau, sondern auchdurch die nachhaltige Wirkung der damals beschlossenen …” „… Qualität der Projekte. Obwohl die Ideen des modernistischen Städtebaus allmäh-lich Einfluss gewinnen – die …” „… enger Verbindung zu den Problemen des Städtebaus und der Regional-planung. Die Antwort darauf ist die …”

Luigi Snozzi Eine Stadt entwerfen (1989) S. 308-313

„… städtebaulichen Qualitätenüberprüft. Falls sie den erforderlichen Kriterien nicht genügen, werden verschiedene …”

Rob Krier Stadtraum in Theorie und Praxis (1975) S. 281-289

„… heutigen Städtebau noch eine Berechtigung hat und weshalb. “Raum“ ist in diesem Zusammenhang ein heiß …” „… ihr Urteil über diese Entwicklung zu bilden. Mit dieser Feststellung allein istder Städtebauforschung …” „… abgasverpesteter Luft. InStädtebauausführungen um die Jahrhundertwende kann man nachlesen, daß in Weltstädten …”

Carlo Aymonino Ipotesi e realtà della forma urbana (1965) S. 264-272

„… : Städtebauliche Prosa – Innsbruck 1948.5 Le Corbusier: La ville radieuse – Editions V. Freal – Paris/1964.6 P …”

Charles Jencks The Rise of Post Modern Architecture (1975) S. 367-378

„… postmodernen Diskurses in Architektur und Städtebau ein. Man-che seiner in diesem Beitrag dargelegten Analysen …”

Peter Calthorpe Pedestrian Pocket (1989) S. 435-441

„… geprägten Städtebaus, den er unter dem Schlagwort der „sustainable communities“ schon seitAnfang der …”

doi.org/10.5771/9783786175247

Hans-Jörg Birk - Städtebauliche Verträge

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Hans-Jörg Birk

Städtebauliche Verträge

2022

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B. Städtebauliche Verträge, § 11 S. 293-501

„… festsetzungsersetzenden städtebauli-chen Verträgen geht es nicht – so Dirnberger – um Konkretisierungen einer Festsetzung …” „… We-sentlichen also Folgelasten – gelten, nicht jedoch für die im städtebauli-chen Vertrag vereinbarungsfähigen …” „… gehorchend, sind alle städtebauli-chen Maßnahmen und Zielsetzungen, die nach § 1 Abs. 5 und 6 zu realisie-ren …”

D. Andere städtebauliche Verträge S. 546-555

„… werden hier nicht behan-delt. Dieser Bereich arbeitet in ungewöhnlichem Umfang mit städtebauli-chen …” „… 546Besonderer Teil D. Andere städtebauliche VerträgeI. Allgemeines1. § 11 Abs. 4Das BauGB …” „… RahmenDer allgemeine rechtliche Rahmen dieser anderen städtebaulichen Verträge im Sinne des § 11 Abs. 4 ist …”

Literaturverzeichnis S. 575-591

„… , Komm-Jur 2007, 295;Grziwotz, Zur Strafbarkeit von Amtsträgern beim Abschluss städtebauli-cher Verträge …” „… der allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Städtebauli-chen Verträgen, BauR 2004, 941 ff.;Reidt …” „… städtebaulichen Maßnahmen der Gemeinden und bei städtebauli-chen Verträgen, GewArch 1998, 1 ff.;Spannowsky …”

A. Rechtliche Einordnung der Verträge S. 43-54

„… öffentlich-rechtlichen Vertrag nach §§ 54 ff. VwVfG gilt, wie ein Blick auf § 11 zeigt, für den städtebauli-chen Vertrag …” „… öffentlich-rechtlicher Natur, bei der Bodenordnung und -sanierung dann, wenn die städtebauli-che Zielsetzung, nämlich die …” „… zivilrechtliche Verträge?Die Qualifizierung der städtebaulichen Verträge als öffentlich-rechtlich oder …”

Stichwortverzeichnis S. 591-601

„… , Erschließungsvertrag 230Abwägungssteuernde städtebauliche Verträge 335Abwendung, Vorkaufsrecht 635Allgemeine …” „… Geschäftsbedingungen, Städtebauliche Verträge 70– Altlastenerkundung und -beseiti-gung, Vertrag 463Altverträge …” „… 504– Sicherheiten 555– Städtebauliche Verträge 344– Umlegungsvertrag 420– Verletzung, Erschließung 275 …”

B. Anwendbare Rechtsvorschriften für Vertragsinhalte und Leistungsstörungen S. 54-100

„… städtebauli-che Vertrag eine vereinbarungsfähige Realisierung weiterer städtebaulicher Ziele. Die vom …” „… ausdrücklich in den beiden Verträgen (städtebauli-cher Vertrag und Erschließungsvertrag) vereinbart. Beim …” „… städtebauli-chen Verträge als koordinationsrechtliche Verträge sprechen.176 Bei dieser 175 Zur Gesamtproblematik …”

Vorbemerkungen S. 33-37

„… Baulandmobilisierungsgesetz4 in Kraft getreten. § 11 wurde dadurch nicht geändert oder ersetzt. Für das Thema städtebau-liche …” „… Darstellung hat zum Ziel, die Praxisfragen der städtebaulichen Verträge insgesamt umfassend darzustellen und …” „… städtebaulichen Verträge. Dazu gehören der Erschließungsvertrag, wie ihn der § 124 ur-sprünglich ausgestaltet hat …”

C. Folgen von Rechtsverstößen und die Bedeutung von salvatorischen Klauseln S. 100-113

„… festgestellt werden: Die von der Rechtsordnung definierten Regelverstöße im Bereich der städtebauli-chen …” „… Anwendung der Vergaberegelungen im Zusammenhang mit den einzel-nen städtebaulichen Verträgen (§§ 11, 12 …” „… auch die Folgen auf-tretender Vergabeverstöße für die abgeschlossenen städtebaulichen Verträ-ge nach …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-32

„… BIRK6. AuflageStädtebauliche VerträgeInhalte und LeistungsstörungenStädtebauliche VerträgeInhalte …” „… und LeistungsstörungenErschließungsvertrag, Städtebaulicher Vertrag, Durchführungsvertrag zum …” „… städtebaulichen Verträge und ihre Praxisbedeutung haben sich weiterentwickelt. Diese 6. Auflage versucht dies …”

Einführung S. 37-43

„… öffentlich-rechtlichen Vertrag nach §§ 54 ff. VwVfG gilt, wie ein Blick auf § 11 zeigt, für den städtebauli-chen Vertrag …” „… münden müssen. Daneben stehen einige Besonderheiten, die den städtebaulichen Vertrag von …” „… VertragspartnerVertragspartner der städtebaulichen Verträge sind die Gemeinden. Diese ha-ben – anders als Firmen oder gar …”

A. Erschließungsvertrag, § 124 S. 113-293

„… Städtebauli-chen Vertrag wurden dann 1998 in das BauROG übernommen298, am Text des § 124 hatte sich durch dieses …” „… Innen-entwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebau-rechts zu Nr. 9 (§ 11).316 …” „… Fortentwicklung des Städtebau-rechts“ abgeschlossene Erschließungsverträge sind weiterhin dem Rechts-rahmen des …”

Vorhaben- und Erschließungsplan/vorhabenbezogener Bedauungsplan, § 12 S. 501-546

„… ) VormerkungDie Vormerkung sichert eine im weiteren Verfahren aufgrund des städte-baulichen Vertrages vorgesehene …” „… . 692.1904 Verordnung zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung und der Investi-tionen in …” „… Alternative bietet sich an, mit den umnutzungswilligen Grundstücks-eigentümern einen städtebaulichen Vertrag …”

Entscheidungssammlung S. 555-575

„… ; DNotZ 2003, 341–346; WM 2003, 1243–1248; NotBZ 2003, 235–237; BGHR AGBG § 9 Städtebaulicher Vertrag 1 …” „… ; BGHR BauGB § 11 Abs 2 Städtebaulicher Vertrag 1; BRS 65 Nr 235 (2002); EBE/BGH 2003, BGH-Ls 113/03 …” „… 2020 (zitiert: BK/Autor);Bick, Städtebauliche Verträge, DVBl. 2001, 154 ff.;Bier, Aktuelle …”

Anzeigen S. 601-604

„… BESTELLUNG@BOORBERG.DETitelfoto: © Städtebaurecht 2021BauGB – BauNVO – PlanZV – PlanSiGTextausgabe …” „… (Hrsg.)Städtebaurecht 2021Baugesetzbuch – Baunutzungsverord-nung – Planzeichenverordnung …” „… Baulandmobilisierungsge-setz ist das Städtebaurecht, das bereits seit 2017 zahlreiche Änderungen erfah-ren hat, mit Wirkung zum …”

doi.org/10.5771/9783415071032

Stefan el-Barudi - Die Anwendbarkeit des GWB-Vergaberechts auf Öffentlich-Private Partnerschaften

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Stefan el-Barudi

Die Anwendbarkeit des GWB-Vergaberechts auf Öffentlich-Private Partnerschaften

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 18 2009

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Städtebauliche Verträge S. 178-191

„… erforderlich macht. 2. Städtebauliche Verträge Als gesetzlich vorgeprägten öffentlich-rechtlichen Verträgen mit …” „… dem Charakter einer ÖPP im hier zugrunde gelegten Sinne kommt den städtebaulichen Verträgen nach dem …” „… vertretener Auffassung sollen städtebauliche Verträge generell nicht dem Vergaberecht unterfallen980. Dies …”

Literaturverzeichnis S. 201-215

„… Brandenburg, Beschluss vom 3.8.1999 – 6 Verg 1/99; DB 1999, 1797. Birk, Hans-Jörg: Die städtebaulichen …” „… der öffentlichen Hand; VergabeR 2008, 169. Grziwotz, Herbert: Vergaberecht contra städtebauliche …” „… Partnership im Städtebau – Erfahrungen aus der kommunalen Praxis; Berlin 1996. Heise, Gabriele: Der Begriff …”

Öffentlich-rechtliche Verträge im Allgemeinen und Beleihung S. 169-178

„… .). Speziell im Bereich des öffentlichen Baurechts werden mittels städtebaulicher Verträge vielfach öffentliche …” „… der Vorschriften des Vergaberechts erforderlich macht. 2. Städtebauliche Verträge Als gesetzlich …” „… den städtebaulichen Verträgen nach dem BauGB eine besondere Bedeutung zu975. Zu diesen gehören …”

Ergebnis S. 191-192

„… Vergaberechts auf städtebauliche Verträge richtet sich im Wesentlichen danach, ob ein entgeltlicher Vertrag und …”

Thesen S. 197-200

„… . 14. Die Anwendbarkeit des Vergaberechts auf städtebauliche Verträge richtet sich im Wesentlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… 176 2. Städtebauliche Verträge 178 a) Erschließungsverträge (§ 124 BauGB) 180 aa) Vertragsgegenstand …”

Fazit und Ausblick S. 193-196

„… städtebaulicher Verpflichtungen als vergaberechtsrelevante Vorgänge eingeordnet wurden1074. Mit einem funktionalen …”

Betreiber- und Betriebsführungsmodelle S. 166-169

„… .). Speziell im Bereich des öffentlichen Baurechts werden mittels städtebaulicher Verträge vielfach öffentliche …”

Abgrenzungsfragen S. 138-166

„… Bauwerk nach bestimmten (städtebaulichen) Anforderungen des Auftraggebers zu errichten war, ohne dass der …”

doi.org/10.5771/9783845213293

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