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Giacomo Bernobi - Extemporierte Schriftlichkeit

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Giacomo Bernobi

Extemporierte Schriftlichkeit

Series: Münchner Nordistische Studien

Volume 38 2020

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2. Runische Orthographie und schriftliche Konventionen in runischen Graffiti S. 40-66

„… 2. Runische Orthographie und schriftliche Konventionen in runischen Graffiti scriptio …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Giacomo BernobiExtemporierte SchriftlichkeitRunische Graffitiutzverlag · München 2020Giacomo …” „… BernobiExtemporierte SchriftlichkeitRunische Graffitiutzverlag · München 2020Münchner Nordistische StudienBand 38Ebook …” „… : SoftcoverISBN 978-3-8316-4825-2Copyright© utzverlag 2020Giacomo BernobiExtemporierte SchriftlichkeitRunische …”

1. Graffiti im Kontext S. 7-39

„… 1.3 Graffiti zwischen Mündlichkeit und Schriftlichkeit gesprochen …”

4. Runische Graffiti S. 91-192

„… jǫtunn rúnarrisalandvillurljóðaháttr-Vers.4.2 Graffiti und Schriftlichkeit Futharkprobatio pennaea …”

Katalog S. 219-334

„… Prof. Dr. Wilhelm Heizmann Band 38: Giacomo Bernobi: Extemporierte Schriftlichkeit · Runische …”

doi.org/10.5771/9783831675838

Sascha H. Schmidt - Videokonferenzen als Aufsichtsratssitzungen

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Sascha H. Schmidt

Videokonferenzen als Aufsichtsratssitzungen

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 66 2012

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Schriftlichkeit S. 151-155

„… dieser in der Sitzung des Aufsichtsrats die schriftlich erstellten Berichte erläutert und weitere …” „… Begründung durch Argumente können auch schriftlich, zum Beispiel in Briefen, Aufsätzen und Memos ausgetauscht …” „… werden. V. Schriftlichkeit Die Schrift besitzt gegenüber der Sprache die Möglichkeit, Aussagen zu …”

Einfluss auf die Schriftlichkeit S. 179-182

„… auch in der Videokonferenz möglich. V. Einfluss auf die Schriftlichkeit Ein Einfluss auf die …” „… Schriftlichkeit könnte sich auf in der Sitzung schriftlich vorgelegte Informationen und Berichte sowie auf das …” „… schriftliche Protokoll ergeben. 1. Schriftliche Berichterstattung Will der Vorstand oder der …”

Form der schriftlichen Stimmabgabe gem. § 108 Abs. 3 AktG S. 281-284

„… Beschlussfassung in der Videokonferenz führen. II. Form der schriftlichen Stimmabgabe gem. § 108 Abs. 3 AktG Die …” „… Beschlussfassung vor, indem sie schriftliche Stimmabgaben in der Sitzung überreichen lassen. 1. Schriftform Das …” „… sichern und eine schriftliche Beweisunterlage für die Stimmabgabe gewährleisten. Geschützt werden soll die …”

Form der Beschlussfassung in der Sitzung nach §§ 110 Abs. 3, 108 Abs. 1 AktG S. 278-281

„… schriftlicher, fernmündlicher oder in anderer vergleichbarer Form. Sehen Satzung oder Geschäftsordnung keine …” „… schriftlichen Stimmabgabe gem. § 108 Abs. 3 AktG Die Vorschrift des § 108 Abs. 3 AktG sieht die Mitwirkung …” „… abwesender Aufsichtsratsmitglieder an der Beschlussfassung vor, indem sie schriftliche Stimmabgaben in der …”

Form der Beschlussfassung ohne Sitzung gemäß § 108 Abs. 4 AktG S. 284-288

„… 284 dem Vorsitzenden mit Hilfe moderner Kommunikationsmittel eine schriftliche Stimmabgabe …” „… Zustimmung zum Beschluss schriftlich erklärt worden ist. Darüber hinaus konnte die Satzung anderweitige …” „… Beschlussformen für zulässig erklären.1416 § 92 Abs. 3 AktG 1937 sah nur die schriftliche Beschlussfassung vor, in …”

Berichtspflichten S. 223-229

„… Prüferbericht nichts enthalten darf, was nicht bereits im schriftlichen Prüfungsbericht festgehalten wurde …” „… „[...] Unangenehmes nicht schriftlich fixiert, sondern bloß flüchtig und verhuscht mündlich vorgetragen wird“, vgl …” „… Aufsichtsratsmitgliedern Informationen über die schriftlichen Berichte hinaus zukommen lassen. Teilweise wird vertreten …”

Form der Berichte des Vorstands S. 229-233

„… vor TransPuG: normalerweise schriftlich Bisher war gesetzlich nicht festgelegt, in welcher Form der …” „… Berichtsautonomie.1130 Somit lag es im Ermessen des Vorstands, ob er mündlich oder schriftlich Bericht erstattete …” „… . § 90 Abs. 5 AktG setzte zwar voraus, dass Berichte schriftlich erstattet werden, denn nur dann können …”

Einfluss auf den Diskurs S. 178-179

„… auch in der Videokonferenz möglich. V. Einfluss auf die Schriftlichkeit Ein Einfluss auf die …” „… Schriftlichkeit könnte sich auf in der Sitzung schriftlich vorgelegte Informationen und Berichte sowie auf das …” „… schriftliche Protokoll ergeben. 1. Schriftliche Berichterstattung Will der Vorstand oder der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Diskurs im Aufsichtsrat? 149 V. Schriftlichkeit 151 1. Schriftliche Diskussion 153 2 …” „… Schriftlichkeit 179 1. Schriftliche Berichterstattung 179 2. Dokumentation der Sitzung 180 a) Umfang der …” „… : normalerweise schriftlich 229 2. Änderung durch TransPuG: in der Regel in Textform 229 3. Konkrete Formen 230 a …”

Diskurs S. 146-151

„… Deshalb wird auch verlangt, dass dieser in der Sitzung des Aufsichtsrats die schriftlich erstellten …” „… Sprechakten gelöst werden. Behauptungen und deren Begründung durch Argumente können auch schriftlich, zum …” „… Beispiel in Briefen, Aufsätzen und Memos ausgetauscht werden. V. Schriftlichkeit Die Schrift besitzt …”

Besondere Ausfertigungsformen von Beschlüssen S. 296-299

„… erstattende schriftliche Bericht soll gem. § 176 Abs. 1 S. 2 AktG vom Aufsichtsratsvorsitzenden in der …” „… Hauptversammlung schriftlich zu erstellen ist. Der Bericht muss durch förmlichen Beschluss des Aufsichtsrats …” „… Wiedergabe des schriftlichen Berichts umfassen, vgl. Drygala in Schmidt/Lutter, AktG, § 176 Rn. 15; Semler in …”

Verbale Kommunikation S. 105-119

„… Vergänglichkeit des Mündlichen. Anders als beim Schriftlichen findet in der Regel keine Dokumentation, etwa …” „… durch den der Schriftlichkeit dahingehend ergänzt, dass die Vorzüge beider zur Geltung kommen.572 Im …” „… Aufsichtsrat Eine Einschränkung erfährt die Mündlichkeit im Aufsichtsrat durch das Prinzip der Schriftlichkeit …”

Form der Weitergabe der Berichte und Unterrichtung innerhalb des Aufsichtsrats S. 235-243

„… ausnahmsweise nicht schriftlich und/oder nicht rechtzeitig berichten. 2. Der Aufsichtsratsvorsitzende darf …” „… aufgrund des zugrunde liegenden Zahlenmaterials immer in schriftlicher Form vorliegen. Bei den …” „… vergleichbaren Vorschriften der §§ 170 Abs. 3 S. 2; 314 Abs. 1 S. 2 AktG. Die Änderungen von „schriftlich“ zu „in …”

Gefährdungen S. 64-67

„… überprüft werden, die Schriftlichkeit248 von Briefkopf und Unterschrift vermittelt den selten getäuschten …” „… schriftliche Unterlagen werden persönlich überreicht oder auf dem als vertraulichkeitswahrend geltenden Postweg …” „… Postkarte, die von Dritten gelesen und manipuliert 248 Die Schriftlichkeit sichert neben der Gewährleistung …”

Störungen der Videokonferenz und mögliche Folgen S. 299-302

„… dem abwesenden Aufsichtsratsmitglied die Möglichkeit zur nachträglichen schriftlichen Stimmabgabe …” „… computerunterstützten Sitzung oder einer Softwareapplikation für ein Smartphone. Die Form der schriftlichen Stimmabgabe …” „… schriftlicher, fernmündlicher oder vergleichbarer Formen gem. § 108 Abs. 4 AktG lässt E-Mail, Telefax …”

Zusammenfassung S. 335-346

„… Smartphone. 49. Die schriftliche Stimmabgabe gem. § 108 Abs. 3 AktG ist weiterhin an die Schriftform gebunden …” „… schriftlicher, fernmündlicher oder vergleichbarer Formen gem. § 108 Abs. 4 AktG lässt E-Mail, Telefax …” „… bisher auf eine Erörterung verzichtet wurde oder nur mittels telefonischer oder schriftlicher …”

Zwischenergebnis S. 155-156

„… Nachprüfbarkeit des Überwachungshandelns.781 Dabei ist die schriftliche Dokumentation wohl das wichtigste, aber …” „… neuer Medien begegnet werden kann. In diese Richtung geht auch die angesprochene schriftliche Diskussion …”

Form: Gesetzliche Vorgaben und deren Auslegung S. 195-213

„… durch das NaStraG neben der schriftlichen und fernmündlichen Beschlussfassung auch weitere vergleichbare …” „… schriftliche oder fernmündliche oder durch Telefax oder mittels sonstiger elektronischer …” „… Textform gefasst wurden, sind nachträglich schriftlich zu bestätigen. Im übrigen gelten die vorstehenden …”

Zwischenergebnis S. 302-303

„… computerunterstützten Sitzung oder einer Softwareapplikation für ein Smartphone. Die Form der schriftlichen Stimmabgabe …” „… schriftlicher, fernmündlicher oder vergleichbarer Formen gem. § 108 Abs. 4 AktG lässt E-Mail, Telefax …”

Technisch vermittelte Kommunikation als Grundlage S. 157-163

„… Prozesse, d.h. Mündlichkeit, Unmittelbarkeit, Diskurs sowie Schriftlichkeit. Danach werden die Einflüsse …” „… Kommunikation von Angesicht zu Angesicht als „reiches“ und schriftliche Mitteilungen als „armes“ Medium …” „… zur schriftlichen Kommunikation per E-Mail.823 Dies hängt auch von den verwendeten Wiedergabegeräten …”

Form der Teilnahme Dritter S. 215-221

„… , wonach die Abschlussprüfer im schriftlichen Bericht Kritik nicht deutlich zur Sprache bringen, vielmehr …” „… kann dessen Anträge vorlesen und die schriftliche Stimmabgabe überreichen, hat aber kein eigenes …” „… FormanpassungsG wurde in § 109 Abs. 3 das Wort „schriftlich“ durch „Textform“ ersetzt,1088 wodurch auch die …”

Diskussionsforum S. 37-39

„… bisherigen schriftlichen Äußerungen schnell überflogen werden können.81 Ein Nachteil liegt darin, dass der …” „… werden müssen.84 Die Schriftlichkeit verlangsamt im Vergleich zum mündlichen Austausch die Kommunikation …”

Entbehrlichkeit des Übermittlungsverlangens S. 233-235

„… 233 Bericht ist, nicht. Dann ist jedoch ein schriftlicher Bericht effizienter, da er in kürzerer …” „… sich drei Möglichkeiten an: 1. Der Vorstand darf ausnahmsweise nicht schriftlich und/oder nicht …”

E-Mail S. 317-321

„… AktG, 2. Aufl., § 110 Rn. 4, der Schriftlichkeit nur in Ausnahmefällen für verzichtbar hält. 1598 Vgl …” „… . Diskussionsforum Die schriftliche Diskussion stellt eine Möglichkeit dar, mittels des Einsatzes von E-Mail und …”

Form der Übermittlung der Vorstandsberichte S. 233

„… 233 Bericht ist, nicht. Dann ist jedoch ein schriftlicher Bericht effizienter, da er in kürzerer …”

Diskussionsforum S. 321-322

„… Unternehmens abgerufen werden können. III. Diskussionsforum Die schriftliche Diskussion stellt eine …”

Phasenabfolge S. 276-277

„… erfolgt dies durch mündlichen Austausch, wobei unter Umständen auf schriftlich vorliegende Daten Bezug …”

Zwischenergebnis S. 277-278

„… Aufsichtsratssitzung erfolgt dies durch mündlichen Austausch, wobei unter Umständen auf schriftlich vorliegende Daten …”

Gleichheitsprinzip S. 190-192

„… kaum vorgehen. Denn der informelle Charakter dieser Prozesse hinterlässt meist keine schriftlichen …”

Mitwirkungs- und Teilnahmerechte sowie -pflichten S. 86-89

„… Vertretung möglich, zulässig ist lediglich die schriftliche Stimmabgabe gem. § 108 Abs. 3 AktG durch ein …”

Selbstorganisationspflicht S. 330-333

„… der schriftlichen Beschlussfassung überlegen ist.1671 Eine nachträgliche Beschlussfassung über …”

Unmittelbarkeit S. 119-146

„… der Formen des § 108 Abs. 4 AktG vorgenommen wird (schriftlich, telefonisch oder mittels einer …” „… Staatssekretär des Bundeskanzleramtes die Zustimmung der Mitglieder der Bundesregierung auf schriftlichem Wege …” „… , so können sich die Aufsichtsratsmitglieder mittels schriftlicher Kommunikation (Brief, Versenden von …”

Verbale Kommunikation in der Videokonferenz S. 163-167

„… weist die Videokonferenz jedoch einen hohen Grad an sozialer Präsenz auf, im Gegensatz zur schriftlichen …”

Die Erklärung der Zustimmung als Sonderproblem im Rahmen der Beschlussfassung S. 288-296

„… Möglichkeit der fernmündlichen und schriftlichen Beschlussfassung sei „der Aufsichtsrat auch Eilsituationen in …”

Effizienz S. 305-315

„… oder diese nur mittels telefonischer oder schriftlicher Kommunikation erfolgen konnte. Weiterhin bietet …”

Kommunikation als Grundlage S. 94-105

„… Aufsichtsratstätigkeit eine bedeutende Rolle. Darüber hinaus ist ohne Schriftlichkeit eine sinnvolle Aufsichtsratsarbeit …”

Form der informellen Kontakte S. 251-267

„… Angesicht treffen, telefonieren oder auch auf schriftlichem Wege Informationen und Standpunkte austauschen …”

Literatur S. 355-399

„… Martin Peltzer zum 70. Geburtstag. Köln 2001, S. 339-357. 386 Riegger, Bodo: Die schriftliche …”

doi.org/10.5771/9783845240589

Kirstin Brennscheidt - Cloud Computing und Datenschutz

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Kirstin Brennscheidt

Cloud Computing und Datenschutz

Series: Internet und Recht

Volume 13 2013

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Schriftlicher Auftrag S. 117-118

„… . Schriftlicher AuftragDie Auftragserteilung ist zunächst formgebunden. Nach § 11 Abs. 2 S. 2 BDSGist der Auftrag …” „… schriftlich zu erteilen. Dieses Formerfordernis dient der Beweissicherung529 und soll dem Auftragnehmer …” „… Auftragsdatenverarbeitung erteilte Weisungen müssen dagegen nicht im Einzelnen schriftlich festgehalten werden.531Das …”

Inhalt des Auftrags S. 118-125

„… Wortlaut des § 11 Abs. 2 S. 2BDSG keine Schriftform, sondern lediglich, dass der Auftrag »schriftlich« zu …” „… schriftlich oder in einer anderen Form erfolgt. Diedort gewählte Formulierung »zum Zwecke der Beweissicherung …” „… BGB verlangt. Vielmehr können die Anforderungen an einen »schriftlichen«Auftrag etwa bereits durch die …”

Kritik und Ausblick S. 114-117

„… . Schriftlicher AuftragDie Auftragserteilung ist zunächst formgebunden. Nach § 11 Abs. 2 S. 2 BDSGist der Auftrag …” „… schriftlich zu erteilen. Dieses Formerfordernis dient der Beweissicherung529 und soll dem Auftragnehmer …” „… Auftragsdatenverarbeitung erteilte Weisungen müssen dagegen nicht im Einzelnen schriftlich festgehalten werden.531Das …”

Form S. 152-154

„… Outsourcing auch: Moos, S. 96, der dasEinholen von schriftlichen Einwilligungen sämtlicher Kunden und …” „… des Betroffenen anzunehmen, ermüsse schriftlich einwilligen.700 Auch beim Cloud Computing, dessen …” „… Internet kommunizieren und insofern keine schriftliche Einwilligung zu fordern ist. Etwas anderes ist …”

Kritik und Ausblick S. 128-130

„… zunächst problematisch, welche Form diese wahren muss. § 11 Abs 2 S. 2 BDSG setzt einen»schriftlichen …” „… einem individuellen schriftlichen Vertrag mündet, untypisch. Es wird also deutlich, dass die klassische …”

Unterauftragserteilung S. 127-128

„… einen»schriftlichen« Auftrag voraus. Bezüglich der Frage, wie das BDSG an dieserStelle auszulegen ist, besteht derzeit …”

Wirksame Einwilligung beim Cloud Computing S. 150-152

„… BITKOM-Leitfaden, S. 52; so für den Fall des Outsourcing auch: Moos, S. 96, der dasEinholen von schriftlichen …”

Anforderungen an die Weisungen des Auftraggebers S. 130-133

„… schriftlich bestimmt hat.593 Ähnlich heißt es in § 1 Abs. 3 S. 2 der Mustervertragsanlage zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… i.S.v. § 11 Abs. 2 S. 2 BDSG 117I. Schriftlicher Auftrag 117II. Inhalt des Auftrags 1181. Gegenstand und …”

Anforderungen an die Auftragsdatenverarbeitung und Verantwortlichkeit S. 68-71

„… und sodann regelmäßig zu überzeugen.287 Außerdem ist ein schriftlicher Auftrag zu erteilen, wobei die …”

Acht Gebote der Datensicherheit S. 87-97

„… werden. Alle Server, für die eine Beteiligung vorgesehen ist, müssen demnach schriftlich festgehalten …”

doi.org/10.5771/9783845249544

Christian Bülow - Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen

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Christian Bülow

Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen

2020

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§ 16 Schriftliche Stimmabgabe S. 244-254

„… § 16 Schriftliche Stimmabgabe(1) 1Einem Beschäftigten, der eine schriftliche Stimmabgabe wünscht …” „… Anschriftdes wahlberechtigten Beschäftigten sowie den Vermerk „Schriftliche Stimm-abgabe“ trägt,auszuhändigen …” „… schriftlichen Weg, d. h. im Rahmen einer Briefwahl abzu-geben. Eine solche Art und Weise der Wahldurchführung …”

§ 18 Schriftliche Stimmabgabe in sonstigen Fällen S. 262-266

„… § 18 Schriftliche Stimmabgabe in sonstigen Fällen(1) 1Für die Beschäftigtena) mit besonderer …” „… der Anordnung der schriftlichenStimmabgabe hat der Wahlvorstand die Briefwahlunterlagen von Amts …” „… Dienststelle stattfinden soll, ausnahmsweise eine Stimmabgabe vor Ortoder die schriftliche Stimmabgabe …”

§ 17 Behandlung der schriftlich abgegebenen Stimmen S. 255-261

„… § 17 Behandlung der schriftlich abgegebenen Stimmen(1) Rechtzeitig vor Abschluss der Stimmabgabe …” „… . Checkliste für den Wahlvorstand . . 21I. Einleitende Bemerkungen1Der (Brief-)Wähler gibt seine schriftliche …” „… „Behandlungszeit-punkt“ keine großen Änderungen erfahren (vgl. Rz. 5).WO-LPVG NRW §17 (Behandlung der schriftlich …”

§ 3 Einsprüche gegen das Wählerverzeichnis S. 115-124

„… § 3 Einsprüche gegen das Wählerverzeichnis(1) Jeder Beschäftigte kann beim Wahlvorstand schriftlich …” „… Beginn der Stimmabgabe schriftlich mitzu-teilen.InhaltsübersichtRz. Rz.I. Einleitende Bemerkungen …” „… bestimmten schriftlichen Form vorgesehen (im Ergebnisebenso Ilbertz u. a., § 3 BPersVWO Rn. 3; a. A. Altvater …”

Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz (WO-LPVG NRW) S. 22-44

„… Stimmen . 31§ 15 Wahlhandlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31§ 16 Schriftliche …” „… Stimmabgabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32§ 17 Behandlung der schriftlich abgegebenen Stimmen …” „… . . . . . . . 33§ 18 Schriftliche Stimmabgabe in sonstigen Fällen . . . . . . . . . . 33§ 19 Feststellung des …”

§ 9 Behandlung der Wahlvorschläge, ungültige Wahlvorschläge S. 188-198

„… , der mit seiner schriftlichen Zustim-mung auf mehreren Wahlvorschlägen benannt ist, aufzufordern …” „… ) 1Wahlvorschläge, diea) den Erfordernissen des § 8 Abs. 3 nicht entsprechen,b) ohne die schriftliche …” „… seiner schriftlichen Zustimmung auf mehrerenWahlvorschlägen als Kandidat benannt ist und der Wahlvorstand …”

§ 14 Ausübung des Wahlrechts; Stimmzettel, ungültige Stimmen S. 219-227

„… . die bei schriftlicher Stimmabgabe nach §16 nicht ineinem Wahlumschlag abgegeben sind,b) aus denen sich …” „… Vorbehalt enthalten.2Mehrere bei schriftlicher Stimmabgabe nach § 16 in einem Wahlumschlag füreine Wahl …” „… Mal derart zusammengefalteten Stimmzettel in die Wahl-urne zu werfen. Im Falle einer schriftlichen …”

§ 34 Stimmabgabe, Stimmzettel S. 337-340

„… Personalrats zu verwenden; für die schriftliche Stimm-abgabe ist zu beiden Wahlen derselbe Wahlumschlag zu …” „… , dass für die schriftlicheStimmabgabe weiterhin Wahlumschläge zu verwenden sind. Dabei hat erin …” „… schrift-liche Stimmabgabe zu beiden Wahlen derselbe Wahlumschlag zu verwen-den. Soweit die Fassung von 1958 (GV …”

§ 8 Inhalt der Wahlvorschläge S. 174-187

„… ) Dem Wahlvorschlag ist die schriftliche Zustimmung der Bewerber zur Auf-nahme in den Wahlvorschlag …” „… zwingend die schriftlicheZustimmung der Bewerber zur Aufnahme in den Wahlvorschlag beizufügenWO-LPVG NRW §8 …” „… Wahlvorschlages direkt einzuholen und diejeweiligen schriftlichen Zustimmungserklärungen als Anlage im Original …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-8

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 228§ 16 Schriftliche Stimmabgabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 244§ 17 Behandlung der …” „… schriftlich abgegebenen Stimmen . . . . . . . 255§ 18 Schriftliche Stimmabgabe in sonstigen Fällen …”

§ 4 Vorabstimmungen S. 125-138

„… Vor-standsmitglieder anwesend sind (so zutreffend Vogelgesang u. a., § 4 WO-PersVG M-V, Rn. 16).19 Eine schriftliche …” „… Textbausteine:„Möglichkeit der schriftlichen Stimmabgabe:Abstimmungsberechtigte, die eine schriftliche Stimmabgabe …” „… Dienststellenteile … (konkrete namentliche Benennung) habendie Unterzeichner nach §18 WO-LPVG NRW eine schriftliche …”

§ 30 Feststellung der Beschäftigtenzahl; Wählerverzeichnis S. 324-327

„… die gemäß § 2 Abs. 1 festgestellten Zah-len unverzüglich schriftlich dem Bezirkswahlvorstand mit.(2) 1 …” „… Gruppen,unverzüglich schriftlich mit. 3Dabei sind innerhalb der Gruppen die Anteile derGeschlechter …” „… in Abs. 2 Satz 2 und dem-entsprechend ebenfalls unverzüglich schriftlich zu übermitteln (Rz. 4).15 …”

§ 21 Benachrichtigung der gewählten Bewerber und Bekannt-machung S. 282-290

„… die als Personalratsmitglieder Gewähltenunverzüglich schriftlich von ihrer Wahl. 2Erklärt ein …” „… Wahlniederschrift (§ 20) in schriftlicher Form (§ 126 BGB)WO-LPVG NRW §21 (Benachrichtigung d. gew. Bewerber u …” „… Formvorgaben für die Erklärung der Wahlab-lehnung. Sie kann also entweder mündlich oder schriftlich gegenüber …”

§ 1 Wahlvorstand, Wahlhelfer S. 45-93

„… dies stets schriftlich festge-halten werden! Zur Schulungsteilnahme von Mitgliedern der …” „… (empfohlenerweise schriftliche) Mitteilungjeweils von dort aus. Bei einer Wahl durch die Personalversammlung (vgl.Rz …” „… auftritt! Insoweit kann sie in der Vertretung für denWahlvorstand sowohl mündliche als auch schriftliche …”

§ 45 Wahl der Personalräte S. 381-382

„… der Maßgabe,daß die Stimmabgabe schriftlich erfolgt.(2) § 43 Abs. 2 und 3 gilt …” „… entsprechend mitder Maßgabe, dass die Stimmabgabe schriftlich erfolgt. Es kann bei der hie-sigen Wahl also …”

§ 6 Wahlausschreiben S. 147-162

„… bekanntgegeben werden;12. Ort und Zeit der Stimmabgabe;13. dass schriftliche Stimmabgabe möglich oder angeordnet …” „… Richtigkeit des Wählerverzeichnisses schriftlich beim Wahl-vorstand eingelegt werden können, enthalten. Zu der …” „… . 38)!28 Nach Abs. 2 Nr. 13 muss im Wahlausschreiben auch angegeben werden,dass eine schriftliche …”

§ 46 Wahl des Bezirkspersonalrats S. 383-385

„… Mitgliederunverzüglich nach der Wahl schriftlich mit.(3) 1Der Bezirkswahlvorstand stellt das Ergebnis der Wahl fest und …” „… schriftlicher Form zu erfolgen.9 Die Hauptverantwortung für die Wahl ruht letztendlich auf dem …”

§ 41 Vorbereitung und Durchführung der Wahl S. 373-376

„… Hauptwahlvorstand kann die schriftliche Stimmab-gabe anordnen. 3In diesem Fall hat der Bezirks- oder …” „… schriftlichen Stimmabgabevom Bezirks- oder Hauptwahlvorstand vorgenommen werden. Dies kannzur Erleichterung des …”

§ 7 Wahlvorschläge, Einreichungsfrist S. 163-173

„… , schriftlich Kontakt zu der in Betracht kom-menden „Gewerkschaft“ aufzunehmen und Auskunft über die zuvor …” „… , Schriftlichkeitserfordernis im Mitbestimmungsrecht, NZA 2006,S. 345, der allerdings auf eine Nachreichung des Originals …”

§ 12 Bekanntgabe der Wahlvorschläge S. 209-213

„… Satz 1zur persönlichen Stimmabgabe und § 16 Abs. 2 Satz 1 zur schriftlichenStimmabgabe) darüber …” „… Bekanntgabe der Wahlvorschläge wird sodann auch derBeginn der Briefwahl, d. h. der schriftlichen Stimmabgabe …”

§ 2 Feststellung der Beschäftigtenzahl, Wählerverzeichnis S. 94-114

„… Ehren-amtliche oder Honorarkräfte entgegen der schriftlichen Vereinbarungen in einemArbeitsverhältnis stehen. Er …” „… Stimmabgabe nach § 15 Abs. 3 Satz 4 im Wählerverzeichnis vermerken.Bei einer schriftlichen Stimmabgabe hat er …” „… berechtigtes Interesse daran aufweisen. Die Erteilung vonfernmündlichen, schriftliche oder elektronischen …”

Kalender zur Personalratswahl NRW S. 395-402

„… . Schriftliche Benachrichtigungder gewählten Bewerber„Unverzüglich“, nachder Feststellung desWahlergebnisses§ 21 …”

Stichwortverzeichnis S. 403-408

„… WahlrechtWahlberechtigung– Siehe aktives WahlrechtWahlhandlung– bei persönlicher Stimmabgabe § 15– bei schriftlicher …”

§ 15 Wahlhandlung S. 228-243

„… Rahmen-bedingungen auf. Die hiervon abweichend in der WO-LPVG NRW enthal-tene Möglichkeit einer schriftlichen …” „… sowohl bei derpersönlichen als auch bei der schriftlichen Wahl (§ 17 Abs. 1) im Wahlraumstatt. Nach Abs …”

§ 35 Feststellung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses S. 341-346

„… solltedies jedenfalls stets schriftlich vorgenommen werden.17Nach Abs. 4 Satz 2 ist im Weiteren dann die …”

§ 22 Aufbewahrung der Wahlunterlagen S. 291-297

„… Wahlvorstand ansons-ten noch schriftlich vorgenommene Protokollierungen. Soweit von demWahlvorstand …”

doi.org/10.5771/9783415066199

Agnieszka Kastelik-Smaza - Das Vorabentscheidungsverfahren aus der Sicht des individuellen Rechtsschutzes

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Agnieszka Kastelik-Smaza

Das Vorabentscheidungsverfahren aus der Sicht des individuellen Rechtsschutzes

Series: Rechtstransformation in der Europäischen Union

Volume 5 2010

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Schriftliches Verfahren S. 141-143

„… ergebenden schriftlichen und mündlichen Äußerungen in die ausgewählte Amtssprache zu beantragen. 5 …” „… . Schriftliches Verfahren Das Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH gliedert sich grundsätzlich in einen …” „… schriftlichen und einen mündlichen Teil. Über das Vorabentscheidungsersuchen wird eine Mitteilung im Amtsblatt …”

Mündliches Verfahren S. 143-145

„… bestätigt.347 Das Recht auf eine Stellungnahme im schriftlichen Verfahren ist einmalig. Mangels des …” „… kontradiktorischen Charakters des Vorabentscheidungsverfahrens sind die Parteien nicht berechtigt, schriftlich die …” „… dies zu ermöglichen, werden die schriftlichen Erklärungen nach Abschluss des schriftlichen Verfahrens …”

Verfahrenssprache S. 140-141

„… Verfahrensprache gilt grundsätzlich im schriftlichen Verfahren als auch in der mündlichen Verhandlung, diese …” „… Partei berechtigt, die Übersetzung aller sich im Verfahren ergebenden schriftlichen und mündlichen …” „… Äußerungen in die ausgewählte Amtssprache zu beantragen. 5. Schriftliches Verfahren Das …”

Möglichkeiten der Verkürzung der Verfahrensdauer S. 180-182

„… Schriftsätze oder schriftliche Erklärungen einreichen können, ist kürzer als im ordentlichen Verfahren, soll …” „… schriftlichen Erklärungen auf die wesentlichen mit der Vorlagefrage aufgeworfenen Rechtsfragen zu beschränken …” „… , innerhalb derer Schriftsätze oder schriftliche Erklärungen einzureichen sind. In der Entscheidung kann auch …”

Reformvorschläge S. 182-188

„… wird, innerhalb derer Schriftsätze oder schriftliche Erklärungen einzureichen sind. In der Entscheidung …” „… kann auch angegeben werden, welche Rechtsfragen die Schriftsätze oder schriftlichen Erklärungen …” „… des schriftlichen Teils auf die Parteien des Ausgangsverfahrens, den Mitgliedstaat, zu dem das …”

Die Schlussanträge des Generalanwalts S. 145-147

„… Verteidigung eigener Interessen ist jedoch durch das Recht auf Stellungnahme im schriftlichen und mündlichen …” „… des Generalanwalts die Wiederholung des schriftlichen Verfahrens darstellte, welches die Verwicklung …”

Der Bevollmächtigte im Vorabentscheidungsverfahren S. 138-140

„… 138 Sie können sowohl an dem schriftlichen Verfahren als auch an der mündlichen Verhandlung …” „… genannten Amtssprachen gehört.334 Die Verfahrensprache gilt grundsätzlich im schriftlichen Verfahren als …”

Eingangsbemerkungen S. 136-137

„… . 92 der Verfahrensordnung erlassen. Wenn die Unzulässigkeit der Vorlage erst nach dem schriftlichen …”

Der rechtliche Status der Parteien des Hauptverfahrens im Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH S. 137-138

„… können sowohl an dem schriftlichen Verfahren als auch an der mündlichen Verhandlung teilnehmen. Auf diese …”

Die Verkürzung der Wartezeit auf das Vorabentscheidungsurteil S. 303-305

„… schriftlichen Erklärungen auf die wesentlichen von der Vorlagefrage aufgeworfenen Rechtsfragen und auf einen …”

Resümee S. 196-200

„… im schriftlichen Verfahren vor dem EuGH seinen Standpunkt klarmachen, sowie die Erklärungen anderer …”

Vorwort S. 5-12

„… . Verfahrenssprache 140 5. Schriftliches Verfahren 141 9 6. Mündliches Verfahren 143 7. Die Schlussanträge …”

Die Verweigerung der Vorlage S. 133-136

„… Verfahrensordnung erlassen. Wenn die Unzulässigkeit der Vorlage erst nach dem schriftlichen Verfahren und der …”

Die Vorlageentscheidung S. 116-133

„… Parteien Beteiligte im Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH, sie können schriftliche Erklärungen …”

doi.org/10.5771/9783845225500

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