Filter results

Results (1383)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Christoph Ohler - Forderungsverbriefung als Finanzierungsinstrument der öffentlichen Hand

No access

Select

Christoph Ohler

Forderungsverbriefung als Finanzierungsinstrument der öffentlichen Hand

Series: Jenaer Schriften zum Recht

Volume 40 2014

Results in this title

Verkauf kommunaler Darlehen auf Einzelkreditbasis – Einführung in das Börsensegment Creparts S. 103-114

„… 103Verkauf kommunaler Darlehen auf Einzelkreditbasis – Einführung in das Börsensegment Creparts …” „… und dürfen keinen Negativvermerk aufweisen. Verkauf kommunaler Darlehen auf Einzelkreditbasis 105 …” „… anderem auch von Kommunen verge-bene Darlehen – z.B. Darlehen an kommunale bzw. kommunalnahe Unterneh-men …”

Steuerrechtliche Aspekte von Verbriefungstransaktionen und strukturierten Finanzierungen der öffentlichen Hand S. 61-84

„… öffentlichen Hand Werner Geißelmeier Kommunale Wohnungsbaugesellschaften verfügen zum Teil über beachtliche …” „… oder im Wege eines durch Verbriefung finanzierten Darlehens ermöglicht. Weiterhin wird die Betreuung …” „… des gesamten kommunalen Wohnungsbestandes in einem Verantwortungsbereich konzentriert, wodurch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-8

„… kommunalen Darlehen, sowie zur Nutzung von kapitalmarktnahen Struktu-ren für die kommunale Wohnungswirtschaft …” „… __________________________________________________91 Verkauf kommunaler Darlehen auf Einzelkreditbasis – Einführung in das Börsensegment Creparts …” „… diesem Tagungsband finden sich ferner Beiträge zu ausge-wählten Finanzierungsmodellen für den kommunalen …”

Wirkungsweise und Strukturen von Verbriefungstransaktionen S. 13-24

„… werden (beispielsweise durch subordinierte Darlehen des Originators oder eines mit ihm verbundenen …” „… ande-re kommunale Körperschaften oder sonstige Hoheitsträger bei der Durchfüh-rung von …” „… Finanzierung von Kran-kenkassen durch die Aufnahme von Darlehen nach § 220 SGB V? Sind gegen das Haushaltsrecht …”

doi.org/10.5771/9783415050075

Johannes Wagner - Kommunales Cash Pooling

No access

Select

Johannes Wagner

Kommunales Cash Pooling

Series: Kommunalrechtliche Studien

Volume 1 2012

Results in this title

Die kommunale Darlehensgemeinschaft S. 112-114

„… kommunalen Darlehens- 342 Vgl. Fiand, KStZ 2010, 8 (14); Beinert in Hoppe/Uechtritz, Handbuch kommunale …” „… notwendig und im gleichen Maße möglich ist. II. Die kommunale Darlehensgemeinschaft Auch von einer so …” „… genannten »kommunalen Darlehensgemeinschaft« muss das Cash Pooling unterschieden werden. Sowohl bei einer …”

Die Gefahr verdeckter Gewinnausschüttungen beim kommunalen Cash Pooling S. 249-257

„… .) und inwieweit besteht eine vGA bei Uneinbringlichkeit des Darlehens und Darlehensverzichts (4.)? 1 …” „… Darlehensverträge bzw. -vereinbarungen zu kündigen. Eine Tilgung des Darlehens ist jederzeit 934 Siehe dazu …” „… Darlehensvereinbarungen inklusive Zinssatzabreden getroffen und daraufhin »Darlehen« ausgereicht, obwohl die entsprechende …”

Endergebnis S. 291-296

„… 291 Endergebnis In dieser Arbeit wurde versucht das kommunale Cash Pooling ist die bestehende …” „… erheblichen finanziellen Vorteilen der Kernverwaltung und der einzelnen kommunalen Einheiten führen …” „… öffentlich-rechtlichen Einheiten in das kommunale Haushaltsrecht eingeordnet werden. Während einerseits unproblematisch …”

Cash Pool Forderungen als liquide Mittel i.S.d. Insolvenzrechts S. 273-277

„… Kredite aufnehmen konnten. Auch hier sind die Darlehen an die Tochtergesellschaften entsprechend günstig …” „… , stellen die downstream loans im kommunalen Cash Pool folglich keine Beihilfe dar. C. Insolvenzrechtliche …” „… Auswirkungen auf das kommunale Cash Pooling Nicht alle Einheiten im kommunalen Konzern können insolvent werden …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… B. Einordnung der bestehenden Darlehensbeziehungen in das kommunale Haushaltsrecht 56 I …” „… Finanzoptimierungsinstrumente 110 I. Der kommunale Querverbund 110 II. Die kommunale Darlehensgemeinschaft 112 III. Der …” „… Grundlagen des kommunalen Cash Poolings 32 A. Rechtliche Grundlagen eines kommunalen Cash Pools 33 I …”

Einordnung als »Innere Darlehen« S. 61-62

„… 61 III. Einordnung als »Innere Darlehen« Die »Inneren Darlehen« stellen eine Sonderform der …” „… für ihren Zweck nicht benötigt werden, können sie als innere Darlehen im Vermögenshaushalt in Anspruch …” „… genommen werden.138 Andere Landesregelungen sehen hingegen vor, dass unter »inneren Darlehen« auch die …”

Beziehungen der öffentlichen Einheiten untereinander S. 40-55

„… oder kommunale Anstalt) liquide Mittel als Darlehen aufnimmt oder Mittel anlegt. Darum kann ein …” „… Darlehenscharakter dieser Verträge verneint.74 Zweck des Darlehens sei die Verwertung und Nutzung der liquiden Mittel …” „… kommunalen Einheiten zu Banken bestehen in einer Cash Pool Struktur auch zwischen den teilnehmenden Einheiten …”

Keine missbräuchliche Verwendung von Beihilfen aufgrund eines kommunalen Cash Pools S. 266-269

„… langwierig.996 Nicht auszudenken, wenn ein Darlehen als »downstream loan« – das im kommunalen Cash Pool trotz …” „… 266 B. Europarechtliche Bedenken gegen das kommunale Cash Pooling Immer wenn ein Geldfluss von …” „… Unternehmens vorliegt, die europarechtliche Bedenken aufwirft. Dies gilt auch für die Vergabe von Darlehen. Von …”

Einordnung als Investitionskredit S. 58-61

„… . Erdmann in ders. u.a., Kommunale Finanzwirtschaft im Land Brandenburg, S. 228. 59 gungen diese Darlehen …” „… ., Kommunale Finanzwirtschaft im Land Brandenburg, S. 231. 61 III. Einordnung als »Innere Darlehen« Die …” „… die kommunale Kreditwirtschaft und in das Haushaltsrecht, so ist das Cash Pooling zunächst mit den …”

Einleitung S. 23-31

„… IV Empfänger, für die Kinderversorgung sowie das kommunale Straßennetz.3 So ergibt sich für die …” „… . Dagegen kann von einem ausgeglichenen Haushalt in den kommunalen Gebietskörperschaften allgemein in den …” „… Entwarnung für kommunale Haushalte, 12.05.2011, URL: http://www.dstgb.de/dstgb/Pressemeldungen/Sprudelnde%20 …”

Ausnahme der Zulässigkeit interkommunaler Kreditgeschäfte S. 87-96

„… Möglichkeit eines Liquiditätsverbundes zwischen kommunalen Gebietskörperschaften. Wie oben bereits angekündigt …” „… betreiben. Strebt man einen Cash Pool an, der über die Grenzen eines kommunalen Konzerns im Sinne des KWG …” „… kommunalen Zusammenschlusses untersucht. In den Ländern sehen die Kommunalverfassungen und die Gesetze über …”

Die im kommunalen Konzern existierenden Steuersubjekte S. 241-249

„… 241 Kapitel 3 Die regelungstechnische Ausgestaltung des kommunalen Cash Pools Wurden bisher der …” „… begriffliche und inhaltliche Rahmen des kommunalen Cash Pools (Kapitel 1) sowie die einzelnen Rechtsformen, die …” „… rechtsfähigen angeschlossenen Einheiten wie der kommunalen Anstalt, der GmbH, der AG und der rechtsfähigen …”

Geldanlage durch GmbH bei Kernverwaltung – upstream loan S. 184-213

„… einen Anspruch, die zur Verfügung gestellten Gelder wieder zu sich zu ziehen. Bei der kommunalen …” „… kann die Kernverwaltung wie alle übrigen teilnehmenden Einheiten behandelt werden. Aus dem kommunalen …” „… einen erheblichen Spielraum, so dass auf diese Weise die Besonderheiten, die für eine kommunale GmbH …”

Literaturverzeichnis S. 345-360

„… , Bankaufsichtsrechtliche Grenzen kommunaler Darlehensgeschäfte, NVwZ 2009, 1339 ff. Eusani, Guido, Darlehensverzinsung und …” „… .), Besonderes Verwaltungsrecht, Bd. II, Kommunal-, Haushalts-, Abgaben-, Ordnungs-, Sozial-, Dienstrecht, 2 …” „… und Betrieb einer neuen Organisationsform für kommunale wirtschaftliche Tätigkeit in …”

Vereinbarkeit der Kapitalschutzvorschriften in der AG mit kommunalem Cash Pooling S. 227-229

„… in der AG mit kommunalem Cash Pooling 1. Zur Kapitalaufbringung Da § 27 III AktG mit dem …” „… Die Gesamtbewertung zum kommunalen Cash Pooling muss damit anders ausfallen als bei der GmbH.826 …” „… bei einem Anschluss der AG an den kommunalen Cash Pool dies unter den Vorbehalt gestellt werden, dass …”

Einordnung als »herkömmlicher« Kassenkredit S. 56-58

„… Pooling zu verstehen. B. Einordnung der bestehenden Darlehensbeziehungen in das kommunale Haushaltsrecht …” „… werden kann und nur wenn dieser »leer« ist, temporär extern durch den Cash Pool Betreiber ein Darlehen …” „… die kommunalen Einheiten bis zu ihrem Abruf nicht extern bei einer Bank angelegt, sondern es wird in …”

Gewerbesteuerliche Hinzurechnungen S. 262-266

„… 262 Auswirkungen hat.967 Das kommunale Cash Pooling wird von ihr aber nicht wesentlich …” „… Rechtslage unabhängig von der Dauer der Überlassung.970 Deshalb werden auch Zinsen aus kurzfristigen Darlehen …” „… verhindert werden kann, dass Zinszahlungen im Rahmen des kommunalen Cash Poolings dem Gewinn der …”

Zwischenergebnis zu Kapitel 2 S. 238-240

„… Teilnahme am kommunalen Cash Pool wie folgt zusammenfassen: Als eigenständige Einheiten können an den …” „… kommunalen Cash Pool nur kommunale Einheiten teilnehmen, die eine haushaltsmäßige Verselbstständigung und ein …” „… folglich nicht als eigenständige Einheit an den kommunalen Cash Pool angeschlossen werden. Stattdessen …”

Kontenrahmen S. 330-334

„… 330 III. Kontenrahmen Kontenrahmen der kommunalen Doppik als Dreikomponentensystem Kontenklasse …” „… der Kernverwaltung a.a.E. von Kernverwaltung a.C.B. (Cash Pool) 695 Rückflüsse von Darlehen aus …” „… Cash Pool Struktur 6952 Rückflüsse für Zentralkonto von Darlehen von Cash Pool Teilnehmern (Cash …”

Grundsatz der Unzulässigkeit interkommunaler Kreditgeschäfte S. 73-87

„… zugesprochen wird. Im kommunalen Bereich könnte es interessant sein, einen Liquiditätsverbund nicht nur …” „… Überweisung in der Erwartung durch, selbst ein Darlehen an K3 zu vergeben und zugleich die Schuld von K3 bei …” „… Anhang B. 190 Bspw. Runderlass des brandenburgischen Innenministers in kommunalen Angelegenheiten Nr …”

Die Anfechtung von Einzahlungen in den Cash Pool nach § 135 InsO S. 277-287

„… kommunalen Cash Pool unter den beschriebenen haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Kernverwaltung als …” „… Negativsaldo aufweist. Als Beispiel soll eine kommunale GmbH herangezogen werden, die während eines halben …” „… weiteren Darlehen als downstream-loans an die GmbH ausgereicht werden, die gem. § 32a GmbHG a.F. im …”

Die Kernverwaltung als Cash Pool Betreuer S. 145-159

„… .479 Weil folglich noch nicht einmal der weite Kreditbegriff des kommunalen Haushaltsrechts erfüllt …” „… Beziehungen zivilrechtlich als Darlehen i.S.d. § 488 BGB bzw. kommunalrechtlich als Kassenkredite einzuordnen …” „… kommunale Haushaltsrecht an die Aufnahme von Kassenkrediten stellt. Auch auf die oben bereits erörterten …”

Einordnung als »Durchlaufende Gelder« S. 62-63

„… als Darlehen einzustufen ist. Das Darlehen geht zivilrechtlich in das Eigentum des Darlehensnehmers …” „… Cash Pool zusammengeführten Mittel nicht als »durchlaufende Gelder« behandeln, wie sie im kommunalen …” „… aufzunehmen.145 Im Rahmen der kommunalen Doppik müssen die durchlaufenden Gelder im Jahresabschluss sowohl in …”

Kommunale GmbH als Betreiberin des zentralen Cash Pool Kontos S. 96-101

„… Darlehen anders zu bewerten sind, als der stetige finanzielle Ausgleich im Rahmen des Cash Poolings …” „… Abgrenzungskriterium für das Cash Pooling nur der kommunale Konzern anbietet, soll sich die Arbeit im Folgenden auf die …” „… gelassen. E. Genaue Struktur eines kommunalen Cash Pools Bisher wurde davon ausgegangen, dass das …”

Stichwortverzeichnis S. 361-370

„… Netting Darlehensgemeinschaft siehe kommunale Darlehensgemeinschaft Darlehen 33, 41 ff., 119 …” „… siehe Steuerrecht – verdeckte Sacheinlage 181 Kommunale Darlehensgemeinschaft 112 f. Kommunale Doppik …” „… 110 f. – Möglichkeiten eines 112 366 Kommunales Cash Pooling – Abgrenzung zur Darlehensgemeinschaft …”

Schutz des Stamm- bzw. Eigenkapitals S. 176-183

„… ein auf dem Konto der kommunalen Anstalt befindlicher Geldbetrag gegen einen aus dem Darlehensvertrag …” „… Interessenausgleich zwischen Kernverwaltung und kommunaler Anstalt erfolgen, und auch der Vorteil einer möglichst …” „… kommunaler Anstalt nicht möglich. Sie verstießen gegen den Grundsatz, dass die kommunale Anstalt immer die …”

Der Kapitalschutz in der AG S. 219-227

„… einer AG zu betätigen. Dementsprechend können in einem kommunalen Konzern AGs bestehen, die an einen …” „… kommunalen Cash Pool anzuschließen sind. Die Untersuchung, inwiefern dies mit den für die AG geltenden …” „… kommunalen Wirtschaftsrecht auch nicht über diese Vorgaben hinwegsetzen und so wollten die jeweiligen …”

Kreditaufnahme durch GmbH bei Kernverwaltung – downstream loan S. 213-219

„… Darlehensverträge zugrunde und in der Tat gibt es im GmbH-Recht keine Vorschriften, die die Aufnahme von Darlehen …” „… oder -erhöhung die angeschlossene GmbH ein Darlehen bei der Kernverwaltung aufgenommen hat, das …” „… den ersten Blick widersprüchlich. Im kommunalen Cash Pool besteht für den Fall eines Negativsaldos der …”

Kassenkreditaufnahme durch Eigenbetrieb bei Kernverwaltung als Cash Pool Betreuer S. 168-173

„… Eigenbetrieb bei Kernverwaltung als Cash Pool Betreuer Das kommunale Haushaltsrecht gilt für Eigenbetriebe …” „… ., Der kommunale Kassenkredit zwischen Liquiditätssicherung und Missbrauchsgefahr, S. 26 …” „… Kernverwaltung als Cash Pool Betreuer extern ein Darlehen aufgenommen werden muss, dessen hohe Zinsen an den …”

Der kommunale Querverbund S. 110-112

„… werden. Sowohl bei einer kommunalen Darlehens- 342 Vgl. Fiand, KStZ 2010, 8 (14); Beinert in …” „… eingeräumt zu bekommen. Das gleiche Ziel verfolgt das Institut der »kommunalen Darlehensgemeinschaft«. Aber …” „… Verlustverrechnung weiterhin notwendig und im gleichen Maße möglich ist. II. Die kommunale Darlehensgemeinschaft …”

Das kommunale Haushaltsrecht S. 173-176

„… Saldo des Geldverkehrskontos des Eigenbetriebs gegenüber der Kernverwaltung. D. Die kommunale Anstalt …” „… Die kommunale Anstalt stellt eine von der Kernverwaltung getragene vollrechtsfähige Anstalt und damit …” „… Anwendbarkeit des kommunalen Haushaltsrechts zurückzukommen.581 So wurde diesbezüglich festgestellt, dass die …”

Rechtliche Verbindungen beim virtuellen Pooling S. 55-56

„… Pooling zu verstehen. B. Einordnung der bestehenden Darlehensbeziehungen in das kommunale Haushaltsrecht …” „… kommunalen Cash Pool angeschlossenen Einheiten, so kann grundsätzlich offen bleiben, ob die …” „… , Handbuch kommunale Unternehmen, § 11, Rn. 41. 116 Morsch, NZG 2003, 97. 117 Morsch, NZG 2003, 97 (98 …”

Der Anschluss der kommunalen Stiftung an den Cash Pool S. 234-237

„… flüssige Gelder dem kommunalen Cash Pool und damit der Kernverwaltung als Darlehen zur Verfügung zu stellen …” „… 234 für die Einbeziehung in den kommunalen Konzern grundsätzlich notwendig ist, nicht gesprochen …” „… werden kann.853 II. Der Anschluss der kommunalen Stiftung an den Cash Pool Lässt man einzelne …”

Beziehungen zwischen den öffentlichen Einheiten und Geldinstituten S. 32-40

„… 32 Kapitel 1 Grundlagen des kommunalen Cash Poolings Während im privaten Konzern- bzw …” „… darstellt, ist diese Art des Finanzmanagements im kommunalen Sektor relativ neu. Auch der Begriff des …” „… »kommunalen Cash Poolings« ist mithin noch wenig verbreitet. Somit dient dieses Kapitel dazu, den Begriff und …”

Kommunale Anstalt als Betreiberin des Cash Pools S. 101-110

„… 101 II. Kommunale Anstalt als Betreiberin des Cash Pools Während die Vorteile des Betriebs des …” „… gebunden ist. Eventuell käme insofern die Rechtsform der kommunalen Anstalt in Betracht. 1. Vergleich der …” „… Kommunalen Anstalt und der GmbH In den Flächenländern Bayern, Brandenburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen …”

Downstream loans im Cash Pool außerhalb der Beihilferegelungen des AEUV S. 269-273

„… ein Darlehen als »downstream loan« – das im kommunalen Cash Pool trotz größerer Restriktionen als im …” „… Darlehen verlangt würde. Wie im privaten Cash Pool rechtfertigt auch im kommunalen Cash Pool die spezielle …” „… missbräuchlich verwendet. Leitete die kommunale Einheit die Beihilfe nicht auf das Zentralkonto weiter und legte …”

Der Reservefonds der Sparkassen- und Giroverbände S. 114-118

„… von ihnen begründeter Reservefonds und einem kommunalen Cash Pool fehlen könnte. An dieser Stelle ist …” „… jedoch die Idee eines solchen Reservefonds das Entscheidende. Sie muss mit der Idee eines kommunalen Cash …” „… Pools verglichen werden. Wie bereits erörtert stellt sich bei kommunalen Anstalten als Anstalten des …”

Die Abbildung des kommunalen Cash Poolings in der kommunalen Doppik S. 297-323

„… 297 Anhang A. Die Abbildung des kommunalen Cash Poolings in der Rechnungslegung Die rechtliche …” „… Analyse des kommunalen Cash Poolings ist an dieser Stelle abgeschlossen. Als Nachtrag hierzu, soll auf …” „… Grundlage der getroffenen Feststellungen dargestellt werden, wie sich das kommunale Cash Pooling in der …”

Zwischenergebnis zu Kapitel 3 S. 288-290

„… Ausgestaltung des kommunalen Cash Pools zusammen, so kann insgesamt festgestellt werden, dass die Beziehungen …” „… Probleme. Im Einzelnen seien folgende Punkte als Ergebnis festgehalten: Im kommunalen Konzern sind neben …” „… , so haben sie im kommunalen Cash Pool zunächst darauf zu achten, dass die Liquiditätsverschiebungen …”

Das Problem der Zinsschranke S. 257-262

„… scheidet eine vGA in dieser Hinsicht – insbesondere im kommunalen Cash Pool – aus. III. Das Problem der …” „… des kommunalen Konzerns gezahlten Zinsen steuerlich abzugsfähig sind. Für den kommunalen Cash Pool …” „… kommunale Konzern wurde dabei im Ergebnis nach § 290 HGB i.V.m. mit den jeweiligen Vorschriften aus den …”

Entnahme von Geldern aus dem Cash Pool S. 144-145

„… aus dem Cash Pool durch das kommunale Haushaltsrecht strenger reglementiert wird, als die Einzahlung …” „… kommunalen Haushaltsrechts erfüllt ist, werden der Entnahme liquider Mittel aus dem Pool keine gesetzlichen …” „… , inwiefern diese Beziehungen zivilrechtlich als Darlehen i.S.d. § 488 BGB bzw. kommunalrechtlich als …”

Einordnung als »moderner« Kassenkredit S. 63-66

„… für das kommunale Cash Pooling: Durch den Zugriff auf den Cash Pool erhält die Kernverwaltung und …” „… die Sammlung liquider Mittel. Grundsatz des kommunalen Haushaltsrechts ist jedoch die …” „… »Runderlass in kommunalen Angelegenheiten des Innern zum Kreditwesen der Kommunen (Brandenburg)« in Punkt …”

Das Netting S. 118

„… sie Darlehen an angeschlossene Unternehmen erteilt (»Gesellschafterdarlehen«). Es wird aus …” „… . An dieser Stelle soll zunächst aber festgehalten werden, dass einem kommunalen Cash Pool die Aufgabe …”

Zwischenergebnis zu Kapitel 1 S. 119-122

„… kommunalen Cash Poolings folgendes festhalten: Bei dem Cash Pooling erfolgt die Null-Stellung der Konten …” „… . Alle Einheiten, die im kommunalen Cash Pool keine Rechtspersönlichkeit aufweisen – wie insbesondere …” „… von Liquidität innerhalb des kommunalen Cash Pools gestaltet sich aus Sicht der Kernverwaltung, wie …”

Mögliche Rechtsformen und Charakteristika kommunaler Stiftungen S. 230-234

„… Grundkapitals nach § 30 GmbHG bzw. § 57 AktG stellt im kommunalen Cash Pool keine größere Schwierigkeit dar. Wie …” „… Cash Pool Betreuer ist, ist die Vollwertigkeit aufgrund ihrer Bonität gegeben. G. Die kommunale …” „… warum der Abschnitt über die Stiftung als mögliche in den kommunalen Cash Pool einzubeziehende …”

Private Rechtsformen S. 127-132

„… 127 lichen Einrichtungen« können wie Eigenbetriebe an einen kommunalen Cash Pool angeschlossen …” „… zur Bestimmung in welcher Form kommunale Aufgaben wahrgenommen werden, umfasst.390 So fragt man sich …” „… Ausgestaltungsmöglichkeiten: Hellermann in Hoppe/Uechtritz, Handbuch kommunale Unternehmen, § 7, Rn. 41 ff. 387 Vgl. dazu …”

Das kommunale Haushaltsrecht als »Kapitalschutzvorschriften« S. 132-136

„… liegen rechtlich Darlehensverträge zu Grunde.430 Das kommunale Haushaltsrecht lässt die Kreditaufnahme …” „… Kernverwaltung Die Begründung eines kommunalen Cash Pools geht von der Kernverwaltung als »Mutterunternehmen« aus …” „… Betreuer. Der Kernverwaltung kommt innerhalb des kommunalen Konzerns eine Sonderstellung zu. Diese …”

Zwischenergebnis zu den Teilnahmevoraussetzungen der öffentlich-rechtlichen Rechtsformen am Cash Pool S. 183-184

„… Cash Pool Betrachtet man die Kernverwaltung, den Eigenbetrieb und die kommunale Anstalt in Bezug auf …” „… die Voraussetzungen zur Teilnahme am kommunalen Cash Pool in der Gesamtschau, so ergeben sich einige …” „… Rechtsformen im kommunalen Haushaltsrecht finden. Während der Kapitalschutz bei GmbH und AG den Gläubigern der …”

Auszug aus Schreiben des BaKred an das Innenministerium Baden-Württemberg vom 07.03.2002 S. 334-335

„… unterliegen. Geldanlagen innerhalb eines kommunalen Zusammenschlusses (z.B. Verwaltungsgemeinschaft …” „… , Zweckverband, Kommunaler Versorgungsverband, Verbandsgemeinden): Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz. Anhand der …” „… , 19 des badenwürttembergischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit – GKZ). Über die Umlagepflicht …”

Zwischenergebnis zu den Teilnahmevoraussetzungen privatrechtlicher Rechtsformen am Cash Pool S. 229-230

„… Darlehensvertrag heraus, bei dem die AG gegenüber dem Inferenten als Darlehensgeber auftritt. Zugleich wird damit …” „… Herzahlens damit in Frage steht, bleibt abzuwarten. Bei der GmbH ist für den kommunalen Cash Pool das Hin …” „… - oder Grundkapitals nach § 30 GmbHG bzw. § 57 AktG stellt im kommunalen Cash Pool keine größere …”

Geldanlage durch Eigenbetrieb bei Kernverwaltung als Cash Pool Führer S. 159-168

„… gelten die Vorschriften über die kommunale Haushaltsführung grundsätzlich auch für Eigenbetriebe.526 …” „… Kapitalgesellschaften wie GmbH und AG. Es gilt somit einerseits das kommunale Haushaltsrecht zu beachten und insofern …” „… Ersparnisse für den gesamten Liquiditätsverbund hervorgehoben hat.531 Das kommunale Haushaltsrecht setzt …”

Runderlass des nordrhein-westfälischen Innenministers zum Liquiditätsverbund (Cashpooling) im kommunalen Bereich vom 11.06.2008 S. 335-338

„… , 19 des badenwürttembergischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit – GKZ). Über die Umlagepflicht …” „… Innenministers zum Liquiditätsverbund (Cashpooling) im kommunalen Bereich vom 11.06.2008 Aufgrund von Anfragen …” „… kommunalen Gesamtabschluss nach § 116 Abs. 2 und 3 GO NRW i.V.m. § 50 GemHVO NRW. 3. Organisatorische …”

doi.org/10.5771/9783845237046

Heinrich Degenhart, Thomas Schomerus - Recht und Finanzierung von Erneuerbaren Energien: Bürgerbeteiligungsmodelle

No access

Select

Heinrich Degenhart (ed.), Thomas Schomerus (ed.)

Recht und Finanzierung von Erneuerbaren Energien: Bürgerbeteiligungsmodelle

Series: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Volume 27 2014

Results in this title

Dieter Christoph Die Stiftungslösung als Bürgerbeteiligungsmodell für EE-Projekte S. 33-46

„… Darlehen der kommunalen Werke in Höhe von 1,4 Mio. Euro. Die attraktive Verzinsung des Darlehens der …” „… . durch einen kommunalen Eigenbetrieb realisiert werden können – trotz etwaiger Restriktionen der …” „… erwartet wird, muss vorhanden sein. Allerdings werden in Zeiten knapper kommunaler Finanzressourcen …”

Franziska Kahla, Christian Maly Einleitung: Recht und Finanzierung von Bürgerbeteiligungen bei EE-Projekten S. 9-16

„… oder indirekten Beteiligung von Bürgern. Die Stiftung biete durch ein Darlehen die Möglichkeit zur …” „… die traditionelle Stiftungsform, als Stiftung privaten Rechts, bei der jedoch eine kommunale …” „… Innovationsinkubators der Leuphana Universität Lüneburg referierte hierzu über „Kommunale Förderung von …”

doi.org/10.5771/9783845254999

Klaus Ade - Kommunales Wirtschaftsrecht in Baden-Württemberg

No access

Select

Klaus Ade (ed.)

Kommunales Wirtschaftsrecht in Baden-Württemberg

2022

Results in this title

Klaus Ade Teil E: Kommunale Kreditwirtschaft S. 509-590

„… . Begriffsabgrenzungen1.1 DarlehenDurch den Darlehensvertrag wird der Darlehensgeber verpflichtet, dem Darlehensnehmer …” „… unverzinsliche Darlehen.Unter den zivilrechtlichen Darlehensbegriff fallen sämtliche Arten von Darlehen wie z. B …” „… der Laufzeit eines Darlehens wird in der Regel zwischen dem Darlehensnehmer und dem Darlehensgeber ein …”

Klaus Ade Teil D: Vermögen S. 467-508

„… damit der Erwerb von Wertpapie-ren zum Zwecke der Beteiligung oder die Gewährung von Darlehen, die die …” „… : VermögenWertschwankungen und der geringen Fungibilität für kurzfristige Anla-gen ungeeignet. Darlehen an Dritte, wie z. B …” „… folgende Formen zur Verfügung:a) TagesgelderTagesgelder sind im kommunalen Bereich für kurzfristige …”

Stichwortverzeichnis S. 985-996

„… Betrieb gewerblicher Art 796Betriebsabrechnungsbogen (kommunaler) 424Betriebsausschuss 804, 817, 833 …” „… Hoheitliche Tätigkeit 7IIndirekte Methode 959Inhaberschuldverschreibung 514Inneres Darlehen 220, 583Innere …” „… Kennzahlen 154, 272, 277, 918Kommanditgesellschaft 730Kommunalanstalt 793Kommunale Finanzplanung 357Kommunale …”

Christian Weber Teil B: Das kommunale Haushaltswesen S. 129-292

„… 129Teil B: Das kommunale HaushaltswesenChristian WeberI. Einführung …” „… Budgetfunktion . . . . . . . . . . . . 1363. Das kommunale Haushaltsrecht …” „… Grundbegriffe des kommunalen Haushaltsrechts . . . . . . . 140II. Haushaltsgrundsätze …”

Matthias Müller, Dirk Leißner, Tilman Hepperle Teil F: Unternehmen und Beteiligungen S. 591-772

„… Organisationsform kommunaler Betriebe …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6658.2.2 Gültigkeit des kommunalen Haushaltsrechts . . . . . 6658.2.3 Planaufstellungsverfahren …” „… kommunaler Doppik oder HGB? . . . . . . . . 6769.1.1 Weitgehende Gemeinsamkeiten …”

Klaus Warthon Teil A: Allgemeines S. 25-128

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 356. Folgerungen für den kommunalen Bereich . . . . . . . . . . . . . . . . . 38II. Die …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5326Teil A: AllgemeinesIII. Kommunale Finanzverfassung und Finanzhoheit . . . . . . . . . . . 541 …” „… . Kommunale Ertragskompetenzen nach dem Grundgesetz . . . . . 562.1 Anteil an den Gemeinschaftssteuern …”

Klaus Ade Teil H: Kommunaler Jahresabschluss S. 833-942

„… Leistungsabschreibung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 863Teil H: Kommunaler JahresabschlussKlaus Ade834 …” „… Teil H: Kommunaler Jahresabschluss2.3.4 Außerplanmäßige Abschreibungen …” „… . Kommunale Buchführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8671. Aufgaben …”

Bernd Steck Teil C: Kommunale Kosten- und Leistungsrechnung; Gebührenrecht S. 293-466

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 304II. Wichtige Begriffe aus dem kommunalen Rechnungswesen. . . . 3051. Produktionsfaktoren …” „… kommunalen Rechnungswesens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3115 …” „… Gliederungsmöglichkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3373.3 Kommunale Kostenartengliederungen …”

doi.org/10.5771/9783415071377

Angela Ferrari Zumbini, Ferdinand Wollenschläger - Sfide per il diritto pubblico nel confronto italo-tedesco: federalismo e governance economica | Herausforderungen für das Öffentliche Recht
im deutsch-italienischen Vergleich: Föderalismus und Economic governance

No access

Select

Angela Ferrari Zumbini (ed.), Ferdinand Wollenschläger (ed.)

Sfide per il diritto pubblico nel confronto italo-tedesco: federalismo e governance economica | Herausforderungen für das Öffentliche Recht im deutsch-italienischen Vergleich: Föderalismus und Economic governance

2023

doi.org/10.5771/9783748918677

1

2 3 ... 277