Filter results

Results (3496)

Sort by:

Select all Select all

Page 2

Andreas von Arnauld - Europäische Außenbeziehungen

No access

Select

Andreas von Arnauld (ed.)

Europäische Außenbeziehungen

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2022

Results in this title

Daniel Thym § 18 GASP und äußere Sicherheit S. 1229-1264

„… GASP-Handlungsformen eine Erklärung im mate-riellen Unterschied zur Gesetzgebung.99 GASP-Diplomatie und GSVP-Operation …” „… einerkontraintuitiven Lektüre der GASP-Bestimmungen profitiert. Die Ratspraxis zeigt, dassförmliche GASP-Beschlüsse dort …” „… ) § 35 Rn. 26.). Mit dem Vertrag von Lissabonwurden GASP/GSVP in ein neues primärrechtliches Gewand …”

Christian Behrmann, Stephan Marquardt § 5 Der Europäische Auswärtige Dienst: seine Funktion und Arbeitsweise S. 315-348

„… Kapitels über die GASPderen drei wesentlichen Elemente:n der HV leitet die GASP,n er trägt durch seine …” „… GASP/Außenver-tretung der Union, ständiger Vorsitzender im Außenministerrat, und Vize-Präsident derKommission für den …” „… EUVbestätigt. Die Beschränkungen in der Rolle des HV erklären sich aus der Natur des GASP,II.1.10 Im Hinblick …”

Markus Krajewski, Ruth Weber § 4 Binnenorganisation der EU-Außenpolitik S. 255-314

„… Unionsverwaltungsrecht“ (GASP/PJZS), in: Ter-hechte, Jörg Philipp (Hrsg.), Verwaltungsrecht der Europäischen Union …” „… stärkerenEinbeziehung von Kommission und Europäischem Parlament in die GASP.Zusammenfassend zeigt sich, dass die …” „… Eigenschaft die Außenvertretungder Union in GASP-Angelegenheiten wahr (→ Rn. 102). Dies gilt jedoch …”

Stefan Kadelbach § 3 Handlungsformen und Steuerungsressourcen in den EU-Außenbeziehungen S. 185-254

„… GSVP-Beschlüsse einige Besonderheiten auf.Sofern GASP-Aktionen militärischer Art sind, werden sie Missionen …” „… Rechtsgrundlage angegeben im sog. Athena-Beschluss 2011/871/GASP(ABl. 2011 L 343/35), durch den die Finanzierung …” „… 2004/570/GASP,ABl. 2004 L 252/10 (Bosnien-Herzegowina – Althea); GA 2008/749/GASP, ABl. 2008 L 252/39 …”

Andreas von Arnauld § 1 Das System der Europäischen Außenbeziehungen S. 43-124

„… /GASP des Rates vom 10.11.2008 über die Militäroperation derEU als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung …” „… vomEU-US-Datenschutzschild gebotenen Schutzes, ABl. 2016 L 207/1.Beschluss (GASP) 2017/2315 des Rates vom 11.12.2017 über die …” „… Sicherheitspolitik(GASP: Kapitel 2). Auch diese wiederum sind in einen allgemeinen Teil (Abschnitt 1,II.49 Gemeinsame …”

Ralph Alexander Lorz, Stefan Martini § 2 Außenkompetenzen der EU S. 125-184

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 72I. Kompetenzen im Rahmen der GASP(Art. 23–41 EUV) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 731 …” „… GASPsowie ihre Erweiterung um eine Europäische Verteidigungspolitik mit sich.16Der Sonderstatus der GASP …” „… umfas-sende Informationspflicht gegenüber dem Deutschen Bundestag; GASP-bezogene Stellung-nahmen des …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1265-1308

„… Ratsbeschlüssen iRdGASP 5 82 ff.– Vorsitz in PSK und GASP-Vorberei-tungsgremien 5 85Europäischer …” „… , 138– Beschlussfassung mit qualifizierterMehrheit 13 166– Ratssekretariat 5 4– Rolle in der GASP/GSVP …” „… – Dialog mit Drittstaaten 5 16– GASP 5 16 f.– Hoher Vertreter 5 37– Ministerebene 5 17– politischer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-42

„… ) ........................§ 17 1169GASP und äußere Sicherheit (Thym) ...................................................§ 18 …” „… ...........................................D. 152Kompetenzen im Rahmen der GASP (Art. 23–41 EUV) ........................I. 153Kompetenzen im …” „… ..............................................................A.315Die Entwicklung der GASP und ihres institutionellen Unterbaus vomVertrag von Maastricht bis zum …”

Kirsten Schmalenbach § 6 Assoziierung und Erweiterung S. 349-400

„… GASP-Inhalte konzentrieren dürfen (bei reinen GASP-Abkommenkeine Mitwirkung des Parlaments). Trotz des …” „… das auch einige GASP-Inhalte(sog. cross-pillar mixity),16 die aber nie im Zentrum der Assoziierung …” „… Gleichgewicht festgestellt, dass auchinternationale Abkommen, die nur „hauptsächlich“ GASP-Themen behandeln …”

Wolfgang Weiß § 12 Vertragliche Handelspolitik der EU S. 759-852

„… Außen- und Sicherheits-politik (GASP) (Art. 23 ff. EUV) sind zunächst nicht relevant. Zwar gelten auch …” „… . 206 AEUV. Interessant ist jedoch, dass die GASP sich auf „alle Bereiche derAußenpolitik sowie auf …” „… Verbindungzwischen GASP und anderen Politikfeldern, insbesondere der Handels- und Wirtschafts-politik, in Art. 215 …”

Kerstin von der Decken § 8 Beziehungen zu Drittstaaten und internationalen Organisationen S. 439-498

„… . GASP . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 239. Beziehungen zu …” „… GASP (→ Rn. 23), imArt. 21 Abs. 1 Unterabs. 2 EUV für die Herstellung von Partnerschaften (→ Rn. 26 …” „… Sicherheitspolitik (GASP) (s. Thym →§ 18 Rn. 63 ff.) gekommen. Gemäß Art. 37 EUV kann die Union auch in diesem …”

Sigrid Boysen § 10 Das System des Europäischen Außenwirtschaftsrechts S. 557-636

Philipp Dann, Martin Wortmann § 16 Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe S. 1127-1168

„… gemeinschaftlichen Politik geklärt.32 Zugleichschuf der Vertrag aber auch die GASP (zur GASP s. Thym, § 16), kreierte …”

Ülkü Sezgi Sözen § 17 Das Recht der auswärtigen EU-Migrationspolitik S. 1169-1228

„… Zollunion, ABl. L 35 vom 13.2.1996.Beschluss 2013/233/GASP des Rates vom 22. Mai 2013 über die Mission der …” „… 24.5.2013.Beschluss (GASP) 2015/972 des Rates vom 22. Juni 2015 über die Einleitung der Militär-operation …”

Marc Bungenberg § 11 Autonome Handelspolitik S. 637-758

„… zur Reform der EU, 3. Aufl., München, 2010;ders., Europarecht: Rechtsschutz gegen GASP-Maßnahmen, JuS …”

Markus Kotzur § 7 Europäische Nachbarschaftspolitik S. 401-438

„… bedrängt.Umso mehr gilt es, ein unkoordiniertes Nebeneinander von ENP und GASP zu vermeidenund erstere stärker …” „… gemeinsamesSchreiben des damaligen Hohen Vertreters für die GASP, Javier Solana, und des für dieAußenbeziehungen …”

Michael Hahn § 15 Auswärtige Annexkompetenzen interner Politiken S. 1031-1126

„… GASP-Angelegenheiteneingeschränkte – Monopolstellung der Kommission aus den allgemeinen Vorschriftenergibt (Art. 17 Abs. 1 S. 6 EUV …” „… nicht der GASP (und damit dem ersten Zugriff des HohenVertreters) unterliegen, nicht mehr das alleinige …”

Christoph Herrmann, Thomas Streinz § 13 Die EU als Mitglied der WTO S. 853-960

„… ; Gáspár-Szilágyi, Szilárd, EU Member State En-forcement of ‘Mixed’ Agreements and Access to Justice: Rethinking …” „… zuverteidigen.17 Vgl. auch in Abgrenzung zur GASP: Cottier in Müller-Graff, S. 115.18 Abzulesen an der …” „… Direct Effect, LIEI 2013,163; Gasparon, Philipp, The Transposition of the Principle of Member State …”

doi.org/10.5771/9783845299471

Irina Höhn - Beteiligung des Deutschen Bundestages im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU

No access

Select

Irina Höhn

Beteiligung des Deutschen Bundestages im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU

Series: Reihe Politikwissenschaften

Volume 90 2021

Results in this title

4 Der Politikbereich GASP/GSVP S. 44-66

„… 44 GASP/GSVP als grundsätzlich besonderes, hochkomplexes und hochsensibles Poli-tikfeld, in dem …” „… schwächen kann. Die GASP/GSVP berührt die Sicherheitsinteressen und individuelle Interessen geostrategischer …” „… Organisationen, der NATO und den USA. 4 Der Politikbereich GASP/GSVP Um nachzuvollziehen, wie es zur heutigen …”

3 Die Beteiligung des Deutschen Bundestages in EU-Angelegenheiten S. 24-43

„… die mitberatenden Ausschüsse.248 3.3 Mitwirkung des Deutschen Bundestages im Bereich GASP/GSVP nach …” „… Der Politikbereich GASP/GSVP ist eigenständig im EUV geregelt und erhält darin ein eigenes Kapitel. Er …” „… intergouvernementale Zusam-menarbeit hinaus, da auf EU-Ebene für die GASP/GSVP institutionelle Strukturen geschaffen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… des Deutschen Bundestages in EU-Angelegenheiten auf die GASP/GSVP übertragbar sind, welche Rolle der …” „… ..................................................................... 32 3.3 Mitwirkung des Deutschen Bundestages im Bereich GASP/GSVP nach Art. 23 GG und EUZBBG …” „… ........................................................................................... 35 3.3.1 Der Vorhaben-Begriff aus § 5 EUZBBG in Bezug auf die GASP/GSVP38 3.3.2 Regelungen im EUZBBG …”

7 Zusammenfassung und Ausblick S. 83-90

„… GASP/GSVP mit Blick auf die Kooperation mit Bundesregierung und EP. Die Durchführung der qualitativen …” „… Mitwirkungsrechte aus Art. 23 GG auf die GASP/GSVP Den Rahmen für die Entwicklung der EU und der Mitgliedstaaten …” „… , da sie in den Zuständigkeitsbereich der Exekutive fallen und als GASP/GSVP einen im EUZBBG gesondert …”

6 Einblicke in die Praxis S. 79-82

„… 79 GASP/GSVP werden einstimmig getroffen, die Vereinbarungen sind unverbind-lich.480 Die …” „… Beteiligung des Bundestages bei GASP/GSVP nach Art. 23 GG und EUZBBG Die Bewertung der Ausgestaltung der …” „… Mitwirkungsrechte des Bundestages im Be-reich GASP/GSVP fiel in der Befragung unterschiedlich aus, wie auch die …”

1 Einleitung S. 1-2

„… frühzeitige sowie umfassende Parlamentsbeteiligung im Bereich GASP/GSVP steht allerdings im …” „… auf den Sonderbereich GASP/GSVP übertragbar sind, welche Rolle der Bundestag in Bezug auf die GSVP und …” „… GASP/GSVP6 angehören. Zwei der Befragten sind außerdem Berichterstatter ihrer Fraktion für PESCO. Aus …”

2 Demokratisierung der EU und Europäisierung nationaler Parlamente S. 3-23

„… zweite Teil der Untersuchung widmet sich der GASP/GSVP und den Ansätzen der EU, den aktuellen …” „… durchlaufen35 und ist somit für die vorliegende Untersuchung besonders relevant, da die GASP/GSVP einen nicht …” „… auf die GASP/GSVP verfügt das EP über sehr eingeschränkte Rechte. Es kann regelmäßige Unterrichtung …”

Literaturverzeichnis S. 91-101

„… : https://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/studien/2017S19_bdk.pdf (Stand: 12.01.2020). Bendiek, Annegret/Ǻlander, Minna/Bochtler, Paul: GASP: Von …” „… : http://www.swp-berlin.org/fileadmis/contents/products/aktu-ell/2020A86_GASPOutput.pdf (Stand: 01.12.2020). Bendiek, Annegret/Bossong, Raphael …” „… Flexibilisierung in der GASP. Ein kritischer Blick auf Instrumente für eine ef-fektivere EU-Außen- und …”

5 PESCO – Eine Koalition der Willigen S. 67-78

„… der (noch) nicht vergemeinschafteten GASP/GSVP anspruchsvolle Einsätze in diesem Bereich struk-turiert …” „… unabdingbar. Die Interparlamentarische Konferenz (IPC) GASP/GSVP, der zwei der befragten Experten als …” „… bezeichnet die GASP gar als dysfunktional, da bei wichtigen außenpolitischen Themen keine Einigkeit zwischen …”

Dokumentenverzeichnis S. 102-106

„… Verteidigungspolitik. URL: https://www.bun-destag.de/ipc-gasp-gsvp# (Stand: 23.01.2020). Unterrichtung durch den …”

doi.org/10.5771/9783831676163

Thilo Richter - Die Rüstungsindustrie im Europäischen Gemeinschaftsrecht

No access

Select

Thilo Richter

Die Rüstungsindustrie im Europäischen Gemeinschaftsrecht

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 333 2007

Results in this title

Die rüstungsindustriellen Bezüge der GASP S. 170-185

„… Bedeutung haben GASP-Maßnahmen für die Rüstungsindustrie bisher nur im Bereich der Exportkontrolle bzw …” „… völkerrechtlichen Verpflichtung transformiert werden850. Das würde dem GASP-System seine für die Behandlung …” „… Konfliktprävention in Afrika, ABl. 1997 Nr. L 153/1. 179c) Sonstige GASP-Maßnahmen mit Bezügen zum Außenhandel mit …”

Rechtliche Grenzen für GASP-Maßnahmen mit rüstungspolitischen Bezügen S. 185-210

„… vorgesehen. III. Rechtliche Grenzen für GASP-Maßnahmen mit rüstungspolitischen Bezügen Schon wegen der im …” „… GASP-Zusammenarbeit zuwiderläuft oder diese behindert. Zur Frage, ob die angesprochenen Bereiche der Zusammenarbeit …” „… auch in das GASP-System überführt werden können, äußern sich beide Vorschriften nicht902. Eine in diese …”

Exkurs: Das Verhältnis zwischen GASP und einzelnen Mitgliedstaaten S. 210-214

„… verbindlichen GASP-Beschlüssen kann das Bedürfnis eines Mitgliedstaates entstehen, aus Gründen der nationalen …” „… Sicherheit abweichend zu agieren. Soweit die GASP-Beschlüsse auch den Rüstungshandel oder -markt regulieren …” „… der hier vertretenen Ansicht akzeptiert wird, dass verbindliche GASP-Beschlüsse auch im Bereich der …”

Die Entwicklung einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) S. 154-170

„… Rüstungsexportkontrolle nahe lag. Die Verbindlichkeit des GASP-Regimes wurde gegenüber der EEA vorsichtig in zweifacher …” „… GASP-Maßnahmen begründen konnte, stellte die Einführung des Mehrheitsprinzips durch Art. J.3 Abs. 2 EUV dar …” „… Gemeinschaftsorgane durch die GASP-Entscheidung auch verpflichtet sind, die entsprechenden EG-Maßnahmen zu treffen749 …”

Die Bedeutung der GASP in der Integration des Rüstungsmarktes S. 214-215

„… gegeben. Das wohl rechtswidrige integrierte System aus GASP-Beschluss und Verordnung, das zunächst die …” „… 214V. Die Bedeutung der GASP in der Integration des Rüstungsmarktes Wurde bisher das Augenmerk auf …” „… Besitzstand gelegt, so gilt es abschließend zu betonen, dass die GASP nicht lediglich in Konkurrenz zum …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Waffenausfuhren 175 c) Sonstige GASP-Maßnahmen mit Bezügen zum Außenhandel mit Rüstungsgütern 179 2 …” „… . Industriepolitische Maßnahmen: die Europäische Verteidigungsagentur 183 III. Rechtliche Grenzen für GASP-Maßnahmen …” „… ) Unzulässigkeit von Gemeinschaftshandeln ersetzenden GASP-Maßnahmen 196 cc) Bindung der Gemeinschaft an …”

Die Ergebnisse des ersten Teils der Arbeit S. 424-427

„… Rüstungsindustriepolitik. 10. Die GASP-Maßnahmen zu Waffenembargos ergingen ungeachtet der Gemeinschaftskompetenzen aus …” „… , wenn sie entweder im EG-Vertrag zugelassen oder aber die GASP-Akte rechtlich unverbindlich und darüber …” „… erlassenen Embargos kraft GASP-Beschlusses und kraft Gemeinschaftsrecht verpflichtet sind, nur unter den …”

Überblick über die bestehenden Regelungsregime und Akteure S. 33-43

„… . Hervorzuheben sind die Verhängung von Waffenembargos und der GASP-Beschluss über einen Verhaltenskodex der …” „… mitgliederidentisch; Österreich und Ungarn sind nur in ersterer vertreten. 111 Vgl. Gemeinsame Aktion 2004/551/GASP …” „… GASP und ESVP Eine Sonderstellung unter den multilateralen Foren der Zusammenarbeit nimmt vom …”

Anhang S. 430-436

„… Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) ihre Zusammenarbeit zu verstärken und ihre Konvergenz auf dem …” „… vorgesehene Konsultationsverfahren gelten auch für die in Anhang 1 des Beschlusses 94/942/GASP des Rates …” „… Rahmen der GASP tätig werden, um ihre Zusammenarbeit zu verstärken, und ihre Konvergenz im Bereich der …”

Literaturverzeichnis S. 437-468

„… Müller-Brandeck-Bocquet (Hrsg.), Europäische Außenpolitik, GASP- und ESVP-Konzeptionen ausgewählter EU-Mitgliedstaaten …” „… Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und ihre Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, in …” „… Gottschald, Marc: Die GASP von Maastricht bis Nizza, Baden-Baden 2001 Govaere, Inge: Case Law, in: Common …”

Der gemeinschaftsrechtliche Rahmen mitgliedstaatlicher Rüstungsexportkontrollen S. 234-278

„… Embargo-Maßnahme nach dieser Norm an einen entsprechenden GASP-Beschluss gebunden. Dies kodifizierte die seit den …” „… nunmehr nur noch bei bestehendem GASP-Beschluss regelungsbefugt ist1154, ob also ihre Kompetenz gleichsam …” „… aufschiebend bedingt ist oder ob sie vielmehr auch ohne vorgeschalteten GASP-Beschluss Wirtschaftssanktionen …”

Beschränkungen des freien Waren- und Dienstleistungsverkehrs S. 389-396

„… Verordnungswege zu erleichtern. Die bisher gescheiterten Versuche in dieser Hinsicht auf GASP-Ebene sowie die auch …” „… des Art. 2 b) iii) Dual-use-VO und die Gemeinsame Aktion (2000/401/GASP) vom 22.6.2000 betreffend die …” „… Erfüllung einer Verpflichtung aus einem Gemeinsamen Standpunkt der GASP1950 im Hinblick auf …”

Einleitung S. 17-19

„… der in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union (GASP) beschrittene Weg …” „… Gemeinschaftsrahmen auf anderen Ebenen wie der GASP und diversen völkerrechtlichen Vereinbarungen. Deren geringerer …”

Allgemeine Schlussfolgerungen über die Regelungskompetenzen der Mitgliedstaaten S. 152-154

„… einer Regulierung von Rüstungshandel und -industrie im Rahmen der GASP Triebfeder der europäischen …” „… (GASP) ohne handels- und industriepolitische Maßnahmen unstringent. Vor allem Wirtschaftssanktionen …”

Die gegenwärtige Regulierung von Waffenausfuhren im Überblick S. 219-234

„… GASP-Beschluss nachvollzogen werden, geschieht auf nationaler Ebene. Die Gestaltungsspielräume der …” „… Untersuchung der GASP-Maßnahmen mit rüstungsindustriellem Bezug wurde der Verhaltenskodex der Europäischen …” „… Defizite waren Gegenstand der GASP (Gemeinsamer Standpunkt 2003/468/GASP des Rates vom 23. Juni 2003, ABl …”

Ein gemeinsamer Rüstungsmarkt für eine Sicherheitsgemeinschaft S. 409-413

„… Außen- und Sicherheitspolitik der Union. Die GASP inklusive der ESVP ist trotz ihrer gegenwärtigen …” „… , ISS-Chaillot Paper 63, 2003, 41. 2034 Art. 5 Nr. 3.1.4. der Gemeinsamen Aktion 2004/551/GASP vom 12.7.2004 …”

Gestaltung eines europäischen Rüstungsmarktes de lege ferenda S. 413-424

„… . 3.1.4. der Gemeinsamen Aktion 2004/551/GASP vom 12.7.2004 über die Gründung der Europäischen …” „… . Nach Art. 5 Nr. 3 der Gemeinsamen Aktion 2004/551/GASP soll sie an der Bedarfsplanung der …”

Wirtschaftliche Bedeutung der öffentlichen Auftragsvergabe im Verteidigungssektor S. 278-280

„… . Ungeachtet der Fortschritte in der Zweiten Säule der Union und der zunehmenden Militarisierung der GASP durch …”

Der gemeinschaftsrechtliche Rahmen des Vergabewesens im Verteidigungsbereich S. 289-312

„… entledigen können1427. Selbst die intergouvernementale Zusammenarbeit der GASP käme, da nun mit der …” „… Rahmen der GASP, da hier nur Mitgliedstaaten beteiligt sind noch das WEAG-Regime, weil die Regelungen des …” „… . Insbesondere solange GASP und ESVP nicht zu nennenswerten Integrationsfortschritten gerade auch im Hinblick auf …”

Nationale Sicherheit im Gemeinsamen Markt S. 43-47

„… (1991), 25 ff.; R. Adam in: Müller-Brandeck-Bocquet, Europäische Außenpolitik, GASP- und …”

Art. 296 Abs. 1 lit. b) EG: Integration des Rüstungsmarktes unter Sicherheitsvorbehalt S. 47-130

„… bevölkerten Insel Leila/Perejil. Hierzu und zur bedenklichen Behandlung des Vorfalls in der GASP Monar, EFA …”

Gegenwärtige Praxis der Auftragsvergabe S. 280-289

„… Militarisierung der GASP durch die ESVP hält das Verständnis vor, dass heimische Rüstungsanbieter geschützt werden …”

doi.org/10.5771/9783845203669

Roland Bieber, Astrid Epiney, Marcel Haag, Markus Kotzur - Die Europäische Union

No access

Select

Roland Bieber, Astrid Epiney, Marcel Haag, Markus Kotzur

Die Europäische Union

Series: NomosLehrbuch

Volume 2016

Results in this title

§ 35 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) S. 675-684

„… Abs. 7 EUV Gebrauch gemacht und jenseits des GASP-Rahmens bilateralen Beistand der EU-Partner …” „… Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) Grundlagen Die Zuständigkeit der Union in der …” „… Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) ist umfassend. Sie erstreckt sich auf „alle“ Bereiche der …”

§ 33 Grundlagen und Verfahren der Außenbeziehungen S. 642-657

„… Richtung auf eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) aus, die einen Pfeiler der von ihm …” „… errichteten Europäischen Union bildete. Die GASP blieb jedoch zunächst allein der Union und nicht der …” „… Gemeinschaft und ihrer Rechtsordnung zugeordnet. Im Vertrag von Lissabon wird die GASP fortentwickelt (§ 35 …”

§ 7 Rechtsetzungsverfahren S. 217-236

„… Sicherheitspolitik (GASP) in Art. 25 EUV vorgesehenen Handlungsformen (§ 35 Rn. 3) stehen hinsichtlich der …” „… Vertreter für die GASP (Art. 27 EUV) beteiligt. Auch die Kommission wirkt an den Arbeiten des Rates mit. Das …” „… Weichenstellungen“ der GASP gehört. Diese Anhörung erfolgt durch den Hohen Vertreter (Art. 36 EUV). 4. 29 VO …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-35

„… Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)§ 35 675 Europäische Nachbarschaftsbeziehungen und Erweiterung der …” „… Übergangsregelung für besondere Rechtsakte der GASP und der PJZSsD. 215 LiteraturE. 215 Rechtsetzungsverfahren§ 7 …” „… Sicherheitspolitik (GASP)§ 35 675 GrundlagenA. 675 Gegenstand der „Außen- und Sicherheitspolitik“B. 677 EntwicklungC …”

Quellen- und Literaturhinweise S. 705-722

„… Fusionskontrolle 12 3, 11, 40 ff. Fusionsvertrag 1 18 Galileo 28 10 GASP s. Gemeinsame Außen- und …” „… ., 35 16 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) 1 19, 24, 3 29, 4 72, 6 67 ff., 7 23 f., 33 1 …” „… , 35 1 ff. Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), Zuständigkeit 35 2 Gemeinsamer – Markt s …”

§ 5 Finanzverfassung S. 179-190

„… /GASP, ABl. L 152/2007, 14 (Schaffung eines Finanzierungsinstruments für militärische Operationen …” „… ), aufgehoben und ersetzt durch BRat 2008/975/GASP. 36 Vgl. die interinstitutionelle Vereinbarung …”

§ 6 Rechtsquellen S. 191-216

„… begründeten Sonderfällen und im Bereich der GASP können Durchführungsakte auch dem Rat übertragen werden (Art …” „… .125 Übergangsregelung für besondere Rechtsakte der GASP und der PJZSs Bis zum Inkrafttreten des …” „… (GASP) und Art. 34 Abs. 2 EUV a.F. für den Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in …”

§ 3 Strukturprinzipien der EU-Verfassung S. 101-127

„… Qualifizierung. Deutlich wird, dass die GASP auch nach Überwindung der Säulenstruktur und ihrer Integration in …” „… Zusammenarbeit gelten unterschiedliche Verfahren, je nachdem, ob die Zusammenarbeit im Bereich der GASP, der GSVP …” „… oder der sonstigen Vertragsbereiche liegen soll. Während im Bereich der GASP lediglich eine …”

§ 4 Institutionelles System S. 128-178

„… im Bereich der GASP eingeräumte Informationsrecht ausüben zu können.35 Dagegen erfordern die …” „… Gesetzgebungsverfahren gilt (zum Verfahren § 33 Rn. 22). Für alle sonstigen Abkommen außerhalb der GASP besteht eine …”

§ 2 Die Grundlagen der Union: Bürger und Staaten S. 57-100

„… 96/409/GASP, ABl. L 168/1996, 4 = HER I A 19/1.4. 122 Empfehlung 2008/355, ABl. L 118/2008, 13 = HER I A …”

§ 9 Rechtsschutzsystem S. 253-305

„… nicht die Befugnis eingeräumt werden, über die EMRK-Konformität von GASP-Handlungen zu entschei- § 9 A …”

§ 1 Entwicklung und Theorie der Europäischen Integration S. 37-56

„… Politikern der Bundesrepublik Deutschland (Konrad Adenauer), Italiens (Alcide De Gasperi) und der …” „… Gasperi vgl. Brugmans (1.E); vgl. auch Küsters (1.E), 33 ff. Teil A Grundlagen§ 1 40 Bieber/Kotzur 10 11 …”

doi.org/10.5771/9783845273327

No access

Select

Roland Bieber, Astrid Epiney, Marcel Haag, Markus Kotzur

Die Europäische Union

Series: Beutler, Europäische Union

Volume 2019

Results in this title

§ 38 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) S. 670-678

„… Verteidigungsminister zum ersten Mal überhaupt von Art. 42 Abs. 7 EUV Gebrauch gemacht und jenseits des GASP-Rahmens …” „… Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) Grundlagen Die Zuständigkeit der Union in der …” „… Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) ist umfassend. Sie erstreckt sich auf „alle“ Bereiche der …”

§ 36 Grundlagen und Verfahren der Außenbeziehungen S. 638-652

„… Richtung auf eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) aus, die einen Pfeiler der von ihm …” „… errichteten Europäischen Union bildete. Die GASP blieb jedoch zunächst allein der Union und nicht der …” „… Gemeinschaft und ihrer Rechtsordnung zugeordnet. Im Vertrag von Lissabon wird die GASP fortentwickelt (§ 38 …”

§ 7 Rechtsetzungsverfahren S. 217-236

„… Sicherheitspolitik Die zur Verwirklichung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) in Art. 25 EUV …” „… des Rates sind das Politische Komitee (Art. 38 EUV) und der Hohe Vertreter für die GASP (Art. 27 EUV …” „… sondern nur „zu den wichtigsten Aspekten und den grundlegenden Weichenstellungen“ der GASP gehört. Diese …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)§ 38 670 Europäische Nachbarschaftsbeziehungen und Erweiterung der …” „… Privatpersonen („Drittwirkung“ des Unionsrechts) IV. 213 Übergangsregelung für besondere Rechtsakte der GASP und …” „… Sicherheitspolitik (GASP)§ 38 670 GrundlagenA. 670 Gegenstand der „Außen- und Sicherheitspolitik“B. 672 EntwicklungC …”

Stichwortverzeichnis S. 705-720

„… 10 GASP s. Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik GATS-Übereinkommen 37 21 Gebhard-Urteil 13 11 …” „… Sicherheitspolitik (GASP) 1 19, 24, 3 29, 4 72, 6 67 ff., 7 23 f., 36 1, 38 1 ff. Gemeinsame Außen- und …” „… Sicherheitspolitik (GASP), Zuständigkeit 38 2 Gemeinsamer – Markt s. Binnenmarkt – Standpunkt 6 67, 38 15 …”

§ 6 Rechtsquellen S. 191-216

„… übertragenen Befugnisse erlässt (Art. 290, 291 AEUV).66 In begründeten Sonderfällen und im Bereich der GASP …” „… Wirkung auch von Richtlinien.126 Übergangsregelung für besondere Rechtsakte der GASP und der PJZS Bis zum …” „… Sicherheitspolitik (GASP) und Art. 34 Abs. 2 EUV a.F. für den Bereich der polizeilichen und justiziellen …”

§ 5 Finanzverfassung S. 179-190

„… EuGH C-51/89 (UK ./. Rat), ECLI:EU:C:1991:241. 40 Dazu E 2007/384/GASP, ABl. L 152/2007, 14 (Schaffung …” „… /GASP. § 5 Finanzverfassung § 5 Bieber/Kotzur 187 15 16 17 bestand.41 Seither ist die langfristig …”

§ 3 Strukturprinzipien der EU-Verfassung S. 100-126

„… Qualifizierung. Deutlich wird, dass die GASP auch nach Überwindung der Säulenstruktur und ihrer Integration in …” „… unterschiedliche Verfahren, je nachdem, ob die Zusammenarbeit im Bereich der GASP, der GSVP oder der sonstigen …” „… Vertragsbereiche liegen soll. Während im Bereich der GASP lediglich eine Stellungnahme der Kommission (im Fall der …”

§ 33 Telekommunikation und Datenschutz S. 593-599

„… Datenschutz im Bereich der GASP ist in Art. 39 EUV vorgesehen. Dem Vertrag beigefügt sind zudem zwei …”

§ 4 Institutionelles System S. 127-178

„… im Bereich der GASP eingeräumte Informationsrecht ausüben zu können.37 Dagegen erfordern die …” „… Gesetzgebungsverfahren gilt (zum Verfahren § 36 Rn. 22). Für alle sonstigen Abkommen außerhalb der GASP besteht eine …”

§ 2 Die Grundlagen der Union: Bürger und Staaten S. 56-99

„… 2015/637, ABl. L 106/2015, 1 = HER I A 19/4.2. 106 Beschluss 96/409/GASP, ABl. L 168/1996, 4 = HER I A …”

§ 9 Rechtsschutzsystem S. 252-303

„… zur EMRK nicht die Befugnis eingeräumt werden, über die EMRK-Konformität von GASP-Handlungen zu …”

§ 1 Entwicklung und Theorie der Europäischen Integration S. 37-55

„… (Konrad Adenauer), Italiens (Alcide De Gasperi) und der Beneluxstaaten war groß. Auch amerikanische …” „… Rolle von Adenauer und de Gasperi vgl. Brugmans (F.); vgl. auch Küsters (F.), 33 ff. Teil A Grundlagen …”

doi.org/10.5771/9783845293523

1

2

3 ... 700