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Jens Lehmann

Zwischen Not und Gier

Series: Schriften der Generalstaatsanwaltschaft Celle

Volume 2 2018

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20. Die Amtsenthebung S. 79-81

„… Amtsenthebung Am 31.1.1928 bat der Generalstaatsanwalt bei dem Landgericht Berlin I um Anordnung der …” „… : „noch heute aus dem Hause durch besonderen Beamten“ (Amtssuspension, Bl. 8 f. d. A.). Die Amtsenthebung …” „… Preußischen Landtag an. Ab 1927 war er Senatspräsident beim 20. Die Amtsenthebung 79 Ebenfalls am 31.01 …”

19. Die Schließung des Lombardhauses S. 73-79

„… Bergmanns geflohen126. Die Amtsenthebung Am 31.1.1928 bat der Generalstaatsanwalt bei dem Landgericht Berlin …” „… “ (Amtssuspension, Bl. 8 f. d. A.). Die Amtsenthebung stützte sich auf § 50 des Preußischen Gesetzes vom 21.7.1852 …” „… Amtsenthebung 79 …”

29. Der Bericht des Konkursverwalters S. 106-112

„… ersichtlich, dass er noch über Geld verfüge. Vor seiner Amtsenthebung habe er 616,67 RM Grundgehalt, 132 RM …” „… Dienstgeschäften. Eine förmliche Amtsenthebung erfolgte nicht167. Arthur Flindt und der „Spritschieber“ Ruben Zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Amtsenthebung20. 79 Der Haftbefehl gegen Jacoby21. 81 Die Vorwürfe Michael Holzmanns22. 89 Die Strafsache gegen …”

30. Arthur Flindt und der „Spritschieber“ Ruben S. 112-114

„… seinen Dienstgeschäften. Eine förmliche Amtsenthebung erfolgte nicht167. Arthur Flindt und der …”

doi.org/10.5771/9783845293745

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VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

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VRÜ | WCL Volume 52 (2019) Issue 2 ISSN Online: 2941-9603

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Renata Martins Darf das Volk die Demokratie abschaffen? Verfassungsrechtliche Überlegungen zu der Wahl des ultrakonservativen Jair Bolsonaro in Brasilien S. 246-260

„… dann mit Dilma Rousseff bis zu ihrer Amtsenthebung im Jahr 2016 an der Macht. Heute sind zahlreiche …” „… über die Amtsenthebung entscheidet.64 Damit verfügt das Parlament über ein mächtiges In‐ strument gegen …” „… Wirtschaftskrise steckte, befürwortete ein erheblicher Teil der Bevölkerung ihre Amtsenthebung.69 Folgt man dieser …”

doi.org/10.5771/0506-7286-2019-2

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ZParl Zeitschrift für Parlamentsfragen

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ZParl Volume 50 (2019) Issue 3 ISSN Online: 0340-1758

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Michael Strebel Soll das Parlament ein Exekutivmitglied abwählen können? Eine Frage mit Brisanz im politischen System der Schweiz S. 613-629

„… Amtsenthebungsverfahren mit 51 zu 22 Stimmen ab .79 2 .4 . Aktuelle Initiativen zur Amtsenthebung Im Kanton Genf sind …” „… . „Aargauer BDP‑Mitglieder haben entschieden: Die Amtsenthebungs‑Initiative ist offiziell lanciert“, in …” „… Landesregierung des Kantons Genf zurücktreten muss – es gibt keine Regelung für eine Amtsenthebung . Die …”

doi.org/10.5771/0340-1758-2019-3

Sebastian Steinbarth - Das Institut der Präsidenten- und Ministeranklage in rechtshistorischer und rechtsvergleichender Perspektive

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Sebastian Steinbarth

Das Institut der Präsidenten- und Ministeranklage in rechtshistorischer und rechtsvergleichender Perspektive

Series: Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften

Volume 36 2011

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Die Präsidentenanklageverfahren in den europäischen Staaten S. 211-241

„… einfachgesetzlich auf die Feststellung der schuldhaften Tatbestandsverwirklichung und die fakultative Amtsenthebung …” „… Senat zwingend die Amtsenthebung zur Folge hat.907 Die Eignung zur dauerhaften Wahrung der Verfassungs …” „… versetzt worden wäre, neben der Amtsenthebung auch die Aberkennung der weiteren Amtsfähigkeit auszusprechen …”

Das Impeachment in den USA S. 204-211

„… Zeitablauf, Abwahl oder Amtsenthebung erledigt hat.867 Dessen ungeachtet wird aber auch im modernen …” „… Illinois die ohne Gegenstimme erfolgte Amtsenthebung des dortigen Governors Blagojevich im Jahr 2009.873 1 …” „… Verfahrensvorgabe der US-Verfassung hat sich die verfassungsunmittelbare Bindung der Amtsenthebung durch den Senat …”

Gesamtergebnis S. 310-311

„… Amtsenthebung des verantwortlichen Regierungsmitglieds auch die zeitlich begrenzte oder sogar dauerhafte …” „… stillschweigenden Beschränkung der Verantwortlichkeitsfolgen auf die Amtsenthebung und die Aberkennung der weiteren …”

Bleibender Sinngehalt der Präsidentenanklage S. 241-242

„… . Bestätigt wurde dies in jüngerer Zeit durch zwei erfolgreiche Amtsenthebungen in Litauen und Illinois, ein …” „… bloßes Amtsenthebungsverfahren neben das Verfahren vor den ordentlichen Gerichten zur Durchsetzung der …”

Zwischenergebnis S. 242-243

„… Verfahrensbedeutung zu. Bestätigt wurde dies in jüngerer Zeit durch zwei erfolgreiche Amtsenthebungen in Litauen und …” „… Frage gekommen, ob die Präsidentenanklage als bloßes Amtsenthebungsverfahren neben das Verfahren vor den …”

Verantwortlichkeit des spätmittelalterlichen Monarchen S. 25-37

„… Herrschaftsgewalt.52 Auf diese Weise erfolgte etwa die Amtsenthebung des Reichsgrafen Ferdinand Karl Franz von …” „… Vasallen hatten.71 Nach den erfolgreichen Amtsenthebungen in den Jahren 1298 und 1400 blieb ein dritter …” „… die Amtsenthebung entschieden.85 Der Absetzungsbeschluss erklärte den Thron für erledigt und sprach …”

Das gerichtliche Verfahrensstadium S. 171-201

„… . Lediglich in Bezug auf die Amtsenthebung wurde teils ausdrücklich angeordnet, dass es insoweit eines …” „… Ministeranklageverfahren auf die Amtsenthebung eine Verfolgung vor den ordentlichen Gerichten verfassungsunmittelbar …” „… vorrangig die Amtsenthebung bezweckendes Verfahren zur Sanktionie- Mitglieder des Staatsministeriums und des …”

Verantwortlichkeit der Minister S. 85-146

„… Amtsenthebung als vorrangige Verantwortlichkeitsfolge aussprach.365 Bestätigt wurde das grundsätzliche …” „… Ansatz bezeichnet, die Verantwortlichkeitsfolgen auf die Amtsenthebung des verantwortlichen Ministers zu …” „… Verantwortlichkeitsfolgen auf die Amtsenthebung rechtfertigen ließ. 395 Ders., S. 88 f. 396 So Frisch, S. 299. 397 Vgl …”

Zwischenergebnis S. 146

„… bezweckte Amtsenthebung in Verbindung mit der Möglichkeit zu einer die Verfassungs- und Rechtsstaatswahrung …”

Zwischenergebnis S. 70-71

„… unterstellt, ohne in Bezug auf die Rechtsfolgen zwischen der eigentlich bezweckten Amtsenthebung und der …”

Bleibender Sinngehalt der Ministeranklage S. 307-308

„… Rechtsfolgenbeschränkung auf die Amtsenthebung und die Aberkennung der weiteren Amtsfähigkeit. Auch hier ist die …”

Verantwortlichkeit gegenüber dem Einzelnen S. 69-70

„… bezweckten Amtsenthebung und der Verhängung einer Kriminalstrafe zu unterscheiden. Spezifische …”

Zwischenergebnis S. 201-203

„… . Sie führte allerdings die Notwendigkeit einer Rechtsfolgenbeschränkung auf die Amtsenthebung und das …”

Konkurrierende Ministeranklageverfahren S. 243-279

„… fakultative Amtsenthebung beschränkt.1053 Deutlich disziplinarrechtlich geprägt waren hingegen die …” „… die Schuldfeststellung und die Amtsenthebung beschränkt. Vielmehr kam es zur Einführung weiterer …” „… Verfassungen die Möglichkeit geschaffen, über die Schuldfeststellung und Amtsenthebung hinaus auch die durch …”

Verantwortlichkeit gegenüber den Ständen S. 43-69

„… , dass es insgesamt zu rund 70 Amtsenthebungen kam. Davon hatten zehn Verfahren die Durchsetzung der …” „… des Begriffs in früheren Verfahren, denen noch nicht der Charakter eines Amtsenthebungsverfahrens auf …”

Das parlamentarische Verfahrensstadium S. 146-171

„… bezweckte Amtsenthebung in Verbindung mit der Möglichkeit zu einer die Verfassungs- und Rechtsstaatswahrung …”

Exklusive Ministeranklageverfahren S. 279-307

Literaturverzeichnis S. 319-336

„… , Heidelberg 1845 (ND, Berlin 1927). Statkevicius, Mindaugas, Das erste Amtsenthebungsverfahren in Litauen, in …”

doi.org/10.5771/9783845230436

Michael Frank - Betriebsübergreifende Zusammenarbeit von Betriebsräten

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Michael Frank

Betriebsübergreifende Zusammenarbeit von Betriebsräten

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 112 2023

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F. Grenzen der Amtsausübung S. 155-212

„… Rahmen des Amtsenthebungsverfahrens ist nachwie vor, ob die zur Amtsenthebung führende Pflichtverletzung …” „… verhaltensbedingten Kündigung, re‐agieren kann oder ob er in seinen Reaktionsmöglichkeiten auf die Amtsent‐hebung oder …” „… : Raedel, Amtsenthebungen und Kündigungen in derRechtsprechung des RAG, S. 64.I. Verhältnis der Pflichten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Aufarbeitung der Rechtsprechung in der Literaturcc) 169Die Amtsenthebung gemäß § 23 Abs. 1 BetrVGb) 171Maßstab …” „… Beschränkung des Anwendungsbereichs derAmtsenthebung durch die Periodizität des Amtscc)175Die …”

Literaturverzeichnis S. 221-230

„… - und Begünstigungsverbot, S. XRaedel, Christiane Amtsenthebungen und Kündigungen von Betriebsräten …” „… inder Rechtsprechung des Reichsarbeitsgerichts, Berlin 1999,zugl Diss.Zit: Raedel, Amtsenthebungen und …”

D. Allgemeine Grundlagen der Amtsausübung gemäß § 37 BetrVG S. 63-96

„… Abmeldepflichtsollen je nach den Gegebenheiten des Einzelfalls geeignet sein, eine Amts‐enthebung gemäß § 23 Abs. 1 …” „… BetrVG zu ermöglichen.258 Da eine Amtsent‐hebung jedoch nur anlässlich einer Verletzung von Amtspflichten …”

doi.org/10.5771/9783748916970

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