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Ino Augsberg, Steffen Augsberg, Thomas Schwabenbauer - Klausurtraining Verfassungsrecht

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Ino Augsberg, Steffen Augsberg, Thomas Schwabenbauer

Klausurtraining Verfassungsrecht

Series: NomosStudium

Volume 2016

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Kapitel 1: Grundstrukturen und Prüfungsschemata S. 23-99

„… Fallbearbeitung im Verfassungsrecht Typische Schwierigkeiten mit staats- bzw. verfassungsrechtlichen Sachverhalten …” „… Verfassungsrecht – schwer fällt, die Gemeinsamkeiten der relevanten Problemkonstellationen übersehen werden und die …” „… . Auch die Menge der möglichen Fragestellungen hebt das Verfassungsrecht weder vom Zivil- noch vom …”

Fall 2: Personenbeförderung S. 137-150

„… Rechtsverordnungen den hierfür bestehenden verfassungsrechtlichen Anforderungen nicht entspreche. Vor dem Hintergrund …” „… oder in materieller Hinsicht die §§ 2, 3 GVP gegen verfassungsrechtliche Bestimmtheitserfordernisse …” „… demnach nur dann anzunehmen, wenn diese Anzahl Abgeordneter bereits das verfassungsrechtliche Kriterium …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-19

„… NomosStudium Klausurtraining Verfassungsrecht Nomos Grundstrukturen | Prüfungsschemata …” „… Verfassungsrecht Grundstrukturen | Prüfungsschemata | Formulierungsvorschläge 2. Auflage Prof. Dr. Dr. Ino …” „… Fallbearbeitung im Verfassungsrecht1. 23 Das Verhältnis der Rechtsnormen zueinander („Normenpyramide“)2. 24 …”

Fall 7: Das verunglimpfte Staatssymbol S. 196-219

„… Verfassungsrechts“ zu stellen. Damit ist das Prüfprogramm des Bundesverfassungsgerichts umschrieben, das sich eben …” „… nur auf die unzureichende Beachtung von Verfassungsrecht, nicht dagegen auf einfachrechtliche …” „… Problemen der Begründetheitsprüfung. Richtigerweise ist die „Verletzung spezifischen Verfassungsrechts …”

Kapitel 2: Methodik der Fallbearbeitung im Staatsrecht S. 100-123

„… Raum. Für das Verfassungsrecht gilt das, was für jedes andere Rechtsgebiet gilt: Sie müssen die Fälle …” „… mit Normen lösen. Entgegen verbreiteten Vorurteilen genügt in verfassungsrechtlichen Klausuren eine …” „… nur dort, wo überhaupt keine echte Kollisionslage besteht, sondern etwa das Verfassungsrecht zur …”

Fall 8: Blutentnahme S. 220-237

„… Unversehrtheit und der Freiheit der Person (Art. 2 Abs. 2 GG), Bestimmtheitsgrundsatz, verfassungsrechtliche …” „… verfassungsrechtlichen Anforderungen angewandt wurden. Gesetzesvorbehalta) Art. 2 Abs. 2 S. 3 GG enthält einen …” „… lediglich, ob durch die Instanzgerichte eine Verletzung spezifischen Verfassungsrechts vorliegt. Dies ist …”

Fall 3: Weisungsbefugnisse S. 151-162

„… verfassungsrechtlich zustehende Möglichkeit einer Weisung betont. Da L sich weiterhin weigert, die Errichtung der …” „… verfassungsrechtliche Konkretisierung des Bundesstaatsprinzips (Art. 20 Abs. 1 GG) darstellen. In Abgrenzung zu § 50 Abs …” „… verfassungsrechtlichen Rechtsverhältnis ergeben.37 Entscheidend ist also, ob sich aus dem Sachvortrag des Antragstellers …”

Fall 9: Widerstand gegen den „Business Improvement District“ S. 238-251

„… Verletzung seiner ihm verfassungsrechtlich verbürgten Rechte. 28 Tage nach Erhalt des letztinstanzlichen …” „… Gerichtsentscheidungen nur auf die „Verletzung spezifischen Verfassungsrechts“.160 Das konkrete Ausmaß der Kontrolle wird …” „… ). 160 BVerfGE 18, 85 (92) – Spezifisches Verfassungsrecht. 161 BVerfGE 61, 1 (6) – Wahlkampfäußerungen; …”

Fall 6: Hufbeschlag S. 182-195

„… Grundrechtsverletzung liegt vor, wenn in den Schutzbereich eines Grundrechts ohne verfassungsrechtliche Rechtfertigung …” „… Grundrechtsträgers vorliegt. Wie sehr sie ihn beeinträchtigt, ist erst für die Frage der verfassungsrechtlichen …” „… damit zu bejahen. Verfassungsrechtliche RechtfertigungIII. Gesetzesvorbehalt1. Das …”

Fall 4: Selbstauflösung des Bundestags S. 163-170

„… nichts anderes als die verfassungsrechtliche Entsprechung des Selbstversammlungsrechts. Die Abgeordneten …” „… es vorliegend bereits an einer hinreichenden verfassungsrechtlichen Rechtsgrundlage für ein …” „… begründet. Vertiefungshinweis: Philipp, Die vorzeitige Bundestagsauflösung als verfassungsrechtliches …”

Fall 5: Der Sitzungsausschluss S. 171-181

„… verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigt ist. Insofern ist zwischen den beiden Maßnahmen zu differenzieren …” „… . Verletzung verfassungsmäßiger Rechte des A durch die Rüge A. Bestehen einer verfassungsrechtlichen …” „… aus Art. 38 Abs. 1 S. 2 GG berufen. Eine verfassungsrechtliche Rechtsposition des Antragstellers ist …”

Fall 1: Krankenhausförderung S. 124-136

„… Meinungsverschiedenheiten benennt. Demnach weicht die einfachrechtliche Vorschrift von der verfassungsrechtlichen …” „… Regelung unterliegt verfassungsrechtlicher Kontrolle. Diese Zielsetzung lag der Änderung des …”

doi.org/10.5771/9783845266985

Christoph Gröpl, Annette Guckelberger, Jürgen Wohlfarth - Landesrecht Saarland

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Christoph Gröpl, Annette Guckelberger, Jürgen Wohlfarth

Landesrecht Saarland

2017

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§ 1 Verfassungsrecht S. 23-97

„… Verfassungsrecht von Christoph Gröpl Literatur: Dreier (Hrsg.), Grundgesetz, Bd. 1, 3. Aufl. 2013 …” „… Folgenden Brosig, in: Wendt/Rixecker, SVerf, Teil I, S. 4. § 1 Verfassungsrecht 24 Gröpl 3 4 5 pfalz-Kreis …” „… . Saarstatuts s. BVerfGE 4, 157 (157 ff.). § 1 Verfassungsrecht 26 Gröpl 9 10 11 geständnisse34 stimmte es im …”

§ 6 Medienrecht S. 483-522

„… ), andererseits an der Mehrschichtigkeit des Rundfunkbegriffs: Auf verfassungsrechtlicher Ebene soll sich Rundfunk …” „… . Verfassungsrechtliche Grundlagen Mediengrundrechte GG und SVerf Fundament des Medienrechts sind die Grundrechte, vor …” „… . 5 Rn. 7. II. Verfassungsrechtliche Grundlagen Gröpl 485 8 9 10 11 vor Ort) bis hin zur Verbreitung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-21

„… ........2. 171 Verfassungsrecht........................................................a) 171 Gesetze des …” „… Verfassungsrecht …” „… Beamten-Verfassungsrecht ................................................2. 150 Kompetenzen im Bundesstaat …”

§ 4 Polizeirecht S. 285-395

„… Verfassungsrecht vorgegebenen engen Grenzen kann deshalb auch die Bundeswehr die Polizei bei einem Terroranschlag …” „… verfassungsrechtlicher Anforderungen sowie zur Verbesserung der Kontrollmöglichkeiten in prostitutionsaffinen Milieus,23 …” „… fortzuentwickeln. Allerdings müssen seine Regelungen den verfassungsrechtlichen Anforderungen genügen und eine …”

§ 2 Allgemeines Verwaltungsrecht und Verwaltungsprozessrecht S. 98-167

„… die Finanzbeziehungen zwischen dem Land und seinen Kommunen verfassungsrechtlich dirigiert sind und …” „… verfassungsrechtlichen Grundlagen s. Rn. 5 ff.). Abzugrenzen ist dabei von den Zuständigkeiten des Bundes, dem für pass …” „… . I S. 846) mit spät. Änd. Die verfassungsrechtliche Rechtfertigung gründet sich auf Art. 108 II und V …”

§ 3 Kommunalrecht S. 168-284

„… Kommunalrechtes im Überblick Verfassungsrecht Die Gemeinde ist die kleinste Einheit innerhalb des staatlichen …” „… ). Verfassungsrechtlich wird ihre Existenz insb. durch Art. 28 I 2, II 2 GG, Art. 118 SVerf garantiert; insb. ihr …” „… und Landkreise sind (§ 2 I KGG). Allerdings unterfallen sie nicht dem verfassungsrechtlichen Begriff …”

Stichwortverzeichnis S. 523-540

„… , 100 ff. – Veranstalter 6 116 – verfassungsrechtlicher Begriff 6 5 – Zulassung 6 100 f., 105 …”

§ 5 Öffentliches Baurecht S. 396-482

doi.org/10.5771/9783845280011

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Christoph Gröpl, Annette Guckelberger, Jürgen Wohlfarth

Landesrecht Saarland

2023

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§ 1 Verfassungsrecht S. 25-103

„… Verfassungsrecht26 Gröpl234Nach den Niederlagen Napoleons kam aufgrund des Zweiten Pariser Friedens vom 20.11.1815 …” „… Reg. d. Saarl. v. 15.7.1955 (Amtsbl. S. 1023).§ 1 Verfassungsrecht28 Gröpl910von 1919/1920 (→ Rn. 1)36 …” „… ).§ 1 Verfassungsrecht30 Gröpl131415rang (Art. 66 I 3 SVerf) und verschärfte das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Textsammlung umfasst die wichtigen Vorschriften des Verwaltungs- und Verfassungsrechts. Sie eignet sich für …” „… Abkürzungsverzeichnis .................................................................. 21Verfassungsrecht …” „… Verfassungsrecht …”

§ 4 Polizeirecht S. 303-433

„… Orten zum Einsatz zu bringen. In den vom Verfassungsrecht vorgegebenen engen Grenzen kann deshalb auch …” „… verfassungsrechtlichen Anforderungen genügen und eine angemessene Balance zwischen Freiheit und Sicherheit herstellen …” „… verfassungsrechtlichen Gründen bewusst davon ab, diese im Vorfeld einer Gefahr anzusiedeln, ist dies von den …”

§ 3 Kommunalrecht S. 179-302

„… ; Voßkuhle/Kaufhold, Grundwissen – Öffentliches Recht: Die verfassungsrechtliche Garantie der kommunalen …” „… ÜberblickVerfassungsrechtDie Gemeinde ist die kleinste Einheit innerhalb des staatlichen Sektors. Aus staatsrechtlicher Sicht …” „… . KSVG). Sie nehmen überörtliche Funktionen wahr (§ 143 KSVG). Verfassungsrechtlich wird ihre Existenz …”

§ 2 Allgemeines Verwaltungsrecht und Verwaltungsprozessrecht S. 104-178

„… Finanzbeziehungen zwischen dem Land und seinen Kommunen verfassungsrechtlich dirigiert sind und einfachgesetzlich …” „… . Aufenthaltsverordnung (SAufenthVO)69 (zu den verfassungsrechtlichen Grundlagen → Rn. 5 ff.). Abzugrenzen ist dabei von …” „… gemeindlicher „Radarpanzer“ vermuten lässt. Verfassungsrechtlich wirft dies Probleme auf, da die Erzielung von …”

§ 5 Öffentliches Baurecht S. 434-532

„… . Die gemeindliche Planungshoheit ist anerkanntermaßen Bestandteil des verfassungsrechtlich …” „… , wenn sie mit einem dem Artikel 20a GG vergleichbaren verfassungsrechtlichen Rang verankert bzw …”

doi.org/10.5771/9783748903154

Georg Hermes, Franz Reimer - Landesrecht Hessen

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Georg Hermes, Franz Reimer

Landesrecht Hessen

2019

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§ 2 Verfassungsrecht S. 33-69

„… Verfassungsrecht von Ute Sacksofsky Literatur Landesrechtliche Literatur: v. Brünneck, Die …” „… , Zu viel Verfassungsrecht? Die Hessische Verfassung im föderalen System Europas, DÖV 2017, 81 …” „… Landesverfassungsrechts In der juristischen Ausbildung wie auch in der politischen Diskussion wird Verfassungsrecht häufig …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… landesrechtlichen Besonderheiten auf dem Gebiet des Verwaltungs- und Verfassungsrechts systematisch darzustellen und …” „… ............................................3. 28 Verfassungsrecht ....................................................................§ 2 33 …” „… Systematische Einordnung .................................................1. 71 Verfassungsrechtliche Grundlagen …”

§ 4 Kommunalrecht S. 103-181

„… wird, wenn es um die verfassungsrechtliche Garantie der gemeindlichen Selbstverwaltung geht, Art. 28 …” „… , können nur die Einrichtungen gemeint sein, die man bei Schaffung der verfassungsrechtlichen Garantien …” „… unter dieser Bezeichnung kannte. Damit ist der Bestand von Gemeinden verfassungsrechtlich garantiert …”

§ 7 Umweltrecht S. 336-380

„… , die zum Teil in Art. 20 a GG zu verfassungsrechtlichen Leitnormen gemacht werden („Verantwortung für …” „… ) oder in verfassungsrechtlichen Garantien enthalten sein und auf diese Weise dem Gesetzgeber Pflichten …” „… ; Britz, Umweltrecht im Spannungsverhältnis von ökonomischer Effizienz und Verfassungsrecht, DV 30 (1997 …”

§ 5 Polizeirecht S. 182-261

„… polizeilichen Handelns liegen.26 Zentrale verfassungsrechtliche Anforderung an das Polizeihandeln ist der …” „… öffentlichen Dienstes zu übertragen“) aber zu bejahen. Den verfassungsrechtlichen Zitiergeboten (Rn. 11) ist …” „… verfassungsrechtlicher Art sind:68 n Das Schutzgut der öffentlichen Ordnung sei überflüssig; angesichts der Normendichte …”

§ 3 Allgemeines Landesverwaltungsrecht S. 70-102

„… „gemeindeutsches“ Recht behandelt, weil seine verfassungsrechtlich angeleiteten Prinzipien identisch und die …” „… Ordnungsaufgabe erfüllt das Verfassungsrecht (Staatsorganisationsrecht) nur teilweise, indem es die Grundregeln …” „… bedürftig sind. Der folgende Abschnitt gibt deshalb auf der Basis der verfassungsrechtlichen Vorgaben eine …”

§ 6 Bau- und Planungsrecht S. 262-335

„… sind insofern dem (formellen) Bauordnungsrecht zuzuordnen. Aufgrund der verfassungsrechtlichen …” „… Bauordnungsrechts. Verfassungsrechtliche Kompetenzordnung Die Aufsplitterung bau- und planungsrechtlicher Normen auf …” „… verständlich vor dem Hintergrund der verfassungsrechtlichen Verteilung der Kompetenzen. Zu berücksichtigen ist …”

§ 1 Die Entstehung des Landes Hessen und seiner Verfassung S. 17-32

„… , Die Entwicklung des Hessischen Verfassungsrechts, JöR NF 21 (1972) 310, 316. Der aktuelle Stand bei A …”

doi.org/10.5771/9783845275901

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Georg Hermes, Franz Reimer

Landesrecht Hessen

2022

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§ 2 Verfassungsrecht S. 37-73

„… Verfassungsrecht? Die Hessische Verfassung im föderalen Sys-tem Europas, DÖV 2017, 81; Müller-Franken …” „… LandesverfassungsrechtsIn der juristischen Ausbildung wie auch in der politischen Diskussion wird Verfas-sungsrecht häufig …” „… mit dem Verfassungsrecht des Bundes gleichgesetzt. Dazu trägt we-sentlich die Rechtsprechung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Textsammlung umfasst die wichtigen Vorschriften des Verwaltungs- und Verfassungsrechts. Sie eignet sich für …” „… landesrechtlichen Besonderheiten auf demGebiet des Verwaltungs- und Verfassungsrechts systematisch darzustellen und …” „… .........................................................3.29Revolutionäre Demokratisierung: Verfassungsrecht in Hessen nach1919 …”

§ 4 Kommunalrecht S. 114-194

„… Verwaltungsprozess vermittelt der Gemeinde das – nicht nur verfassungsrechtlich,sondern auch einfachgesetzlich (§ 1 …” „… ihrem Inhalt nach das verfassungsrechtlicheBild der Selbstverwaltung mitzubestimmen geeignet sind.50 …” „… zu beschränken hat.Zumeist wird, wenn es um die verfassungsrechtliche Garantie der …”

§ 1 Verfassungsgeschichte in Hessen S. 17-36

„… verwiesen, bedeutete dies dieAblehnung eines verfassungsrechtlich verbürgten Einflusses auf die Gesetzgebung …” „… in verfassungsrechtliche Strukturen umzusetzen ver-sucht.56 In der Präambel wurde bewusst die …” „… Verfassung“ und der KurhessischeVerfassungskonfliktAuf verfassungsrechtlicher Ebene entzündete sich der …”

§ 5 Polizeirecht S. 195-282

„… einschüchternden Wirkung polizeilichen Handelns („chilling effects“).32Zentrale verfassungsrechtliche Anforderung …” „… bejahen. Den verfassungsrechtlichen Zi-tiergeboten (Rn. 11) ist durch § 9 HFPG genügt. Strikt vom …” „… , rechtspolitischer und verfassungsrechtlicher Art sind:89b)83 OVG NRW Beschl. v. 17.1.1997 – 5 B 2601/96, NJW 1997 …”

§ 3 Allgemeines Landesverwaltungsrecht S. 74-113

„… verfassungsrechtlich angeleiteten Prinzipien identisch unddie Kodifikation in den Verwaltungsverfahrensgesetzen des …” „… Ordnungsaufgabe erfüllt das Verfassungsrecht (Staatsorganisationsrecht)nur teilweise, indem es die Grundregeln für …” „… sind. Der folgende Abschnitt gibt deshalb auf derBasis der verfassungsrechtlichen Vorgaben eine …”

§ 6 Bau- und Planungsrecht S. 283-358

„… beeinträchtigende Verwaltungsmaßnahme die verfassungsrechtlichenGrenzen zu beachten, die sich für Einschränkungen …” „… zuzuordnen.Aufgrund der verfassungsrechtlichen Kompetenzverteilung (vgl. Rn. 5 ff.) beziehensich diese …” „… sowohl des Bauplanungs- als auch des materiellen Bauord-nungsrechts.Verfassungsrechtliche …”

§ 7 Umweltrecht S. 359-436

„… Sekundärrechtsakte drängt.9Verfassungsrechtliche VorgabenDie deutsche Verfassung kennt kein Grundrecht auf eine …”

doi.org/10.5771/9783748910671

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