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Junge Wissenschaft im Öffentlichen Recht e.V. - Kollektivität - Öffentliches Recht zwischen Gruppeninteressen und Gemeinwohl

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Junge Wissenschaft im Öffentlichen Recht e.V. (ed.)

Kollektivität - Öffentliches Recht zwischen Gruppeninteressen und Gemeinwohl

2012

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Dana Burchardt Zukünftige Generationen – Träger kollektiver Rechte? S. 187-208

„… Verankerung von Rechten im gegenwärtigen Rechtsrahmen steht prima facie dem Gedanken rechtlicher …” „… intergenerationelle Rechtsbeziehung als Rechts-/Verpflichtungs-Relation konstruiert werden, die beidseitig …” „… materiellen Inhalts im Wege des Rechte-Konzepts. Rechtstheoretisch ist dabei darauf hinzuweisen, dass Rechte …”

Boas Kümper Individualität und Kollektivität im Recht der öffentlichen Ersatzleistungen S. 229-248

„… Staatshaftung als Fortsetzung subjektiver Rechte1. 231 Grauzonen und Grenzen subjektiv-rechtlicher …” „… „Rechtsverletzungsreaktionsrecht“ verstanden werden: in den staatlichen Einstandspflichten sollen sich die subjektiven Rechte …” „… .; und ders. (Fn. 2), 36, 92 ff. 232 Boas Kümper mit Blick etwa auf die Rechte und Rechtsgüter des § 823 …”

Peter Haversath Solidarität im Recht – Gegenseitige Verbundenheit als Grund und Grenze hoheitlichen Handelns S. 209-229

„… Solidarität als RechtsprinzipIII. 215 Zur Möglichkeit einer rechtlichen Institutionalisierung von Solidarität1 …” „… eine (zum Zeitpunkt der Leistung bestehende) Ungleichheit zu rechtfertigen vermag. Solidarität im Recht …” „… Alle für einen – Einstandspflichten aus Solidarität? Solidarität im Recht – Gegenseitige …”

Bilun Müller Die Öffentlichkeitsbeteiligung im Recht der Europäischen Union und ihre Einwirkungen auf das deutsche Verwaltungsprozessrecht S. 117-143

„… Schaffung subjektiver Rechte (sog. materiell-rechtliche Lösung) aa) 133 § 42 Abs. 2 Hs. 1 VwGO (sog …” „… , Überindividueller Rechtsschutz, 2008, 247 f. Die Öffentlichkeitsbeteiligung im Recht der Europäischen Union 125 …” „… öffentlich-rechtlichen Rechtssatz voraus, der dem Einzelnen die Rechtsmacht zur Durchsetzung des objektiven Normbefehls …”

Rafael Häcki Das Volk hat immer Recht? Grundrechtsverletzende Volksinitiativen als Herausforderung für eine auf Ausgleich bedachte Demokratie S. 249-271

„… immer Recht?III. 262 Politische Lösungsvorschläge1. 263 Materielle Vorprüfunga) 263 Darstellungaa) 263 …” „… ), 3652. Das Volk hat immer Recht? 267 demokratisch und rechtsstaatlich kritischer Weise den Kreis von …” „… Tyrannei der Mehrheit – Macht der Minderheit Das Volk hat immer Recht? Grundrechtsverletzende …”

Eva Marie Schnelle Commons: Die Neuerfindung der Allmende – Rechtliche Aspekte einer kooperativen Verwaltung von Gemeingütern S. 165-187

„… Generationelle Rechte als kollektive Rechtea) 197 Generationen als Rechtsträgerb) 198 Sind Rechte zukünftiger …” „… Rechtssubjektivität im Lichte von Willens- und Interessentheoriea) 191 Kollektive Rechte und Generationalitätb) 192 …” „… Eigentum und Recht der öffentlichen Sachenb) 173 Gemeineigentum vs. Beschränkung des Privateigentums3. 173 …”

Roman Lehner Direkte Demokratie und Gruppenrechte – Probleme der Kollektivierung individueller Partizipation in plebiszitären Rechtsetzungsverfahren S. 271-292

„… Recht die Sichtweise durchgesetzt, dass die weite Formulierung dieser Vorschrift wenig Sinn ergäbe, wenn …” „… im Völkerrecht anerkannten Recht eines Volkes auf Selbstbestimmung, entlehnt: Begriffskonstituierend …” „… ist, dass es sich nicht um ein Individualrecht, sondern um ein solches Recht handelt, welches „nur von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… stellen Rechtsetzung, Rechtsanwendung und Rechtsbetroffene vor Probleme, denen das Öffentliche Recht …” „… Herausgegeben von Junge Wissenschaft im Öffentlichen Recht e.V. Mitglieder: Jun.-Prof. Dr. Roland …” „… , Halle | Eva Marie Schnelle, Berlin Kollektivität – Öffentliches Recht zwischen Gruppeninteressen und …”

Mitgliederverzeichnis des Herausgebers S. 297-300

„… Juniorprofessur für Öffentliches Recht, Verwaltungswissenschaft und rechtswissenschaftliche Fachdidaktik …” „… Hamburg Juniorprofessur für Öffentliches Recht und Wirtschaftsrecht Rothenbaumchaussee 33 20148 Hamburg …” „… roland.broemel@jura.uni-hamburg.de Dr. Christian Ernst Bucerius Law School Lehrstuhl Öffentliches Recht I Jungiusstraße 6 20355 …”

Julia Schaarschmidt Gruppenrechte als Menschenrechte? – Erkenntnisse aus dem afrikanischen Völkerrecht S. 97-116

„… Schaarschmidt EinleitungI. 97 AkteureII. 100 Rechtsinhaber der Peoples‘ Rights1. 100 Kollektive Rechtspositionen …” „… das Recht auf physische Existenz zukommt. Darüber hinaus erkennt das allgemeine Völkerrecht …” „… – also Rechten für eine Gemeinschaft von Individuen – laut werden.5 Unter den Stichwörtern …”

Benjamin Rusteberg Grundrechtsdogmatik als Schlüssel zum Verhältnis von Gemeinschaft und Individuum S. 13-33

„… aufgenötigten Rechtfertigungslast. Soweit von einem Recht des Einzelnen gegenüber der Gemeinschaft gesprochen …” „… . Maus, Die Trennung von Recht und Moral als Begrenzung des Rechts, Rechtstheorie 20 (1989), 191 (196 f …” „… für die Annahme, dass der Einzelne gegenüber der Gemeinschaft unbedingte verfassungsmäßige Rechte …”

Michaela Hailbronner Wer hat Angst vorm Kollektiv? Deutsche Erscheinungen von Kollektivität im internationalen Vergleich S. 51-73

„… Gemeinwohl im deutschen öffentlichen RechtI. 54 Judikative1. 54 Legislative2. 55 Exekutive3. 56 …” „… Unternehmen, Vereine oder Parteien sind rechtliche Personen und als solche Inhaber von Rechten; sie sind …” „… Vorbehalten gefolgt. Das deutsche öffentliche Recht ist als Technik der Versöhnung von Allgemeinwohl und …”

Angelika Günzel Der Dialog mit den repräsentativen Verbänden und der Zivilgesellschaft: Eine Stärkung der Demokratie in der Europäischen Union? S. 73-97

„… Regelmäßigkeit4. 90 Bestehen eines subjektiven Rechts auf Teilnahme am Dialog?IV. 91 Argumente für ein subjektives …” „… Recht1. 92 Argumente gegen ein subjektives Recht2. 92 Ergebnis: Der Dialog als Teil der Demokratie?V. 93 …” „… . Grabitz/M. Hilf/ders. (Hg.), Das Recht der Europäischen Union, 46. EL 2011, Art. 11 Rn. 6. 8 Vgl. Ruffert …”

Autorenverzeichnis S. 293-296

„… Öffentliches Recht und Europarecht Boltzmannstraße 3 14195 Berlin dana.burchardt@fu-berlin.de Dr. Angelika …” „… guenzel@uni-trier.de Rafael Häcki Universität Bern Institut für öffentliches Recht Schanzeneckstrasse 1 Postfach …” „… . Clemens Kaupa, LL.M. (Harvard) Universität Wien Institut für Europarecht, Internationales Recht und …”

Thorsten Ricke Lösungsstrategien für das kollektive Konfliktpotential von Energiewende und Netzausbau – Instrumente und Effektivität des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes S. 143-164

„… )bb) 153 Rechtsschutzkonzentration2. 154 Zentrale Bedeutung des Rechtsschutzesa) 154 Konzentrationb …” „… ) 155 Rechtsschutz für Kollektivec) 155 Kollektive mit Rechtsschutzmöglichkeitenaa) 156 Kollektive ohne …” „… Rechtsschutzmöglichkeitenbb) 157 Rechtswegzuweisung an das BVerwGd) 158 Kompensationszahlungen3. 158 Projektmanager („Mediator …”

Verzeichnis der Förderer S. 301-302

„… Öffentliches Recht gebührt der Bucerius Law School – Hochschule für Rechtswissenschaft, Hamburg, der …” „… Stiftung bürgerlichen Rechts Graf von Westphalen Rechtsanwälte Partnerschaft BDO AG …” „… hinaus allen privaten Förderern der 52. Assistententagung Öffentliches Recht, welche die Veranstaltung …”

Clemens Kaupa Die irreführende Dichotomie zwischen Grundfreiheiten und Allgemeininteresse – Zur Rolle juristischer Eliten und der Möglichkeit einer Demokratisierung des Binnenmarktrechts S. 33-50

„… Konflikt – also z.B. links vs. rechts, keynesianisch vs. neoklassisch, föderal vs. national, etc. – wird …” „… Schnittstelle Politik/Ökonomie/Recht, in: B. Blaha/J. Weidenholzer (Hg.), Freiheit – Beiträge für eine …” „… Keynesianismus die bei linken wie bei rechten Parteien dominante Wirtschaftstheorie war.26 Das Handelsregime nach …”

doi.org/10.5771/9783845241555

djbZ Zeitschrift des Deutschen Juristinnenbundes

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djbZ Volume 20 (2017) Issue 1 ISSN Online: 2942-3163

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Arbeitsstab Reproduktive Rechte Reproduktive Rechte und Geschlechtergerechtigkeit – Zeit für eine Diskussion! S. 1-4

„… reproduktive Rechte in die hiesige rechtspolitische Diskussion zu tragen. I. Völker- und europarechtliche …” „… 1djbZ 1/2017 Reproduktive Rechte und Geschlechtergerechtigkeit – Zeit für eine Diskussion! | Fokus …” „… Corzilius, Rechtsassessorin, Rechtsabteilung Deutsche Bundesbank, Frankfurt am Main; Dr. Afra Waterkamp …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-II

„… Rechte Reproduktive Rechte und Geschlechtergerechtigkeit 1 Arbeitsstab „Reproduktive Rechte“ CEDAW …” „… Gleichberechtigung und Mutterschutz 9 Marianne Weg Stillen und Recht? Recht auf Stillen? 10 Juana Remus Staatliche …” „… JuristinnenbundesZ Der Deutsche Juristinnenbund (djb) nimmt Einfluss auf aktuelle rechts- und sozialpolitische …”

Maria Wersig Dr. Monika Zumstein, Akademische Direktorin a.D., München S. 43-45

„… kein anderes Fach im Blick, das mich mehr interessiert hätte. Ich wollte das Recht kennenlernen zu …” „… Bürgerlichen Recht und zwei Stunden im Öffentlichen Recht. Also stand ich nach meinem zweiten Staatsexamen …” „… promovieren will. Über AGBs wollte ich Ich wollte das Recht kennenlernen – zu meinem Schutz und meiner …”

Juana Remus Stillen und Recht? Recht auf Stillen? S. 10-11

„… real schützende Rechtsnormen – nicht zuletzt für ein Recht auf Stillen an öffentlichen Orten. DOI …” „… djb-Kommission Europa- und Völkerrecht, Mitglied im Arbeitsstab Reproduktive Rechte, Rechtswissenschaftlerin an …” „… djbZ 1/201710 Fokus | Juana Remus Stillen und Recht? Recht auf Stillen? ■■ Schutzlücken für Frauen …”

Maria Wersig Die Kosten der reproduktiven Freiheit S. 17

„… Reproduktive Rechte, Professorin für rechtliche Grundlagen der Sozialen Arbeit am Fachbereich Angewandte …” „… Vorsitzende der djb-Kommission Recht der sozialen Sicherung, Familienlastenausgleich, Mitglied im Arbeitsstab …” „… Sozialwissenschaften der Fachhochschule Dortmund Das Recht, über die Zahl und den Altersabstand der Kinder selbst zu …”

Marianne Weg Gleichberechtigung und Mutterschutz: Zur Neuregelung des Mutterschutzrechts S. 9-10

„… entscheidende Sollbruchstelle in der Berufsbiographie von Frauen. Die reproduktiven Rechte von Frauen müssen …” „… und beschämend: Längst überfällig aufgrund der Vorgaben des EU-Rechts – RL 92/85/EWG (MutterschutzRL …” „… Stillen und Recht? Recht auf Stillen? ■■ Schutzlücken für Frauen, deren Schwangerschaft durch späte …”

Mitgliederversammlung anlässlich des 42. djb-Bundeskongresses S. 31-32

„… immer so verstanden, dass er sich vor allem für die Rechte derer einsetzt und stark macht, die dies …” „… Wirtschaftsrecht ■■ Kommission Zivil-, Familien- und Erbrecht, Recht anderer Lebensgemeinschaften ■■ Kommission …” „… Strafrecht ■■ Kommission Recht der sozialen Sicherung, Familienlastenausgleich ■■ Kommission Verfassungsrecht …”

Ulrike Lembke Staatliche Schutzpflichten gegen „Gehsteigbelästigung“ S. 11-12

„… - und Völkerrecht, Mitglied im Arbeitsstab Reproduktive Rechte, Rechtswissenschaftlerin an der …” „… geschilderten Erlebnis ein zynischer Ratschlag. Stillen in der Öffentlichkeit: Ein Recht Unabhängig davon, ob …” „… – nicht zuletzt für ein Recht auf Stillen an öffentlichen Orten. DOI: 10.5771/1866-377X-2017-1-11 …”

Micha Klapp, Stefanie Porsche 10 Jahre Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz aus gleichstellungspolitischer Perspektive S. 18-21

„… damit unstreitig genutzt, um Recht zu mobilisieren. Es ist jedoch empirisch genauer zu untersuchen …” „… , wer seine Rechte mobilisiert und welche Ansprüche geltend gemacht werden bzw. welche gerade nicht. 2 …” „… , dass Rechtsanwält_innen sowie Richter_innen nach wie vor Schwierigkeiten mit der Konzeption der …”

Christiane Tennhardt, Blanka Kothé Der Schwangerschaftsabbruch in Deutschland – Stationen einer Reise mit Hindernissen S. 12-14

„… Deutschland sind alle staatlichen Stellen aufgerufen, das Recht auf Schutz der Intimsphäre, auf …” „… diese Rechte gelten unteilbar auch für schwangere Personen. DOI: 10.5771/1866-377X-2017-1-12 Der …” „… geben. Schlusswort: Dass Frauen auch ohne Gesetze ihre Rechte auf einen Schwangerschaftsabbruch regeln …”

Dorothee Frings Reproduktive Gesundheit von Migrantinnen in prekären Aufenthaltssituationen S. 14-15

„… späten SABe mehr geben. Schlusswort: Dass Frauen auch ohne Gesetze ihre Rechte auf einen …” „… Migrantinnen in prekären Aufenthaltsituationen Prof. Dr. Dorothee Frings Mitglied der djb-Kommission Recht der …” „… sozialen Rechten die Aufenthaltsituationen von Drittstaatsangehörigen gelten, die unter § 1 AsylbLG fallen …”

Friederike Wapler Zwischen gesetzlichem Verbot und richterrechtlicher Duldung: Die Leihmutterschaft in Deutschland S. 7

„… , Familienlastenausgleich, Universitätsprofessorin für Rechtsphilosophie und Öffentliches Recht, Johannes …” „… Prof. Dr. Friederike Wapler Mitglied der djb-Kommission Recht der sozialen Sicherung …” „… Wesentlichen mit den Rechten des Kindes begründet.1 Eine gesetzliche Regelung dieser Fragen – auch für den …”

Berit Völzmann Zugang zu assistierter Reproduktion S. 6

„… Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Rechtsvergleichung an der Johann Wolfgang …” „… Recht schon lange nicht mehr als das einzig mögliche gilt. Aus rechtsstaatlicher Perspektive begegnet …” „… Mitglied der djb-Kommission Verfassungsrecht, Öffentliches Recht, Gleichstellung, wissenschaftliche …”

Impressum S. 46

„… „Rechtsmobilisierung gegen Hassrede im Netz und Cyber Harassment“ aus verschiedenen rechtstheoretischen und …” „… auch das Recht zur Herstellung elektronischer Versionen und zur Einspeicherung in Datenbanken sowie …” „… das Recht zu deren Vervielfältigung und Verbreitung online oder offline ohne zusätzliche Vergütung …”

Julia Zinsmeister Behinderungen reproduktiver Freiheit und Gesundheit S. 16

„… 2015 äußerte der Fachausschuss der Vereinten Nationen für die Rechte von Menschen mit Behinderungen …” „… Eingriff unterzogen.3 Zum Schutz ihrer reproduktiven Rechte hat der Fachausschuss der Vereinten Nationen …” „… Rechtfertigung es zu überprüfen gilt. Generell werden behinderte Menschen, d.h. auch jene, die keine rechtliche …”

Der djb gratuliert S. 34-37

„… , Direktorin des Instituts für Osteuropäisches Recht und Rechtsvergleichung). Zahlreiche Mitgliedschaften in …” „… ist djb-Mitglied und seit 2013 Vorsitzende der Kommission Verfassungsrecht, Öffentliches Recht …” „… , 2006-2010 stellvertretendes Mitglied der Venedigkommission (Europäische Kommission für Demokratie und Recht …”

Petra Heidenfelder, Katharina Miller Strategische Kompetenz für Frauen in Aufsichtsräten – auch für Juristinnen S. 22-23

„… und Recht Berlin zusammen. Entwicklung und Evaluation der Weiterbildung wurden bis Ende 2015 vom …” „… Rechtsanwältin Pamela Stenzel, ebenfalls djb-Mitglied, eingeführt. Sie klärte über die rechtlichen Grundlagen …” „… , direkter bzw. indirekter Anwendungsbereich sowie aktuelle Entwicklungen. Über Rechte und Pflichten sprach …”

Ute Sacksofsky Schöne neue Welt? Anmerkungen zur Präimplantationsdiagnostik S. 8

„… , Universitätsprofessorin für Öffentliches Recht und Rechtsvergleichung an der Johann Wolfgang Goethe-Universität …” „… Mehrlingsschwangerschaften sind häufig. Der Kampf um reproduktive Rechte war und ist eines der wichtigsten Anliegen der …” „… von Krankheiten. So auch die Rechtslage in Deutschland: § 3a Embryonenschutzgesetz (ESchG) gestattet …”

10 Forderungen des djb an die Parteien zu Bundestagswahl 2017 S. 24-25

„… ausgehenden Gefahren für Europa das Bekenntnis zum Recht wichtiger als je zuvor sei. Abgerundet wurde der …” „… Lies-Benachib Mitglied der djb-Kommission Zivil-, Familien- und Erbrecht, Recht anderer Lebensgemeinschaften …” „… Rechtsabteilung der Deutschen Bundesbank, Dr. Anke Morsch, Staatssekretärin, Ministerium der Justiz des Saarlandes …”

Oriana Corzilius, Şirin Özfirat Europäischer Tag der Justiz am 15. November 2016 in Saarlouis S. 23-24

„… luxemburgischen Recht, eine Fachveranstaltung zum Thema grenzüberschreitender Zusammenarbeit u.a. unter …” „… das Bekenntnis zum Recht wichtiger als je zuvor sei. Abgerundet wurde der abendliche Festakt durch …” „… Rechtsabteilung der Deutschen Bundesbank, Frankfurt am Main Dr. Şirin Özfirat Vorsitzende des Landesverbands …”

Jelena Wachowski Seit 15 Jahren in Berlin: Die djb-Geschäftsstelle S. 27-28

„… Mitarbeiterin an der Universität Bielefeld im Bereich Öffentliches Recht. Seit 2000 beim Deutschen …” „… macht die Geschichte des djb nicht nur den Mitgliedern, sondern auch der (rechts-) historischen …” „… , noch später mit Rechtsanwältin Martina Bosch eine hauptamtliche Geschäftsführerin eingestellt wurde …”

Irmela Regenbogen djb-Mitglieder des ersten Jahrzehnts S. 28-31

„… , sondern auch der (rechts-) historischen Forschung zugänglich. Ein Großteil des Arbeitsaufkommens wird …” „… Scheidungsrecht, das Frauen damals sowohl rechtlich als auch gesellschaftlich benachteiligte. Als Rechtsanwältin …” „… immer so verstanden, dass er sich vor allem für die Rechte derer einsetzt und stark macht, die dies …”

Aktuelle Pressemitteilungen und Stellungnahmen S. 37

„… sieht Handlungsbedarf bei sozialen Rechten auf europäischer Ebene 2. Januar 2017 16-38 djb und FSR …” „… ■■ Verena Riedel-Haas Ministerialrätin a.D. Leonberg ■■ Dr. Elisabeth Hoffmann Rechtsanwältin Brüssel …” „… a.D. München ■■ Elisabeth Hahn Richterin am AG i.R. Nachrodt ■■ Liselotte Dilewski Rechtsanwältin …”

Gudrun Lies-Benachib Rezension: „Die Vermessung des Kindes – Vol. II“ S. 25-26

„… , 38 € Dr. Gudrun Lies-Benachib Mitglied der djb-Kommission Zivil-, Familien- und Erbrecht, Recht …” „… Zusammenfassung des rechtlichen Rahmens und der Abläufe im Kindschaftsverfahren und fasst die Anforderungen an …” „… auch die fachliche und rechtliche Diskussion um familiengerichtliche Sachverständigengutachten auf und …”

Birgit Kersten, Sonja Ortgies Nachruf auf Birgit Lemme S. 38

„… Vorsitzende der djb-RG Oldenburg, Rechtsanwältin und vereidigte Buchprüferin, Brake Sonja Ortgies Vorstand …”

doi.org/10.5771/1866-377X-2017-1

Gisela Kern - Rassendiskriminierung im Zivilrecht

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Gisela Kern

Rassendiskriminierung im Zivilrecht

Series: Schriften zum Portugiesischen und Lusophonen Recht

Volume 1 2007

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Problemstellung: Kompatibilität der Beweiserleichterung mit dem bestehenden Recht S. 149-151

„… : Kompatibilität der Beweiserleichterung mit dem bestehenden RechtDer Diskriminierte wird durch die …” „… angeführt, dass sie120 Molitor, Die Stellung der Frau im Recht der Arbeit und der sozialen Sicherheit, RdA …” „… desGleichbehandlungsgrundsatzes beruft, ist grundsätzlich mit dem bestehendenRecht vereinbar. Allerdings ergeben sich daraus in …”

Schutz gegen Diskriminierungen aufgrund der Rasse durch das einfache Recht S. 71-84

„… 71II. Schutz gegen Diskriminierungen aufgrund der Rasse durch das einfache RechtIn Deutschland …” „… . 140.72 Bezzenberger, AcP 196 (1996), 395 (411). Schiek, Fn. 11, 366 widerspricht dem zu Recht:»Europa …” „… Folgenden eine Analyse des geltenden Rechts im Hinblick auf Rassendiskriminierungen an.1) Der …”

Gesamtwürdigung zu den Problemstellungen und Lösungen zur Umsetzung im deutschen Recht S. 158-159

„… . Gesamtwürdigung zu den Problemstellungen und Lösungen zur Umsetzung im deutschen RechtDie sehr kontroverse …” „… Anliegen,die Umsetzungsgesetze weitgehend harmonisch in das nationale Recht einzugliedern, wurde zwar …” „… Nichtdiskriminierungsnormen ausgeschlossen werden. In diesem Bereich muss das Recht zur persönlichen Gestaltung des eigenen …”

Rechtsschutz S. 48-55

„… seines Urhebers auszulösen, ohne daß die im nationalen Recht vorgesehenen Rechtfertigungsgründe …” „… nationalen Recht vorgesehenen Rechtfertigungsgründe berücksichtigt werden können. Folglich stehen die …” „… Begriffsbestimmung wirkt nun den europäischen Einflusserweiternd in das mitgliedstaatliche Recht ein.IV …”

Rechtsvergleichender Ausblick nach Portugal S. 157-158

„… deutschen RechtDie sehr kontroverse Diskussion von Diskriminierungsverboten im Zivilrecht inder deutschen …” „… des materiellen Rechts, die Beweislasterleichterung gem. Art. 8 RL 2000/43/EG macht aber die genaue …” „… Rechtslehre zeigt, dass die Lösungen des AGG nicht unbedingt einem echten rechtspolitischen Konsens …”

Rechtsvergleichender Ausblick nach Portugal S. 136-137

„… . 71 Abs. 1 CRP schreibt lediglich fest, dass Behinderte die Rechte der Verfassung in vollem Umfang …” „… steht ein Grundrecht der Alten entgegen. Dieses beinhaltet das Recht auf wirtschaftliche Sicherheit und …” „… activa na vida da comunidade.”137Wie es die Richtlinien vorsehen, besteht im portugiesischen Recht ein …”

Rechtsvergleichender Ausblick nach Portugal S. 152-153

„… Durchsetzungsmöglichkeit derRechte aus der Richtlinie Genüge, Art. 7 RL 2000/43/EG. 153V. ZwischenergebnisDie Vorgabe, eine …” „… 152rechtlichem Verfahren und ebenso zwischen Gerichts- oder Verwaltungsverfahren wählen, Art. 7 Abs …” „… der Richtlinie, die schon ein Glaubhaftmachen ausreichen lässt, zweifelhaft.IV. Rechtsvergleichender …”

Rechtsvergleichender Ausblick nach Portugal S. 126-127

„… Rechtsgeschäfte im Bereich der Privatund Familiensphäre nicht Regelungsgegenstand sind. III. Rechtsvergleichender …” „… nun versucht, dieSpezialgesetze dennoch dementsprechend auszulegen. Der Blick ins portugiesische Recht …” „… , dass das Rechtsgeschäft die häuslich-private Sphäre verlässt.Schließlich deckt sich dieses Verständnis …”

Rechtsvergleichender Ausblick nach Portugal S. 145-146

„… und schon nach bestehendem Recht ist ein Anspruch auf Vertragsschluss begründet. Einwänden gegen den …” „… verweigert wurde.Der Eingriff in die Rechtsposition des Diskriminierenden ist nicht größer als …” „… explizite Regelung Rechtsklarheit.108Außerhalb dieser Fälle, und insbesondere wenn die Sanktionierung …”

Zivilrechtlicher Diskriminierungsschutz durch das Verfassungsrecht S. 84-93

„… RechtDie portugiesische Verfassung142 selbst enthält eine Referenz zur Drittwirkungvon Grundrechten. Art …” „… Namen, das Briefgeheimnis, das Recht am eigenen Bild und das Rechtauf ungestörtes Privatleben. Dazu …” „… . ordnet an, dass im Falle der Kollisionzweier gleicher oder gleichartiger Rechte die Rechtsträger insoweit …”

Zivilrechtlicher Diskriminierungsschutz durch das Verfassungsrecht S. 61-71

„… Rechtslehre(statt vieler): Adomeit, Diskriminierung – Inflation des Begriffs, NJW 2002, 1622; Baer,Recht gegen …” „… genommen werden darf.35 Das bedeutet aber auch erst recht,dass nicht alle Diskriminierungen im Sinne der …” „… widerspiegelt und nicht als subjektive Rechte im Bereich privater Rechtsbeziehungen. Diese grundrechtskonforme …”

Problemstellung: Definition des Anwendungsbereichs der Richtlinie 2000/43/EG S. 117-126

„… und Glauben hält, als privatautonomes Handeln prinzipiell nach bisherigemRecht nicht sanktioniert und …” „… Schutz der bestehenden Familie, sondern dasRecht auf Gründung einer Familie und v.a. das Recht auf freie …” „… Rassendiskriminierungskonvention im deutschen Recht, S. 284.16 Neuner, JZ 1999, 57 (63).120abhängig, inwieweit die entsprechenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Schriften zum Portugiesischen RechtHerausgegeben vonDr. Stephanie Müller-Bromley, Institut für …” „… Portugiesisches RechtBand 1Gisela KernRassendiskriminierung im ZivilrechtZivilrechtliche Problemstellungen und …” „… : Auslegung des bestehenden Rechts 144IV. Rechtsvergleichender Ausblick nach Portugal 145V. Zwischenergebnis …”

Diskriminierungsschutz im deutschen und portugiesischen Zivilrecht – Zusammenfassender Vergleich S. 113-114

„… . Dadurch, dass die deutsche Rechtslehre aber das allgemeinePersönlichkeitsrecht als sonstiges Recht i.S.d …” „… portugiesischen und deutschen Rechts hinsichtlich einer Reaktion auf zivilrechtlich relevante …” „… Rassendiskriminierungen ergab Gemeinsamkeiten und Unterschiede.Sowohl im deutschen als auch im portugiesischen Recht ist …”

Zivilrechtliche Spezialnormen zum Schutz vor Rassendiskriminierungen S. 93-106

„… Rechtam eigenen Namen, Art. 75 C.C. das Briefgeheimnis, Art. 79 C.C. das Recht am eigenenBild und Art. 80 …” „… Vorschriften ist für den Rechtsanwender schwierig und die Kenntnis der Betroffenen über ihre Rechte wird …” „… 93lichkeitsrechten mit Grundrechtscharakter.177 Diese Rechte gelten im Zivilrechtohne einen …”

Schutz vor Rassendiskriminierungen durch das allgemeine Zivilrecht S. 106-113

„… C.C.Nach Art. 294 C.C.212 sind Rechtsgeschäfte, die gegen zwingendes Recht versto-ßen, nichtig.213 …” „… . auszulösen. Nach Art. 294 C.C. sind Rechtsgeschäfte nämlich nur nichtig, sofern das Recht keine andere Lösung …” „… Recht eines anderen verletzt oder gegen eine Rechtsvorschrift zum Schutze der Interessen eines …”

Der zivilrechtliche Anwendungsbereich der Richtlinie 2000/43/EG S. 115-117

„… ins nationale Recht einzuführenden Begriffe nicht greifen. Genauso entsprechen dieRechtsfolgen nicht …” „… allen seinen RechtenKenntnis zu erlangen,4 was die Generalklauseln aber nicht ermöglichen. Die …” „… 1153. Kapitel: Möglichkeiten und Grenzen der Umsetzung im deutschen Recht: Lösungsansätze für …”

Literaturverzeichnis S. 179-188

„… , Susanne: Recht gegen Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung, ZPR 2001, 500Dies.: »Ende der Privatautonomie …” „… Antidiskriminierungsrecht: Möglichkeiten und Grenzen derUmsetzung der europäischen Richtlinien im deutschen Recht«, EuZW …” „… Recht, AcP 196 (1996), 395Bleckmann, Albert: Europarecht, 6. Aufl., Carl Heymann, Köln/München u.a …”

Lösungsvorschlag: Abkehr von einer Lösung über das Schadensrecht S. 142-145

„… Verstößen, § 15 GastG.2) Zusätzlich: Auslegung des bestehenden RechtsIn schwerwiegenden Fällen der …” „… Schadensersatzrecht dastehen müsste, also vereinbar. Das nationale Recht mit seinenVorbehalten insbesondere gegen den …” „… , sondern sie vielmehr dem Recht der Ordnungswidrigkeiten zuzuordnen.Für eine solche Lösung lassen sich …”

Problemstellung: Vereinbarkeit von Schadensersatzansprüchen als Sanktionen mit den Prinzipien des nationalen Schadensersatzrechts S. 138-142

„… knüpft eine Haftung nach bestehendem Recht an eine rechtsgutsverletzende Handlung des Verantwortlichen an …” „… sein als die vergleichbaren Ansprüche aus bestehendemnationalem Recht.80 II. Problemstellung …” „… Diskriminierungen im deutschen Recht. Die Differenzenum die Vorschrift des § 611 a BGB zwischen dem Gesetzgeber und …”

Die Vorgaben in der Richtlinie S. 147-149

„… Beweiserleichterung mit dem bestehenden RechtDer Diskriminierte wird durch die Beweiserleichterung gegenüber der …” „… Umsetzung ins nationale Recht notwendig. Da nachden allgemeinen Grundsätzen immer alle anspruchsbegründenden …” „… notwendig und der vorgegebene Diskriminierungsschutzsei bereits durch das bestehende Recht und insbesondere …”

Einführung und Problemstellung S. 19-22

„… Benachteiligungen auch durch Private unabhängig von der durchdas nationale Recht bekannten Diskussion um die …” „… Mitgliedstaatendarauf zu prüfen, ob diese Ergebnisse für das eigene Recht übertragbar sind. DieErfahrungen aus dem …” „… Ausland können für die Umsetzung ins nationale Recht einehilfreiche Lehre sein.10 Zudem ist es vor dem …”

Diskriminierungsverbot S. 38-48

„… Einflusserweiternd in das mitgliedstaatliche Recht ein.IV. RechtsschutzDie Richtlinie gibt Vorgaben zur wirksamen …” „… denin der Richtlinie beschriebenen Rechten verletzt wurden, muss die Möglichkeitzur Rechtsverfolgung auf …” „… , richtetsich nach nationalem Recht. Dabei können die Mitgliedstaaten, die statistischeNachweise bevorzugen …”

Die Voraussetzungen für Sanktionen in der Richtlinie S. 137-138

„… 137Wie es die Richtlinien vorsehen, besteht im portugiesischen Recht ein höheresSchutzniveau für …” „… Richtlinien vorgegebenen Ziels, Art.249 Abs. 3 EG. Trotz der Schwierigkeiten, § 611 a BGB ins deutsche Recht …” „… vergleichbaren Ansprüche aus bestehendemnationalem Recht.80 II. Problemstellung: Vereinbarkeit von …”

Problemstellung: Gebot einer Gleichstellung S. 129-136

„… «: Picker, JZ 2003, 540 (542).130bestehenden Rechts bzw. sogar durch gesetzgeberisches Einschreiten. Diese …” „… Umsetzungsgesetz entsteht kein innerstaatliches Recht, auf das sich der Einzelne berufen könnte57. Durch die im …” „… . In Art. 3 Abs. 3 GG liegtnämlich auch ein Auftrag an den Staat, die Stellung Behinderter in Recht und …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-18

„… - RechtssprechungsreportNJW Neue Juristische WochenschriftRdA Recht der ArbeitRJD Reports of Judgments and Decisions RL …” „… Erklärung der Menschenrechtea.O. am anderen OrtArt. ArtikelAuR Arbeit und RechtBAG BundesarbeitsgerichtBAGE …” „… Deutsches RechtEG Vertrag über die Europäische GemeinschaftEGMR Europäischer Gerichtshof für …”

Zwischenergebnis S. 158

„… . Gesamtwürdigung zu den Problemstellungen und Lösungen zur Umsetzung im deutschen RechtDie sehr kontroverse …” „… Anliegen,die Umsetzungsgesetze weitgehend harmonisch in das nationale Recht einzugliedern, wurde zwar …” „… Nichtdiskriminierungsnormen ausgeschlossen werden. In diesem Bereich muss das Recht zur persönlichen Gestaltung des eigenen …”

Ausblick S. 159-162

„… im Hinblick auf densehr weiten Diskriminierungsbegriff, zu Recht. Jedoch kommen Bedenken zuspät, denn …” „… weder die prinzipielle Gemeinschaftszuständigkeit noch die Umsetzung ins nationale Recht als …” „… kann diesen Konsens nichtherstellen, vielmehr ist es auf diesen angewiesen. Das Recht ist also nur …”

Diskriminierungsverbote aufgrund der Rasse im Zivilrecht – der gesellschaftliche und wirtschaftliche Rahmen S. 58-61

„… Recht untersucht. Aufgrund des geringen Bekanntheitsgrades der portugiesischen Umsetzungsgesetze, der …” „… , 249 EG, ergibt sich die Frage, inwiefern das bestehende Recht in Deutschlandund Portugal vor …” „… Diskussion im nationalen Recht in der Frage nach der Rolle der Grundrechte im Privatrecht wurzelt. I …”

Rasse und ethnische Herkunft S. 34-38

„… Sittenordnung im BürgerlichenRecht, AcP 196 (1996), 395 (396 ff); Nickel, NJW 2001, 2668 (2670). a.A …” „… verwiesen. Dabei wird zu Recht klar gestellt, dass es ohne Bedeutung ist,ob menschliche Rassen faktisch …” „… : Jarras/Pieroth, GG, Art. 3, Rn. 110.37recht.68 Palandt nennt Farbige, Türken, Mischlinge, Russland – Deutsche …”

Zwischenergebnis S. 137

„… 137Wie es die Richtlinien vorsehen, besteht im portugiesischen Recht ein höheresSchutzniveau für …” „… Richtlinien vorgegebenen Ziels, Art.249 Abs. 3 EG. Trotz der Schwierigkeiten, § 611 a BGB ins deutsche Recht …” „… (Richtlinie 2000/78/EG) durch innerstaatliche Umsetzungsgesetze ist aber letztlich eine rechtspolitische Frage …”

Zwischenergebnis S. 127-128

„… portugiesische Recht führt damit eher die Dringlichkeit eindeutiger Regelungen bei derUmsetzung vor Augen, als …” „… und deren unmittelbare Wirkungauch zwischen Privaten gilt. Dies ergibt sich schon nach geltendem Recht …” „… werden darf. In der Richtlinie selbst finden sich Anhaltspunkte dafür, dass Rechtsgeschäfte im privaten …”

Lösungsvorschlag: Beweiserhebung von Amts wegen im Ordnungswidrigkeitenverfahren S. 151-152

„… grundsätzlich mit dem bestehendenRecht vereinbar. Allerdings ergeben sich daraus in der Praxis …” „… gewährleistet. Dies tut dem Erfordernis einer effektiven Durchsetzungsmöglichkeit derRechte aus der Richtlinie …” „… mehr rechtfertigen. Die Beweiserleichterung ist zwar im Grundsatz sinnvoll und angesichts der …”

Sondergesetz S. 156-157

„… zugänglich sei, muss entgegengesetzt werden, dass sich wohl auch Rechte und Pflichten des BGB dem …” „… zwar Vorschriftenzur Beweisverteilung aus der Formulierung des materiellen Rechts, die …” „… Verwaltungsvorschrift-Gesetzen (Decreto-Leis)stellt nicht nur den Rechtsbetroffenen, sondern auch den Rechtsanwender vor dieFrage …”

Zwischenergebnis S. 146-147

„… Umsetzung ins nationale Recht notwendig. Da nachden allgemeinen Grundsätzen immer alle anspruchsbegründenden …” „… notwendig und der vorgegebene Diskriminierungsschutzsei bereits durch das bestehende Recht und insbesondere …” „… Rechtsgeschäften, deren Vertragsgegenstand der Öffentlichkeitzur Verfügung steht, verbieten Lei n.º 18/2004 und Lei …”

Die Entstehungsgeschichte der Richtlinie 2000/43/EG S. 23-25

„… nationalenRechts im Hinblick auf das Umsetzungserfordernis dar und so auch den Ausgangspunkt für eine kritische …” „… nationalen Recht verankert.Vgl. Schlachter, Probleme der mittelbaren Diskriminierung im Anwendungsbereich …” „… Auseinandersetzung mit Lösungsvorschlägen. A. Entstehungsgeschichte und Rechtsgrundlage (Art. 13 EG)Die Richtlinie …”

Zivilrechtlicher Geltungsbereich der Richtlinie 2000/43/EG S. 32-34

„… des Zivilrechts und öffentlichen Rechts Anwendung. Im Zivilrecht sind neben dem Arbeitsrecht auch …” „… Bezzenberger, Ethnische Diskriminierung, Gleichheit und Sittenordnung im BürgerlichenRecht, AcP 196 (1996), 395 …” „… dieRechtsetzungsbefugnis der Gemeinschaft für die konkrete Maßnahme voraussetzt, ist zumindest zweifelhaft, ob die …”

Integration ins BGB und die Platzierungsmöglichkeiten S. 153-156

„… Diskriminierung, der Belästigung und derAnweisung der Richtlinie entsprechend ins nationale Recht einzuführen …” „… zugänglich sei, muss entgegengesetzt werden, dass sich wohl auch Rechte und Pflichten des BGB dem …” „… Sondergesetzes werden, sondern auch dem Rechtsanwender ins Auge stechen, der sich154noch nicht auf die Suche nach …”

Die unterschiedlichen Anwendungsbereiche der Richtlinien im Zivilrecht S. 128-129

„… Wirkungauch zwischen Privaten gilt. Dies ergibt sich schon nach geltendem Recht und unabhängig von der …” „… Diskriminierungsmerkmalen andererseits erscheint rechtspolitisch fragwürdig. Klarstellend festzuhalten ist allerdings, dass …” „… , im deutschen Rechtgeboten bzw. sinnvoll sei. Daher stellt sich zunächst die Frage, ob …”

Begleitende Maßnahmen S. 55-57

„… , Berichte und Empfehlungen zu verfassen. Unabhängig von denprozessualen Rechten der Organisationen mit einem …” „… , NJW 2001, 2668 (2671).159 Baer, »Ende der Privatautonomie« oder grundrechtlich fundierte Rechtsetzung …” „… Rechtsschutz hinaus wirddie begleitende Sicherung des Gleichbehandlungsgrundsatzes festgelegt. Soschreibt die …”

Art. 13 Abs. 1 EG als Ermächtigungsgrundlage S. 25-32

„… , der Sicherheit und des Rechts beeinträchtigt werden [kann]«.Damit wird die Formulierung des Art. 61 …” „… zahlreiche Rechtsgebiete.9II. Art. 13 Abs. 1 EG als ErmächtigungsgrundlageArt. 13 Abs. 1 EG ist eine …” „… Gemeinschaftsorgane und auchmitgliedstaatliche Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung bindet …”

Zwischenergebnis S. 153

„… Sondergesetzes werden, sondern auch dem Rechtsanwender ins Auge stechen, der sich …”

Mindestanforderungen S. 57

Anhang S. 163-178

doi.org/10.5771/9783845205212

Jennifer Hölzlwimmer, Daniel Engel, Lukas Krönke, Annika Schmidl, Helena Bebert, Julia Faber - RECHTsFRIEDEN - FRIEDENsRECHT

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Jennifer Hölzlwimmer (ed.), Daniel Engel (ed.), Lukas Krönke (ed.), Annika Schmidl (ed.), Helena Bebert (ed.), Julia Faber (ed.)

RECHTsFRIEDEN - FRIEDENsRECHT

2016

Results in this title

Matthias Lachenmann Das Ende des Rechtsstaates aufgrund der digitalen Überwachung durch die Geheimdienste S. 92-117

„… dies erkennen und ihre fehlerhafte Rechtsprechung korrigieren. Erst recht liegt ein Eingriff vor, wenn …” „… Privatsphäre durch die Tätigkeiten der GeheimdiensteI. 96 VerfassungsrechtII. 98 Recht auf informationelle …” „… wirksamen Rechtsschutzes durch den EuGH4. 113 DatenschutzrechtIV. 114 Rechtsstaat oder UnrechtsstaatV. 115 …”

Christoph Krönke Friedensdienende Freiheit: Die objektiv-rechtliche Auslegung der Koalitionsfreiheit am Beispiel des Streits um die Tarifeinheit S. 200-219

„… sogenannten rechtsgeprägten Grundrechte. Anders als die natürlichen Grundrechte (z.B. die Rechte auf Leben und …” „… Recht, Wirtschaftsverwaltungsrecht, Umwelt- und Sozialrecht (Professor Dr. Martin Burgi) an der …” „… vorbehaltlos gewährleistet ist. Das Gericht hat dementsprechend nach nachweisbaren Gefahren für Rechte mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… und Assistenten 55. Assistententagung Öffentliches Recht RECHTsFRIEDEN – FRIEDENsRECHT Nomos Augsburg …” „… : Jennifer Hölzlwimmer, Daniel Engel, Lukas Krönke, Annika Schmidl, Helena Bebert, Julia Faber RECHTsFRIEDEN …” „… Motto „RECHTsFRIEDEN – FRIEDENsRECHT“ erstmals in Augsburg stattfand. Anlass und Ausgangspunkt für die …”

Felix Lange Frieden durch Völkerrecht im Zeitalter der Extreme – Hans Kelsens juristischer Kosmopolitismus und Wilhelm Grewes politiknaher Realismus S. 16-29

„… “Peace through law“ im Kontrast zu Grewes „Friede durch Recht?”I. 20 Biographische Prägungen als …” „… : Brunkhorst/Voigt (Hrsg.), Rechts-Staat. Staat, internationale Gemeinschaft und Völkerrecht bei Hans Kelsen, 2008, S …” „… Vereinten Nationen, in: Brunkhorst/Voigt (Hrsg.), Rechts-Staat. Staat, internationale Gemeinschaft und …”

Rafael Häcki ... und es befriedet doch!Für eine normative Theorie des demokratischen Verfassungsstaates S. 254-275

„… Recht die Gesellschaft?b) 263 Direktdemokratische Rechtsetzung zwischen Volkssouveränität und …” „… Geltung. Beiträge zur Diskurstheorie des Rechts und des demokratischen Rechtsstaats [FuG], 1998, S. 362 f …” „… (direktdemokratisch gesetztes) Recht genügen, damit es befrieden kann? Direktdemokratische Rechtsetzung zwischen …”

Gabriel Gertsch Die Kontrolle der Nachrichtendienste aus verfassungsrechtlicher Sicht – am Beispiel der Schweiz S. 162-177

„… Friedensfunktion des Rechts: Die Rechtstaatlichkeit bzw. Gewaltenteilung soll Staatsmacht nicht nur einschränken …” „… Kontrollinstrumente, z.B. durch eine 51 Siehe Egli, Sicherheit & Recht 2012, 193 (208 m.H. auf die Rechtsprechung …” „… Kraft treten. Der vorliegende Beitrag beruht auf dem geltenden Recht und berücksichtigt den Stand der …”

Minou Banafsche Die Friedensfunktion sozialstaatlicher Gewährleistungen S. 220-253

„… Erforderliche, der konkreten Lebenssituation des V. übergesetzliches Recht, in: ders., Rechtsphilosophie, hrsg …” „… Verständigung noch möglich [ist], sondern es […] beim rechten Eingreifen des Staates zur Zeit auch noch gelingen …” „… „Befriedigung“, „Befriedung“ und „Zufriedenheit“ hervorgegangen.8 Im germanischen und alten deutschen Recht …”

Autorenverzeichnis S. 328-331

„… Europarecht, Internationales Recht und Rechtsvergleichung Schottenbastei 10–16 1010 Wien, Österreich …” „… banafsche@uni-kassel.de Christian Ernst Bucerius Law School, Lehrstuhl für Öffentliches Recht I Jungiusstraße 6 20355 …” „… gertschgabriel@hotmail.com Rafael Häcki Bundesamt für Gesundheit, Abteilung Recht Schwarzenburgstrasse 157 3003 Bern, Schweiz …”

Christian Ernst Die Bewältigung konfligierender normativer Ordnungen – Die Aushöhlung hoheitlicher Gewalt durch muslimische Friedensrichter? S. 178-199

„… des islamischen Rechts ist, die jeweilige lokale Rechtsordnung anzuerkennen,34 können die Maßstäbe, …” „… (Rechts-)Verhältnisse nur bei einem ausgewogenen Kräfteverhältnis der Beteiligten realisieren kann.55 Das faktische …” „… Rechtsordnung ist nicht darauf gerichtet, Rechtsunfrieden zu erzeugen bzw. Rechtsfrieden zwingend über …”

Birgit Peters Befriedet Beteiligung den Endlagerstreit? Deutsche und Schweizer Endlagersuche im Vergleich S. 304-325

„… prozeduraler Rechte.86 Die Rechtschutzmöglichkeiten bei Fehlern im Beteiligungsverfahren sind jedoch sowohl …” „… Schweizer Recht individuelle Rechtsschutzmöglichkeiten nur gegen End- bzw. gegen Teilbescheide vor …” „… der Rahmenbewilligung im Schweizer Recht eine Rechtmäßigkeitsüberprüfung mit Bezug auf die …”

Martin Heidebach Die NSA-Affäre in Deutschland – Stößt der Grundrechtsschutz an seine Grenzen? S. 118-135

„… anhand des deutschen Rechts gemessen wird.46 Vielmehr geht es letztlich um die rechtliche Bewertung des …” „… nach deren Recht zu beurteilender Vorgang: Die NSA ist eine US-Behörde, die die Daten vor allem auf …” „… , der deutlich enger sein dürfte als es dem deutschen Verständnis etwa des Rechts auf informationelle …”

Lorin-Johannes Wagner Die Europäische Bürgerinitiative im Bereich des auswärtigen Handelns der Europäischen Union – Spurenelemente direktdemokratischer Einflussmöglichkeiten in der europäischen Außenpolitik S. 276-303

„… , in: Grabitz/Hilf/Nettesheim (Hrsg.), Das Recht der Europäischen Union, Art. 11 AEUV Rn. 4 (Stand: 55 …” „… ) Verpflichtung der Organe18, sondern als Recht der Unionsbürger19 – wenn auch wohl nicht als Grundrecht20 …” „… “ – ein nicht unwesentlicher Spielraum zu; siehe hierzu auch Mendes, die allerdings ein Recht auf …”

Ralph Janik Was würde Kant wohl sagen? Humanitäre Intervention, Schutzverantwortung und der Ewige Frieden S. 70-91

„… notwendigerweise ihre Absetzung1 und – jedenfalls für die Verfechter eines entstehenden Rechts auf Demokratie …” „… äußerst robuster Souveränitätsbegriff, der den Rechten einzelner wenig bis keinen Platz einräumte. Dennoch …” „… Gewährleistung fundamentaler Menschenrechte wie das Recht auf Leben, Freiheit, Gesundheit oder Familie primärer …”

Anika Klafki Friedenssicherung durch Verfassungsrecht Multi-ethnischer Föderalismus im Spannungsfeld zwischen Konfliktbewältigung und funktionsgerechter staatlicher Aufgabenteilung S. 30-53

„… Lehrstuhl von Prof. Dr. Hermann Pünder, LL.M. (Iowa) für Öffentliches Recht, Verwaltungswissenschaften und …” „… nur erreicht werden, indem die Rechte verschiedener Bevölkerungsgruppen verfassungsrechtlich …” „… rechte Forderungen gegenüber, sondern schwarze gegen wei- ße15 oder christliche gegen muslimische16. Für …”

Florian Meinel Organisation und Kontrolle im Bereich der Regierung Zur verfassungsrechtlichen Stellung von Kabinettsausschüssen, insbesondere des Bundessicherheitsrats, im parlamentarischen Regierungssystem S. 136-161

„… Rechtsinhaltsbegriff, der sich als solcher zur deskriptiven Ordnung des positiven Rechts entweder eignet oder nicht.79 …” „… rechtlich geschiedene Körper gegenüberstehen und dass beide Rechtskreise sich gleichsam nur im Begriff des …” „… engeren Sinne angeht, so kennt das Grundgesetz, im Unterschied namentlich zum britischen Recht,47 keine …”

Armin Steinbach Streitbeilegung durch öffentlich-private Schiedsgerichte – Friedenssicherung oder Unruhestifter? S. 54-69

„… , Internationaler Investitionsrechtsschutz, in: Ehlers/Schoch (Hrsg.), Rechtsschutz im öffentlichen Recht, 2009, § 4 …” „… vor Enteignung, das Recht auf Inländergleichbehandlung oder Meistbegünstigungsklauseln vor. Prozessual …” „… schaffen sie zudem die Möglichkeit, die Rechte vor einem neutralen, d.h. nicht-staatlichen, Schiedsgericht …”

Herausgeberverzeichnis S. 326-327

„… helena.bebert@g-ba.de Daniel Engel Hengeler Mueller – Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Leopoldstraße 8‒10 80802 …”

Verzeichnis der Sponsoren und Unterstützer S. 332-333

„… (ACELR) Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH DOMBERT Rechtsanwälte Becker Büttner Held Rechtsanwälte …” „… . Gesellschaft der Freunde der Universität Augsburg e. V. Dolde Mayen & Partner Rechtsanwälte …” „… Universität Augsburg e.V. Stadtsparkasse Augsburg Stadt Augsburg RITTERSHAUS Rechtsanwälte …”

doi.org/10.5771/9783845261706

Jörg Scharrer, Marcel Dalibor, Katja Rodi, Katja Fröhlich, Paul Schächterle - Risiko im Recht - Recht im Risiko

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Jörg Scharrer (ed.), Marcel Dalibor (ed.), Katja Rodi (ed.), Katja Fröhlich (ed.), Paul Schächterle (ed.)

Risiko im Recht - Recht im Risiko

2011

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Stephan Schill Erodierung des Öffentlichen Rechts durch öffentlich-rechtliche Schiedsverfahren? S. 265-284

„… , rechtsstaatlich problematisch, da die Rechtssicherheit und die Funktion des Rechts, Erwartungen der …” „… Erodierung des Öffentlichen Rechts durch öffentlich-rechtliche Schiedsverfahren? Stephan Schill …” „… Öffentlich-rechtliche Schiedsverfahren als RisikoV. 27λ SchlussbetrachtungVI. 2κ2 Das Öffentliche Recht kann nicht nur …”

Carola Glinski Recht und globale private Risikosteuerung – Ein Drei-Stufen-Modell – S. 249-264

„… RegulierungsproblemI. 24λ Private RegulierungII. 252 Dilemma des RechtsIII. 253 Mögliche Auflösung: Ein …” „… , Rechtssynergie, greenwashing? Recht und Selbststeuerung von Multinationalen Konzernen in ψrasilien, und zu Kenia …” „… rechtlich selbständiger Tochterunternehmen, die im ύaststaat unter dessen Recht gegründet wurden.10 ώinzu …”

Corinna Sicko Gesetzesfolgenabschätzung und -evaluation: Ein Beitrag zum besseren Umgang mit dem Risikofaktor Recht S. 199-224

„… Risiken als Gegenstand des Rechts Die Kategorie des Risikos ist in rechtlichen Regelungen eng mit dem …” „… Recht Corinna Sicko EinleitungI. 1λλ Recht als RisikofaktorII. 200 Risiken als ύegenstand des Rechts1 …” „… . 201 Recht als Risiko2. 203 Gesetzesfolgenabschätzung und GesetzesevaluationIII. 204 Definitionen1. 204 …”

Alexander Thiele Bachelier, Black & Scholes oder Mandelbrot? – Anforderungen an das Recht im Falle divergierender Risikomodelle am Beispiel des „Weltrisikos“ Finanzmarkt – S. 225-248

„… ψachelier, ψlack & Scholes oder Mandelbrot? – Anforderungen an das Recht im Falle divergierender …” „… Wahrscheinlichkeit3. 234 Folgerungen für das Recht im Allgemeinen und die Finanzaufsicht im Besonderen III. 23κ …” „… Wahrnehmung der Modelle1. 23κ Anpassungsfähigkeit des Rechts2. 245 FazitIV. 247 Einführung Wir leben in einer …”

Karsten Schneider Unsicherheit im Gesetz – Der Nexus zwischen Tatbestand und Rechtsfolge als Konstruktion der Wirklichkeit – S. 177-198

„… , Risikoentscheidungen im Rechtsstaat – Zum Wandel der Dogmatik im öffentlichen Recht, insbesondere am ψeispiel der …” „… .73 Recht, das mit Tatbestand und Rechtsfolge Lebensbereiche ordnet, reagiert also immer auf seinen …” „… zutreffend ψVerfύE 10κ, 12λ (14λ) – Sondervotum Sommer, Lübbe- Wolff: „Der Rechtsstaat kennt keine von Rechts …”

Verzeichnis der bisher erschienenen Tagungsbände ab 1987 S. 293-294

„… . Mehde/C. Nowak/C. Schütz (ώrsg.), Pluralität des Rechts – Regulierung im Spannungsfeld der Rechtsebenen …” „… (ώrsg.), Die Leistungsfähigkeit des Rechts, Reihe ώeidelberger Forum, ψand 53, ώeidelberg 1λκκ Trier …” „… 1988: D. Heckmann/K. Messerschmidt (ώrsg.), ύegenwartsfragen des Öffentlichen Rechts, Schriften zum …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Stephan Schill Erodierung des Öffentlichen Rechts durch öffentlich-rechtliche Schiedsverfahren …” „… Risiko im Recht – Recht im Risiko Nomos 50. Assistententagung Öffentliches Recht Tagung der …” „… 2011 © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2011. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des …”

Verzeichnis der Herausgeber S. 291-292

„… Verzeichnis der ώerausgeber Marcel Dalibor Ernst-Moritz-Arndt-Universität ύreifswald Rechts- und …” „… Staatswissenschaftliche Fakultät Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht (Prof. Dr. Michael Rodi …” „… katja.froehlich@uni-greifswald.de (vormals Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät, Lehrstuhl für Öffentliches Recht …”

Ulrich Vosgerau Grenzen der Liberalen Gewährleistungstheorie: Schutzpflichten und Gemeinwohl im staatlichen Risikomanagement S. 135-156

„… Risikomanagement* Ulrich Vosgerau Einleitung: Symmetrie- und Kongruenzprinzip im Öffentlichen RechtI. 135 Die …” „… Schutzfunktion rechtstheoretisch prioritär, die Abwehrfunktion baut auf ihr auf. Auch rechts- und …” „… morgen V. 153 Einleitung: Symmetrie- und Kongruenzprinzip im Öffentlichen Recht Die ursprünglich u. a. im …”

Verzeichnis der Autoren S. 287-290

„… Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät Fachbereich Rechtswissenschaft Lehrstuhl für Öffentliches Recht (Prof. Dr. Matthias …” „… Speyer Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere allgemeines und besonderes Verwaltungsrecht (Prof …” „… für Öffentliches Recht, Abt. 5 (Prof. Dr. Johannes Masing) Platz der Alten Synagoge 1 7λ0κ5 Freiburg i …”

Andreas Glaser Die Europäisierung des Risikoverwaltungsrechts am Beispiel des Beweisrechts S. 61-84

„… Recht.κ2 Die Frage der ψeweislast erfährt somit eine die materiell-rechtlichen Tatbestandsvoraussetzungen …” „… europäisierte Rechtsschutzauftrag deutscher ύerichte, 2003, 45; C. Nowak, Recht auf effektiven Rechtsschutz, in …” „… .); zum Recht der Produktsicherheit H. T. Weiß, Die rechtliche ύewährleistung der Produktsicherheit, 200κ …”

Thomas Schwabenbauer Legislative Reaktionen auf Risiken S. 157-176

„… ύentechnik durch das Recht, in: M. Kloepfer (ώg.), Technikumsteuerung als Rechtsproblem, 2002, 67 (67); H …” „… für Risikobewertung – einer bundesunmittelbaren rechtsfähigen Anstalt öffentlichen Rechts – für Fragen …” „… des Risikos sind inzwischen kaum mehr zu überblicken.1 In aller Kürze: Risiko ist ein (Rechts)2ψegriff …”

Susanna Much Die Behandlung von Risiken in der Gesetzgebung am Beispiel der Carbon-Capture-and-Storage-Technologie S. 85-110

„… Speicherstätte und dauerhafte Speicherungdd) 100 Die CCS-Technologie und das nationale RechtVI. 101 Vorstellung …” „… Emissionshandel – Technologie zur Abscheidung und Ablagerung von ωO2 im Recht des Emissionshandels, ZUR 200κ, 2λ5 …” „… ωωS-RL den Mitgliedstaaten das Recht ein, auf Teilen oder der ύesamtheit ihres ώoheitsgebietes keinerlei …”

Mathias Hong Grundrechte als Instrumente der Risikoallokation S. 111-134

„… . Assistententagung Öffentliches Recht danke ich Antje von Ungern- Sternberg, Matthias Bäcker und Melanie Hong sowie …” „… grundrechtlichen Schutzpflichten im deutschen und im europäischen Recht, 2001, 325 f., 3λ0, 404 ff., 1117, 1125 f …” „… , an welche die Rechtsordnung jeweils unterschiedliche Rechtsfolgen knüpft.4 Im ersten Teil des …”

Verzeichnis der Unterstützer S. 285-286

„… Dank aus. Ein spezieller Dank geht an die Unterstützer dieses ψandes: Rechts- und …” „… Partnerschaft von Rechtsanwälten Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbώ ψecker ψüttner ώeld Partnerschaft von …” „… Verlagsgesellschaft mbώ Medien und Recht Verlags ύmbώ 2κ6 Verzeichnis der Unterstützer …”

Eva Julia Lohse (Noch) Ungewisse Risiken: gesetzgeberische Handlungsmöglichkeiten und -pflichten am Beispiel der Nanotechnologien S. 37-60

„… .), Rechtsgutachten Nano-Technologien – ReNaTe. ψestehender Rechtsrahmen, Regulierungsbedarf sowie …” „… im öffentlichen Recht, DÖV 2003, 1024 (1025); Beutin (Fn. 15), 102 ff. 17 L. Krause, Das Risiko und …” „… von ύentechnik vgl. F. Nicklisch, Das Recht im Umgang mit dem Ungewissen in Wissenschaft und Technik …”

Alfred G. Debus Strategien zum Umgang mit sagenhaften Risikotypen, insbesondere am Beispiel der Kernenergie S. 11-36

„… Jahren noch aktuell sind und in der Rechtssetzung und Rechtsanwendung berücksichtigt werden könnten und …” „… noch, dass die ύesetzessprache den Risikobegriff nicht verwendet. Im geltenden Recht werden …” „… www.bmu.de/atomenergie_sicherheit/rechtsvorschriften_technische_regeln/rechtsverordnungen/doc/4032λ.php (letzter Zugriff 10.5.2010). 75 Verordnung über den Schutz vor Schäden durch …”

doi.org/10.5771/9783845229607

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