Filter results

Results (5752)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Johannes Kaspar - Verhältnismäßigkeit und Grundrechtsschutz im Präventionsstrafrecht

No access

Select

Johannes Kaspar

Verhältnismäßigkeit und Grundrechtsschutz im Präventionsstrafrecht

Series: Neue Schriften zum Strafrecht

Volume 6 2014

Results in this title

Schutzbereich S. 353-365

„… Schutzbereich des Grundrechts eröffnet.Einschränkung des SchutzbereichsDie zuletzt genannten Beispiele zeigen …” „… strafbewehrten VerhaltensnormAllgemeine HandlungsfreiheitUmfang des SchutzbereichsGreift kein spezielles …” „… verfassungsrechtlichen Prüfung auf den Ebenen des Schutzbereichs, des Eingriffs sowieder verfassungsrechtlichen …”

Vorwort S. 5-28

„… ..............................a) 93Schutzbereich ....................................................aa) 93Eingriff …” „… ........................................................................A.352Schutzbereich ...................................................................I. 352 …” „… .................................................................a) 353Einschränkung des Schutzbereichs ...............................b) 354Allgemeine …”

Die Dogmatik der Grundrechte S. 53-102

Zusammenfassung S. 863-880

„… Schutzbereich grundrechtlicherFreiheiten bei „strafbaren“ oder „schädlichen“ Handlungen nicht eröffnet ist12 …” „… Schutzbereich der Grundrechte überzeugtnicht. Die Frage der Schädlichkeit ist nur ganz ausnahmsweise unabhängig …” „… sich selbst bei der Tötung eines Menschen, dieals evident schädliche Verhaltensweise vom Schutzbereich …”

Stichwortverzeichnis S. 913-921

„… : 551– Negative Komponente: 359– Schutzbereich: 357Allgemeines Persönlichkeitsrecht:230, 240, 266, 447 …” „… , 600– Funktionen: 55 ff.– immanente Schranken: 97– objektive Funktion: 57, 361– Schutzbereich: 93, 354 …”

Verbot autonomer Selbstschädigung S. 459-518

„… GG als betroffenem Schutzbereich ansieht.559 Paeffgen 2006, 592.560 Vgl. Schwabe 1998, 70.561 Im …” „… mangels Einschlägigkeit des Schutzbereichs desGrundrechts auf einen Verzicht nicht mehr entscheidend …” „… vom Schutzbereich eines Freiheitsgrundrechts erfasstwird580.§ 216 StGB beinhaltet darüber hinaus auch …”

Systematische Verankerung der Reaktionsmöglichkeiten S. 525-574

„… Schutzbereich wie oben erörtertüberwiegend sehr weit interpretiert wird, überhaupt einen greifbaren …” „… kann, bei Übergriffen auf fremdes Eigentum schon den Schutzbereich derKunstfreiheit zu verneinen, wurde …” „… Berufung auf das Grundrecht „versagt“ bleibe – ob also bereits derSchutzbereich nicht einschlägig ist, oder …”

Toleranzprinzip S. 267-269

„… Verhaltens erforderlich.Selbst wenn im Einzelfall der Schutzbereich des allgemeinen …”

Eingriff S. 365-383

„… Interesse des Handelnden entsprechen und daher zumindest vom Schutzbereich eines Grundrechts gedeckt sind …” „… bereits bei derBestimmung des Schutzbereichs zu verankern85. Auf diese Weise wird die Gefahreiner …”

Offene Fragen und erhoffter Erkenntnisgewinn S. 44-52

„… legitimen Schutzbereichs des Strafrechts als vorrangig, die derArt und Weise des Schutzes (damit doch …”

Schutzrechtliche Betrachtung S. 594-602

„… . Ob das Angriffsverhalten in den Schutzbereich von Art. 2 I GG fällt (was nach hier …”

Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz S. 102-194

„… Schutzbereich, Eingriff und Rechtfertigung erfordern würde597. Ein Beispiel wären etwa eindeutigeFälle von …”

Die unzureichende Erörterung der Problematik und ihre möglichen Gründe S. 34-44

„… gewaltsame Demonstrationen, die ausdrücklich nicht dem Schutzbereich von Art. 8 I GG unterfallen, auf …”

Literaturverzeichnis S. 881-912

„… , Ernst-Wolfgang: Grundrechte als Grundsatznormen, Der Staat 1990, 1Böckenförde, Ernst-Wolfgang: Schutzbereich …” „… , GA 2012, 617Kahl, Wolfgang: Vom weiten Schutzbereich zum engen Gewährleistungsgehalt, Der Staat2004 …”

Reaktionsmöglichkeiten bei abstrakten Gefährdungsdelikten de lege lata und de lege ferenda S. 574-594

„… ihren Schutzbereich mit aufnimmt. Eine besondere Dignität oder„Schutzwürdigkeit“ der jeweiligen …”

„Verhältnismäßigkeit“ als übergreifende materielle Bestrafungsvoraussetzung der dritten Deliktsstufe S. 722-779

„… Konstellation in die Reichweite der Strafnorm einbeziehen wollte. Sofern derSchutzbereich eines Grundrechts …” „… Schutzbereich des Art. 103 II GG erfasst wäre.Besonderheiten einer historischer Umbruchsituation: BVerfGE 92 …”

Verhältnismäßigkeit und Rechtsgüterschutz S. 213-240

„… nicht in den Schutzbereich einesspeziellen Freiheitsgrundrechts fällt204. Die „Verhaltensnorm“205 …”

doi.org/10.5771/9783845243009

Frank Lang - Vertragsfreiheit bei Eheverträgen

No access

Select

Frank Lang

Vertragsfreiheit bei Eheverträgen

2009

Results in this title

Schutzbereich S. 71-80

„… Schutzbereich des Artikel 6 Absatz 4 überhaupt betroffen ist: I. Schutzbereich Der Schutzbereich des Artikel 6 …” „… , 122, 123. 489 Jarass/Pieroth, Art. 6 Rn. 53; Hervorhebung nur hier. 76 1. Sachlicher Schutzbereich …” „… Der sachliche Schutzbereich490 des Absatz 4 verlangt, dass die als Voraussetzung des Anspruchs …”

Schutzbereich S. 46-58

„… „mittelbaren Beeinträchtigungen“ können also den Schutzbereich des Artikel 6 Absatz 1 nicht eröffnen. IV …” „… Schutzbereich der Norm durch vertragliche Vereinbarungen hierüber nicht eröffnet, so dass Artikel 6 Absatz 1 …” „… also der Schutzbereich des Artikel 6 Absatz 2 zu bestimmen und zu fragen, ob eine (teilweise …”

Schutzbereich der Gleichberechtigung S. 176-181

„… vertritt die Auffassung, der Schutzbereich von Artikel 3 Absatz 2 sei hier nicht betroffen: der …” „… aber, ob der Schutzbereich dieser Bestimmung durch die entsprechenden ehevertraglichen Vereinbarungen …” „… , sodann der Aspekt der gleichen wirtschaftlichen Teilhabe zu untersuchen: I. Schutzbereich der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-11

„… Erziehung der Kinder, Artikel 6 Absatz 2 46 I. Schutzbereich 49 1. Struktur des Tatbestandes 49 a …” „… ) Konkretisierung des Kindeswohls 51 d) Nachhaltige Gefährdung des Kindeswohls 55 2. Den Schutzbereich berührende …” „… Fürsorge für die Mutter, Artikel 6 Absatz 4 71 I. Schutzbereich 75 1. Sachlicher Schutzbereich 76 2 …”

Schutzpflicht S. 80-84

„… Ehescheidung den Schutzbereich des Artikel 6 Absatz 4 nicht berühren. II. Schutzpflicht Selbst wenn man mit …” „… dem Bundesverfassungsgericht und einem Teil der Literatur den Schutzbereich als betroffen erachtet …” „… .532 Aubel hält es gar für eine Beeinträchtigung des Schutzbereichs von Artikel 6 Absatz 4, wenn ein …”

Schutzpflicht der staatlichen Organe S. 58-65

„… 58 II. Schutzpflicht der staatlichen Organe Nachdem feststeht, dass der Schutzbereich des …” „… gesamten den Schutzbereich berührenden vertraglichen Vereinbarungen zwischen den Eltern (etwa gemäß § 138 …” „… konkretisierten Schutzbereiches367 – letztlich am Alter des Kindes ausrichten: Mit zunehmendem Alter des Kindes …”

Zusammenfassung S. 189-190

„… umfasst der Schutzbereich von Artikel 6 Absatz 1 nicht auch die geschiedene Ehe, so dass diese Bestimmung …” „… Schutzbereich dieser Bestimmung ist durch Verträge zwischen Ehegatten über finanzielle Folgen der Ehescheidung …” „… ebenfalls keinen Schutzauftrag der Gerichte zur Folge: der Schutzbereich der Norm ist nicht betroffen …”

Abwehrrecht, Schutzpflicht und Ausgleich von Disparität S. 141-148

„… Rechtfertigung für einen Eingriff in den Schutzbereich des Arrtikel 2 Absatz 1 darstellen können. Die von der …” „… beispielsweise auch Di Fabio, in 143 Schutzpflichten folgten wegen des weiten Schutzbereiches der allgemeinen …” „… Grundrechte selbst“ seien und deshalb nicht zum Schutzbereich derselben gehörten.1023 Es bestehe keine …”

Konsequenzen S. 21

„… Männern und Frauen aus Artikel 3 Absatz 2 zu betrachten. G. Konsequenzen Die Frage, welche Schutzbereiche …” „… Vorgaben des Artikel 2 Absatz 1 freiheitsorientiert auszulegen sein. Wenn der Schutzbereich von Artikel 6 …”

Ergebnis S. 84

„… schwangeren Frauen berühren den Schutzbereich des Artikel 6 Absatz 4 nicht. Auch wenn man einen betroffenen …” „… Schutzbereich annehmen würde, ließe sich eine entsprechende Schutzpflicht des Gerichts zur Inhalts- oder …”

Ergebnis S. 46

„… „mittelbaren Beeinträchtigungen“ können also den Schutzbereich des Artikel 6 Absatz 1 nicht eröffnen. IV …” „… Schutzbereich der Norm durch vertragliche Vereinbarungen hierüber nicht eröffnet, so dass Artikel 6 Absatz 1 …”

Die zu prüfenden Bestimmungen des Grundgesetzes S. 20-21

„… Schutzbereiche welcher Grundrechtsnormen betroffen sind, hat erhebliche Konsequenzen für die Rechtsanwendung …” „… Schutzbereich von Artikel 6 Absatz 4 nicht betroffen ist, lässt sich etwa eine am Schutz Schwangerer orientierte …”

Diskussion S. 29-46

„… Vereinbarungen über die finanziellen Folgen der Scheidung in den Schutzbereich der Norm fallen, ist durch …” „… Die Schutzbereiche von Ehe und Familie sind „nur insoweit ... identisch, als deren Entwicklung für das …” „… Schutzbereich eröffnen kann: b) Herleitung der nachehelichen Solidarität Dieser Gedanke fand erst in den …”

Literatur und Rechtsprechung S. 175-176

„… herzuleiten.1275 Auch Ziemann vertritt die Auffassung, der Schutzbereich von Artikel 3 Absatz 2 sei hier …” „… verfassungskonform auszulegen.1279 Zweifelhaft ist aber, ob der Schutzbereich dieser Bestimmung durch die …”

Staatliche Durchsetzung von Gleichberechtigung S. 181-182

„… keine geschlechtsbezogene Benachteiligung, so dass der Schutzbereich des Artikel 3 Absatz 2 nicht …” „… Schutzbereich des Artikel 3 Absatz 2 durch die (schrankenlose) Möglichkeit der Vereinbarung von finanziellen …”

Ausstrahlungswirkungen der Privatautonomie S. 85-88

„… Vereinbarungen über finanzielle Folgen der Ehescheidung umfasst der Schutzbereich von Artikel 6 Absatz 1 jedoch …” „… nicht.547 Privatautonomes Handeln, das nicht vom Schutzbereich eines spezielleren Grundrechtes erfasst …”

Die Literatur zum Schutz der aufgelösten Ehe S. 22-26

„… Schutzbereich des Artikel 6 Absatz 1 betreffen: I. Die Literatur zum Schutz der aufgelösten Ehe Ob die Ehe …” „… Grundsatznorm bestehen oder eine geschiedene Ehe gar nicht mehr in den Schutzbereich des Absatzes 1 fällt, wird …”

Arbeitsverträge S. 186

„… hält es für eine Beeinträchtigung des Schutzbereichs von Artikel 6 Absatz 4, wenn ein Arbeitgeber mit …”

Ergebnis S. 182-183

„… Schutzbereich des Artikel 3 Absatz 2 durch die (schrankenlose) Möglichkeit der Vereinbarung von finanziellen …”

Zwischenergebnis S. 140-141

„… verfassungsrechtliche Rechtfertigung für einen Eingriff in den Schutzbereich des Arrtikel 2 Absatz 1 darstellen können …”

Erbrechtliche Vereinbarungen S. 185-186

„… : Aubel1329 hält es für eine Beeinträchtigung des Schutzbereichs von Artikel 6 Absatz 4, wenn ein …”

Eingliederungsverträge S. 186-187

„… hält es für eine Beeinträchtigung des Schutzbereichs von Artikel 6 Absatz 4, wenn ein Arbeitgeber mit …”

Entwicklung der Rechtsprechung zum Schutz der aufgelösten Ehe S. 26-29

„… Scheidung in den Schutzbereich der Norm fallen, ist durch Auslegung113 von Artikel 6 Absatz 1 zu lösen.114 …”

Rechtsstaatsprinzip S. 148-167

„… Berücksichtigung der betroffenen Schutzbereiche für die verfassungskonforme Auslegung der zivilrechtlichen …” „… hat: nachdem der Schutzbereich des Artikel 6 Absatz 1 nicht betroffen ist1125, muss diese wohl in …”

doi.org/10.5771/9783845220062

Niels Worgulla - Die Bruttobesteuerung in der Schedule der Einkünfte aus Kapitalvermögen

No access

Select

Niels Worgulla

Die Bruttobesteuerung in der Schedule der Einkünfte aus Kapitalvermögen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 803 2013

Results in this title

Schutzbereich S. 284-286

„… . Schutzbereich Der Umfang und Inhalt des Eigentums i.S.v. Art. 14 Abs. 1 GG wird durch die Definition des …” „… Eigentumsschutzes ableitet.1285 Der Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG reicht über das bürgerlich rechtliche …” „… Geldleistungspflicht qualifiziert, der den Schutzbereich der Eigentumsgarantie nicht berührt.1290 Nach der neueren …”

Eingriff in den Schutzbereich S. 286-287

„… 286 Steuerpflichtigen an. Der Schutzbereich der Eigentumsgarantie ist damit eröffnet. B. Eingriff …” „… in den Schutzbereich Allgemein liegt ein Grundrechtseingriff in jedem staatlichen Handeln, das dem …” „… Einzelnen ein Verhalten, das in den Schutzbereich eines Grundrechts fällt, ganz oder teilweise unmöglich …”

Objektives Nettoprinzip und das Prinzip der Bruttobesteuerung in der Einkommensteuer S. 91-102

„… Schutzbereichs des Art. 14 Abs. 1 GG, des Eingriffs in diesen und der Rechtfertigung des Eingriffs durch das EStG …” „… nichtselbständiger und selbständiger Arbeit vom Schutzbereich des Art. 12 Abs. 1 GG erfasst. Wohingegen Art. 14 Abs …” „… Der Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 GG schützt aber nicht nur vor erdrosselnder Besteuerung, sondern …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… die Eigentumsgarantie des Art. 14 GG 284 A. Schutzbereich 284 B. Eingriff in den Schutzbereich 286 C …”

Geeignetheit und Erforderlichkeit der Bruttobesteuerung S. 287-292

„… Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG begründet. C. Rechtfertigung des Eingriffs Die steuerlichen Inhalts …” „… Ausführungen unter Kapitel 4. F. 292 II. Angemessenheit der Bruttobesteuerung Der Schutzbereich des Art. 14 GG …”

Gegenstand und Gang der Arbeit S. 24-26

„… untersuchen. Da Freiheitsgrundrechte den Einzelnen vor ungerechtfertigten Eingriffen in den Schutzbereich …”

Unterschiedliche Anforderungen an die Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen S. 107-109

„… Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 GG, dar.478 Im Ergebnis, und der h.M. im Schrifttum folgend479, findet der …”

Angemessenheit der Bruttobesteuerung S. 292-301

„… 292 II. Angemessenheit der Bruttobesteuerung Der Schutzbereich des Art. 14 GG schützt aber nicht …”

doi.org/10.5771/9783845247588

Christian Hufen - Der Ausgleich verfassungsrechtlich geschützter Interessen bei der Ausgestaltung des Sonn- und Feiertagsschutzes

No access

Select

Christian Hufen

Der Ausgleich verfassungsrechtlich geschützter Interessen bei der Ausgestaltung des Sonn- und Feiertagsschutzes

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 76 2014

Results in this title

Schutzbereich S. 208-210

„… 208 2. Kunstfreiheit, Art. 5 Abs. 3 GG a) Schutzbereich Der sachliche Schutzbereich der …” „… charakteristisch, so dass eine große Bandbreite menschlicher Verhaltensweisen vom Schutzbereich der Kunstfreiheit …” „… . Münch/Kunig, GG, Art. 5 Rn. 93; BVerfGE 30, 173, 189 ff. 209 erstreckt sich der Schutzbereich nach wohl …”

Schutzbereich S. 240-241

„… ) Schutzbereich Art. 5 Abs. 1 GG vermittelt verschiedene Grundrechte, in der ersten Variante des Satzes 2 wird die …” „… Freiheit der Presse gewährleistet. Bei der Bestimmung des Schutzbereichs der Pressefreiheit war früher die …” „… nach dem eben Dargestellten vom Schutzbereich der Pressefreiheit umfasst. 854 Mosbacher …”

Schutzbereich S. 195

„… auf Leben und Gesundheit - Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG 1. Schutzbereich Als besonders evident wird der …” „… psychische Gesundheit in den Schutzbereich dieses Grundrechts mit einbezogen wird.670 Eine …” „… gewährleistete geistig-körperliche Gesundheit auswirkt. Insoweit ist auch der Schutzbereich dieses Grundrechts …”

Schutzbereich S. 193

„… . Schutzbereich Als weiteres kommunikatives und kollektives Grundrecht, dessen Ausübung durch den Sonn- und …” „… jedenfalls gegeben. Der Schutzbereich des Art. 9 Abs. 1 GG ist damit eröffnet. 2. Schutzpflicht der …”

Schutzbereich S. 190

„… . 6 Abs. 1 GG folgenden Schutzpflicht. IV. Versammlungsfreiheit - Art. 8 Abs. 1 GG 1. Schutzbereich …” „… . Versammlungsverbote werden in Abschnitt E. näher dargestellt. Der Schutzbereich des Art. 8 Abs. 1 GG ist 655 Im …”

Schutzbereich S. 197

„… Unversehrtheit auszugehen. VII. Menschenwürde - Art. 1 Abs. 1 GG 1. Schutzbereich Auch in Bezug auf die …” „… Überschneidung mit dem Schutzbereich des Art. 1 GG kommt, ist darauf zurückzuführen, dass Art. 139 WRV wie den …”

Schutzbereich S. 244

„… GG a) Schutzbereich Gewissermaßen als Kehrseite der Pressefreiheit ist auch die von Art. 5 Abs. 1 GG …”

Schutzbereich S. 254-255

„… . Rundfunkfreiheit a) Schutzbereich Als weiteres möglicherweise betroffenes Grundrecht ist das aus Art. 5 Abs. 1 GG …”

Schutzbereich der Versammlungsfreiheit – Art. 8 Abs. 1 GG S. 248

„… . Schutzbereich der Versammlungsfreiheit – Art. 8 Abs. 1 GG Art. 8 Abs. 1 GG gewährleistet das Recht, sich …”

Keine Schutzbereichseröffnung des geförderten Grundrechts S. 167

„… keine echte Konkurrenz zwischen Art. 139 WRV und einem Grundrecht besteht, weil der Schutzbereich des …” „… Sonn- und Feiertagsruhe nicht dem Schutzbereich eines Grundrechts zurechenbar ist, eine Reduzierung des …” „… teilweise auch solche Grundrechte, deren Schutzbereich nicht eröffnet ist, als verstärkend herangezogen …”

Schutzbereichseröffnung S. 187

„… Aktivitäten oder Kommunikation zu erhalten, zum Schutzbereich des Art. 6 Abs. 1 GG zählt. Auch hier verhält …” „… . Schutzbereichseröffnung Als weiteres, durch den Sonn- und Feiertagsschutz gefördertes Grundrecht ist das Recht auf Ehe und …”

Schutzbereichseröffnung S. 206-207

„… ist der Schutzbereich des Art. 12 GG eröffnet. Ob hinsichtlich der Betriebsgrundlagen auch parallel714 …” „… Abs. 1 GG a) Schutzbereichseröffnung Als von den beschriebenen Handlungs- und Tätigkeitsverboten der …”

Eingriffskonkurrenz S. 164-166

„… denen der Schutzbereich eines möglicherweise verstärkenden Grundrechts nicht eröffnet ist, solchen, in …” „… denen dieser Schutzbereich zwar eröffnet ist, aber kein Eingriff hierin vorliegt und solchen, in denen …” „… ein Eingriff in den Schutzbereich des konkurrierenden Grundrechts zu bejahen ist.543 Der …”

Idealkonkurrenz S. 164

„… denen der Schutzbereich eines möglicherweise verstärkenden Grundrechts nicht eröffnet ist, solchen, in …” „… denen dieser Schutzbereich zwar eröffnet ist, aber kein Eingriff hierin vorliegt und solchen, in denen …” „… ein Eingriff in den Schutzbereich des konkurrierenden Grundrechts zu bejahen ist.543 Der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… . Versammlungsfreiheit - Art. 8 Abs. 1 GG 190 1. Schutzbereich 190 2. Schutzpflicht der allgemeinen …” „… Arbeitsruhe 191 V. Vereinigungsfreiheit – Art. 9 Abs. 1 GG 193 1. Schutzbereich 193 2 …” „… Gesundheit - Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG 195 1. Schutzbereich 195 2. Aktivierung der staatlichen …”

Subjektives Individualrecht S. 121-138

„… Handlungen schützt und fördert, die in den Schutzbereich dieser Grundrechte fallen, erscheint es nicht …” „… . Sofern Art. 139 WRV grundrechtsrelevantes Verhalten fördert, ist dieses bereits vom Schutzbereich dieser …” „… GG geschützt und wird nicht deswegen vom Schutzbereich eines subjektiven Rechts aus Art. 139 WRV …”

Verdrängung S. 160-164

„… ist dabei aber nur dann auszugehen, wenn jeder Eingriff in den Schutzbereich des spezielleren …” „… Grundrechts stets auch einen Eingriff in den Schutzbereich des allgemeineren Grundrechts darstellt.529 Ein …” „… Differenzierungsbedarf zwischen Konstellationen, in denen der Schutzbereich eines möglicherweise verstärkenden …”

Menschenwürde - Art. 1 Abs. 1 GG S. 195-197

„… auf Leben und Gesundheit - Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG 1. Schutzbereich Als besonders evident wird der …” „… psychische Gesundheit in den Schutzbereich dieses Grundrechts mit einbezogen wird.670 Eine …” „… gewährleistete geistig-körperliche Gesundheit auswirkt. Insoweit ist auch der Schutzbereich dieses Grundrechts …”

Inhalt der negativen Religionsfreiheit S. 216-222

„… ) Schutzbereich aa) Inhalt der negativen Religionsfreiheit aaa) Negative Freiheit als Negation der positiven …” „… Freiheit Der einheitliche Schutzbereich des Art. 4 Abs. 1 und 2 GG wurde bereits im 2. Teil dargestellt …” „… , wobei auf die positiven, vom Schutzbereich des Grundrechts umfassten und geschützten Verhaltensweisen …”

Recht auf Leben und Gesundheit - Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG S. 193-195

„… . Schutzbereich Als weiteres kommunikatives und kollektives Grundrecht, dessen Ausübung durch den Sonn- und …” „… jedenfalls gegeben. Der Schutzbereich des Art. 9 Abs. 1 GG ist damit eröffnet. 2. Schutzpflicht der …” „… unbeachtlich ist. VI. Recht auf Leben und Gesundheit - Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG 1. Schutzbereich Als besonders …”

Grundsätzliche Herleitung einer Schutzpflicht aus Art. 4 GG S. 176-177

„… Beschäftigungsverbots des ArbZG sowie der Arbeitsverbote der Landesfeiertagsgesetze ein Eingriff in diesen Schutzbereich …” „… ebenso vorläge wie ein Eingriff in Art. 139 WRV. Hierzu müsste zunächst der Schutzbereich des Art. 4 Abs …” „… der des Art. 4 GG, in dessen Schutzbereich der Sonn- und Feiertagsschutz in seiner Gesamtheit nicht zu …”

Bagatellgrenze in der abwehrrechtlichen Dimension S. 170-172

„… entnehmen sei und vielmehr Banalitäten und Bagatellen schon aus dem Schutzbereich auszunehmen seien.579 Das …” „… Begründung unterschiedlich. Für eine engere Betrachtung des Schutzbereichs mag sprechen, dass in diesem Fall …” „… Schutzbereich als auch Schranke ohne einen Bagatellvorbehalt zu definieren und Bagatellen im Rahmen der Abwägung …”

Eingriff in die negative Religionsfreiheit S. 252

„… Schutzbereich der Versammlungsfreiheit umfasst sind. Zur Beantwortung dieser Frage ist entscheidend, welche …” „… Schutzbereichs auf bloße Unterhaltungsveranstaltungen wie die »Love Parade« abgelehnt.903 Gegen dieses …” „… demokratischen Funktionalität nicht zur Verengung des Schutzbereichs herangezogen werden dürfe.904 901 Gusy, in …”

Die Versammlungsfreiheit S. 252

„… Schutzbereich der Versammlungsfreiheit umfasst sind. Zur Beantwortung dieser Frage ist entscheidend, welche …” „… Schutzbereichs auf bloße Unterhaltungsveranstaltungen wie die »Love Parade« abgelehnt.903 Gegen dieses …” „… demokratischen Funktionalität nicht zur Verengung des Schutzbereichs herangezogen werden dürfe.904 901 Gusy, in …”

Beeinträchtigungen durch Ladenschlussgesetze S. 237-238

„… Feiertagsgesetze in den Schutzbereich der allgemeinen Handlungsfreiheit nach Art. 2 Abs. 1 GG ein. In Betracht …” „… , die nicht in den Schutzbereich eines spezielleren Grundrechts fallen. 6. Gleichheitssatz Die Frage …” „… Eingriff in den Schutzbereich dar.846 Da die Öffnung des Geschäfts zu den betrieblichen Entscheidungen des …”

Rundfunkstaatsverträge S. 253-254

„… schlechthin entzogen, vielmehr unterfallen sie zumindest dem Schutzbereich des Art. 2 GG. Damit führt diese …” „… Landesfeiertagsgesetzen erfassten Veranstaltungen wie Sport- oder Musikveranstaltungen nicht vom Schutzbereich des Art. 8 …” „… insoweit durchaus Grundrechtsrelevanz. 1. Rundfunkfreiheit a) Schutzbereich Als weiteres möglicherweise …”

Anwendung der Grundsätze auf den Sonn- und Feiertagsschutz S. 233-237

„… Nichtgebrauch des Grundrechts gemeint, mit dem aber keine Einschränkung des Schutzbereichs oder des …” „… Schutzbereichs oder des Eingriffs, sondern macht lediglich die Möglichkeit der Nichtausübung des Grundrechts …” „… , greifen die Handlungsverbote der Sonn- und Feiertagsgesetze in den Schutzbereich der allgemeinen …”

Generelle Sonntagsruhe als Ausdruck religiöser Überzeugung S. 180-182

„… verneint.627 Zum einen entnimmt er den Absätzen 1 und 2 des Art. 4 GG zwei unterschiedliche Schutzbereiche …” „… gesetzlichen Schutzpflicht, wonach der Grundrechtsträger im Schutzbereich des Art. 4 Abs. 2 GG in seiner »nach …” „… einheitlichen Schutzbereich von Art. 4 Abs. 1 und 2 GG auszugehen.633 Jedenfalls ist auch für die genannten …”

Versammlungsfreiheit - Art. 8 Abs. 1 GG S. 188-190

„… Familie vor Beeinträchtigungen durch gesellschaftliche Kräfte zu schützen.647 Der Schutzbereich des Art …” „… . IV. Versammlungsfreiheit - Art. 8 Abs. 1 GG 1. Schutzbereich Eine weitere grundrechtlich gewährte …” „… Schutzbereich des Art. 8 Abs. 1 GG ist 655 Im Ergebnis ebenso Heinemann, Grundgesetzliche Vorgaben bei der …”

Kritik und Bewertung S. 225-233

„… Aspekt zum Schutzbereich der Religionsfreiheit gehört, von der der Erheblichkeitsschwelle des Eingriffs …” „… Schutzbereich der Religionsfreiheit durch das jeweilige individuelle Selbstverständnis bestimmt,819 Versuchen in …” „… Gewissensentscheidung und damit letztendlich die Einschlägigkeit des grundrechtlichen Schutzbereichs behaupten, aber …”

Die negative Religionsfreiheit im Hinblick auf mittelbare Drittwirkung S. 237

„… Feiertagsgesetze in den Schutzbereich der allgemeinen Handlungsfreiheit nach Art. 2 Abs. 1 GG ein. In Betracht …” „… , die nicht in den Schutzbereich eines spezielleren Grundrechts fallen. 6. Gleichheitssatz Die Frage …”

Die allgemeine Handlungsfreiheit S. 237

„… Feiertagsgesetze in den Schutzbereich der allgemeinen Handlungsfreiheit nach Art. 2 Abs. 1 GG ein. In Betracht …” „… , die nicht in den Schutzbereich eines spezielleren Grundrechts fallen. 6. Gleichheitssatz Die Frage …”

Idealkonkurrenz und Abwägungsverbund S. 307

„… Feiertagsschutzes in den Schutzbereich mehrerer Grundrecht eingreift, besteht zwischen ihnen, wie im 3. Teil …” „… die Einschlägigkeit eines Schutzbereichs regelmäßig auch den eines anderen bedeutet.1117 Wenn kein …”

Besondere Vorschriften zum Schutz der Gottesdienstausübung und der stillen Tage S. 249-250

„… 249 eindeutig vom Schutzbereich des Art. 8 Abs. 1 GG erfasst, da sie zweckorientierte …” „… Veranstaltungen schon nicht in den Schutzbereich des Art. 8 Abs. 1 GG fallen, kommen insoweit nur der …”

Konkurrenzen S. 306-307

„… des Sonn- und Feiertagsschutzes in den Schutzbereich mehrerer Grundrecht eingreift, besteht zwischen …” „… Grundrechtsnormen dann auszugehen, wenn die Einschlägigkeit eines Schutzbereichs regelmäßig auch den eines anderen …”

Fälle der Verstärkungswirkung bei fehlendem Grundrechtseingriff S. 168-169

„… 168 durch Ausweitung des Schutzbereichs im Rahmen der Abwägung wie Eingriffe eingestellt werden.562 …” „… , in denen kein Eingriff in den Schutzbereich des möglicherweise konkurrierenden Rechts vorliegt …” „… . Mithin ist wenigstens eine Schutzbereichseröffnung notwendige Voraussetzung für eine Berücksichtigung im …”

Religionsausübungsfreiheit S. 213-214

„… 213 3. Glaubens-, Weltanschauungs- und Bekenntnisfreiheit – Art. 4 Abs. 1, 2 GG a) Schutzbereich …” „… von den Landesfeiertagsgesetzen geschützt und von Verboten ausdrücklich ausgenommen. Der Schutzbereich …”

Eingriff in die Kunstfreiheit, Art. 5 Abs. 3 GG S. 250-251

„… dem Schutzbereich des Art. 5 Abs. 3 GG ausgenommen wird.898 Das Problem des staatlichen …” „… . Soweit Darbietungen solcher »unernster« Musik untersagt werden, liegen eine Eröffnung des Schutzbereichs …”

Vereinigungsfreiheit – Art. 9 Abs. 1 GG S. 191-193

„… . Schutzbereich Als weiteres kommunikatives und kollektives Grundrecht, dessen Ausübung durch den Sonn- und …” „… jedenfalls gegeben. Der Schutzbereich des Art. 9 Abs. 1 GG ist damit eröffnet. 2. Schutzpflicht der …”

Ladenschlussgesetz (noch geltende Rechtslage in Bayern) S. 241-243

„… Schutzbereich erfasste Verbreitung von Presseerzeugnissen an Sonn- und Feiertagen ist durch die Regelungen der …” „… Schutzbereich zählende Tätigkeit zumindest teilweise unterbunden wird, da die gesetzliche Regelung dann über …”

Recht auf Ehe und Familie - Art. 6 Abs. 1 GG S. 185-187

„… Schutzbereich des Art. 4 Abs. 1 und 2 GG überträgt. Lehnt man aber diese Konstruktion, wie hier vorliegend, ab …” „… oder Kommunikation zu erhalten, zum Schutzbereich des Art. 6 Abs. 1 GG zählt. Auch hier verhält es …” „… . eine hieraus resultierende Schutzpflicht beeinträchtigt wird. Von einer Schutzbereichseröffnung kann …”

Eingriff S. 210-212

„… Schutzbereich des Art. 5 Abs. 3 GG umfasste Verhaltensweisen können somit im Hinblick auf mehrere …” „… . Als durch die Regelungen der Landesfeiertagsgesetze untersagte und gleichzeitig vom Schutzbereich des …”

Zur Rechtsfigur S. 100-106

„… Schutzbereich des Art. 139 WRV, sondern der dieser speziellen Grundrechte betroffen ist, wird diese Thematik im …” „… Normgeprägtheit des Schutzbereichs oder die besondere Stabilisierungsfunktion der verfassungsrechtlich geschützten …”

Arbeitszeitgesetz S. 258

„… Gütern schützt,928 umfasst der Schutzbereich des Art. 12 Abs. 1 GG die Erwerbs- 926 Papier, in …”

Eigentumsfreiheit S. 258

„… Gütern schützt,928 umfasst der Schutzbereich des Art. 12 Abs. 1 GG die Erwerbs- 926 Papier, in …”

Eingriff S. 244

„… GG a) Schutzbereich Gewissermaßen als Kehrseite der Pressefreiheit ist auch die von Art. 5 Abs. 1 GG …”

Allgemeine Handlungsfreiheit S. 248

„… . Schutzbereich der Versammlungsfreiheit – Art. 8 Abs. 1 GG Art. 8 Abs. 1 GG gewährleistet das Recht, sich …”

Beeinträchtigungen durch Versammlungsverbote der LFtG S. 248

„… . Schutzbereich der Versammlungsfreiheit – Art. 8 Abs. 1 GG Art. 8 Abs. 1 GG gewährleistet das Recht, sich …”

Recht des Arbeitnehmers S. 259

„… 259 und Leistungstätigkeit des einzelnen Gewerbebetriebs.929 Der Schutzbereich des Art. 12 Abs. 1 …”

Recht des Arbeitgebers S. 259

„… 259 und Leistungstätigkeit des einzelnen Gewerbebetriebs.929 Der Schutzbereich des Art. 12 Abs. 1 …”

Fazit S. 100

„… Schutzbereich des Art. 139 WRV, sondern der dieser speziellen Grundrechte betroffen ist, wird diese Thematik im …”

Eingriff durch Arbeits- und Handlungsverbote S. 207

„… Schutzbereich des Art. 12 GG eröffnet. Ob hinsichtlich der Betriebsgrundlagen auch parallel714 der des Art. 14 …”

Grundsatz des legislatorischen Spielraums S. 142-143

„… dass es zu einer größeren Überschneidung des Schutzbereichs dieses Grundrechts mit dem hier …”

Eingriff in die Berufsfreiheit S. 238-239

„… Hinblick auf den Art. 12 Abs. 1 GG einen Eingriff in den Schutzbereich dar.846 Da die Öffnung des Geschäfts …”

Erforderlichkeit eines Bagatellvorbehaltes bei Schutzpflichten S. 172-173

„… Leistungsrechten ist deswegen ein dreistufiger Aufbau nach dem Muster Schutzbereich – Schranke – Schranken-Schranke …”

Schutzpflicht hinsichtlich Sicherung des »besonderen Charakters« S. 183-184

„… würde somit in den Schutzbereich des Art. 4 Abs. 1 und 2 GG eingreifen. Was die eher ideellen Störungen …”

Speziell: Die Verschonung von religiösen Inhalten durch staatliche Handlungen S. 222-223

„… . Unterlassung ist und damit in den Schutzbereich der Religionsfreiheit fällt, ist zu bejahen.792 Den Eingriff …”

Wesentliche Ergebnisse der Arbeit in Thesen S. 431-442

„… Eingriff in den Schutzbereich dieses Grundrechts vorliegt. Insbesondere sind die in Literatur und …” „… gegen das Gebot der staatlichen Wertneutralität ist mithin dann anzunehmen, wenn in den Schutzbereich …”

Berücksichtigungsfähige Aspekte S. 143-145

„… größeren Überschneidung des Schutzbereichs dieses Grundrechts mit dem hier befürworteten subjektiven Recht …”

Eingriffe in die negative Religionsfreiheit in der höchstrichterlichen Rechtsprechung S. 223-225

„… und damit in den Schutzbereich der Religionsfreiheit fällt, ist zu bejahen.792 Den Eingriff leitet der …”

Funktion des kulturellen Identitätsmerkmals S. 98-100

„… zwingend zu berücksichtigen. Da aber nicht der Schutzbereich des Art. 139 WRV, sondern der dieser …”

Presse- und Informationsfreiheit S. 397-399

„… BVerfG Bd. 2, 453, 475. 1425 BVerfGE 97, 125, 144. 398 zeugnissen zum Schutzbereich,1426 jedoch wird …”

Verbot von Unterhaltungsveranstaltungen S. 376-380

„… Einbeziehung in den Schutzbereich des Grundrechts schon verneint werden muss, die konkreten …”

Zusammenfassung S. 299-304

„… mithin dann anzunehmen, wenn in den Schutzbereich der (positiven oder negativen) Religionsfreiheit …”

Besondere Handlungs- und Veranstaltungsverbote S. 367-374

„… den Verboten zum Schutz von Gottesdiensten, nicht in den Schutzbereich eines spezielleren Grundrechts …”

Literaturverzeichnis S. 443-452

„… Kemper, Michael: Die Bestimmung des Schutzbereichs der Koalitionsfreiheit, Heidelberg, 1990 Kingreen …”

Ausgleich mit der Religionsfreiheit S. 343-356

„… Schutzbereich eines Freiheitsrechts, das eine subjektive Wertung schützt, eingegriffen wird und der …”

Gesamtabwägung S. 381-392

„… bestimmter Beförderungsmittel gerade nicht vom Schutzbereich des Grundrechts umfasst ist.1399 Ein Verbot der …”

Schutzbereichseröffnung S. 175

„… . Religionsfreiheit - Art. 4 Abs. 1 und 2 GG 1. Schutzbereichseröffnung Offensichtlich vom Sonn- und Feiertagsschutz …”

Religionsfreiheit - Art. 4 Abs. 1 und 2 GG S. 173-175

„… . Religionsfreiheit - Art. 4 Abs. 1 und 2 GG 1. Schutzbereichseröffnung Offensichtlich vom Sonn- und Feiertagsschutz …”

Beeinträchtigungen durch Arbeits- und Handlungsverbote der LFtG S. 206

„… Abs. 1 GG a) Schutzbereichseröffnung Als von den beschriebenen Handlungs- und Tätigkeitsverboten der …”

doi.org/10.5771/9783845248660

Corinna Moser - Klimaschutz durch die Energieeinsparverordnung

No access

Select

Corinna Moser

Klimaschutz durch die Energieeinsparverordnung

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 8 2011

Results in this title

Schutzbereich S. 143-144

„… Sperrwirkung bezüglich dersubsidiären Norm des Art. 2 Abs. 1 GG437.SchutzbereichUnter Berufung auf Art. 2 Abs …” „… , da diese ohne Vorliegen eines entsprechenden Ausweises bauen können,weshalb der Schutzbereich des Art …” „… Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG in Bezug aufden Gebäudeneubau nicht eröffnet ist, besteht keine …”

Schutzbereich S. 113

„… SchutzbereichArt. 14 Abs. 1 S. 1 GG enthält eine Instituts- und subjektive Bestandsgarantie333 …” „… Schutzbereich desArt. 14 Abs. 1 S. 1 GG erfasst auch die Berechtigung des Eigentümers sein Eigentum zu nutzen336 …” „… Schutzbereich desArt. 14 Abs. 1 S. 1 GG erfasst.EingriffEingriff ist jedes staatliche Verhalten, das die …”

Zwischenergebnis S. 142-143

„… bezüglich dersubsidiären Norm des Art. 2 Abs. 1 GG437.SchutzbereichUnter Berufung auf Art. 2 Abs. 1 GG kann …” „… Vorliegen eines entsprechenden Ausweises bauen können,weshalb der Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG …” „… von Art. 2 Abs. 1 GG geschützte allgemeine Handlungsfreiheit darstellen. Da der Schutzbereich des Art …”

Energieausweispflicht bei Neu- und Bestandsbauten am Beispiel des Energiebedarfsausweises i.S.d. § 18 EnEV S. 133-142

„… Abs. 1 S. 1 GG verstoßen.SchutzbereichBei einem NeubauFraglich ist, ob der Schutzbereich des Art. 14 …” „… 70er Jahre die Baufreiheit als solche zumSchutzbereich des Artikels 14 Abs. 1 S. 1 GG411.Dagegen wird …” „… . DieVerfügungsbefugnis über das Vermögen des Grundeigentümers fällt nicht in denSchutzbereich des Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG …”

Energieausweispflicht bei Bestandsgebäuden am Beispiel des Energieverbrauchsausweises i.S.d. § 19 EnEV S. 123-133

„… Altbaubereich ist.SchutzbereichEigentum umfasst alle vermögenswerten Rechte, die dem Berechtigten von …” „… auch der Veräußerungsvorgang, die Vermietung, Verpachtung und das Leasing vom Schutzbereich des Art. 14 …” „… derEigentumsgarantie erfasst, ebenso wie die Vermietung, Verpachtung und das Leasing. Der Schutzbereich des Art. 14 Abs …”

Außerbetriebnahme von elektrischen Speicherheizsystemen S. 112-113

„… Energieeinsparverordnung, ZfBR 2008, S. 647 (649).112SchutzbereichArt. 14 Abs. 1 S. 1 GG enthält eine Instituts- und …” „… selbst335. Der Schutzbereich desArt. 14 Abs. 1 S. 1 GG erfasst auch die Berechtigung des Eigentümers sein …” „… Bestand, ist vom Schutzbereich desArt. 14 Abs. 1 S. 1 GG erfasst.EingriffEingriff ist jedes staatliche …”

Eingriff S. 113-114

„… SchutzbereichArt. 14 Abs. 1 S. 1 GG enthält eine Instituts- und subjektive Bestandsgarantie333 …” „… Schutzbereich desArt. 14 Abs. 1 S. 1 GG erfasst auch die Berechtigung des Eigentümers sein Eigentum zu nutzen336 …” „… Schutzbereich desArt. 14 Abs. 1 S. 1 GG erfasst.EingriffEingriff ist jedes staatliche Verhalten, das die …”

Vorwort S. 7-18

„… . 14 Abs. 1 S. 1 GGA. 112Außerbetriebnahme von elektrischen SpeicherheizsystemenI. 112SchutzbereichII …” „… Vereinbarkeit der Energiebedarfsausweispflicht bei Neubauten mitArt. 2 Abs. 1 GGC.143SchutzbereichI. 143 …” „… Schutzbereich1. 123Eingriff2. 124Eingriff in den Eigentumsbestanda) 124Eingriff in die Eigentumsnutzungb) 125 …”

Eingriff S. 144-145

„… erstellen, sowie die damit einhergehende Kostenlast sindvom Schutzbereich des Art. 2 Abs. 1 GG …” „… persönliche Schutzbereich auch für juristische Personen des Privatrechts i.V.m. Art. 19 Abs. 3 GGeröffnet442 …” „… in den Schutzbereich desArt. 2 Abs. 1 GG eingegriffen werden. In jedem Gebot oder Verbot der …”

Gründe und Folgen der Kostendiskrepanz zwischen Verbrauchs- und Bedarfsausweis S. 121-123

„… vorherrschende Ausweistypusim Altbaubereich ist.SchutzbereichEigentum umfasst alle vermögenswerten Rechte, die …” „… und das Leasing vom Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG erfasst sind, mithin also dieFreiheit …”

Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG S. 203-211

„… Schutzbereichs sind gleichzeitig als Kompetenzgrenzen zuverstehen637. Damit begrenzt dieser die gemeindliche …” „… die Gemeinden die Bauleitplanung »in eigenerVerantwortung« wahrnehmen, weshalb diese vom Schutzbereich …”

Eingriff S. 254-255

„… Grundstückseigentümers ist vom Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG erfasst.EingriffDie klimaschutzbezogenen …”

Baufreiheit als schützenswertes Rechtsgut S. 252-254

„… Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG erfasst.EingriffDie klimaschutzbezogenen Festsetzungen im Bebauungsplan …”

Unvollständige Daten im Energieausweis S. 154-165

„… persönlicheSchutzbereich des Art. 3 Abs. 1 GG nicht eröffnet494, die öffentliche Hand kannnicht gleichzeitig Berechtigter …”

Literaturverzeichnis S. 299-318

„… . Aufl., München 2007.Ramsauer, Ulrich, Die Bestimmung des Schutzbereichs von Grundrechten nach dem …”

doi.org/10.5771/9783845233451

1

2 3 ... 1151