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Patrick Lerm, Astrid Rabenstein - Einsatzrecht kompakt - Ausländerrecht für die weitere Ausbildung

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Patrick Lerm, Astrid Rabenstein

Einsatzrecht kompakt - Ausländerrecht für die weitere Ausbildung

Series: Schnell informiert

Volume 2021

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6. Schengen-Recht S. 57-74

„… 576. Schengen-RechtDie rechtlichen Regelungen der europäischen Union und der Schengen-Staaten, die …” „… Kontrollstandard an den Schengen-Außengrenzen sowie für Kontrollen an den Schengen-Binnengrenzen.Auch hier sind …” „… Begriffsbestimmungen wie zum Beispiel• Schengen-Binnengrenze• Schengen-Außengrenze• Drittstaatsangehöriger• Personen …”

8. Schengen-Teilanwenderstaaten S. 79-80

„… 798. Schengen-TeilanwenderstaatenZu den Schengen-Teilanwenderstaaten zählen Diese Staaten sind …” „… EU-Staaten; wenden jedoch das Schengen-Re-gelwerk aus unterschiedlichen Gründen nicht vollwertig an.Bulgarien …” „… einzuhalten und auch alle Schengen-Vollanwenderstaaten haben Kroatien als geeignet bewertet. Die Umsetzung der …”

1. Entwicklung des Ausländerrechts S. 11-14

„… können.Zunächst soll es um die Schengen-Staaten gehen.Folgende Staaten sind sog. Schengen-Vollanwenderstaaten1 …” „… . Schengen-Teilanwenderstaaten3, d. h. diese wenden den Schengen-Besitzstand noch nicht vollständig an:• Bulgarien• Kroatien …” „… Beschränkung ihres Aufenthalts im Schengen-Raum.121. Entwicklung des AusländerrechtsDieses …”

12. Fälle und Lösungen S. 119-146

„… beide Schengen-Staaten. Folg-lich handelt es sich hier um eine Schengen-Binnengrenze gem. Art. 2 Nr. 1a …” „… . SGK. Deutschland ist ein Schengen-Staat. Folglich handelt es sich hier um eine Schengen-Außengrenze …” „… Schengen-Staat. Folglich handelt es sich hier um eine Schen-gen-Außengrenze gem. Art. 2 Nr. 2 SGK. Diese wurde …”

5. Nationale Regelungen S. 29-56

„… Kurzaufenthalt im Gebiet der Schengen-Staaten begehrt, bei der Einreise über eine Schengen-Außengrenze der …” „… I AufenthG sind:Visum Kategorie C (Schengen-Visum) § 6 I Nr. 1 AufenthG Kategorie D (nationales …” „… alle Schengen-Staaten ein Visum auf diesem Muster aus.Der Visakodex regelt u. a. die Zuständigkeiten …”

10. Straftaten S. 95-112

„… Schengen-BinnengrenzeGem. § 13 II 3 AufenthG ist ein Ausländer an einer Schengen-Bin-nengrenze eingereist, wenn er die …” „… Grenze der Sachver-halt spielt.1. Möglichkeit: Einreise über eine Schengen-AußengrenzeDefi nition= Gemäß …” „… Drittstaatsangehörige genannt. 9810. Straftaten2. Möglichkeit: Einreise über eine Schengen-BinnengrenzeDefi nition …”

3. Begriffsbestimmungen S. 17-26

„… Schengen-Binnengrenz-übertritt oder Schengen-Außengrenzübertritt handelt – und, ob es sich demzufolge um die Kontrolle des …” „… Kurzaufenthalt ist ein Aufenthalt im gemeinsamen Gebiet der Schengen-Staaten von höchstens 90 Tagen je Zeitraum …” „… . Schengen-Raum gehören.Im grenzpolizeilichen Aufgabenbereich der BPOL existieren im Grunde zwei denkbare …”

9. Ausländerrechtliche Maßnahmen S. 81-94

„… den Schen-gen-Raum zu verweigern.Diese Maßnahme fi ndet demnach nur an den Schengen-Außen-grenzen …” „… bedeutet, dass alle Schengen-Staaten diese Maß-nahme anwenden. Da Art. 14 SGK jedoch nur bestimmt, unter …” „… Anwendung und in der Regel bei Drittstaatsangehörigen, die einen Kurzaufenthalt im Schengen-Raum …”

4. Systematik des Ausländerrechts S. 27-28

„… bzw. eingereist ist.Bei einer Schengen-Außengrenze kommen (für einen Dritt-staatsangehörigen …” „… AufenthV284. Systematik des AusländerrechtsBei einer Schengen-Binnengrenze kommen für einen …” „… einem Kurzaufenthalt gelten grundsätzlich die Bestimmun-gen des EU- bzw. Schengen-Rechts und nur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 223.2.1 Schengen-Binnengrenzen . . . . . . . . . . . . . . . . . 233.2.2 Schengen-Außengrenzen …” „… Befreiungen nach der AufenthV . . . . . . . . . . . . 486. Schengen-Recht …” „… . Schengen-Teilanwenderstaaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . 799. Ausländerrechtliche Maßnahmen …”

7. Erwerbstätigkeit S. 75-78

„… Visum der Kat. D eines anderen Schengen-Staa-tes sind,767. Erwerbstätigkeitbei der Aufnahme einer …” „… Visa-erteilung beantragt hat. Denn grundsätzlich berechtigt ein Schen-gen-Visum (Typ C) nicht zur Ausübung einer …”

doi.org/10.5771/9783415070295

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Patrick Lerm, Astrid Rabenstein

Einsatzrecht kompakt - Ausländerrecht für die weitere Ausbildung

Series: Schnell informiert

Volume 2022

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6. Schengen-Recht S. 57-74

„… 576. Schengen-RechtDie rechtlichen Regelungen der europäischen Union und der Schengen-Staaten, die …” „… Schengen-Binnengrenzen.Auch hier sind nicht alle Artikel in Ihrer Ausbildung relevant.586. Schengen-RechtArt. 2 SGK enthält …” „… die wichtigsten Begriffsbestimmungen wie zum Beispiel• Schengen-Binnengrenze• Schengen-Außengrenze• …”

8. Schengen-Teilanwenderstaaten S. 79-80

„… 798. Schengen-TeilanwenderstaatenZu den Schengen-Teilanwenderstaaten zählenDiese Staaten sind …” „… EU-Staaten; wenden jedoch das Schengen-Re-gelwerk aus unterschiedlichen Gründen nicht vollwertig an.Bulgarien …” „… einzuhalten und auch alle Schengen-Vollanwenderstaaten haben Kroatien als geeignet bewertet. Die Umsetzung der …”

1. Entwicklung des Ausländerrechts S. 13-16

„… soll es um die Schengen-Staaten gehen.Folgende Staaten sind sog. Schengen-Vollanwenderstaaten1 …” „… . Schengen-Teilanwenderstaaten3, d. h. diese wenden den Schengen-Besitzstand noch nicht vollständig an:• Bulgarien• Kroatien …” „… Beschränkung ihres Aufenthalts im Schengen-Raum.141. Entwicklung des AusländerrechtsDieses …”

12. Fälle und Lösungen S. 121-151

„… Schengen-Staaten. Folg-lich handelt es sich hier um eine Schengen-Binnengrenze gem. Art. 2 Nr. 1a SGK. Die Person …” „… dauerhaft in Frankreich, einem Schengen-Vollanwenderstaat. Somit handelt es sich um einen längerfristigen …” „… Aufenthalt im Schengen-Gebiet, aber um einen Kurzaufenthalt34 in Deutschland.34 Gemäß Art. 21 I Schengener …”

5. Nationale Regelungen S. 31-56

„… Schengen-Mitgliedsstaaten.WICHTIG:Dieses Visum berechtigt nicht zur Einreise in das Schengen-Gebiet und auch nicht zum Aufenthalt. Das …” „… Kurzaufenthalt im Gebiet der Schengen-Staaten begehrt, bei der Einreise über eine Schengen-Außengrenze der …” „… ▶ Kategorie C (Schengen-Visum) § 6 I Nr. 1 AufenthG▶ Kategorie D (nationales Visum) § 6 III …”

3. Begriffsbestimmungen S. 19-28

„… gemeinsamen Gebiet der Schengen-Staaten von höchstens 90 Tagen je Zeitraum von 180 Tagen gem. § 1 II AufenthV …” „… richtige Ent-scheidung zu treffen, ob es sich um einen Schengen-Binnengrenz-übertritt oder …” „… Schengen-Außengrenzübertritt handelt – und, ob es sich demzufolge um die Kontrolle des grenzüberschreitenden Ver-kehrs handelt …”

10. Straftaten S. 95-114

„… Schengen-BinnengrenzeDefinition= Gemäß § 13 II S. 3 AufenthG ist ein Ausländer an einer Schengen-Binnengrenze eingereist, wenn er …” „… genannt.9810. Straftaten1. Möglichkeit: Einreise über eine Schengen-AußengrenzeDefinition= Gemäß § 13 II S …” „… § 13 II S. 3 AufenthG ist ein Ausländer an einer Schengen-Binnengrenze eingereist, wenn er die …”

9. Ausländerrechtliche Maßnahmen S. 81-94

„… den Schen-gen-Raum zu verweigern.Diese Maßnahme findet demnach nur an den Schengen-Außen-grenzen …” „… bedeutet, dass alle Schengen-Staaten diese Maß-nahme anwenden. Da Art. 14 SGK jedoch nur bestimmt, unter …” „… Anwendung und in der Regel bei Drittstaatsangehörigen, die einen Kurzaufenthalt im Schengen-Raum …”

4. Systematik des Ausländerrechts S. 29-30

„… bzw. eingereist ist.Bei einer Schengen-Außengrenze kommen (für einen Dritt-staatsangehörigen …” „… AufenthV304. Systematik des AusländerrechtsBei einer Schengen-Binnengrenze kommen für einen …” „… einem Kurzaufenthalt gelten grundsätzlich die Bestimmun-gen des EU- bzw. Schengen-Rechts und nur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 243.2.1 Schengen-Binnengrenzen . . . . . . . . . . . . . . . . . 253.2.2 Schengen-Außengrenzen …” „… Befreiungen nach der AufenthV . . . . . . . . . . . . 496. Schengen-Recht …” „… . Schengen-Teilanwenderstaaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . 799. Ausländerrechtliche Maßnahmen …”

7. Erwerbstätigkeit S. 75-78

„… Visum der Kat. D eines anderen Schengen-Staa-tes sind,767. Erwerbstätigkeitbei der Aufnahme einer …” „… Visa-erteilung beantragt hat. Denn grundsätzlich berechtigt ein Schen-gen-Visum (Typ C) nicht zur Ausübung einer …”

doi.org/10.5771/9783415072954

Walhalla Fachredaktion - Ausländerrecht, Migrations- und Flüchtlingsrecht

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Walhalla Fachredaktion

Ausländerrecht, Migrations- und Flüchtlingsrecht

2023

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IV Schengen-Recht S. 911-1052

„… IV Schengen-RechtIV.1 Verordnung (EU) 2016/399 des Europäischen Parlaments und des Rates übereinen …” „… der Union einbezogenen Schengen-Be-sitzstand, insbesondere den einschlägigen Be-stimmungen des …” „… Fin-gerabdrücke sich eindeutig bestätigen lässt,dass eine Person, die in den Schengen-Raumeinreisenwill, mit …”

V EU-Visarecht S. 1053-1148

„… Schengen-Zusammenarbeit vor OrtArtikel 48 Die Schengen-Zusammenarbeitvor Ort zwischen den Konsulatender …” „… die Mitgliedstaaten, die as-soziierten Schengen-Länder und die Unionselbst verbunden ist, insbesondere …” „… hinsichtlichihrer Außenbeziehungen und des Funktionie-rens des Schengen-Raums insgesamt – dieBefugnis übertragen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 908Gesamtinhaltsübersichtwww.WALHALLA.de 11IV Schengen-RechtIV.1 Verordnung (EU) 2016/399 des …” „… : Schengener Grenzkodex mit Durchführungsübereinkom-men, Übertrittsgenehmigung kleiner Grenzverkehr …” „… Personen(Schengener Grenzkodex) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 912 …”

I Aufenthalts- und Freizügigkeitsrecht S. 15-612

„… für die Familienunter-bringung ausreichenden Wohnraumes nichtmitgezählt.(5) Schengen-Staaten sind die …” „… dasHoheitsgebiet der Schengen-Staaten oderfür geplante Aufenthalte in diesem Gebietvon bis zu 90 Tagen je Zeitraum …” „… von180 Tagen (Schengen-Visum),2. ein Flughafentransitvisum für die Durch-reise durch die …”

Stichwortverzeichnis S. 1281-1296

„… aSchaustellergehilfen VI.2/BeschV §15bScheidung, eigenständigesAufenthaltsrecht I.1/AufenthG §31Schengener …” „… Durchführungsüber-einkommen IV.2/SDÜ Art. 1 ff.Schengener Grenzkodex IV.1/SGK Art. 1 ff.Schengener InformationssystemIV.2/SDÜ …”

VI Arbeitserlaubnis, Beschäftigung, Fachkräfteeinwanderung S. 1149-1280

doi.org/10.5771/9783802969355

Wallhalla Fachredaktion - Ausländerrecht, Migrations- und Flüchtlingsrecht

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Wallhalla Fachredaktion

Ausländerrecht, Migrations- und Flüchtlingsrecht

2022

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IV Schengen-Recht S. 687-826

„… IV Schengen-RechtIV.1 Verordnung (EU) 2016/399 des Europäischen Parlaments und des Rates über …” „… in denRahmen der Union einbezogenen Schengen-Besitzstand, insbesondere den einschlägigenBestimmungen …” „… sich eindeutig bestätigenlässt, dass eine Person, die in den Schengen-Raum einreisen will, mit dem …”

V EU-Visarecht S. 827-922

„… ÖffentlichkeitTitel VDie Schengen-Zusammenarbeit vor OrtArtikel 48 Die Schengen-Zusammenarbeitvor Ort zwischen den …” „… die Mit-gliedstaaten, die assoziierten Schengen-Län-der und die Union selbst verbunden ist …” „… , ins-besondere hinsichtlich ihrer Außenbeziehun-gen und des Funktionierens des Schengen-Raums insgesamt – die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… , diedie Außengrenzen des Schengen-Raums überschreiten, erfassen. Es soll dazu beitragen, dieKontrollen an …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 685InhaltsübersichtIIIwww.WALHALLA.de 11IV Schengen-RechtIV.1 Verordnung (EU) 2016/399 des …” „… : Schengener Grenzkodex mit Durchführungsübereinkom-men, Übertrittsgenehmigung kleiner Grenzverkehr …”

I Aufenthalts- und Freizügigkeitsrecht S. 15-388

„… Familienunterbringung aus-reichenden Wohnraumes nicht mitgezählt.(5) Schengen-Staaten sind die Staaten, indenen folgende …” „… dasHoheitsgebiet der Schengen-Staaten oderfür geplante Aufenthalte in diesem Gebietvon bis zu 90 Tagen je Zeitraum …” „… von180 Tagen (Schengen-Visum),2. ein Flughafentransitvisum für die Durch-reise durch die …”

Stichwortverzeichnis S. 1031-1040

„… /BeschV §15bScheidung, eigenständigesAufenthaltsrecht I.1/AufenthG §31Schengener …” „… Durchführungsüber-einkommen IV.2/SDÜ Art. 1 ff.Schengener Grenzkodex IV.1/SGK Art. 1 ff.Schengener InformationssystemIV.2/SDÜ …”

VI Arbeitserlaubnis, Beschäftigung, Fachkräfteeinwanderung S. 923-1030

doi.org/10.5771/9783802956164

Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda - Gesetzessammlung für die Bundespolizei

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Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda

Gesetzessammlung für die Bundespolizei

2022

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Schengener Grenzkodex – Auszug S. 1794-1825

„… Grenzkontrollen an den Außengrenzen sollten dem in den Rahmen der Union einbezogenen Schengen-Besitzstand …” „… lässt, dass eine Person, die in den Schengen-Raum einreisen will, mit dem Visuminhaber identisch ist …” „… Schengen-Besitzstands kann die Kommission Leitlinien zur Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen erarbeiten …”

Schengener Durchführungsübereinkommen – SDÜ – Auszug S. 1765-1780

„… 1764SDÜ Übereinkommen zur Durchführung des Übereinkommens von Schen-gen vom 14. Juni 1985 …” „… – Schengener Durchführungsübereinkommen – SDÜ – Auszug in Kraft gesetzt durch Gesetz vom 15.07.1993 (BGBl. 1993 …” „… Parlaments und des Rates über die Errichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems …”

Verordnung (EG) Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Visakodex der Gemeinschaft – Visakodex – Auszug S. 2276-2296

„… OrganisationArtikel 37 bis 47 (vom Abdruck wurde abgesehenTitel V: Die Schengen-Zusammenarbeit vor OrtArtikel 48 Die …” „… Schengen-Zusammenarbeit vor Ort zwischen den Konsulaten der MitgliedstaatenTitel VI: Schlussbestimmungen Artikel 49 …” „… Mitgliedstaat oder von einem Mitgliedstaat, der die Bestimmungen des Schengen-Be-sitzstands noch nicht …”

Verordnung (EU) 2017/2226 des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Einreise-/Ausreisesystem (EES) zur Erfassung der Ein- und Ausreisedaten sowie der Einreiseverweigerungsdaten von Drittstaat... S. 827-858

„… kurzfristigen Aufenthalt“ eine von einem Mitgliedstaat, der den Schengen-Besitz-stand nicht vollständig anwendet …” „… ) 2017/2226 (2) Die Mitgliedstaaten, die den Schengen-Besitzstand vollständig anwenden, führen das EES an …” „… ihren Binnen-grenzen mit den Mitgliedstaaten ein, die den Schengen-Besitzstand noch nicht vollständig …”

Bundespolizeigesetz - BPolG S. 630-660

„… Fluggäste über die Schengen-Außengrenzen in das Bundesgebiet befördern, auf Anordnung der in der …” „… und Verfolgung von Straftaten zuständige öffentliche Stellen eines Schen-gen-assoziierten Staates im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Polizeikontrollen etc. im Schengen-Raum …” „… ............................754SDÜ = Schengener Durchführungsübereinkommen …” „… Sozialdatenschutz) ......................1791SGK = Schengener Grenzkodex [VO (EU …”

Stichwortverzeichnis S. 2450-2491

„… 2400Richter 1889Ruhezeit 1347Sache 423Schengen-Staaten 84Schießen 2402Schreckschusswaffe 2400 …” „… Schamgefühl 2012Schatzfund 479Scheingeschäft 424SchengenAssoziierung 947Besitzstand 946, 947Dänemark …” „… Durchführungsübereinkommen 1764Schengener Grenzkodex 1793Schengener Informationssystem 1778Schengenraum, Kontrollen 654 …”

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union – (Konsolidierte Fassung) – Auszug S. 903-949

„… Schengen-Besitzstands darstellen. 917 EU 2 AEUV Art. 88 [Europol]: (ex-Artikel 30 EUV) (1) Europol hat den Auftrag, die …”

Aufenthaltsverordnung – AufenthV S. 178-216

„… : Allgemeine Bestimmungen§ 1 Begriffsbestimmungen: (1) Schengen-Staaten sind die Staaten im Sinne des § 2 …” „… Schengen-Staaten von höchstens 90 Tagen je Zeitraum von 180 Tagen, wobei der Zeitraum von 180 Tagen, der jedem Tag …” „… Fassung und die Inhaber eines von einem Schengen-Staat ausgestellten Aufenthaltstitels oder nationalen …”

Aufenthaltsgesetz – AufenthG S. 83-177

„… ) Schengen-Staaten sind die Staaten, in denen folgende Rechtsakte in vollem Umfang Anwendung finden: 1. Übereinkommen …” „… Visa erteilt werden:1. ein Visum für die Durchreise durch das Hoheitsgebiet der Schengen-Staaten oder …” „… (Schengen-Visum),2. ein Flughafentransitvisum für die Durchreise durch die internationalen Transitzonen der …”

Bundeskriminalamtgesetz – BKAG S. 522-563

„… Schengen-Besitzstandes aufgrund eines Assoziierungsübereinkommens mit der Europäischen Union über die Umsetzung …” „… , Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstandes anwenden.§ 27 Datenübermittlung im internationalen …” „… Ausschreibungen zur polizeilichen Beobachtung im Schengener Informationssystem§ 77 Aussonderungsprüffrist …”

PolAbk Deutschland - Polen S. 1639-1653

„… Union, darunter des Schengener Besitzstandes, insbesondere des Übereinkommens vom 19. Juni 1990 zur …” „… Durchführung des Übereinkommens von Schengen vom 14. Juni 1985 zwischen den Regierungen der Staaten der …” „… der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen (im Folgenden „Schengener Durchführungsübereinkommen …”

Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen – IRG – Auszug S. 1247-1288

„… der Europäischen Union und mit den Schengen-assoziierten Staaten§ 97a Anwendungsbereich § 97b …”

BKA-Daten-Verordnung – BKADV S. 516-521

„… die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation …” „… Nutzung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II) (ABl. L 205 vom 7.8.2007, S. 63 …” „… ) die Art der Daten, die das Bundeskriminalamt im nationalen Teil des Schengener Informationssystems …”

Prümer Vertrag S. 1664-1675

„… vom 19. Juni 1990 zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen vom 14. Juni 1985 be-treffend den …” „… zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen vom 14. Juni 1985 betreffend den schrittweisen Abbau …” „… Schengen vom 14. Juni 1985 betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen …”

Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren – RiStBV – Auszug S. 1683-1764

„… Union, den Schengen-assoziierten Staaten* und dem Ver-einigten Königreich Großbritannien und Nordirland …” „… Schengen-assoziierten Staaten im Sinne der Nummer 41 Absatz 2 Satz 1 gehören: Island, Liechtenstein, Norwegen und …” „… Landeskriminalblätter, e) das Schengener Informationssystem (SIS). (2) Sollen für eine Öffentlichkeitsfahndung …”

Bundesverfassungsschutzgesetz – BVerfSchG S. 711-725

„… Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II) genannte Sache …”

Bundesdatenschutzgesetz – BDSG – Auszug S. 333-363

„… ) stehen die bei der Umsetzung, Anwendung und Entwick-lung des Schengen-Besitzstands assoziierten Staaten …”

Waffengesetz – WaffG S. 2366-2408

doi.org/10.5771/9783748934899

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