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Patrick L. Krauskopf, Fabio Babey - Internationales Wirtschaftsrecht

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Patrick L. Krauskopf (ed.), Fabio Babey (ed.)

Internationales Wirtschaftsrecht

2015

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Dr. iur. Fabio Babey FRAND im Spannungsfeld zwischen Patentschutz und Kartellrecht S. 245-261

„… FRAND im Spannungsfeld zwischen Patentschutz undKartellrecht1Dr. iur. Fabio Babey2 …” „… überNormen: 57, Rz. 265.FRAND im Spannungsfeld zwischen Patentschutz und Kartellrecht247weil es von den …” „… Strukturierung, ZBJV 6/2011,435 ff.FRAND im Spannungsfeld zwischen Patentschutz und Kartellrecht249nach dem …”

Dr. Ivo Zuberbühler Preisinsel Schweiz S. 219-244

„… Abs. 4 PatG begründetim Ergebnis für alle Waren, bei denen der Patentschutz für die …” „… unbestimmten, geradezu vagen Wortlauts äusserst gering. Die Regelung der Bedeutung des Patentschutzes von …” „… verarbeiteten Bestandteilen für den Patentschutz des Gesamtprodukts macht zudemim Kontext der Erschöpfungsfrage …”

Einführung S. 9-10

„… geht folgender Frage nach:Ist FRAND die Lösung, um das Spannungsfeld zwischen Patentschutz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Spannungsfeld zwischen Patentschutz und Kartellrecht 245Dr. iur. Fabio BabeyDer Emissionshandel im Luftverkehr …”

doi.org/10.5771/9783845258041

Gesine Berthold - Evergreening von Arzneimittelpatenten

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Gesine Berthold

Evergreening von Arzneimittelpatenten

Series: Lausanner Studien zur Rechtswissenschaft

Volume 9 2011

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Bedeutung des Patentschutzes für die Pharmaindustrie S. 33-35

„… 332. Bedeutung des Patentschutzes für die Pharmaindustrie Wie bereits unter II.A.1 gezeigt …” „… Produktlebenszyklus des Arzneimittels Aufgrund der oben dargestellten Besonderheiten hat der Patentschutz eine …” „… Patentschutz. Läuft der Patentschutz aus, beginnen die Umsätze zu fallen, und die Phase der Sättigung wird …”

Entwicklung des Patentschutzes für Arzneimittel in Deutschland S. 37-40

„… 37C. Patentschutz für Arzneimittel nach dem PatG und dem EPÜ 1. Entwicklung des Patentschutzes für …” „… Arzneimittel in Deutschland In Deutschland ist der umfassende Patentschutz für Medikamente eine recht neue …” „… ausgeschlossen. Gem. § 1 Abs. 2 Nr. 2 PG (1877) waren vom Patentschutz ausgenommen „Erfindungen von Nahrungs …”

Das Patent im Produktlebenszyklus des Arzneimittels S. 35-37

„… Aufgrund der oben dargestellten Besonderheiten hat der Patentschutz eine entscheidende Rolle für die …” „… Monopolisierung des Arzneimittels durch einen umfassenden Patentschutz. Läuft der Patentschutz aus, beginnen die …” „… amerikanischen Gerichts den Patentschutz für den Wirkstoff des umsatzstarken Verhütungsmittels Yasmin verlor …”

Überblick über die relevanten Regelungen S. 58-68

„… striktes System des Patentschutzes behindere deren wirtschaftliche Entwicklungsperspektiven, s. Pacón in …” „… und Nichtdiskriminierungsgrundsatz Gem. Art. 27 Abs. 1 TRIPs gewähren die Mitglieder Patentschutz für …” „… hinaus Patentschutz zu gewähren, solange dies dem Zweck des Abkommens nicht widerspricht.253 Art. 27 Abs …”

TRIPs und öffentliche Gesundheit S. 68-71

„… HIV/AIDS- Epidemie in Afrika wurde das Verhältnis zwischen öffentlicher Gesundheit und Patentschutz auch …” „… / trips_e/amendment_e.htm. 283 Ablehnend jedoch v. Kraack, TRIPs oder Patentschutz weltweit, S. 151 f., der hierin einen …” „… Bewertung der Vorschrift, dessen Ratifikation er empfiehlt. 284 Kritisch zum Patentschutz für Arzneimittel …”

Entstehung und Hintergrund des TRIPs-Übereinkommens S. 51-58

„… 51D. Patentschutz für Arzneimittel nach dem TRIPs-Übereinkommen 1. Entstehung und Hintergrund des …” „… Vertragsstaaten nicht auf einen umfassenden Patentschutz verpflichtet und keine Regelungen zur Mindestschutzdauer …” „… von Patenten enthält.193Aus diesem Grund war in vielen Ländern ein Patentschutz für Arzneimittel und …”

Problemstellung S. 17-21

„… hier nicht einem Stahlträger oder einem Kühlsystem der Patentschutz versagt wurde, sondern einem …” „… den Patentschutz für vier seiner zehn umsatzstärksten Medikamente einbüßen.5In dem Maße, wie sich die …” „… ihres WTO-Beitritts verpflichtet sind, den im TRIPs-Abkommen vorgesehenen allgemeinen Patentschutz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Unternehmen und Generikahersteller 312. Bedeutung des Patentschutzes für die Pharmaindustrie 333. Das Patent …” „… im Produktlebenszyklus des Arzneimittels 35C. Patentschutz für Arzneimittel nach dem PatG und dem EPÜ …” „… 371. Entwicklung des Patentschutzes für Arzneimittel in Deutschland 372. Patentierungsvoraussetzungen …”

Literaturverzeichnis S. 249-264

„… die Möglichkeit eines Patentschutzes für Strukturteile erfinderischer chemischer Stoffe, Patentschutz …” „… Vergleichsversuche, GRUR (1971), 188. Fackelmann, Christian R., Patentschutz und ergänzende Schutzinstrumente für …” „… , Patentschutz und allgemeine Eigentumstheorie am Beispiel genetischer Information, Tübingen 2007. Godt …”

Patentmissbrauch im engeren Sinne S. 143-156

„… hat. Allerdings ergeben sich aus dem Patentgesetz weder die gesetzgeberischen Ziele des Patentschutzes …” „… den Patentschutz lassen sich jedoch aus der Patentrechtstheorie ableiten. Im Folgenden sollen daher …” „… Patentschutzes lässt sich gemäß der klassischen Patentrechtstheorie in vier einander ergänzenden Theorien …”

Kanada S. 215-220

„… Sonderregime. Der Patentschutz war schwach und war vor allem darauf aufgerichtet, den preisgünstigen Import von …” „… Gegensatz dazu profitiert die chinesische traditionelle Medizin von einem weitreichenden Patentschutz, s …” „… Patentschutzes die arzneimittelrechtliche Zulassung zu beantragen, s. hierzu die Ausführungen zu 35 USC 271 (e …”

Patentkategorien S. 44-51

„… gesehen wird.160 Dies hat zur Folge, dass sich der Patentschutz nur auf den dargestellten Einsatzbereich …” „… . Analogieverfahren dem Patentschutz unterfallen.173 Von einem Analogieverfahren spricht man, wenn für ein bereits …” „… Stoffschutzverbotes. Seit Anerkennung des unbeschränkten Patentschutzes 169 Jestaedt in: Benkard, EPÜ, Art. 64 Rn. 25 …”

Schlussbetrachtung: Patente versus Patienten? S. 243-248

„… Schutzerstreckung in das breitere Spannungsfeld gestellt, dessen Pole der Patentschutz einerseits und die …” „… wichtige Generika („Evergreening“). Situation: Eine bedeutende Innovation ist aufgrund des Patentschutzes …” „… ist trotz Patentschutzes zugänglich für ärmere Patientengruppen. Beispiel: Nach Patentauslauf wird ein …”

Gesetzliche Instrumente zur Verlängerung von Schutzrechten S. 71-79

„… evtl. Einschränkungen des Patentschutzes nötig sind, um den Zugang zu Medikamenten zu gewährleisten …” „… , würde der Patentschutz für Arzneimittel aus Gründen der öffentlichen Gesundheitsförderung über die …” „… zurückzuführende Versorgungsprobleme geltend machen, welche ein Beharren auf dem Patentschutz als unvertretbar …”

Patentierung neuer Stoffformen gem. Sec. 3(d) 1. Alt. IndPatG S. 174-211

„… an, ohne auf ihre inhaltlichen Unterschiede einzugehen.785b) Gewährung von Patentschutz für …” „… verletzen, wonach Patentschutz für Erfindungen zu gewähren ist. Wie die meisten nationalen Patentgesetze …” „… durch das Gebot angedeutet, Patentschutz für Erfindungen auf jedemGebiet der Technik zu gewähren. Diese …”

Patentierung neuer Eigenschaften oder Anwendungsgebiete gem. Sec. 3(d) 2. Alt. IndPatG S. 211-215

„… TRIPs verstoßen, Patentschutz für Erfindungen zu gewähren, und zwar sowohl für Erzeugnisse als auch für …” „… Andengemeinschaft, wo der Patentschutz für neue Verwendungen explizit ausgeschlossen ist. 214Sofern sich Sec. 3(d) 2 …” „… . Anders verhält es sich mit dem Verwendungspatent im engeren Sinne, also dem Patentschutz für das …”

Begriffsklärung und Abgrenzung der Fragestellung S. 139-143

„… zur Verhinderung generischen Wettbewerbs mit dem Ziel des Patentschutzes vereinbar ist. Es geht um die …” „… plädiert für die Abschaffung der Regelung Fackelmann, Patentschutz und ergänzende Schutzinstrumente für …” „… Versuch, ein Patent über die Grenzen auszudehnen, welche der Zweck des Patentschutzes vorgibt.622 …”

Forschende Unternehmen und Generikahersteller S. 31-33

„… bringen, deren Patentschutz abgelaufen ist. Zum Zwecke der besseren Wiedererkennung bei den Verordnern …” „… ähnliche Schutzinstrumente bemühen, sind Generikahersteller naturgemäß daran interessiert, den Patentschutz …” „… Originalhersteller dazu übergegangen, nach Ablauf des Patentschutzes selbst Generika auf den Markt zu bringen, wie …”

Historische Entwicklung S. 88-93

„… Patentschutzes vereinbar sind. A. Patentstrategien – Entwicklung, Funktion, Erscheinungsformen 1. Historische …” „… Patentschutz ausgenommen.365 Denn die relevante Frage war nicht, ob ein Patent in irgendeiner Weise die …” „… Patentmanagement wurde zunächst vor allem der quantitative Aspekt des Patentschutzes betont. Als wichtigste Maxime …”

Geschichte und Grundzüge des Indian Patents Act S. 161-164

„… Grundzüge des Indian Patents Act Die Anfänge des indischen Patentschutzes liegen im 19. Jahrhundert. Er …” „… einen umfassenden Patentschutz auf allen Gebieten der Technik vor, der auch Erzeugnispatente für …” „… ) IndPatG a.F. aufgehoben. Der Patentschutz knüpft nach dem IndPatG an den Begriff der Erfindung an. Gem …”

Gang der Darstellung und Methodik S. 21-22

„… dem Menschenrecht auf Gesundheit Grenzen für den Patentschutz für Arzneimittel ergeben.20 All diese …” „… die herausgearbeiteten Strategieformen mit dem Ziel des Patentschutzes vereinbar sind. Kapitel IV …” „… Themenkomplex Patentschutz und Gesundheitsversorgung eingeordnet. Die methodische Besonderheit der vorliegenden …”

Sec. 3(d) IndPatG S. 164-174

„… Stimmen in der indischen Pharmaindustrie, die eine Stärkung des Patentschutzes befürworteten, vgl …” „… Formen der Leukämie eingesetzt wird.728 Novartis beantragte bereits 1992 in der Schweiz Patentschutz für …” „… anderem auch in Indien.731 Da zu diesem Zeitpunkt der Patentschutz für Arzneimittel noch nicht eingeführt …”

Australien S. 220-225

„… Pharmaindustrie in Australien eine große Rolle spielt947, wurde der Patentschutz für Arzneimittel – anders als in …” „… Grenzen und mögliche Missbräuche des Patentschutzes entstanden mit dem Abschluss des Freihandelsabkommens …” „… UQLJ (2006), 111 (112). 948 Sec. 70 Patents Act. Den Ausbau des Patentschutzes kritsiert aus Sicht …”

Objektive Interessenabwägung S. 156-159

„… Nachahmermedikament auf den Markt zu bringen. Denn es ist regelmäßige und nicht atypische Folge des im Patentschutz …” „… bereitstehen. In diesem Fall liegt ein starkes Missverhältnis zwischen den Abwägungsgütern Patentschutz und …” „… Patentschutz im Rahmen der Patendurchsetzung spricht auch, dass der Gesetzgeber den Interessenkonflikt erkannt …”

Restriktive Erstattungsregelungen für Analogpräparate S. 241-242

„… kein gesetzliches Versi-1002 Kraack, TRIPs oder Patentschutz weltweit, S. 101; Ipsen, Völkerrecht.§ 47 …” „… aufgrund seines Patentschutzes die Vermutung einer therapeutischen Überlegenheit entgegengebracht wurde …”

Vorbemerkung S. 160-161

„… 1. Geschichte und Grundzüge des Indian Patents Act Die Anfänge des indischen Patentschutzes liegen …” „… geregelt. Das Gesetz sah einen umfassenden Patentschutz auf allen Gebieten der Technik vor, der auch …”

Funktionen des Patents S. 93-100

„… . Oppenländer, Patentschutz und Wettbewerb im Innovationsprozess in: Oppenländer, Patentwesen, technischer …” „… , Harhoff/Engel/Möschel, Patentschutz und Innovation, S. 12. 410 Blind/Cremers/Mueller, The Influence of Strategic …” „… Patente dienen sollen, welche Marktund Produktionsgebiete durch den Patentschutz abgedeckt werden und mit …”

Gesetzliche Instrumente zur Förderung des Wettbewerbs durch Generika S. 79-87

„… , Allgemeine und spezielle Pharmakologie, S. 77. 329 Hilken, Innovation und Patentschutz auf dem …” „… , Die Pharmaindustrie, S. 121. 333 Hilken, Innovation und Patentschutz auf dem EG-Arzneimittelmarkt, S …” „… unmittelbar nach Ablauf des Patentschutzes zu ermöglichen. Diese Regelung wurde in Europa zunächst stark …”

Einzelne Portfoliostrategien S. 102-105

„… Strategie kritisieren Harhoff/Engel/Möschel, Patentschutz und Innovation, S. 14 f. 450 …” „… Harhoff/Engel/Möschel, Patentschutz und Innovation, S. 9. 451 Fröhlich, Japanisches Patentmanagement, S. 51 f. 452 …”

Patentierungsvoraussetzungen S. 40-44

„… EPA-Patentanträgen von 10,1 auf 16,9 gewachsen Harhoff/Engel/Möschel, Patentschutz und Innovation, S. 9. 127 Müller …” „… werden kann. Dies ist der Fall, wenn der Patentschutz für neue, industriell gefertigte Arzneimittel …”

Verfahrensimmanente Marktzutrittsschranken – zur Rechtslage in den USA S. 135-139

„… Ziel des Patentschutzes vereinbar ist. Es geht um die Frage, ob und wann strategische Patente als …” „… Regelung Fackelmann, Patentschutz und ergänzende Schutzinstrumente für Arzneimittel im Spannungsfeld von …”

Patente für neue Verwendungsformen S. 117-124

„… Unterschiede im Patentschutz für zweite Indikationen ausgeräumt worden. Änderungen im Schutzniveau ergeben sich …” „… Patentschutz einer solchen Wirkstoffkombination von großer wirtschaftlicher Bedeutung. Häufig schließen sich …”

Patente für Wirkstoffderivate S. 105-112

„… Metabolit dem Patentschutz unterstellt werden. Auch für gewöhnliche, aktive Arzneistoffe kann die …” „… -503 Kritisch hierzu Vossius/Vossius/Vossius, GRUR 1994, 472 (476 ff.); Fackelmann, Patentschutz und …”

Patent und Monopol S. 22-23

„… 22wieder in den allgemeineren Themenkomplex Patentschutz und Gesundheitsversorgung eingeordnet …”

Entschädigungslose Zwangslizenz für strategische Sekundärpatente S. 240-241

„… kein gesetzliches Versi-1002 Kraack, TRIPs oder Patentschutz weltweit, S. 101; Ipsen, Völkerrecht.§ 47 …”

Begriff der Patentstrategie S. 100-102

„… Patente dienen sollen, welche Marktund Produktionsgebiete durch den Patentschutz abgedeckt werden und mit …”

Aufbau und Wirkweise von Arzneimitteln S. 28-31

„… Nachahmerpräparate für Arzneimittel auf den Markt zu bringen, deren Patentschutz abgelaufen ist. Zum Zwecke der …”

Sekundärpatente mit Abstandswirkung im Zulassungsverfahren S. 127-131

„… nicht unter die Stoffvarianten, deren Abweichung als unbeachtlich gilt. 576 Fackelmann, Patentschutz …”

Patente für Stoffgruppen und ihre Bestandteile S. 112-116

„… -503 Kritisch hierzu Vossius/Vossius/Vossius, GRUR 1994, 472 (476 ff.); Fackelmann, Patentschutz und …”

Verbot der Diskriminierung (Art. 27 Abs. 1 S. 2 TRIPs) S. 226-236

„… auszudehnen, welche der Zweck des Patentschutzes vorgibt.992 Dies ist für den Fall der „schikanösen …”

doi.org/10.5771/9783845233703

Wolfgang Voit - Der Patient im nationalen und europäischen Gesundheitswesen

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Wolfgang Voit (ed.)

Der Patient im nationalen und europäischen Gesundheitswesen

Series: Marburger Schriften zum Gesundheitswesen

Volume 13 2010

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Morten Merx Unterlagenschutz, Patentschutz für medizinische Indikationen und aut idem S. 51-68

„… 51 Unterlagenschutz, Patentschutz für medizinische Indikationen und aut idem Morten Merx A …” „… Generika aufgrund entgegenstehender Patente häufig bis zum Ablauf des Patentschutzes nicht alle …” „… des Sinn und Zwecks des Unterlagen- sowie Patentschutzes muss das abgegebene/substituierte …”

Gemeinsame Diskussion zu den Referaten Sickmüller, Wartensleben, Merx und Sauerbrey S. 87-90

„… hierauf, dass für orphan-drugs nicht per se Patentschutz bestünde. Voraussetzung für den Patentschutz sei …” „… Erfindung profitieren dürfe. Institute wie Unterlagen- und Patentschutz besagten eindeutig, dass der …” „… erworben würde, sei daher grundsätzlich zu empfehlen, die Möglichkeit des Patentschutzes zu prüfen. Merx …”

Wolfgang Voit Vorwort S. 5-8

„… Wartensleben Unterlagenschutz, Patentschutz für medizinische Indikationen und aut idem 51 Morten …”

Jörg Schickert Incentivierung der Verordnungslenkung – Bedeutung für Leistungserbringer und Patienten S. 117-134

„… Patentschutzes deutlich teurer ist als alle Citalopram-Produkte. Der Arzt muss also, um die Quote zu erreichen …”

doi.org/10.5771/9783845227252

Katerina Dimitrakopoulou - Medienkonvergenz und der Relevante Produktmarkt in der euopäischen Fusionskontrolle

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Katerina Dimitrakopoulou

Medienkonvergenz und der Relevante Produktmarkt in der euopäischen Fusionskontrolle

Series: Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung

Volume 57 2007

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Verhältnis zur Medienvielfalt, Daten- und Patentschutz S. 38-40

„… juristischer Ebene I. Verhältnis zur Medienvielfalt, Daten- und Patentschutz Die kartellrechtlichen Probleme …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Verhältnis zur Medienvielfalt, Daten- und Patentschutz 38 II. Telekommunikations- oder Kartellrecht? 40 III …”

Lock-in und seine Überwindung S. 339-344

„… oder im Namen des Patentschutzes gerechtfertigt sind1631. cement and High-Technology Markets, 82-83 …”

Vielfalt volkswirtschaftlich-wettbewerbspolitischer Theorien S. 27-38

„… Patentschutz Die kartellrechtlichen Probleme, die der Thematik der modernen elektronischen …”

Kartellrechtliche Zielsetzung S. 147-160

„… . 680 So wie es beispielsweise in Märkten der Hochtechnologie zwischen Patentschutz und Kartellverbot …”

doi.org/10.5771/9783845202129

Oliver van der Hoff - Die Vergütung angestellter Software-Entwickler

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Oliver van der Hoff

Die Vergütung angestellter Software-Entwickler

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 24 2009

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Das Verbot des Patentschutzes für Computerprogramme als solche S. 87-89

„… . II. Das Verbot des Patentschutzes für Computerprogramme als solche Das Patentgesetz schützt …” „… Datenverarbeitungsanlagen ausdrücklich vom Patentschutz ausgenommen. Dieser Ausschluss greift jedoch gemäß § 1 Abs. 3 PatG …” „… Datenverarbeitungsanlagen“ gemeint – „als solche“ sollen demnach keinen Patentschutz erhalten. Das durch den Wortlaut der …”

Das Erfordernis der Technizität S. 89-101

„… Patentschutz aus.409 Darüber, wann ein technischer Charakter gegeben sein soll, sagt das PatG nichts aus. Es …” „… von Computerprogrammen gilt demnach der Grundsatz, dass nur technische Programme dem Patentschutz …” „… Veränderungen unterworfen sei.413 2. Die Rechtsprechung des BGH In Deutschland wurde der Patentschutz für …”

Literaturverzeichnis S. 229-238

„… , Jürgen, Patentschutz von Computerprogrammen, GRUR 1995, S. 775-789 230 Betten, Jürgen, Patentschutz für …” „… Marly, Jochen, Tür zum Patentschutz für Computerprogramme ist geöffnet – Der Bundesgerichtshof hat mit …” „… , Patentschutz für Computerprogramme – Sachstand und neue Entwicklungen, GRUR 1999, S. 829-833 Tauchert, Wolfgang …”

Verhältnis zum Urheberrecht S. 87

„… . II. Das Verbot des Patentschutzes für Computerprogramme als solche Das Patentgesetz schützt …” „… Datenverarbeitungsanlagen ausdrücklich vom Patentschutz ausgenommen. Dieser Ausschluss greift jedoch gemäß § 1 Abs. 3 PatG …”

Gestaltungshöhe S. 85-87

„… Patentschutzes für Computerprogramme als solche Das Patentgesetz schützt grundsätzlich Erfindungen, die neu sind …” „… Patentschutz ausgenommen. Dieser Ausschluss greift jedoch gemäß § 1 Abs. 3 PatG nur ein, soweit für die in Abs …”

Möglicher Konflikt mit § 69b UrhG bei nicht in Anspruch genommener Diensterfindungen S. 177-180

„… einen Patentschutz, ist der Arbeitgeber nach § 9 PatG an der Nutzung des Erfindungsgegenstands gehindert …” „… fraglich, ob eine lediglich auf den Patentschutz bezogene Erklärung überhaupt ein Inhalt beigemessen werden …”

Zusammenfassung S. 220-228

„… Umständen eine technische Funktion erfüllen und als technische Neuheit auch grundsätzlich dem Patentschutz …” „… unterliegen. Die landläufige Ansicht, dass ein Patentschutz für Software nicht oder nur in Ausnahmefällen zur …”

Die gescheiterte EU-Richtlinie über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen S. 101-102

„… Vorrichtungen wieder voll funktionsfähig implementieren kann, wird wohl auch zukünftig der Patentschutz versagt …”

Arbeitnehmererfindungsrecht S. 218-219

„… technische Verbesserungsvorschläge. Da der Patentschutz von Software in vielen Fällen zweifelhaft ist bzw. es …”

Einleitung S. 21-24

„… Fragestellungen sind somit in der vorliegenden Arbeit auch die Fragen des Patentschutzes von Software zu klären …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Verbot des Patentschutzes für Computerprogramme als solche 87 III. Das Erfordernis der Technizität 89 1 …”

Gestaltungsmöglichkeiten in Zusammenhang mit den Vergütungsansprüchen nach § 32 f. UrhG S. 209-218

„… gebrauchsmusterfähig sind (§ 2 ArbEG) sowie technische Verbesserungsvorschläge. Da der Patentschutz von Software in …”

Software als technischer Verbesserungsvorschlag im Sinne des § 20 Abs. 1 ArbEG S. 167-177

„… betreiben kann.924 Erwirbt der Arbeitnehmer hierdurch einen Patentschutz, ist der Arbeitgeber nach § 9 PatG …”

doi.org/10.5771/9783845217802

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