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Ludger Breuer - Das EU-Kartellrecht im Kraftfeld der Unionsziele

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Ludger Breuer

Das EU-Kartellrecht im Kraftfeld der Unionsziele

Series: Europäisches Wirtschaftsrecht

Volume 56 2013

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Die Postulate der Querschnittsklauseln S. 179-283

„… PostulateWenn man die Formulierungen der von den Querschnittsklauseln aufgestelltenPostulate genau betrachtet …” „… derartige Zuordnung überzeugendist.2. Die verschiedenen Grundvorstellungen zum Verständnis der PostulateDie …” „… Verunsicherungentstehen wird.F. Die Postulate der QuerschnittsklauselnZum Abschluss der vergleichenden Analyse der …”

Das Konzept der "Entpolitisierung" des EU-Kartell rechts S. 569-592

„… , inwieweit sie den Postulaten derQuerschnittsklauseln hinreichend Rechnung tragen. Wie im bisherigen Gang …” „… derAnalyse herausgearbeitet worden ist1941 verlangen diese Postulate, dass die Querschnittsziele nicht nur …” „… Postulate siehe: Teil 1, Kapitel 1, F.1942 Vergleiche zu dieser Herleitung die Ausführungen im Teil 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… Adressatin benennen1793. Ergebnis für die Durchführung des EU-Kartellrechts11179F. Die Postulate der …” „… Querschnittsklauseln180I. Vergleichende Analyse der Postulate – Einheitliches Postulat trotzunterschiedlicher …” „… Formulierungen?1811. Die Formulierungen der Postulate1822. Die verschiedenen Grundvorstellungen zum Verständnis …”

Ergebnis S. 658-660

„… nichtwettbewerblicher Ziele im EU-Kartellrecht lassen sich zumGroßteil nicht mit den Postulaten der Querschnittsklauseln …” „… Postulate der Querschnittsklauseln verstieße. Im zweiten Fall stünde das ökonomische Konzept hingegen im …” „… zeichnet sich einzig die Wouters-Doktrin dadurch aus, dasssie sowohl den Postulaten der …”

Sektorale Bereichsausnahmen vom Kartellverbot für querschnittszielrelevante Typen von Vereinbarungen S. 615-620

„… Postulate der Querschnittsklauseln hataber bereits gezeigt, dass sie den Querschnittszielen weder eine …” „… dies stellt die Stoßrichtung derPostulate der Querschnittsklauseln dar.2150 Gleichzeitig ist dieser …” „… Für eine eingehende Untersuchung der Postulate der Querschnittsklauseln siehe im Teil 1Kapitel 1, F …”

Thesen und Ergebnisse S. 826-842

„… Postulate der Querschnittsklauseln sind der Schlüssel zum Verständnisdes von ihnen erzeugten Kraftfeldes der …” „… Unionsziele. Trotz ihres divergierendenWortlauts sind die Postulate der Querschnittsklauseln richtigerweise …” „… zumGroßteil nicht mit den Postulaten der Querschnittsklauseln und dem daraus abgeleiteten allgemeinen …”

Die „Neue Norm“ im Lichte der Querschnittsklauseln S. 805-824

„… diesemWege den Postulaten der Querschnittsklauseln Rechnung zu tragen.2934Im Verfahren Meng hat der EuGH in …” „… der QuerschnittsklauselnDer vomEuGHgewählte akzessorischeAnsatz trägt den Postulaten der …” „… Schrankenübertragung aus den Grundfreiheitenhätte den Postulaten der Querschnittsklauseln ebenfalls Rechnung tragen …”

Einbeziehung der Querschnittsziele in das EU-Kartellrecht durch kartellbehördliche Duldung S. 655-658

„… zurBerücksichtigung nichtwettbewerblicher Ziele im EU-Kartellrecht lassen sich zumGroßteil nicht mit den Postulaten …” „… Postulate der Querschnittsklauseln verstieße. Im zweiten Fall stünde das ökonomische Konzept hingegen im …”

Ergebnisse der vergleichenden Analyse der Querschnittsklauseln S. 283-290

„… Analyse der Postulate derQuerschnittsklauseln aufgezeigt. Die Postulate der Querschnittsklauseln sind …”

Die These von der Existenz nichtwettbewerblicher „Freistellungsschranken“ S. 790-796

„… ist es aufgrund der Einheitlichkeit der von den Querschnittsklauselnaufgestellten Postulate2864 …” „… vernachlässigte Konsequenz aus den Postulatender Querschnittsklauseln?I. Argumente für nichtwettbewerbliche …”

Die "Wouters-Doktrin" S. 620-645

„… Lösung zuzuführen; genau dies stellt die Stoßrichtung derPostulate der Querschnittsklauseln dar.2150 …” „… Teil 1 Kapitel 1, B.2150 Für eine eingehende Untersuchung der Postulate der Querschnittsklauseln siehe …” „… keine Hindernissebestünden, wäre noch zu klären, ob mit einem solchen Schrankentransfer denPostulaten …”

Interpretation und Bewertung der Aussagen der Kommission anlässlich der Reform des europäischen Kartellverfahrensrechts S. 494-503

„… in Konflikte mit den Postulatender zugehörigen Querschnittsklauseln gerät.1648 Im Ergebnis liefern …” „… Aushebelung der Postulate der Querschnittsklauseln rechtfertigen? Nach dem(vorläufig) letzten Akt im …”

Art. 106 Abs. 2 AEUV als Einfallstor der Querschnittsziele im EU-Kartellrecht? S. 645-655

„… Postulate im Teil 1, Kapitel 1, F., I., insbesondere im Teil 1, Kapitel 1, F., I., 3., a), bb).2265 Auch …” „… desArt. 86 Abs. 2 EG eine „Alternativlösung“ sieht.646sind, das den Postulaten der Querschnittsklauseln …”

Gang der Untersuchung S. 37-40

„… adressatenbezogene Anwendungsbereich dieser Klauseln bestimmt. Schließlich werden ihre Postulate einer genauen …”

Ergebnis S. 796-798

„… Wouters-Test einen Rahmen zurBerücksichtigung der Postulate der Querschnittsklauseln bereit. Die …”

Die "Übersetzung" von Querschnittszielen in Effizienzgewinne S. 592-615

„… „Übersetzungsthese“Gegen die These, dass es zur Erfüllung der Postulate der Querschnittsklauseln imBereich des …” „… müssten.Ein solcher Ansatz ließe sich zweifelsohne mit den Postulaten der Querschnittsklauseln in Einklang …” „… desWettbewerbsschutzes zuerkannt. Die Untersuchung der Postulate der Querschnittsklauseln hataber bereits gezeigt, dass …”

Der adressatenbezogene Anwendungsbereich der Querschnittsklauseln S. 166-179

„… Verunsicherungentstehen wird.F. Die Postulate der QuerschnittsklauselnZum Abschluss der vergleichenden Analyse der …” „… Querschnittsklauseln sind die vondiesen Klauseln aufgestellten Postulate eingehender zu untersuchen. Jede Quer-179 …”

Problemstellung S. 33-37

„… Postulate einer genauen Analyse, die auch den14 EuGH, 6.10.2009, verb. Rs. C-501/06 P, C-513/06 P, C-515/06 …”

Allgemeine Vorüberlegungen S. 660-666

„… zeichnet sich einzig die Wouters-Doktrin dadurch aus, dasssie sowohl den Postulaten der …”

Das System der wettbewerbsschützenden Regelungen des AEUV S. 798-805

„… Wouters-Test einen Rahmen zurBerücksichtigung der Postulate der Querschnittsklauseln bereit. Die …”

Die Abgrenzung der Querschnittsziele gegenüber den zwingenden Erfordernissen des Allgemeininteresses S. 308-317

„… bereits die Analyse des Einflusses der Postulate der Querschnittsklauseln auf die Fortbildung des …”

Analyse und Kritik der Rechtsprechung der europäischen Gerichte S. 503-569

„… keine Rolle mehr spielen, und wie ließe sich in diesem Falldie Aushebelung der Postulate der …”

Die Abgrenzung der Querschnittsziell~ gegenüber den Unionszielen S. 293-308

„… , sondernaktualisierten ihre Postulate nur dann, wenn in anderen Politikbereichen gerade zurVerfolgung der allgemeinen …”

Die Querschnittsklauseln und ihre historische Entwicklung S. 41-96

Die Vorstufe zum Wouters-Test: Ist die Berufung auf den Wouters-Test für bestimmte Vereinbarungen "per se" ausgeschlossen? S. 666-782

„… ist, umdie primärrechtlichen Postulate der Querschnittsklauseln im Kartellrecht zur Entfaltung kommen …”

Analyse und Kritik der Entscheidungspraxis der Kommission S. 319-422

„… den besten Weg zurVerwirklichung der Postulate der Querschnittsklauseln zu identifizieren und …” „… denen eine Einbeziehungder Erfordernisse des Umweltschutzes – unter Ignorierung des Postulats der …”

Literaturverzeichnis S. 843-904

„… verfassungsrechtlicherPostulate, in: Die Verwaltung 10 (1977), S. 1-29ders., Umweltschutzrecht, in: Münch, Ingo von (Hrsg …”

Die besonderen Aspekte des Sports S. 422-494

doi.org/10.5771/9783845243153

Arne Benedikt Galahad Habel - Contract Governance

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Arne Benedikt Galahad Habel

Contract Governance

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 766 2012

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Postulat an Kooperationsformen S. 66-72

„… erreichen. III. Postulat an Kooperationsformen Wenn der Staat selbst an den Gesetzesvorbehalt gebunden …”

Postulate für das Vertragsrecht als Governance-Struktur S. 56-57

„… Recht und Gesetz gebunden. Diese Bindung ist als verfassungsrechtliches Postulat viel stärker als sie …” „… bringen. II. Postulate für das Vertragsrecht als Governance-Struktur Die dogmatische Bedeutung der …” „… Privatautonomie mit ihrem grundrechtlichen Schutzniveau stellt Postulate für das Vertragsrecht auf. Dass der …”

Postulate des Gesetzesvorbehalts an die Rechtsgestaltung in Bezug auf die vertragliche Organisation von Gemeinwohlbelangen S. 61-66

„… Gesetzesvorbehalt und die Wesentlichkeitstheorie bindende Postulate für die Gestaltung des Vertragsrechts aufstellen …” „… . II. Postulate des Gesetzesvorbehalts an die Rechtsgestaltung in Bezug auf die vertragliche …” „… Akteure erreichen. III. Postulat an Kooperationsformen Wenn der Staat selbst an den Gesetzesvorbehalt …”

Inhalt der Privatautonomie S. 48-56

„… Privatautonomie zur Beeinflussung des einfachen Vertragsrechts durch etwaige verfassungsrechtliche Postulate, die …” „… verfassungsrechtliches Postulat viel stärker als sie etwa durch die §§ 134, 138 BGB im Zivilrecht hergestellt wird. Die …” „… Entscheidung bringen. II. Postulate für das Vertragsrecht als Governance-Struktur Die dogmatische Bedeutung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ) Richtigkeitsgewähr? 54b) Privatautonomie der Verwaltung? 55II. Postulate für das Vertragsrecht als …” „… 59C. Die Bedeutung des Gesetzesvorbehalts 59I. Der Gesetzesvorbehalt 60II. Postulate des …” „… . Differenzierung zwischen privatautonomem Handeln und heteronomer Bestimmung 634. Fazit 65III. Postulat an …”

Der Gesetzesvorbehalt S. 59-61

„… Lehre vom Gesetzesvorbehalt und die Wesentlichkeitstheorie bindende Postulate für die Gestaltung des …” „… Kooperationsstrukturen zu stellen sind. II. Postulate des Gesetzesvorbehalts an die Rechtsgestaltung in Bezug auf die …”

Regulierende Funktion S. 41-43

„… hoheitlichen Durchsetzung der gesetzlichen Postulate zurückhält und diese Ebene den betroffenen Parteien zur …”

Die Ansicht Leisners S. 57-59

„… Postulat sei die Bedeutung der Freiheit und Gleichheit, die den Vertrag zu einem optimalen Instrument zur …”

Grundsätzliche Differenzierung zwischen zivilrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Handlungen S. 33-35

„… durchgeführt werden, an Partner oder Subunternehmer ausgelagert, besteht die Gefahr, dass Postulate an die …”

Der Tarifvertrag als Beispiel der Governance durch Vertrag S. 128-131

„… Postulate auf alle Arbeitnehmer im Betrieb gleichermaßen angewendet.560 Gerade durch die Formulierung von …”

Gewohnheitsrecht S. 91-95

„… erlassen worden sind oder ein moralisch/naturrechtliches Postulat aufstellen sowie eine faktische Chance …”

Zusammenfassung der Funktionen von Contract Governance S. 244-249

„… Regelungsverantwortung zurückzieht, stellt sich die Frage, wie die Postulate des Gesetzesvorbehalts weiterhin zur Geltung …”

Funktionsbedingte Ansätze S. 185-199

„… Postulate des Legitimationsbedürfnisses von Rechtsetzung nicht unterlaufen werden. Auf der anderen Seite …”

Bedeutung des städtebaulichen Vertrags für die Rechtsetzung S. 165-182

„… Postulate verweisen auf das Erfordernis, im Rahmen der Governance-Forschung nicht nur die gesetzliche …”

doi.org/10.5771/9783845237411

Michael Spieker, Christian Hofmann - Integration

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Michael Spieker (ed.), Christian Hofmann (ed.)

Integration

Series: Tutzinger Studien zur Politik

Volume 17 2020

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Julian Nida-Rümelin Ethische Postulate für die Migrationspolitik S. 31-50

„… II. Integration und MigrationJulian Nida-RümelinEthische Postulate für die …” „… MigrationspolitikEthische Postulate für die Migrationspolitik1. Einleitung und VorbemerkungenDer folgende Beitrag befasst …” „… � Jedes Argument, das wir vortragen, hat seine letzte Rechtfertigung nicht in den Postulaten 1 Ich weiß, …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… «? �� 27II. Integration und MigrationJulian Nida-RümelinEthische Postulate für die Migrationspolitik …”

Micha Brumlik Was heißt eigentlich »Integration«? S. 27-30

„… Grundgesetzes, an erster Stelle in der in Artikel 1 postulierten Würde des Menschen� Dass dieses Postulat …”

Michael Spieker, Christian Hofmann Einleitung: Integration – Teilhabe und Zusammenleben in der Migrationsgesellschaft S. 7-26

„… hätten zu migrieren� Vor diesem Hintergrund formuliert Nida-Rümelin sieben Postu-late für eine Ethik der …”

Christian Schwaabe Die Heimat des Verfassungspatrioten. Perspektiven nationaler Identität in der postmigrantischen Bundesrepublik S. 213-232

„… zugleich genuin liberalen nationalen Identität ist als ein norma-tives Postulat zu verstehen – keineswegs …”

doi.org/10.5771/9783748910558

Martina Leonarz - Wissenschaftliche und praktische Medienpolitik als politische Daueraufgabe

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Martina Leonarz (ed.)

Wissenschaftliche und praktische Medienpolitik als politische Daueraufgabe

Series: Medienstrukturen

Volume 6 2015

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Martina Leonarz «Pressevielfalt sichern» Folgen eines Postulats S. 13-34

„… Medien 15 «Pressevielfalt sichern» Folgen eines Postulats Martina Leonarz 1. Einleitung Der …” „… folgende Beitrag widmet sich dem Postulat «Pressevielfalt sichern» des damaligen Nationalrats Hans-Jürg …” „… Zusammenhang mit dem Fehr-Postulat entstanden sind. Ebenfalls thematisiert werden die Reaktionen auf die …”

Martina Leonarz diesem Buch S. 7-12

„… vom BAKOM in Auftrag gegebene Forschung der Jahre 2010 und 2011 (‹Fehr-Postulat› und …” „… Strukturwandels» stehen Beiträge im Zentrum, welche im weiteren Sinne mit dem Postulat des ehemaligen …” „… Sammelbandes umfasst Beiträge, die sich mehr oder weniger eng mit dem Postulat «Pressevielfalt sichern» (Curia …”

Werner A. Meier Medienforschung des Bundesamtes für Kommunikation: Antrags-, Auftrags- oder Aktionsforschung? S. 357-378

„… . Regulierungsmonitoring, Postulat Hans-Jürg Fehr zur Pressevielfalt) auf der anderen Seite. Für die Programmanalyse der …” „… 2010 kam im Zusammenhang mit dem Postulat des Nationalrats Hans-Jürg Fehr «Pressevielfalt sichern …” „… sind in den vergangenen fünf Jahren im Nachgang der Forschung zum Postulat Fehr mehrere Fachaufsätze …”

Christian Wassmer, Corinne Schweizer, Samuel Studer, Martina Leonarz Auftrag der Politik. Wissenschaft zwischen Nutzenerwartung und Forschungsfreiheit. S. 321-342

„… sich aus dem Postulat «Pressevielfalt sichern» des damaligen Nationalrats Hans-Jürg Fehr (Curia Vista …” „… 330 in seinem Postulat vom Bundesrat einen Bericht über die Zukunftschancen namentlich der …” „… Regionen zu ermöglichen. Fehr artikulierte in seinem Postulat die Wichtigkeit, «innert nützlicher Frist …”

Werner A. Meier Von passiver zu aktiver Pressepolitik? S. 137-174

„… im Jahre 1967 Nationalrat Alfons Müller-Marzohl 1967 ein Postulat ein und ersuchte den Bundesrat …” „… auf den Bundesrat blieb allerdings bestehen. 3. «Pressevielfalt sichern» – vom Postulat zum …” „… das Postulat «Pressevielfalt sichern» (Curia Vista 09.3629) ein. Sie forderten damit einen Bericht …”

Martina Leonarz Über die Medien in den Gemeinden. Wie die Gemeinden die publizistische Leistung der Regionalmedien einschätzen. S. 71-96

„… Regionalmedien einschätzen Martina Leonarz 1. Einleitung Im Rahmen des Fehr-Postulats wurden im Jahre 2010 …” „… worüber sie berichten. Dies zeigen aktuelle Forschungsergebnisse. Die im Rahmen des Fehr-Postulats …” „… . Arbeitshypothesen Die Befragung aus der SwissGIS-Forschung im Rahmen des Postulats Fehr gibt Hinweise, wie es aus …”

Hans-Jürg Fehr Das Mediensystem muss demokratiegerechter werden S. 129-136

„… Postulates Fehr 09.3629 und des Postulates der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates (SPK-NR …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… «Pressevielfalt sichern» Folgen eines Postulats 15 Werner A. Meier Regionale Medien in Bezirken und Kantonen 35 …”

Werner A. Meier Regionale Medien in Bezirken und Kantonen S. 35-70

„… Postulats von Nationalrat Hans-Jürg Fehr «Pressevielfalt sichern» wurden 2010 zahlreiche Forschungsprojekte …” „… Bundesrates in Erfüllung des Postulats Fehr 09.3629. Bern. Stiftung Werbestatistik (2014): Werbeaufwand …”

doi.org/10.5771/9783845251592

Martin Welsch - Anfangsgründe der Volkssouveränität

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Martin Welsch

Anfangsgründe der Volkssouveränität

Series: Klostermann Weiße Reihe

Volume 5 2021

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Vorstudie zum Postulat des öffentlichen Rechts S. 39-70

„… Vorstudie zum Postulat des öffentlichen Rechts Die Vorstudie soll darlegen: Das Postulat des …” „… aus ist der ‚Staatsrecht‘-Text zu lesen. 77 Zum Nachweis soll im Folgenden (1.) das Postulat des …” „… .) zu präzisieren, dass der Standpunkt der Adressaten dieses Postulats kein fiktiver ist, wie …”

Hauptteil: Interpretation des ‚Staatsrechts‘ von 1797 S. 71-438

„… Befolgung des Postulats des öffentli- 153 Ludwig 1988, 75; so auch Hirsch 2017, 311. 154 Ludwig 1999, 173 …” „… Grund von neu auftretenden Schwierigkeiten, die in der Befolgung des Postulats des öffentlichen Rechts …” „… der Staat aber erst in § 44 mit der Weiterbestimmung des Postulats des öffentlichen Rechts zum Gebot …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Vorstudie zum Postulat des öffentlichen Rechts ….. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 …” „… . Überblickschaffende Interpretation: Das Postulat des öffentlichen Rechts in den §§ 41 und 42 ….. . . . . . . . . . 2 …” „… . Stand- und Gesichtspunkt der Adressaten des Postulats des öffentlichen Rechts …”

Einleitung S. 19-38

„… Fulda bereits 1997 hingewiesen: 74 Das „Postulat des öffentlichen Rechts“ (§ 42,1) ist der rote …” „… ‘. Genauer: Zum einen ist das Postulat der Leitfaden zur praktischen Erkenntnis von Anfangsgründen des …” „… anderen legt das Postulat zugleich, als epistemologische wie genuin praktische Voraussetzung, den …”

Schluss S. 439-456

„… Postulats des öffentlichen Rechts, von dem aus die Anfangsgründe des Staatsrechts schließlich begründet und …” „… freiheitsverneinend geschehen, und weiterhin entweder im Einklang mit dem Postulat des öffentlichen Rechts und den …” „… davon ausgehend begründeten Anfangsgründen der Volkssouveränität, oder eben gegen das Postulat und …”

Literatur S. 457-474

„… . Fulda, Hans Friedrich (1997): Kants Postulat des öffentlichen Rechts (RL § 42), in: Jahrbuch für Recht …”

doi.org/10.5771/9783465145752

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