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Axel Lebherz - Emittenten-Compliance - Organisation zur Sicherstellung eines rechtskonformen Publizitätsverhaltens

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Axel Lebherz

Emittenten-Compliance - Organisation zur Sicherstellung eines rechtskonformen Publizitätsverhaltens

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 26 2008

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Unverzügliche Aktualisierungspflicht S. 166-171

„… muss unverzüglich erfolgen. Der Unverzüglichkeitszeitraum bemisst sich aufgrund der europäischen …” „… Einhaltung der jeweiligen Aufbewahrungsfristen geachtet werden. VI. Unverzügliche Aktualisierungspflicht 1 …” „… . Aktualisierungspflicht Das Insiderverzeichnis ist nach § 15b Abs. 1 S. 2 WpHG unverzüglich zu aktualisieren. Die …”

Veröffentlichungspflicht des Emittenten gem. § 26 Abs. 1 S. 1 WpHG S. 206-217

„… . § 26 Abs. 1 S. 1 WpHG die zugegangenen Mitteilungen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von drei …” „… Unverzüglichkeit in § 121 Abs. 1 S. 1 BGB.952 Ausgehend von einer autonomen Bestimmung beinhaltet der Begriff …” „… des Aktionärs gem. § 21 Abs. 1 S. 1 WpHG zuzurechnen. Bei der Bemessung der Unverzüglichkeit gem. § 26 …”

Pflichten des Emittenten gem. § 15a Abs. 4 WpHG S. 182-192

„… Aktien die Mitteilungen nach Abs. 1 unverzüglich zu veröffentlichen und der BaFin sowie im Anschluss dem …” „… Unternehmensregister zu übermitteln. 1. Unverzüglichkeit im Rahmen der Veröffentlichungspflicht a) Grundlagen zur …” „… Unverzüglichkeit Den Emittenten trifft ab Mitteilungseingang die Pflicht zur unverzüglichen Veröffentlichung. Die …”

Die Ad-hoc-Publizitätspflicht nach § 15 Abs. 1 S. 1 WpHG S. 86-112

„… Unverzüglichkeit Ausgangspunkt der autonomen Auslegung des Unverzüglichkeitsbegriffs ist Art. 6 Abs. 1 UA. 1 …” „… Danach hat der Emittent die ihn unmittelbar betreffenden Insiderinformationen unverzüglich zu …” „… Wirtschaftsdaten.327 2. Unverzügliche Veröffentlichungspflicht Der Emittent hat eine ihn unmittelbar betreffende …”

Mitteilungspflicht S. 175-182

„… Wortlaut des § 15a Abs. 1 S. 1 WpHG keine Pflicht zu unverzüglichem Handeln. Das Schnelligkeitsgebot leitet …” „… Rahmen der Unverzüglichkeit bei der Ad-hoc-Publizitätspflicht810 ein Emittent von vergleichbarer Größe …” „… unverzüglich zu veröffentlichen und der BaFin sowie im Anschluss dem Unternehmensregister zu übermitteln. 1 …”

Die Ad-hoc-Publizität bei der Weitergabe von Insiderinformationen (§ 15 Abs. 1 S. 4 und S. 5 WpHG) S. 135-144

„… im Rahmen der „Unverzüglichkeit“ bei § 15 Abs. 1 S. 1 WpHG gelten.582 Einigkeit besteht darin, dass …” „… Unverzüglichkeit wird dem Emittenten kein Zeitraum zur Kenntniserlangung sowie zur Entscheidung zugestanden …” „… ) Unverzügliche Veröffentlichungspflicht Die Veröffentlichung ist im Falle einer unwissentlichen Weitergabe …”

Wechselwirkung der Publizitätstatbestände in § 15 Abs. 1 S. 1 bzw. Abs. 3 WpHG und § 15 Abs. 1 S. 4 WpHG S. 144-145

„… Unverzüglichkeit unterschiedliche Zeiträume vorgeschrieben sind.610 1. Verhältnis zwischen § 15 Abs. 1 S. 1 WpHG …” „… und § 15 Abs. 1 S. 4 WpHG Die Unverzüglichkeit nach § 15 Abs. 1 S. 1 WpHG umfasst wie bereits …” „… Selbstbefreiung ergibt. Innerhalb der Unverzüglichkeit trifft den Emittenten keine Veröffentlichungspflicht nach …”

Publizitätspflichten als Verhaltenspflichten S. 68-71

„… diese gem. § 15 Abs. 1 S. 1 WpHG unverzüglich veröffentlichen. Bei einer Änderung der in § 21 Abs. 1 S …” „… . 1 WpHG genannten Beteiligungsschwellen hat er dies nach § 26 Abs. 1 S. 1 WpHG unverzüglich zu …” „… die Unverzüglichkeit unterschiedlich im Vergleich zur Ad-hoc-Publizitätspflicht bemessen, da weniger …”

Die Mitteilungspflicht nach §§ 21 ff. WpHG S. 194-206

„… unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von vier Handelstagen nachkommen. Die Auslegung der Unverzüglichkeit …” „… erbracht werden kann.915 Daher ist bei der Auslegung der Unverzüglichkeit zu berücksichtigen, dass der …” „… Mitteilungspflicht in § 21 Abs. 1 S. 3 WpHG. Danach hat der Emittent unverzüglich eine Mitteilung weiterzuleiten …”

Die Entsprechenserklärung S. 221-227

„… Entsprechenserklärung unverzüglich berichtigt werden.1042 Unverzüglich bedeutet in diesem Kontext, dass sich die …” „… Wenn innerhalb dieses Zeitraums die verlautbarte Absicht geändert werden soll, muss unverzüglich eine …” „… ad-hoc-spezifische Unverzüglichkeitskriterium zu beachten ist.1046 …”

Stichwortverzeichnis S. 459-460

„… , 138 ? Selbstbefreiung, 112 ? Unverzüglichkeit, 85, 133, 142, 147 ? Veröffentlichungspflicht, 84 …” „… ? Unverzüglichkeit, 202, 210 ? Veröffentlichungspflicht, 210, 221 ? Zuständigkeit, 212 Chinese Walls, 297, 426 …” „… , 177 ? Unverzüglichkeit, 181, 185 ? Veröffentlichungspflicht, 184 ? Zuständigkeit, 195 Dokumentation …”

Die Veröffentlichungspflicht des Emittenten gem. § 26 Abs. 1 S. 2 WpHG S. 217-218

„… den Verweis auf § 26 Abs. 1 S. 1 WpHG gilt jedoch auch die Pflicht zur Unverzüglichkeit. Ebenso folgt …” „… Transparenzrichtlinie 2004/109/EG die Pflicht zur unverzüglichen Ver-öffentlichung normiert.1005 Um dem aus der …” „… Unverzüglichkeit folgenden Schnelligkeitsgebot gerecht zu werden, hat der Emittent entsprechende organisatorische …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… . Insiderinformationen mit unmittelbarem Emittentenbezug 86 2. Unverzügliche Veröffentlichungspflicht 87 a) Keine …” „… Unverzüglichkeit im Sinne von § 121 Abs. 1 S. 1 BGB 87 i) Historische Herkunft der Begriffe 88 ii) Rein …” „… Unverzüglichkeit 91 c) Interner Meldezeitraum 92 i) 1. Alternative: Entste hung der Insiderinformation …”

Veröffentlichungspflicht nach § 15 Abs. 2 S. 2 WpHG S. 145-146

„… , § 15 WpHG Rn. 235. 146 2. Unverzügliche Veröffentlichungspflicht Die Berichtigungspflicht hat …” „… unverzüglich zu erfolgen. Die Unverzüglichkeit bemisst sich nach den gleichen Grundsätzen wie im Rahmen von …” „… § 15 Abs. 1 S. 1 WpHG.617 Der Zeitraum der Unverzüglichkeit beginnt wie bei § 15 Abs. 1 S. 5 WpHG im …”

Das Veröffentlichungsverfahren S. 146-148

„… 146 2. Unverzügliche Veröffentlichungspflicht Die Berichtigungspflicht hat unverzüglich zu erfolgen …” „… . Die Unverzüglichkeit bemisst sich nach den gleichen Grundsätzen wie im Rahmen von § 15 Abs. 1 S. 1 …” „… WpHG.617 Der Zeitraum der Unverzüglichkeit beginnt wie bei § 15 Abs. 1 S. 5 WpHG im Zeitpunkt der …”

Aufbau des Verzeichnisses S. 162-166

„… Verzeichnissen enthalten sind, müssen diese Daten nach § 14 S. 3 WpAIV jederzeit unverzüglich im …” „… die Einhaltung der jeweiligen Aufbewahrungsfristen geachtet werden. VI. Unverzügliche …” „… Aktualisierungspflicht 1. Aktualisierungspflicht Das Insiderverzeichnis ist nach § 15b Abs. 1 S. 2 WpHG unverzüglich zu …”

Befreiung von der Veröffentlichungspflicht (§ 15 Abs. 3 WpHG) S. 112-135

„… dargestellt Bestandteil des Entscheidungszeitraums innerhalb der Unverzüglichkeit gem. § 15 Abs. 1 S. 1 WpHG …” „… .506 Die Unverzüglichkeit und somit auch der Entscheidungsprozess werden maßgeblich von dem …” „… zu treffen, damit er die Insiderinformation unverzüglich bekannt geben kann, wenn er nicht länger …”

Dogmatische Einordnung des Weitergabeverbots S. 67-68

„… diese gem. § 15 Abs. 1 S. 1 WpHG unverzüglich veröffentlichen. Bei einer Änderung der in § 21 Abs. 1 S …” „… . 1 WpHG genannten Beteiligungsschwellen hat er dies nach § 26 Abs. 1 S. 1 WpHG unverzüglich zu …”

Herleitung einer Organisationspflicht S. 71-81

„… , S. 15 ff. 75 tätszeitraum zu minimieren und unverzüglich veröffentlichen zu können.265 Ebenso …” „… Pflicht,266 alles in ihrem Einflussbereich Stehende zu unternehmen, um eine unverzügliche Mitteilung267 …” „… . Veröffentlichungspflichten270 unverzüglich nachkommen können. Insbesondere durch den Regelungsgehalt des § 24 WpHG wird die …”

Verhältnis der Aktualisierungserklärung zum DCGK zur Ad-hoc-Publizität S. 250-251

„… muss nach § 15 Abs. 1 S. 1 WpHG die Veröffentlichung unverzüglich erfolgen. Dieser Umstand wirkt sich …”

Dokumentation S. 314-315

„… Vorschriften notwendig ist.1660 Danach sollten sie unverzüglich gelöscht werden, um nicht in irgendeiner Weise …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 85-86

„… .320 Danach hat der Emittent die ihn unmittelbar betreffenden Insiderinformationen unverzüglich zu …”

Bedeutung für die Organisationspflichten S. 251-253

„… muss nach § 15 Abs. 1 S. 1 WpHG die Veröffentlichung unverzüglich erfolgen. Dieser Umstand wirkt sich …”

Policy Mix S. 315-317

„… sollten sie unverzüglich gelöscht werden, um nicht in irgendeiner Weise zu einer Selbstbelastung zu führen …”

Chinese Walls S. 290-310

„… , 853; in Österreich ist nach § 6 Abs. 3 ECV nur die unverzügliche Information des Compliance-Officer …” „… , § 15 WpHG Rn. 110. 1604 Hinsichtlich des Merkmals der „Unverzüglichkeit“ bei § 15 WpHG von einer …”

Zuständigkeit im Rahmen von § 15 WpHG S. 148-155

„… die Kontrolle innerhalb der Unverzüglichkeit zu erfolgen hat, sodass wegen des Schnelligkeitsgebots …”

Informationsasymmetrien auf dem Kapitalmarkt S. 39-49

„… , dass anderen Anlegern nicht unverzüglich signalisiert wird, dass eine Über- oder Unterbewertung des …”

Literaturverzeichnis S. 435-458

„… , Thomas M.J., Zur „Unverzüglichkeit“ einer Ad-hoc-Mitteilung im Kontext nationaler und europäischer …”

Ausgestaltung der Organisation S. 253-261

„… Unverzüglichkeitskriterium bestünde ein solches Risiko. Das Meldesystem für die Ad-hoc-Publizität muss einen möglichst …”

Regelungsgehalt S. 380-385

„… nicht angegeben werden kann. Andererseits würde das Unverzüglichkeitsgebot nicht gewahrt werden, da die …”

Compliance-Pflicht S. 385-387

„… nicht angegeben werden kann. Andererseits würde das Unverzüglichkeitsgebot nicht gewahrt werden, da die …”

Compliance-Pflicht S. 400-416

„… Unverzüglichkeitsgebot.2196 Hieraus ist der Emittent verpflichtet, die jeweiligen Informationen möglichst schnell zu …”

doi.org/10.5771/9783845211701

Michael Brenner - Reichweite und Grenzen des parlamentarischen Fragerechts

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Michael Brenner

Reichweite und Grenzen des parlamentarischen Fragerechts

2009

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»Unverzügliche« Beantwortung S. 33

„… 33b. »Unverzügliche« BeantwortungDes Weiteren ist aufgrund von Art. 67 Abs. 1 ThürVerf die …” „… Landesregierung gehalten, parlamentarische Anfragen »unverzüglich« zu beantworten, was dahingehend zu …”

Die korrekte und wahrheitsgemäße Wiedergabe von Tatsachen S. 33

„… 33b. »Unverzügliche« BeantwortungDes Weiteren ist aufgrund von Art. 67 Abs. 1 ThürVerf die …” „… Landesregierung gehalten, parlamentarische Anfragen »unverzüglich« zu beantworten, was dahingehend zu …”

Das »Wie« der Antwort S. 32-33

„… , 1993, Art. 67, Rdnr. 4.78 ThürVerfGH, LKV 2003, S. 422/424.33b. »Unverzügliche« BeantwortungDes …” „… »unverzüglich« zu beantworten, was dahingehend zu interpretieren sein dürfte, dass die Antwort der Regierung …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-10

„… »Wie« der Antwort 32b. »Unverzügliche« Beantwortung 33c. Die korrekte und wahrheitsgemäße Wiedergabe …”

Die Fragestellung des Gutachtens S. 11-12

„… Landesregierung unverzüglich zu beantworten«.12Die Frage erlangt insbesondere vor dem Hintergrund der 652 im …”

Die verfassungsrechtliche Ausgestaltung der Antwortpflicht der Landesregierung im Freistaat Thüringen S. 30-32

„… Landesregierung statuiert, parlamentarische Anfragen unverzüglich zu beantworten.71Zudem muss eine gemäß Art. 53 …”

doi.org/10.5771/9783845212869

Patrick Waldecker - Ad-hoc-Pflichten im deutschen Profifußball

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Patrick Waldecker

Ad-hoc-Pflichten im deutschen Profifußball

Series: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 20 2021

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§ 8 Pflicht zur unverzüglichen Bekanntmachung S. 118-125

„… § 8 Pflicht zur unverzüglichen Bekanntmachung Liegt eine einen Fußballklub unmittelbar betreffende …” „… ) MAR unverzüglich bekanntgeben. Gesellschaftsinterne Zuständigkeit für die Ad-hoc-Pflicht Die interne …” „… Aufsichtsorgan dem Leitungsorgan die Insiderinformation daher unverzüglich zur Ad-hoc-Veröffentlichung mitteilen …”

§ 6 Aufschub einer Ad-hoc-Veröffentlichung S. 85-102

„… Art. 17 Abs. 4 MAR auf eigene Verantwortung aufschieben.283 Dies ist möglich, wenn die unverzügliche …” „… lit. a und der Vorkehrungen für die unverzügliche Veröffentlichung der lit. c ergeben sich im neuen …” „… unverzügliche Bekanntgabe der den jeweiligen Fußballklub unmittelbar betreffenden Insiderinformation seine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Gesellschaftsinterne Zuständigkeit für die Ad-hoc-PflichtA. 118 UnverzüglichkeitB. 120 BekanntmachungC. 122 …” „… MAR bei KonzernenD. 114 ZwischenfazitE. 117 § 8 Pflicht zur unverzüglichen Bekanntmachung 118 …”

§ 16 Compliance- und andere Rechtsverstöße S. 212-225

„… die Fußballgesellschaft die Ad-hoc-Mitteilung bei einer externen Untersuchung unverzüglich …” „… - Verstoßes gegenüber dessen unverzüglicher Aufklärung haben, solange der Klub Vertragsverhandlungen zur …” „… unverzügliche Ad-hoc-Meldung seine Verhandlungsposition schwächen und den Erfolg der Verhandlungen …”

§ 18 Finanzielle Krisen S. 235-256

„… hohes Bedürfnis haben, schlechte Unternehmenszahlen unverzüglich zu erhalten. Denn nur so können sie …” „… , wenn eine unverzügliche Ad-hoc-Mitteilung den Abschluss spezifischer Sanierungsverhandlungen vereiteln …” „… Interessen können wiederum nach EG 50 lit. a Hs. 2 MAR vorliegen, wenn eine unverzügliche Ad-hoc- Mitteilung …”

§ 7 Spezifische Ad-hoc-Pflichten S. 103-117

„… absichtlicher und unverzüglich bei unabsichtlicher Offenlegung erfolgen. Die Ad-hoc-Pflicht besteht gemäß Art …” „… der Emittent nicht auf, muss er eine solche Insiderinformation gemäß Art. 17 Abs. 1 MAR unverzüglich …” „… „unverzüglich[en]“ Ad-hoc-Veröffentlichung aus Art. 17 Abs. 1 MAR der Pflicht zur „zeitgleich[en …”

Drittes Kapitel Fallgruppen der Ad-hoc-Pflicht im Profifußball S. 141

„… Unverzüglichkeit, zum Umfang der Ad-hoc-Veröffentlichung und zum Aufschub entsprechend anwendbar. Für sie ist zudem …”

§ 11 Personalveränderungen S. 142-186

„… Erklärung zugeht. Daher setzt die Pflicht einer Fußball-Aktiengesellschaft zur unverzüglichen …” „… EG 50 lit. a MAR vor, wenn eine unverzügliche Ad-hoc-Mitteilung den Erfolg der Transferverhandlungen …” „… . Dies ist möglich, wenn eine unverzügliche Ad-hoc-Meldung einen Leistungsabfall des wechselwilligen …”

§ 5 Allgemeine Ad-hoc-Pflicht des Art. 17 Abs. 1 MAR S. 50-84

„… betreffende, präzise, nicht öffentlich bekannte und kursrelevante Informationen unverzüglich bekanntgeben …” „… Börsenzulassungsrichtlinien 1979 bzw. 2001.89 Danach mussten Emittenten „das Publikum unverzüglich über neue erhebliche …” „… des Erfordernisses der Unverzüglichkeit in Art. 17 MAR gegenüber dem „so bald als möglich“ der MAD …”

§ 12 Vertragsverlängerungen S. 187-190

„… nach EG 50 lit. a MAR zu bejahen.747 Schließlich könnte eine unverzügliche Adhoc-Meldung dazu führen …”

§ 9 Rechtsfolgen bei Verstößen gegen die Ad-hoc-Pflicht S. 126-139

„… BaFin ihre Entscheidungen über eine Maßnahme oder über eine Sanktion außerdem unverzüglich auf ihrer …” „… , wenn er eine unverzügliche Adhoc-Meldung nach Art. 17 Abs. 1 MAR unterlässt. Für ihn kann zudem die …”

§ 14 Vermarktungsverträge S. 199-204

„… zur endgültigen Vertragsunterzeichnung aufschieben, sofern eine unverzügliche Ad-hoc-Veröffentlichung …”

§ 15 Lizenzen S. 205-211

„… innerhalb der DFL keine Kenntnis haben, setzt die Unverzüglichkeit der Ad-hoc-Pflicht üblicherweise erst ein …”

§ 21 Kapitalmaßnahmen S. 308-319

„… die Ad-hoc-Mitteilung jedoch noch an diesem Tag veröffentlichen müssen, um unverzüglich zu handeln …”

§ 20 Mergers & Acquisitions S. 278-307

„… . Gemäß dem Kriterium der Unverzüglichkeit muss eine Zielgesellschaft eine Ad-hoc-Meldung jedoch erst …” „… unverzügliche Adhoc-Meldung als Abwehrmittel gegen die Übernahme nutzen. Denn durch den steigenden Aktienkurs …”

§ 19 Geschäftszahlen, Planungen, Prognosen und Dividenden S. 257-277

„… der Vorstand anders als der Kapitalmarkt an dessen Zustimmung zweifelt. Eine unverzügliche …”

doi.org/10.5771/9783748927235

Gunnar Postel - Die Zurückweisung der Berufung durch Beschluss

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Gunnar Postel

Die Zurückweisung der Berufung durch Beschluss

2009

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Zur Unverzüglichkeit der Berufungszurückweisung S. 43-45

„… Berufungsführers kommt131.1. Zur Unverzüglichkeit der BerufungszurückweisungNach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO hat das …” „… Berufungsgericht die Berufung unverzüglich zurückzuweisen. Unklar ist, welche Bedeutung diesem Tatbestandsmerkmal …” „… des OLG Zweibrücken bedeutet das Merkmal „unverzüglich“, dass der Zurückweisungsbeschluss ohne …”

Zu den vom Gesetzgeber mit der Neuregelung verfolgten Absichten S. 66-67

„… unverzüglich zu erlassende Zurückweisungsbeschluss dazu führen, dass die in erster Instanz erfolgreiche Partei …” „… unverzüglich nach ihrem Eingang in voller Spruchkörperbesetzung durchzuprüfen und bei einstimmiger Verneinung …”

Zur mangelnden Erforderlichkeit einer Entscheidung im Hinblick auf die Fortbildung des Rechts oder der Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung S. 42-43

„… des Berufungsführers kommt131.1. Zur Unverzüglichkeit der BerufungszurückweisungNach § 522 Abs. 2 Satz …” „… 1 ZPO hat das Berufungsgericht die Berufung unverzüglich zurückzuweisen. Unklar ist, welche …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-8

„… Voraussetzungen der Zurückweisung durch Beschluss 431. Zur Unverzüglichkeit der Berufungszurückweisung 432. Zur …”

Zur Situation des Zivilprozessverfahrens vor der ZPO-Reform S. 64-66

„… unverzüglich zu erlassende Zurückweisungsbeschluss dazu führen, dass die in erster Instanz erfolgreiche Partei …”

Zusammenfassung in Thesenform S. 93-96

„… ZPO.10. Das Tatbestandsmerkmal „unverzüglich“ ist ein vom Gesetzgeber ohne eigenen Inhalt gebrauchtes …”

Zur Stellungnahme des Bundesrates S. 67-70

„… Berufungsgericht zwingt, jede Berufung unverzüglich nach ihrem Eingang in voller Spruchkörperbesetzung …”

Zum rechtlichen Gehör des Berufungsbeklagten S. 57-60

„… können. Eine Verfahrensverzögerung kann aber nicht Sinn der vom Gesetzgeber als „unverzüglich“ gewollten …”

Zur Hinweispflicht des Berufungsgerichts S. 45-50

„… davon auszugehen, dass es sich bei dem Tatbestandsmerkmal „unverzüglich“ um ein vom Gesetzgeber ohne …”

Zur Stellungnahmefrist S. 50-57

„… Begründungsfrist zur Verfügung stand und das Gericht zudem nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zu einer unverzüglichen …”

doi.org/10.5771/9783845213613

Clara von Plettenberg - Die Arbeitsbefreiung nach dem Pflegezeitgesetz

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Clara von Plettenberg

Die Arbeitsbefreiung nach dem Pflegezeitgesetz

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 39 2012

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Unverzügliche Mitteilung an den Arbeitgeber S. 73-75

„… , dass Beschäftigte die Verhinderung und ihre voraussichtliche Dauer dem Arbeitgeber unverzüglich …” „… , Pflegezeit, Rn. 15. 74 I. Unverzügliche Mitteilung an den Arbeitgeber Sinn und Zweck der Pflicht zur …” „… unverzüglichen Mitteilung ist es, dem Arbeitgeber Informationen über das Fernbleiben von der Arbeit und dessen …”

Freistellung S. 168-175

„… erneuten Antritt der Pflegezeit. (2) Unverzügliche Unterrichtung des Arbeitgebers Der Arbeitgeber ist über …” „… die veränderten Umstände unverzüglich unter Angabe des wichtigen Grunds zu unterrichten. Die in § 4 …” „… unverzüglichen Unterrichtung folgt aber aus einer Nebenpflicht des Beschäftigten.826 Die unverzügliche …”

Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit S. 60-61

„… verkürzte Frist. Die Begutachtung ist in diesen Fällen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche …” „… Medizinische Dienst der Krankenversicherung hat den Antragsteller unverzüglich darüber zu informieren, welche …” „… Entscheidung. Diese hat sie dem Antragsteller unverzüglich nach Eingang der Empfehlung des Medizinischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Nebenpflichten des Beschäftigten bei der Akutpflege 73 I. Unverzügliche Mitteilung an den Arbeitgeber 74 II …” „… (2) Unverzügliche Unterrichtung des Arbeitgebers 171 b) Vorzeitige Beendigung 172 aa) Bei Zustimmung …” „… ) Unzumutbarkeit der häuslichen Pflege 174 (2) Unverzügliche Unterrichtung des Arbeitgebers 174 III. Suspendierung …”

Sonderkündigungsrecht gegenüber dem Vertreter S. 211-212

„… häuslichen Pflege). Wenn der Beschäftigte seiner unverzüglichen Unterrichtungspflicht nachkommt, hat der …” „… ergeben sich, wenn eine unverzügliche Unterrichtung ausbleibt. Ist eine fristgerechte Kündigung der …”

Verhältnis zur Sachgrundbefristung gemäß § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 TzBfG S. 210-211

„… häuslichen Pflege). Wenn der Beschäftigte seiner unverzüglichen Unterrichtungspflicht nachkommt, hat der …” „… ergeben sich, wenn eine unverzügliche Unterrichtung ausbleibt. Ist eine fristgerechte Kündigung der …”

Ausblick: Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs S. 61-64

„… .238 Der Medizinische Dienst der Krankenversicherung hat den Antragsteller unverzüglich darüber zu …” „… Entscheidung. Diese hat sie dem Antragsteller unverzüglich nach Eingang der Empfehlung des Medizinischen …”

Der Nachweis der Pflegebedürftigkeit als Nebenpflicht S. 164-167

„… Treu und Glauben unverzüglich um die Bescheinigung kümmern und diese nach Erhalt unverzüglich dem …”

Das PflegeZG im Überblick S. 23-26

„… Dauer unverzüglich mitzuteilen und auf Verlangen eine ärztliche Bescheinigung über die …”

Erforderlichkeit der Freistellung S. 71-73

„… , dass Beschäftigte die Verhinderung und ihre voraussichtliche Dauer dem Arbeitgeber unverzüglich …”

Begriff S. 57-60

„… verkürzte Frist. Die Begutachtung ist in diesen Fällen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche …”

Suspendierung des Vergütungsanspruchs S. 175-178

„… den Arbeitgeber nicht oder nicht unverzüglich unterrichtet. Ein Schaden kann z.B. bestehen, wenn einer …”

Die Entstehung des Gesetzes S. 27-32

„… Pflegebedürftigen. Das Pflegeunterstützungsgeld wird auf Antrag, der unverzüglich zu stellen ist, unter Vorlage der …”

Missbrauchsmöglichkeiten S. 190-202

„… Arbeitnehmers ergeben, dem Arbeitgeber eine geplante Pflegezeit unverzüglich mitzuteilen.981 Problematisch ist …”

doi.org/10.5771/9783845235189

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