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Matthias Koch - Missbrauch von Zahlungsauthentifizierungsinstrumenten

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Matthias Koch

Missbrauch von Zahlungsauthentifizierungsinstrumenten

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 772 2012

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Zahlungsvorgang S. 23

„… den Zahlungsdienstnutzer einzelne oder aufeinanderfolgende Zahlungsvorgänge auszuführen. Der …” „… Zahlungsdienstnutzer hat das dafür vereinbarte Entgelt zu entrichten. 2. Zahlungsvorgang Der Begriff des …” „… Zahlungsvorgangs ist in § 675f Abs. 3 S. 1 BGB definiert als »jede Bereitstellung, Übermittlung oder Abhebung eines …”

Beweislast bei nicht autorisierten Zahlungsvorgängen S. 168-170

„… Zahlungsdienstnutzer und Zahlungsdienstleister im Falle von nicht autorisierten Zahlungsvorgängen gegeneinander haben …” „… Tatsachen bedürfen gem. § 291 ZPO keines Beweises. II. Beweislast bei nicht autorisierten Zahlungsvorgängen …” „… . 583 Jauernig, ZPO, § 50, I.; 169 Höhe des ausgeführten Zahlungsvorgangs zu. Dies gilt jedoch …”

Autorisierung und Authentifizierung S. 23-25

„… den Zahlungsdienstnutzer einzelne oder aufeinanderfolgende Zahlungsvorgänge auszuführen. Der …” „… Zahlungsdienstnutzer hat das dafür vereinbarte Entgelt zu entrichten. 2. Zahlungsvorgang Der Begriff des …” „… Zahlungsvorgangs ist in § 675f Abs. 3 S. 1 BGB definiert als »jede Bereitstellung, Übermittlung oder Abhebung eines …”

Zahlungsdienst und Zahlungsdienstevertrag S. 21-23

„… Annahme und Abrechnung von mit Zahlungsauthentifizierungsinstrumenten ausgelösten Zahlungsvorgängen. Keine …” „… Zahlungsdienste nach § 2 Abs. 10 ZAG sind beispielsweise Bargeldgeschäfte (Nr. 1) sowie Zahlungsvorgänge mittels …” „… Anspruch nimmt, einen Zahlungsvorgang26 auszuführen. Der Zahlungsdienstevertrag stellt einen neuen …”

Verteilung des Missbrauchsrisikos S. 90-91

„… Zustimmung des Berechtigten fehlt, erfolgen daraufhin nicht autorisierte Zahlungsvorgänge. I. Verteilung des …” „… Zahlungsvorgänge grundsätzlich verteilt ist. Im Regelfall erfolgt die Erteilung eines Zahlungsauftrags durch den …” „… Berechtigten. Der daraufhin ausgeführte Zahlungsvorgang ist autorisiert, da er mit Zustimmung des Zahlers …”

Haftung nach § 675v Abs. 1 BGB S. 119-125

„… . Schadensersatzansprüche gegen den Zahler Eine Haftung des Zahlers für nicht autorisierte Zahlungsvorgänge ist gesetzlich …” „… das Vorliegen eines nicht autorisierten Zahlungsvorgangs, der zu einem Schaden des …” „… zusteht und der Zahlungsvorgang zugunsten des Zahlers gem. § 675u S. 1 und 2 BGB rückgängig zu machen ist …”

Zahlungsauftrag S. 25-26

„… Zahlungsdienstleister zur Ausführung eines Zahlungsvorgangs entweder unmittelbar oder mittelbar über den …” „… oder Zahlungsempfänger seinem Zahlungsdienstleister zur Ausführung eines Zahlungsvorgangs erteilt …” „… Erklärung auftreten kann.33 Bei Zahlungsvorgängen, die vom Zahler ausgelöst werden, spricht man von sog …”

Online-Banking S. 192-201

„… Zahlungsvorgänge erschüttern das Vertrauen der Verbraucher in die Sicherheit. Ein anderer Aspekt sollte bei …” „… , entgegenstehen.690 4. Online-Banking Kommt es zu nicht autorisierten Zahlungsvorgängen, die per Online-Banking …” „… missbräuchlichen Kartenverfügungen auch, könnte dieser der Bank den Nachweis, dass der Kunde den Zahlungsvorgang …”

Zahlungsinstrument/Zahlungsauthentifizierungsinstrument und personalisierte Sicherheitsmerkmale S. 26-32

„… 26 sprechend den beigefügten Zahlungsinformationen ausgeführt werden soll.35 Bei Zahlungsvorgängen …” „… entsprechender Vereinbarung, Zahlungsvorgänge autorisiert werden können. Charakteristisches Merkmal eines …” „… Zahlungsauthentifizierungsinstruments ist laut Gesetzgeber die »Authentifizierung des Zahlungsvorgangs«.39 Diese Formulierung ist …”

Zahlungskarten S. 175-192

„… . Zahlungskarten Bei Vorliegen eines missbräuchlichen Zahlungsvorgangs, der unter Einsatz einer Zahlungskarte mit …” „… dafür, dass der Karteninhaber selbst den Zahlungsvorgang veranlasst hat. Daher kann es erforderlich sein …” „… Zahlungsvorgang nicht autorisiert zu haben, selbst gehandelt hat. Dies steht in Widerspruch dazu, dass die …”

Funktionen und Authentifizierung S. 34-47

„… bargeldlose Zahlungsvorgänge zur Bezahlung von Waren oder Dienstleistungen an automatisierten Kassen.70 Die …” „… wirksamer Zahlungsauftrag vom Zahler erteilt. Der Zahlungsvorgang wird durch den Empfänger ausgelöst, eine …” „… Institut zunächst ohne Berechtigung, es liegt ein nicht autorisierter Zahlungsvorgang vor. Endgültig …”

Haftung nach § 675v Abs. 2 BGB S. 125-157

„… schadensersatzpflichtig, wenn er den Schaden, der infolge eines nicht autorisierten Zahlungsvorgangs entstanden ist, in …” „… § 675v Abs. 2 BGB Eine Haftung des Zahlers tritt ein, wenn er den nicht autorisierten Zahlungsvorgang …” „… Zahlungsdienstleister wird der daraufhin ausgeführte Zahlungsvorgang als nicht autorisiert angezeigt und eine …”

Beweislast S. 168

„… Zahlungsdienstnutzer und Zahlungsdienstleister im Falle von nicht autorisierten Zahlungsvorgängen gegeneinander haben …” „… Tatsachen bedürfen gem. § 291 ZPO keines Beweises. II. Beweislast bei nicht autorisierten Zahlungsvorgängen …”

Haftungsklauseln in den Vertragsbedingungen S. 161-167

„… nicht autorisierte Zahlungsvorgänge bei fehlender Möglichkeit der Anzeige für den Kunden ist auch zu …” „… für nicht autorisierte Zahlungsvorgänge. Diese Klauseln geben im Wesentlichen den § 675v BGB …” „… Somit ist die Haftung von Unternehmern für nicht autorisierte Zahlungsvorgänge im selben Maße verschärft …”

Rechtsscheinhaftung S. 94-119

„… erstmaliger Feststellung des Missbrauchs den ausgeführten Zahlungsvorgängen widersprechen wird. Aufgrund der …” „… BGB. Hiernach haftet der Zahler für nicht autorisierte Zahlungsvorgänge, wenn er diesen in …” „… Kontoinhaber bereits den ersten nicht autorisierten Zahlungsvorgang nach Bemerken seiner Bank anzeigen und …”

Authentifizierung S. 60-79

„… der Veranlassung von Zahlungsvorgängen per Online-Banking muss die kontoführende Bank die Möglichkeit …” „… berechnet und ist (mindestens) zeitlich an den Zahlungsvorgang gekoppelt, danach wird sie ungültig. dd …” „… SMS Details des gewünschten Zahlungsvorgangs, z. B. Kontonummer des Empfängers und den gewünschten …”

Haftungsausschluss § 675v Abs. 3 BGB S. 157-161

„… für alle Schäden durch nicht autorisierte Zahlungsvorgänge bei fehlender Möglichkeit der Anzeige für …” „… Zahlungsauthentifizierungsinstrumente enthalten Vereinbarungen über die Haftung des Nutzers für nicht autorisierte Zahlungsvorgänge …”

Literaturverzeichnis S. 207-214

„… Bereicherungsausgleich bei nicht autorisierten Zahlungsvorgängen« in JZ 2010, S. 708-711 Bender, Jens: »Aktuelle …” „… . 1801-1810 Einsele, Dorothee: »Lastschriften mit Einzugsermächtigung als autorisierte Zahlungsvorgänge« in …”

HBCI / FinTS S. 59-60

„… Zahlungsvorgängen per Online-Banking muss die kontoführende Bank die Möglichkeit haben zu überprüfen, dass die …”

Anwendbarkeit auf Zahlungsauthentifizierungsinstrumente S. 174-175

„… missbräuchlichen Zahlungsvorgangs, der unter Einsatz einer Zahlungskarte mit PIN-Eingabe ausgelöst wurde, kann dem …”

Die Umsetzung in den §§ 675c-676c BGB S. 20-21

„… Vorkehrungen den reibungslosen Ablauf von Zahlungsvorgängen nicht fördern.16 Sofern von dieser …”

Die Zahlungsdiensterichtlinie S. 17-20

„… von Zahlungsvorgängen nicht fördern.16 Sofern von dieser Abweichungsmöglichkeit in Bezug auf die …”

Vertretung S. 91-94

„… Autorisierungserklärung zurechnen lassen müsste. Im Fall einer Zurechnung läge ein autorisierter Zahlungsvorgang vor, so …”

Zusammenfassung und Schlussbetrachtung S. 202-206

„… der Anwendung der bestehenden Regelungen führt. Das Risiko von nicht autorisierten Zahlungsvorgängen …”

Missbrauch S. 79-89

„… erforderlich. Um einen Zahlungsvorgang zu veranlassen, ist zudem Kenntnis bzw. Zugang zu den personalisierten …”

Missbräuchlich Verwendung S. 47-58

„… ausgeführten Zahlungsvorgänge sind nicht autorisiert, da die Zustimmung des Berechtigten fehlt. a) Karte Ein …”

doi.org/10.5771/9783845241722

Dimitrios Linardatos - Das Haftungssystem im bargeldlosen Zahlungsverkehr nach Umsetzung der Zahlungsdiensterichtlinie

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Dimitrios Linardatos

Das Haftungssystem im bargeldlosen Zahlungsverkehr nach Umsetzung der Zahlungsdiensterichtlinie

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 812 2013

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Neuer Zahlungsvorgang S. 288

„… Zahlstelle verblieben wären. 4. Neuer Zahlungsvorgang Da es sich bei § 675x I, II BGB um eigenständige …” „… . Grundsätzlich entsteht daher auch ein neuer Zahlungsvorgang i.S.d. § 675f III S. 1 BGB mit spiegelbildlicher …” „… Verlaufsrichtung im Vergleich zum ersten Zahlungsvorgang. Da jedoch der Erstattungsanspruch nur auf das …”

Rückabwicklung nicht autorisierter oder fehlerhafter Zahlungsvorgänge S. 495

„… Zahlungsvorgang ohne Weiteres einer schlüssigen Lösung zugeführt werden kann.1810 Eine strikte Haftung des …” „… realisiert hat.1811 V. Rückabwicklung nicht autorisierter oder fehlerhafter Zahlungsvorgänge Die …” „… bereicherungsrechtliche Rückabwicklung nicht autorisierter oder fehlerhafter Zahlungsvorgänge ist entsprechend dem …”

Einleitung, Autorisierung, Ausführung und Beendigung eines Zahlungsvorgangs S. 78

„… 78 § 5 Einleitung, Autorisierung, Ausführung und Beendigung eines Zahlungsvorgangs Bevor eine …” „… über die in Verbindung mit einem Zahlungsvorgang bestehenden Rechte und Pflichten der Parteien gegeben …” „… werden. Hierzu gehören die Voraussetzungen zur Einleitung des Zahlungsvorgangs durch den …”

Allgemeine Voraussetzungen S. 80-83

„… hinausgehen. II. Einleitung und Autorisierung eines Zahlungsvorgangs; Aufwendungsersatz 1. Allgemeine …” „… durch den Zahlungsdienstnutzer autorisierter Zahlungsvorgang ist.284 Dabei ist jede Person, die einen …” „… i.S.d. Art. 4 Nr. 10 ZDRL, § 675f I BGB. Der Zahlungsvorgang wird in Art. 4 Nr. 5 ZDRL, § 675f III S. 1 …”

Pflichteninhalt der Zahlungsdienstleister S. 135-150

„… , einen Zahlungsvorgang auszuführen und gibt er hierfür die erforderliche Kennung des Empfängers an, so …” „… fehlende Zuordnungsmöglichkeit an einen bestimmten Empfänger zweifelsfrei erkennbar. Der Zahlungsvorgang …” „… , dass die Vorschrift des § 675r BGB grundsätzlich einen automatisierten Zahlungsvorgang fördern, nicht …”

Anwendungsbereich des § 675x BGB und die sich ergebende Rückabwicklung S. 280-283

„… autorisierte Zahlungsvorgänge („Pull“-Zahlungen), welche vom Zahlungsempfänger lediglich angestoßen oder über …” „… Zahlungsverfahren auf Schuldnerseite gefördert werden, da ihm die Möglichkeit eingeräumt wird, den Zahlungsvorgang …” „… Zahlungsdienstnutzer abhängt. Gerade bei vorab autorisierten Zahlungsvorgängen wäre die Rechtsposition des Zahlers …”

Adressaten des § 675r BGB, insbesondere seine Relevanz für das Inkassoverhältnis S. 129-135

„… die Risikoverteilung bei der Ausführung von Zahlungsvorgängen anhand der Kundenkennung zu. b …” „… beachtet werden, dass zur Ausführung eines Zahlungsvorgangs gemäß § 675f III S. 1 BGB (Art. 4 Ziff. 5 ZDRL …” „… zum Begriff des Zahlungsvorgangs auch die Gutschrift gehört.534 Die Pflicht der Empfängerbank, den …”

Anwendungsbereich S. 78-79

„… 78 § 5 Einleitung, Autorisierung, Ausführung und Beendigung eines Zahlungsvorgangs Bevor eine …” „… über die in Verbindung mit einem Zahlungsvorgang bestehenden Rechte und Pflichten der Parteien gegeben …” „… werden. Hierzu gehören die Voraussetzungen zur Einleitung des Zahlungsvorgangs durch den …”

Einleitung S. 361-364

„… . Bereicherungsausgleich bei nichtautorisierten Zahlungsvorgängen 1. Einleitung Das Bereicherungsrecht wird, wie bereits …” „… festgestellt, durch die ZDRL nicht unmittelbar geregelt. Im Falle der Ausführung eines Zahlungsvorgangs …” „… autorisierte Zahlungsvorgänge, Bedeutung für den Bereicherungsausgleich im Zahlungsverkehr erlangen. Vorrangig …”

Rückschlüsse aus Erwg. (47) ZDRL S. 372-374

„… Zahlungsvorgänge vorgeschrieben hat. Denn es folgt aus der Natur der Sache, dass der Zahlungsdienstleister seine …” „… Zahlungsvorgang) aufgrund der eigenmächtigen Entscheidung des Gesetzgebers, mit § 675u S. 1 BGB eine rein …” „… Zahlungsvorgangs, welche erst dann infrage kommt, wenn eine Pflicht zur Ausführung einer Zahlung kraft wirksamer …”

Teilweise unklare Rechtsfolge S. 283-287

„… im Unternehmensverkehr, einen Zahlungsvorgang unmittelbar mit seiner Durchführung endgültig werden zu …” „… valutarische Gutschrift ausscheiden, weil der Zahler durch die Autorisierung des Zahlungsvorgangs die Ursache …” „… SEPA-Firmenlastschriftverfahren. Erfasst werden hiervon jedoch ausschließlich unternehmensbezogene Zahlungsvorgänge, vgl …”

Vollharmonisierungsansatz und Kollisionsrecht S. 396-398

„… Zahlungsvorgänge in § 675u BGB zur Unbeachtlichkeit des Veranlassungsgedankens,1471 sofern ein Tatbestand des § 675 …” „… Zahlungsvorgänge unionsweit gleichlautenden Regelungen folgt.1473 Dieses Ziel wäre nicht erreicht, wenn man der …” „… in der Praxis die Erleichterungen für die Abwicklung des Zahlungsvorgangs gering ausfallen, da der …”

Missbräuchliches Erstattungsverlangen S. 287-288

„… Überprüfungsinteresse haben wird. Zwar handelt es sich hier im Gegensatz zum EEV um einen autorisierten Zahlungsvorgang …” „… Zahlungsvorgang Da es sich bei § 675x I, II BGB um eigenständige Erstattungsansprüche handelt, sieht die …” „… ein neuer Zahlungsvorgang i.S.d. § 675f III S. 1 BGB mit spiegelbildlicher Verlaufsrichtung im …”

Zusammenfassung S. 271-272

„… sieht § 676b I BGB für dahingehende Fälle unautorisierter Zahlungsvorgänge eine Pflicht zur …” „… faktisch so dar, als läge ein autorisierter Zahlungsvorgang vor. Für im weiteren Ver- 1039 Oechsler MMR 11 …” „… Banking, S. 81. 272 lauf folgende unautorisierte Zahlungsvorgänge haftet der Kunde aufgrund seiner …”

Einzugsermächtigungsverfahren (EEV) S. 85-88

„… bzw. im Inkassoverhältnis solche einzuziehen. Wie bereits gesehen kann ein Zahlungsvorgang durch eine …” „… hierdurch den Zahlungsvorgang aus. Das Institut des Zahlungspflichtigen (Zahlstelle) handelt dabei aufgrund …” „… Deckungsverhältnis unautorisierter Zahlungsvorgang zu sehen, dem der Lastschriftschuldner entweder widersprechen oder …”

Dahinterstehende Wertungen S. 204-219

„… Zahlungsvorgang mittels Falsifikaten nicht initiiert werden kann. Vor diesem Hintergrund ist es konsequent, wenn …” „… bezüglich der verkörperten Komponenten Maßnahmen ergreifen kann, die eine Initiierung des Zahlungsvorgangs …” „… für den Täter nutzlos, wenn er ein für den Zahlungsvorgang erforderliches ZAI nicht in den Händen hält …”

Darstellung der sich ergebenden Risikolast für den ZDN S. 150-152

„… innerhalb der bei sukzessiver Abwicklung eines Zahlungsvorgangs berührten Sphären nicht ausgeblendet, sodass …” „… von Zahlungsvorgängen vereiteln.591 Hierauf muss näher eingegangen werden. Durch die …” „… konnten, nunmehr grundsätzlich zum gesetzlichen Regelfall werden.594 Eine Ausführung des Zahlungsvorgangs …”

Begriff der Kundenkennung S. 125-129

„… . 74 I ZDRL gemäß § 675r I S. 1 BGB einen Zahlungsvorgang i.S.d. § 675f III S. 1 BGB, Art. 4 Nr. 5 ZDRL …” „… auf die Ausführung eines Zahlungsvorgangs anhand einer Kundenkennung ab.518 Unabhängig vom Umstand …” „… automatisierte Abwicklung von Zahlungsvorgängen ohne „manuelles Eingreifen“ zu ermöglichen, vgl. auch Erwg. (48 …”

Überweisung S. 83-85

„… Ausführung des Zahlungsvorgangs gemäß § 675f II S. 1 BGB verpflichtet. Dieses Modell schafft, im Vergleich …” „… einzuziehen. Wie bereits gesehen kann ein Zahlungsvorgang durch eine Genehmigung autorisiert werden, § 675j I …” „… Zahlungsinstitut den Auftrag zum Einzug (Inkassoauftrag) und löst hierdurch den Zahlungsvorgang aus. Das Institut …”

Bereicherungsausgleich im Lastschriftverkehr S. 413-415

„… einem unwirksamen Girovertrag fehlt es an der rahmenvertraglichen Verpflichtung, Zahlungsvorgänge …” „… , wenn der Zahlungsdienstnutzer im Deckungs- oder Inkassoverhältnis die Korrektur des Zahlungsvorgangs …” „… infolge eines unautorisierten oder fehlerhaften Zahlungsvorgangs anders zu behandeln, als solche Ansprüche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Beendigung eines Zahlungsvorgangs 78I. Anwendungsbereich 78II. Einleitung und Autorisierung eines …” „… Zahlungsvorgangs; Aufwendungsersatz 801. Allgemeine Voraussetzungen 802. Einzelne Zahlungsverfahren 83a …” „… BGB 152aa) Grundlagen des Bereicherungsausgleichs 152bb) Rückabwicklung des Zahlungsvorgangs 154(1 …”

§ 9 Schnittstellen des Zahlungsdiensterechts mit dem sonstigen nationalen Sachrecht S. 361

„… . Bereicherungsausgleich bei nichtautorisierten Zahlungsvorgängen 1. Einleitung Das Bereicherungsrecht wird, wie bereits …” „… festgestellt, durch die ZDRL nicht unmittelbar geregelt. Im Falle der Ausführung eines Zahlungsvorgangs …” „… autorisierte Zahlungsvorgänge, Bedeutung für den Bereicherungsausgleich im Zahlungsverkehr erlangen. Vorrangig …”

§ 7 Nicht erfolgte oder fehlerhafte Ausführung von Zahlungsaufträgen S. 293

„… Zahlungsdienstleisters, autorisierte Zahlungsvorgänge entsprechend dem Prinzip formaler Auftragsstrenge weisungsgemäß …” „… außerbetrieblichen Zahlungsvorgängen auch die Risiken von Fehlern durch eingeschaltete Zwischenstellen trägt, ist der …” „… fehlerhaften bzw. ordnungsgemäßen Ausführung von Zahlungsvorgängen gehört auch § 675r BGB, dessen Wertungen …”

Ausführungspflicht des Zahlungsdienstleisters S. 293

„… Zahlungsdienstleisters, autorisierte Zahlungsvorgänge entsprechend dem Prinzip formaler Auftragsstrenge weisungsgemäß …” „… außerbetrieblichen Zahlungsvorgängen auch die Risiken von Fehlern durch eingeschaltete Zwischenstellen trägt, ist der …” „… fehlerhaften bzw. ordnungsgemäßen Ausführung von Zahlungsvorgängen gehört auch § 675r BGB, dessen Wertungen …”

Irrtümer, die sich auf das Deckungsverhältnis beziehen S. 438-444

„… Zahlungsvorgängen1644 zugeordnet werden. Ein Willensmangel bezogen auf das Deckungsverhältnis wird hierbei ein …” „… Dispositionskredits zu behandeln ist, der von der Zahlstelle angenommen wird, indem sie den Zahlungsvorgang ausführt …” „… gewesen, einen Zahlungsvorgang bei mangelnder Deckung nicht ausführen zu müssen, ließ jedoch ihre …”

Anwendungsbeispiele und maßgebliche Rechtsbeziehungen S. 471-472

„… ) Zahlungsvorgang sind stets mindestens zwei Zahlungsdienstleister (Zahl- und Inkassostelle) als potenzielle …” „… bestehenden Rechtsbeziehungen entlang des Zahlungsvorgangs, auch wenn die in der Zahlungskette bestehenden …” „… – einen vertraglichen Anspruch gegen einen Intermediären, da innerhalb eines durch den Zahlungsvorgang …”

Bereicherungsausgleich nach Ausführung i.S.d. § 675r I S. 1 BGB S. 152-163

„… Zahlungsvorgängen. Soweit ersichtlich war eine dahingehende Regelung vom Richtliniengeber – ohne hier auf …” „… des Zahlungsvorgangs (1) Bereicherungsanspruch des Zahlungsdienstnutzers Anders als in den Fällen, bei …” „… Einleitung des Zahlungsvorgangs defekt ist605 und eine entsprechende Weisung des Zahlers von Beginn an nicht …”

Allgemeine Ausführungen S. 102-103

„… Probleme auf. Denn die Rechtsbeziehungen der am Zahlungsvorgang beteiligten Parteien sind eng miteinander …” „… Ausnahmen vorgesehen, soweit die Besonderheiten der jeweiligen Zahlungsvorgänge entsprechende …” „… auch einfacher behelfen, indem er dem Zahlungsvorgang innerhalb der Frist nur zu „widersprechen …”

Zurückweisungsrecht und § 675r BGB S. 99-100

„… zurückgewiesenen Zahlungsvorgangs unberührt.388 Im mehrgliedrigen Zahlungsverkehr fließt somit der Zahlungsbetrag …” „… ex-tunc-Wirkung der Zurückweisung ist der Zahlungsvorgang nicht i.S.d. § 675r I S. 2 BGB als „ausgeführt …” „… eines Zahlungsvorgangs ohne Ablehkommen, die regelmäßig eine Gutschrift verhindern werden wollen …”

Typizität des Geschehensablaufs S. 320-325

„… Zahlungsvorgangs erforderlichen Zahlungsverkehrssystems anzutreten.1194 Eine dahingehende Beweislast ist schon …” „… Gute kommen könnte: Hat der Kunde selbst gehandelt und damit den Zahlungsvorgang autorisiert, sodass …” „… ZAI eingesetzt und der Zahlungsvorgang ordnungsgemäß und störungsfrei erfasst wurde. Ob hinter diesen …”

Höhe des Haftungsanspruchs bei § 675v I BGB S. 250-252

„… autorisierte Zahlungsvorgänge“ um eine pauschale Haftung bezogen auf den entstandenen Gesamtschaden.964 …” „… Zahlungsvorgang nach Art. 4 Nr. 5 ZDRL jeden tatsächlichen Geld- 961 Siehe dazu den SV bei KG Berlin NJW 06, 381 …” „… autorisierter Zahlungsvorgang i.S.d. § 675u BGB liegt dann streng genommen von Beginn an nicht vor. Wurde …”

Wortlaut und Systematik der Richtlinie und des § 675y BGB S. 296-298

„… , bei denen der Zahlungsdienstleister den Zahlungsvorgang nicht entsprechend der Anweisung des Kunden …” „… Zahlungsdienstleisters daran angeknüpft, dass der Zahlungsvorgang „fehlerhaft“ oder nicht „ordnungsgemäß“ ausgeführt …” „… Fehlerhaftigkeit des Zahlungsvorgangs und demnach eine Haftung nach Art. 75 ZDRL begründet. Allerdings ist …”

Ausbleiben des bezweckten Erfolgs und Schwebelagen S. 305-307

„… Obliegen- 1161 Hierzu Einsele, Bank- u. KapitalmR, S. 243 f. 306 heit, einen fehlerhaften Zahlungsvorgang …” „… : 1162 Der Wortlaut bezieht sich nur auf nicht autorisierte und fehlerhaft ausgeführte Zahlungsvorgänge …” „… strengen Ausrichtung der ZDRL am Ziel der zügigen und fristgerechten Ausführung von Zahlungsvorgängen an …”

Angekündigte Zahlung S. 389-391

„… . Beispielsweise kann der Zahler vor Initiierung des Zahlungsvorgangs seinem Gläubiger eine Zahlung schriftlich …” „… Autorisierung des Zahlungsvorgangs und dessen Ausführung ergeben. Demgegenüber trägt der Nutzer diejenigen …” „… einer Partei herrührt, die an der Ausführung des Zahlungsvorgangs beteiligt ist oder aber sich als …”

Dogmatische Umsetzung S. 399-405

„… bereicherungsrechtliche Rückabwicklung unautorisierter Zahlungsvorgänge im Zahlungsdiensterecht dem Prinzip der …” „… Risikoallokation, welche auf die übrigen, vom Zahlungsvorgang berührten Rechtsbeziehungen ausstrahlt. Die von der …” „… Rechtsscheinerwägungen außen vor, sodass der Zahler von der Rückabwicklung des Zahlungsvorgangs herauszuhalten ist …”

Regelungszweck S. 300-303

„… Erfüllung er durch den Zahlungsvorgang anstrebt, Planungssicherheit1146 bestehen. Darüber hinaus ist die …” „… Zahlungsvorgängen bestehende Risiken tatsächlich (abstrakt) beherrschen kann, war nach deutschem Sachrecht vor dem …” „… korrekte Ausführung des Zahlungsvorgangs haftbar, es sei denn, sie kann die Einhaltung der aus reg. 70 PSR …”

Authentifizierung und Begriff des ZAI S. 316-319

„… Zahlungsvorgangs nachweisen, um einen Aufwendungsersatzanspruch aus §§ 670, 675, 675c I BGB erfolgreich geltend …” „… nur einer Vereinfachung des Zahlungsvorgangs, sondern soll grundsätzlich auch eine eindeutige …” „… Teilbereiche auf: (a) Zahlungsvorgänge, die nur mit herausgegebenen Instrumenten personifiziert werden (z.B …”

Begriffsbestimmung: Zahlungsauthentifizierungsinstrument und personalisierte Sicherheitsmerkmale S. 177-181

„… ist eine gedeckelte Haftung i.H.v. maximal 150 € für nichtautorisierte Zahlungsvorgänge geregelt, die …” „… Zuordnung eines Zahlungsvorgangs an selbigen als Veranlasser ermöglichen.701 Diese werden in der Regel dem …” „… Auslegungsweise der Gegenauffassung – um einen Zahlungsvorgang ohne Verwendung eines personalisierten …”

§ 10 Abschließende Betrachtung des Zahlungsdiensterechts und allgemeine Wertungen S. 490

„… Kundenverhältnis, von dem aus der Zahlungsvorgang autorisiert wird. Folglich ist der Blick in erster Linie auf die …” „… solche Zahlungsvorgänge erfasst sind, die vom Empfänger ausgelöst werden.1794 Prinzipiell ist es auch …”

Regelungskonzept S. 490

„… Kundenverhältnis, von dem aus der Zahlungsvorgang autorisiert wird. Folglich ist der Blick in erster Linie auf die …” „… solche Zahlungsvorgänge erfasst sind, die vom Empfänger ausgelöst werden.1794 Prinzipiell ist es auch …”

Zurechnungs- und Haftungsgründe bei Zahlungsausführung S. 491

„… es sich um einen wirksam autorisierten Zahlungsvorgang, so wird die Haftungslage in weiten Teilen …” „… ausgeführter Zahlungsvorgänge vollzieht sich in erster Linie nach dem Garantieprinzip. Das Gesetz unterstellt …”

Allgemeines zur Haftung des Zahlungsdienstleisters S. 294

„… unternommen hat1132 – von Zahlungsvorgängen im Vergleich zur fehlerhaften Ausführung keine besonderen …” „… Zahlungsdienstleister den Zahlungsvorgang nicht oder fehlerhaft aus, so haftet er dem Zahlungsdienstnutzer entweder nach …”

Das Anfechtungsrecht und die Regelung des § 675r BGB S. 407

„… gemäß § 675r I S. 2 BGB wird die erste Zahlstelle, wenn sie den Zahlungsvorgang entsprechend der Kennung …” „… infolge der Fiktion eines rite ausgeführten Zahlungsvorgangs auch etwaige Willensmängel des Kunden …”

Regelungsgehalt des § 675p II S. 1 BGB; Konsens- und Abstraktionsgedanke S. 103-107

„… § 675p BGB sind Ausnahmen vorgesehen, soweit die Besonderheiten der jeweiligen Zahlungsvorgänge …” „… insofern auch einfacher behelfen, indem er dem Zahlungsvorgang innerhalb der Frist nur zu „widersprechen …” „… Abwicklung der hierdurch geführten Zahlungsvorgänge führt. Umgekehrt bedeutet dieser Befund jedoch auch, dass …”

Keine bereicherungsrechtliche Relevanz des § 675u BGB? S. 369

„… Zahlungsvorgängen zwingend hiernach zu erfolgen hat. Umgekehrt betrachtet wäre ein dahingehendes Ansinnen des …” „… zur Regelung einer (bereicherungsrechtlichen) Rückabwicklung von Zahlungsvorgängen berufen wären …”

Wortlaut S. 461

„… Zahlungsvorgangs von mehreren Zahlungsinstituten verursacht wurde bzw. ein Zahlungsvorgang entlang der …”

Einleitung S. 23-28

„… und Durchführung eines Zahlungsvorgangs Überschneidungen sowohl mit auftrags-, dienst- und …” „… Zahlungsvorgangs stellen sich zudem bereicherungsrechtliche Probleme. 23 Die Zulässigkeit der erweiterten …” „… Zahlungsvorgangs angenommen.25 Hiernach soll durch § 675w BGB die Heranziehung eines nationalstaatlich geprägten …”

Auswirkungen der ZDRL und der Entscheidung „01051 Telecom GmbH/Dt. Telekom AG“ S. 167-171

„… ZDRL hat sich an dieser grundsätzlichen Aufspaltung eines Zahlungsvorgangs nach Verantwortungssphären …” „… Gutschrift nicht gehabt, wenn der Zahlungsvorgang anhand der Kundenkennung ausgeführt wurde. Da sein …” „… trotz eines Fehlers beim Zahler einen erfolgreichen Ausklang des Zahlungsvorgangs nach sich ziehen …”

Transportrisiko – Haftungsausschluss nach § 675m II BGB S. 245-250

„… bargeldlosen Zahlungsvorgängen aufweisen. 956 Vgl. allgemein Canaris, Feststellung Lücken, 1983, S. 17 f …” „… betrachtet geht es durch die Verwendung des Plurals bei „nicht autorisierte Zahlungsvorgänge“ um eine …” „… an entsprechender Stelle den Singular. Würde man unter Zahlungsvorgang nach Art. 4 Nr. 5 ZDRL jeden …”

Einschlägige Sachverhalte S. 315-316

„… Zahlungsvorgangs streitig ist.1182 Wie noch darzulegen sein wird, hat die teilweise undurchsichtige Formulierung …” „… eines Zahlungsvorgangs nachweisen, um einen Aufwendungsersatzanspruch aus §§ 670, 675, 675c I BGB …”

Zusammenfassung einiger Ergebnisse S. 451-452

„… zur Ausführung des Zahlungsvorgangs nicht erteilt oder wirksam widerrufen hat. Soweit es demgegenüber …” „… fehlerbehafteter Zahlungsvorgänge – der mitgliedstaatlichen Dogmatik zu überlassen, würde den Weg zur …”

Widerrufsmöglichkeit im Distanzgeschäft bei Universalkreditkarten S. 109-120

„… geführter Zahlungsvorgänge wäre eine Leistung an das Vertragsunternehmen weitgehend simultan zu dessen …” „… soll darüber zu befinden, ob ein Zahlungsvorgang (etwa aus Kulanz) rückgängig gemacht werden soll oder …” „… und nicht „Herr des Zahlungsvorgangs“. Konsequenterweise wurde im Schrifttum die Wirksamkeit von …”

Bestehender Meinungsstand in Europa S. 193-204

„… entweder gemeinschaftlich zur Autorisierung eines Zahlungsvorgangs zum Einsatz kommen (z.B. Debitkarte/PIN …” „… erweckt den Eindruck, der nichtautorisierte Zahlungsvorgang käme in den Fällen per se ohne Zutun des …” „… eine Einstandspflicht des Zahlungsdienstnutzers ausscheidet, wenn ein unautorisierter Zahlungsvorgang …”

Anwendbarkeit des § 675u BGB und dessen Regelungsbereich S. 368-369

„… genommen noch nicht, dass auch die Rückabwicklung von nicht autorisierten Zahlungsvorgängen zwingend …” „… (bereicherungsrechtlichen) Rückabwicklung von Zahlungsvorgängen berufen wären, unangewandt zu lassen. b) Keine …”

Vollharmonisierungsansatz S. 380-381

„… Zahlungsverkehrsrechts, nämlich die Haftung bei nicht autorisierten oder fehlerhaft ausgeführten Zahlungsvorgängen, wäre …” „… Zahlungsvorgängen erforderlich ist. Nur so kann eine abschließende Vorgabe der Richtlinie tatsächlich verwirklicht …”

Mängel ausschließlich bezogen auf den kausalen Vertrag im Deckungsverhältnis S. 412-413

„… gewährleistet bleibt. Eine nachträgliche Rückgängigmachung von Zahlungsvorgängen wird hierbei auch von Erwg. (39 …” „… Girovertrag fehlt es an der rahmenvertraglichen Verpflichtung, Zahlungsvorgänge zugunsten des Kunden …”

SEPA-Lastschriftverfahren S. 89-90

„… Zahlungsempfänger gerichtet wird.340 Schließlich wird vom Empfänger kein Zahlungsvorgang ausgeführt und er ist auch …” „… befinden kann. Dabei ist zu berücksichtigen, dass es für die Autorisierung des Zahlungsvorgangs und damit …”

Drittmissbrauch bei Geldkarten S. 252-253

„… erhalten bleibt. Ein nicht autorisierter Zahlungsvorgang i.S.d. § 675u BGB liegt dann streng genommen von …” „… Gleichstellung wird schon in der ZDRL deutlich, indem das Abheben von einem Geldbetrag einen Zahlungsvorgang …”

Fehlende Begriffseinheit und Leseweise des § 675w BGB S. 319-320

„… dazugehören.1191 Er spaltet sich folglich in mehrere Teilbereiche auf: (a) Zahlungsvorgänge, die nur mit …” „… ihm bereitgestellten und für die Einleitung des streitigen Zahlungsvorgangs erforderlichen …”

Behandlung des Problemkreises auch nach bisherigem nationalen Recht umstritten; Wille des Gesetzgebers offen S. 382-383

„… Zustimmung zum Zahlungsvorgang Rechtsscheingrundsätze keine Rolle spielen,1421 würde es nur für diejenigen …” „… Autorisierung des Zahlungsvorgangs, vgl. Grundmann WM 09, 1109 (1117); Einsele, Banku. KapitalmR, S. 259 f. 1422 …”

Korrekturversuche nach Rechtsscheingesichtspunkten S. 387-388

„… Zahlungsvorgängen keinesfalls zwingend ist, um einen von allen Beteiligten akzeptierten Bereicherungsausgleich von …” „… bei sonstigen nicht zurechenbaren Zahlungsvorgängen der Fall ist, sodass eine Korrektur im Sinne eines …”

Geduldeter Dauerauftrag S. 392-393

„… Zahlungsvorgangs dem Empfänger bereits übermittelt1453 hat. Folglich entsteht mit erfolgreicher Zahlungsausführung …” „… Einwendungen des Kunden ausgeschlossen, wenn der Nutzer dem Institut einen unautorisierten Zahlungsvorgang …”

Allgemeine Erwägungen zugunsten einer Vorrangstellung des Bereicherungsrechts S. 394-395

„… hingewiesen, dass der Kunde letztlich den Zahlungsvorgang durch die ursprünglich abgegebene Weisung in Gang …” „… . Beispielsweise kann die Rückabwicklung des Zahlungsvorgangs nicht davon abhängig sein, ob weiterhin ein …”

Regelungszweck S. 409-410

„… den häufigsten Fällen der Kunde sein Anfechtungsrecht erst nach Ausführung des Zahlungsvorgangs …” „… liquidieren, darstellen. Hat der Zahler nun einen Zahlungsvorgang unter der Wirkung einer widerrechtlichen …”

Anfechtbarkeit des Überweisungsauftrags im europäischen Rechtsraum S. 407-408

„… gemäß § 675r I S. 2 BGB wird die erste Zahlstelle, wenn sie den Zahlungsvorgang entsprechend der Kennung …” „… infolge der Fiktion eines rite ausgeführten Zahlungsvorgangs auch etwaige Willensmängel des Kunden …”

Rechtsnatur des Anspruchs S. 453-460

„… einverständliche Unterwerfung unter ein Vertragswerk begründen,1694 während es bei Zahlungsvorgängen mit …” „… Vorteil vertraglich nicht geschützter Parteien des Zahlungsvorgangs ausgeweitet bzw. abgesichert werden …” „… gelegen, eine – wenn man den Zahlungsvorgang in seiner Gesamtheit betrachtet – von der …”

Allgemeines zum Zurückweisungsrecht S. 97-99

„… Laufrichtung des Zahlungsvorgangs ändert sich demnach auch der Blickwinkel bei Bestimmung der schutzbedürftigen …” „… für die Rückabwicklung eines zurückgewiesenen Zahlungsvorgangs unberührt.388 Im mehrgliedrigen …”

Haftung des Zahlungsdienstnutzers nach Rechtsscheingrundsätzen S. 254-256

„… Zahlungsvorgang unter Benutzung bestimmter Legitimationsverfahren982 zustande und waren aus Sicht der Bank keine …” „… Anzeichen für einen nicht ordnungsgemäß veranlassten Zahlungsvorgang ersichtlich, entstand für die Bank der …”

Regelungswille des Richtliniengebers und des deutschen Gesetzgebers S. 298-300

„… Zahlungsvorgang könne von dem beteiligten Zahlungsdienstleistern nicht mehr rückgängig gemacht werden.1142 Er sei …” „… Erfüllung er durch den Zahlungsvorgang anstrebt, Planungssicherheit1146 bestehen. Darüber hinaus ist die …”

Seitenblick in andere europäische Umsetzungsgesetze S. 303-305

„… 2009 ist die Zahlstelle dem Nutzer gegenüber für die korrekte Ausführung des Zahlungsvorgangs haftbar …” „… seine Bank besteht, einen Zahlungsvorgang auszuführen. Denkbare wäre es daher, die Autorisierung der …”

Rechtsfolgen bei Nichterbringung der Mindestvoraussetzungen S. 355-357

„… des § 675w S. 1 BGB bei einem streitigen Zahlungsvorgang nicht nachkommen kann. Von Interesse ist …” „… .: „?? ???????????…“. 357 werden, als hätte ein nichtautorisierter Zahlungsvorgang vorgelegen. Genau genommen wäre dann von …”

Regelungskonzept der Richtlinie S. 376-378

„… Deckungsverhältnis entspringen, auf die sonstigen vom Zahlungsvorgang betroffenen Rechtsbeziehungen übertragen …” „… der am Zahlungsvorgang betroffenen Rechtsverhältnisse berücksichtigt, nicht insgesamt zu schlüssigeren …”

Irrtümer, bezogen auf die Anweisung S. 444-447

„… . Zudem spielt der Einwand der „good consideration“ bei einem nicht autorisierten Zahlungsvorgang …” „… ursprünglich vom Schuldner veranlassten Zahlungsvorgangs die Zahlstelle hinsichtlich ihres Aufwendungsersatzes …”

Würdigung der neuen Regelung S. 171-174

„… Kennungen auszugeben, die sowohl den Inhaber, als auch die Begünstigte Person des Zahlungsvorgangs …” „… Zahlungsvorgang ausgeführt wird und demnach der Rationalisierungsgedanke Bedeutung erlangt. D. Auf Ebene des …”

Meinungsstand vor Erlass der ZDRL S. 163-167

„… Der hier vertretene Ansatz, wonach § 675r I BGB vor Ausführung des Zahlungsvorgangs die …” „… “ Durch die ZDRL hat sich an dieser grundsätzlichen Aufspaltung eines Zahlungsvorgangs nach …”

Kartenzahlungen S. 90-95

„… Zahlungsempfänger gerichtet wird.340 Schließlich wird vom Empfänger kein Zahlungsvorgang ausgeführt und er ist auch …” „… befinden kann. Dabei ist zu berücksichtigen, dass es für die Autorisierung des Zahlungsvorgangs und damit …”

Telos des Art. 59 ZDRL und Vergleichbarkeit mit den Vorgaben der Rechtsprechung S. 344-349

„… ) ergreift, um nicht autorisierte Zahlungsvorgänge zu verhindern. Darüber hinaus soll er durch das …” „… sonst wäre der Grundsatz der Risikotragung unautorisierter Zahlungsvorgänge auf Seiten des …”

Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung im Kreditkartenzahlungsverfahren S. 416-421

„… autorisierten Zahlungsvorgang handelt, ist der Ausschlusstatbestand des § 675x III BGB anwendbar, der …” „… BGB nicht zurechenbarer Zahlungsvorgang vorliegt und der Emittent die Rückforderung – ebenso wie nach …”

Maßgeblicher Restitutionsgrund: Irrtum S. 422-426

„… Zahlungsvorgangs ausschließlich von einer Verpflichtung gegenüber seinem Kunden im Deckungsverhältnis – nicht …” „… Zahlungsvorgangs irrtümlich von einer ausreichenden Deckung des Kundenkontos ausging.1583 In einigen Fällen wurde …”

Risikolast und Einwendungen bei § 676a BGB S. 462-467

„… Zahlungsvorgängen und dem hohen Grad der Automatisierung nicht praxisnah sein. Zum anderen führt die …” „… seltenen Fall in Betracht, dass der Kunde im mehrgliedrigen Verkehr für die Ausführung des Zahlungsvorgangs …”

Überblick zum Meinungsstand über Direktansprüche in Deutschland und Europa S. 472-476

„… eines durch den Zahlungsvorgang entstehenden Netzes in jede Richtung vertragliche Ansprüche entstehen …” „… verfälschten Schecks minimiert. Sofern ein Zahlungsvorgang die Einschaltung mehrerer Intermediäre erfordert …”

Ableitung anhand der hinter §§ 675z S. 4, 676a BGB stehenden Wertungen S. 480-485

„… der Kette des Zahlungsvorgangs den entscheidenden Umstand zur Leistungsstörung gesetzt hat. Allerdings …” „… Zahlungsdienstleister aus §§ 675y ff. BGB bei Ausführung und Abwicklung eines Zahlungsvorgangs gemeint. Der Rückgriff …”

Sonstige Begriffsbestimmungen S. 52

„… Banken bei Ausführung von elektronischen Zahlungsvorgängen hat auch eine begriffliche Harmonisierung …”

§ 3 Dogmatisches zum Haftungsrecht S. 53

„… Rechtsfolge einer am Zahlungsvorgang beteiligten Partei in der Begründung einer Pflicht besteht. Wie diese …”

Haftungsbegriff S. 53

„… Rechtsfolge einer am Zahlungsvorgang beteiligten Partei in der Begründung einer Pflicht besteht. Wie diese …”

Direktliquidation S. 496

„… mangelbehafteten Zahlungsvorgangs betroffenen Rechtsbeziehungen in der Bewertung des Anweisungsverhältnisses …”

Unwirksamkeitsgründe S. 101

„… entgegenkommen, da der Zahlungsvorgang zügiger abgeschlossen wird und weitere drohende Nachteile im …”

§ 8 Beweislastfragen S. 314

„… ordnungsgemäßen Ausführung von Zahlungsvorgängen nachgekommen sind. Bezogen auf den Zahlungsdienstnutzer lässt …”

Abriss der Vorschriften zur Beweislast und Einleitung S. 314

„… ordnungsgemäßen Ausführung von Zahlungsvorgängen nachgekommen sind. Bezogen auf den Zahlungsdienstnutzer lässt …”

Sekundäransprüche bei Pflichtverletzungen S. 163

„… Der hier vertretene Ansatz, wonach § 675r I BGB vor Ausführung des Zahlungsvorgangs die …”

Risikoallokation S. 379

„… beachtet wurde und folglich der tatsächlich durchgeführte Zahlungsvorgang der Natur nach einer …”

Kritik der Ungleichbehandlung strukturell identischer Fälle S. 384

„… demnach nicht nur bei der Frage der Rückabwicklung eines Zahlungsvorgangs, sondern zum Beispiel auch bei …”

Zusammenfassung allgemeiner Erwägungen S. 312-313

„… Zahlungsvorgängen sieht § 675y BGB ein eigenes Leistungsstörungsrecht vor, dessen Rechtsfolge auf die …”

Mindestanforderungen des § 675w S. 1 BGB S. 320

„… Zahlungsvorgangs erforderlichen Zahlungsverkehrssystems anzutreten.1194 Eine dahingehende Beweislast ist schon …”

Direktanspruch des Zahlungsdienstnutzers gegen eine zwischengeschaltete Stelle S. 467

„… Kunde im mehrgliedrigen Verkehr für die Ausführung des Zahlungsvorgangs eine Zwischenstelle bestimmt und …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 359-360

„… zeichnen sich die Instrumente durch Besitz- und Wissenselemente aus, sodass ein Zahlungsvorgang …”

Haftungsausschluss nach § 676c Nr. 1 BGB – Höhere Gewalt S. 291-292

„… § 676c ist eine Haftung der an einem Zahlungsvorgang beteiligten Parteien ausgeschlossen, wenn ein …”

Zwischenfazit S. 192-193

„… Zahlungsvorgangs zum Einsatz kommen (z.B. Debitkarte/PIN), oder jeweils allein maßgeblich sein. Dementsprechend …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 174-175

„… lässt die Tatsache unberührt, dass auch im Inkassoverhältnis ein Zahlungsvorgang ausgeführt wird und …”

Bedeutung des Problemkreises nach neuem Zahlungsdiensterecht S. 367-368

„… Fälle eines ausgeführten Zahlungsvorgangs trotz eines Widerrufs aufgrund der – im Vergleich zur …”

Zusammenfassung der dogmatischen Ansatzpunkte S. 366-367

„… erledigt. Zwar dürften die Fälle eines ausgeführten Zahlungsvorgangs trotz eines Widerrufs aufgrund der …”

Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung beim EEV S. 415-416

„… nichtautorisierter Zahlungsvorgang vor, der vom Lastschriftschuldner entweder abgelehnt oder nachträglich genehmigt …”

Abbuchungsauftragsverfahren (AAV) S. 88-89

„… Zahlungsvorgang ankommt. Auch wird es dem Finalitätsprinzip des § 675y BGB entsprechen, Abs. 2 S. 1 auf das EEV …”

Strukturelle Unterschiede S. 266-267

„… „Legitimationsschlüssel“ für den Zahlungsvorgang darstellt. Auch Gößmann/Bredenkamp, FS Nobbe, 93 (102, 104) setzen sich …”

c) Grundsatz der Direktkondiktion als Konsequenz des § 675u BGB S. 370-371

„… § 675u S. 2 BGB vereinbar wäre, bei unautorisierten Zahlungsvorgängen eine bereicherungsrechtliche …”

Literaturverzeichnis S. 499-522

„… Einzugsermächtigung als autorisierte Zahlungsvorgänge, AcP 209 (2009), S. 719 – 759. Ellenberger, Jürgen/ Findeisen …” „… . Hadding, Walther, Zur „Kundenkennung“ im neuen Recht der Zahlungsvorgänge, in: Burgard, Ulrich (Hrsg.), FS …” „… http://www.bankundkapitalmarkt.de/2006/II_Spindler_1.pdf. 517 Sprau, Hartwig, Die Haftung bei fehlerhaften Zahlungsvorgängen …”

Rechtsnatur des § 675z S. 4 BGB S. 467-469

„… Kunde im mehrgliedrigen Verkehr für die Ausführung des Zahlungsvorgangs eine Zwischenstelle bestimmt und …”

Zusammenfassung einiger Ergebnisse S. 486-489

„… typischerweise bei einer dritten am Zahlungsvorgang beteiligten Partei einen Schaden hervorruft, den er …”

Widerrufsmöglichkeit im Präsenzgeschäft bei Universalkreditkarten S. 107-109

„… einfordert und zur zügigen Abwicklung der hierdurch geführten Zahlungsvorgänge führt. Umgekehrt bedeutet …”

Inhaltliche und strukturelle Besonderheiten des Unionsrechts S. 47-50

„… , welche Voraussetzungen zur Einleitung eines Zahlungsvorgangs und dessen Wirksamwerden erforderlich sind …”

Teleologische Reduktion S. 307-310

„… Zahlungsvorgängen an keiner Stelle den maßgeblichen Vorschriften und Erwägungsgründen entnommen werden, dass der …”

Risikoprinzip und Gefährdungshaftung S. 62-65

„… Zahlungsdienstnutzer habe den Zahlungsvorgang nicht auf „klassische“ Weise mittels eines Desktopcomputers angestoßen, …”

Kriterienkatalog S. 325-329

„… Debit- oder Kreditkarten sowie dem Online-Banking für einen absolut sicheren Zahlungsvorgang tatsächlich …”

Bereicherungsausgleich im Common Law nach Umsetzung der ZDRL S. 434-438

„… von Zahlungsvorgängen1644 zugeordnet werden. Ein Willensmangel bezogen auf das Deckungsverhältnis wird …”

„Grundschicht“ haftungsrechtlicher Normen (Sekundärebene) S. 53-58

„… Rechtsfolge einer am Zahlungsvorgang beteiligten Partei in der Begründung einer Pflicht besteht. Wie diese …”

Wortlaut, Systematik, Genese und Gesetzgeberwille S. 338-344

„… , um nicht autorisierte Zahlungsvorgänge zu verhindern. Darüber hinaus soll er durch das …”

doi.org/10.5771/9783845249506

Johann Alexander Schacht - Das neue Lastschriftrecht

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Johann Alexander Schacht

Das neue Lastschriftrecht

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 141 2012

Results in this title

Konsequenzen für den Zahlungsvorgang S. 102-104

„… gegenwärtigen ZDRL feststellen und eine Abhilfe empfehlen könnte.382 B. Konsequenzen für den Zahlungsvorgang Da …” „… Zahlungsdienstleister sein kann, bleibt zu klären, welche Konsequenzen dies für das Verständnis des Zahlungsvorgangs hat …” „… . Für sich genommen kann es bedeuten, der Zahlungsvorgang sei wie in der Regierungsbegründung als …”

Der Zahlungsauftrag S. 90-102

„… weiter dargestellt. § 5. Der Zahlungsvorgang und Zahlungsauftrag Wenn der Zahlungsdiensterahmenvertrag …” „… indes maßgeblich mit dem ebenfalls in § 675f Abs. 3 S. 1 BGB definierten Zahlungsvorgang zusammen. 348 …” „… Zahlungsdienstleister zur Ausführung eines Zahlungsvorgangs entweder unmittelbar oder mittelbar über den …”

Das Deckungsverhältnis S. 202-261

„… autorisierten oder fehlerhaften Zahlungsvorgangs als die in § 675z S. 1 BGB genannten erklärt § 676b Abs. 3 BGB …” „… Verfügungsberechtigter einem Zahlungsvorgang Bestandskraft verschaffen. Auch das erzeugt einen erhöhten Regelungsbedarf …” „… , und zwar insbesondere wie im Falle der Lastschrift, wenn der Zahlungsempfänger den Zahlungsvorgang …”

Die SEPA-Basislastschrift S. 120-131

„… .474 § 8. Die dogmatische Einordnung der SEPA-Lastschriften Da der Zahlungsvorgang bei der Lastschrift …” „… Rechtfertigung nur in der Zustimmung des Zahlers zu dem Zahlungsvorgang liegen kann. Es ist bereits gezeigt …” „… , worin die Zustimmung des Zahlers zu dem Zahlungsvorgang liegt, besteht indes im neuen Recht eine …”

Das Inkassoverhältnis S. 131-202

„… wäre auch der Zahlungsdienstleister des Zahlers in diesem Fall nicht berechtigt, den Zahlungsvorgang …” „… Zahlungsdienstleister zustehen, wenn dieser einen Zahlungsvorgang ausführt, obwohl die Ausführungsbedingungen nicht …” „… Ergebnis bestehen indes Zweifel, wenn man sich der hier vertretenen Ansicht zum Zahlungsvorgang nicht …”

Gesamtbeurteilung des gesetzlichen Rahmens S. 314-316

„… , wie die zentralen Begriffe des Zahlungsauftrags und Zahlungsvorgangs zu verstehen sind. Die ZDRL ist …” „… Inkassoverhältnis oder die Begriffsverwendungen des Zahlungsauftrags und Zahlungsvorgangs in § 675y BGB. Die …” „… Lösungsweg könnte in einer Klarstellung liegen, dass der Begriff des Zahlungsvorgangs weit zu verstehen ist …”

Rechtsquellen des Lastschriftrechts S. 62-84

„… , erfolgen auch diese zumeist abstrahiert danach, ob der Zahlungsvorgang einerseits vom Zahler oder …” „… ZDRL getroffen. 252 Sofern nur ein Zahlungsdienstleister an einem Zahlungsvorgang beteiligt ist …” „… Autorisierung von Zahlungsvorgängen und diesbezügliche Erstattungsansprüche (Titel IV, Kapitel 2), vornehmlich …”

Allgemeines S. 85-88

„… näher hinterfragt werden, welche Rolle dem Zahlungsvorgang und vor allem dem Zahlungsauftrag bei der …” „… Zahlungsvorgangs einzubeziehen. Abschließend soll aus den erfolgten Betrachtungen eine Konsequenz für das …” „… Zahlungsgeschäfte, d.h. vereinfacht ausgedrückt die Ausführung von Zahlungsvorgängen,330 sind die bedeutendste Form …”

Die Besonderheiten des Deckungsverhältnisses S. 301-311

„… wesentlich durch das Recht des Zahlers gekennzeichnet ist, den Zahlungsvorgang rückgängig zu machen. Während …” „… Einzugsermächtigungsverfahren auf der nachträglichen Autorisierung des Zahlungsvorgangs durch den Zahler. Damit verbunden ist …” „… Zahlungsvorgangs zwischen dem Zahler und seinem Zahlungsdienstleister vereinbart sein muss. Soweit …”

Zusammenfassung in Thesen S. 323-336

„… an dem Zahlungsvorgang beteiligten Personen Vorteile aufweist. Die gleichwohl bestehenden …” „… . 13. Von elementarer Bedeutung für die Ausführung eines konkreten Zahlungsvorgangs ist der …” „… die Inkassostelle. 326 14. Der Zahlungsvorgang i.S. des § 675f Abs. 3 S. 1 BGB erfasst im Fall der …”

Das SEPA-Firmenlastschriftverfahren S. 118-120

„… Zahlungsvorgangs verbunden mit einer deutlich früheren Finalität der Zahlung ermöglichen, die für den Zahler jedoch …” „… Abwicklung des Zahlungsvorgangs beginnt bereits damit, dass die Inkassostelle über einen von ihr gewählten …” „… ausgeführten autorisierten Zahlungsvorgängen wird der Zahlungsdienstleister des Zahlers verpflichtet, vor der …”

Die bisherigen deutschen Lastschriftverfahren S. 24-38

„… Zahlungsvorgangs durch den Zahlungsempfänger. Vor diesem Hintergrund wird das Lastschriftverfahren in Deutschland …” „… geschaffen worden, um bei grenzüberschreitenden Zahlungsvorgängen innerhalb des Euroraums die Nutzung von …” „… löst sodann den Zahlungsvorgang durch Einreichen der Lastschrift bei seinem Kreditinstitut (das nach …”

Vergleichende Beurteilung der deutschen und der SEPA-Lastschriftverfahren S. 316-319

„… für zukünftige, vom Zahlungsempfänger ausgelöste Zahlungsvorgänge enthalten. Die Wirksamkeit der …” „… ein aufwendigeres Verfahren des Lastschrifteinzugs auf, indem der Zahlungsvorgang an einem bestimmten …” „… Zahlungsvorgangs als bei den deutschen Lastschriftverfahren. Bedeutsam ist dies jedoch ohnehin nur, wenn die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Zahlungsvorgängen im Ausland 42 C. Zwischenfazit und Konsequenzen für die weitere Arbeit 43 § 3. Die Grundlagen …” „… Zahlungsdienstevertrags 88 C. Irrelevanz des Einzelzahlungsvertrags für die Lastschrift 89 § 5. Der Zahlungsvorgang und …” „… den Zahlungsvorgang 102 § 6. Das gesetzliche Leitbild der Lastschriftausführung 104 Kapitel 3. Die …”

Die Autorisierung beim Einzugsermächtigungsverfahren S. 290-294

„… Einwilligung vor der Ausführung des Zahlungsvorgangs oder als Genehmigung nachträglich erfolgen. Maßgeblich ist …” „… Zahlungsdienstnutzers von § 676b Abs. 2 BGB abweicht, wonach ein unautorisierter Zahlungsvorgang bis zu 13 Monate nach …” „… darauf, dass die Genehmigungsfiktion ausschließlich auf die Zahlungsvorgänge begrenzt wird, 1061 Casper …”

Die Rechtsnatur des Zahlungsdienstevertrags S. 88-89

„… Zahlungsdienstleister ist zur Ausführung eines Zahlungsvorgangs und damit einer Geschäftsbesorgung verpflichtet. Als …” „… Zahlungsvorgangs als Erfolg geschuldet wird, ist der Zahlungsdienstevertrag in seiner Grundform ein …” „… Zahlungsvorgängen an. 343 Hopt, in: Baumbach/Hopt, HGB, (7) BankGesch, Rn. C/22; wohl auch Walz, in …”

Das Valutaverhältnis S. 263-286

„… danach die Verantwortung für die Auslösung des Zahlungsvorgangs, so dass die Geldforderung zur Holschuld …” „… , liegt in der »Weisung« an die Zahlstelle die Autorisierung des Zahlungsvorgangs i.S. des § 675j Abs. 1 S …” „… beispielsweise bei der Definition des Zahlungsvorgangs in § 675f Abs. 1 BGB ausdrücklich geschieht. Hält man …”

Irrelevanz des Einzelzahlungsvertrags für die Lastschrift S. 89-90

„… Zahlungsdienstleister ist bereits aus dem Zahlungsdiensterahmenvertrag zur Ausführung von Zahlungsvorgängen verpflichtet …” „… Einzelzahlungsvertrags352 werden deshalb im Rahmen dieser Arbeit nicht weiter dargestellt. § 5. Der Zahlungsvorgang und …” „… definierten Zahlungsvorgang zusammen. 348 Ebenso Schulte-glyph817ölke/Schulze, in: Schulze, HK-BGB § 675f Rn …”

Die Besonderheiten des Inkassoverhältnisses S. 295-301

„… Zahlungsempfänger ausgelöste Zahlungsvorgänge gilt und lediglich vorgibt, dass der Zahlungsauftrag innerhalb der …” „… Zahlungsvorgang rückgängig zu machen. Während dieses Recht bei dem SEPA-Basislastschriftverfahren durch den …” „… , beruht es beim Einzugsermächtigungsverfahren auf der nachträglichen Autorisierung des Zahlungsvorgangs …”

Einheitlicher Euro-Zahlungsverkehrsraum (SEPA) S. 44-62

„… Zahlungsvorgänge durch möglicherweise effizientere SEPA-Lastschriftverfahren abgewickelt werden. Dies ist umso …” „… innerstaatliche Zahlungsvorgänge. Damit kommt es ebenfalls zu einer Neugestaltung der nationalen …” „… ein Unterschied zwischen den nationalen und grenzüberschreitenden Zahlungsvorgängen besteht.161 Gerade …”

Das SEPA-Basislastschriftverfahren S. 107-118

„… keinem direkten Zusammenhang zu den gesetzlichen Vorgaben, die anwendbar sind, wenn ein Zahlungsvorgang …” „… Möglichkeit des reject und der revocation kaum ein Anwendungsbereich für eine den Zahlungsvorgang verhindernde …” „… Zahlungsvorgangs haben. Gleichwohl sieht das Rulebook eine Standardverfahrensbeschreibung hierfür vor und …”

Die SEPA-Firmenlastschrift S. 131

„… wäre auch der Zahlungsdienstleister des Zahlers in diesem Fall nicht berechtigt, den Zahlungsvorgang …” „… Zahlungsdienstleister zustehen, wenn dieser einen Zahlungsvorgang ausführt, obwohl die Ausführungsbedingungen nicht …”

Die Bedeutung der Lastschrift im Euroraum S. 38-43

„… Lastschriftverfahren auf diesen Zweck ausgerichtet war, sondern ein jedes lediglich nationale Zahlungsvorgänge …” „… .127 II. Die Bedeutung von Lastschriften bei nationalen Zahlungsvorgängen im Ausland Bemerkenswert ist …” „… Zahlungsvorgängen in anderen europäischen Mitgliedstaaten haben. Während 2008 in Deutschland 50% der unbaren …”

Das gesetzliche Leitbild der Lastschriftausführung S. 104-106

„… Zahlungsdienstleistern bewusst, dass es der Zahlungsempfänger ist, der bei der Auslösung des Zahlungsvorgangs das …” „… sogar eine Möglichkeit, bei autorisierten Zahlungsvorgängen einen nachträglichen Erstattungsanspruch zu …”

Das Interbankenverhältnis S. 261-263

„… Zahlungsempfänger und der Zahler nicht bei demselben Zahlungsdienstleister ihr jeweiliges für den Zahlungsvorgang …” „… Grundvertrag handelt.931 Der Gläubiger trägt danach die Verantwortung für die Auslösung des Zahlungsvorgangs …”

Die übrigen Rechtsverhältnisse der Beteiligten S. 286-289

„… ZDRL. Dem Zweck der ZDRL, den Zahlungsdienstleistern auch bei grenzüberschreitenden Zahlungsvorgängen …” „… zudem Rechtsverhältnisse der zwischengeschalteten Stellen eines Zahlungsvorgangs zu den …”

Zwischenfazit und Konsequenzen für die weitere Arbeit S. 43-44

„… , dass nationale Zahlungsvorgänge durch möglicherweise effizientere SEPA-Lastschriftverfahren abgewickelt …”

Die übrigen Rechtsverhältnisse S. 311-313

„… nicht an dem konkreten Zahlungsvorgang aktiv beteiligt ist.1147 Hier liegt der entscheidende Vorteil des …”

Einleitung und Gang der Untersuchung S. 21-24

„… charakteristische Kennzeichen der Lastschrift ist die Auslösung des Zahlungsvorgangs durch den Zahlungsempfänger …”

doi.org/10.5771/9783845240985

Jan-Dirk Winkelhaus - Der Bereicherungsausgleich bei fehlerhafter Überweisung nach Umsetzung des neuen Zahlungsdiensterechts

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Jan-Dirk Winkelhaus

Der Bereicherungsausgleich bei fehlerhafter Überweisung nach Umsetzung des neuen Zahlungsdiensterechts

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 37 2012

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Zahlungsvorgang, -auftrag und Autorisierung S. 38-42

„… in Artt. 35 Abs. 1, 40 ZDRL deutlich. Ein Zahlungsvorgang, der auf Basis eines zwischen dem …” „… des Zahlungsvorgangs. Zumindest für die Fälle der Überweisung bestätigt sich das …” „… deutschen Recht. E. Zahlungsvorgang, -auftrag und Autorisierung Der Begriff »Zahlungsvorgang« wird in § 675 …”

Fazit zu bereicherungsrechtlichen Ansprüchen bei Fehlerhaftigkeit der Autorisierung eines Zahlungsvorgangs im Überweisungsverkehr S. 252-281

„… Zahlungsvorgangs im Überweisungsverkehr Die gesetzgeberische Wertung und die gesetzessystematische sowie …” „… Zahlungsvorgangs keine Inanspruchnahme des Zahlers. Sein Zahlungsdienstleister ist in diesen Fällen verpflichtet …” „… Vorliegen einer Autorisierung zu einem bestimmten Zahlungsvorgang. Liegt diese vor, ist der Zahler bei …”

Anhang S. 333-335

„… . Zustimmung und Widerruf der Zustimmung (1) 1Ein Zahlungsvorgang ist gegenüber dem Zahler nur wirksam, wenn er …” „… Zustimmung zur Ausführung mehrerer Zahlungsvorgänge kann mit der Folge widerrufen werden, dass jeder …” „… nachfolgende Zahlungsvorgang nicht mehr autorisiert ist. • § 675u BGB. Haftung des Zahlungsdienstleisters für …”

Zusammenfassung zur bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung bei Leistungsstörungen im Überweisungsrecht S. 292-296

„… § 1 Abs. 10 Nr. 7 ZAG eine Bereichsausnahme für Zahlungsvorgänge innerhalb von …” „… Zahlungsauthentifizierungsinstrumentes beschränkt. 662 Im Falle eines nicht autorisierten Zahlungsvorgangs sperrt § 675u BGB nicht nur …” „… Überweisungsrecht herbeiführt. Sofern der Zahlungsvorgang nicht autorisiert ist, hat der Zahlungsdienstleister des …”

Die Auswirkungen des neuen Zahlungsdiensterechts auf störungsbehaftete Weisungen S. 127-132

„… jeweiligen Zahlungsdienstleister führen zur Ausführung und Entgegennahme von Zahlungsvorgängen ein …” „… jedoch nicht bemerkt und einen Zahlungsvorgang auslöst. Aber auch in den Fällen, in denen ein unerkannt …” „… . Der erste Blick fällt auf § 675j Abs. 1 BGB. Damit der Zahlungsvorgang gegenüber dem Zahler …”

Bereicherungsrechtliche Ansprüche bei sehr stark zurechenbar gesetztem Rechtsschein (Kategorie D) S. 247-252

„… Autorisierung des Zahlungsvorgangs durch den Zahler verneint. Ausschließlich das Vorliegen einer Autorisierung …” „… ist aber entscheidendes Kriterium für die Rückabwicklung der Zahlungsvorgänge.520 finden kann. Wenn …” „… fehlerhafter Ausführung eines Zahlungsvorgangs einen Anspruch auf die Hälfte des Zahlungsbetrages hätte und …”

Einzelzahlungsvertrag S. 37-38

„… Zahlungsdienstleister verpflichtet wird, für den Zahlungsdienstnutzer einen Zahlungsvorgang auszuführen.59 Der …” „… in Artt. 35 Abs. 1, 40 ZDRL deutlich. Ein Zahlungsvorgang, der auf Basis eines zwischen dem …” „… des Zahlungsvorgangs. Zumindest für die Fälle der Überweisung bestätigt sich das …”

Bereicherungsrechtliche Ansprüche bei gering zurechenbar gesetztem Rechtsschein (Kategorie B) S. 188-197

„… Überweisung ein nicht autorisierter Zahlungsvorgang (§ 675j BGB) vorliegt. Stattdessen hat sich der …” „… nicht autorisierte Zahlungsvorgänge abschließende Regelung getroffen wurde, die zu einer …” „… nicht autorisierten Zahlungsvorgang zu einem autorisierten, sodass die Bank einen …”

Bereicherungsrechtliche Ansprüche bei zurechenbar gesetztem Rechtsschein – die später weggefallene Autorisierung (Kategorie C) S. 197-247

„… Autorisierung und damit zu einem fehlerhaften Zahlungsvorgang führen. Unstreitig, auch nach altem Recht, ist …” „… Bereich der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung von Zahlungsvorgängen fest. Danach war der Zahler nur …” „… Zahlungsvorgang dem A aufgrund der Fälschung nicht zurechenbar ist. Der gutgläubige B muss daher den eingegangenen …”

Ansprüche bei der Fehlerhaftigkeit des Deckungsverhältnisses, aber wirksamer Autorisierung S. 123-127

„… , ohne dass die Wirksamkeit des konkreten Zahlungsvorgangs berührt wird. Andererseits könnte die der …” „… Wirksamkeit des konkreten Zahlungsvorgangs zu haben, vollzieht sich der Zahlungsausgleich in diesem Verhältnis …” „… Ausführung des Zahlungsvorgangs besitzt.23 Ebenso verhält es sich, wenn eine Pfändung vorliegt.24 Kommt die …”

Bereicherungsrechtliche Ansprüche bei einem nicht zurechenbar gesetzten Rechtsschein (Kategorie A) S. 136-188

„… Situationen, bei denen Güter übertragen werden, unterschieden werden. Der Zahlungsvorgang ist eine Übertragung …” „… : Festschrift für Esser, 1975, 55, 66 ff. 153 Im Falle eines nicht autorisierten Zahlungsvorgangs sperrt § 675u …” „… Zahlungsvorgang, sodass die Tatbestandsvoraussetzungen des § 675u S. 1 BGB gegeben sind. Die entscheidende Frage …”

Der Ablauf der Überweisung S. 46-69

„… einen unbaren Zahlungsvorgang einen bestimmten Geldbetrag zu übermitteln.116 Die Überweisung erfolgt …” „… Bereichsausnahme in § 1 Abs. 10 Nr. 7 ZAG für Zahlungsvorgänge, die innerhalb eines Zahlungsoder …” „… Zahlungsdienstleister beauftragt (§ 675f Abs. 3 S. 2 BGB), einen Zahlungsvorgang auszuführen, autorisiert er …”

Keine Auswirkungen des § 675u BGB außerhalb des Anwendungsbereichs des Zahlungsdiensterechts S. 300-301

„… der Kondiktionsansprüche durch den § 675u BGB (14) Im Falle eines nicht autorisierten Zahlungsvorgangs …” „… haben, obwohl der Zahlungsvorgang nicht autorisiert ist, hat Letzterer einen Anspruch aus § 675u S. 2 …” „… autorisierten Zahlungsvorgangs trägt der Zahlungsempfänger das Insolvenzrisiko des Zahlers, die Zahlerbank das …”

Zahlungsdiensterahmenvertrag S. 35-37

„… Zahlungsdienstnutzer einzelne und aufeinander folgende Zahlungsvorgänge auszuführen und gegebenenfalls ein …” „… Namen eines oder mehrerer Zahlungsdienstnutzer lautendes und der Ausführung von Zahlungsvorgängen …” „… Zahlungsvorgänge ausgeführt werden, handelt es sich um ein Dauerschuldverhältnis (§ 314 BGB),50 das nach den …”

Vorschlag einer Gesetzesänderung S. 289-292

„… Im Falle eines nicht autorisierten Zahlungsvorgangs sperrt § 675u BGB nicht nur einen …” „… Zahlungsdienstleister einen Zahlungsvorgang ausführt, bei dem der Zahler die Belastungsbuchung nicht autorisiert hat …” „… , handelt es sich ebenfalls um einen nicht autorisierten Zahlungsvorgang, sodass auch unberechtigte …”

Insolvenzrisiken S. 301

„… 301 § 7 Insolvenzrisiken (18) Im Falle eines nicht autorisierten Zahlungsvorgangs trägt der …” „… Zahlungsvorgang nicht mehr ausführen. Übersieht sie dieses, ist der Empfänger lediglich zur Zahlung der …” „… Empfängerbank jedoch erst nach der bereits erfolgten Abwicklung des Zahlungsvorgangs eintreten, kann sich der …”

Gesetzesvorschlag S. 301-302

„… 301 § 7 Insolvenzrisiken (18) Im Falle eines nicht autorisierten Zahlungsvorgangs trägt der …” „… Zahlungsvorgang nicht mehr ausführen. Übersieht sie dieses, ist der Empfänger lediglich zur Zahlung der …” „… Empfängerbank jedoch erst nach der bereits erfolgten Abwicklung des Zahlungsvorgangs eintreten, kann sich der …”

Keine Auswirkungen auf andere vergleichbare Situationen außerhalb des Anwendungsbereiches des § 675u BGB S. 283-289

„… nicht autorisierten Zahlungsvorgang zwischen Zahlerbank und 634 Daher wird dieser Fall hier nicht …” „… Zahler hat. Weil der Zahler bei einem nicht autorisierten Zahlungsvorgang nichts erlangt hat …” „… bestimmte Dienste der Bank, insbesondere Zahlungsvorgänge mittels Scheck, aufgrund der Bereichsausnahme in …”

Ansprüche des Zahlungsdienstleisters gegen den Zahler bei Fehlerhaftigkeit der Autorisierung außerhalb der bereicherungsrechtlichen Ansprüche S. 132-136

„… nicht autorisierten Zahlungsvorgangs keine Ansprüche auf Aufwendungsersatz. Darüber hinaus kämen aber …” „… eines nicht autorisierten Zahlungsvorganges die Begründung eines Schadensersatzanspruches aus § 675v Abs …” „… der Nachforschungspflicht über den Weg des Zahlungsvorgangs und der Ermittlung des Namens des …”

Zahlungsdienstleister und -nutzer S. 33-35

„… , Zahlungsdienstnutzer, Zahlungsdienstevertrag, Zahlungsdiensterahmenvertrag, Einzelzahlungsvertrag, Zahlungsvorgang …” „… Zahlungsdienstnutzer einzelne und aufeinander folgende Zahlungsvorgänge auszuführen und gegebenenfalls ein …” „… Namen eines oder mehrerer Zahlungsdienstnutzer lautendes und der Ausführung von Zahlungsvorgängen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… . Zahlungsdiensterahmenvertrag 35 D. Einzelzahlungsvertrag 37 E. Zahlungsvorgang, -auftrag und Autorisierung 38 § 4 Die …” „… bereicherungsrechtlichen Ansprüchen bei Fehlerhaftigkeit der Autorisierung eines Zahlungsvorgangs im Überweisungsverkehr …” „… . Einzelzahlungsvertrag 37 E. Zahlungsvorgang, -auftrag und Autorisierung 38 § 4 Die Giroüberweisung 42 A. Die einzelnen …”

Abgrenzung der Wertung des § 675u BGB zu § 675y BGB: die fehlgeleitete Überweisung S. 281-283

„… Abs. 1 BGB wird ein Zahlungsvorgang vom Zahler ausgelöst, der Zahlungsauftrag aber nicht oder …” „… jedoch ein autorisierter Zahlungsvorgang vor, da der Zahler die Bank berechtigte, sein Zahlungskonto in …” „… nicht autorisierten Zahlungsvorgang zwischen Zahlerbank und 634 Daher wird dieser Fall hier nicht …”

Bereicherungsausgleich bei Mängeln im Valutaverhältnis S. 119-123

„… Frist und der Häufigkeit der Zahlungsvorgänge ist eine Motivforschung seitens des Zahlungsdienstleisters …” „… ohnehin kaum möglich.12 Dies lässt sich auch § 675f Abs. 3 S. 1 BGB entnehmen. Der Zahlungsvorgang soll …” „… den intendierten Zahlungsvorgang zu ermitteln.13 Dies steht auch im Einklang mit dem Erwägungsgrund Nr …”

Veränderungen der Kondiktionsansprüche durch den § 675u BGB S. 300

„… der Kondiktionsansprüche durch den § 675u BGB (14) Im Falle eines nicht autorisierten Zahlungsvorgangs …” „… haben, obwohl der Zahlungsvorgang nicht autorisiert ist, hat Letzterer einen Anspruch aus § 675u S. 2 …”

Zahlungsdienstevertrag S. 35

„… Zahlungsdienstnutzer einzelne und aufeinander folgende Zahlungsvorgänge auszuführen und gegebenenfalls ein …” „… Namen eines oder mehrerer Zahlungsdienstnutzer lautendes und der Ausführung von Zahlungsvorgängen …”

Zahlungsdienste S. 297-298

„… Ausführung eines Zahlungsvorgangs verpflichtet. Dieser Auftrag kann nur dann erteilt werden, wenn entweder …” „… besitzt der Zahler auch die Möglichkeit, einen zuvor nicht autorisierten Zahlungsvorgang zu genehmigen. (5 …”

Zahlungsauftrag, Autorisierung und Aufwendungsersatzanspruch bei Überweisungen S. 298-299

„… Ausführung eines Zahlungsvorgangs verpflichtet. Dieser Auftrag kann nur dann erteilt werden, wenn entweder …” „… besitzt der Zahler auch die Möglichkeit, einen zuvor nicht autorisierten Zahlungsvorgang zu genehmigen. (5 …”

Kondiktionsansprüche zwischen den Parteien einer Überweisung S. 299-300

„… nicht autorisierten Zahlungsvorgangs sperrt § 675u BGB nicht nur einen Aufwendungsersatzanspruch des …” „… Zahlungskonto des Zahlers belastet haben, obwohl der Zahlungsvorgang nicht autorisiert ist, hat Letzterer einen …”

Zwischenergebnis S. 108-109

„… Autorisierung ist lediglich das Vorliegen eines Zahlungsvorgangs Voraussetzung. Dieser Vorgang ist aber rein …” „… Ausnahme gemacht werden, sofern Zahlungsvorgänge trotz nur vermeintlicher Wirksamkeit des …”

Zusammenfassung zur zahlungsverkehrsrechtlichen Ausgangslage S. 69-72

„… , Zahlungsauftrag oder auch Zahlungsvorgang. 230 Das Überweisungsgesetz wurde am 21.07.1999 aufgrund der …” „… Zahlungsvorgang sind mindestens drei Personen, Zahler, Zahlungsempfänger und Zahlungsdienstleister beteiligt …”

. Einleitung S. 23-26

„… Rückabwicklung bei einer fehlerhaften Ausführung einer Überweisung an der Autorisierung des Zahlungsvorgangs …” „… keiner Fallgruppen mehr. Es kommt vielmehr ausschließlich darauf an, ob im Zeitpunkt des Zahlungsvorgangs …”

Die einzelnen vertraglichen Verhältnisse S. 42-46

„… Zahlungsempfängers durch einen unbaren Zahlungsvorgang einen bestimmten Geldbetrag zu übermitteln.116 Die Überweisung …” „… Bereichsausnahme in § 1 Abs. 10 Nr. 7 ZAG für Zahlungsvorgänge, die innerhalb eines Zahlungsoder …”

Die Giroüberweisung als Anweisung im weiteren Sinne S. 96-108

„… Zahlungsvorgangs überwiegend als Weisung iSd. §§ 675c Abs. 1, 665 BGB und nicht als S. 130; Kupisch, in …” „… Vorliegen eines Zahlungsvorgangs Voraussetzung. Dieser Vorgang ist aber rein tatsächlicher Natur, der …” „… Zahlungsvorgänge trotz nur vermeintlicher Wirksamkeit des Zahlungsdiensterahmenvertrages ausgeführt werden. C …”

Einführung S. 27-28

„… müssen. Diese wären beispielsweise Zahlungsvorgang, Zahlungsauftrag oder auch Autorisierung. Vornehmlich …”

Literaturverzeichnis S. 303-332

„… nicht autorisierten Zahlungsvorgängen, JZ 2010, S. 708-711. Benöhr, Hans-Peter, Keine …” „… , Dorothee, Lastschriften mit Einzugsermächtigung als autorisierte Zahlungsvorgänge, AcP 209 (2009), S …” „… Zahlungsvorgängen, WM 1988, S. 1037-1044. Fest, Alexander, Zwecke, Ansätze und Effizienz der Regulierung von Banken …”

Historische Entwicklung S. 28-30

„… Begriffe erläutert werden müssen. Diese wären beispielsweise Zahlungsvorgang, Zahlungsauftrag oder auch …”

doi.org/10.5771/9783845242279

Wernhard Möschel - Bankenrecht im Wandel

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Wernhard Möschel

Bankenrecht im Wandel

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 239 2010

Results in this title

Zur Automatisierung der Zahlungsvorgänge S. 138-157

„… Zahlungsvorgänge, die eine neue Qualität zu erlangen scheint, es ist zum anderen der Verbundcharakter, der …” „… hinausweist. I. Zur Automatisierung der Zahlungsvorgänge 1. Daten und Entwicklung Einige Daten mögen die …” „… . 18 Mrd. DM geschätzt. Die Bemühungen um fortschreitende Automatisierung der Zahlungsvorgänge erklären …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 178-180

„… Zahlungen impliziert, daß jeder Zahlungsvorgang eine elektrische Spur hinterläßt. Es zeichnet sich eine …” „… der Zahlungsvorgänge, welche eine neue Qualität zu erlangen scheint, und der Systemcharakter des …” „… Aspekte wichtig: • Die Enthumanisierung der Zahlungsvorgänge, • die fehlende sinnliche Wahrnehmbarkeit …”

Ausblick S. 177-178

„… Zahlungen impliziert, daß jeder Zahlungsvorgang eine elektrische Spur hinterläßt. Es zeichnet sich eine …” „… der Zahlungsvorgänge, welche eine neue Qualität zu erlangen scheint, und der Systemcharakter des …” „… Aspekte wichtig: • Die Enthumanisierung der Zahlungsvorgänge, • die fehlende sinnliche Wahrnehmbarkeit …”

Einleitung S. 137-138

„… , die sich zur Bewältigung ihrer Zahlungsvorgänge nur noch Plastikkarten mit eingebauten …” „… zum einen die Implikation einer Automatisierung der Zahlungsvorgänge, die eine neue Qualität zu …” „… der Zahlungsvorgänge 1. Daten und Entwicklung Einige Daten mögen die Größenordnungen illustrieren.3 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Strukturen des bargeldlosen Zahlungsverkehrs 137 Einleitung 137 I. Zur Automatisierung der Zahlungsvorgänge …” „… 138 1. Daten und Entwicklung 138 2. Die Enthumanisierung der Zahlungsvorgänge 141 a) Zur …” „… BGB 145 3. Fehlende sinnliche Wahrnehmbarkeit der Zahlungsvorgänge 149 4. Das Entstehen technischer …”

Zur Auslegung des § 16 Abs. 1 BBankG im einzelnen S. 126-137

„… Vision der bargeldlosen Gesellschaft ab, die sich zur Bewältigung ihrer Zahlungsvorgänge nur noch …”

Der Verbundcharakter des bargeldlosen Zahlungsverkehrs S. 157-177

„… Unbare Zahlungsvorgänge beruhen auf Ketten von Einzelverträgen. Die Selbständigkeit ihrer Glieder …”

doi.org/10.5771/9783845221243

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