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Olaf Deinert - Privatrechtsgestaltung durch Sozialrecht

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Olaf Deinert

Privatrechtsgestaltung durch Sozialrecht

2007

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Sozialrecht S. 46-49

„… . SozialrechtHinsichtlich des Sozialrechtsbegriffs wird einem formellen Definitionsansatz gefolgt. Danach ist Sozialrecht zu …” „… ., Abhandlungen, S. 249, 264 f.; E.Eichenhofer, Sozialrecht,Rz. 2.90 Darüber hinaus muss Sozialrecht im so …” „… des Sozialgesetzbuchs gelten.83 Hiermit einher gehtdie Einordnung des Sozialrechts als weit …”

Unmittelbare Gestaltung – Privatrecht im sozialrechtlichen Kleid S. 56-60

„… sozialrechtlichemKontext, die im Zivilrecht normiert wurde, stellt z.B. § 569 Abs. 3 Ziff. 2 BGB dar.Danach wird eine …” „… , Sozialrecht,Rz. 253 m.w.N.; s. ferner – ebenfalls für den Arbeitgeberzuschuss nach § 61 Abs. 1 SGB XI – BAGNZS …” „… Rechtsnorm des Sozialrechtsunmittelbare Rechtsfolgen im Sozialrecht anordnet, zugleich aber im Zivilrecht …”

Sozialrechtliche Rahmenbedingungen und Motivationslage der Privatrechtssubjekte S. 415-418

„… Privatrechtsgestaltung durch Sozialrecht als Beiträge zur Lösung von EinzelfällenNachdem im vorigen Kapitel Akzeptanz …” „… Privatrechtsgestaltung durch Sozialrecht zur Lösung der Probleme liefern können. Dabei kann, worauf bereits zu Anfang …” „… Auflösung verlangenden Aufeinandertreffens von Privatrecht und Sozialrecht stellt das sog …”

Ziel einer Untersuchung der Privatrechtsgestaltungen durch Sozialrecht S. 42-44

„… Untersuchung der Privatrechtsgestaltungen durch SozialrechtDass die erwähnten Begegnungen und damit die …” „… Sozialrechtslehre, S. 61 ff. M.Fuchs,Zivilrecht und Sozialrecht, S. 7, führt diese Erscheinung auf einen Mangel an …” „… bei der sozialrechtlichen Gesetzgebung (das ist dann uneigentliche Sozialrechtsgestaltungdurch …”

Influenzierende Gestaltung – Steuerung privatrechtlichen Verhaltens durch Sozialrecht S. 61-63

„… SozialrechtIm Falle influenzierender Gestaltung ist den Privatrechtssubjekten privatrechtlichjedes Verhalten …” „… eine bestehende Schwerbehinderung wegen der sich für den Arbeitgeber darausergebenden sozialrechtlichen …” „… (Vertragsschluss, Eheschließung, Kinder zeugen etc.) gestattet. DasSozialrecht akzeptiert dies, knüpft aber …”

Transformierende Gestaltung – Sozialrecht mit auch-privatrechtlichen Wirkungen S. 60-61

„… Sozialrechtsunmittelbare Rechtsfolgen im Sozialrecht anordnet, zugleich aber im Zivilrecht eineBerücksichtigung derart …” „… transformierender Privatrechtsgestaltung durch Sozialrecht.Im Sozialrecht taucht dieser Gestaltungstyp regelmäßig …” „… durch SozialrechtIm Falle influenzierender Gestaltung ist den Privatrechtssubjekten privatrechtlichjedes …”

Die Erscheinung des Zusammentreffens von Sozialrecht und Privatrecht S. 29-31

„… -zielA. Die Erscheinung des Zusammentreffens von Sozialrecht und PrivatrechtKaum eine Woche vergeht, ohne …” „… Verhältnis zwischen Zivil-1 und Sozialrecht2 berührt. Wendet man den Blick von der Generalisten-Zeitschrift …” „… unbefangener Betrachtung überrascht diese Nähe zwischen Zivil- und Sozialrecht – und zugleich ist sie überhaupt …”

Der zivilistische Kontext der Genese des modernen Sozialrechts S. 67-72

„… wesentlichen Gesichtspunkte beschränken.A. Der zivilistische Kontext der Genese des modernen SozialrechtsAls …” „… Geburtsstunde des modernen Sozialrechts, der Sozialrechtsordnung in ihrer heutigen Gestalt, wird gemeinhin die …” „… SozialrechtJahrhundert gewonnen.207 Die dem vorausgegangenen Epochen können demgegen-über lediglich als »Vorgeschichte …”

Die Vermutung der Widerspruchsfreiheit von Privat- und Sozialrecht S. 72-85

„… 72 3. Kapitel – Prinzipien der Privatrechtsgestaltung durch SozialrechtB. Die Vermutung der …” „… Widerspruchsfreiheit von Privat- und SozialrechtFür das Verhältnis zwischen Arbeits- und Sozialrecht im Besonderen248 …” „… – Prinzipien der Privatrechtsgestaltung durch SozialrechtAuslegung nach dem objektivierten Willen des …”

Faktisch-rahmengebende Gestaltung – Sozialrecht schafft Bedingungen für Privatrechtsentfaltung S. 63-65

„… einen sozialrechtlichenTatbestand präjudiziell sein. Das geschieht etwa, wenn § 6 S. 1 BetrAVG für …” „… Kräftegleichgewichts komme, zu Korrekturen verpflichtetseien.183D. Faktisch-rahmengebende Gestaltung – Sozialrecht …” „… schafft Bedingungen für Privatrechtsentfaltung Sozialrecht kann auch die Rahmenbedingungen gestalten, in …”

Der andere Blickwinkel: Die Frage nach der Privatrechtsgestaltung durch Sozialrecht S. 40-42

„… Untersuchung der Privatrechtsgestaltungen durch SozialrechtDass die erwähnten Begegnungen und damit die …” „… Privatrecht undSozialrecht bleibt dagegen ohne Klärung. D. Der andere Blickwinkel: Die Frage nach der …” „… Privatrechtsgestaltung durch Sozialrecht Die Bestimmung des Verhältnisses von der Aufgabe her, die dem Ziel einer …”

Der traditionelle Ansatz: Bestimmung des Verhältnisses von Zivil- und Sozialrecht von der Aufgabe her S. 31-33

„… Ansatz: Bestimmung des Verhältnisses von Zivil- und Sozialrecht von der Aufgabe herDiese Beispiele deuten …” „… - und Sozialrecht stellt, nämlich die nachdem Konkurrenzverhältnis. Sie stellt sich immer dann, wenn die …” „… von Zivil- und Sozialrecht bei der Aufgabe der Existenzsicherung näher untersucht. Allerdings hat …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 459-463

„… Privatrechtsgestaltungen durch Sozialrecht.Zunächst kann das Akzeptanzprinzip im Interesse der Funktionsfähigkeit …” „… der Untersuchung und AusblickA. Zusammenfassung der ErgebnisseDas Verhältnis von Sozialrecht und …” „… esum die Privatrechtsgestaltungen durch Sozialrecht, die Frage also, wie das Zivilrechtdurch …”

Echte Privatrechtsgestaltungen als Untersuchungsgegenstand – Ausblendung uneigentlicher Gestaltungen S. 44-46

„… . SozialrechtHinsichtlich des Sozialrechtsbegriffs wird einem formellen Definitionsansatz gefolgt. Danach ist Sozialrecht zu …” „… bei der sozialrechtlichen Gesetzgebung (das ist dann uneigentliche Sozialrechtsgestaltungdurch …” „… 44 1. Kapitel – Grundlagengestaltung durch Sozialrecht beantworten, streitet keine Vermutung,68 …”

Literaturverzeichnis S. 483-525

„… Sozialrecht,Freizügigkeit, wirtschaftliche Grundfreiheiten und europäisches Wettbewerbsrecht alsGrenzen sozialstaatlicher …” „… Sozialhilferechts und des Sozialversicherungsrechts neu zu gestalten?, SozialrechtlichesTeilgutachten, Gutachten B …” „… Konfliktlösungen im Arbeitsrecht auf sozialrechtlicheRechtsbeziehungen, in: Isenhardt/Preis (Hrsg.), FS Hanau, 1999 …”

Ableitung des Akzeptanzprinzips S. 85-88

„… bürgerlich-rechtlichen Kategorien drängen, soweit sozialrechtlicheGrundsätze dem nicht entgegenstehen.Wesentlich …” „… Schonungsprinzips muss zunächst sein, dass das Sozialrecht Rechtssubjekte, Rechtsobjekte und Rechtsverhältnisse …” „… unproblematisch. Allerdings kann dies auch nur bedeutsam sein, wenn das Sozialrecht sich mit dem Mittelder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Olaf DeinertPrivatrechtsgestaltung durch SozialrechtBegrenzungen des Akzeptanz- und …” „… Vermögenswertprinzipsdurch sozialrechtliche RegelungenNomos1. Auflage 2007© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2007 …” „… gelebtwird als es der Gesetzgeber gewollt hat, vor allem aber welcher Art die Einflüssedes Sozialrechts auf …”

Ergebnisse in Thesen S. 463-465

„… sind gekennzeichnet durch eine Einflussnahme des Sozialrechts auf den Inhalt der Zivilrechtsordnung. 2 …” „… . In Bezug auf die Wirkungsweise gibt es vier Typen von Privatrechtsgestaltungendurch Sozialrecht …” „… :• Unmittelbare Privatrechtsgestaltungen sind Privatrechtsnormen, die sich imformellen Sozialrecht finden …”

Induktive Bestätigung und Ausdifferenzierung in der Rechtsordnung S. 98-317

„… 98 3. Kapitel – Prinzipien der Privatrechtsgestaltung durch SozialrechtWo bürgerliche Ansprüche …” „… Blick auf eine Vermeidung negativer Rückwirkungen des Zivilrechts auf das Sozialrecht.Nach allem findet …” „… Entstehenu.a. familienrechtlicher Unterhaltsansprüche durch Handeln im sozialrechtlichenBereich. Dabei geht es …”

Zusammenfassung und Themenbeschränkung S. 96-97

„… 96 3. Kapitel – Prinzipien der Privatrechtsgestaltung durch SozialrechtNach den vorausgegangenen …” „… influenzierende Privatrechtsgestaltungen durch Sozialrecht von großer Anzahl bestehen, da Sozialrechtsnormen …” „… Überlegungen lautet die dritte Arbeitshypothese,dass das Verhältnis zwischen Bürgerlichem und Sozialrecht einem …”

Synthese und Präzisierung des Akzeptanzprinzips S. 317-326

„… GrundsicherungsregressX320 3. Kapitel – Prinzipien der Privatrechtsgestaltung durch SozialrechtI. Akzeptanz im …” „… SozialrechtGestaltungen sind Ausnahmen, die einen deutlichen Anhaltspunkt im Gesetz findenmüssen und nicht als generelles …” „… durch Erben (X)318 3. Kapitel – Prinzipien der Privatrechtsgestaltung durch Sozialrecht§ 16 Abs. 3 S. 2 …”

Induktive Bestätigung und Ausdifferenzierung in der Rechtsordnung . S. 326-407

„… Zivilrecht im Sozialrecht,sondern um die Übernahme adäquater Regelungen für vergleichbare Problemlagen.Das …” „… – Prinzipien der Privatrechtsgestaltung durch SozialrechtWeiteren ein Fingerzeig dafür abzuleiten ist, dass er …” „… Erkenntnis, dass öffentliches Recht (namentlich Sozialrecht)und bürgerliches Recht vielfach gemeinsame …”

Synthese und Präzisierung des Vermögenswertprinzips S. 407-414

„… – Prinzipien der Privatrechtsgestaltung durch SozialrechtTabelle 2:Rechtsnorm Inhalt[unergiebig]Bestätigung der …” „… SozialrechtI. Vermögenswertqualität sozialrechtlicher PositionenEs ist zu unterscheiden zwischen einerseits …” „… Vermögenswertesind, und andererseits Regelungen, aus denen sich ergibt, dass sozialrechtlicheRechtspositionen im …”

Ableitung des Vermögenswertprinzips S. 88-91

„… sind, das sichwie folgt formulieren lässt:Sozialrecht akzeptiert zivilrechtliche Rechtssubjekte …” „… Rechtsverhältnisse bzw. der Verzicht darauf ist auch dann möglich,wenn diese sozialrechtlich unerwünscht …” „… um eine Problematik handeln, die nur das Sozialrecht betrifft, zu-322 S.o. § 4 C. 323 Im …”

Ableitung des Gleichstellungsprinzips S. 91-96

„… Fn. 100.96 3. Kapitel – Prinzipien der Privatrechtsgestaltung durch SozialrechtNach den …” „… sozialrechtliche Zweckebeim Vermögenswertprinzip ungleich stärker als beim Akzeptanzprinzip auf …” „… Sozialrecht beherrscht:Sozialleistungen, Sozialleistungsanwartschaften und -ansprüche sind zivilrechtlich …”

Leistungsfähigkeit und Grenzen der Verhältnisbestimmung von der Aufgabe her S. 33-40

„… erfolgversprechend. Eine Analyse, die das Verhältnis von Zivil- und Sozialrecht von den gemeinsamen Aufgaben im …” „… Rückzug dahingehend angetreten wird, dass letztlich das Sozialrecht immer erst subsidiärberufen sein soll …” „… haben.Das angeführte Beispiel zeigt, dass Bürgerliches Recht und Sozialrecht durchauszufällig …”

Weiteres Vorgehen und Untersuchungsziel S. 97-98

„… influenzierende Privatrechtsgestaltungen durch Sozialrecht von großer Anzahl bestehen, da Sozialrechtsnormen …” „… Privatrechtsgestaltung durch SozialrechtWo bürgerliche Ansprüche ohne Abstriche wie solche behandelt werden, fehlt esan …” „… Vermögenswertprinzip sind sozialrechtliche Positionen des Bürgers zivilrechtlich wie Vermögenswerte zu behandeln …”

Suche nach Strukturprinzipien S. 51-53

„… zu dem Status, der ohne die Existenz des Sozialrechts gegeben wäre. Weitere Klassifizierungen von …” „… , die Gestaltungen des Privatrechtsdurch das Sozialrecht zu erfassen. Dazu soll die Suche nach einem bzw …” „… das Sozialrecht als auch das Privatrecht haben mit SGB und BGB großeKodifikationen. Inwieweit dem …”

Verlust von Sozialleistungsansprüchen als ersatzfähiger Schaden S. 446-458

„… SozialrechtIII. Grenzen des Schadensbegriffs mit Blick auf sozialrechtliche Strukturprinzipien?Es bleibt …” „… gesetzgeberischen Konzept passt, die Folgendes Todes sozialrechtlich in eigenständigen, leistungszweckorientieren …” „… Hilfesuchenden sei in Wirklichkeit eine nichteheliche Lebensge-2156 M.Fuchs, Zivilrecht und Sozialrecht, S. 341 …”

Präjudizialität ist für sich noch keine Gestaltung S. 65-66

„… GestaltungMitunter verweist das Zivilrecht auf das Sozialrecht und lässt einen sozialrechtlichenTatbestand …” „… . Das Zivilrecht hat von vornherein den auf dasSozialrecht verweisenden Inhalt.Nichts anderes gilt für …” „… Entscheidungen anderer Gerichte199– hinsichtlich bestimmter Rechtstatsachen an unanfechtbare sozialrechtliche …”

Abkürzungsverezichnis S. 17-28

„… InsolvenzordnungIPR Internationales PrivatrechtISR Internationales SozialrechtJan. JanuarJAPO M-V Verordnung zur …” „… (Jahrgang, Seite)NZA Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht, vormals: Neue Zeitschrift für Arbeitsund Sozialrecht …” „… Sozialrecht (Jahrgang, Seite)NZV Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht (Jahrgang, Seite)o. oben, ohneo.ä. oder …”

Gestaltung S. 50-51

„… eine dienendeFunktion für das materielle Zivilrecht zu erfüllen hat.109 Soweit Sozialrecht …” „… . Privatrechtsgestaltung ist danach die Einflussnahme des Sozialrechts aufden Inhalt der Zivilrechtsordnung. Damit ist eine …” „… des Zivilrechts relativ zu dem Status, der ohne die Existenz des Sozialrechts gegeben wäre. Weitere …”

Erbrechtliche Behandlung von Hinterbliebenenleistungen S. 445-446

„… Sozialrecht dem privatrechtlichen Rechtsgeschäft die Anerkennung nicht versagen möchte.Nach allem gibt es …” „… , Zivilrecht und Sozialrecht, S. 338 ff.2154 M.Fuchs, Zivilrecht und Sozialrecht, S. 340.2155 RGZ 128, 187 …” „… Konzept passt, die Folgendes Todes sozialrechtlich in eigenständigen, leistungszweckorientieren Bahnen …”

Ausblick S. 465-466

„… § 10 Ergebnisse der Untersuchung und Ausblick 46510. Der Verlust sozialrechtlicher Ansprüche ist im …” „… ständigerBewegung ist, weil namentlich das Sozialrecht ständiger Veränderung unterworfenist. Schließlich bleibt die …” „… Problemlagen des Aufeinandertreffens von Privatrecht und Sozialrecht gibt, an denen sich die Prinzipien der …”

Anspruch und Grenzen S. 53-54

„… Strukturprinzipien der Privatrechtsgestaltungen durchSozialrecht im Wege induktiver Betrachtungen. Dabei kann die …” „… die Entwicklung einer Arbeitshypothese zu den Prinzipiender Privatrechtsgestaltung durch Sozialrecht …” „… Strukturprinzipien des Verhältnisses von Privat- und Sozialrecht, derenExistenz sich im Rahmen der Erstellung der …”

Beitrag des Akzeptanzprinzips zur Lösung S. 439-445

„… . 2101.440 4. Kapitel – Prinzipien der Privatrechtsgestaltung durch SozialrechtSchrankenbestimmungen i.S.d …” „… – Prinzipien der Privatrechtsgestaltung durch SozialrechtMenschen als Begünstigten eines (Behinderten …” „… Sozialrecht zivilrechtliche Rechtsgeschäfte in ihrer zivilrechtlichen Gestalt akzeptiert. Das gilt auch für …”

Privatrecht S. 49-50

„… sei nicht mehrHerrschaftsrecht, sondern ein mit Verantwortung verknüpftes Recht, »ein Sozialrecht«.99 …” „… dienendeFunktion für das materielle Zivilrecht zu erfüllen hat.109 Soweit Sozialrecht Zivilprozessrecht gestaltet …” „… Einflussnahme des Sozialrechts aufden Inhalt der Zivilrechtsordnung. Damit ist eine Einflussnahme im weitesten …”

Meinungsstand zur rechtlichen Zulässigkeit bzw. Verbindlichkeit S. 423-439

„… sozialrechtlichenBetrachtungsweise sozialhilferechtlich einzusetzendes Vermögen ungeachtet derfehlenden Verfügungsbefugnis des …” „… SozialrechtIII. Bürgerlich-rechtlicher Anspruch auf Auskehrung der NachlassfrüchteDiskutiert wird weiter, ob denn …” „… Privatrechtsgestaltung durch SozialrechtDieselben Erwägungen sprechen auch gegen die Annahme, das behinderte Kindhabe in …”

Privatrechtliche Reaktionen S. 418-423

„… . Kapitel – Prinzipien der Privatrechtsgestaltung durch SozialrechtDieser Schutz durch die …” „… VorerbschaftNicht durchgesetzt hat sich die Ansicht, die zugunsten einer rein sozialrechtlichenBetrachtungsweise …” „… 418 4. Kapitel – Prinzipien der Privatrechtsgestaltung durch Sozialrechtsind, zukommen zu lassen …”

Weiteres Vorgehen S. 54-55

„… , RdA 2000, 7, 8, für das Verhältnis von Arbeits- und Sozialrecht.137 H.-M.Pawlowski, Methodenlehre, Rz …”

doi.org/10.5771/9783845202884

Hartmut Lange - Sozialrecht und Vergaberecht

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Hartmut Lange

Sozialrecht und Vergaberecht

Series: Schriften zum Sozialrecht

Volume 19 2011

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Literaturverzeichnis S. 219-239

„… – Insbesondere die Verpflichtung zum Einsatz des Vergaberechts, in: Neue Zeitschrift für Sozialrecht(NZS) 2007, S …” „… , SeiteEichenhofer, Eberhard, Sozialrecht, 6. Auflage, Tübingen 2007, zitiert: Eichenhofer, Sozialrecht,SeiteEicher …” „… , zitiert: Kingreen, Vergaberechtliche Anforderungen an die sozialrechtlicheLeistungserbringung …”

Einleitung S. 15-25

„… speziellere Sozialrecht (Sozialrechtals lex specialis) die Anwendbarkeit des Vergaberechts ausschließt, ob § 7 …” „… privatgewerblichen und privatgemeinnützigen Einrichtungen an der Leistungserbringung im Sozialrecht kann auf …” „… vom sogenannten „sozialrechtlichen Dreieck“, welches eine vertragliche Beziehung – etwaüber Inhalt …”

Abschlussbemerkung S. 214-218

„… ff.GWB) wenn nicht direkt und unmittelbar, so doch analog auf sozialrechtlicheSachverhalte anwendbar sei …” „… sozialrechtlichen Leistungserbringung durch Dritte auf Grundlage des sozialrechtlichen Dreiecks keine direkte und …” „… sozialrechtlichen Dreieck durch eine besondere Struktur aus. Hier gibt es dreipolige Rechtsbeziehungen zwischen …”

Abbildung einer Grundform bei der Leistungserbringung durch Dritte S. 31-53

„… , 367).87 So Eichenhofer, der auf die Wahlfreiheit des Versicherten abstellt (Eichenhofer, Sozialrecht,Rn …” „… es sein, möglichst allgemeingültig die Frage zu beantworten,ob die sozialrechtliche …” „… allgemeingültige Form der Leistungserbringung durch Dritte im Sozialrecht zu zeichnen, also eine Grundform der …”

Ergebnis und Zusammenfassung S. 209-213

„… Leistungserbringung durch Dritte auf Grundlage des sozialrechtlichenDreiecks Anwendung findet auf …” „… isolierter Betrachtung der einzelnen Rechtsbeziehungen im sozialrechtlichenDreieck bejaht werden kann, da …” „… Frage nach,ob das europäisch geprägte Kartellvergaberecht (§§ 97 ff. GWB) bei der sozialrechtlichen …”

Einführung S. 30-31

„… (Vergabekoordinierungsrichtlinie) vollständig umgesetzt worden sind.74Überblick über die sozialrechtliche Leistungserbringung durch …” „… DritteEinführungIm gesamten Sozialrecht werden Leistungen gegenüber den Sozialleistungsberechtigten – namentlich …” „… es sein, möglichst allgemeingültig die Frage zu beantworten,ob die sozialrechtliche …”

Öffentliche Aufträge S. 114-207

„… . SozialrechtsDas Sozialrecht und mit ihm alle nationalen sozialrechtlichen Sachverhalte könntendem …” „… „Verträge“ i.S.d. § 99 Abs. 1 GWB vorliegen, die in deneinschlägigen sozialrechtlichen Fallgestaltungen dann …” „… abgelehnt,siehe OLG Hamburg, Beschluss vom 07.12.2007, Az: 1 Verg 4/07.402 Nur selten kommen bei sozialrechtlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Schriften zum deutschen und europäischen SozialrechtHerausgegeben von Prof. Dr. Ulrich Becker, LL.M …” „… . Sozialrechts(bb) 133Zwischenergebnis(cc) 135Zwischenergebnis(c) 135Zwischenergebnis(6) 135Erfassung von …” „… . (EHI)Band 19Hartmut LangeSozialrecht und VergaberechtDie Anwendbarkeit des Kartellvergaberechts auf …”

Schwellenwerte S. 207-208

„… aber nicht (mehr)747 der Fall ist.ZwischenergebnisBei den sozialrechtlichen Leistungserbringern handelt …” „… liegen bei der Leistungserbringung durchDritte im Sozialrecht nicht vor. Zwar stellen die …” „… eröffnet.ZwischenergebnisBei der sozialrechtlichen Leistungserbringung durch Dritte ist der persönliche Anwendungsbereich des …”

Auftraggeber S. 54-55

„… sozialrechtlichen Leistungserbringung durchDritte auf Basis dreiseitiger Beziehungen, vereinheitlichend dargestellt …” „… im typisierten „sozialrechtlichen Dreieck“, der Anwendungsbereich des Kartellvergaberechts gem. §§ 97 …” „… ff. GWB eröffnet ist mit der Folge, dass hinsichtlich der sozialrechtlichen Leistungserbringung durch …”

Überblick über das Kartellvergaberecht (§§ 97 ff. GWB) S. 26-30

„… Überblick über das Kartellvergaberecht und die sozialrechtlicheLeistungserbringung durch …” „… Verfahrensgrundsätze des Kartellvergaberechts(§§ 97 ff. GWB) kurz aufgezeigt und die sozialrechtliche …” „… ) vollständig umgesetzt worden sind.74Überblick über die sozialrechtliche Leistungserbringung durch …”

Zwischenergebnis S. 208

„… Vorliegenvon öffentlichen Aufträgen (§ 99 GWB) nicht eröffnet.ZwischenergebnisBei der sozialrechtlichen …” „… Sozialrecht durch Dritte – vereinheitlichend dargestellt im typisierten Beziehungsdreieck – das in den §§ 97 …”

Zwischenergebnis S. 208

„… Vorliegenvon öffentlichen Aufträgen (§ 99 GWB) nicht eröffnet.ZwischenergebnisBei der sozialrechtlichen …” „… Sozialrecht durch Dritte – vereinheitlichend dargestellt im typisierten Beziehungsdreieck – das in den §§ 97 …”

Öffentlicher Auftraggeber S. 55-114

„… , Sozialrecht,Rn. 32 ff. m.w.N.213 Gesetz über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung (AVAVG) vom …” „… . Mestwerdt/Münchhausen, ZfBR 2005, S. 659 f.; Gaßner/Braun,NZS 2005, S. 30; Sormani-Bastian, Vergaberecht und Sozialrecht …” „… Sormani-Bastian, Vergaberechtund Sozialrecht, S. 102, 107.58men.192 Die Mitgliedsstaaten selbst sehen also in den …”

doi.org/10.5771/9783845229720

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Torsten Schaumberg

Sozialrecht

2020

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Teil 1 Grundsätzliches zum Sozialrecht S. 17-56

„… Grundsätzliches zum SozialrechtGrundlagen des SozialrechtsBegriff des SozialrechtsJede …” „… Sozial-rechtsbegriff unterschieden.Formeller Begriff des SozialrechtsDer formelle Begriff des Sozialrechts erscheint …” „… des Sozialrechts.Das klassische System des SozialrechtsNach der sog. klassischen Einteilung7 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… SozialrechtTeil 1Grundlagen des Sozialrechts§ 1 17Begriff des SozialrechtsI. 17Formeller Begriff des Sozialrechts1 …” „… SozialrechtsI. 37Die neue Einteilung des SozialrechtsII. 38StellungnahmeIII. 40Internationale Bezüge des …” „… Sozialrechts§ 4 41BegriffeI. 41Das internationale SozialrechtII. 42Das zwischenstaatliche SozialrechtIII. 43Das …”

Literaturverzeichnis S. 295-298

„… , Andreas, Sozialrecht, 9. Auflage, 2007 (zitiert als:Bley/Kreikebohm/Marschner, Sozialrecht)Brall …” „… Sozialrecht 2019/2020, 16. Aufla-ge, 2019 (zitiert als: BMAS, Sozialrecht)Deinert, Olaf/Neumann, Volker (Hrsg …” „… . Auflage, 2019 (zitiert als: Eichenhofer, Sozialrecht)Eicher, Wolfgang/Luik, Steffen (Hrsg.), SGB II …”

Teil 2 Gemeinsame Vorschriften für das Sozialgesetzbuch S. 57-71

„… , Sozialrecht,Rn. 6.14 BSG 31. 7.1990 – 11 BAr 21/90 –, zitiert nach juris.15 Seewald in: Kasseler Kommentar zum …” „… mitden Grundlagen des Sozialrechts etwas gelernt.1 Sie wissen daher, dass das Sozialge-setzbuch zur …” „… sozialrechtlichen Grundpositionen des Bür-gers und die Leitideen aufzeigen, die den Vorschriften der einzelnen …”

Teil 4 Soziale Entschädigungssysteme S. 185-188

„… neuere Einteilung des Sozial-rechts, der dieses Lehrbuch folgt, zwischen sozialen Vorsorgesystemen …” „… nachfolgenden Ausführungen stellen, da dieses Lehrbuch nur eine Einführung in das Sozialrecht gebenmöchte …” „… weiterführende Lehrbücher verwiesen, zB Muckel/Ogorek/Rixen, Sozialrecht, § 16; Ernst/Morr, Ratgeberzum sozialen …”

Teil 6 Sozialverfahrensrecht S. 227-244

„… materielleTeil des Sozialrechts hat unbestritten eine überragende praktische Bedeutung. Aller-dings ist es …” „… Regelungsbereiche. Die§§ 1–66 SGB X beschäftigen sich mit den Vorschriften über das sozialrechtliche …” „… ; Buchholz/Pfei-fer/Wolff, Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren, Klausurübungen zum SGB I und SGB X, 2006; Dörr …”

Teil 3 Sozialversicherungs- und Arbeitsförderungsrecht als soziale Vorsorgesysteme S. 72-184

„… , Sozialrecht,Rn. 118.Teil 3 Gemeinsame Vorschriften für das Sozialversicherungsrecht§ 976136Die …” „… Eingliederung [§§ 44 ff.SGB III]) als einem eigenständigen Gebiet des Sozialrechts befindet und damit eine …” „… . (mwN).18 Vgl. zum SGB VI: BT-Drs. 13/2204, S. 108; vgl. auch Waltermann, Sozialrecht, Rn. 122; Kokemoor …”

Wiederholungs- und Vertiefungsfragen S. 245-270

„… Sozi-alrecht“?Das „internationale Sozialrecht“ regelt einen internationalen Sozialrechtsfall nichtselbst, sondern …” „… formellen Be-griff des Sozialrechts.2. Welche Aufgaben hat das Sozialrecht?Das Sozialrecht hat nach § 1 Abs …” „… AEUV geregelte Freizügigkeitsanspruch einen sozialrechtlichenBezug?Ja! Das Recht auf Freizügigkeit (das …”

Stichwortverzeichnis S. 299-304

„… Sozialrecht– Abgrenzung 4 92– Grundzüge 4 98 ff.– Primärrecht 4 103– Sekundärrecht 4 104– Systematik 4 99 …” „… ff.Europäisches Unionsrecht– Europäisches Sozialrecht 4 102 ff.– Primärrecht 4 99– Sekundärrecht 4 99 …” „… Insolvenzgeld 14 341 f.Stichwortverzeichnis300Internationales Sozialrecht– Abgrenzung 4 90– Grundzüge 4 93 ff …”

Teil 5 Soziale Hilfe und Förderung S. 189-226

„… des Sozialrechts über, dessen Kenntnis auch im Rahmen einer Einführung in dasSozialrecht notwendig ist …” „… Jugendhilferecht und das Rehabi-litations- und Teilhaberecht.Eine Einführung in das Sozialrecht kann umfangbedingt …” „… , verwiesen.2 Vgl. Rn. 354.3 Vgl. zu den Einzelheiten, BMAS, Sozialrecht, Kapitel 2, Ziff. 5 ff …”

doi.org/10.5771/9783748903024

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Torsten Schaumberg

Sozialrecht

2018

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§ 3 Systemstrukturen des Sozialrechts S. 37-40

„… Unterschiede gibt.1 Aus diesem Grund versucht die sozialrechtswissenschaftliche Lehre dem Sozialrecht eine …” „… Einteilung des Sozialrechts ist, dass es einerseits nur schwer möglich ist, neuere Sozialrechtsgesetze in …” „… Systemstrukturen des Sozialrechts Eine Folge des Umstandes, dass sich das SGB über einen längeren …”

§ 1 Grundlagen des Sozialrechts S. 17-24

„… Sozialrechtsbegriff unterschieden. Formeller Begriff des Sozialrechts Der formelle Begriff des Sozialrechts erscheint …” „… Sozialrecht zuzuordnen sind. Legt man hingegen den materiellen Sozialrechtsbegriff zugrunde, dann könnten …” „… Grundsätzliches zum Sozialrecht Grundlagen des Sozialrechts Begriff des Sozialrechts Jede …”

§ 4 Internationale Bezüge des Sozialrechts S. 41-51

„… internationale Sozialrecht hat vielmehr eine andere Aufgabe. Es regelt einen internationalen Sozialrechtsfall …” „… Internationale Bezüge des Sozialrechts Wie Sie vielleicht bereits an der Diskussion bemerkt haben …” „… ), spielen internationale Bezüge des Sozialrechts eine immer größer werdende Rolle. In diesem Zusammenhang …”

§ 2 Nationale Rechtsquellen des Sozialrechts S. 25-36

„… Nationale Rechtsquellen des Sozialrechts Wer sich schon einmal mit einer sozialrechtlichen …” „… . Dieses Beispiel zeigt, dass das Sozialrecht einen sehr großen Regelungsumfang hat. Dies ist für den …” „… gelingt aber nur dann, wenn man die Systematik des Rechtsgebietes, hier also die des Sozialrechts …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… . 41 Das internationale SozialrechtII. 42 Das zwischenstaatliche SozialrechtIII. 43 Das europäische …” „… SozialrechtTeil 1 Grundlagen des Sozialrechts§ 1 17 Nationale Rechtsquellen des Sozialrechts§ 2 25 …” „… Vorwort 5 Vorwort zur 1. Auflage 6 Grundsätzliches zum SozialrechtTeil 1 Grundlagen des Sozialrechts§ 1 17 …”

Literaturverzeichnis S. 293-296

„… , Sozialrecht, 9. Auflage, 2007 (zitiert als: Bley/Kreikebohm/Marschner, Sozialrecht) Brall …” „… , Natalie/Kerschbaumer, Judith/Scheer, Ulrich/Westermann, Bernd (Hrsg.), Sozialrecht, Kompaktkommentar für die …” „… : Brall/Kerschbaumer/Scheer/Westermann, Kompaktkommentar Sozialrecht, SGB) Brand, Jürgen (Hrsg.), Sozialgesetzbuch – Arbeitsförderung …”

§ 12 Das Recht der gesetzlichen Unfallversicherung S. 134-153

„… und in § 19 S. 2 SGB IV. 2 Vgl hierzu Rn 258 u. 271. 3 Vgl § 44 SGB VII. 4 Waltermann, Sozialrecht …” „… auf (vgl hierzu auch Rn 258). 6 Kokemoor, Sozialrecht, Rn 243; Waltermann, Sozialrecht, Rn 277. 7 …” „… Eichenhofer, Sozialrecht, § 19 Rn 419. 8 Konkret stellt es einen Dienstvertrag iS §§ 611 ff BGB dar. 9 …”

§ 13 Das Recht der gesetzlichen Rentenversicherung S. 154-166

„… , Sozialrecht, Rn 362 ff. 5 Vgl zu den Einzelheiten BMAS, Sozialrecht, Kapitel 17 (Landwirte) und Kapitel 14, S …” „… , Sozialrecht, Kapitel 15. 7 Vgl zu den Einzelheiten BMAS, Sozialrecht, Kapitel 14, S. 945 – 950. 8 In diesem …” „… Kokemoor, Sozialrecht, Rn 291 (mwN). 10 Vgl hierzu Rn 151 ff. 11 Vgl hierzu Rn 26 ff. 12 Kokemoor …”

§ 15 Systematik S. 184-186

„… neuere Einteilung des Sozialrechts, der dieses Lehrbuch folgt, zwischen sozialen Vorsorgesystemen …” „… das Sozialrecht geben möchte, lediglich einen Überblick dar. Hinsichtlich der Einzelheiten des …” „… sozialen Entschädigungsrechts sei auf weiterführende Lehrbücher verwiesen, zB Muckel/Ogorek, Sozialrecht …”

§ 7 Informationspflichten der Leistungsträger S. 59-64

„… im sozialrechtlichen „Massengeschäft“ stößt der Beratungsanspruch schnell an seine Grenzen …” „… : Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB I, § 14 Rn 39. 14 Herbe, Subsidiarität der Beratungshilfe im Sozialrecht?, info also …” „… Amtshaftungsanspruchs und des von der Rechtsprechung entwickelten sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs. Der …”

§ 22 Das Sozialverwaltungsverfahren S. 225-239

„… materielle Teil des Sozialrechts hat unbestritten eine überragende praktische Bedeutung. Allerdings ist es …” „… Vorschriften über das sozialrechtliche Verwaltungsverfahren1, die §§ 67 – 85a SGB X enthalten Regelungen zum …” „… , Sozialverwaltungsverfahrensrecht, 2. Aufl. 2016; Buchholz/Pfeifer/Wolff, Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren, Klausurübungen zum …”

Wiederholungs- und Vertiefungsfragen S. 243-268

„… Sozialrechts vom formellen Begriff? Während der formelle Begriff des Sozialrechts allein und ohne Rücksicht auf …” „… , umfasst der materielle Begriff des Sozialrechts alle Normen, die dazu dienen, soziale Gerechtigkeit und …” „… materiellen vom formellen Begriff des Sozialrechts. 2. Welche Aufgaben hat das Sozialrecht? Das Sozialrecht …”

§ 8 Grundzüge des Sozialleistungsrechts S. 65-70

„… : Richter/Doering-Striening (Hrsg.), Grundlagen des Sozialrechts, § 1 Rn 29. 2 Doering-Striening in: Richter/Doering-Striening …” „… (Hrsg.), Grundlagen des Sozialrechts, § 1 Rn 14. 3 Doering-Striening in: Richter/Doering-Striening (Hrsg …” „… .), Grundlagen des Sozialrechts, § 1 Rn 20. 4 Doering-Striening in: Richter/Doering-Striening (Hrsg.), Grundlagen …”

§ 20 Kinder- und Jugendhilfe S. 210-215

„… , dass dieses Lehrbuch nur eine Einführung in das Sozialrecht darstellt, wird nachfolgend auch nur ein …” „… ; Münder/Wiesner/Meysen, Kinder- und Jugendhilferecht, 2. Aufl. 2011. 2 Vgl Eichenhofer, Sozialrecht, Rn 569. 3 Kokemoor …” „… , Sozialrecht, Rn 416. 4 Sie müssen beantragt und können nur im Ausnahmefall (§§ 1666, 1666a BGB) angeordnet …”

Stichwortverzeichnis S. 297-302

„… Sozialrecht – Abgrenzung 4 92 – Grundzüge 4 98 ff. – Primärrecht 4 103 – Sekundärrecht 4 104 – Systematik …” „… 4 99 ff. Europäisches Unionsrecht – Europäisches Sozialrecht 4 102 ff. – Primärrecht 4 99 …” „… . Internationales Sozialrecht – Abgrenzung 4 90 – Grundzüge 4 93 ff. – Sozialversicherungsabkommen 4 95 …”

§ 23 Das sozialgerichtliche Verfahren S. 240-242

„… Streitigkeiten, die aus dem Sozialrecht resultieren, nicht einheitlich den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit …” „… ihnen nach § 51 SGG ausdrücklich zugewiesen worden sind. Sozialrechtliche Streitigkeiten die den …” „… BAföG oder WoGG erwähnt, sind Streitigkeiten aus diesen Teilgebieten des Sozialrechts vor den …”

§ 14 Das Recht der Arbeitsförderung S. 167-183

„… dem sich auch das Sozialrecht beschäftigt. So spricht § 3 Abs. 2 SGB I jedem, der am Arbeitsleben …” „… . 16/10810, S. 2 u. 34. 16 Waltermann, Sozialrecht, Rn 452 (mwN). Teil 3 Das Recht der Arbeitsförderung§ 14 …” „… , Sozialrecht, Kapitel 3, S. 75. 24 Die Sonderformen des Kurzarbeitergeldes Saison-Kurzarbeitergeld (§§ 101 …”

§ 6 Aufgaben des SGB und soziale Rechte S. 57-58

„… im Zusammenhang mit den Grundlagen des Sozialrechts etwas gelernt.2 Sie wissen daher, dass das …” „… wollte mit § 1 SGB I die sozialrechtlichen Grundpositionen des Bürgers und die Leitideen aufzeigen, die …” „… Sozialrechts zu seiner konkreten Ausgestaltung im Sozialgesetzbuch. Dies ist, wie Sie ebenfalls bereits gelernt …”

§ 16 Einleitung S. 187

„… Einteilung des Sozialrechts über, dessen Kenntnis auch im Rahmen einer Einführung in das Sozialrecht …” „… Jugendhilferecht und das Rehabilitations- und Teilhaberecht. Eine Einführung in das Sozialrecht kann umfangbedingt …”

§ 5 Kurze Methodik der juristischen Fallbearbeitung S. 52-56

„… Bereich der sozialrechtlichen Falllösung auch Muckel/Ogorek, Sozialrecht, 6. Teil. 3 Vgl § 194 Abs. 1 BGB …” „… für den konkreten Fall einschlägige Antwortnorm aus der Vielzahl sozialrechtlicher Gesetze …” „… herauszufinden. Hierfür ist die Kenntnis von der Systematik des Sozialrechts ein entscheidender Vorteil …”

§ 10 Das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung S. 90-113

„… unter diesem Blickwinkel. II. 1. 7 Kokemoor, Sozialrecht, Rn 172; Waltermann, Sozialrecht, Rn 174. 8 …” „… Kokemoor, Sozialrecht, Rn 172. 9 Vgl hierzu Rn 141. 10 BGBl. I 2007, S. 378. § 10 Das Recht der …” „… sozialrechtlichen Herstellungsanspruch24 geheilt werden. Für die Berechnung der Frist gilt § 26 Abs. 1 SGB X iVm …”

§ 19 Sozialhilfe S. 202-209

„… “ verwendet. Vgl. zu den Einzelheiten des Gesetzes juris-PR Sozialrecht 4/2026, Anm. 1 (Siefert). 2 Vgl § 9 …” „… Sozialrecht 4/2026, Anm. 1 (Siefert). 15 BVerwG v. 13.1.1983, 5 C 98/81, BVerwGE 66, 335 ff. 16 Vgl zu den …” „… Ausnahmen Waltermann, Sozialrecht, Rn 544 (mwN); Muckel/Ogorek, Sozialrecht, § 14 Rn 43 ff. 17 Vgl hierzu Rn …”

§ 18 Grundsicherung für Arbeitsuchende S. 191-201

„… ; vgl hierzu Kokemoor, Sozialrecht, Fn 604 (mwN). 3 Waltermann, Sozialrecht, Rn 511. § 18 191 356 357 …” „… aufgestockt. Vgl hierzu auch Waltermann, Sozialrecht, Rn 511. Ob der gesetzliche Mindestlohn dauerhaft etwas …” „… . 35 S. dazu Waltermann, Sozialrecht, Rn 524 f; Muckel/Ogorek, Sozialrecht, § 13 Rn 70, § 14 Rn 64. 36 …”

§ 9 Gemeinsame Vorschriften für das Sozialversicherungsrecht S. 71-89

„… Gebiet des Sozialrechts befindet und damit eine Art „Zwitterstellung“ einnimmt. Für die weitere …” „… : BT-Drucks. 13/2204, S. 108; vgl auch Waltermann, Sozialrecht, Rn 121; Kokemoor, Sozialrecht, Rn 118. 19 § 29 …” „… ; Steinbach in: Hauck/Noftz, SGB IV, § 29 Rn 9. 21 Muckel/Ogorek, Sozialrecht, § 7 Rn 17; Kokemoor …”

§ 17 Einführung in das Grundsicherungsrecht S. 188-190

„… . 2018, verwiesen. 2 Vgl Rn 354. 3 Vgl zu den Einzelheiten, BMAS, Sozialrecht, Kapitel 2, S. 21 ff …” „… ; Muckel/Ogorek, Sozialrecht, § 13 Rn 1 ff. § 17 188 352 353 Angesichts dieser Probleme entschloss sich die …”

§ 11 Das Recht der sozialen Pflegeversicherung S. 114-133

„… anderen, für den Erfolg rechtlich unerheblichen Ursachen. Bei mehreren Ursachen ist sozialrechtlich allein …” „… Sozialrechts. Die andere Ursache, die zwar naturwissenschaftlich ursächlich ist, aber (im zweiten …” „… Bedingung und im Sinne des Sozialrechts ausscheidet, kann in bestimmten Fallgestaltungen als …”

§ 21 Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen S. 216-224

„… So zB Waltermann, Sozialrecht, Rn 622. § 21 216 389 390 matik des Rehabilitationsrechts entgegen …” „… das gegliederte System des Sozialrechts – auf der Grundlage des SGB XII geltend zu machen, bei dem es …”

doi.org/10.5771/9783845283241

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Torsten Schaumberg

Sozialrecht

2023

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Teil 1 Grundsätzliches zum Sozialrecht S. 17-56

„… Grundsätzliches zum SozialrechtGrundlagen des SozialrechtsBegriff des SozialrechtsJede …” „… Sozialrechtsbegriff unterschieden.Formeller Begriff des SozialrechtsDer formelle Begriff des Sozialrechts erscheint …” „… Einteilung des SozialrechtsDie neue Einteilung des SozialrechtsProblematisch an der klassischen Einteilung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… zum SozialrechtTeil 1Grundlagen des Sozialrechts§ 1 17Begriff des SozialrechtsI. 17Formeller Begriff …” „… 37Das klassische System des SozialrechtsI. 37Die neue Einteilung des SozialrechtsII. 38 …” „… Das zwischenstaatliche SozialrechtIII. 43Das europäische SozialrechtIV. 45Systematik des europäischen …”

Literaturverzeichnis S. 301-304

„… , Andreas, Sozialrecht, 9. Auflage, 2007 (zitiert als: Bley/Kreikebohm/Marschner, Sozialrecht)Brall …” „… das Sozialrecht 2019/2020, 16. Auflage, 2019 (zitiert als: BMAS, Sozialrecht)Deinert, Olaf/Neumann …” „… , Eberhard, Sozialrecht, 12. Auflage, 2021 (zitiert als: Eichenhofer, Sozialrecht)Eicher, Wolfgang/Luik …”

Teil 2 Gemeinsame Vorschriften für das Sozialgesetzbuch S. 57-71

„… Zusammenhang mit den Grundlagen des Sozialrechts etwas gelernt (vgl. Rn. 9). Sie wissen daher, dass das …” „… wollte mit § 1 SGB I die sozialrechtlichen Grundpositionen des Bürgers und die Leitideen aufzeigen, die …” „… Sozialrechts zu seiner konkreten Ausgestaltung im Sozialgesetzbuch. Dies ist, wie Sie ebenfalls bereits gelernt …”

Teil 6 Sozialverfahrensrecht S. 232-250

„… materielle Teil des Sozialrechts hat unbestritten eine überragende praktische Bedeutung. Allerdings ist es …” „… über das sozialrechtliche Verwaltungsverfahren1, die §§ 67–85a SGB X enthalten Regelungen zum …” „… Beziehungen zu Dritten3.Vorschriften zum sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren finden sich nicht nur im SGB X …”

Teil 4 Soziale Entschädigungssysteme S. 188-192

„… neuere Einteilung des Sozialrechts, der dieses Lehrbuch folgt, zwischen sozialen Vorsorgesystemen …” „… nachfolgenden Ausführungen stellen, da dieses Lehrbuch nur eine Einführung in das Sozialrecht geben möchte …” „… weiterführende Lehrbücher verwiesen, zB Muckel/Ogorek/Rixen, Sozialrecht, § 16.2 Vgl. hierzu Rn. 82 ff.3 BGBl. I …”

Teil 3 Sozialversicherungs- und Arbeitsförderungsrecht als soziale Vorsorgesysteme S. 72-187

„… eigenständigen Gebiet des Sozialrechts befindet und damit eine Art „Zwitterstellung“ einnimmt.Für die weitere …” „… ; vgl. auch Waltermann u.a., Sozialrecht, Rn. 122; Kokemoor, Sozialrecht, Rn. 118.19 Köster in …” „… versicherungspflichtiIV.20 Muckel/Ogorek/Rixen, Sozialrecht, § 7 Rn. 17; Kokemoor, Sozialrecht, Rn. 119.21 Beck in …”

Wiederholungs- und Vertiefungsfragen S. 251-276

„… „zwischenstaatlichen Sozialrecht“?Das „internationale Sozialrecht“ regelt einen internationalen Sozialrechtsfall nicht …” „… materiellen vom formellen Begriff des Sozialrechts.2. Welche Aufgaben hat das Sozialrecht?Das Sozialrecht hat …” „… Sozialrechts vom formellen Begriff?Während der formelle Begriff des Sozialrechts allein und ohne Rücksicht auf …”

Stichwortverzeichnis S. 305-310

„… Sekundärrecht 4 101Europäisches Sozialrecht– Abgrenzung 4 92– Grundzüge 4 98 ff.– Primärrecht 4 103 …” „… – Sekundärrecht 4 104– Systematik 4 99 ff.Europäisches Unionsrecht– Europäisches Sozialrecht 4 102 ff …” „… 13 301ICF 21 392Insolvenzgeld 14 341 f.Stichwortverzeichnis306Internationales Sozialrecht …”

Teil 5 Soziale Hilfe und Förderung S. 193-231

„… des Sozialrechts über, dessen Kenntnis auch im Rahmen einer Einführung in das Sozialrecht notwendig …” „… Jugendhilferecht und das Rehabilitations- und Teilhaberecht.Eine Einführung in das Sozialrecht kann umfangbedingt …” „… Abs. 2 S. 2 SGB II) Sozialgeld 2 Vgl. zu den Einzelheiten, BMAS, Sozialrecht, Kapitel 2, Ziff. 5 ff …”

doi.org/10.5771/9783748914297

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