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Jan Eickelberg - Die Zulässigkeit von Unternehmensspenden

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Jan Eickelberg

Die Zulässigkeit von Unternehmensspenden

Series: HWR Berlin Forschung

Volume 62 2016

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Die Zulässigkeit von UnternehmensspendenAktienrechtliche Grenzen und Handlungsoptionen für …” „… ) Schlussfolgerung: Notwendigkeit eines betrieblichen Bezugs 78 der Unternehmensspende/Nähe zum …” „… BerlinEickelberg: Die Zulässigkeit von Unternehmensspenden HWR Berlin Forschung 62 Eine Veröffentlichung …”

2 Rechtslage in Deutschland S. 28-99

„… Entscheidungen über Unternehmensspenden zu messen haben. Das Gesellschaftsrecht ist wie kaum ein anderes …” „… einer „Aktienrechtsreform in Permanenz“.101 Dies betrifft u.a. auch den Bereich der Unternehmensspenden …” „… Zulässigkeit von Un-ternehmensspenden (des „Ob“) nachgegangen werden, bevor – sofern diese be-jaht wird – die …”

4 Zusammenfassung und kritische Analyse S. 108-111

„… ein-hergehende Rechtfertigung von Unternehmensspenden – tatsächlich einer einge-henderen Begründung bedarf …” „… Zulässig-keit von CSR-Maßnahmen im generellen und Unternehmensspenden im Speziel-len durch eine Normierung des …” „… Deutschland nicht nur hin-sichtlich der generellen Zulässigkeit von Unternehmensspenden – also des „Ob“ eines …”

5 Handlungsempfehlungen für das Management deutscher Aktiengesellschaften S. 112-131

„… Ge-nerellen bzw. Unternehmensspenden im Allgemeinen ausdrücklich in die Sat-zung der AG aufzunehmen.674 Der …” „… Kompetenz des Vorstandes, Unternehmensspenden zu gewäh-ren, durch eine entsprechende Festsetzung auf der …” „… Größenordnungen, die Unternehmensspenden errei-chen, nicht anwendbar. Die nachträgliche Änderung des …”

6 Zusammenfassung in fünf Thesen S. 132-133

„… 6 Zusammenfassung in fünf Thesen 1. Die Zulässigkeit von Unternehmensspenden lässt sich – anders …” „… gezogenen Grenzen zu beachten. 2. Hierfür müssen Unternehmensspenden vor allem dem „Wohl der Gesell-schaft …” „… . (Publizierte) Unternehmensspenden führen zu einer (monetär nicht unmit-telbar messbaren) positiveren …”

3 Rechtsvergleich USA S. 100-107

„… verwirklichen haben und hiermit korrespondie-rend, ob bzw. in welchem Umfang Unternehmensspenden zulässig sind …” „… . Dies sollte freilich weniger Unternehmensspenden ermög-lichen als die Flexibilität des Managements bei …” „… USA der Gesetzgeber über-nommen die Zulässigkeit von Unternehmensspenden festzuschreiben. Dies sorgt …”

1 Einleitung S. 10-27

„… („Unternehmensspen-den“). I. Problemaufriss, Zielsetzung und Aufbau der Untersuchung „Die gesellschaftliche …” „… Arbeitnehmer etc.).12 Im Folgenden soll der Fokus, wie erläutert, vor allem auf den Unternehmensspenden und …” „… : Unternehmensspenden Der „Gesamtbereich“ Corporate Social Responsibility wird nach einer bekann-ten Untergliederung …”

Literatur S. 134-151

„… ): Unternehmensspenden und Leitungsermessen des Vorstandes im Aktienrecht. In: AG 2001, 171 (zitiert: Fleischer, AG 2001 …” „… leichtfertiger Vergabe von Un-ternehmensspenden. In: NZG 2002, 463 (zitiert: Gehrlein, NZG 2002, 463) Goette …” „… ) Kulitz, Peter (1983): Unternehmensspenden an politische Parteien. Berlin (zitiert: Kulitz) Küpper …”

doi.org/10.5771/9783845273020

Isabel Emde - Wahlkampffinanzierung durch Unternehmen

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Isabel Emde

Wahlkampffinanzierung durch Unternehmen

Series: Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht

Volume 33 2013

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Regelungsbedarf im Hinblick auf direkte Unternehmensspenden S. 223-226

„… im Hinblick auf direkte UnternehmensspendenIm Hinblick auf direkte Unternehmensspenden ist zu erwägen …” „… Einführung von Höchstgrenzensowie verschärfte Offenlegungspflichten für Unternehmensspenden in Betracht zu …” „… Unternehmen und der geringeren Bedeutung von Unternehmensspenden nicht angezeigt, Spenden von juristischen …”

Bedeutung und Regelung der Wahlkampffinanzierung durch Unternehmen S. 195-202

„… Unternehmensspenden.Die grundsätzliche Berechtigung juristischer Personen des Privatrechts,Spenden zu vergeben, begründet …” „… den USA das Vehikel der Unternehmensspende (siehe dazu im Folgenden unter 1.). Von Unternehmen …” „… Unternehmensspenden sieht das Parteiengesetzdetaillierte Regelungen vor, während politische Wahlwerbung, die …”

Größere Bedeutung der staatlichen Finanzierungsquellen S. 193-195

„… Unternehmensspende (siehe dazu im Folgenden unter 1.). Von Unternehmen finanzierte politische Wahlwerbung,wie sie in …” „… Rechenschaftspflichten sind im Parteiengesetzfestgelegt. Im Hinblick auf Unternehmensspenden sieht das …” „… im Parteiengesetz geregeltist.UnternehmensspendenZulässigkeit von Unternehmensspenden nach dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… FinanzierungsquellenII. 193Bedeutung und Regelung der Wahlkampffinanzierungdurch UnternehmenIII.195Unternehmensspenden1 …” „… . 195Zulässigkeit von Unternehmensspenden nach demParteiengesetza.195Rechenschaftspflichten in Bezug …” „… aufUnternehmensspenden nach dem Parteiengesetzb.197Wahlwerbung2. 198Verfassungsrechtliche Vorgaben für die …”

Regelungsbedarf im Hinblick auf politische Wahlwerbung S. 226-228

„… Offenlegungspflicht für Unternehmensspenden787 nachempfundene Publikationspflichteinzuführen, damit die Anteilseigner …” „… über die Vergabe von Unternehmensspenden zeitnah noch vor Publikation der Rechenschaftsberichte der …” „… – eine getrennteAusweisung von Unternehmensspenden im Jahresabschluss.789 Bishersind politische Spenden …”

Argumente für gesetzliche Einschränkungen der Wahlkampffinanzierung durch Unternehmen S. 218-223

„… auf direkte Unternehmensspenden, sondern auch inBezug auf politische Wahlwerbung, die von Unternehmen …” „… ein wesentlicher Teil der bedeutenden Unternehmensspenden die „staatstragenden“ politischen Parteien …” „… , Unternehmensspenden zur Förderung politischer Zwecke zu vergeben, um die„soziale Akzeptanz und das wirtschaftliche …”

Schlussbemerkung S. 229-230

„… Hinblick auf Unternehmensspenden empfohlen, die bestehenden Offenlegungsvorschriften zu erweiternund …”

Parteienbezogene Finanzierung vs. kandidatenbezogene Finanzierung v. Wahlkämpfen S. 191-193

„… Finanzierungsquellen wie beispielsweiseUnternehmensspenden angewiesen sind als in den USA, denn Wahlkämpfe werden in …”

Erweiterung der Stimmrechte der Gesellschafter S. 182-184

„… – der Partei, der das Gros derUnternehmensspenden zufließen – hat sich das dergestalt ausgewirkt …”

Dominanz der privaten Finanzierungsquellen S. 29-49

„… SpendenUnternehmensspenden, die aus dem Gesellschaftsvermögen (general treasury) finanziert werden, sind sowohl auf …” „… Parteiengesetz Unternehmensspenden in beliebiger Höhe zulässig sind (siehe dazu unten, 5. Kapitel, A III 1 …”

Literaturverzeichnis S. 231-238

„… 1996Fleischer, Holger: Unternehmensspenden und Leitungsermessen des Vorstands im Aktienrecht, AG 4/2001 …”

Perspektive des Individuums S. 116-152

„… anzustrengen – so geartet sind, dass die Schlussfolgerung gerechtfertigterscheint, Unternehmensspenden könnten …” „… beispielsweiseUnternehmensspenden, die darauf abzielen, rechtliche Begünstigungen fürdie eigene Unternehmenssparte zu erzielen und …”

Schutz von Wahlkampffinanzierungsaktivitäten von Unternehmen durch das Grundrecht der Meinungsfreiheit des Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG S. 202-218

„… Unternehmensspenden, sondern auch inBezug auf politische Wahlwerbung, die von Unternehmen finanziert wird,da auch …”

doi.org/10.5771/9783845249995

Nikolaus Rixe - Die aktien- und strafrechtliche Beurteilung nachträglicher Anerkennungsprämien

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Nikolaus Rixe

Die aktien- und strafrechtliche Beurteilung nachträglicher Anerkennungsprämien

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 79 2010

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Erfordernis einer gravierenden Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht bei Vergütungsentscheidungen S. 154-199

„… berücksichtigt werden muss.465 b) Das Urteil des BGH zur Untreue durch Unternehmensspenden vom 6.12.01 – 1 StR …” „… gefällten Entscheidungwar die Untreuerelevanz von Unternehmensspenden. Konkret handelte es sichdarum, dass …” „… Unternehmensspenden entwickeltenVorgaben mit denen im zweiten Leitsatz des Urteils aufgeführten Maßstäben an.Daraus …”

Ergebnisse des zweiten Teils S. 203-204

„… Unternehmensspenden aufgestellten Kriterien an eine rechtmäßige Spendenvergabe sowie diean eine rechtmäßige …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… einer gravierenden Pflichtverletzung 157b) Das Urteil des BGH zur Untreue durch Unternehmensspenden vom …”

Problematik des Erfordernisses einer vertraglichen Grundlage im Anstellungsvertrag des begünstigten Vorstandsmitglieds S. 69-92

„… dürfen unabhängig davon,ob es sich um Unternehmensspenden, Anerkennungsprämien oder die Auskehrung von …”

doi.org/10.5771/9783845221427

Christian Bochmann, Christoph Kumpan, Anne Röthel, Karsten Schmidt - Gewinn und Gemeinwohl in Familienunternehmen

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Christian Bochmann (ed.), Christoph Kumpan (ed.), Anne Röthel (ed.), Karsten Schmidt (ed.)

Gewinn und Gemeinwohl in Familienunternehmen

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 63 2023

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Gestaltung gemeinwohlorientierter Unternehmen aus steuerlicher Perspektive S. 105-132

„… Ausschüttung stehen.43Gesellschaftsrechtliche Veranlassung von UnternehmensspendenKern der Feststellung einer …” „… machen können, die dem Spendenwunsch des Anteilseigners entsprechen.54Maßstab bei UnternehmensspendenIm …” „… Veranlassung von Unternehmensspenden 115d) Maßstab bei Unternehmensspenden 117e) Reformbedarf 119III …”

Gemeinwohlorientierung und Minderheitenschutz in Familienunternehmen S. 37-60

„… Vorstandskompetenz zur Ausreichung von Unternehmensspenden“; Fleischer, AG 2001, 171 (175).82 Vgl. BGH v. 06.12.2001 …” „… ., 2010, § 26 Rn. 32.98 Allgemein dazu Eickelberg, Die Zulässigkeit von Unternehmensspenden …”

doi.org/10.5771/9783748941125

Günther Maihold, Hartmut Sangmeister, Nikolaus Werz - Lateinamerika

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Günther Maihold (ed.), Hartmut Sangmeister (ed.), Nikolaus Werz (ed.)

Lateinamerika

2019

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Bruno Wilhelm Speck IV. 6. Die Finanzierung von Parteien und WahlenBruno Wilhelm Speck S. 258-270

„… die Regelung der Politikfinanzierung durch Interessengruppen und Unternehmensspenden haben viele …” „… Länder der Region wichtige Änderungen vollzogen. So wurden Unternehmensspenden in Mexiko 1993 …” „… von der Politikfinanzierung ausgeschlossen, während auf der anderen Seite Unternehmensspenden erlaubt …”

doi.org/10.5771/9783845294278

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