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Lothar Michael, Martin Morlok - Grundrechte

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Lothar Michael, Martin Morlok

Grundrechte

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Geltungsebenen der Grundrechte S. 67-70

„… . Und die GRC ist auch kein ganz neuer Text, sondern wurde auf einem Grundrechte-Konvent 1999 …” „… Teil 2: Grundrechte im Mehrebenensystem Hinweis: Dieser Teil dient der Einführung in die …” „… Grundrechte verschiedener Ebenen. Es werden dabei auch die komplizierten Probleme der Anwendbarkeit der …”

Drittwirkungen von Grundrechten S. 245-248

„… Drittwirkungen von Grundrechten Direkte Drittwirkung einzelner Grundrechte und Grundfreiheiten …” „… Unmittelbar ist grundsätzlich nur der Staat an die Grundrechte gebunden. Die Grundrechte betreffen primär das …” „… Bürger als „Dritter“ ins Spiel kommt und die Grundrechte dabei eine Rolle spielen. Die Unterscheidung …”

Bedeutungskern und Bedeutungsvielfalt der Grundrechte S. 33-36

„… Zwänge sowie mangels finanzieller Möglichkeiten. K fragt sich, welche Freiheit ihr die Grundrechte geben …” „… . t Bedeutungskern und Bedeutungsvielfalt der Grundrechte Das Ideal gleicher Freiheit Menschen …” „… gewährleisten sollen, „Grundrechte“. Freiheit bildet nach Immanuel Kant den Ausgangspunkt einer aufgeklärten …”

Gerichtsverfahren zur Durchsetzung der Grundrechte S. 433-462

„… Gerichtsverfahren zur Durchsetzung der Grundrechte u Fall 33: Sachverhalt wie Fall 32. A fragt sich …” „… Grundrechte, sondern auch auf die betroffene Dienstleistungsfreiheit nach Art. 56 AEU (ex Art. 49 EGV) stützen …” „… Grundrechte handelt. t Verfahren vor den Fachgerichten Bei der Frage nach Verfahren zur Durchsetzung der …”

Sieben Hauptsätze zur Beschränkbarkeit der Grundrechte S. 467-468

„… Sieben Hauptsätze zur Beschränkbarkeit der Grundrechte 1. Alle Grundrechte sind einschränkbar, auch …” „… die nicht einschränkbaren. Selbst wenn ein Grundrecht dem Wortlaut des Grundgesetzes nach keiner …” „… eingeschränkt werden. Dies ist auch zu erklären aus dem Prinzipiencharakter der Grundrechte – als Prinzipien …”

Geltungsgrund der Grundrechte im Wandel der Souveränität S. 37-41

„… mehreren Ebenen mit ihren Wechselbezüglichkeiten durchdrungen werden. Mit der Grundrechte-Charta (im …” „… Charta wurde von einem Grundrechte-Konvent ausgearbeitet und auf dem EU-Gipfel von Nizza 2000 feierlich …” „… Geltungsgrund der Grundrechte im Wandel der Souveränität Der Wandel des Geltungsgrundes der …”

Grundrechte als Garantien gegen staatliches Unterlassen S. 259-266

„… Grundrechte als Garantien gegen staatliches Unterlassen Schutzpflichten u Fall 22: A will seine …” „… Letztlich sollen Grundrechte die tatsächliche Freiheit der Bürger gewährleisten. Die Form der …” „… gewährleisten die Grundrechte lediglich Schutz vor Eingriffen seitens des Staates. Dies mag die primäre …”

Grundrechte als Abwehrrechte gegen staatliches Tun S. 251-258

„… Grundrechte als Abwehrrechte gegen staatliches Tun u Fall 21: Der Minister M warnt in einer …” „… Zurechnungslehre: Grundrechte schützen die Freiheit des Bürgers gegen Beeinträchtigungen durch den Staat. Sie geben …” „… aber keine „Rundumsicherung“ der Freiheit. Nicht alle Freiheitshindernisse können durch Grundrechte …”

Geltungsrang und Verhältnis der Ebenen zueinander S. 81-99

„… , EU-Grundrechte, § 3 Rn. 255. 55 Weiter gehend Ziegenhorn, Der Einfluss der EMRK im Recht der EU-Grundrechtecharta …” „… vor einfachem Recht Die nationalen Grundrechte sind fundamentale Rechte mit Verfassungsrang. Sie …” „… . Danach steht das Verfassungsrecht mit seinen Grundrechten an der Spitze einer „Normenpyramide“. Das …”

Dimensionen der Grundrechtsverwirklichung S. 409-413

„… Teil 9: Geltendmachung und Durchsetzung der Grundrechte Dimensionen der Grundrechtsverwirklichung …” „… Verfahrensrechtliche Seite der Grundrechte Die Grundrechte haben neben ihrer materiellen Bedeutung auch eine …” „… sicher, dass notwendige Informationen eingespeist und verarbeitet werden. Grundrechtliche Belange sind …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… EU-Grundrechtec) 406 Wiederholungs- und Verständnisfragen 408 Geltendmachung und Durchsetzung der GrundrechteTeil …” „… Gleichheitsrechte§ 27 400 Geltendmachung und Durchsetzung der GrundrechteTeil 9: Dimensionen der …” „… so genannte mittelbare Drittwirkung von GrundrechtenII. 247 Wiederholungs- und Verständnisfragen 248 …”

Stichwortverzeichnis S. 519-527

„… – EU-Grundrechte 128 – Grundfreiheiten, Verhältnis zu den 127 – Grundrechte-Charta (GRC) 18, 67, 101 …” „… Grundrechte 41 ff. Ausländergrundrechte 442, 445 Ausländervereine 199 Auslegung – extensive 40 …” „… – grundrechts- bzw. schutzbereichsfreundliche 58 – restriktive 40 – unionsrechtskonforme 74, 108 ff., 127 …”

Justizrechte S. 414-432

„… Grundrechte-Charta werden nach Art. 51 Abs. 2 GRC keine neuen Zuständigkeiten begründet und das Rechtsschutzsystem …” „… grundrechtlichen Anspruch erhoben. Daraus ist ein – allerdings begrenzter – Umkehrschluss zu ziehen: Es existiert …” „… sind z. T. auch unionsrechtlich2 geboten. Rechtsschutzgarantie nach den Europäischen Grundrechten Ganz …”

Systematik der Grundrechtsprüfung S. 51-66

„… zu prüfen anhand der tatbestandlichen Voraussetzungen der Grundrechte. Hier ist zu fragen, wer …” „… (→ Rn. 444 ff.) bei verschiedenen Grundrechten differiert und deren Verständnis voraussetzt, wird in …” „… grundrechtsverpflichteten Staat. Dabei geht es um die Fragen, wen die Grundrechte binden (Grundrechtsbindung → Rn. 466 ff …”

Anwendbarkeit der einzelnen Ebenen S. 71-80

„… Anwendbarkeit der einzelnen Ebenen Anwendbarkeit der Grundrechte des Grundgesetzes Allgemeine …” „… Anwendbarkeit im nationalen Landes- und Bundesrecht Die Grundrechte des Grundgesetzes sind im nationalen Recht …” „… Staatsgewalt der Länder. Nach Art. 1 Abs. 3 GG sind alle Arten von Staatsgewalt unmittelbar an die Grundrechte …”

Materielle Rechtfertigung von Grundrechtsbeschränkungen: Verhältnismäßigkeit S. 301-362

„… ist zu fragen, in welcher Form ein Grundrecht beschränkt werden kann, im Rahmen der materiellen …” „… Zwecken Grundrechte eingeschränkt werden dürfen (→ Rn. 634 f.). Aber selbst in diesen Fällen sind die …” „… den Fällen so genannter vorbehaltloser Grundrechte (z. B. Art. 4 Abs. 1 GG) sagt das Grundgesetz …”

Systematik und Anwendbarkeit der Grundrechtsgrenzen S. 273-278

„… Grenzen der Grundrechte stellt sich bei der dreistufigen Grundrechtsprüfung auf der dritten Stufe, der …” „… Rechtfertigung. Das setzt also im Aufbau voraus, dass der Schutzbereich eines bestimmten Grundrechts eröffnet ist …” „… und dass eine dem Staat zurechenbare Beeinträchtigung dieses Grundrechts vorliegt. Ist dies der Fall …”

Grundrechtsfähigkeit juristischer Personen und sonstiger Kollektive S. 235-240

„… . Dieses Merkmal ist nicht mit dem der Staatsangehörigkeit bei den Deutschen-Grundrechten zu verwechseln …” „… Dies ist – ähnlich dem Parallelproblem bei den Deutschen-Grundrechten (→ Rn. 447 ff.) – als echte „An …” „… : Dreier, GG, Bd. 1, 3. Aufl., zu Art. 19 Abs. 3 Rn. 80; Isensee, Anwendung der Grundrechte auf juristische …”

Vielfalt und Wandel der Grundrechtsinterpretation S. 42-50

„… seit der Weimarer Zeit Viele Streitigkeiten um die konkrete Auslegung eines Grundrechts und dessen …” „… Zeit entwickelt und zugespitzt.1 Das unpolitisch-liberale Verständnis: Grundrechte als Abwehrrechte …” „… : Danach sind die Grundrechte ausschließlich Abwehrrechte gegen den Staat. Sie beschreiben also eine …”

Formelle Rechtfertigung von Grundrechtsbeschränkungen S. 279-300

„… verfassungsrechtlicher Legitimation. Die Grundrechte dürfen im Rechtsstaat nicht durch beliebige Hoheitsgewalt und nicht …” „… wird ein bestimmter Hoheitsträger gegebenenfalls ermächtigt, in Grundrechte einzugreifen. Der Vorbehalt …” „… des Gesetzes ist die Kehrseite der Tatsache, dass die Gewährleistung mancher Grundrechte ausdrücklich …”

Schemata S. 469-510

„… Grundrechte I. Schutzbereich (Perspektive des Grundrechtsberechtigten) (→ Rn. 36) 1. Beeinträchtigung eines …” „… . Materielle Rechtfertigung (insbesondere: Verhältnismäßigkeit) A. 469 Schema 2: Grundrechte als Abwehrrechte …” „… eines klassischen Eingriffs bloße Feststellung, wie das Gesetz unmittelbar in das Grundrecht eingreift …”

Deutsche, Unionsbürger und Ausländer als Grundrechtsträger S. 229-232

„… und das Unternehmen auf deutsche Grundrechte, auf die EMRK und auf unionsrechtliche Grundfreiheiten …” „… . 9, Art. 11, Art. 12 und Art. 16 GG) nur als Deutschen-Grundrechte, während die Grundrechte im …” „… Fallbearbeitung ist bei Deutschen-Grundrechten im persönlichen Schutzbereich zu prüfen, ob ein Deutscher i. S. d …”

Unmittelbare Grundrechtsbindung der öffentlichen Hand S. 241-244

„… Körperschaften, die Steuern erheben, aber auch deren Vertragspartner als Beliehene an die Grundrechte gebunden …” „… wegen der Bindung an EU-Grundrechte verpflichtet gewesen, bei der Umsetzung der …” „… binden die Grundrechte den Staat. Als Reaktion auf die umstrittenen Geltungswirkungen der Grundrechte der …”

Allgemeine Freiheitsrechte S. 217-228

„… verschiedene Grundrechte, die systematisch – v. a. auch in der Fallbearbeitung – strikt zu trennen sind: 1. Das …” „… allgemeinen Handlungsfreiheit – spezielles Grundrecht entwickelt, es handelt sich also um Richterrecht. Es ist …” „… nur dann zu prüfen ist, wenn kein Schutzbereich auch nur eines einzigen speziellen Grundrechts …”

Europäische Gleichheitsrechte S. 400-408

„… EU-Grundrechte – insbesondere zu Art. 21 Abs. 2 GRC – richtet sich das Diskriminierungsverbot primär nicht an die …” „… EU-Organe, sondern an die Mitgliedstaaten. Im Verhältnis zu den Grundrechten des nationalen …” „… nur die EU-Ausländerdiskriminierung verbietet. Insofern ergänzt Art. 18 AEU vor allem die Grundrechte …”

Spezielle freiheitsrechtliche Schutzbereiche S. 112-216

„… Grundrechte einschließlich der Menschenwürde. Auch von der Gesundheit hängt die Ausübung vieler Grundrechte …” „… materiellen Grundrechte mit Ausnahme des Art. 1 Abs. 1 GG – der Abwägung grundsätzlich fähig. Absoluten …” „… Wesensgehaltgarantie des Art. 19 II GG (1962), 3. Aufl. 1983, S. 4: Alle Grundrechte sind auf eine Weise (relative …”

Grundrechtsverzicht als Zurechnungsunterbrechung S. 269-272

„… Verzicht bzw. Disposition als Ausdruck der Autonomie Zur grundrechtlichen Autonomie gehört es auch, auf die …” „… Unmissverständlicher wäre es, statt von einem „Verzicht auf Grundrechte“ von einer „Disposition über Grundrechtsinhalte …” „… betroffenen Rechtsgüter voraus. Grundsätzlich sind alle Grundrechte disponibel, wenn sie nicht gar die …”

Kompetenz als Zurechnungsgrenze S. 267-268

„… Gesetzgebungskompetenzen zur Begründung verfassungsimmanenter Schranken der Grundrechte heranzieht (→ Rn. 720). Dagegen ist …” „… einzuwenden, dass Kompetenzverteilungsregeln keine sachlichen Schrankenregelungen der Grundrechte sind …” „… , sondern voraussetzen, dass ein Grundrecht materiell einschränkbar ist. Hinweis zum Verständnis: Nicht zu …”

Petitionsrecht S. 463-466

„… Petitionsrecht Grundrechtliche und staatsorganisationsrechtliche Funktion des Petitionsrechts Die …” „… Funktion des Petitionsrechts ist eine doppelte: Als Grundrecht kann es der Geltendmachung subjektiver …” „… . Rechtsgrundlagen und Abgrenzung zu anderen Vorschriften Das Grundrecht aus Art. 17 GG umfasst Petitionen sowohl an …”

Garantie der Menschenwürde S. 100-111

„… hinterfragen. Menschenwürde als Grundrecht? Die Menschenwürde sollte – neben ihrer Systembedeutung als …” „… objektive Fundamentalnorm des Verfassungsrechts – mit dem BVerfG3 als echtes Grundrecht begriffen werden …” „… Menschenwürde in der Verfassungsordnung, 1997, S. 92 ff, 380 ff.: „Die Menschenwürde ist den Grundrechten …”

Definitionen S. 511-518

„… Definitionen Begriffe zu den grundrechtlichen Schutzbereichen: Begriff Definition Menschenwürde …” „… (nach hM sind Art. 4 Abs. 1 und 2 GG ein einheitliches Grundrecht). § 9 Rn. 191 Meinung (Art. 5 Abs. 1 S …” „… zu den grundrechtlichen Schrankenbestimmungen: Begriff Definition Verfassungsmäßige Ordnung (Art. 2 …”

Einführung in die Gleichheitsrechte S. 363-378

„… ist nicht Grundrecht i. e. S., sondern grundrechtsgleiches Recht und als solches mit der …” „… Intensität ihrer Gewährleistung: Die Anforderun- II. 8 W. Brugger, Grundrechte und Verfassungsgerichtsbarkeit …” „… ergeben sich auch im Zusammenspiel mit den europäischen Grundrechten. Das in Art. 14 EMRK normierte …”

Grundrechtsfähigkeit und -mündigkeit natürlicher Personen S. 233-234

„… Voraussetzung subjektiven Grundrechtsschutzes Dass die Grundrechte als subjektive, unmittelbare Rechte …” „… und müssen die Grundrechte einzelnen Grundrechtsträgern persönlich zugeordnet werden. Die …” „… , Grundrechte tatsächlich wahrnehmen zu können, sind also auch Kinder Grundrechtsträger. Objektiver …”

Grundrechtsdimensionen als Zurechnungsfrage S. 249-250

„… Grundrechtsverpflichteten die Beeinträchtigung eines Grundrechts zuzurechnen ist, entfaltet das Grundrecht seine …” „… subjektiven öffentlichen Rechte, 2. Aufl. 1905, S. 94 ff. 3 Für die Grundrechte als Abwehrrechte lässt sich …” „… vielfältigen Realakte grundrechtlich systematisch neu zu vermessen.“. § 16 249 486 487 488 489 rung von …”

Der allgemeine Gleichheitssatz S. 379-387

„… – Rechtsmittelbelehrung. 5 Vgl. Michael, Gleichheitsrechte als grundrechtliche Prinzipien, in: Sieckmann, Die …” „… Prinzipientheorie der Grundrechte, 2007, S. 123, 141; ähnlich Krugmann, Gleichheit, Willkür und Evidenz, JuS 1998, 7 …” „… grundrechtlich geschützter Freiheiten nachteilig auswirken kann“ und die Prüfung ist dabei umso strenger, „je …”

Besondere Gleichheitssätze S. 388-399

„… , VVDStRL 47 (1989), S. 97 im Anschluss an Brugger, Grundrechte und Verfassungsgerichtsbarkeit in den …” „… ., zu Art. 38 Rn. 61. Dazu näher Michael, Gleichheitsrechte als grundrechtliche Prinzipien, in …” „… : Sieckmann, Die Prinzipientheorie der Grundrechte, 2007, S. 123, 134. 16 BVerfGE 92, 91, 109 …”

doi.org/10.5771/9783845259857

Werner Weidenfeld, Wolfgang Wessels - Jahrbuch der Europäischen Integration 2023

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Werner Weidenfeld (ed.), Wolfgang Wessels (ed.)

Jahrbuch der Europäischen Integration 2023

Series: Jahrbuch der Europäischen Integration

Volume 2023

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Gabriel N. Toggenburg Grundrechte S. 271-276

„… Jahrbuch der Europäischen Integration 2023 271 Grundrechte in der Europäischen Union Gabriel N …” „… , Diskriminierungs-schutz Zivilgesellschaft als wichtiger Grundrechtsakteur und Grundrechte als Zielkonflikt Der …” „… Abnahme grundrechtlicher Problematiken korre-liert, wie bereits ein kurzer Blick auf das Thema der …”

Gabriel N. Toggenburg Rechtsstaatlichkeit S. 277-282

„… die Grundrechte der Grundrechtecharta, zu justiziablen Ankern von Vertragsverletzungsverfahren werden …” „… Europäischen Union für Grundrechtes etwa auf Sollbruchstellen im Bereich der Kontrollen an der Europäischen …” „… Autors wider. 1 Agentur der Europäischen Union für Grundrechte: Submission to the European Commission …”

Klaus Brummer Die Europäische Union und der Europarat S. 459-464

„… setzten die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) und der Europarat ihre Zusammenarbeit …” „… und Grundrechten fortgesetzt. Weiterhin speisten zahlreiche Institutionen des Eu-roparats ihre …” „… . Weiterhin tauschten sich die Präsidenten der Parlamentarischen 24 Europäische Grundrechteagentur/Europarat …”

Guido Lessing, Jean-Marie Majerus Luxemburg S. 541-542

„… Grundrechte, die grassiereden Kleptokratie, mangelnde Pressefreiheit und Homophobie in Ungarn, aber auch …” „… Grund-rechte sperrt. Die weltpolitischen Herausforderungen der EU Die Luxemburger Außenpolitik sieht sich den …” „… Europäisches Parlament: Entschließungsantrag zu der Missachtung der Rechtsstaatlichkeit und der Grund-rechte in …”

Doris Dialer, Thomas Walli Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss S. 145-148

„… der Europäischen Integration 2023 147 In seiner Entschließung „Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit …” „… Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit vermitteln, SOC/725 – EESC-2022-03263-00-01-AC-TRA, 14.12.2022. 14 EWSA …” „… : Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit, 2022, S. 2. 15 Sefano Mallia/Oliver Röpke/Séamus Boland: Entschließung, …”

Siegfried Magiera, Matthias Niedobitek Gerichtshof S. 109-118

„… Verfassung verbürgten Grundrechten, vor allem mit dem Eigen-tumsrecht, sondern auch mit dem Unionsrecht …” „… Grundrechte der EU. Der EuGH hat in seiner Rechtsprechung das Recht auf bezahlten Mindestjahresurlaub …”

Jürgen Turek Forschungs-, Technologie- und Telekommunikationspolitik S. 235-238

„… Sicherheit und die Grundrechte von Menschen und Unterneh-men gewährleisten und gleichzeitig Investitionen und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… ............................................................................................................... 267 Otto W. Singer Grundrechte …”

Michael Kaeding, Christoph Klika Europäische Agenturen S. 149-154

„… Agentur der Europäischen Union für Grundrechte in Wien. Seit 2010 haben sich die Zahl der Beschäftigten …”

Alexander Grasse, Silvia Bolgherini Italien S. 527-532

„… Stufe mit Ungarn und Polen gestellt und Beobachtung bei Grundrechten angekündigt hatte; Anais Ginori …”

Sophie Meiners, Svenja Niederfranke Asyl-, Einwanderungs- und Visapolitik S. 201-206

„… eingesetzt werden muss, und will einen Monitoring-Mechanismus zur Einhaltung der Grundrechte einführen.20 Die …”

Andreas Hofmann Europäische Kommission S. 101-108

„… “ dieser Verordnung verpflichten die Mitgliedstaaten zur Einhaltung der Charta der Grundrechte beim Einsatz …”

Barbara Lippert Die Erweiterungspolitik der Europäischen Union S. 401-410

„… sich die besorg-niserregenden Rückschritte in Bezug auf Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte …”

Tamás Szigetvári Ungarn S. 587-590

„… Gelder dabei unter anderem an die Einhaltung der EU-Grundrechtecharta. Die Kommission steht auf dem …”

Siegfried Magiera, Matthias Niedobitek Europäische Staatsanwaltschaft und OLAF S. 137-140

„… Verhältnismäßigkeit sowie die in der Grundrechtecharta verankerten Rechte zu beachten. Ferner erstellt und …”

doi.org/10.5771/9783748939405

Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. - Fachlexikon der Sozialen Arbeit

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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

Fachlexikon der Sozialen Arbeit

2022

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Felix Welti Grundrechte S. 381-382

„… die Grundrechte im 381 GrundrechteLichte des Sozialstaatsgebots auszulegen. Dies muss dazu führen …” „… SGB XII (→ Sozialhilfe).Werner HesseGrundrechte sind gegenüber dem einfachen → Gesetz vorrangige …” „… Schutz und auf → Teilhabe an öffentlichen Leistungen den »status positivus« (→ Soziale Grundrechte …”

Felix Welti Soziale Grundrechte S. 808-809

„… Lichte des Art. 2 GG, wobei sich das Grundrecht der freien Entfaltung der Person im Lebenslauf an die …” „… Achtsamkeit der empathischen Rücksichtnahme auf das gleiche Grundrecht des Anderen in der Rolle des …” „… EUV/AEUV verankerten Grundrecht auf freien Zugang zu den Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Art …”

Felix Welti Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRC) S. 149-150

„… Grundrechte-Konvent erarbeitet worden. Voll rechtsverbindlich geworden ist sie mit dem Vertrag von Lissabon am …” „… der Grundrechte der Europäischen Union (GRC) Die GRC wurde von den Staats- und Regierungschefs der …” „… Grundrechte der Europäischen Union (GRC)rechte und Grundfreiheiten (EMRK) und mit den gemeinsamen …”

Klaus Doppler, Bert Voigt Change Management S. 149

„… Grundrechte-Konvent erarbeitet worden. Voll rechtsverbindlich geworden ist sie mit dem Vertrag von Lissabon am …” „… der Grundrechte der Europäischen Union (GRC) Die GRC wurde von den Staats- und Regierungschefs der …” „… Grundrechte der Europäischen Union (GRC) …”

Peter Löcherbach Case Management S. 148-149

„… Grundrechte-Konvent erarbeitet worden. Voll rechtsverbindlich geworden ist sie mit dem Vertrag von Lissabon am …” „… der Grundrechte der Europäischen Union (GRC) Die GRC wurde von den Staats- und Regierungschefs der …” „… Grundrechte der Europäischen Union (GRC) …”

Florian Faust Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) S. 143

„… , → GrundrechteBürgerschaftliches Engagement Im Begriff des B. E. bündeln sich unterschiedliche Formen von freiwilligen, nicht auf …”

Réka Fazekas Wächteramt S. 984

„… pflichtgebunden und unterscheidet sich von anderen → Grundrechten.Für den Staat ergeben sich aus seinem W …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

„… Gesetzbuch (BGB) (Florian Faust) 143Bürgerrechte → Menschenrechte, → GrundrechteBürgerschaftliches Engagement …” „… → PersönlichkeitCharta der Grundrechte der Europäischen Union (GRC) (Felix Welti) 149Chronische Krankheiten (Doris …” „… SozialforschungGrundgesetz (GG) (Frank Ehmann) 379Grundpflege (Werner Hesse) 380Grundrechte (Felix Welti) 381 …”

Frank Schulz-Nieswandt Soziale Gerechtigkeit S. 807-808

„… wiederum den Art. 2 GG (→ Grundrecht auf Freiheit unter der Bedingung der Rücksichtnahme auf eben dieses …” „… Grundrecht des Mitmenschen) prägt. Nimmt man nun Bezug auf den Dualismus von Herrschaft und Genossenschaft in …” „… Lichte des Art. 2 GG, wobei sich das Grundrecht der freien Entfaltung der Person im Lebenslauf an die …”

Frank Ehmann Menschenwürde S. 589-590

„… mit geschriebenen → Grundrechten die vorpositive Grundlage derselben. Innerstaatlich werden als M …” „… . auch diejenigen Grundrechte bezeichnet, die allen Menschen zustehen und die nicht nur den …” „… haben in die deutschen Verfassungen des Konstitutionalismus und als Grundrechte in die Frankfurter …”

Werner Hesse Grundpflege S. 380-381

„… ff. GG). Die Grundlagen der → Rechtsprechung mit den dazugehörigen Grundrechten (keine …” „… Aktualisierung der Grundrechte angeht, »gelebte« Verfassung geworden. Die Grundrechte, das Demokratie- und …” „… (→ Sozialhilfe).Werner HesseGrundrechte sind gegenüber dem einfachen → Gesetz vorrangige Rechte gegenüber der …”

Felix Welti Menschenrechte S. 589

„… mit geschriebenen → Grundrechten die vorpositive Grundlage derselben. Innerstaatlich werden als M …” „… . auch diejenigen Grundrechte bezeichnet, die allen Menschen zustehen und die nicht nur den …” „… haben in die deutschen Verfassungen des Konstitutionalismus und als Grundrechte in die Frankfurter …”

Birger Hartnuß, Ansgar Klein Bürgerschaftliches Engagement S. 143-144

„… , → GrundrechteBürgerschaftliches Engagement Im Begriff des B. E. bündeln sich unterschiedliche Formen von freiwilligen, nicht auf …”

Roland Roth Bürgerkommune S. 142-143

„… FaustBürgerrechte → Menschenrechte, → GrundrechteBürgerschaftliches Engagement Im Begriff des B. E. bündeln sich …”

Michael Borg-Laufs Wahrnehmung S. 984-985

„… pflichtgebunden und unterscheidet sich von anderen → Grundrechten.Für den Staat ergeben sich aus seinem W …”

Nina Bolowich Vorstrafe S. 982-984

„… unterscheidet sich von anderen → Grundrechten.Für den Staat ergeben sich aus seinem W. verschiedene …”

Jeanne Nicklas-Faust Menschen mit geistiger Behinderung S. 588-589

„… geschriebenen → Grundrechten die vorpositive Grundlage derselben. Innerstaatlich werden als M. auch diejenigen …” „… Grundrechte bezeichnet, die allen Menschen zustehen und die nicht nur den Staatsbürger/innen gewährleistet …” „… Verfassungen des Konstitutionalismus und als Grundrechte in die Frankfurter Reichsverfassung von 1848 und in …”

Melanie Kößler Asylrecht S. 63-64

„… MindestsicherungssystemeAsylrecht Art. 16a GG (→ Grundgesetz) gewährleistet das → Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte. Das …” „… Verhalten nichtstaatlicher Akteure dem Staat zurechnen lässt.Im GG von 1949 hatte das Grundrecht auf Asyl …” „… keine geschriebenen Schranken. Mit dem sog. Asylkompromiss von 1993 wurde das Grundrecht auf Asyl durch …”

Konstanze Rothe Gleichheits(grund)satz S. 374-375

„… ), → Gleichstellung, → Gleichheits(grund)satzGleichheits(grund)satz Der G. enthält zum einen ein → Grundrecht, nach …” „… AEUV und Art. 157 AEUV verankert. In der → Charta der Grundrechte der EU (GRC) widmen sich Art. 22 ff …” „… . Eine Selbstbindung scheidet allerdings regelmäßig aus.Das Grundrecht der Gleichberechtigung von Mann …”

Frank Ehmann Grundgesetz (GG) S. 379-380

„… Bundesländer.Die Gliederung des GG ist einfach: Es stellt die → Grundrechte (→ Menschenrechte) mit dem Bekenntnis …” „… Gewaltenteilung, zur unmittelbaren Geltung der Grundrechte (Art. 1 Abs. 3 GG) und der allgemeinen Regeln des …” „… ff. GG). Die Grundlagen der → Rechtsprechung mit den dazugehörigen Grundrechten (keine …”

Kerstin Becker Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) S. 63

„… MindestsicherungssystemeAsylrecht Art. 16a GG (→ Grundgesetz) gewährleistet das → Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte. Das …” „… Verhalten nichtstaatlicher Akteure dem Staat zurechnen lässt.Im GG von 1949 hatte das Grundrecht auf Asyl …” „… keine geschriebenen Schranken. Mit dem sog. Asylkompromiss von 1993 wurde das Grundrecht auf Asyl durch …”

Johannes Falterbaum Sozialstaat S. 862-864

„… (→ Grundrechte) von einem sich aus dem GG ergebenden → Sozialstaatsprinzip spricht. Aus der → Rechtsprechung des …” „… Grundrechten zur Eigenverantwortung befähigt und Abhängigkeiten von staatlichen Leistungen gemindert werden …” „… geschütztes Ziel und Strukturprinzip des Staates. Das S. ist allgemeiner gefasst als → soziale Grundrechte …”

Eva Maria Hohnerlein Europarat S. 271-272

„… in der → Charta der Grundrechte (GRC) niedergelegten Rechte, Institutionen und Grundsätze als den …” „… Menschen (Art. 26 GRC). Sie kennt eigene → soziale Grundrechte (Art. 27–38 GRC) mit zahlreichen Garantien …” „… → Vereinbarkeit von Familien- und Erwerbsleben. Daneben stehen weitere Grundrechte sozialen Gehalts, wie etwa auf …”

Olgierd Adolph Rechtsschutz S. 710-711

„… - und → Sozialgerichte (Art. 95 Abs. 1 GG). Für den Schutz der → Grundrechte sind, neben den anderen …” „… → Grundrechte prägt. Der R. schützt auch in der Demokratie die Rechte der Einzelnen und die Sphäre des Rechts …” „… (EU). Die Bindung der → Gesetzgebung an die Verfassung, insbesondere an die → Grundrechte (Art. 1 Abs …”

Melanie Kößler Asylberechtigte S. 62-63

„… Art. 16a GG (→ Grundgesetz) gewährleistet das → Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte. Das …” „… Verhalten nichtstaatlicher Akteure dem Staat zurechnen lässt.Im GG von 1949 hatte das Grundrecht auf Asyl …” „… keine geschriebenen Schranken. Mit dem sog. Asylkompromiss von 1993 wurde das Grundrecht auf Asyl durch …”

Felix Welti Sozialstaatsprinzip S. 864-865

„… geworden. Auf diese Weise sollen die Hilfebedürftigen entsprechend den Grundrechten zur …” „… Strukturprinzip des Staates. Das S. ist allgemeiner gefasst als → soziale Grundrechte und kann als …” „… Grundrechten, insbesondere dem → Gleichheits(grund)satz, staatsgerichtete Leistungsansprüche (Rechte auf …”

Anusheh Rafi Rechtsverordnung S. 711

„… → Grundrechte prägt. Der R. schützt auch in der Demokratie die Rechte der Einzelnen und die Sphäre des Rechts …” „… (EU). Die Bindung der → Gesetzgebung an die Verfassung, insbesondere an die → Grundrechte (Art. 1 Abs …” „… Grundrechten der → Verhältnismäßigkeitsgrundsatz (Übermaßverbot), die Rechtssicherheit als Inbegriff von …”

Felix Welti Rechtsstaat S. 711

„… → Grundrechte prägt. Der R. schützt auch in der Demokratie die Rechte der Einzelnen und die Sphäre des Rechts …” „… (EU). Die Bindung der → Gesetzgebung an die Verfassung, insbesondere an die → Grundrechte (Art. 1 Abs …” „… Grundrechten der → Verhältnismäßigkeitsgrundsatz (Übermaßverbot), die Rechtssicherheit als Inbegriff von …”

Josef Koch Internationale Gesellschaft für erzieherische Hilfen (IGfH) S. 450

„… Konventionen; 204 Empfehlungen) und deren Einhaltung überwacht wird. Als weltweite Grundrechte der Arbeit …” „… (→ soziale Grundrechte) gelten seit 1998 die Kernarbeitsnormen, die auf vier Prinzipien (Versammlungs- und …” „… als weiteres Grundrecht in die Kernarbeitsnormen.Die ILO entwickelt und verfolgt umfassende …”

Andreas Borchert Gilde Soziale Arbeit S. 374

„… ), → Gleichstellung, → Gleichheits(grund)satzGleichheits(grund)satz Der G. enthält zum einen ein → Grundrecht, nach …” „… AEUV und Art. 157 AEUV verankert. In der → Charta der Grundrechte der EU (GRC) widmen sich Art. 22 ff …” „… . Eine Selbstbindung scheidet allerdings regelmäßig aus.Das Grundrecht der Gleichberechtigung von Mann …”

Eberhard Eichenhofer Europäische Union (EU) S. 270-271

„… Eingriffsmodalitäten variieren.Nach Art. 6 EUV erkennt die EU die in der → Charta der Grundrechte (GRC) niedergelegten …” „… → soziale Grundrechte (Art. 27–38 GRC) mit zahlreichen Garantien des Arbeitsrechts und der sozialen …” „… . Daneben stehen weitere Grundrechte sozialen Gehalts, wie etwa auf Zugang zu unentgeltlicher …”

Eva Maria Hohnerlein Europäische Sozialcharta (ESC) S. 267-268

„… ) und die Gruppe Grundrechte und Rechtstaatlichkeit (GGS). Des Weiteren wurde eine Kontaktgruppe für …” „… EU, z.B. die → Charta der Grundrechte, die Dienstleistungs- und die Gleichstellungsrichtlinie. Dazu …” „… → Charta der Grundrechte der EU, resultierend aus der Werteorientierung der EU basierend auf der Idee des …”

Hans-Georg Wicke Europäische Jugendpolitik S. 263-264

„… , innerstaatlich allerdings an den verfassungsmäßig verbürgten → Grundrechten zu messen ist. Es wird zwischen …” „… Verhältnis zu den Grundrechten sind zwar auch die G. subjektive Rechte und können bei individueller …” „… Grundrechte dienen nicht der Verwirklichung des Binnenmarkts und zielen nicht auf die Integration der …”

Stephanie Scholz Europäische Grundfreiheiten S. 262-263

„… , innerstaatlich allerdings an den verfassungsmäßig verbürgten → Grundrechten zu messen ist. Es wird zwischen …” „… Verhältnis zu den Grundrechten sind zwar auch die G. subjektive Rechte und können bei individueller …” „… Grundrechte dienen nicht der Verwirklichung des Binnenmarkts und zielen nicht auf die Integration der …”

Susann Kroworsch Benachteiligungsverbot von Menschen mit Behinderungen S. 92-93

„… → Grundrecht, das 1994 als S. 2 in Art. 3 Abs. 3 GG mit dem Wortlaut »Niemand darf wegen seiner Behinderung …” „… berücksichtigen. Das → Bundesverfassungsgericht hat ausdrücklich bestätigt, dass Grundrechte des GG im Lichte der …” „… oder indirekt schlechterstellen. Das Grundrecht ist nicht verletzt, wenn Menschen mit Behinderungen …”

Dana Matlok Grundrentengesetz S. 382-383

„… Union (EU) erkennt die G. aus der → Charta der Grundrechte der EU, aus der → Europäischen Konvention …” „… . Alexy, R.: Theorie der Grundrechte, Frankfurt a.M. 1994; Hohmann-Dennhardt, C.: Menschenwürde im …” „… .: Staatsrecht II – Grundrechte, 30. Aufl., Heidelberg u.a. 2014; Welti, F.: Teilhabe im sozialen Rechtsstaat …”

Nicola Leiska-Stephan Rechtswidrigkeit S. 711-712

„… → Grundrechte prägt. Der R. schützt auch in der Demokratie die Rechte der Einzelnen und die Sphäre des Rechts …” „… (EU). Die Bindung der → Gesetzgebung an die Verfassung, insbesondere an die → Grundrechte (Art. 1 Abs …” „… Grundrechten der → Verhältnismäßigkeitsgrundsatz (Übermaßverbot), die Rechtssicherheit als Inbegriff von …”

Sarah Häseler-Bestmann Mentoring S. 590-591

„… Verletzungen der M. garantieren primär die Grundrechte (vgl. Art. 1 Abs. 2, 3 GG). Das Prinzip der M. soll bei …” „… der Auslegung der Grundrechte und ihrer Schranken als Richtschnur dienen sowie Gefährdungen der …” „… menschlichen Integrität dort abfangen, wo die Grundrechte sich aufgrund ihrer sprachlichen Fassung aus dem 19 …”

Wiebke Bartels Pandemiebewältigung S. 634-635

„… Schutzmaßnahmen zur P. getroffen werden, die in → Grundrechte der Bevölkerung eingreifen (§ 28 IfSG). Im Zuge …” „… Grundrechte eingreifen, desto strengere Anforderungen werden an sie gestellt. Besonders schwerwiegende …” „… Grundrechtseingriffe, z.B. flächendeckende vorsorgliche Schulschließungen und generelle Ausgangssperren, sind an die …”

Marie-Luise Dreber Internationale Jugendarbeit S. 450-451

„… Konventionen; 204 Empfehlungen) und deren Einhaltung überwacht wird. Als weltweite Grundrechte der Arbeit …” „… (→ soziale Grundrechte) gelten seit 1998 die Kernarbeitsnormen, die auf vier Prinzipien (Versammlungs- und …” „… als weiteres Grundrecht in die Kernarbeitsnormen.Die ILO entwickelt und verfolgt umfassende …”

Claudia Menne Internationale Arbeitsorganisation (ILO) S. 449-450

„… überwacht wird. Als weltweite Grundrechte der Arbeit (→ soziale Grundrechte) gelten seit 1998 die …” „… Aufnahme des → Arbeits- und Gesundheitsschutzes als weiteres Grundrecht in die Kernarbeitsnormen.Die ILO …”

Michael Droege Gewohnheitsrecht S. 373-374

„… ), → Gleichstellung, → Gleichheits(grund)satzGleichheits(grund)satz Der G. enthält zum einen ein → Grundrecht, nach …” „… AEUV und Art. 157 AEUV verankert. In der → Charta der Grundrechte der EU (GRC) widmen sich Art. 22 ff …” „… . Eine Selbstbindung scheidet allerdings regelmäßig aus.Das Grundrecht der Gleichberechtigung von Mann …”

Sylvia Keil Gesprächsführung, Methoden der S. 362-363

„… Verwaltung.Da ein staatlicher Eingriff in ein → Grundrecht grundsätzlich nur zulässig ist, wenn er in einem …” „… [Verwaltungsgerichtsordnung]). Greift eine Sozialbehörde nicht in ein Grundrecht ein, sondern gewährt einer Person ohne …” „… Rechtseingriffs der sich aus den Grundrechten des GG ergebende Grundsatz des Gesetzesvorbehalts nicht verletzt …”

Guido Kirchhoff Gesetzmäßigkeit der Verwaltung S. 361-362

„… → Grundrecht grundsätzlich nur zulässig ist, wenn er in einem Gesetz vorgesehen ist (s. z.B. Art. 2 Abs. 2 S. 3 …” „… Sozialbehörde nicht in ein Grundrecht ein, sondern gewährt einer Person ohne gesetzliche Grundlage einen …” „… den Grundrechten des GG ergebende Grundsatz des Gesetzesvorbehalts nicht verletzt. Allerdings schreibt …”

Edna Rasch Verhältnismäßigkeitsgrundsatz S. 963-964

„… → Grundrechten hergeleitet. Unterhalb der Verfassung finden sich Ausprägungen des V. z.T. in …” „… Entscheidungsspielraum des Gesetzgebers nur in Ausnahmefällen im Hinblick auf grundrechtliche Schutzpflichten in …” „… ), sowie das Grundrecht auf ein menschenwürdiges → Existenzminimum.Edna RaschVerhinderungspflege …”

Wolfgang Krieger Soziale Gruppenarbeit S. 809-811

„… übrigen Grundrechte einen sozialen Inhalt als Schutz- und Teilhaberechte erlangen. So wird das Recht auf …” „… deklaratorische Bedeutung. Die → Charta der Grundrechte der EU ist durch Art. 6 Abs. 1 Vertrag über die EU (EUV …” „… Grundrechte, Baden-Baden 2001; Banafsche, M./Platzer, H.-W. (Hrsg.): Soziale Menschenrechte und Arbeit …”

Günter J. Friesenhahn Europäische Soziale Arbeit S. 268

„… EU, z.B. die → Charta der Grundrechte, die Dienstleistungs- und die Gleichstellungsrichtlinie. Dazu …” „… → Charta der Grundrechte der EU, resultierend aus der Werteorientierung der EU basierend auf der Idee des …”

Birgit Hoffmann Beistandschaft S. 92

„… → Grundrecht, das 1994 als S. 2 in Art. 3 Abs. 3 GG mit dem Wortlaut »Niemand darf wegen seiner Behinderung …” „… berücksichtigen. Das → Bundesverfassungsgericht hat ausdrücklich bestätigt, dass Grundrechte des GG im Lichte der …”

Claudia Tietz Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen S. 92

„… → Grundrecht, das 1994 als S. 2 in Art. 3 Abs. 3 GG mit dem Wortlaut »Niemand darf wegen seiner Behinderung …” „… berücksichtigen. Das → Bundesverfassungsgericht hat ausdrücklich bestätigt, dass Grundrechte des GG im Lichte der …”

Sarah Elsuni Gleichstellung S. 375

„… hat ein hohes Gewicht und damit auch unmittelbare Geltung. Jede gegen das Grundrecht verstoßende …” „… Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten und, für die EU, der → Charta der Grundrechte der …”

Johannes Zacher Soziale Vorsorge S. 830

„… ) im → Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung (BVerfG 15.12.1983 – BVerfGE 65, 1), welches …” „… sich aus dem grundrechtlichen Allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs …”

Friederike Mussgnug Sozialrecht S. 861

„… → Grundrechte in ihrer Funktion als Leistungsrechte. Als solche stellen sie sicher, dass ihre Träger bestimmte …” „… S. ist das Verständnis von den Grundrechten als verfassungsrechtlich gesicherten Leistungsrechten …”

Melanie Kößler Asylverfahren S. 64

„… → Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sowohl, ob die Voraussetzungen für das Grundrecht auf Asyl …” „… → Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Das BAMF prüft sowohl die Voraussetzungen für das → Grundrecht auf Asyl als auch die …”

Lutz Haertlein Verjährung S. 964

„… demokratischen Entscheidungsspielraum des Gesetzgebers nur in Ausnahmefällen im Hinblick auf grundrechtliche …” „… . 2 GG), sowie das Grundrecht auf ein menschenwürdiges → Existenzminimum.Edna RaschVerhinderungspflege …”

Frank Schulz-Nieswandt, Remi Maier-Rigaud Europäische Sozialpolitik S. 268-269

„… EU, z.B. die → Charta der Grundrechte, die Dienstleistungs- und die Gleichstellungsrichtlinie. Dazu …” „… → Charta der Grundrechte der EU, resultierend aus der Werteorientierung der EU basierend auf der Idee des …”

Philip Hagedorn Beihilfen S. 91-92

„… → Grundrecht, das 1994 als S. 2 in Art. 3 Abs. 3 GG mit dem Wortlaut »Niemand darf wegen seiner Behinderung …” „… berücksichtigen. Das → Bundesverfassungsgericht hat ausdrücklich bestätigt, dass Grundrechte des GG im Lichte der …”

Hans Lühmann Mehrbedarf S. 584-585

„… .). Die gesetzliche Verankerung von M. muss auch das → Grundrecht auf Gewährleistung des Existenzminimums …” „… öffentliche und private Fürsorge vom 16.9.2020 zur Anwendung. Ein bereits vom BVerfG aus dem Grundrecht auf …”

Christiane Trüe Öffentliches Recht S. 619-620

„… und des Prinzips des → Rechtsstaats sowie der → Grundrechte, die unmittelbar oder mittelbar in alle …” „… durch die Grundrechte als Leistungsrechte (z.B. im Rahmen der Berufsfreiheit) und v.a. durch das …”

Ute Teichert Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD) S. 618-619

„… und des Prinzips des → Rechtsstaats sowie der → Grundrechte, die unmittelbar oder mittelbar in alle …” „… durch die Grundrechte als Leistungsrechte (z.B. im Rahmen der Berufsfreiheit) und v.a. durch das …”

Jens Wurtzbacher Partizipation S. 635-636

„… . in Grundrechte eingreifen, desto strengere Anforderungen werden an sie gestellt. Besonders …” „… schwerwiegende Grundrechtseingriffe, z.B. flächendeckende vorsorgliche Schulschließungen und generelle …”

Matthias Möhring-Hesse Grundeinkommen S. 378-379

„… ist einfach: Es stellt die → Grundrechte (→ Menschenrechte) mit dem Bekenntnis zur → Menschenwürde …” „… unmittelbaren Geltung der Grundrechte (Art. 1 Abs. 3 GG) und der allgemeinen Regeln des Völkerrechts (Art. 25 …”

Christina Nießen-Straube Gleichstellungsbeauftragte S. 375-376

„… hat ein hohes Gewicht und damit auch unmittelbare Geltung. Jede gegen das Grundrecht verstoßende …” „… Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten und, für die EU, der → Charta der Grundrechte der …”

Günter Rieger Sozialreform S. 861-862

„… → Grundrechte in ihrer Funktion als Leistungsrechte. Als solche stellen sie sicher, dass ihre Träger bestimmte …” „… S. ist das Verständnis von den Grundrechten als verfassungsrechtlich gesicherten Leistungsrechten …”

Frank Früchtel, Wolfgang Budde Sozialraumorientierung S. 860-861

„… Grundlage und Leitlinie für die Entwicklung des S. sind die → Grundrechte in ihrer Funktion als …” „… Grundrechten als verfassungsrechtlich gesicherten Leistungsrechten, die den Einzelnen einklagbare Ansprüche …”

Franz Wilhelm Dollinger Verwaltungsrecht S. 972-973

„… des Staates, der Kommunen und der Selbstverwaltungskörperschaften zu den Grundrechts …” „… Exekutive für alle Eingriffe in → Grundrechte ein Handeln ohne Gesetz untersagt und dem …”

Hans Christoph Reiss Verwaltungsmodernisierung S. 971-972

„… des Staates, der Kommunen und der Selbstverwaltungskörperschaften zu den Grundrechts …” „… Exekutive für alle Eingriffe in → Grundrechte ein Handeln ohne Gesetz untersagt und dem …”

Gottfried Eichhoff Vermögen S. 964-965

„… demokratischen Entscheidungsspielraum des Gesetzgebers nur in Ausnahmefällen im Hinblick auf grundrechtliche …” „… . 2 GG), sowie das Grundrecht auf ein menschenwürdiges → Existenzminimum.Edna RaschVerhinderungspflege …”

Britta Feldmann Soziale Entschädigung S. 806-807

„… Sittengesetzes angesehen wird, welches wiederum den Art. 2 GG (→ Grundrecht auf Freiheit unter der Bedingung der …” „… Rücksichtnahme auf eben dieses Grundrecht des Mitmenschen) prägt. Nimmt man nun Bezug auf den Dualismus von …”

Manfred Hammel Aufenthalt S. 64-65

„… → Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sowohl, ob die Voraussetzungen für das Grundrecht auf Asyl …” „… → Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Das BAMF prüft sowohl die Voraussetzungen für das → Grundrecht auf Asyl als auch die …”

Réka Fazekas Elternrecht S. 223-224

„… verfassungsrechtlich das komplexe Verhältnis von Eltern, Kindern und Staat benannt.I.d.R. sind → Grundrechte als …” „… Abwehrrechte dem Staat gegenüber ausgestaltet. Das E. unterscheidet sich jedoch von anderen Grundrechten …”

Detlef Diskowski Eltern-Kind-Gruppe S. 222-223

„… verfassungsrechtlich das komplexe Verhältnis von Eltern, Kindern und Staat benannt.I.d.R. sind → Grundrechte als …” „… Abwehrrechte dem Staat gegenüber ausgestaltet. Das E. unterscheidet sich jedoch von anderen Grundrechten …”

Maria Meyer-Höger Sozialgeheimnis S. 830-832

„… ) im → Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung (BVerfG 15.12.1983 – BVerfGE 65, 1), welches …” „… sich aus dem grundrechtlichen Allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs …”

Harald Ansen Soziale Ungleichheit S. 828-830

„… ) im → Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung (BVerfG 15.12.1983 – BVerfGE 65, 1), welches …” „… sich aus dem grundrechtlichen Allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs …”

Katrin Lange Beobachtungsstelle für gesellschaftspolitische Entwicklungen in Europa S. 93

„… zwingenden Grund Menschen mit Behinderungen direkt oder indirekt schlechterstellen. Das Grundrecht ist …”

Jürgen Burmeister Benchmarking S. 93

„… zwingenden Grund Menschen mit Behinderungen direkt oder indirekt schlechterstellen. Das Grundrecht ist …”

Irene Becker Existenzminimum S. 274

„… → Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat 2010 die Gewährleistung eines so definierten E. als → Grundrecht festgestellt (1 BvL …”

Marius Isenberg European Anti-Poverty Network (EAPN) S. 272

„… → Europäische Sozialcharta zum Schutz wirtschaftlicher und → sozialer Grundrechte sowie Abkommen zur Bekämpfung …”

Silke Birgitta Gahleitner Bioenergetik S. 120

„… eingehalten werden. Unmittelbare B., ohne weitere staatliche Maßnahmen, haben die → Grundrechte (Art. 1 Abs. 3 …”

Christiane Trüe Bindungswirkung S. 120

„… eingehalten werden. Unmittelbare B., ohne weitere staatliche Maßnahmen, haben die → Grundrechte (Art. 1 Abs. 3 …”

Werner Hesse Hausrecht S. 400

„… geschützte → Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung, welches nur gegenüber dem Staat und seinen …”

Andreas Kuhn Regelsatz S. 714

„… dem → Grundrecht auf ein menschenwürdiges → Existenzminimum (Art. 1 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 20 Abs. 1 GG …”

Andy Groth Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (RBEG) S. 714

„… dem → Grundrecht auf ein menschenwürdiges → Existenzminimum (Art. 1 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 20 Abs. 1 GG …”

Michael Droege Rechtsprechung S. 710

„… - und → Sozialgerichte (Art. 95 Abs. 1 GG). Für den Schutz der → Grundrechte sind, neben den anderen …”

Olgierd Adolph Petition S. 648

„… → Grundrecht. Soweit Art. 17a GG keine ausdrückliche Einschränkung zulässt, kann jeder Mensch unabhängig von …”

Ines Freitag-Amtmann Pestalozzi-Fröbel-Verband e.V. (pfv) S. 648

„… → Grundrecht. Soweit Art. 17a GG keine ausdrückliche Einschränkung zulässt, kann jeder Mensch unabhängig von …”

Claudia Sammler Soziale Rechte S. 816

„… , Arbeitsschutz).Andreas BriegerSoziale Rechte finden ihren Ausgangspunkt in der Diskussion um → soziale Grundrechte …”

Andreas Brieger Sozialer Dialog S. 816

„… , Arbeitsschutz).Andreas BriegerSoziale Rechte finden ihren Ausgangspunkt in der Diskussion um → soziale Grundrechte …”

Réka Fazekas Strafmündigkeit S. 896

„… die Gestaltung des S. bilden neben den → Grundrechten (insbes. Schutz der → Menschenwürde, Art. 1 GG …”

Dagmar Karrasch Sprachtherapie S. 879

„… ). Bei Fragen der → sozialen Grundrechte ist die Differenzierung nach der S. im Einzelfall durch den …”

Laura Hamann Sozialhilfe für Deutsche im Ausland S. 838

„… Grundrechte (GRC) niedergelegt und umrissen. Diese nach Art. 6 des Vertrags über die EU (EUV) für die …”

Philip Hagedorn Daseinsvorsorge S. 158

„… → Sozialstaatsprinzip nach Art. 20 Abs. 1 GG und aus den »grundrechtlichen Schutzpflichten«. Konkret ist die D. ein Teil …”

Rolf Marschner Freiheitsentziehung S. 317

„… der F. bedeutet nicht zugleich die Gestattung einer Zwangsbehandlung, da verschiedene → Grundrechte …”

Olgierd Adolph Rechtliches Gehör S. 706

„… Grundsatz ist einem → Grundrecht gleichgestellt (s. Art. 103 Abs. 1 GG [→ Grundgesetz] und …”

Jonathan I. Fahlbusch Sozialhilfe S. 833-838

„… stützen-den bzw. flankierenden → Grundrechten. Entsprechend definiert die Einweisungsvorschrift des SGB XII …” „… Grundrechte (GRC) niedergelegt und umrissen. Diese nach Art. 6 des Vertrags über die EU (EUV) für die …”

Martin Lichte European Social Network (ESN) S. 272-273

„… → Europäische Sozialcharta zum Schutz wirtschaftlicher und → sozialer Grundrechte sowie Abkommen zur Bekämpfung …”

Doris Schaeffer Chronische Krankheiten S. 150-151

„… → soziale Grundrechte kodifiziert: Rechte der Arbeitnehmer/innen auf Anhörung und Kollektivverhandlungen …”

Claudia Niehoff Exklusion S. 274-275

„… → Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat 2010 die Gewährleistung eines so definierten E. als → Grundrecht festgestellt (1 BvL …”

Claudia Denef Evidenz S. 273-274

„… → Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat 2010 die Gewährleistung eines so definierten E. als → Grundrecht festgestellt (1 BvL …”

Monika Büning Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) S. 266-267

„… Grundrechte und Rechtstaatlichkeit (GGS). Des Weiteren wurde eine Kontaktgruppe für die Zusammenarbeit mit …”

Michael Wagner Daten S. 158-159

„… → Sozialstaatsprinzip nach Art. 20 Abs. 1 GG und aus den »grundrechtlichen Schutzpflichten«. Konkret ist die D. ein Teil …”

Oliver Tolmein Bioethik S. 120-121

„… eingehalten werden. Unmittelbare B., ohne weitere staatliche Maßnahmen, haben die → Grundrechte (Art. 1 Abs. 3 …”

Karlheinz Börner Heimmitwirkung S. 407-408

„… . Insgesamt muss H. die → Grundrechte junger Menschen und ihrer Eltern verwirklichen (Zukunftsforum)Die …”

Christian Schrapper Heimerziehung S. 406-407

„… gesellschaftliche Anerkennung für H. eingefordert werden. Insgesamt muss H. die → Grundrechte junger Menschen und …”

Martina Feulner Hauswirtschaft S. 400-401

„… geschützte → Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung, welches nur gegenüber dem Staat und seinen …”

Werner Hesse Häusliche Pflege S. 399-400

„… geschützte → Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung, welches nur gegenüber dem Staat und seinen …”

Andreas Kuhn Regelbedarf S. 713-714

„… .) die bisherige Ermittlung der Regelsätze für unvereinbar mit dem → Grundrecht auf ein menschenwürdiges …”

Anusheh Rafi Rechtsnormen S. 709-710

„… → Verwaltungs‑, Finanz-, → Arbeits- und → Sozialgerichte (Art. 95 Abs. 1 GG). Für den Schutz der → Grundrechte …”

Heinz Cornel Resozialisierung S. 734-735

„… der R. aus seinem → Grundrecht aus Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 1 GG [erwächst]. Von der …”

Klaus Fröhlich-Gildhoff, Maike Rönnau-Böse Resilienz S. 733-734

„… , dass »vom Täter aus gesehen das Interesse an der R. aus seinem → Grundrecht aus Art. 2 Abs. 1 GG in …”

Christian Janßen Medizinsoziologie S. 583-584

„… .). Die gesetzliche Verankerung von M. muss auch das → Grundrecht auf Gewährleistung des Existenzminimums …”

Anne Willeke Mehrfachbehinderte Menschen S. 585-586

„… aus dem Grundrecht auf eine menschenwürdige Existenz abgeleiteter und nunmehr im SGB II geregelter …”

Anika Cieslik Rechtsanspruch S. 706-707

„… Grundsatz ist einem → Grundrecht gleichgestellt (s. Art. 103 Abs. 1 GG [→ Grundgesetz] und …”

Lutz Haertlein Pfändungsschutz S. 648-649

„… → Grundrecht. Soweit Art. 17a GG keine ausdrückliche Einschränkung zulässt, kann jeder Mensch unabhängig von …”

Klaus Fröhlich-Gildhoff Persönlichkeitsstörungen S. 647-648

„… entsprechende → Grundrecht. Soweit Art. 17a GG keine ausdrückliche Einschränkung zulässt, kann jeder Mensch …”

Daniel Grein Kinderschutzbund (DKSB) S. 492-493

„… gegründet, tritt dafür ein, den → Grundrechten für Kinder (→ Kinderrechte) Geltung zu verschaffen und die …”

Réka Fazekas Kinderschutz S. 491-492

„… gegründet, tritt dafür ein, den → Grundrechten für Kinder (→ Kinderrechte) Geltung zu verschaffen und die …”

Uwe Berlit Kosten der Unterkunft S. 531-532

„… des physischen → Existenzminimums dem Grunde nach vom → Grundrecht auf Gewährleistung eines …”

Uwe Berlit Kosten der Heizung S. 530-531

„… des physischen → Existenzminimums dem Grunde nach vom → Grundrecht auf Gewährleistung eines …”

Constanze Körner Regenbogenfamilien S. 714-715

„… dem → Grundrecht auf ein menschenwürdiges → Existenzminimum (Art. 1 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 20 Abs. 1 GG …”

Michael Ewers Palliativversorgung S. 633-634

„… Schutzmaßnahmen zur P. getroffen werden, die in → Grundrechte der Bevölkerung eingreifen (§ 28 IfSG). Im Zuge …”

Michael Droege Gesetz S. 359-360

„… , also auch Rechtsverordnungen und Satzungen.Wenn der Staat in Rechte, insbesondere → Grundrechte …”

Thomas von Holt Gesellschafts- und Unternehmensformen im sozialen Bereich S. 358-359

„… , also auch Rechtsverordnungen und Satzungen.Wenn der Staat in Rechte, insbesondere → Grundrechte …”

Konstanze Rothe Sozial erfahrene Dritte S. 816-817

„… , Arbeitsschutz).Andreas BriegerSoziale Rechte finden ihren Ausgangspunkt in der Diskussion um → soziale Grundrechte …”

Johannes Zacher Sozialer Ausgleich S. 815-816

„… Rechte finden ihren Ausgangspunkt in der Diskussion um → soziale Grundrechte. Gleichwohl stellen sie …”

Hannelore Häbel Strafvollzug S. 896-897

„… die Gestaltung des S. bilden neben den → Grundrechten (insbes. Schutz der → Menschenwürde, Art. 1 GG …”

Jörg Kinzig Strafgerichte S. 895-896

„… die Gestaltung des S. bilden neben den → Grundrechten (insbes. Schutz der → Menschenwürde, Art. 1 GG …”

Melanie Kößler Staatsangehörigkeit S. 879-880

„… ). Bei Fragen der → sozialen Grundrechte ist die Differenzierung nach der S. im Einzelfall durch den …”

Edith Bauer Sprachentwicklung S. 878-879

„… ). Bei Fragen der → sozialen Grundrechte ist die Differenzierung nach der S. im Einzelfall durch den …”

Michael Borg-Laufs Verhaltensorientierte Beratung und Therapie S. 962-963

„… → Grundrechten hergeleitet. Unterhalb der Verfassung finden sich Ausprägungen des V. z.T. in …”

Sebastian Kirsch Unterbringungssachen S. 939-940

„… der verstärkten Sicherung des → Grundrechts aus Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG. Das Gleiche gilt für …”

Eberhard Eichenhofer Sozialhilfe in der Europäischen Union S. 838-839

„… Grundrechte (GRC) niedergelegt und umrissen. Diese nach Art. 6 des Vertrags über die EU (EUV) für die …”

Thomas Stähler Arbeitsmarktliche (gutachterliche) Stellungnahme S. 51-52

„… Freiheit des Arbeitsvertrages, konstituiert durch das → Grundrecht auf freie Entfaltung der …”

Ulrich Walwei Arbeitsmarkt S. 50-51

„… Arbeitsvertrages, konstituiert durch das → Grundrecht auf freie Entfaltung der → Persönlichkeit und das …”

Michael Bolowich Ermittlungsverfahren S. 241-242

„… . dem Verfassungsrecht unvereinbar ist. Hier kommt den → Grundrechten, bei Sozialleistungen v.a. dem …”

Laura Hamann Ermessen S. 240-241

„… kommt den → Grundrechten, bei Sozialleistungen v.a. dem → Gleichheits(grund)satz Bedeutung zu. Dieser …”

Anja Mlosch Rechtliche Betreuung S. 705-706

„… äußern, bevor eine Entscheidung getroffen wird. Dieser Grundsatz ist einem → Grundrecht gleichgestellt …”

Torsten Verrel Suizid S. 907-908

„… verfassungswidrig erklärt wurde, an Klarheit gewonnen. Das BVerfG hat ein Grundrecht auf selbstbestimmtes Sterben …”

Lutz Wittler Darlehen S. 157-158

„… → Sozialstaatsprinzip nach Art. 20 Abs. 1 GG und aus den »grundrechtlichen Schutzpflichten«. Konkret ist die D. ein Teil …”

Silke Birgitta Gahleitner Bindung/Beziehung in der Sozialen Arbeit S. 118-120

„… weitere staatliche Maßnahmen, haben die → Grundrechte (Art. 1 Abs. 3 GG [→ Grundgesetz]), aber auch viele …”

Marion Mayer Beratung S. 93-95

„… zwingenden Grund Menschen mit Behinderungen direkt oder indirekt schlechterstellen. Das Grundrecht ist …”

Jörg Kinzig Freiheitsstrafe S. 317-319

„… der F. bedeutet nicht zugleich die Gestattung einer Zwangsbehandlung, da verschiedene → Grundrechte …”

Reinhard Wiesner Kindeswohl S. 507-509

„… Erziehungsmandat (Art. 7 GG) sowie der grundrechtlichen Schutzpflicht des Staates aus Art. 2 GG zusammen. Im Rahmen …”

Gabriele Sauermann Sucht S. 905-907

„… verfassungswidrig erklärt wurde, an Klarheit gewonnen. Das BVerfG hat ein Grundrecht auf selbstbestimmtes Sterben …”

Gerhard Timm, Sabina Bombien-Theilmann Freie Wohlfahrtspflege S. 314-317

„… der F. bedeutet nicht zugleich die Gestattung einer Zwangsbehandlung, da verschiedene → Grundrechte …”

Sabine Schmitt Geschichte der Sozialen Arbeit S. 351-355

„… . durch → Grundrechte und → Sozialstaatsprinzip (Art. 20, 28 GG) die Stellung der Hilfesuchenden im …”

Petra Birnstengel Unterhaltspflicht S. 940-944

„… vorbehalt dient der verstärkten Sicherung des → Grundrechts aus Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG. Das Gleiche …”

Johannes Falterbaum Soziale Sicherheit S. 818-823

„… einem »Quasi-Grundrecht der menschlichen Gesellschaft und zu einem selbständigen Wert« (Pfeffer). Er …”

Abkürzungsverzeichnis S. 1057-1071

„… Geschäftsprozessoptimierung GPV Gemeindepsychiatrischer VerbundGRC Charta der Grundrechte der Europäischen Uniongrds …”

Birgit Schweikert Häusliche Gewalt S. 398-399

„… Deutschland aus der 2014 veröffentlichten Studie der Europäischen Grundrechteagentur sind vergleichbar: Von …”

Andreas Pattar Häusliche Ersparnis S. 397-398

„… Zahlen für Deutschland aus der 2014 veröffentlichten Studie der Europäischen Grundrechteagentur sind …”

doi.org/10.5771/9783748911784

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Lothar Michael, Martin Morlok

Grundrechte

Series: NomosLehrbuch

Volume 2023

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Teil 2: Grundrechte im Mehrebenensystem S. 108-140

„… spezifisches Grundrechte-Gericht: Der EGMR ist ausschließlich zuständig für solche Verfahren, in denen es um …” „… des Grundrechte-Konventes insgesamt wieder, sondern wurden lediglich nachträglich von dessen Präsidium …” „… Teil 2:Grundrechte im MehrebenensystemHinweis: Die Darstellung des Mehrebenensystems ist primär für …”

Sieben Hauptsätze zur Beschränkbarkeit der Grundrechte S. 506-507

„… Sieben Hauptsätze zur Beschränkbarkeit der Grundrechte1. Alle Grundrechte sind einschränkbar, auch …” „… die nicht einschränkbaren.Selbst wenn ein Grundrecht dem Wortlaut des Grundgesetzes nach keiner …” „… eingeschränkt werden. Dies ist auch zu erklären aus dem Prinzipiencharakter der Grundrechte – als Prinzipien …”

Teil 9: Geltendmachung und Durchsetzung der Grundrechte S. 462-505

„… Teil 9:Geltendmachung und Durchsetzung der GrundrechteDimensionen der …” „… GrundrechtsverwirklichungVerfahrensrechtliche Seite der GrundrechteDie Grundrechte haben neben ihrer materiellen Bedeutung auch eine …” „… Durchsetzbarkeit subjektiver und objektiver Dimensionen der GrundrechteGrundrechtswirkungen lassen sich in …”

Teil 1: Grundrechtsgeltung und Interpretation S. 35-107

„… . tBedeutungskern und Bedeutungsvielfalt der GrundrechteDas Ideal gleicher FreiheitMenschen begehren Freiheit …” „… . h. insbesondere auch für Minderheiten – ist der Bedeutungskern der Grundrechte.Die Verwirklichung …” „… legitimierten positiven Rechts verdrängt wurde, spiegelt sich beides in den heutigen Grundrechten:Inhaltlich ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… Geltendmachung und Durchsetzung der GrundrechteTeil 9:Dimensionen der Grundrechtsverwirklichung§ 28 462 …” „… GrundrechtenII. 292Wiederholungs- und Verständnisfragen 294Zurechnung der GrundrechtsbeeinträchtigungTeil 6 …” „… Geltendmachung und Durchsetzung der GrundrechteTeil 9:Dimensionen der Grundrechtsverwirklichung§ 28 462 …”

Teil 5: Grundrechtsbindung S. 286-294

„… Grundrechtsbindung der öffentlichen Hand § 14289477Drittwirkungen von GrundrechtenDirekte Drittwirkung einzelner …” „… Grundrechten„Mittelbare Drittwirkung“ ist die nach wie vor verbreitete Bezeichnung eines grundrechtlichen …” „… Körperschaften, die Steuern erheben, aber auch deren Vertragspartner als Beliehene an die Grundrechte gebunden …”

Schemata S. 508-522

„… GrundrechteI. Schutzbereich (Perspektive des Grundrechtsberechtigten) (→ Rn. 39)1. Beeinträchtigung eines …” „… Verfassungsmäßigkeit, gegebenenfalls auch Prüfung am Maßstab mehrerer Grundrechte.b) Gegebenenfalls: Richtervorbehalte …” „… vorbehaltlose GrundrechteI. Schutzbereichs. Schema 1: I.Beachte: Die Schutzbereiche vorbehaltloser Grundrechte …”

Teil 7: Rechtfertigung von Freiheitsbeschränkungen S. 322-413

„… GrundrechtsgrenzenRechtfertigungsbedürftigkeit und systematische Einordnung der GrundrechtsgrenzenDie Frage der Grenzen der Grundrechte stellt …” „… sich bei der dreistufigen Grundrechtsprüfung auf der dritten Stufe, der Rechtfertigung. Das setzt also …” „… im Aufbau voraus, dass der Schutzbereich eines bestimmten Grundrechts eröffnet ist und dass eine dem …”

Teil 4: Grundrechtsberechtigung S. 275-285

„… dem entgegensteht.Ihrem Wesen nach auf juristische Personen anwendbare GrundrechteArt. 19 Abs. 3 GG …” „… GrundrechteDer „Wesensvorbehalt“ des Art. 19 Abs. 3 GG begründet aber nicht nur die Grundrechtsfähigkeit …” „… und das Unternehmen auf deutsche Grundrechte, auf die EMRK und auf unionsrechtliche Grundfreiheiten …”

Teil 3: Schutzbereiche der Freiheitsrechte S. 141-274

„… . Aber nicht jedes Tabu ist Inhalt des Art. 1 Abs. 1 GG.Verweis auf europäische GrundrechteEin expliziter …” „… GrundrechteDas Recht auf Leben schützen Art. 2 EMRK und Art. 2 GRCh, die körperliche Unversehrtheit regelt Art …” „… vorhersehbaren Anwendung sofortigen unmittelbaren Zwangs ergibt.Verweis auf europäische GrundrechteDie Freiheit …”

Teil 6: Zurechnung der Grundrechtsbeeinträchtigung S. 295-321

„… Grundrechtsverpflichteten die Beeinträchtigung eines Grundrechts zuzurechnen ist, entfaltet das Grundrecht seine …” „… subjektiven öffentlichen Rechte, 2. Aufl. 1905, S. 94 ff.3 Für die Grundrechte als Abwehrrechte lässt sich der …” „… grundrechtlich systematisch neu zu vermessen.“. § 16295486487488489rung von grundrechtswesentlichen Aufgaben der …”

Stichwortverzeichnis S. 531-541

„… Ausbürgerungsverbot 9 399 f.Ausgestaltung der Grundrechte 4 44 ff.Ausländergrundrechte 10 442, 11 445 …” „… Ausländervereine 9 199Auslegung– extensive 4 43– grundrechts- bzw. schutzbereichsfreundliche 4 61– restriktive …” „… ff.Bagatellgrenze 4 45Beamtenverhältnis 4 52, 9 348, 18 520, 24 750, 26 834 ff.Beeinträchtigung der Grundrechte 4 …”

Teil 8: Gleichheitsrechte S. 414-461

„… ist nicht Grundrecht i. e. S., sondern grundrechtsgleiches Recht und als solches mit der …” „… Intensität ihrer Gewährleistung: Die AnforII.8 Brugger, Grundrechte und Verfassungsgerichtsbarkeit in den …” „… ergeben sich auch im Zusammenspiel mit den europäischen Grundrechten. Das in Art. 14 EMRK normierte …”

Definitionen S. 523-530

„… DefinitionenBegriffe zu den grundrechtlichen Schutzbereichen:Begriff DefinitionMenschenwürde(Art. 1 …” „… Ausdruck gebracht werden (nach h. M. sind Art. 4 Abs. 1 und 2 GG ein einheitliches Grundrecht). § 9 Rn …” „… Gerichtsentscheidung. § 29 Rn. 898Definitionen526Begriffe zu den grundrechtlichen Schrankenbestimmungen:Begriff …”

doi.org/10.5771/9783748912293

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Lothar Michael, Martin Morlok

Grundrechte

Series: NomosLehrbuch

Volume 2020

Results in this title

Teil 2: Grundrechte im Mehrebenensystem S. 67-99

„… der Grundrechte § 5 69 66 67 Grundrechtskatalog der Grundrechtecharta (GRC) gilt mit Art. 6 Abs. 1 EUV …” „… auch kein ganz neuer Text, sondern wurde auf einem Grundrechte-Konvent 1999 ausgearbeitet und von der …” „… Teil 2: Grundrechte im Mehrebenensystem Hinweis: Dieser Teil dient der Einführung in die …”

Sieben Hauptsätze zur Beschränkbarkeit der Grundrechte S. 474-475

„… Sieben Hauptsätze zur Beschränkbarkeit der Grundrechte 1. Alle Grundrechte sind einschränkbar, auch …” „… die nicht einschränkbaren. Selbst wenn ein Grundrecht dem Wortlaut des Grundgesetzes nach keiner …” „… eingeschränkt werden. Dies ist auch zu erklären aus dem Prinzipiencharakter der Grundrechte – als Prinzipien …”

Teil 9: Geltendmachung und Durchsetzung der Grundrechte S. 417-473

„… Grundrechte-Charta werden nach Art. 51 Abs. 2 GRC keine neuen Zuständigkeiten begründet und das Rechtsschutzsystem …” „… Teil 9: Geltendmachung und Durchsetzung der Grundrechte Dimensionen der Grundrechtsverwirklichung …” „… Verfahrensrechtliche Seite der Grundrechte Die Grundrechte haben neben ihrer materiellen Bedeutung auch eine …”

Teil 1: Grundrechtsgeltung und Interpretation S. 33-66

„… mehreren Ebenen mit ihren Wechselbezüglichkeiten durchdrungen werden. Mit der Grundrechte-Charta (im …” „… Charta wurde von einem Grundrechte-Konvent ausgearbeitet und auf dem EU-Gipfel von Nizza 2000 feierlich …” „… Zwänge sowie mangels finanzieller Möglichkeiten. K fragt sich, welche Freiheit ihr die Grundrechte geben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… Gleichheitsrechte§ 27 409 Geltendmachung und Durchsetzung der GrundrechteTeil 9: Dimensionen der …” „… so genannte mittelbare Drittwirkung von GrundrechtenII. 248 Wiederholungs- und Verständnisfragen 250 …” „… 416 Geltendmachung und Durchsetzung der GrundrechteTeil 9: Dimensionen der Grundrechtsverwirklichung …”

Stichwortverzeichnis S. 524-534

„… . – Wertsystem 3 21 Grundrechte-Charta (GRC) 2 18, 5 67, 7 101 Grundrechtsausgestaltung 4 41 ff …” „… Ausbürgerungsverbot 9 399 f. Ausgestaltung der Grundrechte 4 41 ff. Ausländergrundrechte 10 442, 11 445 …” „… Ausländervereine 9 199 Auslegung – extensive 4 40 – grundrechts- bzw. schutzbereichsfreundliche 4 58 …”

Teil 5: Grundrechtsbindung S. 242-250

„… Körperschaften, die Steuern erheben, aber auch deren Vertragspartner als Beliehene an die Grundrechte gebunden …” „… wegen der Bindung an EU-Grundrechte verpflichtet gewesen, bei der Umsetzung der …” „… binden die Grundrechte den Staat. Als Reaktion auf die umstrittenen Geltungswirkungen der Grundrechte der …”

Teil 6: Zurechnung der Grundrechtsbeeinträchtigung S. 251-276

„… Grundrechtsverpflichteten die Beeinträchtigung eines Grundrechts zuzurechnen ist, entfaltet das Grundrecht seine …” „… subjektiven öffentlichen Rechte, 2. Aufl. 1905, S. 94 ff. 3 Für die Grundrechte als Abwehrrechte lässt sich …” „… vielfältigen Realakte grundrechtlich systematisch neu zu vermessen.“. § 16 251 486 487 488 489 rung von …”

Teil 7: Rechtfertigung von Freiheitsbeschränkungen S. 277-368

„… Grenzen der Grundrechte stellt sich bei der dreistufigen Grundrechtsprüfung auf der dritten Stufe, der …” „… Rechtfertigung. Das setzt also im Aufbau voraus, dass der Schutzbereich eines bestimmten Grundrechts eröffnet ist …” „… und dass eine dem Staat zurechenbare Beeinträchtigung dieses Grundrechts vorliegt. Ist dies der Fall …”

Teil 4: Grundrechtsberechtigung S. 231-241

„… und das Unternehmen auf deutsche Grundrechte, auf die EMRK und auf unionsrechtliche Grundfreiheiten …” „… . 9, Art. 11, Art. 12 und Art. 16 GG) nur als Deutschengrundrechte, während die Grundrechte im Übrigen …” „… gleichen grundrechtlichen Schutz. Hinweis für die Fallbearbeitung: Die Unterscheidung zwischen …”

Schemata S. 476-516

„… Grundrechte I. Schutzbereich (Perspektive des Grundrechtsberechtigten) (→ Rn. 36) 1. Beeinträchtigung eines …” „… . Materielle Rechtfertigung (insbesondere: Verhältnismäßigkeit) A. 476 Schema 2: Grundrechte als Abwehrrechte …” „… eines klassischen Eingriffs bloße Feststellung, wie das Gesetz unmittelbar in das Grundrecht eingreift …”

Teil 3: Schutzbereiche der Freiheitsrechte S. 100-230

„… hinterfragen. Menschenwürde als Grundrecht? Die Menschenwürde sollte – neben ihrer Systembedeutung als …” „… objektive Fundamentalnorm des Verfassungsrechts – mit dem BVerfG3 als echtes Grundrecht begriffen werden …” „… . Die Gegenansicht4 überzeugt nicht, auch wenn sich Art. 1 Abs. 3 GG auf die „nachfolgenden Grundrechte …”

Definitionen S. 517-523

„… Definitionen Begriffe zu den grundrechtlichen Schutzbereichen: Begriff Definition Menschenwürde …” „… (nach h. M. sind Art. 4 Abs. 1 und 2 GG ein einheitliches Grundrecht). § 9 Rn. 191 Meinung (Art. 5 Abs …” „… Definitionen 520 Begriffe zu den grundrechtlichen Schrankenbestimmungen: Begriff Definition Verfassungsmäßige …”

Teil 8: Gleichheitsrechte S. 369-416

„… ist nicht Grundrecht i. e. S., sondern grundrechtsgleiches Recht und als solches mit der …” „… Intensität ihrer Gewährleistung: Die Anforderun- II. 8 Brugger, Grundrechte und Verfassungsgerichtsbarkeit in …” „… ergeben sich auch im Zusammenspiel mit den europäischen Grundrechten. Das in Art. 14 EMRK normierte …”

doi.org/10.5771/9783748901020

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