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Timo Faltus - Stammzellenreprogrammierung

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Timo Faltus

Stammzellenreprogrammierung

Series: Schriftenreihe Recht, Ethik und Ökonomie der Biotechnologie

Volume 22 2016

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9.4 Patentschutz für die Gewebe und Organ(teile)züchtung S. 836-838

„… Patentschutz für die Gewebe und Organ(teile)züchtung Im Rahmen der Züchtung von menschlichen …” „… physiologische Einwirkung stellt die chirurgische oder therapeutische Behandlung dar, die nicht dem Patentschutz …” „… Siehe hier Kap. 9.3.2. 2161 Siehe dazu hier 5. Teil. 9.4 Patentschutz für die Gewebe und …”

9.1 Wahl des Patentschutzregimes S. 781-784

„… plus zehn weitere, und vermittelt in diesen Staaten für Erfindungen Patentschutz. Während es sich beim …” „… Patentschutz nach dem EPÜ auf die Staaten Bosnien und Herzegowina und Montenegro auf Antrag erstreckt werden …” „… grundsätzlich dem Patentschutz zugänglich,2027 wenn die allgemeinen Patentierungsvoraussetzungen erfüllt sind …”

9.3 Ausschlussgründe von der Patentierbarkeit bei stammzellbezogenen Erfindungen im Humanbereich S. 786-836

„… die chirurgische oder therapeutische Behandlung dar, die nicht dem Patentschutz zugänglich ist.2038 …” „… Instrumente selbst sind dagegen wiederum dem Patentschutz zugänglich, da sie weder eine chirurgische noch …” „… gewonnenen Stammzellen dem Patentschutz entzogen. In der folgenden Rechtsache C-364/13 (parthenogenetische …”

9. Teil: Patentrechtliche Bewertung der Reprogrammierungs- und Redifferenzierungstechniken S. 892-894

„… unionsrechtlichen Biopatentrichtlinie und damit auch in Deutschland grundsätzlich dem Patentschutz zugänglich (S …”

9.2 Stammzellen im Patentrecht: Überblick S. 784-786

„… unionsrechtlichen Biopatentrichtlinie und damit auch in Deutschland grundsätzlich dem Patentschutz zugänglich,2027 …” „… Patenterteilung wie Neuigkeit oder erfinderische Tätigkeit sind in beiden Patentschutzsystemen gleich (vgl. § 1 …” „… stammen und rechtlich voneinander unabhängig sind. Unabhängig vom Patentschutzregime können …”

8. Teil: Arzneimittelrechtliche Einordnung der Stammzellenreprogrammierung und Stammzellenredifferenzierung S. 887-892

„… Biopatentrichtlinie und damit auch in Deutschland grundsätzlich dem Patentschutz zugänglich (S. 784 f). • Da es sich …”

9.5 Patente im Bereich der Reprogrammierung und Redifferenzierung bei tierlichen Entitäten S. 838-845

„… - und Edinburgh-Patenten betrafen jeweils nur den Ausschluss humaner Zellen vom Patentschutz und haben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… Stammzellenreprogrammierung und -redifferenzierung 9.3.4 833 Patentschutz für die Gewebe und Organ(teile)züchtung9.4 836 …” „… Reprogrammierungs- und Redifferenzierungstechniken 9. Teil: 781 Wahl des Patentschutzregimes9.1 781 Stammzellen im …”

8.1 Zellbasierte Therapieformen im Humanbereich S. 629-762

Literaturverzeichnis S. 895-955

„… an Information - Patentschutz und allgemeine Eigentumstheorie am Beispiel genetischer Information …”

4.1 Humane Zellen S. 417-501

„… siehe: Godt: Eigentum an Information - Patentschutz und allgemeine Eigentumstheorie am Beispiel …”

8.2 Zellbasierte Therapieformen im Veterinärbereich S. 762-781

„… können. Wahl des Patentschutzregimes Aus (rechts-)geschichtlichen Gründen bestehen in Deutschland und in …” „… Patentschutzregime: das jeweils mitgliedstaatliche Patentrecht mit zum Teil unionsrechtlichen Einflüssen und das …” „… eine und/oder andere Patentschutzregime zu entscheiden. Rechtsfragen nach der Patentfähigkeit …”

doi.org/10.5771/9783845275567

Jan Krusche - DNA und ihre Verwendung als Gegenstand patentierbarer Erfindungen

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Jan Krusche

DNA und ihre Verwendung als Gegenstand patentierbarer Erfindungen

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 109 2019

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Literaturverzeichnis S. 423-460

„… : Egger/Liang/Aparicio/Jones, Nature 2004) Egerer, Peter: Patentschutz für Erfindungen auf dem Gebiet der Biotechnologie …” „… ecial_edition_case_law.pdf) (zitiert als: EPA, BK Rechtsp.Übers.) Erselius, Jörn: Patentschutz für biotechnologische …” „… Erfindungen - der aktuelle Stand in Europa und USA, Deggendorf 2004. (zitiert als: Erselius, Patentschutz …”

Zusammenfassung wesentlicher Ergebnisse S. 420-422

„… Ansatz in der medizinischen Forschung. Dadurch erlangen auch die Fragestellungen zum Patentschutz der …” „… . Eine Auseinandersetzung mit dem Patentschutz in der Personalisierten Medizin erfordert eine …” „… Auseinandersetzung mit dem Patentschutz von DNA und Stoffen im Allgemeinen. Um die Patentierbarkeit von DNA und vor …”

2. Teil der Arbeit: Historischer Überblick und Patentierungspraxis S. 59-94

„… Ausgestaltung des Patentschutzes genbasierter Forschungsergebnisse ist durch eine Reihe von Entscheidungen …” „… . 229 Werner, Entnahme und Patentierung. 230 Wolfrum, Patentschutz für medizinische …” „… veränderter Tiere. 239 Ruster, Patentschutz für menschliche Stammzellen. 240 Ischebeck, Patentierung von …”

3. Teil der Arbeit: Patentrechtliche Ausgangslage S. 95-327

„… Patentschutz nach dem Verständnis der Imidazoline- und Naturstoff-Entscheidung nicht oder zumindest nur …” „… Diskussion um den Patentschutz für die Gentechnologie leisten. Bei einer Analyse der unterschiedlichen …” „… Erfindung in diesem Sinne entscheidet darüber, was dem Patentschutz zugänglich ist.412 Erfindung in diesem …”

5. Teil der Arbeit: Schutz von Forschungsergebnissen der Personalisierten Medizin S. 345-419

„… unterschiedliche Ansatzpunkte für einen Patentschutz und werden deshalb im Folgenden nacheinander dargestellt.1705 …” „… abschließendes Konzept für den Patentschutz sämtlicher Techniken bieten, die der Personalisierten Medizin …” „… Therapiepläne für jede Patientengruppe.1758 Die für den Patentschutz jeder einzelnen gruppenspezifischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Berücksichtigung des Patentschutzes von Genmarkern für die Personalisierte Medizin Schriften zum geistigen …” „… als Gegenstand patentierbarer Erfindungen Unter besonderer Berücksichtigung des Patentschutzes von …” „… Patentschutzes1. 358 Patentierung der Untersuchungstechnik2. 359 Untersuchungsgeräte und Vorrichtungena) 360 …”

4. Teil der Arbeit: Patentierungsverbot diagnostischer und therapeutischer Verfahren S. 328-344

„… ; Wolfrum, Patentschutz für medizinische Verfahrenserfindungen, S. 171; Beschwerdeabteilung II PA …” „… bereits 1904 in der Praxis durchgesetzt habe. 1609 Moufang, GRUR Int. 1992, S. 13; Wolfrum, Patentschutz …” „… . 1 Nr. 2 PatG1676 gerade dem Patentschutz entzogen werden.1677 Eine Patentgewährung für …”

Einleitung S. 19-23

„… Literaturmeinungen zu Fragen des Patentschutzes von DNA ist hier nahezu unüberschaubar. Da sich hier Autoren mit …” „… ihre Argumente einzelnen Patentierungsvoraussetzungen oder Patentschutzfragen zuordnet. Der vierte Teil …”

1. Teil der Arbeit: naturwissenschaftliche Grundlagen S. 24-58

„… , Patentschutz zu erlangen, nicht auf die Patentierung von DNA als chemischen Stoff konzentrieren. Besondere …”

doi.org/10.5771/9783845294971

Jan M. Bungenstock - Innovative Arzneimittel in der Gesetzlichen Krankenversicherung

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Jan M. Bungenstock

Innovative Arzneimittel in der Gesetzlichen Krankenversicherung

Series: Europäische Schriften zu Staat und Wirtschaft

Volume 34 2011

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Zur Finanzierung von fixen Kosten der Forschung und Entwicklung von Arzneimitteln unter Patentschutz S. 244-250

„… Kosten der Forschung und Entwicklung von Arzneimitteln unter Patentschutz In Kapitel 4.4.3 wurde gezeigt …” „… finanziert werden sollen. Neben der Finanzierung dieser Kosten mit Hilfe einer durch den Patentschutz …” „… induzierten, temporären Monopolstellung werden auch Alternativen zum Patentschutz von innovativen …”

Zur möglichen Vorteilhaftigkeit eines höheren Erstattungsbetrags von innovativen Arzneimitteln: Das Optimierungskalkül der Krankenversicherung S. 238-244

„… Forschung und Entwicklung von Arzneimitteln unter Patentschutz In Kapitel 4.4.3 wurde gezeigt, dass die …” „… sollen. Neben der Finanzierung dieser Kosten mit Hilfe einer durch den Patentschutz induzierten …” „… , temporären Monopolstellung werden auch Alternativen zum Patentschutz von innovativen Arzneimitteln diskutiert …”

Der Einfluss von Krankenversicherungsschutz auf den Preis und die Menge eines innovativen Arzneimittels im Monopolfall S. 97-102

„… keine vergleichbaren Arzneimittel zur Verfügung stehen, sorgt der Patentschutz in Verbindung mit ex post …” „… das durch Patentschutz induzierte Monopol und damit eine positiv geneigte Angebotskurve vorherrscht …” „… beiträgt, der zumindest für die Dauer des Patentschutzes mit Extraprofiten verbunden sein kann. Es ist zu …”

Folgen monopsonistischen Verhaltens der Krankenversicherungen: Reduzierte und verzögerte Einführung von Innovationen S. 152-158

„… bis hierher nicht berücksichtigt wurde, ist deren durch Patentschutz induzierte Monopolstellung …” „… von innovativen Arzneimitteln bei einem völlig neuartigen Arzneimittel aufgrund des Patentschutzes in …” „… Konsumentenrente gegenübersteht und es gesamtgesellschaftlich zu einem Wohlfahrtsgewinn kommt. Der Patentschutz …”

Zwischenergebnis: Der Gesetzgeber vor unlösbaren Aufgaben? S. 57-60

„… Wirkstoffgruppe begründen, sorgt der Patentschutz für eine zeitweilige Monopolstellung. Diese kann allerdings …” „… bereits vor Ablauf des Patentschutzes durch ihrerseits patentgeschützte Analog-Präparate, die in eine neue …” „… Europäischen Union wie auch auf nationaler Ebene reguliert. Während Zulassung und Patentschutz eine …”

Der verzerrte Anreiz zur Einführung von ausgabensteigernden Technologien unter Krankenversicherungsschutz S. 93-97

„… aufgrund des Patentschutzes möglich, einen gewinnmaximalen Preis für die erfolgreiche Innovation zu …” „… keine vergleichbaren Arzneimittel zur Verfügung stehen, sorgt der Patentschutz in Verbindung mit ex post …” „… das durch Patentschutz induzierte Monopol und damit eine positiv geneigte Angebotskurve vorherrscht …”

Die empirische Relevanz von wohlfahrtssenkenden Ausgabensteigerungen unter Krankenversicherungsschutz S. 119-131

„… des Patentschutzes für ein Arzneimittel nicht das dann verfügbare generische Arzneimittel verschreiben …” „… Arzneimittelhersteller Strategien zur effektiven Hinauszögerung des Patentschutzes durch eigene Weiterentwicklungen …” „… durch den Patentschutz bestehenden temporären Monopolstellung theoretisch für einen unendlich hohen …”

Conclusio: Das soziale Dilemma II im Überblick S. 131-133

„… den Patentschutz bestehenden temporären Monopolstellung theoretisch für einen unendlich hohen …”

Die Motivation für und der Umgang mit monopsonistischer Marktmacht: Das Verhalten von nicht-profitmaximierenden Krankenversicherungen S. 148-152

„… , ist deren durch Patentschutz induzierte Monopolstellung. Grundsätzlich ist es zwar möglich, mit Hilfe …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Finanzierung von fixen Kosten der Forschung und Entwicklung von Arzneimitteln unter Patentschutz 244 5.6 …”

Die Institutionen: Europäische und nationale Regulierung der Arzneimittelversorgung S. 50-57

„… Patentschutzes auf europäischer Ebene siehe European Commission Competition DG (2009: 95-114). 114 Allerdings …” „… auch für die harmonisierten Patentschutzregelungen.113 Im Bereich der Preis- bzw …”

Der Einfluss von Krankenversicherungsschutz auf den Grad der Produktdifferenzierung bei innovativen Arzneimitteln im monopolistischen Wettbewerb S. 102-110

„… Arzneimittelhersteller trotz weltweitem Patentschutz in einem Markt monopolistischer Konkurrenz, wenn keine …”

Das Angebot: Arzneimittel als Güter, Entwicklungen in der Arzneimittelindustrie und die Leistungsfähigkeit neuer Arzneimittel S. 37-44

„… konkurrieren, soll der Patentschutz von Originalarzneimitteln dem innovativen Arzneimittelhersteller idealiter …”

Die empirische Relevanz von monopsonistischem Verhalten auf dem Arzneimittelmarkt S. 158-169

„… der im Anschluss an den Patentschutz eintretende Wettbewerb zwischen unterschiedlichen Anbietern des …”

Literaturverzeichnis S. 261-299

doi.org/10.5771/9783845233055

Bernhard Kretschmer, Benno Zabel - Studien zur Geschichte des Wirtschaftsstrafrechts

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Bernhard Kretschmer (ed.), Benno Zabel (ed.)

Studien zur Geschichte des Wirtschaftsstrafrechts

Series: Grundlagen des Strafrechts

Volume 3 2018

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David Gilgen Geistiges Eigentum zwischen Markt und Regulierung. Die Entstehung und Entwicklung des Patentschutzes im Deutschen Kaiserreich, 1877-1920 S. 451-478

„… Patentschutzes im Deutschen Kaiserreich, 1877-1920 David Gilgen I. Patentrecht und Wirtschaftsstrafrecht - eine …” „… historische Untersuchung zu Strafrecht und Patentschutz im deut schen Kaiserreich fehltjedoch vollkommen. In …” „… von Alfred Heggen, die lange das Standardwerk zur Entstehung des Patentschutzes in Deutschland …”

Vorwort S. 5-10

„… und Entwicklung des Patentschutzes im Deutschen Kaiserreich, 1877-1920 Bernhard Kretschmer Fragmente …”

doi.org/10.5771/9783845284279

Hubertus Schacht - Therapiefreiheit und Patentschutz für die weitere medizinische Indikation

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Hubertus Schacht

Therapiefreiheit und Patentschutz für die weitere medizinische Indikation

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 66 2014

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Grundlagen S. 32-82

„… von Krankheiten geeignet ist.17 Da der Stoff an sich bekannt ist, ist er selbst einem Patentschutz …” „… eigenständigen Patentschutz zugänglich wäre. Dem ist nicht so. Arzneimittel werden entweder über …” „… ärztliche Tätigkeit beinhalten, nicht vom Patentschutz ausgenommen, wenn sie deutlich von denen eine …”

Literaturverzeichnis S. 335-372

„… den Patentschutz von Verwendungserfindungen nach dem deutschen und europäischen Patentgesetz, GRUR …” „… Patentierungsvoraussetzungen und Schutzbereich (Q209), GRUR Int. 2009, S.834–839. Eggert, Hans Gunther, Patentschutz für …” „… Arzneimittel auf der Basis bekannter Stoffe, Mitt. 1969, S. 233–236. Egerer, Peter, Patentschutz für …”

Einleitung S. 27-31

„… nicht getätigt worden, hätte kein Patentschutz als Belohnung dafür zur Verfügung gestanden; vgl …” „… beispielsweise dem Maschinenbau oder der Luft- und Raumfahrt Fragen des Patentschutzes zunächst nur die …” „… Patentschutzes in Form hoher Preise für patentgeschützte Arzneimittel unmittelbar zu spüren.10 Entsprechend …”

Die Patentierbarkeit der weiteren Indikation S. 83-154

„… sind. Gleichzeitig ergibt sich aus dem bisher Beschriebenen, dass Patentschutz für Arzneimittel von …” „… Verwendung unter Patentschutz gestellt werden sollte. Die Patentierbarkeit275 war daher weder für eine erste …” „… Anwendbarkeit gegeben.278 Der fehlende Patentschutz für die erste und weitere Indikation wurde teilweise als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Therapiefreiheit und Patentschutz für die weitere medizinische IndikationHubertus …” „… Patentschutz für die weitere medizinische IndikationNomosBUT_Schacht_1434-6.indd 3 15.04.14 11:111. Auflage …” „… Patentschutz für weitere medizinische Indikationen die Patentierung von Scheininnovationen ermöglicht. Auch an …”

Der Schutzbereich der weiteren Indikation S. 260-317

„… anzuknüpfen und hierfür Patentschutz zu beantragen, während der Erstanmelder an seine Indikationsangabe …” „… ; vgl. 23 E.I.P.R. 326, 327 f. (2001). 977 Fackelmann, Patentschutz für Arzneimittel, 2009, 120. Dieser …” „… Patentschutz zu gewähren.982 Dem Wortlaut des Art. 54 Abs. 5 EPÜ 1973 „einem der in Art. 52 Absatz 4 genannten …”

Weitere Schutzmöglichkeiten S. 318-327

„… stoffbezogen, während er in Art. 3 lit. d) VO (EG) 1202 Ders., ebd. 1203 Fackelmann, Patentschutz für …” „… Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes, ABl. L 361, 1. 1226 Siehe hierzu Jaeger, EuZW 2013, 15 …” „… Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen, ABl …”

Die Beanspruchung der weiteren Indikation S. 235-259

„… für Patentschutz. In Frankreich beispielsweise enthielten Patentschriften bis in die erste Hälfte des …” „… anwendbare technische Lehre unter Patentschutz, die einen bestimmten Verfahrensablauf beschreibt.862 Hierbei …” „… (Verfahrens-) Herstellung unter Patentschutz steht, ist das Erzeugnis umfassend ge- 859 Mes, PatG, 2011, § 1 …”

Ergebnis S. 328-334

„… Patentgesetzes vermuten könnte, war Patentschutz für die weitere Indikation lange Zeit unmöglich. Hinderlich war …”

Die Patentfähigkeit der weiteren Indikation S. 155-234

doi.org/10.5771/9783845254845

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