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Christian Raap - Leitfaden des öffentlichen Rechts

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Christian Raap

Leitfaden des öffentlichen Rechts

2019

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B. Grundrechte S. 36-46

„… Grundrechte nicht begrenzen (Verbot der Schrankenleihe). 4.1.3.3 Verfassungsimmanente Schranken Normtextlich vorbehaltlose Grundrechte können durch …” „… 36 B. Grundrechte 1. Dimensionen 1.1 Abwehr Die Grundrechte (Art. 1–17, 19 Abs. 4 GG …” „… . Sie dienen dem Schutz vor staatlichen Übergriffen. 1.2 Teilhabe Die Grundrechte können Ansprüche des Einzelnen gegen den Staat …”

D. Verfassungsmäßigkeit eines Bundesgesetzes S. 50-56

„… Prüfungsmaßstab für die materielle Verfassungsmäßigkeit eines einfa‐ chen Bundesgesetzes ist allein das VerfR (Grundrechte, grundrechts …”

A. Strukturprinzipien der Verfassung S. 23-35

„… Hochschulen ist Aufgabe des Gesetzgebers. 1.4 Rechtsschutz Das Grundrecht des Art. 19 Abs. 4 GG, eine Grundsatznorm für die …” „… . Für Grundrechte gilt Art. 142 GG, der den Bestand mit dem GG überein …” „… ‐ stimmender Grundrechte des Landesverfassungsrechts sichert. Die Norm betrifft auch Grundrechte der Landesverfassungen, die erst nach In‐ krafttreten des GG …”

Stichwortverzeichnis S. 111-116

„… kommunalen Selbstverwaltung 60 – grundrechtlicher 43 ff. Gesetzgebungskompetenzen 70 ff. – ausschließliche 71 …” „… ‐ tische Grundordnung Grundrechte – als Abwehrrechte 30 – als Elemente objektiver Ordnung 32 …” „… – Geltung der Grundrechte 35 Sozialgerichte 169 Sozialstaat 29, 31 Sperrwirkung für Gesetzgebung der Länder 72 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Wehrhafte Demokratie ........................................................... 33 3.4.1 Verwirkung von Grundrechten …” „… 8 B. Grundrechte …” „… Einteilung der Grundrechte ................................................................ 39 …”

E. Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht S. 57-65

„… , dass eigene Rechte i. S. v. § 90 Abs. 1 BVerfGG (Grundrechte, grundrechtsgleiche Rechte, s. o …” „… eigenen Grundrechten betroffen sein (Selbstbetrof‐ fenheit). Dies ist der Fall, wenn der Bf. Adressat der Maßnahme …” „… öffentlichen Gewalt in seinen Grundrechten oder grundrechtsgleichen Rechten (s. o. Rn. 30) verletzt ist (zur Grundrechtsprüfung s. o. Rn. 39 ff …”

C. Bezüge des Verfassungsrechts zum Völkerrechtund zum Europarecht S. 47-49

„… ‐ weite von Grundrechten und rechtsstaatlichen Grundsätzen des GG. 2. Europarecht Die EU ist ein Staatenverbund ihrer Mitgliedstaaten (also kein Bundes …” „… sekundären Rechtsquellen. Primäres Unionsrecht sind v. a. die Grund‐ lagenverträge (EUV; AEUV) und die Charta der Grundrechte …”

doi.org/10.5771/9783748904342

Dominik Kolm - Das sparkassenrechtliche Regionalprinzip

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Dominik Kolm

Das sparkassenrechtliche Regionalprinzip

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 715 2011

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Grundrechte S. 66-72

„… dar.GrundrechteDie Beziehung zwischen Staat und Bürger sind wesentlich durch die Grundrechtegeprägt. Daher gilt es …” „… räumlichenGrenzen des Sparkassenträgers hinaus gehen, spezielle Wertungen aus den Grundrechten folgen (c.). Eine …” „… mögliche Konsequenz wäre, dass eine überörtliche Sparkassentätigkeit den Grundrechten …”

Fehlende Bindungswirkung des Art. 28 Abs. 2 GG und der entsprechenden landesverfassungsrechtlichen Vorschriften S. 46-66

„… dar.GrundrechteDie Beziehung zwischen Staat und Bürger sind wesentlich durch die Grundrechtegeprägt. Daher gilt es …” „… Grundrecht, sondern eine institutionelle Garantie darstellt153. So stelltschon Schmitt, auf den die Dogmatik …” „… derEinordnung als Grundrecht und institutioneller Garantie in Bezug auf Kompetenzabgrenzungen aufgrund des …”

Literaturverzeichnis S. 191-203

„… Lehren der Grundrechte),München 1988.Stern, Klaus/Nierhaus, Michael: Rechtsfragen der Neuordnung des …” „… Grundrechte, namentlich bei erwerbswirtschaftlicher Betätigung der öffentlichen Hand – BGHZ 52, 325 und BGH …” „… kommunale Wirtschaftstätigkeit, in: ZHR 2006, 422-454.Isensee, Josef: Das Grundrecht als Abwehrrecht und als …”

Vorwort S. 7-14

„… Selbstverwaltungd.65Ergebnis zu Art. 28 Abs. 2 GGe. 66Grundrechte2. 66Grundrechtsbindung der Sparkassentätigkeita …” „… . 66Auswirkungen einer Grundrechtsbindungb. 68Grundrechte und überörtliche Tätigkeitc. 70Ergebnisd. 71 …” „… Ausgangspunktaa.76Grundrechtebb. 78Einfachgesetzliche Ermächtigungencc. 80Ergebnis zum Vorbehalt des Gesetzesc …”

Das Rechtsstaatsprinzip in der Ausprägung des Vorbehalts des Gesetzes S. 72-82

„… die Grundrechte (faktisch) eingreifender Charakter bereits bejaht wurde290. Die Streitfrage, ob der …” „… zur Abgrenzung dieses rechtsstaatlichenVorbehalts des Gesetzes vom (grundrechtlichen …” „… als Grundrecht und folglich nichtals originäre Freiheit, welche den Grundrechten der Privatpersonen …”

Grundsätzliche rechtliche Gleichbehandlung der Wettbewerbsteilnehmer S. 138-146

„… mangels Grundrechtsfähigkeit der öffentlich-rechtlichen Sparkassen wiederum nicht die Grundrechte …” „… Konkurrenten,welcher sich auf Grundrechte berufen kann, sondern staatliches Einmischen in648 Hardtke, in: Wallerath …” „… , ÖffentlichesWettbewerbsrecht, S. 89.143grundrechtlich geschützte soziale Handlungs- und Lebensräume seien656. Es wirdinsofern …”

Ergebnis zur verfassungsrechtlichen Bewertung eines sparkassenrechtlichen Regionalprinzips S. 95-96

„… eingeschränkt.Entsprechendes gilt hinsichtlich der Grundrechte, des Demokratie- sowie desRechtsstaatsprinzips. Diese erfordern …” „… , da deren Grundaussagen hiervon unangetastet bleiben. So wird der Schutz der Grundrechte durchein …”

Einfachgesetzliche raumbezogene Regelungen des Sparkassenorganisationsrechts S. 96-99

„… anzunehmen,nicht eingeschränkt.Entsprechendes gilt hinsichtlich der Grundrechte, des Demokratie- sowie …” „… Grundrechte durchein entsprechendes Prinzip allenfalls quantitativ erweitert, eine Rückführbarkeitauf den …”

Auswirkungen der kommunalen Trägerschaft auf die Reichweite des räumlichen Wirkungskreises S. 40-45

„… Bürger-Staat-Verhältnis auf. Bei jener Beziehung stellen Menschen- und Grundrechte Mindeststandards dar, auf die sich der …” „… (treuhänderische) Wahrnehmung der Grundrechte der Einwohner der Kommunen dar, sondern die Wahrnehmungeigener …”

Begriff der Trägerschaft S. 34-36

„… Grundrechte, das Demokratie- sowiedas Rechtsstaatsprinzip88. Wie noch zu zeigen sein wird, entfalten diese …”

Auswirkungen der rechtlichen Selbstständigkeit der kommunalen Sparkassen auf die Reichweite ihres räumlichen Wirkungskreises S. 37-40

„… Beziehung stellen Menschen- und Grundrechte Mindeststandards dar, auf die sich der Bürgergegenüber dem Staat …”

Zusammenfassung in Thesen S. 183-190

„… .17. Die Grundrechte beinhalten keine Aussage, die einer überörtlichen Tätigkeitder Sparkassen Grenzen …”

Vereinbarkeit einer räumlichen Begrenzung mit den Grundfreiheiten des Gemeinsamen Europäischen Marktes S. 119-124

„… – undinsofern abweichend von den Grundrechten des Grundgesetzes – eine grenzüberschreitende Ausübung …”

Verfassungsrechtliches Subsidiaritätsprinzip S. 106-107

„… wirtschaftspolitisch neutral ausgestaltet470. Schließlich scheiden auch die Grundrechteaus. Ihnen ist jedenfalls ein …”

Verbot der Mehrfachverwaltung S. 107-113

„… scheiden auch die Grundrechteaus. Ihnen ist jedenfalls ein entsprechender objektiv-abstrakter Gehalt zur …”

doi.org/10.5771/9783845229898

Emanuel V. Towfigh, Alexander Gleixner - Smartbook Grundrechte

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Emanuel V. Towfigh, Alexander Gleixner

Smartbook Grundrechte

2022

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§ 5 Grundrechte im Verfassungsgefüge S. 78-86

„… Grundrechte im VerfassungsgefügeGrundrechtskonkurrenzenWas sind Grundrechtskonkurrenzen?Wenn ein …” „… und dieselbe Maßnahme den Schutzbereich mehrerer Grundrechte berührt, muss das Konkurrenzverhältnis …” „… die Künstlerin in ihrer Arbeit beeinträchtigt, sind begrifflich beide Grundrechte betroffen. Bei …”

§ 2 Grundrechte im europäischen Mehrebenensystem S. 33-43

„… im Grundgesetz kanonisiert, sondern werden auch durch die Europäische Grundrechte-Charta (EU-GRCh …” „… Grundrechte-Architektur vorgenommen. Die Überprüfung europäischer Rechtsakte im Wege einer Verfassungsbeschwerde vor dem …” „… Grundrechte im europäischen MehrebenensystemWenn es darum geht, staatliches Handeln an Grundrechten …”

§ 1 Entwicklung und Funktionen der Grundrechte S. 17-32

„… Entwicklung und Funktionen der GrundrechteIdee und Entwicklung der GrundrechteWas sind Grundrechte …” „… , 417.§ 1 Entwicklung und Funktionen der Grundrechte186789Grundrechte-Charta (EU-GRCh) und Europäische …” „… Grundrechte?Der Zusammenbruch der deutschen Regierungsgewalt durch totale Kapitulation und Besatzungsverwaltung …”

§ 3 Grundrechtsbindung und Grundrechtsberechtigung S. 44-61

„… .) vorzunehmen.29Drittwirkung der GrundrechteWirken die Grundrechte auch zwischen Privaten?Unter dem Begriff der …” „… der Grundrechte).Dies lässt indes nicht den Schluss zu, dass Grundrechte im Privatrecht bedeutungslos …” „… Grundrechtsbindung und GrundrechtsberechtigungGrundrechtsadressatenWer ist an die Grundrechte …”

§ 4 Grundrechtsschutz und Grundrechtsbeschränkungen S. 62-77

„… (Schranken-Schranke).Welchen Schranken unterliegen Grundrechte?Wie die Beschränkung eines Grundrechts verfassungsrechtlich …” „… vorbehaltlose Grundrechte?Vorbehaltlose Grundrechte unterliegen keinem ausdrücklich normierten …” „… Eingriffe in vorbehaltlose GrundrechteKönnen vorbehaltlose Grundrechte beschränkt werden?Vorbehaltlose …”

§ 21 Allgemeine Handlungsfreiheit S. 352-364

„… Anwendung.25Wie verhält sich Art. 2 Abs. 1 GG zu anderen Grundrechten?Jedes menschliche Verhalten, sachlich …” „… wichtigen Funktion ist Art. 2 Abs. 1 GG auch nicht „weniger wert“ als andere Grundrechte.Beispiele: Das …” „… ? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12e) Wie verhält sich Art. 2 Abs. 1 GG zu anderen Grundrechten? 18f) Wrap-Up: Prüfungsschema …”

§ 12 Kommunikationsgrundrechte S. 171-201

„… der persönlichen Ehreggf. kollidierende GrundrechteSchranken-Schranken:Verhältnismäßigkeitg)h)87 …” „… ? . . . . . . . . . . . . . . 7d) Zu welchen Grundrechten steht die Meinungsfreiheit in Konkurrenz …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54a) Wie lassen sich die Grundrechte in Art. 5 Abs. 1 GG systematisieren …”

§ 14 Berufsfreiheit S. 219-239

„… ? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28b) Welche Besonderheiten sind bei der grundrechtlichen Prüfung staatlichen Informationshandelns zu …” „… Berufsfreiheit zu? . . . . . . . . . . . . . . . . . . 382. Zu welchen Grundrechten steht die Berufsfreiheit in …” „… Konkurrenzverhältnisses der Berufsfreiheit zu anderen Grundrechten (§ 14 Rn. 41 ff.)AnalyseDas können Sie herleiten:n ob …”

§ 19 Allgemeines Persönlichkeitsrecht S. 311-330

„… ? . . . . . . . . . . . . . . . . . 6d) Zu welchen Grundrechten steht das allgemeine Persönlichkeitsrecht in Konkurrenz? . . 8e) Wie …” „… “? . . . . . . . 18c) Was umfassen das „Recht auf informationelle Selbstbestimmung“ und das „Computer-Grundrecht …” „… Grundrechten (§ 19 Rn. 2 f.)n die Schranke des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (§ 19 Rn. 9)◆ den Schutz …”

§ 7 Schutz der Menschenwürde S. 92-108

„… anderer Grundrechte.Der absolute Schutz der Menschenwürde kennt eine einzige Ausnahme, nämlich im Hinblick …” „… Konkurrenzen der Menschenwürde zu anderen Grundrechten?Alle Grundrechte enthalten einen Menschenwürdekern und …” „… Grundrechte.Was hat die „Kind als Schaden“-Konstellation im Zivilrecht mit der Menschenwürde zu tun?Unter dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-8

„… ISBN 978-3-8487-8611-4NomosNOMOSSTUDIUMNOMOSSTUDIUMSmartbook GrundrechteTowfighGleixnerTowfigh …” „… | GleixnerSmartbook GrundrechteEin hybrides Lehrbuch mit 67 LernvideosWillkommenNomosNomosStudiumSmartbook …” „… GrundrechteProf. Dr. Emanuel V. Towfigh EBS Universität für Wirtschaft und RechtPeking University School of …”

§ 11 Kunst- und Wissenschaftsfreiheit S. 148-170

„… Kommentar, 7. Aufl., Art. 5, Rn. 438; a.A. Michael/Morlok, Grundrechte, 7. Aufl., Rn. 239, 241.5 So …” „… Kunstfreiheitsgarantie auf den Wirkbereich des Kunstwerks würde das Grundrecht weitgehend leerlaufen.BVerfGE 30, 173, 189 …” „… Zweck und Reichweite des grundrechtlichen Schutzes von Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG, JZ 2021, 1129Hufen, Die …”

Lern- und Verständnisziele S. 87-88

„… ? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43. Ist Art. 1 Abs. 1 GG ein Grundrecht …” „… . Wie sind die Konkurrenzen der Menschenwürde zu anderen Grundrechten? . . . . . . . . . . . 176 …” „… von Art. 1 Abs. 1 GG (§ 7 Rn. 20)n die Darstellung der Konkurrenzen zu anderen Grundrechten (§ 7 Rn …”

§ 25 Justizgrundrechte und grundrechtsgleiche Rechte S. 408-424

„… . 101 ff. GG normiert.Grundrechtsgleiche RechteIm Grundgesetz finden sich die Grundrechte in dem mit …” „… „Die Grundrechte“ überschriebenen ersten Abschnitt, in den Artikeln 1 – 19 GG. Aber auch außerhalb des …” „… ersten Abschnitts des Grundgesetzes gibt es Normen, die den Grundrechten strukturell gleichstehen. Man …”

§ 15 Eigentum und Erbrecht S. 240-260

„… Rechts.1 Das BVerfG hat hierzu den Satz geprägt:u Art. 14 als Grundrecht schützt nicht das Privateigentum …” „… Verdienstmöglichkeiten:u Die Eigentumsgarantie soll dem Träger des Grundrechts einen Freiheitsraum im vermögensrechtlichen …” „… umfasst ist? An dieser Stelle zeigt sich die Kernschwierigkeit im Umgang mit normgeprägten Grundrechten …”

§ 9 Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit S. 113-121

„… grundrechtlich zulässig sind (§ 9 Rn. 13 ff.)◆ ob eine gesetzliche Impfpflicht grundrechtlich zulässig ist (§ 9 …” „… Organe über den Grundrechtsträger dergestalt, dass dessen Wille allein deshalb beiseitegesetzt werden …” „… . Ausführungen zum Grundrechtsverzicht, § 5 Rn. 6).Medizinische Zwangsbehandlungen, insbesondere zum Schutz …”

§ 23 Allgemeiner Gleichheitssatz S. 372-388

„… führte das BVerfG kommentarlos die sog. „neue Formel“ ein. Danach ist dasu [...] Grundrecht vor allem …” „… [2011]); eine gute Übersicht bietet Epping, Grundrechte, 9. Aufl., Rn. 809 ff.I. Verfassungsrechtliche …” „… für Betroffene nachteilig auf die Ausübung eines Grundrechts auswirken können.23 Um …”

Stichwortverzeichnis S. 441-450

„… change litigation 9 24Computer-Grundrecht 19 23 ff.Corona-Pandemie 21 7– Ausgangssperre 18 11 …” „… , europäische 2 7, 14 56Grundrecht– Adressat 3 1 ff.– Berechtigter 3 10 ff.– Entwicklung 1 2 ff …” „… Nidation 7 3, 9 6Niederlassungsfreiheit 2 7, 3 28Normgeprägtes Grundrecht 4 44 ff.Normklarheit 4 27 …”

§ 26 Grundrechtsschutz durch Gerichte S. 425-428

„… Grundrechten vereinbar ist.Wie sind Entscheidungen des BVerfG aufgebaut?Der Einleitungsformel zufolge ergehen …” „… gibt es derzeit 158 Bände (Stand: Sep§ 26I.1.2.3.4251Grundrechtsschutz durch die …” „… Länder und EU-Institutionen das EU-Recht – auch die Europäische Grundrechtecharta – einhalten.Der EuGH …”

Lern- und Verständnisziele S. 15-16

„… Entwicklung und Funktionen der Grundrechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2I. Idee und …” „… Entwicklung der Grundrechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21. Was sind Grundrechte und wie …” „… werden sie wirksam? . . . . . 22. Warum ist für das Verständnis der Grundrechte Kontext wichtig …”

§ 6 Ideengeschichte der Menschenwürde S. 89-91

„… , dass jedem Art. 1 Abs. 1 GG nachfolgenden Grundrecht ein unverbrüchlicher „Menschenwürdekern …” „… . 1 GG nicht nur die Staatsgewalt, sondern entfaltet – im Grundsatz anders als die übrigen Grundrechte …” „… (zur Wirkung von Grundrechten zwischen Privaten mittelbare Drittwirkung, § 3 Rn. 29 ff.).Was sind …”

§ 27 Grundrechtsschutz vor dem BVerfG S. 429-440

„… Verfassungsbeschwerde ist die letzte Zuflucht des Bürgers, der sich in seinen Grundrechten verletzt fühlt. Ein höchstes …” „… unverletzlichen Grundrechten schützen.Begründung zu § 84 des Regierungsentwurfs zum BVerfGG tWas sind die …” „… Funktionen der Verfassungsbeschwerde?Waren die Grundrechte in der WRV bloße Programmsätze, wird ihnen unter …”

§ 8 Allgemeine Lehren der Freiheitsrechte S. 109-112

„… , Rechtfertigung – geprüft.Die Prüfung der europäischen Grundrechte durch EuGH und EGMR erfolgt zweistufig …” „… eines Freiheitsrechts?Der Schutzbereich ist der Tatbestand des Grundrechts – ein Ausschnitt aus der …” „… Lebenswirklichkeit, der durch das Grundrecht vor staatlichen Eingriffen geschützt wird.1 Das Grundrecht definiert …”

§ 20 Schutz der Privatsphäre S. 331-351

„… ? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12e) Zu welchen Grundrechten steht Art. 10 GG in Konkurrenz …” „… . Welche Grundrechte können bei Online-Durchsuchungen betroffen sein …” „… ? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 513. Ist die Vorratsdatenspeicherung mit den Grundrechten vereinbar? 52III. Europarechtliche Dogmatik …”

§ 10 Glaubens- und Gewissensfreiheit S. 122-147

„… ein Grundrecht? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54b) Wie weit reicht das Recht auf …” „… Grundgesetz (§ 10 Rn. 42 ff.)◆ das europäische Grundrecht auf Freiheit der Gedanken (§ 10 Rn. 64)◆ die …” „… behandelt die Glaubens-, Bekenntnis- und Glaubensausübungsfreiheit als einheitliches Grundrecht der …”

§ 16 Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit S. 261-277

„… Grundrechte sind (§ 16 Rn. 10 f.; 26)n wieso es sich bei der Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit um sog …” „… . Doppelgrundrechte handelt (§ 16 Rn. 2 f.; 18)EvaluationDazu können Sie fundiert Stellung nehmen:n inwieweit Art. 9 …” „… Grundrecht der allgemeinen Vereinigungsfreiheit vor.Was ist der sachliche Schutzbereich der …”

§ 13 Versammlungsfreiheit S. 202-218

„… können sie eine Versammlung vorbereiten, organisieren oder leiten. Insofern ist das Grundrecht …” „… Trägerin des Grundrechts sein kann.1Was ist der sachliche Schutzbereich der Versammlungsfreiheit?Eine …” „… entgegenzuhalten, dass das einfache Recht – mit gewissen Einschränkungen bei normgeprägten Grundrechten (§ 4 Rn. 44 …”

§ 18 Freiheit der Person und Asyl S. 293-310

„… , Das Grundrecht auf Freiheit der Person (Art. 2 II 2, 104 GG), Jura 2020, 1328Penßel, Die Dogmatik der …” „… schützt Art. 11 Abs. 1 GG nur Deutsche (Deutschengrundrecht, § 3 Rn. 12); aber auch EU-Ausländer:innen …” „… Grundrecht auf Freizügigkeit garantiert nicht nur die Freiheit des Zuzugs zu einem Ort im Bundesgebiet, es …”

§ 24 Besondere Gleichheitssätze S. 389-404

„… Eigenschaft eines Menschen als „Mann“ oder „Frau“. Der grundrechtliche Geschlechtsbegriff geht dabei nicht von …” „… . Verfassungsrechtliche Dogmatik39311121314Behindertenrechte im Grundgesetz15Grundrechte nicht vollkommen vorbehaltlos …” „… Gentsch, Grundrechtliche Gleichheitsgebote: Eine fallorientierte Einführung, ZJS 2010, 596Magen, Kontexte …”

Lern- und Verständnisziele S. 406-407

„… grundrechtsgleiche Rechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2I. Verfassungsrechtliche Dogmatik 21 …” „… Urteilsverfassungsbeschwerde zu beachten? . . . . . . . 157. Welche Auswirkung hat die Anwendbarkeit von Unionsgrundrechten …” „… begründen:n weshalb Justizgrundrechte normgeprägte Grundrechte sind (§ 25 Rn. 6; 16; 20)◆ inwieweit die …”

Über die Arbeit mit diesem Buch S. 9-12

„… (Unionsrecht und EMRK), ohne die heute ein seriöses Studium der Grundrechte nicht möglich ist, werden in diesem …” „… Grundrechten entwickelt und können eigenständig Fälle aus dem Bereich der Grundrechte lösen.Stufe (nach …”

§ 17 Ehe und Familie S. 278-292

„… (§ 4 Rn. 42 f.), es ist damit ein normgeprägtes Grundrecht (§ 4 Rn. 44 ff.).3.4.5.6.I.1.a)1 BVerfGE 31 …” „… in das Eherecht dar?Bei normgeprägten Grundrechten (§ 4 Rn. 44 ff.) stellt nicht jede gesetzliche …” „… (vgl. die Ausführungen zu normgeprägten Grundrechten, § 4 Rn. 44 ff.).Nach heutigem Verständnis schützt …”

§ 22 Allgemeine Lehren der Gleichheitsrechte S. 365-371

„… Gleichheitsrechten weder die Eröffnung des Schutzbereichs des Grundrechts noch ein Eingriff in diesen Schutzbereich …”

doi.org/10.5771/9783748911197

Matthias Knauff - Öffentliches Wirtschaftsrecht

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Matthias Knauff

Öffentliches Wirtschaftsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2023

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§ 4 Grundrechte S. 63-93

„… GrundrechteAnders als die Grundfreiheiten des AEUV berechtigen Grundrechte ihren Träger nicht nur …” „… EuGRC enthält ebenfalls einen für alle in der Grundrechtecharta enthaltenen Rechte geltenden …” „… ihrer tatbestandlichen Voraussetzungen. Grundrechte finden sich heute auf allen Stufen der …”

§ 2 Wirtschaftsverfassungsrechtliche Vorgaben S. 29-40

„… richtigerweise aufgrund der systematischen Verankerung in der Grundrechtecharta zu bejahen. Der grundrechtliche …” „… Interesse Eingang in die Charta der Grundrechte der Europäischen Union gefunden. „Die Union anerkennt und …” „… handelt es sich bei Art. 36 EuGRC nicht um ein soziales Grundrecht, welches seinen Trägern einen Anspruch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Grundfreiheiten§ 3 41Grundrechte§ 4 63MARKTAUFSICHT UND -ORDNUNGTEIL 2: 94Gewerberecht§ 5 94Kartellrecht§ 6 190 …” „… DienstleistungsfreiheitIV. 57Kapital- und ZahlungsverkehrsfreiheitV. 59Wiederholungs- und VerständnisfragenVI. 61Grundrechte …”

§ 3 Grundfreiheiten S. 41-62

„… sich gleichwohl nicht um Grundrechte (→ § 4). Unionsbürger und Unternehmen können sich daher gegenüber …” „… und spezifischen Funktionen beschränkt sie sich darauf jedoch nicht.Eine EU-grundrechtliche Ergänzung …” „… verpflichtet das Grundrecht jedoch primär die EU, vgl. Art. 51 Abs. 1 EuGRC.III.Grundfreiheiten§ 35020 …”

§ 1 Einführung S. 15-28

„… Rechtsprechung eine Ausrichtung an den Grundrechten erzwang.24Eine erneute Umorientierung der Wirtschaftspolitik …” „… , dem AEUV, der Charta der Grundrechte der EU (EuGRC), dem Vertrag über die Gründung der Europäischen …” „… abgenommen, da es sich im Wesentlichen um grundrechtliche Gewährleistungen handelt. Eine Besonderheit …”

§ 7 Regulierungsrecht S. 211-225

„… grundrechtlichen Hindernisse12 – nur punktuell vorgesehen, vgl. § 8 EnWG.Anstelle der eigentumsrechtlichen …” „… Hintergrund von Grundrechten und Rechtsstaatlichkeit zwingenden) Parameter, an denen die BNetzA ihre …”

Stichwortverzeichnis S. 305-313

„… Grundgesetz 2 15Grundrechte 2 20 ff., 3 3, 4 1 ff., 8 2, 53Grundversorgung 7 3, 13Gruppenfreistellung 6 8 …”

§ 5 Gewerberecht S. 94-189

„… Genehmigungserteilung hat, der zudem grundrechtlich begründet ist.47Ausnahmen von der Genehmigungspflichtigkeit bestehen …” „… deklaratorischer Natur. Bereits aus dem Grundrecht der Berufsfreiheit folgt, dass eine Beschränkung des …” „… Allerdings handelt es sich dabei um einen sehr intensiven Eingriff in (Grund-)Rechte des Gewerbetreibenden …”

§ 8 Wirtschaftliche Betätigung der öffentlichen Hand S. 226-239

„… sind vielmehr stets ebenso wie Staat und Gemeinden als ihre Träger an die Grundrechte gebunden und …”

§ 9 Beihilferecht S. 240-264

„… eines solchen Gesetzes nach herrschender Auffassung auch nicht, da der grundrechtlich und …”

doi.org/10.5771/9783748932734

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Matthias Knauff

Öffentliches Wirtschaftsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2020

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§ 4 Grundrechte S. 61-90

„… GrundrechteAnders als die Grundfreiheiten des AEUV berechtigen Grundrechte ihren Träger nichtnur …” „… Grundrechte-charta enthaltenen Rechte geltenden Gesetzesvorbehalt.Schranken-SchrankenAllein das Bestehen einer …” „… ihrer tatbestandlichen Voraussetzungen. Grundrechte findensich heute auf allen Stufen der …”

§ 2 Wirtschaftsverfassungsrechtliche Vorgaben S. 27-38

„… Grundrechtecharta zubejahen. Der grundrechtliche Gehalt beschränkt sich nach hier vertretener Auffassung allerdings …” „… Grundrechte der Europäischen Union gefunden. „Die Unionanerkennt und achtet“ nach Art. 36 EuGRC „den Zugang zu …” „… zu relativieren.Zweifelsfrei handelt es sich bei Art. 36 EuGRC nicht um ein soziales Grundrecht …”

§ 3 Grundfreiheiten S. 39-60

„… nicht um Grund-rechte (→ § 4). Unionsbürger und Unternehmen können sich daher gegenüber …” „… spezifischen Funktionenbeschränkt sie sich darauf jedoch nicht.Eine EU-grundrechtliche Ergänzung finden die …” „… vornehmlich an die EU-Mit-gliedstaaten gerichteten Grundfreiheiten verpflichtet das Grundrecht jedoch primär …”

§ 1 Einführung S. 13-26

„… Grundrechten erzwang.24Eine erneute Umorientierung der Wirtschaftspolitik und in dessen Folge zugleich …” „… Grundentscheidungen enthält, dem AEUV, der Charta der Grund-rechte der EU (EuGRC), dem Vertrag über die Gründung der …” „… starkabgenommen, da es sich im Wesentlichen um grundrechtliche Gewährleistungen handelt. Eine Beson-derheit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… DienstleistungsfreiheitIV. 55Kapital- und ZahlungsverkehrsfreiheitV. 57Wiederholungs- und VerständnisfragenVI. 59Grundrechte …”

§ 7 Regulierungsrecht S. 194-207

„… (Betrieb) wird jedoch – auch wegen der damitverbundenen, wenngleich nicht unüberwindlichen grundrechtlichen …” „… , Nichtdiskriminierung und Verhältnismäßigkeit sind danach die(vor dem Hintergrund von Grundrechten und …”

Stichwortverzeichnis S. 285-293

„… .– unmittelbare Anwendbarkeit 3 3– Verpflichtete 3 7Grundgesetz 2 15Grundrechte 2 20 ff., 3 3, 4 1 ff., 8 2 …”

§ 5 Gewerberecht S. 91-174

„… grundrechtlich begründet ist.45Ausnahmen von der Genehmigungspflichtigkeit bestehen nach § 4 Abs. 1 S. 1 GewO für …” „… Berechtigung zur Beschäftigung von Arbeitneh-mern ist allein deklaratorischer Natur. Bereits aus dem Grundrecht …” „… Allerdings handelt es sich dabeium einen sehr intensiven Eingriff in (Grund-)Rechte des Gewerbetreibenden. Im …”

§ 8 Wirtschaftliche Betätigung der öffentlichen Hand S. 208-221

„… vielmehr stets ebenso wie Staat und Gemeinden als ihre Träger an dieGrundrechte gebunden und vorbehaltlich …”

§ 9 Beihilferecht S. 222-245

„… herrschender Auffassung auch nicht, da der grund-rechtlich und rechtsstaatlich begründete Vorbehalt des …”

doi.org/10.5771/9783845282039

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