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Hans-Joachim Seeler - Geschichte und Politik der Europäischen Integration

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Hans-Joachim Seeler

Geschichte und Politik der Europäischen Integration

Series: Schriftenreihe des EUROPA-KOLLEGS HAMBURG zur Integrationsforschung

Volume 55 2008

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Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) S. 89-94

„… Gemeinschaftsbindung treten. 5. Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) Seit der EEA von 1987 ist die EPZ …” „… zu dem eingeleiteten Entwicklungsprozess der Gemeinschaft zur politischen Union. 90 Ziel der GASP …” „… und Ziele der GASP sind die Wahrung der Unabhängigkeit, Sicherheit und Unversehrtheit der Union, die …”

Der Vertrag von Nizza S. 124-130

„… Umsetzung eines gemeinsamen Standpunktes zulässig. Der Hohe Vertreter für die GASP muss dem Parlament und …” „… dem Rat über die Durchführung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der GASP ausführlich …” „… die Übertragung von weiteren Kompetenzen im Bereich der GASP auf die Union. Die Ergebnisse des …”

Inhaltverzeichnis S. 9-10

„… Vertrag von Maastricht 88 5. Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) 89 6. Gemeinsame Innen …”

Die institutionellen Änderungen durch den Vertrag von Maastricht S. 88-89

„… Sicherheitspolitik (GASP) Seit der EEA von 1987 ist die EPZ der EG vertraglich geregelt. Sie besitzt seither ein …”

Der Haushalt der Europäischen Gemeinschaft S. 63-66

„… die GASP ursprünglich nicht einmal eine Konsultierung des Parlaments. Da aber in aller Regel …”

Der Vertrag von Maastricht S. 72-76

„… (GASP), allerdings, wie bisher schon die EPZ, nicht als Integrationsgemeinschaft, sondern als …”

Der Vertrag von Amsterdam S. 116-124

„… Entscheidungen der GASP auch finanzielle Folgen haben, gewinnt das Parlament durch diese Haushaltsbefugnisse …”

Der Inhalt des Vertragsentwurfes S. 133-150

„… ); • Initiativen des Außenministers im Bereich der GASP auf Ersuchen des Europäischen Rates (Art. III-300 Abs. 2b …”

doi.org/10.5771/9783845206165

Dominik Eisenhut - Europäische Rüstungskooperation

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Dominik Eisenhut

Europäische Rüstungskooperation

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 59 2010

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Die bisherige Abgrenzung von GASP- und Gemeinschaftskompetenzen S. 307-322

„… .), der sich insbesondere mit dem Problem von GASP-Beschlüssen befasst, die konkrete Handlungsanweisungen …” „… facto-Kompetenzverschiebung von der Gemeinschaft hin zu den GASP-Aktivitäten der Union.1336 Zwar wurden die Binnenmarktregeln …” „… eine Anwendbarkeit der GASP-Bestimmungen des EUV auf dieses Politikfeld: Verteidigung und Sicherheit …”

Nach Lissabon: Neue Fluchtwege in die Zwischenstaatlichkeit? S. 322-333

„… Bestimmungen des AEUV nicht mehr, sondern sind ihnen gleichge- 1398 So wären die GASP-Entscheidungen, die …” „… Rahmen der GASP-Kompetenzen geschlossen werden, unterliegen nunmehr dem Verfahren von Art. 218 AEUV (ehem …” „… für GASP-Verträge ist nicht vorgesehen. Es bleibt abzuwarten, wie die Union diese Regelungslücke in …”

Rechtfertigungsmöglichkeiten der Substitution eines supranationalen Unionsbeschlusses durch eine Maßnahme im Rahmen der GSVP? S. 333-338

„… Beschlussfassung an den Mehrheitserfordernissen im Rat, wenn im Rahmen der GASP/GSVP durch ein opting out1455oder …” „… beteiligen. Durch ein solches opting out erlangte der GASP-Beschluss dann keine Verbindlichkeit für den …” „… betreffenden Staat. 1456 So etwa bezüglich der Nichtteilnahme Dänemarks an allen allen GASP-Maßnahmen mit …”

Neue Mechanismen der variablen Integration im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Rüstungskooperation à la carte? S. 253-293

„… GASP/GSVP-Initiativen und den supranationalen Politikbereichen der Union vgl. ausführlich unten, Abschnitt B. 1096 Art …” „… , 4. 1107 Bezüglich der möglichen Kohärenzprobleme zwischen GASP/GSVP und den supranationalen …” „… von GASP und ESVP besonders schwer zu erzielen, weil die Mitgliedstaaten in diesem Kernbereich ihrer …”

Die Verankerung der Europäischen Verteidigungsagentur im Primärrecht S. 245-253

„… festgestellt, dass die Revision im Bereich der GASP nicht zu einer Ausweitung der Kompetenzen von Europäischem …” „… Unterschied hat zur Folge, dass die EDA auch die besondere Stellung der GASP- und GSVP-Mechanismen im …” „… /GASP vom 12.6.2004 (ABl. L-245/17 vom 17.7.2004), mittlerweile geändert durch Gemeinsame Aktion …”

Die rüstungspolitische Verbandskompetenz der Union auf der Grundlage des Vertrages von Lissabon S. 241-245

„… Vorrang der supranationalen vor den Kompetenzen aufgrund von GASP- oder GSVP-Bestimmungen auch auf …” „… bisher kann der Gerichtshof lediglich über die Kompetenzabgrenzung zwischen GASP / GSVP und …” „… Angleichung an die GASP als Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP), ohne dass diese …”

Zulässigkeit völkerrechtlicher Zusammenarbeit einiger Mitgliedstaaten außerhalb der Union S. 293-307

„… einzelnen Projekten der Agentur dar.1261 Gemäß Artikel 23 der Gemeinsamen Aktion 2004/551/GASP können diese …” „… unterscheiden. 1262 Art. 6 GA 2004/551/GASP. 1263 Art. 23 Abs. 1 S. 2. GA 2004/551/GASP. 1264 Art. 23 Abs. 2 …” „… GA 2004/551/GASP. 1265 Art. 23 Abs. 3 GA 2004/551/GASP. 1266 Als Beispiel kann die Zusammenarbeit …”

Definitorische Vorfragen S. 25-27

„… von GASP-Bestimmungen und Rechtsakten im Bereich des Binnenmarktes und des europäischen Wettbewerbs …” „… durch den Vertrag von Lissabon bestehen diese substanziellen Unterschiede zumindest im Bereich der GASP …” „… der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP) in der vorliegenden Arbeit unter …”

„Vergemeinschaftete“ Sicherheit? Plädoyer für einen gemeinsamen europäischen Sicherheitsbegriff S. 200-218

„… Vereinten Nationen bereits 2001 festgestellt: „[Mit der GASP] entstand in der EU / EG nicht nur ein …” „… mitgliedstaatlichen Nahostpolitiken durch die institutionelle Vernetzung der nationalen Diplomaten in der GASP …” „… 26 bzw. 27. 209 Entwicklung der GASP und der ESVP zeigt, dass dies in zunehmendem Maße auch für den …”

Rüstungspolitische Kooperation im Rahmen der Europäischen Union S. 87-111

„… europäischen Integration demonstrieren konnte. Vgl. Deutschmann: Die britische Position zur GASP/ESVP: Von …” „… supranationale Ebene der Europäischen Gemeinschaft gehoben werden, der Rat der EU als GASP-Organ wurde aber als …” „… industriellen Fähigkeiten zu schützen. 331 Zu den Bestimmungen des Vertrages zur GASP siehe Trybus: European …”

Zwischenbilanz S. 338-339

„… und 21 der Gemeinsamen Aktion 2004/551/GASP.1467 Diese flexible Kooperationsmöglichkeit innerhalb der …” „… Mitgliedstaaten vgl. ausführlich oben, A.III.5.b. 339 und Außenhandels- zu intergouvernementalen GASP …” „… EDA durch die Gemeinsame Aktion 2004/551/GASP erkannt. Der Gefahr einer unklaren Kompetenzabgrenzung …”

Die neuen militärischen Anforderungen an Europas Armeen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik S. 28-38

„… nach wie vor als GASP-Entscheidung im Rahmen der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit gefällt wird (Art …” „… of European Defense, S. 202 ff. 17 Operation Althea, Ratsbeschluss 2004/803/GASP vom 25.11.2004 (ABl …” „… stationiert. 18 Operation Artemis, Ratsbeschluss 2003/432/GASP vom 12.6.2003 (ABl. L-147/42 vom 14.6.2003 …”

Problemaufriss S. 21-24

„… dem Vertrag von Lissabon behalten GASP und GSVP ihren besonderen, intergouvernementalen Charakter bei …” „… 2007/677/GASP vom 15.10.2007, ABl. L- 279/21 vom 23.10.2007. 7 Vgl. hierzu Kapitel 1 A. 8 So …”

Neue Bemühungen zur Einbeziehung der Rüstungsindustrie in den Binnenmarkt S. 111-120

„… , dass „die Fragen der Rüstung in GASP-Foren der EU behandelt werden könnten.“ Indes mache „die …” „… präsentierte deshalb einen Vorschlag, der sowohl aus einem Gemeinsamen Standpunkt als GASP-Instrument nach …” „… anderen gemäß einer Gemeinsamen Aktion des Rates nach Artikel 14 EU-Vertrag (GA 94/942/GASP, ABl. L-25/8 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Mitgliedstaaten 212 12 c. Begründungsschwierigkeiten nationaler Alleingänge vor dem Hintergrund von GASP …” „… . Die bisherige Abgrenzung von GASP- und Gemeinschaftskompetenzen 3101. „Unberührtheit“ des …”

Literaturverzeichnis S. 387-406

„… experience. Westport 1969. Deutschmann, Alrun: Die britische Position zur GASP/ESVP: Von Maastricht nach …” „… : Anmerkungen zur GASP: Eine rechtspolitische Perspektive, in: Europäische Grundrechtszeitschrift 2004, S. 589 …” „… . Jopp, Mathias / Regelsberger, Elfriede: GASP und ESVP im Verfassungsvertrag – eine neue …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft GA Gemeinsame Aktion 18 GA Generalanwalt GASP …”

Tatbestand S. 237-238

„… . Dies hat der EuGH für die Auskunftspflichten der Union im Bereich der GASP ausdrücklich festgestellt …”

Zusammenfassung S. 238-240

„… Tragfähigkeit hin überprüfen müssen. Dies hat der EuGH für die Auskunftspflichten der Union im Bereich der GASP …”

Die Regel: Herstellung und Handel mit Verteidigungsgütern als Bestandteil des EU-Binnenmarktes S. 122-125

„… Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik herbeigeführt werden. Die Gemeinsame Aktion 2004/551/GASP …”

Reformbemühungen um Artikel 346 AEUV und seine praktische (Nicht-) Anwendung S. 128-131

„… die Kommission der Vorschlag gemacht, Artikel 223 EWGV komplett abzuschaffen. Nach Einführung der GASP …”

Bedeutung und systematische Einordnung S. 234-237

„… . Die besondere Informationspflicht aus Art. 16 EUV a.F. im Rahmen der GASP besteht nach der Revision …”

Zusammenfassung S. 374-379

„… intergouvernementalen GASP, in der Kommission und Europäischem Gerichtshof nur eine ganz marginale Rolle zukommen …”

Die Europäische Verteidigungsagentur im Spannungsfeld von GSVP und supranationaler Unionskompetenz S. 339-373

„… 339 und Außenhandels- zu intergouvernementalen GASP- beziehungsweise GSVP-Kompetenzen ist weniger …” „… Konfliktpotential dieser Überschneidungen wurde bei Gründung der EDA durch die Gemeinsame Aktion 2004/551/GASP …”

Exklusivere Zirkel der Zusammenarbeit: OCCAR und das LoI-Rahmenabkommen S. 68-87

„… Abs. 2 der Gemeinsamen Aktion 2004/551/GASP zur Gründung der Europäischen Verteidigungsagentur. 261 …”

Industriepolitischer Hintergrund S. 38-58

„… verteidigungspolitischen Institutionen (NATO, WEU, GASP-Sekretariat des Rates) und die mit Binnenmarktaspekten betraute …”

Waffen, Munition, Kriegsmaterial S. 150-173

„… auf die Frage, ob die Union im Rahmen der interouvernementalen GASP als Sachwalter der …”

doi.org/10.5771/9783845221502

Heiko Fürst - Europäische Außenpolitik zwischen Nation und Union

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Heiko Fürst

Europäische Außenpolitik zwischen Nation und Union

Series: Demokratie, Sicherheit, Frieden

Volume 185 2008

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Fazit: Handlungsrahmen und Zielsetzungen der GASP S. 295-299

„… Schwerpunktsetzung der GASP-Aktivitäten in den nichtmitgliedsstaatlichen Nachbarregionen der EU, an denen ihre …” „… , schwieriger gestalten. 3.3 Fazit: Handlungsrahmen und Zielsetzungen der GASP Die Gemeinsame Außen- und …” „… gegenüber den USA dienen1644. Diese diskursive Kulturalisierung von Union und GASP, bei der der europäische …”

Wer will was? Streitpunkte in der Debatte S. 207-215

„… britische Position zur GASP/ESVP: von Maastricht nach Nizza (2002). S. 60f. 209unpopulär. Sie galt als …” „… Mehrheitsentscheidungen in der GASP. Die bislang geltende dreifache Mehrheit (74,6 Prozent der Länderstimmen, 62 Prozent …” „… Bevölkerung, mindestens jedoch vier Staaten. Weiterhin werden der Hohe Vertreter für die GASP und der …”

Marksteine auf dem Weg zu vertiefter Kooperation S. 201-207

„… der EPZ in Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), die als die zweite von drei Säulen der …” „… Integrationsziele der Gemeinschaft. In der GASP wurden die Verfahren der Kooperation intensiviert. Die Union …” „… anvisiert. Der grundsätzliche intergouvernementale Charakter der EPZ blieb auch in der GASP weiterhin …”

Problemstellung S. 11-16

„… Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) umbenannt und als eine von drei Säulen der Union etabliert …” „… Vertreters der GASP ein, und zwei Jahre später beschloss der Europäische Rat zu Köln, mit der Europäischen …” „… Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) einen militärischen Arm innerhalb der GASP zu begründen. Trotz …”

Ziele und Realisierungen europäischer Außenpolitik S. 263-295

„… des GASP-Engagements argumentierten einige Akteure ebenfalls für ein weit gefasstes Einsatzgebiet …” „… werden musste, blieben die eigenen Norm- und Zielvorstellungen für die GASP unberücksichtigt. Diese …” „… Aufgabenfeldes der GASP findet sich aber auch eine ebenso starke Diskurslinie, die um die normativen Momente des …”

Abschließende Betrachtung zur Bedeutung von Diskursen in der europäischen Außenpolitikforschung S. 332-342

„… die Konstruktionen der nationalen Grundlagendiskurse und wie die zu GASP und ESVP ausgebildeten …” „… vergangenen Jahren schneller entwickelt als die GASP selbst, auf einer partiellen Fehlperzeption und weist …” „… lediglich auf die dicht verflochtene, nicht mehr reflektierte Diskursstruktur der GASP und damit auf ihren …”

Außenpolitik in Europa im Fokus der Analyse S. 17-31

„… . Link: Das Wechselspiel von nationaler und europäischer Außenpolitik - die EPZ/GASP als Stützkorsett …” „… sowie in eher deskriptive Zusammenstellungen der Entstehung und bisherigen Entwicklung von EPZ, GASP und …” „… schlaglichtartig einen Fragenkatalog zu Polens Position bezüglich GASP und ESVP37. Neben den ereignisanalytischen …”

Methodisches Vorgehen S. 72-76

„… , 222 J. Peter Burgess, Ola Tunander: Introduction (2000). 223 Der Beginn der GASP reicht zwar bereits …” „… konkreten Positionen hinsichtlich der GASP und ESVP analysiert. Andererseits stehen aber auch hier die …” „… diskursiven Vernetzung der landesintern bislang kaum etablierten Spezialdiskurse zu GASP und ESVP in und mit …”

Operationale Prozesse und Handlungsfähigkeit S. 229-249

„… Intergouvernementalismus in der GASP1232. Außenpolitik, kommentierte der damalige Außenminister Geremek später sei "an …” „… out'-Klausel vorgesehen werden sollte1235. Die proeuropäischen Akteure sprachen sich sogar dafür aus, die GASP …” „… dies nicht bedeute, sich prinzipiell vom intergouvernementalen Charakter der GASP abzuwenden1302. Er …”

Fazit: Militärische Kooperation in der ESVP S. 327-332

„… Bündnisobligationen. 4.3 Fazit: Militärische Kooperation in der ESVP Die Untersuchung der GASP- und ESVP-Politiken …” „… dem Jahr 1999 zutreffend, in den ostmittel- und südosteuropäischen Ländern Förderer von GASP und ESVP …” „… die zu GASP und ESVP ausgebildeten Spezialdiskurse in diese eingewoben wurden. Ein Spezifikum der …”

Forschungsaufbau S. 71-72

„… weitgehend unbeeinflusst waren von den Anfängen der GASP in der Europäischen Union, der diese Länder noch …” „… , 222 J. Peter Burgess, Ola Tunander: Introduction (2000). 223 Der Beginn der GASP reicht zwar bereits …”

Forschungsliteratur S. 349-368

„… Position zur GASP/ESVP: von Maastricht nach Nizza. In: Die Europäische Sicherheits- und …” „… ) Europäische Außenpolitik. GASP- und ESVP-Konzeptionen ausgewählter EU-Mitgliedstaaten. Hg. v. Gisela …” „… Union – interne und externe Herausforderungen an Politik und Institutionen in GASP und ESVP. In …”

Zur Entwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik S. 299-312

„… nicht zu überwiegen. Gerade in Militär- und Bündnisfragen, die innerhalb von GASP und ESVP die bislang …” „… erweiterten Union – interne und externe Herausforderungen an Politik und Institutionen in GASP und ESVP (2003 …” „… ESDP (2002). S. 101. 1651 Kai-Olaf Lang: Störenfriede oder Ideengeber? Die Neuen in der GASP (2004). S …”

Fazit: Die Europäische Union als außenpolitischer Akteur S. 249-253

„… , im Rahmen der GASP standen sie ihnen aber befürwortend gegenüber. Vertreter der liberalen PNL und des …” „… Basis für gemeinsames außenpolitisches Handeln im Rahmen der GASP werden kann. Für Rumänien ist die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… 263 3.2.2 Außenpolitische Initiativen 277 3.3 Fazit: Handlungsrahmen und Zielsetzungen der GASP 295 …” „… Diskurses zur GASPNomos1. Auflage 2008© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2008. Printed in Germany …”

Abkürzungen S. 346-348

„… Na?ionale / Front der Nationalen Rettung GASP Gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik GUE/NGL Konföderale …”

Zum Forschungsprozess S. 70-71

„… GASP in der Europäischen Union, der diese Länder noch nicht zugehörten. Wie für alle wissenschaftlichen …”

Interviews S. 343-346

„… GASP Gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik GUE/NGL Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen …”

Diskurs und Sprache: Die Entstehung von Bedeutung S. 50-54

„… wie 'Europäische Union' oder 'GASP' nicht objektiv angegeben werden kann. Viele konstruktivistische …”

Der Anwendungsfall: Sicherheit und Intervention S. 312-327

„… Bündnisobligationen. 4.3 Fazit: Militärische Kooperation in der ESVP Die Untersuchung der GASP- und ESVP-Politiken …” „… dem Jahr 1999 zutreffend, in den ostmittel- und südosteuropäischen Ländern Förderer von GASP und ESVP …”

Die nationalen Konstrukte in komparativer Betrachtung S. 189-200

„… wiederfinden, ist Gegenstand des folgenden Kapitels. Es analysiert die nationalen Standpunkte zur GASP und wie …”

Die Union in der internationalen Welt S. 253-263

„… außenpolitische 'acquis' übernommen werden musste, blieben die eigenen Norm- und Zielvorstellungen für die GASP …”

Normative Finalität des Integrationsprozesses S. 215-229

„… langfristig erreichen kann. GASP und ESVP sind daher "closely associated with the overall community-building …”

Das Sicherheitskonzept S. 98-117

„… : Kai-Olaf Lang: Störenfriede oder Ideengeber? Die Neuen in der GASP (2004). S. 453f. 506 Arthur R. Rachwald …”

Außenpolitische Identität S. 155-174

„… Ausprägung in Reihen des liberalen SZDSZ, verfügte aber über nur wenig Diskursmacht. So löste Miklós Gáspár …” „… diesem Mythos (György Szabad: Rede vor dem ungarischen Parlament, 02.06.1992). 814 Gáspár Miklós Tamás …” „… seiner politischen Akteure nur von außen. Osteuropa, so die Argumentation des liberalen Gáspár Miklós …”

Quellenverzeichnis S. 368-412

doi.org/10.5771/9783845207292

Julian Böcker - Demokratiedefizit der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU?

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Julian Böcker

Demokratiedefizit der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU?

2012

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Auslöser für die GASP/ESVP S. 79-81

„… der EG, die schließlich zurEntstehung der GASP führen sollte.289Auslöser für die GASP/ESVPAuch wenn …” „… Rhetorik“290 in Bezug auf die Ent-wicklung der GASP/ESVP sprechen, so gibt es unbestritten sowohl aus …” „… Entstehung der GASP/ESVP.291 Da es in diesem Teil der Arbeitlediglich um die historische Entwicklung der …”

Vertrag von Lissabon – Auswirkungen auf die GASP/GSVP S. 97-100

„… einige dieser Fragen zu adressieren.Vertrag von Lissabon – Auswirkungen auf die GASP/GSVPJe mehr sich die …” „… sagen, dass der Vertrag von Lissabon an der intergouver-nementalen Struktur der GASP/GSVP festhält. Der …” „… Ausweitung der GASP/GSVP stellt sich dieFrage, wie man die Rolle der EU in internationalen Beziehungen …”

Der Vertrag von Nizza und die GASP/ESVP S. 91-92

„… Paris (ISS).370Der Vertrag von Nizza und die GASP/ESVPBei dem Europäischen Rat von Nizza im Dezember …” „… trat,war die GASP formell kein Thema auf der Agenda.371 Aufgrund der bevorstehen-den Erweiterungen der EU …” „… dieNeugewichtung von Stimmen im Rat.372 In Bezug auf die GASP wurde zwar dasKonzept einer verstärkten …”

Der Vertrag von Maastricht – die Europäische Union und die GASP sind geboren S. 81-84

„… der Gemeinschaft die EPZ zu reformieren. Dies war die Geburtder GASP, die das primäre Ziel haben …” „… effizientermiteinander zu verbinden.308Der Vertrag von Maastricht – die Europäische Union und die GASP sindgeborenDer …” „… trat, legte den Grundstein für die GASP.309 Die Grund-sätze und Leitlinien der GASP sollten weiterhin …”

Der Vertrag von Amsterdam S. 84-87

„… diejeni-gen zum Verstummen, die eine eigene europäische Lösung anstrebten. Die Ein-führung der GASP hatte zwar …” „… , sowie der willkür-liche und eindeutig nationale, statt gemeinschaftliche Ansatz der GASP. Damithatte die …” „… Chance vertan, die Entwicklung einer europä-ischen Verteidigungsidentität in den frühen Jahren der GASP …”

Das Ende der Zivilmacht Europa? S. 100-105

„… sagen, dass der Vertrag von Lissabon an der intergouver-nementalen Struktur der GASP/GSVP festhält. Der …” „… Ausweitung der GASP/GSVP stellt sich dieFrage, wie man die Rolle der EU in internationalen Beziehungen …” „… die Mitgliedstaaten derEU im Bereich der GASP/GSVP in erster Linie Konkurrenten um …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… nicht per se unter einem Demokratiedefizit leidet2.9. 69Die Entstehung der GASP/GSVP3. 72Vorboten der …” „… GASP/GSVP in den Anfängen der EuropäischenGemeinschaft3.1.73Die Europäische Verteidigungsgemeinschaft3.1.1 …” „… als sicherheitspolitischer Akteur – die Schaffung der GASP3.2. 79Auslöser für die GASP/ESVP3.2.1. 79 …”

Die Europäische Verteidigungsgemeinschaft S. 72-75

„… Die Entstehung der GASP/GSVPDie Realisierung der GASP und der ESVP/GSVP ist ein Phänomen der 1990 …” „… sowohl der Regie-rungen als auch der europäischen Bevölkerung an die GASP/GSVP und welcheRolle wird die …” „… ? Um diese Fragen beantworten zu können,wird im folgenden Kapitel die Entstehung der GASP/GSVP und …”

Europäische Politische Zusammenarbeit S. 76-79

„… der GASP führen sollte.289Auslöser für die GASP/ESVPAuch wenn Kohler-Koch, Conzelmann und Knodt …” „… Ent-wicklung der GASP/ESVP sprechen, so gibt es unbestritten sowohl aus realisti-scher wie auch aus …” „… institutionalistischer Perspektive eine Reihe fundierter Argu-mente für die Entstehung der GASP/ESVP.291 Da es in diesem …”

Argumente gegen ein Demokratiedefizit in der GSVP S. 137-142

„… , einschließlich den Verträgen von Maastricht, Amsterdam und Lis-sabon, die die GASP/GSVP stetig vorangetrieben …” „… EuropäischeParlament – alleine im Jahr 2007 – 197 Mal von Vertretern des Rates über ver-schiedene GASP/ESVP Fragen …” „… Parlaments von der GASP/GSVP über die letztenzwei Jahrzehnte nicht nur für die Entschlossenheit der …”

Europäische Rat von Feira – Ausbau ziviler Fähigkeiten – Auflösung der operativen Aufgaben der WEU S. 90-91

„… GASP/ESVPbefassen sollten. Darüber hinaus wurde ein Militärausschuss (MA), bestehend ausden Stabchefs und ihrer …” „… strategische Studien in Paris (ISS).370Der Vertrag von Nizza und die GASP/ESVPBei dem Europäischen Rat von …” „… . Februar 2003 in Kraft trat,war die GASP formell kein Thema auf der Agenda.371 Aufgrund der bevorstehen-den …”

Methodik S. 27-31

„… die allgemeine Debatte,einschließlich der historischen Entwicklung der GASP/GSVP, erst generell …” „… (Kapitel 4). Zuvor wird diehistorische Entwicklung der GASP/GSVP und ihrer Vorboten beleuchtet, was auchim …” „… mehreren persönlichen Gesprächen eine Liste mit den wesentlichen Akteurenzum Thema der GASP/GSVP erstellt …”

Maßnahmen zur Verbesserung demokratischer Legitimität auf internationaler Ebene S. 129-131

„… einen umfassenden Überblick über die GASP/GSVP bekommt.605 Schließlich könnte die demokratische …” „… Bendiek schlägt in diesem Zusammenhang sogar einen eigenen Fond für dieGASP/GSVP vor, von dem alle …” „… umfassender Fond für dieGASP/GSVP würde ihrer Meinung nach nicht nur die nötige Kohärenz zwischenGASP und GSVP …”

Positionierung Großbritanniens zur GSVP S. 155-158

„… „konstruktives Engagement“ innerhalb der EU undder GASP/GSVP ein, um Einfluss auf Entscheidungen zu nehmen, die …” „… in der GASP/GSVP zugestanden wird.740 Für die parla-mentarische Kontrolle seien aufgrund des …” „… unterschiedliche Auffassungen zur GASP/GSVP und zuweiteren Integrationsschritten in diesem Bereich haben. Während …”

Politische Empfehlungen für eine sichtbarere und stärker akzeptierte GSVP S. 246-249

„… sieht der Vertrag vonLissabon keine weitreichenden Änderungen für die Struktur der GASP/GSVP …” „… einerintergouvernementalen GASP/GSVP sowie das Urteil des Bundesverfassungsge-richts vom Juni 2009 dazu geführt, dass eine …” „… Zusammenarbeit in der GASP/GSVP hat zwar deutliche Meinungsunterschiedezwischen den Parlamenten aufgezeigt …”

Position des Europäischen Parlaments zur GSVP in der Primärliteratur S. 223-226

„… GASP/GSVP in Form von Resolutionenregelmäßig Stellung. In seiner Entschließung vom 10. März 2010 zu der …” „… im Bereich der GASP/GSVP aus. Diessoll vor allem durch die Umsetzung des Protokolls 1 des Vertrags …” „… derGASP/GSVP. Auch wenn das Europäische Parlament nur eine beratende Rolle imProzess der Entscheidungsfindung …”

Europäische Rat von Brüssel – Schaffung der Europäischen Sicherheitsstrategie S. 92-95

„… Bereich“.386 Ferner wird ein Ausbau des europä-ischen Potenzials in der GASP/ESVP und damit mehr …” „… Bericht zur Implementierung der ESS, der ebenfalls vom Hohen Vertreter der GASP,Javier Solana, vorbereitet …” „… somit keine weitreichenden Konsequenzen für dieGASP/ESVP, sondern er war lediglich „eine weitere Etappe …”

Theoretischer Rahmen S. 31-32

„… GASP/GSVP ausdrücklich begrüßt und dielangfristige Entwicklung einer parlamentarisch kontrollierten …” „… geringausgeprägt ist.Theoretischer RahmenUm die bisherige Integration im Bereich der GASP/GSVP nachvollziehen zu …” „… . Seit der Entwicklung derGASP/GSVP gibt es vermehrt eine Debatte, ob sich die EU von ihrer …”

Beziehungen zwischen EU und NATO in Bezug auf die GSVP S. 105-106

„… der GSVP – Erwartungen und ZieleMit der Schaffung der GASP/GSVP und der Übernahme der Petersberger …” „… er Jahre entwickelt sich die EU in der GASP/GSVP soschnell wie kaum ein anderer Politikbereich: 24 …” „… sich ständig weiter entwickelndenGASP/GSVP und der NATO als traditioneller Verbund zur Erhaltung des …”

Das französisch-britische Gipfeltreffen in St. Malo S. 87-89

„… die GASP relativ isoliert im intergou-vernemental organisierten zweiten Pfeiler. Es schien, als wäre …” „… die GASP aufgrundder unterschiedlichen Interessen und Orientierungen der Mitgliedstaaten in …” „… Handeln Frieden undStabilität in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft herzustellen. Um das Gesicht derGASP …”

Forschungsfrage S. 21-23

„… , führt dies einige Beobachterzu dem Schluss, dass die GASP/GSVP sowohl auf nationaler als auch auf …” „… .4 DieThese, dass die demokratische Legitimität der GASP/GSVP nur durch eine um-fassende …” „… entwickelnden Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik(GASP) und der Gemeinsamen Sicherheits- und …”

Die Zukunft der GSVP – Erwartungen und Ziele S. 106-108

„… der GSVP – Erwartungen und ZieleMit der Schaffung der GASP/GSVP und der Übernahme der Petersberger …” „… er Jahre entwickelt sich die EU in der GASP/GSVP soschnell wie kaum ein anderer Politikbereich: 24 …” „… Sicherheitspolitik gehen wird.Insbesondere die Politik stellt hohe Erwartungen und Ziele an die EU und dieGASP …”

Defizite der demokratischen Legitimität der GSVP S. 124-126

„… inter-institutionelle Vereinbarungen in dem Bereich der GASP/GSVP einen besserenZugang zu Informationen als die meisten …” „… besseren Zugang zu Dokumenten des Rates und der Kommission in Bezug auf dieGASP/GSVP. Die erste IIA wurde …” „… , einschließlich anfallender Kosten, derGASP. Die zweite IIA wurde im Jahr 2002 beschlossen und eröffnete einem …”

Positionierung Deutschlands zur GSVP S. 152-155

„… Mitgliedstaaten zur GASP/GSVP, sondern auch die divergierenden Partizipationsmöglichkeiten ihrer Parla-mente …” „… auf die allgemeine Positionierung Deutschlands undGroßbritanniens zur GASP/GSVP hingewiesen werden …” „… „konstruktives Engagement“ innerhalb der EU undder GASP/GSVP ein, um Einfluss auf Entscheidungen zu nehmen, die …”

Forschungsstand und Forschungslücke S. 23-27

„… Demokratiedefizit angelastet werdenkann.10 Im Zuge der Entwicklung der GASP/GSVP wurde die Debatte über einmögliches …” „… Debatte,einschließlich der historischen Entwicklung der GASP/GSVP, erst generell erläu-tert wird, bevor dann die Rolle …” „… diehistorische Entwicklung der GASP/GSVP und ihrer Vorboten beleuchtet, was auchim Hinblick auf die Legitimität …”

Das „doppelte“ Demokratiedefizit der GSVP S. 126-127

„… Bezug auf dieGASP/GSVP. Die erste IIA wurde 1997 beschlossen und eröffnete dem Europäischen Par-lament …” „… erstmalig das Recht auf Informationen, einschließlich anfallender Kosten, derGASP. Die zweite IIA wurde im …”

Demokratische Legitimität der GSVP aus britischer Sicht S. 212-217

„… das Europäische Parlament, als auch in dem geringen Interesse derBürger für die GASP/GSVP.1022 In …” „… GASP/GSVP seinur den wenigsten Bürgern bekannt und scheint auch nicht auf großes Interesse zu1033 Ibid.1034 …” „… Beschluss souve-räner Mitgliedstaaten, deren Parlamente die Struktur und den Werdegang derGASP …”

Supranationale verfahrensorientierte Legitimation (Input-Legitimität) S. 119-122

„… Legitimati-on ist die Rolle des Europäischen Parlaments im Entscheidungsprozess der GASP/GSVP.548 Auch wenn die …” „… öffentliche Debatten mit verantwortlichen Ministern oderder Hohen Vertreterin der GASP/GSVP, prinzipiell …”

Intergouvernementale verfahrensorientierte Legitimation (Input-Legitimität) S. 116-119

„… Europäischen Parlaments im Entscheidungsprozess der GASP/GSVP.548 Auch wenn die EU bislang nicht über einen …” „… Ministern oderder Hohen Vertreterin der GASP/GSVP, prinzipiell besser über die Entwicklungender GSVP …”

Rolle des Deutschen Bundestages in der GSVP aus deutscher Sicht S. 172-176

„… der GASP/GSVP,insbesondere nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon, noch als reineZivilmacht …” „… dafür sei die intergouvernementale Struktur der GASP/GSVP und die darausresultierende primäre Rolle der …”

Parlamentarische Einflussmöglichkeiten des britischen Unterhauses auf die GSVP S. 189-193

„… Außen-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitikbefasst sich regelmäßig mit Fragen zur GASP/GSVP.942 …” „… die GASP, sodass prinzipiell kein Minister einem legislativenVorschlag oder einer (politischen …”

Rolle des britischen Parlaments in der GSVP aus britischer Sicht S. 201-208

„… Interviews mit jeweils fünf Abgeordneten bzw.Lords und jeweils mit einem für die GASP/GSVP zuständigen …” „… verantwortlich. Dies liegt vorallem an der Tatsache, dass es noch keine GASP/GSVP gab, als der Ausschuss inden …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-18

„… Gemeinsame Agrarpolitik17GASP Gemeinsame Außen- und SicherheitspolitikGG GrundgesetzGSVP Gemeinsame …”

Das deutsche Leitbild parlamentarischer Außenpolitik als Modell für Europa? S. 237-246

„… vonLissabon keine weitreichenden Änderungen für die Struktur der GASP/GSVP vor.Trotzdem wird die Rolle der …” „… dem konsequenten Festhalten an einerintergouvernementalen GASP/GSVP sowie das Urteil des …”

Europäische Rat von Helsinki – Ausbau militärischer Fähigkeiten S. 89-90

„… GASP/ESVPbefassen sollten. Darüber hinaus wurde ein Militärausschuss (MA), bestehend ausden Stabchefs und ihrer …”

Internationale demokratische Legitimität – Bindung an das Völkerrecht S. 122-123

„… GASP/GSVPmehr als nur die Summe nationaler Außenpolitiken sein sollte. In ihren Augen liegtdie Quelle …”

Demokratische Legitimität – ein „zweischneidiges Schwert“ S. 123-124

„… Einbindung die Meinung, dass die GASP/GSVPmehr als nur die Summe nationaler Außenpolitiken sein sollte. In …”

Standardisierung parlamentarischer Kontrolle in der EU-27 S. 131-132

„… Europäische Parlament einen umfassenden Überblick über die GASP/GSVP bekommt.605 Schließlich könnte die …”

Das demokratisch legitimierte Demokratiedefizit der GSVP S. 249-252

„… unabdingbar. Zwar ist es richtig, dass mit der Fort-entwicklung der GASP/GSVP die parlamentarische Kontrolle …”

Rolle des Europäischen Parlaments in der GSVP aus deutscher Sicht S. 176-178

„… dafür sei die intergouvernementale Struktur der GASP/GSVP und die darausresultierende primäre Rolle der …”

GSVP-Missionen in Aktion S. 95-97

„… von Lissabon – Auswirkungen auf die GASP/GSVPJe mehr sich die Rolle der EU im Bereich der GSVP …”

Eingrenzung und Klassifizierung der EU-27 S. 149-152

„… unterschiedliche Positionierung beider Mitgliedstaaten zur GASP/GSVP, sondern auch die divergierenden …”

Demokratische Legitimität der GSVP in Deutschland aus normativer Sicht S. 169-172

„… die EU mit ihrer rasanten Entwicklung der GASP/GSVP,insbesondere nach dem Inkrafttreten des Vertrags …”

Parlamentarische Einflussmöglichkeiten des britischen Oberhauses auf die GSVP S. 193-196

„… Fragen zur GASP/GSVP.942 Aufgrund der gezieltenBefassung und intensiven Auseinandersetzung des Oberhauses …”

Historische Entwicklung des britischen Parlaments in der Verteidigungspolitik S. 186-189

„… Beibehaltung derintergouvernementalen Struktur der GASP/GSVP und lehnt eine weitere Integra-tion der …”

Rolle des Europäischen Parlaments in der GSVP aus europäischer Sicht S. 226-229

„… des AFET gegründet, um die politische Kohärenz zwischen der GASP undder GSVP zu gewährleisten …”

Einfluss des Irakkriegs 2003 auf die parlamentarische Kontrolle S. 196-199

„… GASP einge-räumt: „[T]he time has now come to involve the representatives of national par-liaments more …”

Kritik am liberalen Intergouvernementalismus S. 45-49

„… soll Aufschluss darüber geben, ob der sektoralePolitikbereich der GASP/GSVP, der von den …”

Rolle des Europäischen Parlaments in der GSVP aus britischer Sicht S. 208-212

„… das Europäische Parlament, als auch in dem geringen Interesse derBürger für die GASP/GSVP.1022 In …”

Ergebnisorientierte Legitimation (Output-Legitimität) S. 110-116

„… Zielen der GASP.502 Die Gewährleistung von checks and balancesim Sinne der repräsentativen Demokratie …”

Bibliographie S. 261-281

„… [On-line]: http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Europa/Aussenpolitik/GASP …” „… des Rates an das Europäische Parlamentüber die Hauptaspekte und grundlegenden Optionen der GASP …”

doi.org/10.5771/9783845235417

Aydan Bashlinskaya - Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU

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Aydan Bashlinskaya

Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU

Series: Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen (ZERP)

Volume 54 2009

Results in this title

Der Generalsekretär/Hohe Vertreter für die GASP S. 136-137

„… GASP/Generalsekretär unterstützt. Eine große Rolle kommt dabei dem PSK als Motor der ESVP zu, denn es bereitet …” „… Troika künftig entfallen.743 9. Der Generalsekretär/Hohe Vertreter für die GASP Der Generalsekretär des …” „… Rates, der auch die Funktion des Hohen Vertreters für die GASP ausübt,744 unterstützt den Vorsitz.745 …”

Theoretischer Zugriff auf das Thema S. 80-93

„… die GASP/ESVP im Völkerrecht basiert und welche Rechtsnatur sie aufweist. Die Beantwortung dieser …” „… GASP/ESVP sind, wobei dies zur Klärung des allgemeinen Gesamtkonzepts der ESVP beitragen soll. Die …” „… Rechtsgrundlage für die Politikfelder der GASP/ESVP bildet der Vertrag über die Europäische Union362 …”

Allgemeines nicht-militärisches Krisenmanagement S. 309-318

„… Generalsekretär der Vereinten Nation. In Art. 1 der Gemeinsamen Aktion 1999/522/GASP1947 beschloss der Rat die …” „… 1945 Siehe die Gemeinsame Aktion 1999/522/GASP, Präambel, Ziff. 3, ABl. EG 1999 L 201/1; vgl. S/RES …” „… durch die Gemeinsame Aktion 2000/175/GASP des Rates vom 28. Februar 2000; ABl. EG 2000 L 55/78. 1948 …”

Der Rat der EU S. 124-132

„… in die ausschließlichen GASP-Gruppen659 und die gemeinsamen GASP-EG Gruppen660 gliedern.661, 662 …” „… Durchführung der GASP/ESVP werden vom Parlament nach dem Verfassungsvertrag zweimal jährlich durchgeführt. Der …” „… ). Die Beteiligung der nationalen Parlamente an den Entwicklungen im Bereich der GASP/ESVP ist im …”

Kooperation bei der Durchführung von Polizeimissionen S. 306-309

„… Bosnien-Herzegowina.1909 In der Gemeinsamen Aktion 2002/210/GASP1910 beschloss der Rat, eine Polizeimission der …” „… /GASP, Art. 1. 1912 Die konkreten Aufgaben sind im Anhang zur Gemeinsamen Aktion 2002/210/GASP …” „… ernannt werden, Gemeinsame Aktion 2002/210/GASP, Art. 4. 1914 Stinnertz, Europäische Sicherheits- und …”

Das nicht-militärische Krisenmanagement im Rahmen der ESVP der EU S. 181-208

„… GASP/ESVP-Beschlüsse,1066 setzen aber zugleich auch die Grenze für das Tätigwerden des Rates im Bereich der GASP/ESVP …” „… verstanden werden, welche die Vorgaben für die GASP/ESVP der EU enthalten, die einer weiteren Konkretisierung …” „… GASP/ESVP.1055 Sie werden als Ausgangpunkte jeglichen außen- und sicherheitspolitischen Handelns der Union …”

Das Europäische Parlament S. 122-124

„… Mitwirkungspflichten, die ihre subsidiäre Rolle bei der Vorbereitung und Durchführung der GASP/ESVP offenbaren. Von der …” „… Kommission den Außenminister bei Fragen und Vorschlägen unterstützen, die in Bezug auf die GASP/ESVP an den …” „… GASP/ESVP wahrnehmen soll. Die einschlägigen Bestimmungen des VVE beseitigen damit die außen- und …”

Die Kommission S. 121-122

„… ER im Rahmen der GASP/ESVP626 und verstärkt seine Rolle in der Außenvertretung der EU. 3. Die …” „… Krisenmanagement unterstellt. An den Angelegenheiten der GASP/ESVP sind aber auch andere Organe der Kommission …” „… bei der Vorbereitung und Durchführung der GASP/ESVP offenbaren. Von der Entscheidungsfindung in Bezug …”

Weitere Integration des ESVP-Bereichs S. 393-399

„… 36911 Abs. 1 UAbs. 2 Sätze 2, 3). Die Durchführung der GASP/ESVP gemäß den Verträgen obliegt …” „… ). Ferner wird dem Schutz personenbezogener Daten bei der Durchführung der GASP/ESVP Rechnung getragen (Art …” „… GASP/ESVP-Bereich mit geringfügigen Änderungen, die an sich im Prinzip lediglich die Position des Außenministers der …”

Die ESVP der EU aufgrund des Reformvertrages S. 392-393

„… Hohen Vertreters für die GASP/ESVP. Weiter werden die GASP/ESVP-Bestimmungen „vom Europäischen Rat und …” „… über die Arbeitsweise der Europäischen Union“ um. Die Bestimmungen über die GASP/ESVP sind in „Kapitel …” „… , dass für den GASP-Bereich besondere Bestimmungen und Verfahren gelten. Die wichtigste Änderung im …”

Allgemeines S. 50-52

„… verteidigungspolitischen Ziele166 der GASP-Bestimmungen berücksichtigt werden mussten.167 Die außen- und …” „… Verteidigungspolitik als eine Komponente der GASP zusammenkonzipiert.159 Seitdem ist die Sicherheitskomponente klarer …” „… Verteidigungspolitik für die Zusammenarbeit offen.161 Die Vorschriften über die GASP (Art. J. bis J.11) wurden im Titel …”

Der Europäische Rat S. 119-121

„… der Union in den GASP-Angelegenheiten wahr.623 Der ER bestimmt weiter nach dem VVE die strategischen …” „… ER im Rahmen der GASP/ESVP626 und verstärkt seine Rolle in der Außenvertretung der EU. 3. Die …” „… Krisenmanagement unterstellt. An den Angelegenheiten der GASP/ESVP sind aber auch andere Organe der Kommission …”

Die Troika S. 135-136

„… 111Aufgaben des Außenministers bestehen darin, die GASP der Union zu leiten. Die Vorschrift enthält …” „… Vorschläge zur Festlegung der GASP der Union beitragen und die Durchführung der vom Rat erlassenen …” „… der GASP wahrnehmen. Er ist sowohl für die Führung des politischen Dialogs mit Drittstaaten im Namen …”

Die ESVP der EU aufgrund des Vertrages von Nizza und des Vertrages über eine Verfassung für Europa S. 377-381

„… Verfassungsvertrages bzw. des Reformvertrages, ausschließen kann. Im Rahmen der Union stellt die GASP/ESVP eine …” „… GASP/ESVP. Die Petersberg-Aufgaben sind die Aufgaben der militärischen Sicherheitspolitik der EU, die durch …” „… Nizza-Vertrag wurden erstmals Bestimmungen über die Verstärkte Zusammenarbeit im Rahmen der GASP/ESVP eingeführt …”

Verstärkte Zusammenarbeit S. 208-213

„… im Bereich der GASP/ESVP gemäß dem Vertrag von Nizza und dem Verfassungsvertrag sowie die durch den …” „… verstärkte Zusammenarbeit im Rahmen der GASP/ESVP bezweckt, die Durchführung der beschlossenen Politiken der …” „… Zusammenarbeit im Rahmen der GASP/ESVP eingeführt. Zwar schließt die verstärkte Zusammenarbeit das eigenständige …”

Der Ratsvorsitz (Vorsitz) – die Präsidentschaft S. 133-135

„… GASP-Beschlüsse verantwortlich. Diese Aufgabe schließt auch die Darlegung der Standpunkte der Union durch den …” „… der GASP/ESVP gebunden. Dabei geht es um eine ausdrückliche Handlungspflicht des Vorsitzes.732 Die …” „… Regelsberger/Kugelmann, in: Streinz, EUV/EGV, Kommentar Schwarze Kommentar, Art. 18 Rn. 1. 110der GASP durch den …”

Militärisches Krisenmanagement der EU und der UN in Mazedonien. Militäreinsatz „Concordia“ S. 319-321

„… Angelegenheiten verabschiedete eine Gemeinsame Aktion 2003/92/GASP2004 für Mazedonien und hat damit die erste2005 …” „… .2007 Konkret führte die Europäische Union gemäß Art. 1 der Gemeinsamen Aktion 2003/92/GASP auf Ersuchen …” „… /GASP des Rates vom 27. Januar 2003 über die militärische Operation der Europäischen uni in der …”

Die historische Entwicklung der Sicherheit und Verteidigung S. 375-377

„… Verfassungsvertrages bzw. des Reformvertrages, ausschließen kann. Im Rahmen der Union stellt die GASP/ESVP eine …” „… GASP/ESVP. Die Petersberg-Aufgaben sind die Aufgaben der militärischen Sicherheitspolitik der EU, die durch …” „… EEA wurde sie auf eine völkervertragsrechtliche Basis gestellt und durch die EUV zur GASP der Union …”

Beschlussfassungsverfahren beim militärischen und nicht-militärischen Krisenmanagement S. 213-217

„… Zusammenarbeit im Rahmen der GASP/ESVP eingeführt. Zwar schließt die verstärkte Zusammenarbeit das eigenständige …” „… kürzerer Zeit“, einberufen. Im Bereich der GASP/ESVP beschließt der Rat grundsätzlich einstimmig.1300 Die …” „… . Verfassungsvertrag Gemäß Art. I-40 Abs. 6 VVE werden Europäische Beschlüsse im Bereich der GASP/ESVP vom Europäischen …”

Adressaten der Ziele der Union S. 249-250

„… ist die Union der Träger und die Verpflichtete der Ziele der GASP/ESVP.1578 In den Organen der EU wird …” „… Phase der Implementierung der GASP-Beschlüsse. 1580 Vgl. Beutler: „Die durch den EUV neu eingeführten …” „… Kooperation der MS im Rat an Stelle früherer Formen der intergouvernementalen Kooperation spricht; die GASP …”

Zusammenfassung S. 59-61

„… Sicherheits- und Verteidigungspolitik Europas. Seine GASP-Bestimmungen stellen einen eindeutigen Fortschritt …” „… kontrovers behandelten Themen waren die GASP/ESVP-Bestimmungen des künftigen Vertrages.233 Der am …” „… 1.5.1999 Rechtskraft.235 Der Vertrag von Amsterdam führte keine Vergemeinschaftung der GASP ein. Die zum …”

Allgemeines S. 61-62

„… intensiv und kontrovers behandelten Themen waren die GASP/ESVP-Bestimmungen des künftigen Vertrages.233 Der …” „… GASP ein. Die zum Teil zwischenstaatlich organisierte Struktur der Zusammenarbeit in Fragen der GASP …” „… blieb bestehen. Immerhin wurden die Bereiche der GASP sowie der ESVP kohärenter gestaltet.236 Die neuen …”

Neue verteidigungspolitische Bestimmungen des EUV S. 67-68

„… eröffnet.285 Allerdings sollten keine Unions- oder GASP-Truppen aufgestellt werden, sondern die Union …” „… sicherheitspolitische Konzeption der EU. Parallel zum nicht-militärischen Krisenmanagement der GASP-Bestimmungen sollte …” „… der GASP ermöglichen sollte, wies die neue Vorschrift eindeutig auf ein klares Bekenntnis zur …”

Militärisches Krisenmanagement der EU und der UN in Bosnien-Herzegowina. EU-Militäroperation EUFOR „ALTHEA“ S. 322-325

„… 298423/GASP2017 über die militärische Operation der Europäischen Union in der Demokratischen …” „… Europäische Rat im Rahmen einer Gemeinsamen Aktion 2004/570/GASP2032, eine militärische Operation mit der …” „… sein. Gemeinsamen Aktion 2004/570/GASP, Art. 8. 2034 Diese Entscheidung folgte nach dem Beschluss der …”

Aufnahme der Petersberg-Aufgaben in den EUV S. 65-67

„… vorgesehenen Heranführung der WEU an die Union durchgeführt werden. Eigene EU- oder GASP-Truppen sollten daher …” „… Rahmen der EU eröffnet.285 Allerdings sollten keine Unions- oder GASP-Truppen aufgestellt werden, sondern …” „… Krisenbewältigung wurde als eine Tätigkeit im Rahmen der GASP, als Teil der schrittweisen Festlegung einer …”

Ausblick S. 390-392

„… Hohen Vertreters für die GASP/ESVP. Weiter werden die GASP/ESVP-Bestimmungen „vom Europäischen Rat und …” „… über die Arbeitsweise der Europäischen Union“ um. Die Bestimmungen über die GASP/ESVP sind in „Kapitel …” „… , dass für den GASP-Bereich besondere Bestimmungen und Verfahren gelten. Die wichtigste Änderung im …”

Zusammenfassung S. 137-138

„… und dem Hohen Vertreter für die GASP/Generalsekretär unterstützt. Eine große Rolle kommt dabei dem PSK …” „… Gestalt des Hohen Vertreters für die GASP bei der friedlichen Beilegung internationaler Streitigkeiten …” „… Außenministers im VVE entfällt das Amt des Hohen Vertreters für die GASP, wobei das Amt des Generalsekretärs beim …”

Zusammenfassung S. 305-306

„… 2002/210/GASP1910 beschloss der Rat, eine Polizeimission der Europäischen Union (EUPM) einzurichten, um die …” „… Gemeinsame Aktion 2002/210/GASP, Art. 1. 1912 Die konkreten Aufgaben sind im Anhang zur Gemeinsamen Aktion …” „… 2002/210/GASP enthalten. 1913 An der Mission nahmen insgesamt 900 Mitarbeiter teil. Als Leiter sollte ein …”

Die ESVP und die UN S. 401-402

„… GASP/ESVP in den Unionsvertrag bzw. Verfassungsvertrag eingeführt werden, wobei die Annahme der zwingenden …” „… GASP/ESVP-Bestimmungen von einem internationalen Rechtsprechungsorgan festgestellt werden könnte, dem die …” „… GASP/ESVP-Fragen, die Beilegung möglicher Streitigkeiten zwischen den Unionsstaaten erleichtern. Bei der …”

Literaturverzeichnis S. 403-422

„… Integration, EA 1992, S. 279 ff. Jopp, Mathias, Die Reform der GASP-institutionelle Vorschläge und ihre …” „… Außenpolitik für Westeuropa?, Bonn 1989, S. 21 ff. Regelsberger, Elfriede, EPZ und GASP, attraktiver Verbund …” „… der Bundeswehr, Bonn 1994. Burghardt, Günter/Tebbe, Gerd, Die GASP der EU. Rechtliche Struktur und …”

Zusammenfassung S. 68-69

„… sicherheitspolitische Konzeption der EU. Parallel zum nicht-militärischen Krisenmanagement der GASP-Bestimmungen sollte …” „… MS, der Person des Hohen Vertreters für die GASP sowie der neuen Troika in den Unionsrahmen. Darüber …” „… verteidigungspolitischen Aspekte der GASP die Union wiederum unterstützen sollte. Die Verteidigungspolitik wurde damit ein …”

Zusammenfassung S. 117-118

„… folgende Grundkonzept der GASP/ESVP feststellen: die ESVP ist als eine völkerrechtsverbindliche Form der …” „… der GASP/ESVP ist. Die vertragliche Bestimmungen der ESVP sind umfassend angelegt, was sich aus den …” „… wesentlichen Neuerungen des Vertrags von Nizza im Bereich der GASP/ESVP betreffen die Transformation des …”

Gemeinsame Verteidigung im Rahmen der ESVP S. 399-400

„… ESVP-Bereich zurzeit begrenzt zu halten. Da die Überführung der GASP/ESVP auf die Gemeinschaftsebene nicht von …” „… Parlamenten und dem Europäischen Parlament im GASP/ESVP-Bereich im Übergangsstadium ausgeglichen gehalten …” „… vielversprechend, obwohl im Bereich der GASP/ESVP Vieles dem politischen Willen der Mitgliedstaaten vorbehalten …”

Der Sonderbeauftragte S. 132-133

„… Strategien auszuarbeiten und die Entwicklungen im Bereich der GASP/ESVP zu überwachen. Weiterhin beschäftigt …” „… Union, der Definition wichtiger Arbeitsbereiche der GASP/ESVP sowie der frühzeitigen Bewertung und …” „… , die auf die GASP bedeutende Auswirkungen haben können.718 In Krisenfällen dient das Zentrum als …”

Sicherheitspolitische Ausgestaltung des Vertrages von Nizza und des Vertrages über eine Verfassung für Europa S. 93-102

„… ist im Vertrag eine gewisse Selbstständigkeit zuzuerkennen, auch wenn sie als Teil der GASP gilt und …” „… : Auswärtiges Amt, Dokumentation, GASP, S. 146; vgl. Bartelt, S. 32; vgl. Gottschald, S. 40 f. 75der …” „… Ausschluss der in Art. 12 und Art. III-294 Abs. 3 VVE aufgezählten Handlungsformen der GASP509 bei der …”

Inhalt der Ziele S. 245-249

„… GASP/ESVP.1578 In den Organen der EU wird die ESVP allerdings erst durch Konsensus- und …” „… allerdings die Mitgliedstaaten zu den Akteuren der GASP in der Phase der Implementierung der GASP-Beschlüsse …” „… der intergouvernementalen Kooperation spricht; die GASP bliebe zwar intergouvernemental ausgerichtet …”

Die neue rechtliche Ausgestaltung der Verhältnisse zwischen EU und WEU nach dem Vertrag von Nizza und dem Verfassungsvertrag S. 372-374

„… Polizeikontingent in Albanien. 2323 Gemeinsame Aktion 2001/845/GASP, ABl. EG 2001 L 315/1. Regelsberg-Kugelmann …” „… ; Beutler/Bieber/Pipkorn/Streil, S. 734, Rn. 1274. 2325 Durch die Gemeinsamen Aktionen 2001/554 GASP, 2001/555GASP, ABl. EG 2001 …”

Status der Ungebundenen. Sonderregelung für Dänemark. Neutralität und ESVP S. 115-117

„… Bestimmungen und Zuständigkeitsfragen lässt das folgende Grundkonzept der GASP/ESVP feststellen: die ESVP ist …” „… der EU aufzufassen, wobei die Union der einzige Träger der GASP/ESVP ist. Die vertragliche …” „… darüber abgegeben, dass die Bestimmungen des EU-Vertrages über die GASP die militärische Neutralität …”

Verbindlichkeit der Ziele der Union S. 250-252

„… Untersuchung hat gezeigt, dass die Ziele der Union im Rahmen der GASP/ESVP mit den Zielen der Vereinten …” „… Zielen der GASP (Art. 2, 3 und 11 EUV) die materiellen Strukturelemente der GASP ab. In: Grabitz/Hilf …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-20

„… Akteure der ESVP 56 b. Rechtsnatur und Wesen der ESVP. Verhältnis zur GASP 62 c. Zusammenfassung 68 2 …” „… Präsidentschaft 109 8. Die Troika 111 9. Der Generalsekretär/Hohe Vertreter für die GASP 112 10. Zusammenfassung …” „… . Verbindlichkeit der gemeinsamen Standpunkte 172 e. Wirtschaftssanktionen der EG aufgrund der GASP 174 f …”

Zusammenfassende Bewertung S. 78-79

„… Elemente der künftigen Union statt. Das Ergebnis war die Abfassung eines ganzen Titels über die GASP/ESVP …” „… regionalen Krisenmanagement sowie künftig auf die Vergemeinschaftung des GASP/ESVP-Bereichs konzentrieren …”

Befugnisse der Organe S. 118-119

„… wesentlichen Neuerungen des Vertrags von Nizza im Bereich der GASP/ESVP betreffen die Transformation des …” „… GASP einschließlich der Fragen mit verteidigungspolitischen Bezügen zu bestimmen614 und gemeinsame …”

Militärisches Krisenmanagement der EU und der UN im Kongo. Militäreinsatz „Artemis“ S. 321-322

„… Aktion 2003/ 2010 Gemeinsame Aktion 2003/92/GASP …” „… . Dezember 2003 verlängert. 2015 Sie startete am 12. Juni 2003. 298423/GASP2017 über die militärische …”

Verhältnis der EU zur WEU S. 62-64

„… verteidigungspolitischen Aspekte der GASP.250 Der eigentliche Durchbruch erfolgte durch die Einführung der Möglichkeit zur …” „… der GASP und ESVP der Union nicht zuwiderläuft und sie nicht behindert.257 Die Beziehungen von WEU und …”

Zusammenarbeit zwischen NATO und EU S. 355-372

„… die GASP und der NATO-Generalsekretär das „Berlin-Plus-Abkommen“. Dieses Abkommen gründet auf dem NATO …” „… Generalsekretär/Hohem Vertreter für die GASP und dem NATO Generalsekretär erfolgen. - Das Abkommen schafft innerhalb des …” „… Vertragsschlussfunktion wahrnimmt.2284 Von Seiten der EU wurde das Abkommen vom Hohen Vertreter für die GASP unterzeichnet …”

Das militärische Krisenmanagement S. 138-181

„… Sicherheitspolitik der Europäischen Union (GASP), Fact Sheets, unter: gasp.php>; auch Wehr …” „… Union (GASP), Fact Sheets, unter: gasp.php>. 923 Ipsen, S. 1133, Rn. 4. 924 …”

Verteidigung im Rahmen der ESVP der EU S. 109-115

„… , lässt sich allerdings bis zur Überführung der GASP/ESVP auf die gemeinschaftliche Ebene nicht …” „… die GASP die militärische Neutralität Irlands unberührt lassen.594 Anlässlich des Beitritts in die EU …”

Inanspruchnahme der EU durch den Sicherheitsrat gemäß Art. 53 Abs. 1 UN-Charta S. 268-280

„… GASP/ESVP vereinbar wären, denn diese Politik ist gerade auf Zusammenhalt, Solidarität, Loyalität und …” „… Hohen Vertreter für die GASP (künftig vom Außenminister der Union) an den Generalsekretär der VN oder in …” „… . EG 1998 L 190/1, aufgehoben durch den Standpunkt 2002/991/GASP, ABl. EG 2002 L 348/1. 1749 ABl. EG …”

Fragestellung S. 252

„… GASP/ESVP mit den Zielen der Vereinten Nationen übereinstimmen, wobei die Adressaten der Ziele der ESVP die …”

Die vorvertragliche Entwicklung der ESVP. Regierungskonferenz 2000 S. 69-76

„… verteidigungspolitischen Aspekte der GASP die Union wiederum unterstützen sollte. Die Verteidigungspolitik wurde damit ein …” „… Hohen Vertreter für die GASP bestellt.303 Ebenso wurden die Optionen des EU-Rückgriffs auf Mittel und …”

Verteidigungspolitische Ausgestaltung des Vertrages von Nizza und des Vertrag über eine Verfassung für Europa S. 102-109

„… GASP/ESVP zuzuweisen. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, was unter der gemeinsamen …” „… verstanden, Anhang IV. Ziff. 1, angedruckt in: Auswärtiges Amt (Hrsg.), GASP, Dokumentation, S. 133, 146. 530 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 21-24

„… EWG Europäische Wirtschaftsgemeinschaft FS Festschrift GA General Assembly GASP Gemeinsame Außen- und …”

Engere Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Sonderregelung für Dänemark S. 58-59

„… eröffnete eine neue Seite in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik Europas. Seine GASP-Bestimmungen …”

Verhältnis der EU zur NATO. Rolle der WEU S. 64-65

„… . Als Voraussetzung galt, dass diese Zusammenarbeit der GASP und ESVP der Union nicht zuwiderläuft und …”

Vorgaben des EUV und des VVE: Vorrang der Verpflichtungen aus dem NATO-Vertrag S. 354-355

„… soll, soweit sie der Zusammenarbeit im Rahmen der GASP/ESVP nicht zuwiderläuft und sie nicht behindert …”

Die sicherheits- und verteidigungspolitische Entwicklungen nach dem Vertrag von Nizza S. 76-78

„… Elemente der künftigen Union statt. Das Ergebnis war die Abfassung eines ganzen Titels über die GASP/ESVP …”

Wesen und Aufgaben der NATO S. 352-354

„… GASP/ESVP nicht zuwiderläuft und sie nicht behindert. Diese Vorschrift deutet darauf hin, dass die ESVP …”

Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Rahmen der WEU. Entstehung, vertragliche Grundlagen und Aufgaben der WEU S. 37-41

„… Außenministern. Durch die EEA wurde sie auf eine völkervertragrechtliche Basis gestellt und durch den EUV zur GASP …”

Verhältnis der WEU zur EU S. 52-56

„… .170 So hieß es im Vertrag, dass zur GASP „auf längere Sicht auch die Festlegung einer gemeinsamen …”

Sicherheits- und verteidigungspolitische Kooperation im Rahmen der EPZ S. 41-46

„… sie auf eine völkervertragrechtliche Basis gestellt und durch den EUV zur GASP der Union entwickelt …”

Qualifizierung der EU als regionale Einrichtung zur Wahrung des Friedens im Sinne von Art. 52 Abs. 1 UN-Charta S. 262-267

„… und der Bestimmungen über die GASP/ESVP des VVE enthalten. Derartige Zielsetzungen der ESVP wie die …”

Die ESVP der EU nach dem Vertrag von Nizza und dem Vertrag über eine Verfassung für Europa im System kollektiver Sicherheit der Vereinten Nationen S. 381-387

„… Zusammenarbeit mit den VN tätig werden kann. So stimmen die Ziele der Union im Rahmen der GASP/ESVP mit den …”

Sicherheits- und verteidigungspolitische Entwicklung nach dem Zweiten Weltkrieg. Initiativen zur Schaffung einer gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik S. 30-37

„… GASP von Anfang an zum Integrationsprogramm gehörte, Beutler/Bieber/Pipkorn/Streil, S. 732, Rn. 1270 …”

Rechtliche Voraussetzungen für die Qualifizierung als regionale Abmachung und Einrichtung gemäß Art. 52 Abs. 1 UN-Charta S. 252-262

„… GASP/ESVP mit den Zielen der Vereinten Nationen übereinstimmen, wobei die Adressaten der Ziele der ESVP die …”

doi.org/10.5771/9783845219615

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