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Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2022

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2022

2021

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Subsidiaritätsprinzip S. 815-825

„… StumpfschutzhüllenAufwendungen sind beihilfefähig (Abschnitt 1 Nr. 19.22und 19.23 der Anl. 11 zur BBhV).Subsidiaritätsprinzip …” „… / Subsidiaritätsprinzip Swww.WALHALLA.de 815Kosten übrig, wird dazu, soweit es sich umbeihilfefähigeAufwendungen handelt …” „… Höhe von den beihilfefähigenSubsidiaritätsprinzipS816 www.WALHALLA.deAufwendungen abzuziehen …”

Stumpfstrümpfe und Stumpfschutzhüllen S. 815

„… StumpfschutzhüllenAufwendungen sind beihilfefähig (Abschnitt 1 Nr. 19.22und 19.23 der Anl. 11 zur BBhV).Subsidiaritätsprinzip …” „… / Subsidiaritätsprinzip Swww.WALHALLA.de 815 …”

Stottern S. 815

„… StumpfschutzhüllenAufwendungen sind beihilfefähig (Abschnitt 1 Nr. 19.22und 19.23 der Anl. 11 zur BBhV).Subsidiaritätsprinzip …” „… / Subsidiaritätsprinzip Swww.WALHALLA.de 815 …”

Stoßwellentherapie S. 814-815

„… StumpfschutzhüllenAufwendungen sind beihilfefähig (Abschnitt 1 Nr. 19.22und 19.23 der Anl. 11 zur BBhV).Subsidiaritätsprinzip …” „… / Subsidiaritätsprinzip Swww.WALHALLA.de 815 …”

Bundesversorgungsgesetz S. 265-274

„… Subsidiaritätsprinzip, d. h. die vorrangige Inan-spruchnahme anderer Ansprüche auf Heilbehandlung, Kran-kenhilfe …” „… ! Subsidia-ritätsprinzip (Ziff. 4, 5) ausgeführt.BundesversorgungsgesetzB272 www.WALHALLA.deEin echtes Wahlrecht besteht …” „… dieseKrankenversorgung den Leistungen nach den Beihilfevorschrif-ten vorgeht (! Subsidiaritätsprinzip), haben die …”

Abgeordnete S. 61

„… ! SubsidiaritätsprinzipVorschüsse ! AbschlagzahlungenVorsorgemaßnahmen …” „… ! Beihilfebemessungssätze(Ziff. 8)! Gesetzliche Krankenversicherung (Ziff. 7)! Subsidiaritätsprinzip (Ziff. 5)Freiwilliger …” „… Stumpfschutzhüllen . . . . . . . . . . . . 815Subsidiaritätsprinzip …”

Europäische Union S. 329

„… (! Subsidiaritätsprinzip).E-ZigarettenAngesichts nicht auszuschließender gesundheitlicher Schädi-gungen kann die E-Zigarette nicht als …”

Erweiterte ambulante Physiotherapie (EAP) S. 329

„… (! Subsidiaritätsprinzip).E-ZigarettenAngesichts nicht auszuschließender gesundheitlicher Schädi-gungen kann die E-Zigarette nicht als …”

Unfälle S. 860

„… (! Subsidiaritätsprinzip).! Gesetzliche UnfallversicherungUnfruchtbarkeitDie Aufwendungen für eine ärztliche Untersuchung …”

Überführungskosten S. 860

„… (! Subsidiaritätsprinzip).! Gesetzliche UnfallversicherungUnfruchtbarkeitDie Aufwendungen für eine ärztliche Untersuchung …”

Sommersprossen S. 792

„… aufGewährung von Beihilfen (! Subsidiaritätsprinzip). Entsteheneinem ehemaligen Soldaten über die ihm nach dem …”

Fieberthermometer S. 347

„… Heilfürsorge hat Vorrang vor dem An-spruch auf Beihilfe (! Subsidiaritätsprinzip). Über die freieHeilfürsorge …”

E-Zigaretten S. 329-330

„… (! Subsidiaritätsprinzip).E-ZigarettenAngesichts nicht auszuschließender gesundheitlicher Schädi-gungen kann die E-Zigarette nicht als …”

Bundeswehr S. 274-275

„… dieseKrankenversorgung den Leistungen nach den Beihilfevorschrif-ten vorgeht (! Subsidiaritätsprinzip), haben die …”

Erste Hilfe S. 328-329

„… dieseKrankheitsfürsorge hat Vorrang vor dem Beihilfeanspruch(! Subsidiaritätsprinzip).E-ZigarettenAngesichts nicht …”

Freie Heilfürsorge S. 347-348

„… Heilfürsorge hat Vorrang vor dem An-spruch auf Beihilfe (! Subsidiaritätsprinzip). Über die freieHeilfürsorge …”

Soldaten S. 791-792

„… aufGewährung von Beihilfen (! Subsidiaritätsprinzip). Entsteheneinem ehemaligen Soldaten über die ihm nach dem …”

Bearbeitungszeit von Beihilfeanträgen S. 169-170

„… auf Gewährung von Beihilfen (! Subsidia-ritätsprinzip). Entstehen einemdienstunfallverletzten …”

Beamtenversorgungsgesetz S. 168-169

„… Unfallfürsorge hat Vorrangvor dem Anspruch auf Gewährung von Beihilfen (! Subsidia-ritätsprinzip). Entstehen …”

Gesundheitskarte S. 441-442

„… dergesetzlichenUnfallversicherung hat Vorrang vor demAnspruchauf Gewährung von Beihilfen (! Subsidiaritätsprinzip). Entste-hen …”

Unfruchtbarkeit S. 860-861

„… (! Subsidiaritätsprinzip).! Gesetzliche UnfallversicherungUnfruchtbarkeitDie Aufwendungen für eine ärztliche Untersuchung …”

Sonnenschutzbrillen S. 792-793

„… aufGewährung von Beihilfen (! Subsidiaritätsprinzip). Entsteheneinem ehemaligen Soldaten über die ihm nach dem …”

Festsetzungsstellen S. 346-347

„… Heilfürsorge hat Vorrang vor dem An-spruch auf Beihilfe (! Subsidiaritätsprinzip). Über die freieHeilfürsorge …”

Gesetzliche Unfallversicherung S. 440-441

„… von Beihilfen (! Subsidiaritätsprinzip). Entste-hen einemBeihilfeberechtigten oder …”

Gesetzliche Rentenversicherung S. 436-440

„… (! Subsidiaritätsprinzip).2. VoraussetzungenFür Rehabilitationsleistungen haben Versicherte nach § 11SGB VI die …”

Kranken- und Pflegeversicherung der Studenten und Praktikanten S. 559-564

„… . Einzelheiten hierzu! Subsidiaritätsprinzip.6. PflegeversicherungStudenten, die an staatlichen oder staatlich …”

Truppenärztliche Versorgung S. 853-860

„… Bestimmungen über die Dienstun-fallfürsorge zum Zuge kommen (! Subsidiaritätsprinzip).! Gesetzliche …”

Grundsätzliches zur Beihilfe S. 16-22

„… arbeitsvertraglichenVereinbarungenzustehen. Die Fachleute sagen, das Beihilferecht wird vom„Subsidiaritätsprinzip“ beherrscht, womit zugleich …”

Beihilfefähige Aufwendungen S. 223-232

„… ). Nach diesem! Subsidiaritätsprinzip sind die Beihilfeberechtigten i. d. R.verpflichtet, die ihnen und …”

Heilkuren S. 453-464

„… Heilmaßnahmen be-stehen (! Subsidiaritätsprinzip). Zahlt die gesetzlicheKranken-oder Rentenversicherung oder …”

Beihilfeberechtigte Personen S. 211-223

„… Schadensersatzansprüchen nur nachrangig. Dieses ! Subsi-diaritätsprinzip verpflichtet den Beihilfeberechtigten, zu-nächst …”

Zahnärztliche Leistungen S. 885-899

„… (! Gesetzliche Krankenversicherung, Ziff. 8, ! Sach- undDienstleistungen, ! Subsidiaritätsprinzip, Ziff. 5 …”

Arzneimittel S. 94-115

„… Krankenversicherung(Ziff. 8), ! Sach- und Dienstleistungen (Ziff. 1), ! Subsidiari-tätsprinzip (Ziff. 5)Ein Arzt darf …”

Gesetzliche Krankenversicherung S. 392-436

„… Renten-leistungen, aber auch vor Leistungen nach den Beihilfevor-schriften (! Subsidiaritätsprinzip).2 …”

doi.org/10.5771/9783802947827

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2021

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2021

2020

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Subsidiaritätsprinzip S. 808-816

„… / SubsidiaritätsprinzipS808 www.WALHALLA.de& In einigenFällengibt es einWahlrecht zwischendenan sichvorrangigen Ansprüchen …” „… 19.23 der Anl. 11 zur BBhV).SubsidiaritätsprinzipDas Wichtigste in Kürze& Beihilfen werden i. d. R. nur …” „… Sozialhilfe.Für den Beihilfeberechtigten bedeutet das „Subsidiaritätsprin-zip“, dass er – von einigen Ausnahmen …”

Stumpfstrümpfe und Stumpfschutzhüllen S. 808

„… / SubsidiaritätsprinzipS808 www.WALHALLA.de …” „… 19.23 der Anl. 11 zur BBhV).SubsidiaritätsprinzipDas Wichtigste in Kürze& Beihilfen werden i. d. R. nur …”

Alle Begriffe von A-Z S. 21-59

„… ! SubsidiaritätsprinzipVorschüsse ! AbschlagzahlungenVorsorgemaßnahmen …” „… ! Beihilfebemessungssätze(Ziff. 8)! Gesetzliche Krankenversicherung (Ziff. 7)! Subsidiaritätsprinzip (Ziff. 5)Freiwilliger …” „… www.WALHALLA.deStumpfstrümpfe und Stumpfschutzhüllen . . . . . . . . . . . . 808Subsidiaritätsprinzip …”

Bundesversorgungsgesetz S. 260-269

„… Beihilfeberechtigten finanzielle Einbußen. Dadurchkommt das Subsidiaritätsprinzip, d. h. die vorrangige …” „… Rege-lung auswirkt, ist im Beispiel unter dem Stichwort ! Subsidia-ritätsprinzip (Ziff. 4, 5) ausgeführt.Ein …”

E-Zigaretten S. 326

„… dieseKrankheitsfürsorge hat Vorrang vor dem Beihilfeanspruch(! Subsidiaritätsprinzip).E-ZigarettenAngesichts nicht …”

Europäische Union S. 326

„… dieseKrankheitsfürsorge hat Vorrang vor dem Beihilfeanspruch(! Subsidiaritätsprinzip).E-ZigarettenAngesichts nicht …”

Bundeswehr S. 270

„… den Beihilfevorschrif-ten vorgeht (! Subsidiaritätsprinzip), haben die Beihilfevor-schriften für …”

Überführungskosten S. 852

„… (! Subsidiaritätsprinzip).! Gesetzliche UnfallversicherungUnfruchtbarkeitDie Aufwendungen für eine ärztliche Untersuchung …”

Unfruchtbarkeit S. 852

„… (! Subsidiaritätsprinzip).! Gesetzliche UnfallversicherungUnfruchtbarkeitDie Aufwendungen für eine ärztliche Untersuchung …”

Unfälle S. 852

„… (! Subsidiaritätsprinzip).! Gesetzliche UnfallversicherungUnfruchtbarkeitDie Aufwendungen für eine ärztliche Untersuchung …”

Begleitpersonen S. 165

„… Unfallfürsorge hat Vorrangvor dem Anspruch auf Gewährung von Beihilfen (! Subsidia-ritätsprinzip). Entstehen …”

Bearbeitungszeit von Beihilfeanträgen S. 165

„… Unfallfürsorge hat Vorrangvor dem Anspruch auf Gewährung von Beihilfen (! Subsidia-ritätsprinzip). Entstehen …”

Freiwilliger Wehrdienst S. 344

„… (! Subsidiaritätsprinzip). Über die freie Heil-fürsorgehinausgehendeAufwendungen sindnichtbeihilfefähig(§ 8 Abs. 1 Nr. 1 …”

Freie Heilfürsorge S. 344

„… (! Subsidiaritätsprinzip). Über die freie Heil-fürsorgehinausgehendeAufwendungen sindnichtbeihilfefähig(§ 8 Abs. 1 Nr. 1 …”

Fieberthermometer S. 344

„… (! Subsidiaritätsprinzip). Über die freie Heil-fürsorgehinausgehendeAufwendungen sindnichtbeihilfefähig(§ 8 Abs. 1 Nr. 1 …”

Gesundheitskarte S. 437

„… dergesetzlichenUnfallversicherung hat Vorrang vor demAnspruchauf Gewährung von Beihilfen (! Subsidiaritätsprinzip). Entste-hen …”

Wie hoch ist die Beihilfe? S. 18

„… Beihilferecht wird vom„Subsidiaritätsprinzip“ beherrscht, womit zugleich das Stich-wort genannt ist, unter dem …”

Burnout S. 270-271

„… den Beihilfevorschrif-ten vorgeht (! Subsidiaritätsprinzip), haben die Beihilfevor-schriften für …”

Soldaten S. 784-785

„… (! Subsidiaritätsprinzip). Entsteheneinem ehemaligen Soldaten über die ihm nach dem SVG zuste-henden Leistungen hinaus …”

Unterkunftskosten bei ambulanter Behandlung S. 852-853

„… (! Subsidiaritätsprinzip).! Gesetzliche UnfallversicherungUnfruchtbarkeitDie Aufwendungen für eine ärztliche Untersuchung …”

Gesetzliche Rentenversicherung S. 432-435

„… (! Subsidiaritätsprinzip).2. VoraussetzungenFür Rehabilitationsleistungen haben Versicherte nach § 11SGB VI die …”

Kranken- und Pflegeversicherung der Studenten und Praktikanten S. 555-558

„… . Einzelheiten hierzu! Subsidiaritätsprinzip.Kranken- und Pflegeversicherung der Studenten und PraktikantenK558 …”

Beihilfefähige Aufwendungen S. 219-227

„… Heilfürsorge, Krankenhilfeoder Kostenerstattung zusteht (§ 9 Abs. 1 BBhV). Nach diesem! Subsidiaritätsprinzip …”

Heilkuren S. 449-459

„… Heilmaßnahmen be-stehen (! Subsidiaritätsprinzip). Zahlt die gesetzlicheKranken-oder Rentenversicherung oder …”

Beihilfeberechtigte Personen S. 207-218

„… ! Subsi-diaritätsprinzip verpflichtet den Beihilfeberechtigten, zu-nächst andere vorrangige Ansprüche auszuschöpfen. Die …”

Zahnärztliche Leistungen S. 876-889

„… (! Gesetzliche Krankenversicherung, Ziff. 8, ! Sach- undDienstleistungen, ! Subsidiaritätsprinzip, Ziff. 5 …”

Arzneimittel S. 92-111

„… Dienstleistungen (Ziff. 1), ! Subsidiari-tätsprinzip (Ziff. 5)Ein Arzt darf Arzneimittel ohne Zulassung …”

doi.org/10.5771/9783802952364

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2020

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2020

2019

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Subsidiaritätsprinzip S. 790-799

„… / SubsidiaritätsprinzipS790 www.WALHALLA.de& In einigenFällengibt es einWahlrecht zwischendenan sichvorrangigen Ansprüchen …” „… 19.23 der Anl. 11 zur BBhV).SubsidiaritätsprinzipDas Wichtigste in Kürze& Beihilfen werden i. d. R. nur …” „… Sozialhilfe.Für den Beihilfeberechtigten bedeutet das „Subsidiaritätsprin-zip“, dass er – von einigen Ausnahmen …”

Stumpfstrümpfe und Stumpfschutzhüllen S. 790

„… / SubsidiaritätsprinzipS790 www.WALHALLA.de …” „… 19.23 der Anl. 11 zur BBhV).SubsidiaritätsprinzipDas Wichtigste in Kürze& Beihilfen werden i. d. R. nur …”

Stottern S. 789-790

„… / SubsidiaritätsprinzipS790 www.WALHALLA.de …” „… 19.23 der Anl. 11 zur BBhV).SubsidiaritätsprinzipDas Wichtigste in Kürze& Beihilfen werden i. d. R. nur …”

Bundesversorgungsgesetz S. 255-265

„… Beihilfeberechtigten finanzielle Einbußen. Dadurchkommt das Subsidiaritätsprinzip, d. h. die vorrangige …” „… Rege-lung auswirkt, ist im Beispiel unter dem Stichwort! Subsidiari-tätsprinzip (Ziff. 4, 5) ausgeführt.Ein …” „… den Beihilfevorschrif-ten vorgeht (! Subsidiaritätsprinzip), haben die Beihilfevor-schriften für …”

Abgeordnete S. 59

„… ! SubsidiaritätsprinzipVorschüsse ! AbschlagzahlungenVorsorgemaßnahmen …” „… ! Beihilfebemessungssätze(Ziff. 8)! Gesetzliche Krankenversicherung (Ziff. 7)! Subsidiaritätsprinzip (Ziff. 5)Alle Begriffe von …” „… Stumpfschutzhüllen . . . . . . . . . . . . 790Alle Begriffe von A–Z52 www.WALHALLA.deSubsidiaritätsprinzip …”

Europäische Union S. 318

„… vor dem Beihilfeanspruch(! Subsidiaritätsprinzip).E-ZigarettenAngesichts nicht auszuschließender …”

Unfälle S. 833

„… (! Subsidiaritätsprinzip).! Gesetzliche UnfallversicherungUnfruchtbarkeitDie Aufwendungen für eine ärztliche Untersuchung …”

Überführungskosten S. 833

„… (! Subsidiaritätsprinzip).! Gesetzliche UnfallversicherungUnfruchtbarkeitDie Aufwendungen für eine ärztliche Untersuchung …”

Beamtenversorgungsgesetz S. 160

„… der Unfallfürsorge hat Vorrangvor dem Anspruch auf Gewährung von Beihilfen (! Subsidiari-tätsprinzip …”

Beamtenanwärter S. 160

„… der Unfallfürsorge hat Vorrangvor dem Anspruch auf Gewährung von Beihilfen (! Subsidiari-tätsprinzip …”

Sonnenschutzbrillen S. 768

„… ist.Ansprüche nach demSVGhabenVorrang vor demAnspruch aufGewährung von Beihilfen (! Subsidiaritätsprinzip …”

Sommersprossen S. 768

„… ist.Ansprüche nach demSVGhabenVorrang vor demAnspruch aufGewährung von Beihilfen (! Subsidiaritätsprinzip …”

Fieberthermometer S. 336

„… (! Subsidiaritätsprinzip). Über die freie Heil-fürsorgehinausgehendeAufwendungen sindnichtbeihilfefähig(§ 8 Abs. 1 Nr. 1 …”

Freie Heilfürsorge S. 336-337

„… (! Subsidiaritätsprinzip). Über die freie Heil-fürsorgehinausgehendeAufwendungen sindnichtbeihilfefähig(§ 8 Abs. 1 Nr. 1 …”

Bundeswehr S. 265-266

„… den Beihilfevorschrif-ten vorgeht (! Subsidiaritätsprinzip), haben die Beihilfevor-schriften für …”

E-Zigaretten S. 318-319

„… vor dem Beihilfeanspruch(! Subsidiaritätsprinzip).E-ZigarettenAngesichts nicht auszuschließender …”

Erweiterte ambulante Physiotherapie (EAP) S. 317-318

„… dieseKrankheitsfürsorge hat Vorrang vor dem Beihilfeanspruch(! Subsidiaritätsprinzip).E-ZigarettenAngesichts nicht …”

Bearbeitungszeit von Beihilfeanträgen S. 160-161

„… der Unfallfürsorge hat Vorrangvor dem Anspruch auf Gewährung von Beihilfen (! Subsidiari-tätsprinzip …”

Unfruchtbarkeit S. 833-834

„… (! Subsidiaritätsprinzip).! Gesetzliche UnfallversicherungUnfruchtbarkeitDie Aufwendungen für eine ärztliche Untersuchung …”

Gesundheitskarte S. 428-429

„… dergesetzlichenUnfallversicherung hat Vorrang vor demAnspruchauf Gewährung von Beihilfen (! Subsidiaritätsprinzip). Entste-hen …”

Festsetzungsstellen S. 335-336

„… (! Subsidiaritätsprinzip). Über die freie Heil-fürsorgehinausgehendeAufwendungen sindnichtbeihilfefähig(§ 8 Abs. 1 Nr. 1 …”

Gesetzliche Unfallversicherung S. 427-428

„… von Beihilfen (! Subsidiaritätsprinzip). Entste-hen einemBeihilfeberechtigten oder …”

Wie hoch ist die Beihilfe? S. 18-19

„… zustehen. Die Fachleute sagen, das Beihilferecht wird vom„Subsidiaritätsprinzip“ beherrscht, womit …”

Soldaten S. 766-768

„… aufGewährung von Beihilfen (! Subsidiaritätsprinzip). Entsteheneinem ehemaligen Soldaten über die ihm nach dem …”

Welche Aufwendungen sind beihilfefähig?Welche Auslagen werden teilweise erstattet? S. 16-18

„… vom„Subsidiaritätsprinzip“ beherrscht, womit zugleich das Stich-wort genannt ist, unter dem Sie zu dieser wichtigen …”

Gesetzliche Rentenversicherung S. 423-427

„… (! Subsidiaritätsprinzip).2. VoraussetzungenFür Rehabilitationsleistungen haben Versicherte nach § 11SGB VI die …”

Kranken- und Pflegeversicherung der Studenten und Praktikanten S. 544-548

„… Aufwendungen abzuziehen sind. Einzelheiten hierzu! Subsidiaritätsprinzip.Kranken- und Pflegeversicherung der …”

Truppenärztliche Versorgung S. 827-833

„… Bestimmungen über die Dienstun-fallfürsorge zum Zuge kommen (! Subsidiaritätsprinzip).! Gesetzliche …”

Beihilfefähige Aufwendungen S. 214-223

„… , Krankenhilfeoder Kostenerstattung zusteht (§ 9 Abs. 1 BBhV). Nach diesem! Subsidiaritätsprinzip sind die …”

Beihilfeberechtigte Personen S. 202-214

„… ! Subsi-diaritätsprinzip verpflichtet den Beihilfeberechtigten, zu-nächst andere vorrangige Ansprüche auszuschöpfen. Die …”

Soziale Pflegeversicherung S. 768-779

„… ist.Ansprüche nach demSVGhabenVorrang vor demAnspruch aufGewährung von Beihilfen (! Subsidiaritätsprinzip …”

Zahnärztliche Leistungen S. 856-869

„… - undDienstleistungen, ! Subsidiaritätsprinzip, Ziff. 5)Aufwendungen für die Verwendung von Kunststoff …”

Bayern S. 146-160

„… auf Gewährung von Beihilfen (! Subsidiari-tätsprinzip). Entstehen einem dienstunfallverletzten …”

Arzneimittel S. 90-108

„… Dienstleistungen (Ziff. 1), ! Subsidiari-tätsprinzip (Ziff. 5)Der Beihilfeausschluss gilt unabhängig davon, ob die …”

Gesetzliche Krankenversicherung S. 381-423

„… (! Subsidiaritätsprinzip).2. VoraussetzungenFür Rehabilitationsleistungen haben Versicherte nach § 11SGB VI die …”

doi.org/10.5771/9783802950612

Nadja Salzborn - Das umweltrechtliche Kooperationsprinzip auf unionaler Ebene

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Nadja Salzborn

Das umweltrechtliche Kooperationsprinzip auf unionaler Ebene

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 17 2011

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Subsidiaritätsprinzip S. 343-348

„… Berührungspunkte ergeben sich zum Subsidiaritätsprinzip (1.) und Verhältnismäßigkeitsprinzip (2.). Die …” „… dem Kooperationsprinzip eng verknüpft sind.2079 1. Subsidiaritätsprinzip Kooperation wird oft in …” „… einem Atemzug mit dem Subsidiaritätsprinzip genannt. Der Grundsatz der Subsidiarität gehört zu den …”

Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit S. 381-383

„… Verwaltungsrechts, S. 123, 135. 2321 Siehe oben E. IV. 3. e) 2322 Siehe zum Subsidiaritätsprinzip generell Kahl …” „… , AöR 118 (1993), S. 414 ff., Koch, Das Subsidiaritätsprinzip im europäischen Umweltrecht; von Borries …” „… Subsidiaritätsprinzip nur dann gerechtfertigt, falls • grenzüberschreitende Aspekte vorliegen, die einzelstaatlich …”

Das kooperative Wesen der EU/EG-Verträge S. 146-148

„… Die Präambel legt einen Zusammenhang mit dem Subsidiaritätsprinzip nahe. Dort heißt es, dass …” „… »Entscheidungen entsprechend dem Subsidiaritätsprinzip möglichst bürgernah« getroffen werden sollen. Art. 1 Abs. 2 …” „… Subsidiaritätsprinzip zählt. Bürgernähe meint die Partizipation des Bürgers an der politischen Entscheidungsfindung …”

Art. 1 Abs. 2 EUV – Grundsatz der Bürgernähe S. 148-150

„… Die Präambel legt einen Zusammenhang mit dem Subsidiaritätsprinzip nahe. Dort heißt es, dass …” „… »Entscheidungen entsprechend dem Subsidiaritätsprinzip möglichst bürgernah« getroffen werden sollen. Art. 1 Abs. 2 …” „… Subsidiaritätsprinzip zählt. Bürgernähe meint die Partizipation des Bürgers an der politischen Entscheidungsfindung …”

Verhältnismäßigkeitsprinzip S. 348-351

„… aus dem Subsidiaritätsprinzip als Handlungs- und Gestaltungsmaxime Impulse für das Kooperationsprinzip …” „… verfassungsabgeleitetes Subsidiaritätsprinzip gibt. Ein allgemeiner Nachrang staatlichen Handelns gegenüber …” „… Verhältnismäßigkeitsprinzip rückt hier in die Nähe zum Subsidiaritätsprinzip, v. Borries, EuR 1994, S. 263, 270. 2112 …”

Gebot der Effektivität und Verantwortungsklarheit in Kooperationsverhältnissen S. 380-381

„… Verwaltungsrechts, S. 123, 135. 2321 Siehe oben E. IV. 3. e) 2322 Siehe zum Subsidiaritätsprinzip generell Kahl …” „… , AöR 118 (1993), S. 414 ff., Koch, Das Subsidiaritätsprinzip im europäischen Umweltrecht; von Borries …”

Fazit S. 364

„… 364 7. Fazit Das Kooperationsprinzip grenzt sich vom Subsidiaritätsprinzip und dem Grundsatz der …”

Nachhaltigkeitsprinzip S. 362-364

„… Kooperationsprinzip grenzt sich vom Subsidiaritätsprinzip und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ab. Es ist nicht …”

Der Rang des Kooperationsprinzips S. 364-366

„… 364 7. Fazit Das Kooperationsprinzip grenzt sich vom Subsidiaritätsprinzip und dem Grundsatz der …”

Prinzip der begrenzten Ermächtigung S. 401-404

„… wird nur durch das in Art. 5 EGV verankerte Subsidiaritätsprinzip begrenzt.2473 Die Frage nach der …”

Literaturverzeichnis S. 432-447

„… Subsidiaritätsprinzip im Recht der Europäischen Union, EuR 1994, S. 263 ff. Brandt, Edmund/ Smeddinck, Ulrich …” „… Subsidiaritätsprinzip im europäischen Umweltrecht, Stuttgart u. a. 2004. Ders.: Anlagenüberwachung im Umweltrecht – Zum …” „… 1993. Ders.: Möglichkeiten und Grenzen des Subsidiaritätsprinzips nach Art. 3 b EG-Vertrag, AöR 118 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… . Subsidiaritätsprinzip 344 2. Verhältnismäßigkeitsprinzip 348 3. Vorsorge- und Vorbeugungsprinzip 351 4. Ursprungs- und …”

Allgemeines umweltpolitisches Handlungsprinzip S. 295-300

„… Subsidiaritätsprinzip und das Prinzip der gemeinsamen Verantwortung nebeneinander stellt und voneinander abgrenzt. Das …”

Die Dimensionen der europäischen Umweltpolitik S. 90-129

„… Nachhaltigkeitsprinzips sprechen. 556 Agenda 21: die ersten 5 Jahre Kapitel 3. 97 dem Subsidiaritätsprinzip genannt. Wie …” „… muss sie sich – schon wegen des Subsidiaritätsprinzips – an der Verschiedenartigkeit der nationalen …”

doi.org/10.5771/9783845228389

Felicitas Hoch - Die Kulturförderung der Europäischen Union

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Felicitas Hoch

Die Kulturförderung der Europäischen Union

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 363 2011

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Subsidiaritätsprinzip S. 154-160

„… weitgehend überlagert.2. SubsidiaritätsprinzipNach dem Subsidiaritätsprinzip (Art. 5 Abs. 1 S. 2, Abs. 3 EUV …” „… Absätze des Art. 167 AEUV („Beitrag leisten“, „fördern“, etc.). Somit findet das Subsidiaritätsprinzip in …” „… . 5 EGV kam dem Subsidiaritätsprinzip allerdings im Kulturbereich bislang lediglich eine …”

Verhältnismäßigkeitsprinzip S. 160-162

„… ) ErgebnisAus dem Subsidiaritätsprinzip ergeben sich Vorgaben, welche die Europäische Union im Rahmen ihrer …” „… aus dem Subsidiaritätsprinzip resultierenden Vorgaben betreffen in erster Linie die Frage, ob die EU …” „… besteht. Das Subsidiaritätsprinzip steht damit neben dem Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung, der …”

Vorbehalt des Gesetzes S. 148-154

„… weitgehend überlagert.2. SubsidiaritätsprinzipNach dem Subsidiaritätsprinzip (Art. 5 Abs. 1 S. 2, Abs. 3 EUV …”

Förderverfahren S. 229-241

„… dargelegt stellt der „europäische Mehrwert“ ein sinnvolles Kriterium dar, um das Subsidiaritätsprinzip zu …” „… kompetenzrechtlichen Anforderungen an die europäische Kulturförderung sowie das Subsidiaritätsprinzip eingehalten …” „… Subsidiaritätsprinzips richtigerweise aufweisen muss. Förderungswürdig sind insofern nur solche Projekte, deren …”

Zusammenfassung S. 263-268

„… an die europäische Kulturförderung ableiten. Dies gilt für das aus dem Subsidiaritätsprinzip …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 1542. Subsidiaritätsprinzip 154a) Allgemeines 155b) Auswirkungen auf Maßnahmen zum Zwecke der …”

Sonstige Handlungsformen S. 119-124

„… . Andernfalls könnten die in Art. 167 AEUV austarierte Kompetenzverteilung sowie auch das Subsidiaritätsprinzip …”

Literaturverzeichnis S. 269-282

„… , Das Subsidiaritätsprinzip in der EU - Anspruch und Rechtswirklichkeit, NVwZ 2006, S. 629 …” „… Europäischen Union im Lichte des Subsidiaritätsprinzips, Rede anlässlich der Verleihung der Ehrendoktorwürde …”

Kunstfreiheit S. 126-140

„… Subsidiaritätsprinzips (s. u.). Die Grundrechte können diese weder überlagern noch aushebeln; grundrechtliche Pflichten …”

Achtung der Identität der Mitgliedstaaten S. 163-165

„… Subsidiaritätsprinzips695 sowie des Grundsatzes der loyalen Zusammenarbeit696 (s.o. 2. und 4.) gesehen. In der Sache …”

Finanzrahmen S. 212-213

„… zitiert nach V. Schwarz, Literaturpolitik in der Europäischen Union im Lichte des Subsidiaritätsprinzips …”

Beteiligte S. 213-227

„… Europäischen Union im Lichte des Subsidiaritätsprinzips, Rede anlässlich der Verleihung der Ehrendoktorwürde …” „… Subsidiaritätsprinzips konsequent. Im Mittelpunkt der Kulturkompetenz der Union steht weniger die kulturelle Entfaltung …” „… Subsidiaritätsprinzips - in Bezug auf einen europäischen Mehrwert, da eine grenzüberschreitende Breitenwirkung in solchen …”

Fördermaßnahmen S. 227-229

„… Lichte des Subsidiaritätsprinzips, Rede anlässlich der Verleihung der Ehrendoktorwürde durch die …”

doi.org/10.5771/9783845235622

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