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Udo Di Fabio - Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Vermögensteuern und Vermögensabgaben

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Udo Di Fabio

Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Vermögensteuern und Vermögensabgaben

Series: Schriftenreihe der Stiftung Familienunternehmen

Volume 1 2023

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I. Pläne einer einmaligen Vermögensabgabe S. 73-74

„… E. Vermögensabgabe als NotmaßnahmeI. Pläne einer einmaligen VermögensabgabeDie einmalige …” „… Vermögensabgabe durfte in den vergangenen Jahrzehntenmit gutem Grund als Relikt der unmittelbaren Nachkriegszeit …” „… einen vonder Fraktion DIE LINKE unterstützten Entwurf zu einer grünen Vermö‐gensabgabe vorlegte, die …”

II. Der Ausnahmecharakter einer einmaligen Vermögensabgabe S. 75

„… angedockt werden.II. Der Ausnahmecharakter einer einmaligen VermögensabgabeNicht nur die politische …” „… zu interpretieren. So könnte es sein, dass mitder Vermögensabgabe oder auch mit laufenden …” „… einma‐ligen Vermögensabgabe ergibt sich bereits aus der finanzverfassungsrecht‐lichen Verortung der …”

III. Die Ausnahmelage als Tatbestandsvoraussetzung der einmaligen Vermögensabgabe S. 76-80

„… Vermögensabgabe ist die ausdrückliche Nen‐nung im finanzverfassungsrechtlichen Teil des Grundgesetzes ein für …” „… Tatbestandsvoraussetzung der einmaligenVermögensabgabeAn das Bestehen einer Ausnahmelage, die die Erhebung einer …” „… Vermögens‐abgabe rechtfertigt, sind demnach sowohl aus grundrechtsspezifischen, ausArt. 14 und 15 GG folgenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Vermögensteuern und VermögensabgabenUdo Di FabioSchriften …” „… VermögensabgabenDie Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie …” „… Auswirkungen einer additiv angelegtenVermögensteuer5.69Inhaltsverzeichnis8Vermögensabgabe als NotmaßnahmeE. 73 …”

Literaturverzeichnis S. 83-86

„… Vermögensabgabe nach Art. 106Abs. 1 Nr. 5 GG, in: derselbe (Hrsg.), Staatssanierung durch Enteignung …” „… , Gregor, Die verfassungsrechtlichen Grenzen der Vermögensteuer, FR 2021,S. 517 ff.Ders., Vermögensabgaben …” „… integralen Textes, Verlag UTB, 7. Aufl. 2019.Schemmel, Lothar, Verfassungsfragen einer Vermögensabgabe …”

III. Verfassungsrechtliche Fragestellungen S. 15-18

„… den 90er Jahren war die Bewertung von Vermögensteuer undVermögensabgabe verfassungsrechtlich …” „… des Klima‐schutzes die Zulässigkeit einer einmaligen Vermögensabgabe im Sinne …” „… Gestalt einer dauerhaften Vermögensabga‐be anverwandeln?Ist eine Vermögensteuer schon deshalb …”

II. Soforthilfe und Lastenausgleich seit 1949 S. 20

„… Lastenausgleich seit 1949Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden Vermögensabgaben zur Finanzierungdes Lastenausgleichs …” „… Soforthilfeabgabe,eine Art Vermögensabgabe, von 2 Prozent auf Grundvermögen eingeführt.Zusammen mit ähnlichen Abgaben …”

F. Ergebnis S. 81-82

„… gegenwärtig erkennbaren Bedingungen verfassungswidrig wäre.Die Vermögensabgabe nach dem Muster des …” „… katastrophale Folgewirkungen in anderen gesellschaftlichenBereichen auszulösen. Die einmalige Vermögensabgabe …”

I. Realitätsprinzip bei der Veranlagung S. 45-48

„… müsste. Eine verfassungsrechtlichdem Gleichheitssatz entsprechende Vermögensabgabe würde letztlich …” „… - undB-Städte, IIWM-Paper, No. 1, 2017.79 Otto Depenheuer, Verfassungsfragen einer einmaligen Vermögensabgabe …”

Über den Herausgeber: Die Stiftung Familienunternehmen S. 87

„… und Vermögensabgaben“ ist eine aktualisierte Fassung der 2022 vonder Stiftung Familienunternehmen …”

II. Untersuchungsgegenstand und Aktualität des Themas S. 14

„… Vermögensabgabe – die konkret durch dieCorona-Pandemie verursachten Umstände analysieren.2. Aktuelle LageMit …”

III. Vermögensteuerbeschluss vom 22. Juni 1995 S. 21-26

„… das nur für die einmaligeVermögensabgabe in außergewöhnlichen Notlagen für verfassungsrechtlichmöglich …”

doi.org/10.5771/9783748919377

Frank-Michael Schwarz - Wiedereinführung der Vermögensteuer

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Frank-Michael Schwarz

Wiedereinführung der Vermögensteuer

Series: Bayreuther Studien zu Familienunternehmen

Volume 4 2017

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Gesetzgebungszuständigkeit zur Wiedereinführung der Vermögensteuer S. 161-180

„… zutreffen könnte.545 II. Die Vermögensteuer als „Einmalige Vermögensabgabe“ im Sinne des Art. 106 Abs. 1 …” „… Bundestag eingebrachte Konzeption einer „Grünen Vermögensabgabe“546 als „Einmalige Vermögensabgabe“ im …” „… Sinne des Art. 106 Abs. 1 Nr. 5 GG qualifizierte. Deren Erträge – eine einmalige Vermögensabgabe in …”

Historische Entwicklungen und das Wesen der Vermögensteuer S. 37-86

„… Ursprünge in dieser Zeit.32 Während des Ersten Weltkriegs wurden weitere Vermögensabgaben erhoben, bevor …” „… der Weise konkretisiert, wie dies für den VStG-E 2014 sowie für die „Grüne Vermögensabgabe“90 …” „… hilfreichen Beitrag zur Bestimmung der Wesensmerkmale einer Vermögensteuer. 3. „Grüne Vermögensabgabe“ Ein …”

Auswirkungen einer Vermögensteuer auf Familienunternehmen S. 123-148

„… allem § 1 des Entwurfs eines Gesetzes zur Erhebung einer Vermögensabgabe v. 25.9.2012, BT-Drucks …” „… So sehen der Entwurf eines VStG 2014 sowie der Gesetzentwurf der „Grünen Vermögensabgabe“ vor allem …” „… . ____________________ 424 Das Konzept der „Grünen Vermögensabgabe“, das nur natürliche Personen der Vermögensabgabepflicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… „Die Linke“ 48 3. „Grüne Vermögensabgabe“ 50 II. Aktuelle Entwicklungen 52 III. Schlussfolgerungen …” „… 61 2. Gestaltung als einmalige Vermögensabgabe gemäß Art. 106 Abs. 1 Nr. 5 GG? 62 3. Europäische …” „… Vermögensabgabe 63 4. Zusammenfassung 64 II. Einordnung in das geltende Steuersystem: Steuer vom Vermögen 65 …”

Reaktionsmöglichkeiten für Familienunternehmen im Hinblick auf die Wiedereinführung einer Vermögensteuer S. 355-418

„… Vermögensabgabe v. 25.9.2012, BT-Drucks. 17/10770) hingegen nahm juristische Personen von der subjektiven …” „… Vorschlag im Gesetzentwurf zur Einführung einer Grünen Vermögensabgabe in §§ 12, 13 VAG-E entsprach einen …” „… Gesetzes zur Erhebung einer Vermögensabgabe v. 25.9.2012, BT- Drucks. 17/10770. 1380 Antrag der Fraktion …”

Einführung S. 29-36

„… [...] die Einführung einer zeitlich befristeten Vermögensabgabe vor.“1 Die Thesen dieses Beschlusses der …” „… , Positionspapier zur Grünen Vermögensabgabe, 2011, S. 3, 5 f., 8, abrufbar unter www.cdu-soe.de (Stand: 24.6.2015 …” „… Vermögensabgabe der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN v. 25.9.2012, BT-Drucks. 17/10770, S. 7. B …”

Literaturverzeichnis S. 423-458

„… Verteilungswirkung einer Grünen Vermögensabgabe, Forschungsprojekt im Auftrag der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE …” „… (Stand: 24.6.2015). Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN, Die Grüne Vermögensabgabe …” „… / gruenebundestag_de/fraktion/beschluesse/vermoegensabgabe.pdf (Stand: 24.6.2015). Bundeszentrale für politische Bildung, Entwicklung des deutschen …”

Weitere freiheitsrechtliche Grenzen S. 269-274

„… Vermögensabgabe“ G. Kirchhof, StuW 2011, 189 (198). 1017 BVerfGE 93, 121 (141) – Vermögensteuer. 1018 BVerfGE …”

Begrenzung der Vermögensbesteuerung durch die Eigentumsgarantie, Art. 14 GG S. 181-268

„… erwarten, da derzeit die meisten Staaten keine steuerliche Vermögensabgabe erheben.655 So nachteilig …” „… einer „Grünen Vermögensabgabe“ hin. So wurden im Vorfeld der Entstehung des VStG 1974 die …” „… eines Gesetzes zur Erhebung einer Vermögensabgabe vom 25.9.2012, BT-Drucks. 17/10770, S. 7. 774 Vgl …”

Allgemeiner Gleichheitssatz als Schranke für den Gesetzgeber bei der Wiedereinführung der Vermögensteuer S. 275-354

„… , Standpunkte zu Heft 47, S. 41 f.; ferner den Entwurf eines Gesetzes zur Erhebung einer Vermögensabgabe vom …” „… eines Gesetzes zur Erhebung einer Vermögensabgabe vom 25.9.2012, BT-Drucks. 17/10770, S. 7 f., der …” „… Vermögensabgabe“ waren 1,5 % jährlich vorgesehen (vgl. oben 1. Kapitel, B. I. 3.), der Gesetzentwurf der …”

doi.org/10.5771/9783845282350

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ZfP Zeitschrift für Politik

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ZfP Volume 68 (2021) Issue 2 ISSN Online: 2941-8879

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Jan Schnellenbach Herausforderungen für die Finanzpolitik in Deutschland nach der Covid-Krise: Schuldenbremse und Vermögensbesteuerung S. 175-192

„… : Fiskalregeln; Schuldenbremse; Vermögensteuer; Vermögensabgabe; Covid- Krise. Jan Schnellenbach, Challenges for …” „… Vermögensabgabe. In jedem Fall zielt diese Gruppe von Vorschlägen darauf ab, Vermögen stärker zu belasten …” „… einzelne andere Gruppen fordern außerdem eine einmalige Vermögensabgabe. Diese soll lediglich Haushalte mit …”

doi.org/10.5771/0044-3360-2021-2

Manfred Stüttgen - Ethik von Banken und Finanzen

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Manfred Stüttgen (ed.)

Ethik von Banken und Finanzen

Series: Religion - Wirtschaft - Politik

Volume 17 2017

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Joachim Wiemeyer Verteilungswirkungen der Rettungspolitik in der Finanzund Eurokrise S. 501-518

„… hohen Schuldenbestand abzubauen, wurde eine einmalige Vermögensabgabe11 in die Diskussion eingebracht …” „… . Eine solche Vermögensabgabe würde sich auf einen Zeitpunkt in der Vergangenheit beziehen. Da das …” „… staatlichen Schulden bei hochverschuldeten Ländern aber bei 100–120 % liegen, könnte eine Vermögensabgabe z. B …”

Manfred Stüttgen Ethik der Banken? Herausforderungen und Perspektiven S. 15-42

„… Staatsschuldenkrise wäre der in Deutschland eingebrachte Vorschlag einer einmaligen Vermögensabgabe möglicherweise …”

doi.org/10.5771/9783845281698

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WSI-Mitteilungen

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WSI Volume 74 (2021) Issue 6 ISSN Online: 2942-3554

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Sebastian Dullien Pandemiebedingte Verschuldung entspannt angehen S. 487-488

„… Forderung, die neu aufgelaufenen, Corona-bedingten Schulden über eine zusätzliche Vermögensabgabe zu …” „… Schuldenquote nun schnell mit einer Sonderabgabe abgebaut werden sollte. Eine einmalige Vermögensabgabe wäre mit …” „… solche Vermögensabgabe zudem nur, wenn auch Betriebsvermögen einbezogen würden. Dann aber stellt sich …”

Jens Boysen-Hogrefe, Stefan Kooths Corona-Schulden : Kein Game Changer für die Finanzpolitik S. 484-486

„… Staatsverschuldung durch die Corona-Krise – Ist eine Vermögensabgabe zweckmäßig? Institut für Weltwirtschaft und …”

doi.org/10.5771/0342-300X-2021-6

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