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Julia Rachel Victoria Herzberg - Die Gewinnabschöpfung nach § 10 UWG

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Julia Rachel Victoria Herzberg

Die Gewinnabschöpfung nach § 10 UWG

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 46 2013

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Historische (genetische) Auslegung S. 303

„… . Historische (genetische) Auslegung Die historische Auslegung ist unergiebig. Wie schon angesprochen, sollen …” „… systematischer Auslegung zumindet nicht fern, die Untergrenze aus § 305 Abs. 1 S. 1 BGB von drei betroffenen …” „… des Verhaltens oder die geforderte größere Anzahl von Abnehmern betroffen sind.1090 iv. Auslegung …”

Historische (genetische) Auslegung: Die Regelungsabsichten des Gesetzgebers S. 270-276

„… nachempfunden ist. (cc) Historische (genetische) Auslegung: Die Regelungsabsichten des Gesetzgebers Ermittelt …” „… man im Wege der historischen (genetischen) Auslegung die Regelungsabsichten des historischen …” „… Auslegungsmethoden und insbes. der Auslegung nach objektiv-teleologischen Kriterien siehe bereits oben, S. 157 ff …”

Systematische Auslegung S. 269-270

„… nachempfunden ist. (cc) Historische (genetische) Auslegung: Die Regelungsabsichten des Gesetzgebers Ermittelt …” „… man im Wege der historischen (genetischen) Auslegung die Regelungsabsichten des historischen …” „… 269 (c) Stellungnahme (aa) Auslegung anhand des Wortlauts Der Wortlaut deckt sämtliche der …”

Stellungnahme S. 499-503

„… . 501 (c) Historische (genetische) Auslegung Auch die historische (genetische) Auslegung bleibt …” „… Unkenntnis des Gläubigers und der absoluten Höchstfrist für die Verjährung. (2) Stellungnahme (a) Auslegung …” „… , Abschöpfungsansprüche, S. 176. 500 (b) Systematische Auslegung Ebenso uneindeutig bleibt im Ergebnis die systematische …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-35

„… Auslegung 269 (cc) Historische (genetische) Auslegung: Die Regelungsabsichten des Gesetzgebers 270 (dd …” „… . Auslegung anhand des Wortlauts 299 ii. Systematische Auslegung 300 iii. Historische (genetische) Auslegung …” „… (genetische) Auslegung 501 (d) Auslegung anhand objektiv-teleologischer Kriterien 502 (3) Ergebnis 503 …”

Systematische Auslegung S. 300-303

„… AGB-Rechts, ist das aber systematisch nicht zwingend. iii. Historische (genetische) Auslegung Die …” „… 300 ii. Systematische Auslegung Im Wege der vergleichenden systematischen Auslegung liegt es nahe …” „… Auslegungsergebnisse zu erzielen. Dieses Auslegungsargument trägt freilich nur, wenn beiden Rechtsnormen bzw. den in …”

Zwischenergebnis S. 303-312

„… . Historische (genetische) Auslegung Die historische Auslegung ist unergiebig. Wie schon angesprochen, sollen …” „… systematischer Auslegung zumindet nicht fern, die Untergrenze aus § 305 Abs. 1 S. 1 BGB von drei betroffenen …” „… des Verhaltens oder die geforderte größere Anzahl von Abnehmern betroffen sind.1090 iv. Auslegung …”

Systematische Stellung, Zwecke, dogmatische Einordnung von und Bedenken gegen § 10 UWG S. 157-210

„… (genetischen bzw. entstehungsgeschichtlichen) Auslegung die Regelungsabsichten des historischen Gesetzgebers …” „… , Methodenlehre, Rn. 239. 463 Zur genetischen Auslegung, zur Frage, wer eigentlich »der Gesetzgeber« ist und zur …” „… Auslegungskriterien im Einzelfall gewichtet werden: Am Anfang steht die Auslegung nach dem Wortlaut, der Ausgangspunkt …”

doi.org/10.5771/9783845245355

Volker Epping, Sebastian Lenz - Bachelor und Master in der beruflichen Bildung

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Volker Epping, Sebastian Lenz

Bachelor und Master in der beruflichen Bildung

Series: Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht

Volume 4 2007

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Genetisch-teleologische Auslegung S. 85-87

„… Wirtschafts-Akademien nicht vom Regelungsbereich des § 19 HRG erfasst. 3. Genetisch-teleologische Auslegung Ausweislich …”

Systematische Auslegung S. 81-85

„… Wirtschafts-Akademien nicht vom Regelungsbereich des § 19 HRG erfasst. 3. Genetisch-teleologische Auslegung Ausweislich …” „… Auslegung a) Hochschulen und sonstige Einrichtungen des Bildungswesens (§ 1 HRG) Dass § 19 HRG keine …” „… entsprechend ist bezüglich der Auslegung des auf Art. 75 Abs. 1 Nr. 1a GG beruhenden § 19 HRG Zurückhaltung im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… ) Rahmengesetzgebungskompetenz des Art. 75 Abs. 1 Nr. 1a GG a.F. 82 c) Studium (§ 7 HRG) 83 3. Genetisch-teleologische Auslegung …” „… im nicht-akademischen Bereich 79 I. Hochschulrahmenrecht 79 1. Wortlaut 80 2. Systematische Auslegung …”

doi.org/10.5771/9783845203423

Simon Zechmann - Ministererlaubnis und subjektiver Drittschutz

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Simon Zechmann

Ministererlaubnis und subjektiver Drittschutz

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 308 2021

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Vierter Teil. Die historisch-genetische Auslegung der Subjektivierungsfrage S. 178-211

„… Auslegungsmethoden das Ergebnis der historisch-genetischen Auslegung bestätigen oder überstimmen. 734 Siehe oben …” „… Die historisch-genetische Auslegung der Subjektivierungsfrage In der historisch-genetischen …” „… . Die historisch-genetische Auslegung der Subjektivierungsfrage 180 Sechste GWB-Novelle einschneidende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Vertrauenstatbestand(c) 93 Zwischenergebnisc) 94 BegründetheitII. 94 Grammatische Auslegung1. 95 Historisch-genetische …” „… historisch-genetische Auslegung der Subjektivierungsfrage Vierter Teil. 178 Das GWB in der ursprünglichen FassungA. 178 …” „… ZusammenfassungIII. 278 Subjektivierung des § 36 Abs. 1 S. 1 GWBB. 278 Grammatische AuslegungI. 278 …”

Siebenter Teil.Zusammenfassung S. 334-348

„… systematisch-teleologischen Auslegung und der Konfliktschlichtungsformel stehen mithin dem Ergebnis der historisch-genetischen …” „… relativiert sich die Bedeutung der historisch-genetischen Auslegung dadurch, dass es sich nicht um eine …” „… systematisch-teleologische Auslegung ergibt, dass ein gemischter Rechtsbehelf möglich ist, wenn zum Ersten die Mischung aus …”

Einführung S. 21-30

„… stellt die historisch-genetische Auslegung hinsichtlich der Subjektivierungsfrage an den Beginn der …” „… anderen Auslegungsmethoden das historisch-genetische Ergebnis bestätigen oder eine Entscheidung zwischen …” „… , steht die Auslegung über den drittschützenden Charakter der Ministererlaubnis unter noch größerem Druck …”

Fünfter Teil. Der originär einfach-rechtliche Drittschutz S. 212-230

„… das Ergebnis der historisch-genetischen Auslegung eines rein objektiven Charakters bestätigt oder eine …” „… bestätigt die Vermutung der historisch-genetischen Auslegung eines rein objektiven Charakters von § 42 Abs …” „… Entscheidung zwischen den Auslegungsmethoden zu treffen ist. Grammatische Auslegung Der Wortlaut der Norm …”

Sechster Teil. Der derivativ einfach-rechtliche Drittschutz S. 231-333

Dritter Teil. Vorüberlegungen für den Drittschutz gegen eine Ministererlaubnis S. 136-177

„… historisch-genetischen Auslegung zu richten. Während es nach Bühler „natürlich in erster Linie auf die …” „… vertreten, die Frage des abgrenzbaren Personenkreises als Punkt der systematischen Auslegung zu verstehen …” „… . Das subjektiv-öffentliche Recht 143 Zu warnen ist vor einer folgenorientierten Auslegung, die von …”

Zweiter Teil. Das System der Drittanfechtungsbeschwerde gegen eine Ministererlaubnis S. 55-135

„… Historisch-genetische Auslegung Anhand der Gesetzesmaterialien ist zu erforschen, ob der Gesetzgeber den Willen besitzt …” „… konformen Auslegung, die verfassungsmäßige Auslegungsalternative dennoch nur dann heranzuziehen, wenn der …” „… verstehen. Bremer/Scheffczyk bejahen aufgrund einer verfassungskonformen Auslegung den drittschützenden …”

doi.org/10.5771/9783748928249

Christoph Weinbrenner - Konzernexternes Outsourcing und Risikovorsorge

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Christoph Weinbrenner

Konzernexternes Outsourcing und Risikovorsorge

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 611 2009

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Historisch-genetische Auslegung anhand der Gesetzesmaterialien sowie etwaiger Vorgängernormen S. 326-327

„… 326III. Historisch-genetische Auslegung anhand der Gesetzesmaterialien sowie etwaiger …” „… widersprechendes Verständnis zu entnehmen ist. IV. Teleologische AuslegungVerbleiben nach der Wortlautauslegung …” „… Auslegungansieht, während Wortlaut, Systematik und Historie als Mittel der Auslegung den Normzweck vermitteln …”

Systematische Auslegung S. 323-326

„… III. Historisch-genetische Auslegung anhand der Gesetzesmaterialien sowie etwaiger VorgängernormenMit …” „… berücksichtigen? II. Systematische Auslegung Fraglich ist, ob eine systematische Auslegung zu neuen Erkenntnissen …” „… Auslegung zwar zu ersten Anhaltspunkten für eine Verpflichtung desVorstandes zur Einbeziehung ausgelagerter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… III. Historisch-genetische Auslegung anhand der Gesetzesmaterialien sowie etwaiger Vorgängernormen 326 …” „… Risikovorsorge? 124(1) Analyse des Wortlauts 124(2) Systematische Auslegung 126(3) Historische Auslegung 126(4 …” „… ) Teleologische Auslegung 128(5) Zwischenergebnis 129IV. Ausgestaltung des Überwachungssystems 1291. Die Tätigkeit …”

doi.org/10.5771/9783845216713

Carmen Freyler, Stephan Gräf - Arbeitsrecht als Richterrecht?

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Carmen Freyler (ed.), Stephan Gräf (ed.)

Arbeitsrecht als Richterrecht?

2023

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Jan Alexander Daum Aus den Augen, aus dem Recht? – Grundlagen und Grenzen der genetischen Auslegung am Beispiel des Massenentlassungsrechts S. 125-150

„… ausgestaltete KSchG zu erkennen.25Die genetische AuslegungNachdem das Auseinanderfallen des jedenfalls vom WSA …” „… Aus den Augen, aus dem Recht? – Grundlagen und Grenzen der genetischen Auslegung am Beispiel des …” „… Massenentlassung 126C. Die genetische Auslegung 129I. Die genetische Auslegung des nationalen Rechts 130II. Die …”

Moritz Herrmann Grenzen der richterlichen Rechtsfortbildung im Sonderbefristungsrecht – Freund oder Feind der deutschen Nachwuchswissenschaft? S. 205-225

„… . Historisch-genetische Auslegung im Rahmen eines Spezialgesetzes 209a) Subjektive Auslegung des nationalen und unionalen …” „… legislativen Wertungen in Bezug auf das „Ob“ eines Mindestumfangs.19Historisch-genetische Auslegung im Rahmen …” „… – Verfeinerung muss bei der historisch-genetischen Auslegung eines Spezialgesetzes wie dem des WissZeitVG …”

Jakob Schneck Der Große Senat als arbeitskampfrechtlicher Zauberlehrling – Über Sinn und Unsinn der Rechtsfortbildungsvorlage gem. § 45 Abs. 4 Alt. 1 ArbGG S. 105-124

„… verfassungskonforme Auslegung indes am erforderlichen Auslegungsspielraum: Der Gesetzgeber hat die …” „… einer genetischen Kreuzung 1143. Zwischenfazit: Geänderte Begründungslast 116II. Zum Argument der …” „… verfassungskonformen Auslegung im Hinblick auf Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG für zwingend erachten. Ungeachtet einer etwaigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Grenzen der genetischen Auslegung am Beispiel des Massenentlassungsrechts 125Thomas DullingerDie Judikatur …”

doi.org/10.5771/9783748939627

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