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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. - Fachlexikon der Sozialen Arbeit

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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

Fachlexikon der Sozialen Arbeit

2022

Results in this title

Andreas Kuhn Regelbedarf S. 713-714

„… → Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (RBEG). Nach § 20 Abs. 1 SGB II und § 27a Abs. 1 SGB XII umfasst der R. Ernährung, Kleidung …” „… .). Ursache waren insbesondere methodische Unzulänglichkeiten bei der 713 RegelbedarfBemessung. Die …” „… der Begriff Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz auch synonym verwendet für diejenigen Artikelgesetze, mit …”

Andy Groth Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (RBEG) S. 714

„… . 26f.).Bisweilen wird der Begriff Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz auch synonym verwendet für …” „… geregelt.Andreas KuhnRegelsatzverordnung → Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (RBEG)Regenbogenfamilien → Familien, in …” „… verfassungsrechtlichen Anforderungen (BVerfG 23.7.2014, 1 BvL 10/12 u.a.).Andreas KuhnRegelbedarfs …”

Andreas Kuhn Regelsatz S. 714

„… . 26f.).Bisweilen wird der Begriff Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz auch synonym verwendet für …” „… geregelt.Andreas KuhnRegelsatzverordnung → Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (RBEG)Regenbogenfamilien → Familien, in …” „… verfassungsrechtlichen Anforderungen (BVerfG 23.7.2014, 1 BvL 10/12 u.a.).Andreas KuhnRegelbedarfs …”

Constanze Körner Regenbogenfamilien S. 714-715

„… . 26f.).Bisweilen wird der Begriff Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz auch synonym verwendet für …” „… geregelt.Andreas KuhnRegelsatzverordnung → Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (RBEG)Regenbogenfamilien → Familien, in …” „… verfassungsrechtlichen Anforderungen (BVerfG 23.7.2014, 1 BvL 10/12 u.a.).Andreas KuhnRegelbedarfs …”

Hans Lühmann Mehrbedarf S. 584-585

„… Sozialhilfe und Grundsicherung für Arbeitsuchende als → Regelbedarf bezeichnet) pauschaliert (→ Pauschalierung …” „… M. neben den Regelbedarfen gibt es in der Sozialhilfe (§ 30 SGB XII) und der Grundsicherung für …” „… der Regelbedarfe einzubetten.Gesetzliche M. berücksichtigen erhöhte typisierte Kosten für den …”

Karen Peters Arbeitslosengeld II (Alg II) S. 47-48

„… verfassungswidrig erklärt hat, sind durch das → Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz zum 1.1.2011 u.a. gesonderte …” „… → Regelbedarf (§ 20 SGB II, bis 31.12.2010: Regelleistung), den → Mehrbedarfen (§ 21 SGB II), den ergänzenden …” „… ). Seit dem 1.1.2021 beträgt der monatliche Regelbedarf für alleinstehende oder alleinerziehende …”

Andreas Kuhn Statistikmodell S. 883-884

„… Regelbedarfs-Ermittlung bestehen nach wir vor darauf, dass diese ausgeschlossen werden muss. Mit dem …” „… Statistikmodellden Warenkorb, um einen »regelbedarfsrelevanten Verbrauch« festzusetzen. Bei einer erheblichen Anzahl …” „… .Johannes ProkschStatistikmodell Das S. ist ein → Bedarfsbemessungssystem für die → Regelbedarfe in der …”

Reiner Höft-Dzemski Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts S. 560

„… . Sie sind in den §§ 19–30 SGB II bzw. §§ 27a–38 SGB XII geregelt. Sie umfassen den → Regelbedarf …” „… Erwachsene können → Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT) erhalten.Der Regelbedarf wird durch …” „… Regelbedarf individuell abweichende Festsetzung möglich. Ggf. ist ein Mehrbedarf nach § 21 Abs. 6 SGB II …”

Maria Meyer-Höger Leistungsabsprache S. 560-561

„… . Sie sind in den §§ 19–30 SGB II bzw. §§ 27a–38 SGB XII geregelt. Sie umfassen den → Regelbedarf …” „… Erwachsene können → Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT) erhalten.Der Regelbedarf wird durch …” „… Regelbedarf individuell abweichende Festsetzung möglich. Ggf. ist ein Mehrbedarf nach § 21 Abs. 6 SGB II …”

Christian Janßen Medizinsoziologie S. 583-584

„… Sozialhilfe und Grundsicherung für Arbeitsuchende als → Regelbedarf bezeichnet) pauschaliert (→ Pauschalierung …” „… M. neben den Regelbedarfen gibt es in der Sozialhilfe (§ 30 SGB XII) und der Grundsicherung für …” „… der Regelbedarfe einzubetten.Gesetzliche M. berücksichtigen erhöhte typisierte Kosten für den …”

Evelyn Räder Arbeitslosenversicherung S. 48-49

„… verfassungswidrig erklärt hat, sind durch das → Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz zum 1.1.2011 u.a. gesonderte …” „… schaft werden niedrigere Sätze gewährt. Der Regelbedarf ist weitgehend pauschaliert …” „… möglich. Kann ein im Einzelfall vom Regelbedarf umfasster und nach den Umständen unabweisbarer Bedarf …”

Eva Schuldt Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung S. 384-386

„… Lebensunterhalt in der Sozialhilfe. Bei den Leistungsberechtigten wird ein bundeseinheitlicher → Regelbedarf in …” „… Arbeitsuchende vom 20.7.2006 (BGBl. I S. 1706), das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des …” „… Insolvenzantragspflicht vom 29.7.2016 (BGBl. I S. 1824) und das Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änderung …”

Tillmann Löhr Leistungen zum Lebensunterhalt für Ausländer/innen S. 558-560

„… XII geregelt. Sie umfassen den → Regelbedarf, Leistungen für Unterkunft und Heizung, Leistungen für …” „… Teilhabe (BuT) erhalten.Der Regelbedarf wird durch → Regelsätze gedeckt. Er umfasst insbesondere …” „… (§ 27a Abs. 4 SGB XII) – keine vom pauschalierten Regelbedarf individuell abweichende Festsetzung …”

Reiner Höft-Dzemski Bedarfsbemessungssystem S. 83

„… Regelbedarf zuzurechnen sind. Seit 2011 nennt das → Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz zentrale Parameter für die …” „… (→ Regelbedarf). Die Festsetzung der Regelsätze in der Sozialhilfe erfolgte bis in die 1980er-Jahre nach der …”

Jonathan I. Fahlbusch Bedarfsdeckungsprinzip S. 83-84

„… Regelbedarf zuzurechnen sind. Seit 2011 nennt das → Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz zentrale Parameter für die …” „… (→ Regelbedarf). Die Festsetzung der Regelsätze in der Sozialhilfe erfolgte bis in die 1980er-Jahre nach der …”

Ingo Gottschalk Bedarfsanalyse S. 82-83

„… nennt das → Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz zentrale Parameter für die Bemessung der Regelsätze nach dem …” „… (§ 27a SGB XII) zu decken ist (→ Regelbedarf). Die Festsetzung der Regelsätze in der Sozialhilfe …” „… Einkommensgruppen für Güter und Dienstleistungen zugrunde gelegt, die dem Regelbedarf zuzurechnen sind. Seit 2011 …”

Karen Peters Grundsicherung für Arbeitsuchende S. 383-384

„… Lebensunterhalt in der Sozialhilfe. Bei den Leistungsberechtigten wird ein bundeseinheitlicher → Regelbedarf in …” „… Arbeitsuchende vom 20.7.2006 (BGBl. I S. 1706), das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des …” „… Insolvenzantragspflicht vom 29.7.2016 (BGBl. I S. 1824) und das Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änderung …”

Anne Willeke Mehrfachbehinderte Menschen S. 585-586

„… einen Anspruch auf M. in Höhe von 35% des jeweiligen Regelbedarfs (§§ 21 Abs. 4, 23 Nr. 2–3 SGB II …” „… von 17% des jeweiligen Regelbedarfs zuerkannt (§ 30 Abs. 2 SGB XII, § 21 Abs. 2 SGB II). (4 …” „… und beträgt höchstens 60% des jeweiligen Regelbedarfs (§ 30 Abs. 3 SGB XII, § 21 Abs. 3 SGB II). (5 …”

Heinz-Elmar Tenorth, Heide Kallert Reformpädagogik S. 712-713

„… Bundestag verabschiedet seit 2011 außerdem regelmäßig ein → Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (RBEG). Nach …” „… : Sozialwissenschaftliche Literatur Rundschau, 34, H. 63, 2011, S. 18–25.Heinz-Elmar Tenorth/Heide KallertRegelbedarf ist …” „… methodische Unzulänglichkeiten bei der 713 Regelbedarf …”

Johannes Proksch Statistik der sozialen Mindestsicherungssysteme S. 881-883

„… . Beobachter der Regelbedarfs-Ermittlung bestehen nach wir vor darauf, dass diese ausgeschlossen werden muss …” „… → Bedarfsbemessungssystem für die → Regelbedarfe in der → Sozialhilfe und → Grundsicherung für Arbeitsuchende. Es wurde …” „… dafür entschieden, diese mögliche Verzerrung bei der Ermittlung des Regelbedarfs in Kauf zu nehmen …”

Jonathan I. Fahlbusch Individualisierungsprinzip S. 434

„… → Regelbedarf festgelegt und damit i.d.R. nicht mehr an den Lebensverhältnissen der Hilfesuchenden und ihres …” „… Regelbedarf pauschaliert (→ Pauschalierung) wiedergegeben. Beschränkungen des Leistungsumfangs sind auch in …”

Evelyn Räder Arbeitslosengeld (Alg) S. 47

„… → Regelbedarf (§ 20 SGB II, bis 31.12.2010: Regelleistung), den → Mehrbedarfen (§ 21 SGB II), den ergänzenden …” „… ). Seit dem 1.1.2021 beträgt der monatliche Regelbedarf für alleinstehende oder alleinerziehende …”

Ulrich Bieber, Michael Stegmann Statistische Grundlagen der Sozialen Arbeit S. 884-887

„… den Warenkorb, um einen »regelbedarfsrelevanten Verbrauch« festzusetzen. Bei einer erheblichen …” „… Stellen wurde dargestellt, dass die Minderung der nach dem S. berechneten Ausgaben den Regelbedarf …” „… Gesetzgebers betont (normative Setzungen und Wertungen), andererseits die Unvereinbarkeit der Regelbedarfe mit …”

Helmut Pauls Inzidenz S. 458-459

„… nichterwerbsfähige Personen. Sie haben → Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts wie den → Regelbedarf …” „… den gE entsprechen der Trägerstruktur: Bei bundesfinanzierten Leistungen (z.B. Regelbedarf, Mehrbedarf …”

Thomas Kron Individualisierung S. 433-434

„… → Regelbedarf festgelegt und damit i.d.R. nicht mehr an den Lebensverhältnissen der Hilfesuchenden und ihres …” „… Regelbedarf pauschaliert (→ Pauschalierung) wiedergegeben. Beschränkungen des Leistungsumfangs sind auch in …”

Andreas Kuhn Abstandsgebot S. 3-4

„… übernommen. Mit dem → Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (RBEG) vom 24. März 2011 wurde das A. aus dem …” „… Systems der sozialen Sicherung in der Bevölkerung zu stützen und um die Regelbedarfe auf das unbedingt …” „… liegt. Das A. war aber nie Grundlage für die Bemessung des → Regelbedarfs.Das A. ist in der Politik bis …”

Peter Krause Einkommensverteilung S. 211-212

„… → Regelbedarfe nach dem → Statistikmodell (→ Bedarfsbemessungssystem) und bilden eine wichtige Grundlage für die …” „… Abs. 3 SGB II). Einmalige Bedarfe sind nicht von der Regelleistung umfasst (→ Regelbedarf). Sie …”

Hans Lühmann Jobcenter S. 459-460

„… wie den → Regelbedarf, → Mehrbedarf oder → Kosten für Unterkunft und → Kosten für Heizung zum Inhalt …” „… den gE entsprechen der Trägerstruktur: Bei bundesfinanzierten Leistungen (z.B. Regelbedarf, Mehrbedarf …”

Uwe Berlit Kosten der Unterkunft S. 531-532

„… → Regelbedarf gewährt. Der Bedarf bezieht sich auf laufende (z.B. Mietzins, Heiz- und …” „… Grundbetrag des § 85 Abs. 1 SGB XII abgeleiteten Freibetrag (sechsfacher Eckregelsatz, → Regelbedarf …”

Katja Fahlbusch Arbeitsgerichte S. 46-47

„… → Regelbedarf (§ 20 SGB II, bis 31.12.2010: Regelleistung), den → Mehrbedarfen (§ 21 SGB II), den ergänzenden …” „… ). Seit dem 1.1.2021 beträgt der monatliche Regelbedarf für alleinstehende oder alleinerziehende …”

Katrin Richter-Fuss Individualpsychologie S. 434-435

„… → Regelbedarf festgelegt und damit i.d.R. nicht mehr an den Lebensverhältnissen der Hilfesuchenden und ihres …” „… Regelbedarf pauschaliert (→ Pauschalierung) wiedergegeben. Beschränkungen des Leistungsumfangs sind auch in …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

„… MissbrauchKinderrechte (Verena Lingg) 490Kinderregelleistung → Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (RBEG)Kinderschutz (Réka …” „… → ArbeitslosigkeitLastenausgleich (Gottfried Eichhoff) 553Lastenzuschuss → WohngeldLebenshaltungskosten → RegelbedarfLebenskrise …” „… Tenorth/Heide Kallert) 712Regelbedarf (Andreas Kuhn) 713Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (RBEG) (Andy Groth) 714 …”

Wolfgang Rechtien Gruppe S. 386

„… stationären Einrichtung wird der notwendige Lebensunterhalt (Regelbedarf, Bedarfe für Unterkunft und Heizung …” „… Angemessenheitsgrenzen und den Personen wird die Regelbedarfsstufe 2 gezahlt. Bei der Unterbringung in einer …”

Gottfried Eichhoff Lastenausgleich S. 553

„… Homburg.Gottfried EichhoffLastenzuschuss → WohngeldLebenshaltungskosten → RegelbedarfLebenskrise …”

Jonathan I. Fahlbusch Sozialhilfe S. 833-838

„… ). Zwar gibt es durch die Etablierung von → Regelbedarfen eine starke Tendenz zur Vereinheitlichung der …” „… allgemeinen Regelbedarfe zu gewähren. In der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen und der …” „… Regelbedarfsermittlungsgesetz (RBEG) vom 9.12.2020 (BGBl. I S. 2855) das RBEG 2017 vom 22.12.2016 (BGBl. I S. 3159) ersetzt …”

Klaus Fröhlich-Gildhoff Dekompensation S. 162

„… . → Regelbedarf) oder begrenzen sie durch → unbestimmte Rechtsbegriffe (»angemessen«). Dies ist keine D. v. S …”

Andreas Pattar Deckelung von Sozialleistungen S. 162

„… . → Regelbedarf) oder begrenzen sie durch → unbestimmte Rechtsbegriffe (»angemessen«). Dies ist keine D. v. S …”

Irene Becker Existenzminimum S. 274

„… → Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (jüngste Ausfertigung: 9.12.2020, BGBl. I S. 2855) erfolgten Berechnungen des E. genügen den …”

Kerstin Becker Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) S. 63

„… → Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz monatlich für alleinstehende Leistungsberechtigte 202 Euro (Stand 2021) und ist zusätzlich zum …”

Friederike Mussgnug Barbetrag, angemessener S. 80

„… Regelbedarfsstufe 1 (→ Regelbedarf) nach der Anlage zu § 28 SGB XII; 2021 sind dies 120,42 Euro. Wie hoch der …”

Gottfried Eichhoff Persönliche Hilfe S. 645

„… , dass den leistungsberechtigten Bürger/innen mit der Regelsatzleistung (→ Regelbedarf) eine …”

Alexander Hobelsberger Patientenverfügung S. 638

„… Rechtsgrundlage für deren Festlegung ist das → Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (RBEG), das neben den für die …” „… Ermittlung relevanten Angaben, die Regelbedarfsstufen und die Fortschreibung der Regelsätze regelt.Auch im …”

Anika Cieslik Ernährung S. 242

„… Menschen nach Nahrung und Getränken. Dementsprechend ist die E. auch ein Bestandteil des → Regelbedarfs …”

Hans-Ulrich Weth Einstweiliger Rechtsschutz S. 217

„… Sicherung des Lebensunterhalts nach § 20 SGB II (→ Regelbedarf) betragen. Das E. soll für jedes zusätzliche …”

Anika Cieslik Einmalige Leistungen S. 212

„… Abs. 3 SGB II). Einmalige Bedarfe sind nicht von der Regelleistung umfasst (→ Regelbedarf). Sie …”

Gottfried Eichhoff Kostenersatz S. 532

„… Grundbetrag des § 85 Abs. 1 SGB XII abgeleiteten Freibetrag (sechsfacher Eckregelsatz, → Regelbedarf …”

Philip Hagedorn Daseinsvorsorge S. 158

„… → Regelbedarfs (§ 42a Abs. 2 SGB II) oder 5% der → Regelbedarfsstufe 1 begrenzt. Da § 42a SGB II die …”

Jürgen Winkler Familiengerechte Hilfe S. 289

„… wirkt sich die familiäre Situation bei der Bemessung der → Regelbedarfe (§ 20 SGB II) aus und …”

Ralf Mulot Landschaftsverbände S. 552-553

„… → WohngeldLebenshaltungskosten → RegelbedarfLebenskrise → KriseninterventionLebenslage Als L. werden die äußeren Bedingungen …”

Maria Meyer-Höger Unwirtschaftliches Verhalten S. 948-949

„… rechtfertigen kann (§ 24 Abs. 2 SGB II). Die Abweichung bezieht sich nur auf die Deckung des → Regelbedarfs …”

Jörg Kinzig Untersuchungshaft S. 947-948

„… Abweichung bezieht sich nur auf die Deckung des → Regelbedarfs. → Mehrbedarfe sowie → Kosten für Unterkunft …”

Tilman Lutz Delinquenz S. 162-163

„… . → Regelbedarf) oder begrenzen sie durch → unbestimmte Rechtsbegriffe (»angemessen«). Dies ist keine D. v. S …”

Michael Wagner Daten S. 158-159

„… → Regelbedarfs (§ 42a Abs. 2 SGB II) oder 5% der → Regelbedarfsstufe 1 begrenzt. Da § 42a SGB II die …”

Claudia Niehoff Exklusion S. 274-275

„… → Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (jüngste Ausfertigung: 9.12.2020, BGBl. I S. 2855) erfolgten Berechnungen des E. genügen den …”

Claudia Denef Evidenz S. 273-274

„… → Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (jüngste Ausfertigung: 9.12.2020, BGBl. I S. 2855) erfolgten Berechnungen des E. genügen den …”

Melanie Kößler Asylrecht S. 63-64

„… → Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz monatlich für alleinstehende Leistungsberechtigte 202 Euro (Stand 2021) und ist zusätzlich zum …”

Melanie Kößler Asylberechtigte S. 62-63

„… Bedarf beträgt in Anlehnung an das → Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz monatlich für alleinstehende …”

Harald Ansen Armut S. 58-59

„… der Grundlage des → Regelbedarfs-Ermittlungsgesetzes wird die Höhe des rechtlich vorgesehenen …”

Katja Fahlbusch Arbeitszeugnis S. 57-58

„… Grundlage des → Regelbedarfs-Ermittlungsgesetzes wird die Höhe des rechtlich vorgesehenen soziokulturellen …”

Antje Welke Barrierefreiheit S. 80-81

„… Regelbedarfsstufe 1 (→ Regelbedarf) nach der Anlage zu § 28 SGB XII; 2021 sind dies 120,42 Euro. Wie hoch der …”

Stephanie Rüth Bank für Sozialwirtschaft S. 79-80

„… einen B. in Höhe von 27 vom Hundert der Regelbedarfsstufe 1 (→ Regelbedarf) nach der Anlage zu § 28 SGB …”

Andreas Pattar Häusliche Ersparnis S. 397-398

„… gefährden.Der Umfang der h. E. orientiert sich in der Praxis am → Regelbedarf der Regelbedarfsstufe 3 (Anlage …”

Diana Eschelbach Familiengericht S. 289-290

„… wirkt sich die familiäre Situation bei der Bemessung der → Regelbedarfe (§ 20 SGB II) aus und …”

Meike Schüle-Tschersich Familienbüros S. 288-289

„… wirkt sich die familiäre Situation bei der Bemessung der → Regelbedarfe (§ 20 SGB II) aus und …”

Antje Welke Persönliches Budget (PB) S. 645-646

„… , dass den leistungsberechtigten Bürger/innen mit der Regelsatzleistung (→ Regelbedarf) eine …”

Alexandra Nier Personenzentrierung S. 644-645

„… , dass den leistungsberechtigten Bürger/innen mit der Regelsatzleistung (→ Regelbedarf) eine …”

Friederike Mussgnug Pauschalierung S. 638-639

„… Rechtsgrundlage für deren Festlegung ist das → Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (RBEG), das neben den für die …” „… Ermittlung relevanten Angaben, die Regelbedarfsstufen und die Fortschreibung der Regelsätze regelt.Auch im …”

Ursula Helms Patientenbeteiligung S. 637-638

„… → Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (RBEG), das neben den für die Ermittlung relevanten Angaben, die Regelbedarfsstufen und die …”

Birgit Hoffmann Ersatzmutter S. 242-243

„… Menschen nach Nahrung und Getränken. Dementsprechend ist die E. auch ein Bestandteil des → Regelbedarfs …”

Petra Mund Einzel(fall)hilfe S. 217-218

„… Sicherung des Lebensunterhalts nach § 20 SGB II (→ Regelbedarf) betragen. Das E. soll für jedes zusätzliche …”

Evelyn Räder Einstiegsgeld S. 216-217

„… (→ Regelbedarf) betragen. Das E. soll für jedes zusätzliche Mitglied in der → Bedarfsgemeinschaft um 10% der …”

Christiane Kröger Gruppentherapie S. 386-387

„… stationären Einrichtung wird der notwendige Lebensunterhalt (Regelbedarf, Bedarfe für Unterkunft und Heizung …” „… Angemessenheitsgrenzen und den Personen wird die Regelbedarfsstufe 2 gezahlt. Bei der Unterbringung in einer …”

Kristina Kott Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) S. 210-211

„… als Basis für die Ermittlung der → Regelbedarfe nach dem → Statistikmodell (→ Bedarfsbemessungssystem …”

Réka Fazekas Kinderschutz S. 491-492

„… LinggKinderregelleistung → Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (RBEG)Kinderschutz ist ein Sammelbegriff für rechtliche …”

Verena Lingg Kinderrechte S. 490-491

„… vorherrschen sollte.Verena LinggKinderregelleistung → Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (RBEG)Kinderschutz ist …”

Dietrich Engels Lebenslage S. 553-554

„… Homburg.Gottfried EichhoffLastenzuschuss → WohngeldLebenshaltungskosten → RegelbedarfLebenskrise …”

Konstanze Rothe Kostenerstattung S. 532-533

„… Grundbetrag des § 85 Abs. 1 SGB XII abgeleiteten Freibetrag (sechsfacher Eckregelsatz, → Regelbedarf …”

Uwe Berlit Kosten der Heizung S. 530-531

„… → Regelbedarf gewährt. Der Bedarf bezieht sich auf laufende (z.B. Mietzins, Heiz- und …”

Daniel Heinisch Technische Arbeitshilfen S. 915-916

„… . → Leistungen für Bildung und T. für unter 25-Jährige zusätzlich zum → Regelbedarf gewährt. Dies geht zurück …” „… Regelbedarfsbemessung. Dabei wird betont, dass das in Art. 1 GG (→ Grundgesetz) und Art. 20 GG garantierte …”

Daniel Wolter DBH - Fachverband für Soziale Arbeit, Strafrecht und Kriminalpolitk S. 161-162

„… . → Regelbedarf) oder begrenzen sie durch → unbestimmte Rechtsbegriffe (»angemessen«). Dies ist keine D. v. S …”

Friederike Mussgnug Hilfe zum Lebensunterhalt S. 417-418

„… Regelsätze nach § 28 SGB XII den sog. → Regelbedarf der Leistungsberechtigten ab. Neben diesen Hilfen können …” „… SGB XII und das → Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (RBEG). Leistungsberechtigt sind gem. § 19 SGB XII …”

Michael Braun Hilfeplanung in der Sozialhilfe S. 416-417

„… . → Regelbedarf der Leistungsberechtigten ab. Neben diesen Hilfen können → Träger der Sozialhilfe insbesondere …” „… die H. z. L. sind die §§ 27–40 SGB XII und das → Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (RBEG …”

Birgit Schweikert Häusliche Gewalt S. 398-399

„… in der Praxis am → Regelbedarf der Regelbedarfsstufe 3 (Anlage zu § 28 SGB XII). In teilstationären …”

Cordula Neuhaus ADHS S. 4-5

„… Regelbedarfe auf das unbedingt Notwendige zu begrenzen. Für Ökonomen ist das A. in einem → Sozialstaat wie …” „… berechneten → Sozialleistungen liegt. Das A. war aber nie Grundlage für die Bemessung des → Regelbedarfs.Das …”

Hans-Otto Burschel Abstammung S. 2-3

„… übernommen. Mit dem → Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (RBEG) vom 24. März 2011 wurde das A. aus dem …”

Michael Bolowich Ermittlungsverfahren S. 241-242

„… Menschen nach Nahrung und Getränken. Dementsprechend ist die E. auch ein Bestandteil des → Regelbedarfs …”

Christian Grube Leistungsarten S. 561-562

„… . 3 S. 5 SGB II). Leistungen für den → Regelbedarf nach § 20 SGB II, § 27a SGB XII sind von …”

Edna Rasch Teilhabe S. 916-917

„… → Regelbedarf gewährt. Dies geht zurück auf die → Rechtsprechung des → Bundesverfassungsgerichts zur …” „… Verfassungswidrigkeit der Regelbedarfsbemessung. Dabei wird betont, dass das in Art. 1 GG (→ Grundgesetz) und Art. 20 …”

Lutz Wittler Darlehen S. 157-158

„… ) durchsetzen. Die Kürzung der Leistungen ist auf 10% des individuellen → Regelbedarfs (§ 42a Abs. 2 SGB II …” „… ) oder 5% der → Regelbedarfsstufe 1 begrenzt. Da § 42a SGB II die D.modalitäten abschließend regelt und …”

Werena Rosenke Wohnungslosigkeit/Wohnungslosenhilfe S. 1004-1006

„… Beschäftigung sowie durch die unzureichende Höhe des → Regelbedarfs. So fehlt es insbes. an bezahlbarem …”

Jonathan I. Fahlbusch Einrichtungen S. 212-214

„… Abs. 3 SGB II). Einmalige Bedarfe sind nicht von der Regelleistung umfasst (→ Regelbedarf). Sie …”

Sabine Schmitt Geschichte der Sozialen Arbeit S. 351-355

„… »Förderns und Forderns«, ein umfassendes Sanktionssystem und die Ermittlung des → Regelbedarfs werden …”

Abkürzungsverzeichnis S. 1057-1071

„… Rat für Sozial- und WirtschaftsdatenRBEG Regelbedarfs-ErmittlungsgesetzRBS RegelbedarfsstufeRCT …”

doi.org/10.5771/9783748911784

Jens Löcher - Grundsicherung für Arbeitsuchende

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Jens Löcher

Grundsicherung für Arbeitsuchende

2012

Results in this title

Regelbedarf S. 176-177

„… Regelbedarf Definition: Abgesehen von gesondert geregelten Bedarfspositionen wie Unterkunftskosten und …” „… Mehrbedarfen wird der gesamte laufende Bedarf zum Lebensunterhalt mit einem pauschalen Regelbedarf erfasst …” „… einschließlich →Warmwasserbereitungskosten nach § 22 SGB II nicht zum Regelbedarf gehören, sondern gesondert …”

Einkommensbescheinigung S. 107-108

„… Höhe des Regelbedarfs zugrunde liegt. Rechtsgrundlagen: § 20 Abs. 5 S. 2 SGB II, § 28 SGB XII …” „… Erläuterungen: Der in § 20 Abs. 2 S. 1 SGB II betragsmäßig festgeschriebene →Regelbedarf beruht auf einer …” „… werden, um ein repräsentatives Bild abzugeben. Zur Ermittlung des Regelbedarfs auf der Grundlage der …”

Energiekosten S. 115-116

„… / Geiger, 4. Aufl., § 11 a Rn 10 Energiekosten Definition: Kosten für Haushaltsenergie sind im Regelbedarf …” „… der Leistung für den →Regelbedarf finanzieren muss oder sie als →Unterkunftskosten gesondert …” „… übernommen werden. Hierzu stellt § 20 Abs. 1 klar, dass Kosten für Haushaltsenergie vom Regelbedarf abgedeckt …”

Arbeitslosengeld II S. 34

„… umfasst Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts in Form des Regelbedarfs, etwaiger Mehrbedarfe und …” „… Lebensunterhaltes sieht § 20 SGB II zunächst den Regelbedarf vor. Dieser beträgt 374 EUR für einen Alleinstehenden …” „… Regelbedarf beträgt (für jede Person) 337 EUR, wenn es sich um zusammen lebende Ehepartner, Partner einer …”

Einkommens- und Verbrauchsstichprobe S. 107

„… Höhe des Regelbedarfs zugrunde liegt. Rechtsgrundlagen: § 20 Abs. 5 S. 2 SGB II, § 28 SGB XII …” „… Erläuterungen: Der in § 20 Abs. 2 S. 1 SGB II betragsmäßig festgeschriebene →Regelbedarf beruht auf einer …” „… werden, um ein repräsentatives Bild abzugeben. Zur Ermittlung des Regelbedarfs auf der Grundlage der …”

Arbeitsmarktberatung S. 34-35

„… umfasst Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts in Form des Regelbedarfs, etwaiger Mehrbedarfe und …” „… Lebensunterhaltes sieht § 20 SGB II zunächst den Regelbedarf vor. Dieser beträgt 374 EUR für einen Alleinstehenden …” „… Regelbedarf beträgt (für jede Person) 337 EUR, wenn es sich um zusammen lebende Ehepartner, Partner einer …”

Meldepflicht S. 159-160

„… durch einen pauschal betragsmäßig festgeschriebenen →Regelbedarf abgedeckt. Abweichungen von diesem …” „… vorgesehen. Nur in einigen, im SGB II abschließend aufgeführten Situationen kann ein über den Regelbedarf …” „… Mehrbedarf zusteht. Die Summe der Mehrbedarfe darf den maßgebenden Regelbedarf nicht überschreiten, wobei …”

Aufrechnung S. 42-43

„… Leistungsberechtigten nicht verschuldeter Überzahlung wird eine Aufrechnung im Umfang von 10 Prozent des Regelbedarfs …” „… sogar 30 Prozent des maßgebenden Regelbedarfs: Bei verschuldetet Rückforderungsansprüchen nach §§ 45 43 …” „… ). Über 30 Prozent des Regelbedarfs darf die Aufrechnung allerdings auch bei Zusammentreffen verschiedener …”

Bildung und Teilhabe S. 83-84

„… Ermessensaus- übung ein, denn die Mittel für Bewerbungsaktivitäten sind nicht im Regelbedarf enthalten. Die …” „… Leistungsberechtigten neben dem Regelbedarf gesondert berücksichtigt. Rechtsgrundlagen: §§ 28, 29 SGB II; § 5 a Alg II-V …” „… gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben ermöglichen (BVerfG NJW 2010, 505, 508). Der Regelbedarf …”

Einkommen S. 106-107

„… des Regelbedarfs zugrunde liegt. Rechtsgrundlagen: § 20 Abs. 5 S. 2 SGB II, § 28 SGB XII Erläuterungen …” „… : Der in § 20 Abs. 2 S. 1 SGB II betragsmäßig festgeschriebene →Regelbedarf beruht auf einer Einkommens …” „… werden, um ein repräsentatives Bild abzugeben. Zur Ermittlung des Regelbedarfs auf der Grundlage der …”

Rechtsfolgenbelehrung S. 175-176

„… Regelbedarf Definition: Abgesehen von gesondert geregelten Bedarfspositionen wie Unterkunftskosten und …” „… Mehrbedarfen wird der gesamte laufende Bedarf zum Lebensunterhalt mit einem pauschalen Regelbedarf erfasst …” „… einschließlich →Warmwasserbereitungskosten nach § 22 SGB II nicht zum Regelbedarf gehören, sondern gesondert …”

Rundfunkgebührenbefreiung S. 177-178

„… Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft. Die Höhe des Regelbedarfs bestimmt sich …” „… Betrag wiedergegeben. Dieser monatliche Regelbedarf ist in §§ 20, 23 SGB II gesetzlich festgeschrieben …” „… Neuermittlung der Regelbedarfe aufgrund einer neuen Einkommens- und Verbrauchsstichprobe erfolgt, kommt …”

Mehraufwandsentschädigung S. 159

„… durch einen pauschal betragsmäßig festgeschriebenen →Regelbedarf abgedeckt. Abweichungen von diesem …” „… vorgesehen. Nur in einigen, im SGB II abschließend aufgeführten Situationen kann ein über den Regelbedarf …” „… Mehrbedarf zusteht. Die Summe der Mehrbedarfe darf den maßgebenden Regelbedarf nicht überschreiten, wobei …”

Mehrbedarfe S. 159

„… durch einen pauschal betragsmäßig festgeschriebenen →Regelbedarf abgedeckt. Abweichungen von diesem …” „… vorgesehen. Nur in einigen, im SGB II abschließend aufgeführten Situationen kann ein über den Regelbedarf …” „… Mehrbedarf zusteht. Die Summe der Mehrbedarfe darf den maßgebenden Regelbedarf nicht überschreiten, wobei …”

Arbeitslosengeld S. 32-34

„… Regelbedarfs, etwaiger Mehrbedarfe und der angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung. Als Leistungen …” „… zur Sicherung des Lebensunterhaltes sieht § 20 SGB II zunächst den Regelbedarf vor. Dieser beträgt 374 …” „… noch nicht volljährig ist. Der Regelbedarf beträgt (für jede Person) 337 EUR, wenn es sich um zusammen …”

Alleinerziehung S. 19-20

„… Regelbedarfs auf die Normierung der Rechtsfigur eines „Haushaltsvorstands“ verzichtet (BT-Drucks. 15/1516, 56 …” „… sieht für Alleinerziehende zusätzlich zum Regelbedarf einen pauschalierte Mehrbedarf vor, der sich nach …” „… von n 36 vom Hundert (vH) des Regelbedarfs des Alleinerziehenden nach § 20 Abs. 2 SGB II bei …”

Bewerbungen S. 82-83

„… sind nicht im Regelbedarf enthalten. Die Höhe der Bewerbungskosten (idR Kosten für Foto, Mappe …” „… Gemeinschaft werden bei jungen Leistungsberechtigten neben dem Regelbedarf gesondert berücksichtigt …” „… (BVerfG NJW 2010, 505, 508). Der Regelbedarf umfasst zwar nach § 20 Abs. 1 S. 2 SGB II auch eine Teilhabe …”

Elterngeld S. 114-115

„… Haushaltsenergie sind im Regelbedarf enthalten, lediglich die Aufwendungen für Heizung und Warmwassererzeugung …” „… die Frage, ob er diese Kosten aus der Leistung für den →Regelbedarf finanzieren muss oder sie als …” „… Regelbedarf abgedeckt werden. Davon ausgenommen sind lediglich die Anteile an den Haushaltsenergiekosten, die …”

Lohnkostenzuschuss S. 157-159

„… betragsmäßig festgeschriebenen →Regelbedarf abgedeckt. Abweichungen von diesem Betrag in individuell atypischen …” „… abschließend aufgeführten Situationen kann ein über den Regelbedarf hinaus gehender Mehrbedarf geltend gemacht …” „… zusteht. Die Summe der Mehrbedarfe darf den maßgebenden Regelbedarf nicht überschreiten, wobei allerdings …”

Bekleidung, Erstausstattung S. 71-72

„… , Erstausstattung Definition: Ein erstmalig vorhandener Bekleidungsbedarf ist nicht vom Regelbedarf umfasst, sondern …” „… für Bekleidung sind nach § 20 Abs. 1 SGB II vom →Regelbedarf umfasst. Dies betrifft die im Rahmen …” „… haben. Für einen Kleidungsbedarf, der an sich dem Regelbedarf zuzuordnen ist, aktuell aber nicht aus der …”

Einmalige Leistungen S. 108-109

„… laufende Leistungen zur Deckung wiederkehrender Bedarfe – Regelbedarf, Mehrbedarf, Unterkunftskosten …” „… – erbracht. Nach der Vorstellung des Gesetzgebers sind die Regelbedarfe ausreichend bemessen, um Ansparungen …” „… zum Regelbedarf gehören; die Kosten hierfür dürfen auf der Grundlage nachvollziehbarer Erfahrungswerte …”

Einstiegsgeld S. 111-112

„… maßgebenden Regelbedarfs berücksichtigt. Hinzu kommen kann ein Ergänzungsbetrag für jede weitere Personen in …” „… Regelleistungen). Insgesamt dürfen Grund- und Ergänzungsbetrag den vollen maßgeblichen Regelbedarf jedoch nicht …” „… dann festzulegende Pauschalbetrag darf 75% des maßgeblichen Regelbedarfs nicht übersteigen. Denkbar ist …”

Leistungs-Gutschein S. 155-156

„… eigenständige Leistungsform sollte nach dem Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur …” „… Sozialgelds um mindestens 60 Prozent des maßgeblichen Regelbedarfes in angemessenen Umfang ergänzende …” „… erwiesener Ungeeignetheit, mit den Leistungen für den Regelbedarf ihren Bedarf zu decken, in voller Höhe oder …”

Nahtlosigkeitsregelung S. 165-166

„… Kosten der Unterkunft, soweit sie nicht durch den Regelbedarf abgedeckt sind. Rechtsgrundlage: § 22 Abs …” „… abzustellen (BSGE 102, 274). Zweitens muss es sich um Kosten handeln, die nicht durch den →Regelbedarf nach …” „… werden andere Haushaltsenergiekosten, also insbesondere für Strom, vom Regelbedarf abgedeckt und fallen …”

Nebenkosten (Miet-) S. 166-167

„… Kosten der Unterkunft, soweit sie nicht durch den Regelbedarf abgedeckt sind. Rechtsgrundlage: § 22 Abs …” „… abzustellen (BSGE 102, 274). Zweitens muss es sich um Kosten handeln, die nicht durch den →Regelbedarf nach …” „… werden andere Haushaltsenergiekosten, also insbesondere für Strom, vom Regelbedarf abgedeckt und fallen …”

Mitwirkungspflicht S. 162-164

„… Sanktion in Gestalt einer Kürzung des Regelbedarfs (§ 31 a SGB II). Er kann die Sanktion grundsätzlich …” „… des Regelbedarfs geführt hat, darf (Ermessen) der Leistungsträger bei Leistungsberechtigten, die das …” „… Minderung des Regelbedarfs. Mitwirkungspflicht 164 Literaturhinweise: vom Rath WzS 2009, 321 ff …”

Aufschiebende Wirkung S. 43-45

„… ). Über 30 Prozent des Regelbedarfs darf die Aufrechnung allerdings auch bei Zusammentreffen verschiedener …” „… maßgebenden Regelbedarfs festgeschrieben. Nach einem vorangegangenen Darlehen ist die Aufrechnungsmöglichkeit …” „… ebenfalls auf 10 Prozent des maßgebenden Regelbedarfes begrenzt (§ 42 a SGB II). Literaturhinweise: Geiger …”

Einstweiliger Rechtsschutz – Eilverfahren S. 112-114

„… werbsfähigen Leistungsberechtigten in Höhe von maximal 50% des maßgebenden Regelbedarfs …” „… Grund- und Ergänzungsbetrag den vollen maßgeblichen Regelbedarf jedoch nicht übersteigen. Als zweite …” „… Pauschalbetrag darf 75% des maßgeblichen Regelbedarfs nicht übersteigen. Denkbar ist es, dass neben dem …”

Unabweisbarer Mehrbedarf S. 204-206

„… Erwachsene, die ohne Zustimmung ausgezogen sind, anstatt 374 EUR nur einen monatlichen Regelbedarf von 299 …” „… einer Größenordnung von 10 Prozent des Regelbedarfs eines Alleinstehenden bzw Alleinerziehenden …” „… Einzelfalls widerlegbar ausgestaltet sein muss. Dies gilt umso mehr, als bei Festlegung des Regelbedarfs eines …”

Alleinstehend S. 19

„… Regelbedarfs auf die Normierung der Rechtsfigur eines „Haushaltsvorstands“ verzichtet (BT-Drucks. 15/1516, 56 …” „… sieht für Alleinerziehende zusätzlich zum Regelbedarf einen pauschalierte Mehrbedarf vor, der sich nach …”

Entziehung von Leistungen S. 116

„… leistungsberechtigte Person im Haushalt prozentual am Regelbedarf bemessen. Im Einzelfall kann jedoch geltend gemacht …” „… Leistungsberechtigten auf Geldleistungen bis in Höhe von 30 % des maßgebenden Regelbedarfs aufrechnen. Literaturhinweise …”

Leistungsklage S. 156

„… Regelbedarfes in angemessenen Umfang ergänzende Sachleistungen oder geldwerte Leistungen zu erbringen sind …” „… unwirtschaftlichen Verhaltens) wegen erwiesener Ungeeignetheit, mit den Leistungen für den Regelbedarf ihren Bedarf …”

Aktivierungshilfen S. 18-19

„… geltenden Sozialhilferecht hat der Gesetzgeber des SGB II bei der Höhe des Regelbedarfs auf die Normierung …” „… Alleinerziehende zusätzlich zum Regelbedarf einen pauschalierte Mehrbedarf vor, der sich nach Alter und Anzahl der …”

Altersgrenze S. 20-21

„… von n 36 vom Hundert (vH) des Regelbedarfs des Alleinerziehenden nach § 20 Abs. 2 SGB II bei …” „… fünfjährigen Kindes. Der Mehrbedarf beträgt 374 EUR x 36 vH = 134,64 EUR. n 12 vH des maßgebenden Regelbedarfs …”

Beitragszuschuss S. 70-71

„… : Ein erstmalig vorhandener Bekleidungsbedarf ist nicht vom Regelbedarf umfasst, sondern wird durch eine …” „… nach § 20 Abs. 1 SGB II vom →Regelbedarf umfasst. Dies betrifft die im Rahmen einer gewöhnlichen …”

Bildungsgutschein S. 84-85

„… Teil der Fahrtkosten über den Regelbedarf abgedeckt wird (Abs. 4); n Erforderliche Kosten für …” „… Leistungen für den Regelbedarf und die Mehrbedarfe auch die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit mit …”

Erbenhaftung S. 116-117

„… leistungsberechtigte Person im Haushalt prozentual am Regelbedarf bemessen. Im Einzelfall kann jedoch geltend gemacht …” „… Leistungsberechtigten auf Geldleistungen bis in Höhe von 30 % des maßgebenden Regelbedarfs aufrechnen. Literaturhinweise …”

Leistungsmissbrauch S. 156-157

„… Regelbedarfes in angemessenen Umfang ergänzende Sachleistungen oder geldwerte Leistungen zu erbringen sind …” „… unwirtschaftlichen Verhaltens) wegen erwiesener Ungeeignetheit, mit den Leistungen für den Regelbedarf ihren Bedarf …”

Sofortige Vollziehung S. 187-188

„… SGB II Erläuterungen: Kann der notwendige Lebensunterhalt (Regelbedarf, Mehrbedarfe sowie der Bedarf …” „… Sozialgeld, wenn sie hilfebedürftig sind. Der Regelbedarf eines Nichterwerbsfähigen beträgt nach § 23 Nr. 1 …”

Sozialgeld S. 188-189

„… : Kann der notwendige Lebensunterhalt (Regelbedarf, Mehrbedarfe sowie der Bedarf für Unterkunft und …” „… Sozialgeld, wenn sie hilfebedürftig sind. Der Regelbedarf eines Nichterwerbsfähigen beträgt nach § 23 Nr. 1 …”

Untätigkeitsklage S. 206-207

„… Größenordnung von 10 Prozent des Regelbedarfs eines Alleinstehenden bzw Alleinerziehenden jedenfalls erwartet …” „… Einzelfalls widerlegbar ausgestaltet sein muss. Dies gilt umso mehr, als bei Festlegung des Regelbedarfs eines …”

Unterkunftskosten S. 208-209

„… Teil des Regelbedarfs, 209 Unterkunftskosten sondern in tatsächlicher Höhe berücksichtigt, soweit sie …” „… bereits vom →Regelbedarf nach § 20 SGB II umfasst. Vielmehr werden sie als gesonderter Bedarfsposten in …”

Sanktionen S. 178-180

„… weil der Regelbedarf durch Einkommen oder Vermögen gedeckt ist. Es genügt demgegenüber nicht, wenn die …” „… erwerbsfähige leistungsberechtigte Person individuell nach § 20 SGB II maßgebenden Regelbedarfs. Für die erste …”

Aufhebung von Verwaltungsakten (Bescheiden) S. 40-42

„… Leistungsberechtigten nicht verschuldeter Überzahlung wird eine Aufrechnung im Umfang von 10 Prozent des Regelbedarfs …” „… sogar 30 Prozent des maßgebenden Regelbedarfs: Bei verschuldetet Rückforderungsansprüchen nach §§ 45 43 …”

Lebenspartner S. 153

„… Sozialgeldes setzt sich zusammen aus dem Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts nach § 20 SGB II, den …”

Lebensunterhalt S. 153

„… Sozialgeldes setzt sich zusammen aus dem Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts nach § 20 SGB II, den …”

Ein- und Auszugsrenovierung S. 102

„… II (BSGE 102, 194; BSG NZM 2009, 249). Sie sind nicht bereits vom Regelbedarf nach § 20 Abs. 1 SGB II …”

Ein-Euro-Job S. 102

„… II (BSGE 102, 194; BSG NZM 2009, 249). Sie sind nicht bereits vom Regelbedarf nach § 20 Abs. 1 SGB II …”

Menschen mit Behinderungen S. 160

„… SGB II der Leistungsanspruch auf Arbeitslosengeld II um 10 % des maßgebenden Regelbedarfs für drei …”

Unterhaltsrechtlicher Auskunftsanspruch S. 208

„… Teil des Regelbedarfs, 209 Unterkunftskosten …”

Darlehen S. 89

„… Regel ein Darlehen durch monatliche Aufrechnung in Höhe von 10 % des maßgebenden Regelbedarfs getilgt …”

Fahrtkosten S. 128

„… des RBEG Teil des Regelbedarfs (Abteilung 7 Verkehr), gehören zu den persönlichen Bedürfnissen des …”

Geburt S. 133

„… Kindes gibt es keinen Mehrbedarf nach § 21 SGB II. Es werden aber zusätzlich zum Regelbedarf nach § 20 …”

Hausrat S. 140

„… – nicht vom Regelbedarf umfasst sind. Sie werden vielmehr nach § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II in Höhe der …”

Hilfebedürftigkeit S. 143

„… der Regelbedarf allerdings in einer ersten Stufe um 30 v.H. abgesenkt (§ 31 a Abs. 1 S. 1 SGB II …”

Eingliederungsleistungen S. 102-103

„… II (BSGE 102, 194; BSG NZM 2009, 249). Sie sind nicht bereits vom Regelbedarf nach § 20 Abs. 1 SGB II …”

Beratungshilfe S. 74-75

„… lassen (Regelbedarf, Mehrbedarf, Unterkunfts- und Heizkosten, Sonderbedarf). Ebenfalls für jede …”

Berechnung von Leistungen S. 75-76

„… verschiedenen Bedarfspositionen zusammen, die sich den §§ 20 ff SGB II entnehmen lassen (Regelbedarf, Mehrbedarf …”

Bundesagentur für Arbeit S. 85-86

„… Regelbedarf und die Mehrbedarfe auch die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit mit Ausnahme der kommunalen …”

Datenabgleich S. 89-90

„… Regel ein Darlehen durch monatliche Aufrechnung in Höhe von 10 % des maßgebenden Regelbedarfs getilgt …”

Einmalige Einnahmen S. 109-110

„… zum Regelbedarf gehören; die Kosten hierfür dürfen auf der Grundlage nachvollziehbarer Erfahrungswerte …”

Erstattungsanspruch S. 122-123

„… Regelbedarf als nicht rückzahlbare Beihilfe eine Erstausstattung für die Wohnung einschließlich …”

Erstausstattung S. 123-124

„… Erstausstattung gibt es keinen Mehrbedarf. Es werden aber zusätzlich zum Regelbedarf als nicht rückzahlbare …”

Fahrlässigkeit, grobe S. 127-128

„… : Fahrtkosten sind grundsätzlich nach den §§ 5, 6 des RBEG Teil des Regelbedarfs (Abteilung 7 Verkehr), gehören …”

Fälligkeit S. 128-129

„… des RBEG Teil des Regelbedarfs (Abteilung 7 Verkehr), gehören zu den persönlichen Bedürfnissen des …”

Freigänger S. 132-133

„… keinen Mehrbedarf nach § 21 SGB II. Es werden aber zusätzlich zum Regelbedarf nach § 20 SGB II für das …”

Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit S. 133-134

„… Kindes gibt es keinen Mehrbedarf nach § 21 SGB II. Es werden aber zusätzlich zum Regelbedarf nach § 20 …”

Grundsicherung für Arbeitsuchende S. 134-135

„… Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch, das alleine mehr als 80 …”

Grundsicherungsträger S. 135-136

„… des BVerfG war das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften …”

Haushaltsgemeinschaft S. 139-140

„… – anders als etwa Stromkosten – nicht vom Regelbedarf umfasst sind. Sie werden vielmehr nach § 22 Abs. 1 S …”

Heizkosten S. 140-141

„… – nicht vom Regelbedarf umfasst sind. Sie werden vielmehr nach § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II in Höhe der …”

Hilfe Anderer S. 142-143

„… nicht vollständig gedeckt ist. In diesem Fall wird der Regelbedarf allerdings in einer ersten Stufe um …”

Innenrevision S. 143-144

„… der Regelbedarf allerdings in einer ersten Stufe um 30 v.H. abgesenkt (§ 31 a Abs. 1 S. 1 SGB II …”

Leiharbeit S. 153-154

„… Sozialgeldes setzt sich zusammen aus dem Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts nach § 20 SGB II, den …”

Leistungsgrundsätze S. 154-155

„… eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches …” „… realisiert wurde, erlangten die Gutscheine durch das Regelbedarfsermittlungsgesetz eine neue Bedeutung. Neu …”

Mietschulden S. 160-161

„… SGB II der Leistungsanspruch auf Arbeitslosengeld II um 10 % des maßgebenden Regelbedarfs für drei …”

Schwerbehindert S. 183-184

„… ein Mehrbedarf von 35 % des maßgebenden Regelbedarfs anerkannt. Nach § 23 Nr. 2 bzw Nr. 3 SGB II …”

Schwerbehinderte Menschen S. 184-185

„… maßgebenden Regelbedarfs anerkannt. Nach § 23 Nr. 2 bzw Nr. 3 SGB II erhalten behinderte Sozialgeldbezieher ab …”

Umzug S. 203-204

„… Erwachsene, die ohne Zustimmung ausgezogen sind, anstatt 374 EUR nur einen monatlichen Regelbedarf von 299 …”

Unterhaltsansprüche S. 207-208

„… Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld nicht als Teil des Regelbedarfs, 209 Unterkunftskosten …”

Beratung S. 72-74

„… haben. Für einen Kleidungsbedarf, der an sich dem Regelbedarf zuzuordnen ist, aktuell aber nicht aus der …”

Case-Management S. 87-89

„… Darlehen durch monatliche Aufrechnung in Höhe von 10 % des maßgebenden Regelbedarfs getilgt, solange …”

Unwirtschaftliches Verhalten S. 209-211

„… →Arbeitslosengeld II bzw dem →Sozialgeld abgedeckt wird, sind aber nicht bereits vom →Regelbedarf nach § 20 SGB II …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Rechtsbehelfsbelehrung (Löcher) 176 Rechtsfolgenbelehrung (Ehmann) 176 Regelbedarf (Wendtland) 177 …”

Antrag S. 25-27

„… der Antrag zudem im Zusammenhang mit der Absenkung des Regelbedarfs bei Pflichtverletzungen. Nach § 31 …”

Eilfall S. 100-102

„… vom Regelbedarf nach § 20 Abs. 1 SGB II umfasst. Ebenso wenig sind sie – auch wenn sie zeitlich oder …”

Krankenversicherung S. 151-153

„… Arbeitslosengeldes II und des Sozialgeldes setzt sich zusammen aus dem Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts …”

Arbeitsgelegenheit S. 28-31

„… durch sein Verhalten verhindert, muss mit einer Kürzung des maßgebenden Regelbedarfs rechnen. Die …”

Bedarfsgemeinschaft S. 62-65

„… kalendertäglich zu berechnenden Regelbedarf kann nach dem Umständen des Einzelfalls auch ein erhöhter Heizkosten …”

BAföG-Berechtigte S. 58-61

„… ) Leistungen als Darlehen für Regelbedarfe, Bedarfe für Unterkunft und Heizung und notwendige Beiträge zur …”

Ehegatten S. 97-98

„… werden. In dem Regelbedarfssatz sind Aufwendungen für →Bewerbungen sowie für Fahrkosten zu …”

Eigenbemühungen S. 98

„… werden. In dem Regelbedarfssatz sind Aufwendungen für →Bewerbungen sowie für Fahrkosten zu …”

Eigentumswohnung/Eigenheim S. 98-99

„… werden. In dem Regelbedarfssatz sind Aufwendungen für →Bewerbungen sowie für Fahrkosten zu …”

Mobilitätshilfen S. 164

„… , so reduziert sich das Ermessen. Von den Regelbedarfssätzen können die Aufwendungen regelmä- ßig nicht …”

Nachranggrundsatz S. 164-165

„… , so reduziert sich das Ermessen. Von den Regelbedarfssätzen können die Aufwendungen regelmä- ßig nicht …”

doi.org/10.5771/9783845259918

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Jens Löcher

Sozialhilferecht

2013

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Regelbedarf S. 212-213

„… ; Müller-Grune, in: Eichenhofer/Wenner, Sozialgesetzbuch I/IV/X, § 36 SGB X Regelbedarf Definition: Abgesehen von …” „… Sonderbedarfen wird der gesamte Bedarf zum Lebensunterhalt mit einem pauschalen Regelbedarf abgebildet …” „… gesondert geregelt werden und demzufolge nicht zum Regelbedarf gehören. Dabei handelt es sich etwa um die …”

Alleinerziehung S. 18-19

„… , wird in der Regelbedarfsstufe 1 der Anlage zu § 28 SGB XII mit einem Regelbedarf in Höhe von 374 EUR …” „… Kinder – gewährt in Höhe von n 36 vom Hundert (vH) des Regelbedarfs nach Regelbedarfsstufe 1 der Anlage …” „… . 1 SGB XII nicht vorliegen, jedoch höchstens 60 vH des Regelbedarfs nach Regelbedarfsstufe 1 der …”

Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende S. 177-179

„… Sozialgeld. Das Arbeitslosengeld II umfasst den Regelbedarf nach § 20 SGB II (dh insbesondere Bedarfe für …” „… persönliche Bedürfnisse) und soll somit das „soziokulturelle Existenzminimum“ sichern. Dieser Regelbedarf wird …” „… Regelbedarfe und zur Änderung des SGB II und XII festgesetzt und fortgeschrieben wird. Abweichungen hiervon …”

Rechtsbehelfsbelehrung S. 211-212

„… ; Müller-Grune, in: Eichenhofer/Wenner, Sozialgesetzbuch I/IV/X, § 36 SGB X Regelbedarf Definition: Abgesehen von …” „… Sonderbedarfen wird der gesamte Bedarf zum Lebensunterhalt mit einem pauschalen Regelbedarf abgebildet …” „… gesondert geregelt werden und demzufolge nicht zum Regelbedarf gehören. Dabei handelt es sich etwa um die …”

Alleinstehend S. 19

„… Abs. 3 Nr. 1 SGB XII nicht vorliegen, jedoch höchstens 60 vH des Regelbedarfs nach Regelbedarfsstufe 1 …” „… des Regelbedarfs von Bedeutung. Personen, die alleinstehend sind, werden in Regelbedarfsstufe 1 der …” „… Personen. Im ersten Fall beträgt der Regelbedarf 337 EUR – ab 2013: 345 EUR (Regelbedarfsstufe 2), im …”

Altenhilfe S. 19-20

„… Abs. 3 Nr. 1 SGB XII nicht vorliegen, jedoch höchstens 60 vH des Regelbedarfs nach Regelbedarfsstufe 1 …” „… des Regelbedarfs von Bedeutung. Personen, die alleinstehend sind, werden in Regelbedarfsstufe 1 der …” „… Personen. Im ersten Fall beträgt der Regelbedarf 337 EUR – ab 2013: 345 EUR (Regelbedarfsstufe 2), im …”

Einmalige Leistungen S. 76-77

„… sämtliche einmaligen Bedarfssituationen bei der Ermittlung der Höhe des monatlichen Regelbedarfes …” „… berücksichtigte und die zur Deckung des Regelbedarfes vorgesehene Regelleistung um die vormals durchschnittlichen …” „… Zweiten bis Vierten Abschnitt ergibt den monatlichen Regelbedarf“ sowie § 27 Abs. 3 SGB XII: „Zur Deckung …”

Elterngeld S. 84

„… Haushaltsenergie sind im Regelbedarf enthalten, lediglich die Aufwendungen für Heizung und Warmwassererzeugung …” „… Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Sozialgesetzbuches stellt § 27 a Abs. 1 S. 1 SGB XII …” „… klar, dass Kosten für Haushaltsenergie vom Regelbedarf abgedeckt werden. Davon ausgenommen sind …”

Einstweiliger Rechtsschutz S. 84

„… Haushaltsenergie sind im Regelbedarf enthalten, lediglich die Aufwendungen für Heizung und Warmwassererzeugung …” „… Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Sozialgesetzbuches stellt § 27 a Abs. 1 S. 1 SGB XII …” „… klar, dass Kosten für Haushaltsenergie vom Regelbedarf abgedeckt werden. Davon ausgenommen sind …”

Einrichtung S. 77-79

„… Regelbedarfes berücksichtigte und die zur Deckung des Regelbedarfes vorgesehene Regelleistung um die vormals …” „… Bedarfe nach dem Zweiten bis Vierten Abschnitt ergibt den monatlichen Regelbedarf“ sowie § 27 Abs. 3 SGB …” „… XII: „Zur Deckung der Regelbedarfe (…) sind monatliche Regelsätze zu gewähren. Der Regelsatz stellt …”

Mehrbedarfe S. 189-190

„… geregelten Situationen, in denen der Regelbedarf zur Deckung des laufenden Lebensunterhalts typischerweise …” „… Lebensunterhalt durch den →Regelbedarf nach § 27 a SGB XII abgebildet. Aus § 27 a Abs. 2 SGB XII lässt sich aber …” „… Regelbedarf umfasst. Hierzu gehören die Mehrbedarfe nach § 30 Medizinische Rehabilitation 190 SGB XII. Einen …”

Energiekosten S. 84-85

„… Haushaltsenergie sind im Regelbedarf enthalten, lediglich die Aufwendungen für Heizung und Warmwassererzeugung …” „… Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Sozialgesetzbuches stellt § 27 a Abs. 1 S. 1 SGB XII …” „… klar, dass Kosten für Haushaltsenergie vom Regelbedarf abgedeckt werden. Davon ausgenommen sind …”

Einstandsgemeinschaft S. 83-84

„… Definition: Kosten für Haushaltsenergie sind im Regelbedarf enthalten, lediglich die Aufwendungen für Heizung …” „… Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Sozialgesetzbuches …” „… stellt § 27 a Abs. 1 S. 1 SGB XII klar, dass Kosten für Haushaltsenergie vom Regelbedarf abgedeckt werden …”

Bildung und Teilhabe S. 55-57

„… berufsbildenden Schulen neben dem Regelbedarf gesondert berücksichtigt. Rechtsgrundlagen: §§ 34, 34 a SGB XII; § 9 …” „… werden aber nicht vollständig durch den Regelbedarf abgedeckt. Neben dem Regelbedarf sieht § 34 SGB XII …” „… ) übernommen werden, wobei zu beachten ist, dass idR ein Teil der Fahrtkosten über den Regelbedarf abgedeckt …”

Partnerschaft S. 199-200

„… ergibt nach § 27 a Abs. 2 SGB XII den →Regelbedarf, der gemäß § 27 a Abs. 3 S. 2 SGB XII mit Zahlung des …” „… Bundesverfassungsgerichts vom 9.2.2010 (1 BvL 1/09) ist dem Gesetzgeber aufgegeben worden, die Regelbedarfe bzw Regelsätze …” „… von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (RBEG) vom …”

Pauschalierung von Leistungen S. 200-201

„… ergibt nach § 27 a Abs. 2 SGB XII den →Regelbedarf, der gemäß § 27 a Abs. 3 S. 2 SGB XII mit Zahlung des …” „… Bundesverfassungsgerichts vom 9.2.2010 (1 BvL 1/09) ist dem Gesetzgeber aufgegeben worden, die Regelbedarfe bzw Regelsätze …” „… von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (RBEG) vom …”

Wahl- und Wunschrecht S. 262-263

„… Regelbedarf, die →Unterkunftskosten und →Heizkosten, →Mehrbedarfe, →Versicherungsbeiträge sowie …” „… Leistungen zum Lebensunterhalt nicht mehr dem →Regelbedarf zugeordnet. Das zeigt bereits § 27 a Abs. 1 S. 1 …” „… SGB XII, der die Warmwasserbereitungskosten ausdrücklich von den dem Regelbedarf zugehörigen …”

Warmwasserbereitungskosten S. 263-264

„… Leistungen zum Lebensunterhalt nicht mehr dem →Regelbedarf zugeordnet. Das zeigt bereits § 27 a Abs. 1 S. 1 …” „… SGB XII, der die Warmwasserbereitungskosten ausdrücklich von den dem Regelbedarf zugehörigen …” „… →Energiekosten ausnimmt. Nach der früheren Gesetzeslage gehörten Warmwasserbereitungskosten noch zum Regelbedarf …”

Medizinische Rehabilitation S. 189

„… geregelten Situationen, in denen der Regelbedarf zur Deckung des laufenden Lebensunterhalts typischerweise …” „… Lebensunterhalt durch den →Regelbedarf nach § 27 a SGB XII abgebildet. Aus § 27 a Abs. 2 SGB XII lässt sich aber …” „… Regelbedarf umfasst. Hierzu gehören die Mehrbedarfe nach § 30 Medizinische Rehabilitation 190 …”

Maß der Hilfe S. 188-189

„… Regelbedarf zur Deckung des laufenden Lebensunterhalts typischerweise nicht genügt, tritt ein Mehrbedarf hinzu …” „… Bedarf zur Deckung der Aufwendungen für den laufenden Lebensunterhalt durch den →Regelbedarf nach § 27 a …” „… Situationen zusätzliche Bedarfe zu berücksichtigen sind, die nicht bereits der Regelbedarf umfasst. Hierzu …”

Nachranggrundsatz S. 193-194

„… Regelbedarf berücksichtigt sind. Rechtsgrundlage: § 35 Abs. 1 SGB XII Erläuterungen: Leistungsberechtigte, die …” „… im →Regelbedarf nach § 27 a SGB XII enthalten sind. Kosten der Unterkunft sind demnach zB Müll- und …” „… , also insbesondere für Strom, bereits im Regelbedarf enthalten und fallen daher nicht unter § 35 Abs. 1 …”

Akteneinsicht S. 17-18

„… des Regelbedarfs und die Berücksichtigung eines Mehrbedarfs von Bedeutung. Wer als alleinerziehende …” „… Regelbedarf in Höhe von 374 EUR (ab 2013: 382 EUR) berücksichtigt. Zudem sieht § 30 Abs. 3 SGB XII zusätzlich …” „… zum Regelbedarf einen pauschalierten Mehrbedarf vor, der sich nach Alter und Anzahl der Kinder bemisst …”

Einkommens- und Verbrauchsstichprobe S. 73-74

„… Weiterentwicklung der Höhe des Regelbedarfs zugrunde liegt. Rechtsgrundlagen: § 28 SGB XII; § 4 RBEG Erläuterung …” „… : Die Höhe der →Regelbedarfe im SGB XII beruht nach § 28 SGB XII auf einer Einkommens- und …” „… berücksichtigen sind zudem die Kosten für Strom, da diese bereits durch den Regelbedarf abgedeckt sind. Die …”

Nebenkosten (Miet-) S. 194-195

„… Regelbedarf berücksichtigt sind. Rechtsgrundlage: § 35 Abs. 1 SGB XII Erläuterungen: Leistungsberechtigte, die …” „… im →Regelbedarf nach § 27 a SGB XII enthalten sind. Kosten der Unterkunft sind demnach zB Müll- und …” „… , also insbesondere für Strom, bereits im Regelbedarf enthalten und fallen daher nicht unter § 35 Abs. 1 …”

Mehrfachbedarf S. 190

„… prozentual am Regelbedarf der für den Leistungsberechtigten maßgebenden Stufe. Dabei darf die Summe der …” „… der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kap. SGB XII vielmehr über eine Anpassung des Regelbedarfs …”

Darlehen S. 60

„… , falls im Einzelfall ein von den Regelbedarfen umfasster und nach den Umständen unabweisbar gebotener …” „… Regelbedarf nach § 28 SGB XII, Mehrbedarfe nach § 30 SGB XII sowie Beiträge für die Kranken- und …” „… Regelbedarfsstufe 1 (für 2012 = 5% von 374 EUR = 18,70 EUR) einbehalten werden. Ab 2013 beträgt der Höchstbetrag …”

Mehrkosten, unverhältnismäßige S. 190-191

„… prozentual am Regelbedarf der für den Leistungsberechtigten maßgebenden Stufe. Dabei darf die Summe der …” „… der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kap. SGB XII vielmehr über eine Anpassung des Regelbedarfs …”

Unterhaltsvorschuss S. 249-250

„… Anspruchs auf Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII nicht als Teil des Regelbedarfs, sondern in …” „… Lebensunterhalt abgedeckt wird, dass sie aber nicht bereits vom →Regelbedarf umfasst sind. Vielmehr werden sie als …”

Unterkunftskosten S. 250-251

„… Anspruchs auf Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII nicht als Teil des Regelbedarfs, sondern in …” „… Lebensunterhalt abgedeckt wird, dass sie aber nicht bereits vom →Regelbedarf umfasst sind. Vielmehr werden sie als …”

Bekleidung, Erstausstattung S. 47-48

„… : Ausgaben für Bekleidung sind nach § 27 Abs. 1 S. 1 SGB XII im →Regelbedarf enthalten. Davon umfasst sind …” „… Hilfsmitteleigenschaft aufweisen, nicht möglich. Für einen Kleidungsbedarf, der an sich dem Regelbedarf zuzuordnen ist …”

Beratung S. 48-49

„… Abs. 1 S. 1 SGB XII im →Regelbedarf enthalten. Davon umfasst sind die im Rahmen einer gewöhnlichen …” „… , nicht möglich. Für einen Kleidungsbedarf, der an sich dem Regelbedarf zuzuordnen ist, aktuell aber nicht …”

Case-Management S. 59-60

„… als Darlehen erbracht werden sollen, falls im Einzelfall ein von den Regelbedarfen umfasster und nach …” „… als Darlehen gewährt werden, falls der Regelbedarf nach § 28 SGB XII, Mehrbedarfe nach § 30 SGB XII …” „… zur Höhe von jeweils 5 % der Regelbedarfsstufe 1 (für 2012 = 5% von 374 EUR = 18,70 EUR) einbehalten …”

Datenabgleich S. 60-61

„… , falls im Einzelfall ein von den Regelbedarfen umfasster und nach den Umständen unabweisbar gebotener …” „… Regelbedarf nach § 28 SGB XII, Mehrbedarfe nach § 30 SGB XII sowie Beiträge für die Kranken- und …” „… Regelbedarfsstufe 1 (für 2012 = 5% von 374 EUR = 18,70 EUR) einbehalten werden. Ab 2013 beträgt der Höchstbetrag …”

Einkommen S. 71-73

„… der Bemessung und Weiterentwicklung der Höhe des Regelbedarfs zugrunde liegt. Rechtsgrundlagen: § 28 …” „… SGB XII; § 4 RBEG Erläuterung: Die Höhe der →Regelbedarfe im SGB XII beruht nach § 28 SGB XII auf …” „… Regelbedarfsermittlung aus der EVS bleiben nach § 28 Abs. 1 SGB XII aber der Regelung in einem gesonderten Bundesgesetz …”

Rehabilitation S. 213

„… Verbrauchsstichprobe zugrunde legen. Abweichend vom Grundkonzept einer pauschalen Abdeckung des Regelbedarfs durch …” „… ). Für die Grundsicherung nach Kap. 4 verweist § 42 Nr. 1 SGB XII auf die Regelbedarfsstufen …”

Einkommensberechnung S. 74

„… berücksichtigen sind zudem die Kosten für Strom, da diese bereits durch den Regelbedarf abgedeckt sind. Die …” „… gesondert zu regeln, welche Ausgaben im Einzelnen für welche Altersstufen als regelbedarfsrelevant angesehen …” „… besteht aus drei Positionen: n Grundbetrag in Höhe des Zweifachen der Regelbedarfsstufe 1. Die …”

Früherkennung, Frühförderung S. 111

„… werden aber zusätzlich zum Regelbedarf nach § 27 a SGB XII für das neu geborene Kind eine …”

Geldleistungen S. 113

„… gegenwärtigen, sondern auch der Deckung zukünftiger Bedarfe. Regelbedarfe, Mehrbedarfe, Unterkunftsbedarfe …”

Sonderbedarf S. 230

„… enthaltene Möglichkeit, den Regelbedarf abweichend festzulegen. Neben der Unmöglichkeit, die Notlage auf …” „… in Regelbedarfsstufen stehen dazu grundsätzlich in Widerspruch, sind aber verwaltungstechnisch …”

Zuzahlung zu Arzneimitteln S. 273

„… Zuwendungen ab der Größenordnung eines halben Regelbedarfs anbietet (Linhart/Adolph § 84 SGB XII Rn 44). Um …” „… Betrag der Regelbedarfsstufe 1 (des Haushaltsvorstandes) zugrunde gelegt. Hierbei ist zu beachten, dass …”

Ablehnung von Leistungen S. 16

„… XII vom Regelsatz (→Regelbedarf) zulasten des Bedürftigen abweichen. Voraussetzung ist, dass „die die …”

Absenkung von Leistungen S. 16

„… XII vom Regelsatz (→Regelbedarf) zulasten des Bedürftigen abweichen. Voraussetzung ist, dass „die die …”

Alterssicherung/Altersvorsorge S. 21

„… (→ Regelbedarf) umfassten Bedarf, die Kosten der Unterkunft abzüglich →Wohngeld, einen etwaigen Mehrbedarf und …”

Eilfall S. 67

„… XII (vgl zum SGB II BSGE 102, 194; BSG NZM 2009, 249). Sie sind nicht bereits vom →Regelbedarf umfasst …”

Zweckbestimmte Einnahmen S. 273-275

„… Zuwendungen ab der Größenordnung eines halben Regelbedarfs anbietet (Linhart/Adolph § 84 SGB XII Rn 44). Um …” „… Betrag der Regelbedarfsstufe 1 (des Haushaltsvorstandes) zugrunde gelegt. Hierbei ist zu beachten, dass …”

Erstattungsanspruch S. 90-91

„… zwar keinen Mehrbedarf. Es werden aber zusätzlich zum Regelbedarf als nicht rückzahlbare Beihilfe eine …”

Erstausstattung, Mehrbedarf für S. 91-92

„… Mehrbedarf. Es werden aber zusätzlich zum Regelbedarf als nicht rückzahlbare Beihilfe eine Erstausstattung …”

Rückforderung von Leistungen S. 213-214

„… Verbrauchsstichprobe zugrunde legen. Abweichend vom Grundkonzept einer pauschalen Abdeckung des Regelbedarfs durch …” „… ). Für die Grundsicherung nach Kap. 4 verweist § 42 Nr. 1 SGB XII auf die Regelbedarfsstufen …”

Ermessensleistungen S. 86-87

„… dem bei der Bemessung der Regelbedarfe berücksichtigten Ernährungsbedarf infolge Krankheit …”

Fahrtkosten S. 100-101

„… des RBEG Teil des Regelbedarfs (Abteilung 7 Verkehr), gehören zu den persönlichen Bedürfnissen des …” „… Regelbedarfsstufen geschehen ist –, solange für den Einzelnen die Möglichkeit besteht, auch einen vom Durchschnitt …” „… festgesetzten Regelbedarfsstufen festgelegt werden, wenn im Einzelfall ein Bedarf ganz oder teilweise …”

Faktizitätsgrundsatz S. 101-102

„… nach den §§ 5, 6 des RBEG Teil des Regelbedarfs (Abteilung 7 Verkehr), gehören zu den persönlichen …” „… werden – wie es bei den Regelbedarfsstufen geschehen ist –, solange für den Einzelnen die Möglichkeit …” „… ausnahmsweise abweichend von den pauschal festgesetzten Regelbedarfsstufen festgelegt werden, wenn im Einzelfall …”

Finanzierung S. 106-107

„… Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch wurde vereinbart, die …”

Flughafenverfahren S. 107-108

„… Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch wurde vereinbart, die …” „… Regelbedarfsleistungen nach § 19 SGB XII. Die Unterhaltsansprüche gegenüber dem unterhaltspflichtigen Ehemann bzw Vater …”

Freiheitsstrafe S. 110-111

„… werden aber zusätzlich zum Regelbedarf nach § 27 a SGB XII für das neu geborene Kind eine …”

Geburt, Mehrbedarf nach S. 111-112

„… werden aber zusätzlich zum Regelbedarf nach § 27 a SGB XII für das neu geborene Kind eine …”

Gegenwärtigkeitsprinzip S. 112-113

„… . Regelbedarfe, Mehrbedarfe, Unterkunftsbedarfe, Pflegegeld und viele andere Leistungen mehr werden monatlich …”

Gemeinden, Heranziehung von S. 113-114

„… gegenwärtigen, sondern auch der Deckung zukünftiger Bedarfe. Regelbedarfe, Mehrbedarfe, Unterkunftsbedarfe …”

Heizkosten S. 137-138

„… Haushaltsenergiekosten – nicht vom →Regelbedarf umfasst sind. Vielmehr werden Heizkosten nach § 35 Abs. 4 S. 1. SGB XII …”

Hilfe zum Lebensunterhalt S. 141-142

„… monatlichen Regelsatz erbracht, welcher durch das Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz – RBEG ermittelt und nach …” „… . Geleistet wird demnach der Regelsatz nach der jeweiligen Regelbedarfsstufe, eventuell zusätzlich abfallende …” „… beträgt nach § 27 b Abs. 2 S. 2 SGB XII 27 vom Hundert der Regelbedarfsstufe 1 des Eckregelsatzes …”

Hilfe zur Arbeit S. 142-143

„… monatlichen Regelsatz erbracht, welcher durch das Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz – RBEG ermittelt und nach …” „… . Geleistet wird demnach der Regelsatz nach der jeweiligen Regelbedarfsstufe, eventuell zusätzlich abfallende …” „… beträgt nach § 27 b Abs. 2 S. 2 SGB XII 27 vom Hundert der Regelbedarfsstufe 1 des Eckregelsatzes …”

Lebensunterhalt S. 174-175

„… aus dem monatlichen Regelbedarf nach § 27 a Abs. 2 SGB XII, dem Mehrbedarf nach § 30 SGB XII, dem …”

Lebensversicherung S. 175-176

„… Der notwendige Lebensunterhalt setzt sich zusammen aus dem monatlichen Regelbedarf nach § 27 a Abs …”

Sofortige Vollziehung S. 229-230

„… Hilfearten. Dazu gehört auch die in § 27 a Abs. 4 S. 1 SGB XII enthaltene Möglichkeit, den Regelbedarf …” „… (Individualisierungsprinzip). Die Pauschalisierung der Leistung und die Einteilung in Regelbedarfsstufen stehen dazu …”

Sonstige Lebenslage S. 230-231

„… enthaltene Möglichkeit, den Regelbedarf abweichend festzulegen. Neben der Unmöglichkeit, die Notlage auf …” „… in Regelbedarfsstufen stehen dazu grundsätzlich in Widerspruch, sind aber verwaltungstechnisch …”

Vorübergehende Notlage S. 261-262

„… Regelbedarf, die →Unterkunftskosten und →Heizkosten, →Mehrbedarfe, →Versicherungsbeiträge sowie …”

Werkstätten für behinderte Menschen S. 264-265

„… Regelbedarf der jeweiligen Stufe berechnet. Diese Werte stehen jedoch unter dem Vorbehalt, dass nicht im …”

Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege und anderer S. 272-273

„… Regelbedarfs anbietet (Linhart/Adolph § 84 SGB XII Rn 44). Um eine Zuwendung im Sinne des § 84 Abs. 2 SGB XII …” „… einer Einsatzgemeinschaft Lebenden der Betrag der Regelbedarfsstufe 1 (des Haushaltsvorstandes) zugrunde …”

Abzweigung S. 16-17

„… XII vom Regelsatz (→Regelbedarf) zulasten des Bedürftigen abweichen. Voraussetzung ist, dass „die die …”

Altersgrenze S. 20-21

„… (→ Regelbedarf) umfassten Bedarf, die Kosten der Unterkunft abzüglich →Wohngeld, einen etwaigen Mehrbedarf und …”

Ambulante Hilfe S. 21-22

„… (→ Regelbedarf) umfassten Bedarf, die Kosten der Unterkunft abzüglich →Wohngeld, einen etwaigen Mehrbedarf und …”

Berechnung von Leistungen S. 50-51

„… der →Regelbedarf, die →Unterkunftskosten und →Heizkosten, gegebenenfalls →Mehrbedarfe oder …”

Besondere soziale Schwierigkeiten S. 51-52

„… nach Kap. 4 etwa der →Regelbedarf, die →Unterkunftskosten und →Heizkosten, gegebenenfalls …”

Eigentumswohnung/Eigenheim S. 66-67

„… XII (vgl zum SGB II BSGE 102, 194; BSG NZM 2009, 249). Sie sind nicht bereits vom →Regelbedarf umfasst …”

Ein- und Auszugsrenovierung S. 67-68

„… XII (vgl zum SGB II BSGE 102, 194; BSG NZM 2009, 249). Sie sind nicht bereits vom →Regelbedarf umfasst …”

Ernährungsmehrbedarf S. 87-89

„… : Ernährungsmehrbedarf ist ein gegenüber dem bei der Bemessung der Regelbedarfe berücksichtigten Ernährungsbedarf infolge …”

Einkommensgrenze S. 74-76

„… berücksichtigen sind zudem die Kosten für Strom, da diese bereits durch den Regelbedarf abgedeckt sind. Die …” „… gesondert zu regeln, welche Ausgaben im Einzelnen für welche Altersstufen als regelbedarfsrelevant angesehen …” „… besteht aus drei Positionen: n Grundbetrag in Höhe des Zweifachen der Regelbedarfsstufe 1. Die …”

Heim S. 135-137

„… Haushaltsenergiekosten – nicht vom →Regelbedarf umfasst sind. Vielmehr werden Heizkosten nach § 35 Abs. 4 S. 1. SGB XII …” „… chronisch Kranken. Als Einkommen wird für die →Einsatzgemeinschaft der Regelbedarfsstufe 1 das Einkommen des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Höhe dar, wie sie durch die Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2013 festgesetzt wurden. Ein …” „… Rechtsbehelfsbelehrung (Löcher) 212 Regelbedarf (Wendtland) 213 Rehabilitation (Wollenschläger) 214 Rückforderung von …” „… wesentlich erleichtert. Das Handwörterbuch stellt die Regelbedarfsstufen in der für das Jahr 2013 geltenden …”

Erwerbstätigkeitsfreibetrag S. 93-94

„… Berechnung vorzunehmen. Zunächst ist ein Achtel der Regelbedarfsstufe 1 zu ermitteln (seit 2012 46,75 EUR, ab …”

EU-Bürger S. 94-95

„… Regelbedarfsstufe 1 zu ermitteln (seit 2012 46,75 EUR, ab 2013 47,75 EUR). Dieser Betrag ist ein Grundfreibetrag …”

Familiengerechte Hilfe S. 102-103

„… Familienzuschlag. Er beläuft sich auf 70 vom Hundert der Regelleistung der Regelbedarfsstufe 1 und beträgt damit …” „… sich im Übrigen aus dem Doppelten der Regelbedarfsstufe 1 und den angemessenen Unterkunftskosten …”

Familienplanung S. 103

„… Regelleistung der Regelbedarfsstufe 1 und beträgt damit – auf volle Euro aufgerundet – 262 EUR, ab 2013 268 EUR …” „… Personen zu berücksichtigen und erhöht die sich im Übrigen aus dem Doppelten der Regelbedarfsstufe 1 und …”

Familienzuschlag S. 103-104

„… Regelleistung der Regelbedarfsstufe 1 und beträgt damit – auf volle Euro aufgerundet – 262 EUR, ab 2013 268 EUR …” „… Personen zu berücksichtigen und erhöht die sich im Übrigen aus dem Doppelten der Regelbedarfsstufe 1 und …”

Förderplan S. 108

„… gewährt wird. Die Kosten für die Unterbringung im Frauenhaus sind Regelbedarfsleistungen nach § 19 SGB XII …”

Frauenhaus S. 108-109

„… gewährt wird. Die Kosten für die Unterbringung im Frauenhaus sind Regelbedarfsleistungen nach § 19 SGB XII …”

Grundbetrag S. 118-120

„… widerspiegelt. Der Grundbetrag beläuft sich auf das Zweifache der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu § 28 …” „… muss. Der Familienzuschlag beträgt 70 vom Hundert der Regelbedarfsstufe 1. Für beide Partner gemeinsam …” „… jeweils 90 vom Hundert der Regelbedarfsstufe 1 angesetzt (Regelbedarfsstufe 2 der Anlage nach § 28 SGB XII …”

Heilmittel S. 134-135

„… . Als Einkommen wird für die →Einsatzgemeinschaft der Regelbedarfsstufe 1 das Einkommen des …”

Heilpädagogische Leistungen S. 135

„… chronisch Kranken. Als Einkommen wird für die →Einsatzgemeinschaft der Regelbedarfsstufe 1 das Einkommen des …”

Schmerzensgeld S. 223-224

„… hat diese nicht in die Regelbedarfsstufen integriert. Die Gewährung von ergänzenden Leistungen für …”

Schonvermögen S. 224

„… gesondert zu erbringen, der Gesetzgeber hat diese nicht in die Regelbedarfsstufen integriert. Die Gewährung …”

Schulbedarf S. 224

„… gesondert zu erbringen, der Gesetzgeber hat diese nicht in die Regelbedarfsstufen integriert. Die Gewährung …”

Schulden S. 224-225

„… gesondert zu erbringen, der Gesetzgeber hat diese nicht in die Regelbedarfsstufen integriert. Die Gewährung …”

Schwangerschaftsabbruch S. 226-227

„… maßgebenden Regelbedarfsstufe, wenn sie zur Zeit (2013) mindestens 65 Jahre und zwei Monate oder noch nicht 65 …”

Schwerbehinderte Menschen S. 227-228

„… auf einen Mehrbedarfszuschlag von 17% der maßgebenden Regelbedarfsstufe, wenn sie zur Zeit (2013 …”

Auszubildende, Leistungen an S. 42-43

„… haben, mindestens 27 % der Regelbedarfstufe 1 BAföG-Berechtigte 44 …”

BAföG-Berechtigte S. 43

„… haben, mindestens 27 % der Regelbedarfstufe 1 BAföG-Berechtigte 44 …”

Barbetrag S. 43-45

„… haben, mindestens 27 % der Regelbedarfstufe 1 BAföG-Berechtigte 44 beträgt. Dies entspricht seit …”

Einschränkung von Leistungen S. 81-82

„… Hausgemeinschaft lebende Hilfebedürftige weitgehend unsanktioniert bleiben. Die Regelbedarfsstufe (Regelsatz) ist …”

Einsetzen der Sozialhilfe S. 82-83

„… Hausgemeinschaft lebende Hilfebedürftige weitgehend unsanktioniert bleiben. Die Regelbedarfsstufe (Regelsatz) ist …”

doi.org/10.5771/9783845259932

Marianne Breithaupt - 50 Jahre Düsseldorfer Tabelle, 50 Jahre verordneter Unterhaltsverzicht

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Marianne Breithaupt

50 Jahre Düsseldorfer Tabelle, 50 Jahre verordneter Unterhaltsverzicht

2012

Results in this title

Regelbedarf unter Sozialhilfeniveau S. 85-86

„… verlieren könnte.Regelbedarf unter SozialhilfeniveauDie Beträge der Regelunterhalts-Verordnung können das …” „… 8-11 11-12 13 –1516 -18 Regelbedarf 108 132 132 132 156 156 Tabelle 19 Vergleich Sozialhilfe …” „… öffentliche und private Fürsorge 1987, S. 441.85Der Regelbedarf für die nichtehelichen Kinder liegt unter dem …”

Konstruktion des festgesetzten Regelbedarfs S. 185-186

„… anzunähern.Konstruktion des festgesetzten RegelbedarfsDie geschönte Umsetzung des Existenzminimums von 524 DM in einen …” „… war175 Regelunterhalt der Regelbedarf vermindert um dashalbe Kindergeld, siehe oben 2.4.5. Unter …” „… ermitteltenRegelbedarf ab. 1996 hatte der Gesetzgeber das Kindergeld für ein erstes Kind von 70DM auf 200 DM erhöht. Wenn …”

Regelbedarf 1976 weiterhin unter Sozialhilfebedarf S. 105-106

„… Regelbedarf:Haushaltsvorstand Kinder nach Alter Unter 7 7 – 10 11 – 14 15 – 20Regelsatz Sozialhilfe 1976 DM273 123 177 205 246 …” „… gesetzte Regelbedarf. Satz 1 gilt entsprechend, wenn die Eltern nicht nur vorübergehend getrennt …” „… Regelbedarf gerechtfertigt wurde, gibt es nun von Gesetzes wegen nicht mehr.Wie viele Kinder von der …”

14% Erhöhung des Regelbedarfs S. 130

„… 2.13.7, und die Umsetzung seiner Entscheidung an die Fachgerichte delegiert.14% Erhöhung des Regelbedarfs …” „… Form aus, dass sie die Regelbedarfsbeträge nannte. Die Spalte Zuschlagin der oben dargestellten Tabelle …”

Ablösung des Regelbedarfs durch den Regelbetrag S. 195-197

„… der Höhe des Regelbedarfs. Am 17.12.1997 erstattete die Bundesregierung ihren zweiten …” „… Einkommensgruppen.“Ablösung des Regelbedarfs durch den RegelbetragBei den Beratungen und Anhörungen zum Kindesunterhaltsgesetz …” „… 25.03.1997.196Anpassung von Unterhalt für Minderjährige. Der Regelbedarf für nichteheliche Kinderund für eheliche …”

Erste Tabelle mit Regelbedarf für nichteheliche Kinder S. 83-85

„… ändern.Erste Tabelle mit Regelbedarf für nichteheliche KinderDie Düsseldorfer Tabelle 1971 war die erste …” „… Tabelle mit Regelbedarf für nichtehelicheKinder. Mit dem Gesetz über die rechtliche Stellung der …” „… Lebensführung im Regelfall erforderliche Betrag ( Regelbedarf), vermindert um die nach§ 1615 g anzurechnenden …”

Erste Tabelle mit Regelbedarf für alle Tabellenkinder S. 115

„… mit Regelbedarf für alle TabellenkinderDie erste Änderung, die das OLG Düsseldorf vornahm, war die …” „… beim Regelbedarf, § 1610 Abs. 3 BGB a.F.. Erst mit der Tabelle vom 1.1.1979wurde der Regelbedarf der …” „… den Regelbedarf zahlen und mit steigendem Einkommen die gleichen Zuschläge wie die Väternichtehelicher …”

Auswirkung der Erhöhung des Regelbedarfs um 16% S. 90

„… Aufgliederung der Regelbedarf–Verordnung. Für die Minderjährigen bleibt die Tabelle bei dieser Einteilungbis …” „… , 13-18 beibehalten.Auswirkung der Erhöhung des Regelbedarfs um 16%Die Erhöhung des durchschnittlichen …” „… Regelbedarfes von 132 DM auf 153 DM bis 1974bedeutete eine Erhöhung um 16%. Nach dem Preisindex für die einfache …”

Kürzung des Regelbedarfs für eheliche Kinder um 10% S. 95-96

„… Kürzung des Regelbedarfs für eheliche Kinder um 10%Die Kinderbedarfsbeträge sind auch 1973 zu …” „… %)Regelbedarf DM 126 153 180 DMRegelsatz SozialhilfeDM98 (45%) 142 (7-10 Jahre 65%) – 164(11 –14 Jahre 75%)164 …” „… – 196 ( 15 – 20 Jahre90%)Tabelle 22 Vergleich Regelbedarf 1973 mit Regelsatz der Sozialhilfe für Kinder …”

15% Erhöhung des Regelbedarfs nicht in allen Gruppen S. 167

„… Doppelte eines Regelbedarfes, der noch nicht einmal den Wohnbedarf abdeckt, rückt deshalb schon in die Nähe …” „… einer Teilhabe an Luxus.15% Erhöhung des Regelbedarfs nicht in allen GruppenOhne die Änderung Erhöhung …” „… des Regelbedarfes um 15% gäbe es 1992 wohl keineneue Tabelle. Die Düsseldorfer Tabelle ist ein …”

Erhöhung des Regelbedarfs um 10% nicht für alle Gruppen S. 134-138

„… 228 297 270 Eheliche Kinder Selbstbehalt Zuschlag RegelbedarfGruppe:Einkommen1982Einkommen …” „… dem Regelbedarf für drei Kinder (188 + 228 + 270 = 686) undsind für Eltern mit einem Einkommen in den …” „… .. bis1982bis 61980 19827-121980 198213 -181980 Nichteheliche KinderRegelbedarf VO 1981207 188 251 …”

Erhöhung des Regelbedarfs um 10% nicht in allen Gruppen S. 153-154

„… den Tabellenhöchstbeträgen festgehalten werden.Erhöhung des Regelbedarfs um 10% nicht in allen …” „… GruppenDer Regelbedarf war um 10%, der Mindestselbstbehalt 11% erhöht worden. Aber fürdie Kinder ab Gruppe …” „… % Zuschlag zum Regelbedarf 1985 auf 7%bis 117% des Regelbedarfes 1989. Das Erfolgsgeheimnis der Düsseldorfer …”

Erhöhung der Kinderbeträge um 35 – 18% S. 104-105

„… der Düsseldorfer Tabelle und dem Regelbedarf:Haushaltsvorstand Kinder nach Alter Unter 7 7 – 10 11 …” „… 31.10.1976 auf die Beträge 144 DM (14%), 174 DM(14%) und 204 DM (13%) erhöht. Der Regelbedarf wurde für die …” „… eine Erhöhung des Regelbedarfs um 31% zu verarbeiten. Die TabellenmacherInnen erhöhten zwar die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Eliminierung desFrauenunterhalts2.4.379Verfassungsmäßigkeit der 3/7 Quote2.4.4 81Erste Tabelle mit Regelbedarf …” „… für nichteheliche Kinder2.4.5 83Regelbedarf unter Sozialhilfeniveau2.4.6 85Düsseldorfer Tabelle ab …” „… entsprechend derRegelbetrag – Verordnung2.5.2908Auswirkung der Erhöhung des Regelbedarfs um 16%2.5.3 90 …”

350 DM Mindestselbstbehalt bei Pfändungsfreibetrag 338 DM S. 86-90

„… achtzehntes und abneunzehntem Lebensjahr ausweist. Sie übernimmt die Aufgliederung der Regelbedarf–Verordnung …” „… Der Regelbedarf für die nichtehelichen Kinder liegt unter dem damaligen Sozialhilfebedarf …” „… den 24.360 DM von 1969, liegt aber unter dem Regelbedarf. 1971 kehrt sichdie schon bisher …”

Tabellenbeträge für Kinder unter dem Existenzminimum S. 184-185

„… wieder der Lebenswirklichkeit anzunähern.Konstruktion des festgesetzten RegelbedarfsDie geschönte …” „… Tabellenbeträge für Kinder unter dem ExistenzminimumDie Umrechnung bestätigt, dass der Regelbedarf …” „… werden. Werden von ca. 4Millionen Kindern im Alter zwischen 12 – 18 pro Jahr nur 10% von Regelbedarf …”

Absenken von Kinderbeträgen 1998 S. 197-200

„… Anpassung von Unterhalt für Minderjährige. Der Regelbedarf für nichteheliche Kinderund für eheliche …” „… alten Regelbedarf von 1996 identischwaren, obwohl die Verbraucherpreise sich um 2,6% (Basis 2005 = 100 …” „… worden war, erachtete das Bundesjustizministerium nach der deutlichenErhöhung des Regelbedarfs 1996 um 20 …”

Erhöhung des Mindestselbstbehalts auf 1500 DM bei 650 DM Warmmiete S. 179-183

„… Regelbedarfausfallen und wie die Tabelle darauf reagieren würde.Die Bundesregierung kam auf einen Regelbedarf der …” „… Tabelle 1996 ist wieder die Erhöhung des Regelbedarfes von 291,353 und 418 DM auf 349, 424 und 502 DM …” „… Mindestbedarf für Minderjährige von monatlich 524 DM zu errechnen, andererseits einen Regelbedarf für ein Kind …”

Musterrechnungen zur Erhöhung der Kinderbeträge 1980 S. 131-133

„… zu Regelbedarf der Kinder.Durch eine Mangelfallberechnung ändert sich der Gesamtunterhalt für die …” „… Kinderhaben von der Erhöhung des Regelbedarfs nichts. Ein Titel vom 10.1.1979 überinsgesamt 300 DM …” „… zumindest Regelbedarf und Wohnen auf Sozialhilfeniveau gedeckt, ist das mit 775 DM nicht mehr der Fall.Kann …”

Umsetzung auf die Musterfamilien S. 186-188

„… alle Kinder von der Erhöhung desRegelbetrages. Ging der Zuschlag zum Regelbedarf 1992 noch von 7% bis …” „… bis 8000 DM zahlten die Väter nicht einmal das Doppelte desRegelbedarfes. Ein 8000 DM-Vater kann …” „… Selbstbehalt.Umsetzung auf die MusterfamilienDie Erhöhung des Regelbedarfes um 20% wirkte sich auf die Musterfamilien so …”

Fortführung der Tabelle durch den 3. Senat für Familiensachen des OLG Düsseldorf S. 111-115

„… ist, fängt die Düsseldorfer Tabelle 1977 mit einemangemessenen Regelbedarf für Elternteile von …” „… Tabelle aber weiterhin mit dem Regelbedarf für die nichtehelichen Kinder. Die Tabelle sah zusammengefasst …” „… d.UpflichtigenKindesunterhaltNichtehelicheKinder nach Regelbedarf VO1976 165 200 237Werte fehlen,hier eingefügtWerte fehlen,hier eingefügt …”

Musterrechnungen zur Drittel – Quote für den Mann S. 90-95

„… Aufgliederung der Regelbedarf–Verordnung. Für die Minderjährigen bleibt die Tabelle bei dieser Einteilungbis …” „… , 13-18 beibehalten.Auswirkung der Erhöhung des Regelbedarfs um 16%Die Erhöhung des durchschnittlichen …” „… Regelbedarfes von 132 DM auf 153 DM bis 1974bedeutete eine Erhöhung um 16%. Nach dem Preisindex für die einfache …”

Erklärung für das Erhöhungsraster von Kinderbeträgen und Selbstbehalt S. 166-167

„… partizipieren. Mehr als das Doppelte eines Regelbedarfes, der noch nicht einmal den Wohnbedarf abdeckt, rückt …” „… möglich an höherem Einkommen ihrer Väter partizipieren. Mehr als das Doppelte eines Regelbedarfes, der …” „… % Erhöhung des Regelbedarfs nicht in allen GruppenOhne die Änderung Erhöhung des Regelbedarfes um 15% gäbe es …”

Erhöhung des Mindestselbstbehalt auf 1300 DM bei Pfändungsfreibetrag 1220 DM S. 167-168

„… Doppelte eines Regelbedarfes, der noch nicht einmal den Wohnbedarf abdeckt, rückt deshalb schon in die Nähe …” „… einer Teilhabe an Luxus.15% Erhöhung des Regelbedarfs nicht in allen GruppenOhne die Änderung Erhöhung …” „… des Regelbedarfes um 15% gäbe es 1992 wohl keineneue Tabelle. Die Düsseldorfer Tabelle ist ein …”

Ausblenden von gehobenen Einkommensbereichen S. 151-153

„… wurden zu einer Gruppezusammengefasst. Alle Väter mit Einkommen bis 2100 DM zahlen 100% Regelbedarf.Die …” „… Neufassung der Tabelle zum 1.1.1989 beruht auf der Änderung des Regelbedarfs für nichteheliche Kinder von …” „… werden.Erhöhung des Regelbedarfs um 10% nicht in allen GruppenDer Regelbedarf war um 10%, der Mindestselbstbehalt …”

Tabellengestaltung für die Tabellenfamilie S. 138-141

„… selbstbehalt von 900 DM gesetzt werden kann wie in Variante a), wenn die Kindermehr als den Regelbedarf von 251 …” „… werden kann wie in Varianteb, solange die Kinder über mehr als den Regelbedarf verfügen. Sieht die …” „… ), wenn die Kinder mehr als den Regelbedarf von 251 DM und 297 DM erhalten, bzw. die Mutter nicht mit …”

Musterrechnungen zur Auswirkung der Tabelle 1989 S. 158-161

„… , sinkt aber von Regelbedarf + 45% Zuschlag auf Regelbedarf + 30% Zuschlag. Wenn die Mutter weiterhin 45 …” „… einemfreundlichen Gericht, das sich mit dem Bedarf der Kinder befasst, die Abänderungauf Regelbedarf + 45% = 965 DM …” „… DM bleibt der Zahlbetrag für den Kindesunterhalt ebenfalls bei 1265 DM, sinkt aber von Regelbedarf …”

Erster Existenzminimumbericht der Bundesregierung 1995 S. 183-184

„… Anschaffungen (781:12).171 Damit war offenkundig, dass der bisherige Regelbedarf unter dem Existenzminimum lag …” „… zu einem Regelbedarf für Kinder172Bis 6 Jahre von DM 431 (82%) Statt bisher 291 (82%)Von 7 – 12 …” „… %)Diese Bedarfsbeträge wurden aber nicht als Regelbedarf festgesetzt, sondern die obengenannten 349, 424 …”

Kürzung des Bedarfs der Kinder vom 13. bis 18. Lebensjahr um 10% S. 96-97

„… Regelbedarf 126 153 Einkommen desVatersBis zum vollendeten 6.LebensjahrVom 7.bis zur Vollendung …” „… 10663000- 4000 252 gegen 230 306 gegen 280 100 1333Tabelle 23 Unterschreitung des Regelbedarfes bei …” „… den Regelbedarf des Einzelkindes zugrunde, wie die Begründung I zu § 1, 1 (BR-Drucksache 271/70 …”

Umsetzung auf die Musterfälle S. 141-143

„… der Vater keinen Unterhalt mehr. Die Kinder habenvon der Erhöhung des Regelbedarfs nichts. Ein Titel …” „… Sozialhilfebedarfs von 900 DM. Um zum neuen Regelbedarf von 548 DM (251+ 297) zu kommen, müssten die Kinder dem Vater …” „… DM auf 700DM. Die Kinder haben von der Erhöhung des Regelbedarfs nichts, denn für siegibt es nur eine …”

Erhöhung des Mindestselbstbehalts von 350 DM auf 550 DM S. 101-104

„… . 289.1011977Nichteheliche Kinder (Regelbedarf-Verordnung1976)Alter ZuschlagZum Regelbedarf% bis 6 6-12 12-18 …” „… (14%), 174 DM(14%) und 204 DM (13%) erhöht. Der Regelbedarf wurde für die Zeit vom 1.11.1976bis 31.12 …” „… Regelbedarfs um 31% zu verarbeiten. Die TabellenmacherInnen erhöhten zwar die Tabellenbeträge in der …”

Erhöhung des Mindestselbstbehaltes auf 800 DM bei Pfändungsfreibetrag 560 DM S. 122-125

„… . und 5.10.1979 geführt wurden, sowie der RegelbedarfVO 1979(BGBl. I, S. 1601)“ beruhen.121 Der Kreis …” „… Regelbedarfs vom 1.1.1980 biszum 31.12.1982 von 165 DM auf 188 DM in der ersten Altersstufe, von 200 DM auf228 …” „… eine Erhöhung des Regelbedarfs um ca. 14%. Die Tabelle1980 ist zusammengefasst in Tabelle 32 …”

700 DM angemessener Gesamtunterhaltsbedarf für Studierende S. 133-134

„… Auch hier sinkt faktisch das Lebensniveau für die ehelichen Kinder von Regelbedarf plus 60 …” „… % Zuschlag auf Regelbedarf + 40% Zuschlag.Auch nach Rassow würde der Vater weiterhin 1009 DM Unterhalt …” „… fort. Der Regelbedarf in der dritten Altersstufe ist nur 270 DM =118% statt 296 DM = 130%. Deshalb …”

1050 DM Bedarf volljähriger Kinder mit eigenem Haushalt S. 193-194

„… Zimmer. Da die Regelbedarf–Verordnung die Volljährigen nie erfasste, kann die Tabelleihre geringen …” „… Regelbedarf half der Tabelle, das Gesicht zuwahren.1050 DM Bedarf volljähriger Kinder mit eigenem HaushaltDie …” „… beibehaltene Kürzung beim Regelbedarf der dritten Altersstufe um10% wirkt sich auf den Unterhalt für …”

1800 DM Eigenbedarf von Elternteilen volljähriger Kinder S. 194-195

„… Zimmer. Da die Regelbedarf–Verordnung die Volljährigen nie erfasste, kann die Tabelleihre geringen …” „… zuweist.Die unverändert beibehaltene Kürzung beim Regelbedarf der dritten Altersstufe um10% wirkt sich auf den …” „… Volljährigenbeträge auch nicht mit einer Orientierung an den Entscheidungen der Bundesregierung zu Regelbedarf oder ab …”

Unterhaltsrichtsätze S. 162-166

„… 1992 ist veranlasst durch die Erhöhung des Regelbedarfs von 251 DM,304 DM und 360 DM auf 291 DM, 353 DM …” „… Berliner Vortabelle das System der Düsseldorfer Tabelle übernahm, allerdings aufder Basis des Regelbedarfs …” „… Bedarfssätzen verabschiedet. Sie weist nicht nurdie Erhöhung des Regelbedarfs für die Kinder aus, sondern auch …”

Erhöhung des Mindestselbstbehalts auf 600 DM, Pfändungsfreibetrag 559 DM S. 115-117

„… mit Regelbedarf für alle TabellenkinderDie erste Änderung, die das OLG Düsseldorf vornahm, war die …” „… beim Regelbedarf, § 1610 Abs. 3 BGB a.F.. Erst mit der Tabelle vom 1.1.1979wurde der Regelbedarf der …” „… den Regelbedarf zahlen und mit steigendem Einkommen die gleichen Zuschläge wie die Väternichtehelicher …”

Erhöhung des Selbstbehalts um 50 € S. 345-349

„… zustimmen wird. Damit dürfte er das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und …” „… Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch war am …” „… Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch war am …”

Tabellenverzeichnis S. 17-20

„… Regelbedarf 1970 –1972 84Tabelle 19 Vergleich Sozialhilfe - Regelsätze 1971 und Tabellenbeträge 1971 Gruppe1 …” „… Einkommen von 900 DM, 1600DM und 3000 DM 93Tabelle 22 Vergleich Regelbedarf 1973 mit Regelsatz der …” „… Sozialhilfe für Kinder 1973 95Tabelle 23 Unterschreitung des Regelbedarfes bei ehelichen Kindern 1973 96 …”

115% der dritten Altersstufe als Bedarf volljähriger Kinder im Haushalt S. 133

„… Auch hier sinkt faktisch das Lebensniveau für die ehelichen Kinder von Regelbedarf plus 60 …” „… % Zuschlag auf Regelbedarf + 40% Zuschlag.Auch nach Rassow würde der Vater weiterhin 1009 DM Unterhalt …” „… fort. Der Regelbedarf in der dritten Altersstufe ist nur 270 DM =118% statt 296 DM = 130%. Deshalb …”

Altersstufen für Tabellenkinder entsprechend der Regelbetrag – Verordnung S. 90

„… Aufgliederung der Regelbedarf–Verordnung. Für die Minderjährigen bleibt die Tabelle bei dieser Einteilungbis …” „… , 13-18 beibehalten.Auswirkung der Erhöhung des Regelbedarfs um 16%Die Erhöhung des durchschnittlichen …” „… Regelbedarfes von 132 DM auf 153 DM bis 1974bedeutete eine Erhöhung um 16%. Nach dem Preisindex für die einfache …”

Letzte Tabelle mit Drittelquote für den Selbstbehalt des Vaters S. 106-107

„… Unterschreiten des Regelbedarfes bei ehelichen Kindern 1977Die ehelichen Kinder erhalten bis zum zwölften …” „… kam die unterlassenebzw. zu spät berücksichtige Erhöhung des Regelbedarfes 1972. Deckte schon der …” „… Regelbedarf den tatsächlichen Mindestbedarf nicht ab, bedeutete das für die meisten Tabellenkinder ein Leben …”

Notwendiger Mindestbedarf von 750 – 800 DM für die Ehefrau S. 130-131

„… 2.13.7, und die Umsetzung seiner Entscheidung an die Fachgerichte delegiert.14% Erhöhung des Regelbedarfs …” „… Mindestbedarf Frau zu Regelbedarf der Kinder.Durch eine Mangelfallberechnung ändert sich der Gesamtunterhalt für …” „… Kinderhaben von der Erhöhung des Regelbedarfs nichts. Ein Titel vom 10.1.1979 überinsgesamt 300 DM …”

1400 DM Eigenbedarf von Elternteilen volljähriger Kinder S. 161-162

„… vonErhöhung des Regelbedarfs bzw. der Änderung der Düsseldorfer Tabelle 1989. Sosinkt das Lebensniveau der …” „… die Erhöhung des Regelbedarfs von 251 DM,304 DM und 360 DM auf 291 DM, 353 DM und 418 DM,151 also um …” „… das System der Düsseldorfer Tabelle übernahm, allerdings aufder Basis des Regelbedarfs Ost mit der …”

Erhöhung des Mindestselbstbehalts auf 990 DM bei Pfändungsfreibetrag 760 DM S. 146-148

„… die Änderung der Tabelle ist wieder die Erhöhung des Regelbedarfes vom1.1.1985 bis 31.12.1988136 von …” „… erfasste. Ab Gruppe vier erhöhten sich die Kinderbeträge sogarum mehr als die 10% des Regelbedarfes. Die …” „… Erweiterung auf 7000 DM führte zu einerErhöhung des Zuschlags zum Regelbedarf auf 140%. Die Erhöhung der …”

Kinderbeträge ohne Bezug zur Lebenswirklichkeit S. 45-47

„… werdenkonnten, darf bezweifelt werden. Ausgehend von einem Regelbedarf von 85 DM =100% für nichteheliche Kinder …” „… Regelbedarfes, die sich später in der Regelunterhalts- bzw. Regelbetrag-Verordnung verfestigten, und in den …” „… Altersstufen von10 – 18 Jahren mit 123 bzw. 147% des Regelbedarfes sogar mehr als die später für diedritte …”

Musterrechnungen zur Erhöhung der Kinderbeträge S. 117-119

„… auf Unterhalt in der Höhe des Regelbedarfs in Höhe von 200 DM bzw. 237 DM gehabt, § 1610 Abs. 3 BGB …” „… Regelbedarfes erschwerte, für Väter ehelicher Kinder nicht galt, erhielten sie nur einen Titel über 150 DM und …” „… 200 DM Kindesunterhalt. Auf dieseWeise hatte der Vater schon 1978 weder den vollen Regelbedarf von …”

Unterhalt als Prozentsatz des Regelbetrages S. 200

„… Zuschlagesdurch drei neue Einkommensgruppen abzuflachen, obwohl sich der Regelbedarf nichterhöht hatte bzw. es …” „… seit dem 1.7.1998 gar keinen Regelbedarf mehr gibt, sondern nurnoch die Rechengröße Regelbetrag für die …”

Register S. 437-439

„… Realsplitting 131Rechtsbeschwerde 343, 394Rechtsbeugung 165, 424Rechtssicherheit 73, 424Regelbedarf für eheliche …” „… Kinder 104Regelbedarf für nichteheliche Kinder 83Regelsatz 86, 164Richterrecht 57, 102, 114, 174 …”

Unzureichender Kinderbedarf bei einfachen Lebensverhältnissen S. 74-75

„… werden die nichtehelichen Kinder behandelt. Der höchste Regelbedarf beträgt nur 170 DM, Gruppe 5. Das …” „… Lebenshaltung eines Kindes auf der Basis des durchschnittlichen Regelbedarfes 1985 von276 DM (1985 = 100) betrug …”

Düsseldorfer Tabelle als versteckter Schlüssel S. 150-151

„… Erhöhungen auszeichnet, Regelbedarf um 10%, Selbstbehalt um 10%, Minderjährigenbedarf in höheren Gruppen bis …” „… 1.1.1989 beruht auf der Änderung des Regelbedarfs für nichteheliche Kinder von 228, 276 und 327 DM auf …” „… 240% des Regelbedarfsfestsetzt und sie bleibt auch die einzige. Angesichts dieser Besonderheiten wurde …”

Einzelkindrabatt für Tabellenväter S. 73-74

„… höchste Regelbedarf beträgt nur 170 DM, Gruppe 5. Das System hat sich nicht geändert. Wie vieleeheliche …” „… der Basis des durchschnittlichen Regelbedarfes 1985 von276 DM (1985 = 100) betrug 1970 der …”

Verhältnis Selbstbehalt und Kinderbeträge S. 349-351

„… von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Sozialgesetzbuches, Bundestagsdrucksache …” „… 17/3404, S. 139 – 163.319 Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des SGB …”

Halbteilung beim Kindergeld erst ab 135% Regelbetrag S. 227-229

„… Kindes, ist ungewiss, ob auch in Zukunft 135% des jeweiligen Regelbedarfs nach derRegelbedarf …”

Entwicklung der Kinderbeträge S. 355-359

„… Düsseldorfer Tabelle 1962 in die drei Altersstufen des Regelbedarfes,Regelbetrages und Mindestunterhalts …” „… Kinderbeträge der Düsseldorfer Tabelle 1962 in die drei Altersstufen des Regelbedarfes, Regelbetrages und …”

Verfassungsmäßigkeit der 3/7 Quote S. 81-83

„… ändern.Erste Tabelle mit Regelbedarf für nichteheliche KinderDie Düsseldorfer Tabelle 1971 war die erste …” „… Tabelle mit Regelbedarf für nichtehelicheKinder. Mit dem Gesetz über die rechtliche Stellung der …”

20 Jahre Düsseldorfer Tabelle S. 144-146

„… , ist kein Verdienst der Tabelle, sondern derRegelbedarf-Verordnung, die die Düsseldorfer Tabelle erst …” „… Erhöhung des Regelbedarfes vom1.1.1985 bis 31.12.1988136 von 207, 251 und 297 DM auf 228, 276 und 327 DM …”

Zweiter Existenzminimumbericht der Bundesregierung für 1999 S. 200-203

„… Zuschlagesdurch drei neue Einkommensgruppen abzuflachen, obwohl sich der Regelbedarf nichterhöht hatte bzw. es …” „… seit dem 1.7.1998 gar keinen Regelbedarf mehr gibt, sondern nurnoch die Rechengröße Regelbetrag für die …” „… DüsseldorferTabelle ausdrücklich. So sollen die Regelbeträge – wie bislang die Regelbedarfssätze– als Basis für die …”

Erhöhungsraster der Kinderbeträge S. 362-365

„… KinderbeträgeBasis der Kinderbeträge war ab 1979 Regelbedarf und Regelbetrag und ist seit 2008der Mindestunterhalt …” „… Erhöhungsraster, die die folgende Tabelle zeigt.3.33.3.1362Prozentzuschlag Regelbedarf, Regelbetrag …”

800 DM Bedarf volljähriger Kinder mit eigenem Haushalt S. 150

„… Erhöhungen auszeichnet, Regelbedarf um 10%, Selbstbehalt um 10%, Minderjährigenbedarf in höheren Gruppen bis …” „… 240% des Regelbedarfsfestsetzt und sie bleibt auch die einzige. Angesichts dieser Besonderheiten wurde …”

1300 DM Eigenbedarf von Elternteilen volljähriger Kinder S. 150

„… Erhöhungen auszeichnet, Regelbedarf um 10%, Selbstbehalt um 10%, Minderjährigenbedarf in höheren Gruppen bis …” „… 240% des Regelbedarfsfestsetzt und sie bleibt auch die einzige. Angesichts dieser Besonderheiten wurde …”

850 DM Bedarf volljähriger Kinder mit eigenem Haushalt S. 161

„… vonErhöhung des Regelbedarfs bzw. der Änderung der Düsseldorfer Tabelle 1989. Sosinkt das Lebensniveau der …”

Erhöhung des Mindestunterhalts 2010 S. 312-318

„… des Regelbedarfes (1980), Regelbetrages (1998 – 2007) und Mindestbedarfes (seit 2008) verglichen. Die …” „… Altersstufen des Regelbedarfes (1980), Regelbetrages(1998 – 2007) und Mindestbedarfes (seit 2008) verglichen …”

1200 DM angemessener Eigenbedarf von Elternteilen gegenüber Volljährigen S. 144

„… , ist kein Verdienst der Tabelle, sondern derRegelbedarf-Verordnung, die die Düsseldorfer Tabelle erst …”

Dritter Existenzminimumbericht der Bundesregierung vom 4.1.2000 S. 225-226

„… sollte und deshalb jetzt das Existenzminimum um 10%kürzt wie in den 70iger Jahren den Regelbedarf, finden …”

Erhöhung des Kinderfreibetrages für das sächliche Existenzminimum 2009 S. 309-310

„… für die Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Sozialgesetzbuches sei …”

Mindestselbstbehalt 250 – 275 DM bei Pfändungsfreibetrag von 182 DM S. 71-72

„… 5 20860 Regelbedarf fürnichteheliche Kinder Gruppe 5 170 Tabelle 15 Vergleich EVS 1969 …”

Haushaltstyp Ehepaar mit zwei Kindern, EVS 1969 S. 72-73

„… HöherstufungDurchschnitt KinderbeträgeGruppe 5 20860 Regelbedarf fürnichteheliche Kinder Gruppe 5 170 Tabelle …”

1000 DM Mindesteigenbedarf von Elternteilen gegenüber volljährigen Kindern S. 110-111

„… einemangemessenen Regelbedarf für Elternteile von mindestens 1000 DM bis 1/3 des Nettoeinkommens an. Wie die …”

765 DM Bedarf für Studierende und Volljährige mit eigenem Haushalt S. 143-144

„… derRegelbedarf-Verordnung, die die Düsseldorfer Tabelle erst 1979 für alle Kinder anerkannte. Der Preisindex für die …”

Kindergeld als Verfügungsmasse S. 389-390

„… Kindergeldes des Barunterhaltspflichtigen ab 100% Regelbedarf, dann auf 135% Regelbetrag. Seit 2008 wird das …”

Entwicklung für die Vier-Personen-Modellfamilie S. 361-362

„… KinderbeträgeBasis der Kinderbeträge war ab 1979 Regelbedarf und Regelbetrag und ist seit 2008der Mindestunterhalt …”

Untersuchung Votteler S. 154-156

„… nur, weil der Regelbedarf selbst schon 10%unter dem Mindestbedarf lag, siehe oben 2.6.1. Eltern geben …”

Zweit – Kind – Ersparnis-Effekt S. 156-158

„… 10% gekürzt. In derdritten Altersstufe unterblieb die Kürzung nur, weil der Regelbedarf selbst schon …”

Verteilung nach dem zweiten Existenzminimumbericht und Tabelle S. 203-205

„… Pfändungsfreibetrages.Da es seit dem 1.7.1998 keinen gesetzlichen Regelbedarf mehr gibt, der abzüglichder Hälfte des …” „… – wie bislang die Regelbedarfssätze– als Basis für die Unterhaltstabellen dienen.192 Regierung und …”

Umsetzung auf die Musterfamilien S. 148-150

„… Erhöhungen auszeichnet, Regelbedarf um 10%, Selbstbehalt um 10%, Minderjährigenbedarf in höheren Gruppen bis …” „… 240% des Regelbedarfsfestsetzt und sie bleibt auch die einzige. Angesichts dieser Besonderheiten wurde …”

Auswirkung der Erhöhung des Mindestunterhalts 2009 auf die Musterfamilien S. 310-312

„… Leistungen für die Grundsicherung, Bundestagsdrucksache 17/3404; Gesetz für die Ermittlung von Regelbedarfen …”

Zahlbetrag und Kindergeldanteil S. 381-383

„… % Regelbedarf, vom 1.1.2000 bis zum 31.12.2007 soweit er 135% Regelbetrag zahlte. Seitdem 1.1.2008 ist das …”

Erwerbstätigkeit der Mutter und Wirkung auf die Armut der Mutterfamilie S. 191-193

„… ins alte System hinein gekürzte Regelbedarf half der Tabelle, das Gesicht zuwahren.1050 DM Bedarf …”

Umsetzung auf die Musterfamilien S. 222-225

„… sollte und deshalb jetzt das Existenzminimum um 10%kürzt wie in den 70iger Jahren den Regelbedarf, finden …”

Behandlung des Kindergeldanteils des Vaters S. 293-296

„… Anteile am Kindergeld, soweit der Vater bis zum Jahr 1999 Unterhaltin Höhe von 100% Regelbedarf bzw. ab …”

Zusammensetzung von Kinderfreibetrag und Kindergeld S. 386-389

„… Kindergeldes des Barunterhaltspflichtigen ab 100% Regelbedarf, dann auf 135% Regelbetrag. Seit 2008 wird das …”

Verbot der Fortschreibung der Tabellenwerte S. 97-100

„… kann. Bei einem Regelbedarf, der kaum bis nicht den Regelsatz der Sozialhilfe deckt, also auch bei …”

Petition der Väter S. 341-345

„… zustimmen wird. Damit dürfte er das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und …”

Das Aufteilungssystem der Düsseldorfer Tabelle S. 126-130

„… % Erhöhung des Regelbedarfs1980 passte die Düsseldorfer Tabelle den Kindesunterhalt an die neuen …” „… nichtehelichen Kindernur noch in der Form aus, dass sie die Regelbedarfsbeträge nannte. Die Spalte Zuschlagin der …”

Modell Schulte S. 175-179

„… Tabelle 1996 ist wieder die Erhöhung des Regelbedarfes von 291,353 und 418 DM auf 349, 424 und 502 DM …”

Umsetzung auf die Musterfamilien S. 296-304

„… der Vater bis zum Jahr 1999 Unterhaltin Höhe von 100% Regelbedarf bzw. ab dem Jahr 2000 in Höhe von …”

Macht der TabellenmacherInnen S. 203

„… – wie bislang die Regelbedarfssätze– als Basis für die Unterhaltstabellen dienen.192 Regierung und …”

1100 DM Bedarf volljähriger Kinder mit eigenem Haushalt S. 207-208

„… war im Vergleich zu den früheren Erhöhungen des Regelbedarfeseine Minimalerhöhung, die nicht einmal …”

1800 DM Eigenbedarf von Elternteilen volljähriger Kinder S. 208

„… erhöht und auf volle DMaufgerundet. Das war im Vergleich zu den früheren Erhöhungen des Regelbedarfeseine …”

Tabellenkinder ohne Erziehungsbedarf S. 208-211

„… erhöht und auf volle DMaufgerundet. Das war im Vergleich zu den früheren Erhöhungen des Regelbedarfeseine …”

doi.org/10.5771/9783845240633

Max-Christopher Krapp - Wissen in der Politikformulierung

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Max-Christopher Krapp

Wissen in der Politikformulierung

Series: Modernes Regieren - Schriften zu einer neuen Regierungslehre

Volume 13 2016

Results in this title

Die Regelbedarfe und das Bildungs- und Teilhabepaket S. 173-226

„… Regelbedarfe nach § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch“ (Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz; RBEG) geregelt …” „… 173 6. Die Regelbedarfe und das Bildungs- und Teilhabepaket Durch das am 25.02.2011 in Bundestag …” „… und Bundesrat verabschiedete „Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten …”

Interpretative Analytik, Forschungsdesign und Methodik S. 113-126

„… der Regelbedarfe und Einführung des Bildungs- und Teilhabepakets 2011 („Gesetz zur Ermittlung von …” „… Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzgebung“) sowie c) die Etablierung …” „… beschäftigungschaffende Maßnahme und deren zeitliche Begrenzung festgeschrieben. Die Neubemessung der Regelbedarfe und …”

Prozessmuster und Erklärungsdimensionen S. 275-304

„… Neubemessung der Regelbedarfe und der Einführung des Bildungs- und Teilhabepakets ist wiederum dadurch …” „… aufgefassten Bestandteile dieses Prozesses – die Regelbedarfe und das Bildungs- und Teilhabepaket – mit …” „… Gesetzgebungsprozesse auffällig, dass der Fall der Regelbedarfe und des Bildungs- und Teilhabepakets durch eine …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 313-338

„… Ermittlung von Regelbedarfen auf Basis der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2008, Endbericht für das …” „… Bundessozialgerichts vom 23.7.2014 zu den Regelbedarfen und die Folgen für die Praxis, in: info also 33 (3), 99-106 …” „… ) 2010a: Referentenentwurf „Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und …”

Abkürzungsverzeichnis S. 11-12

„… – Gesamtverband e.V. Pp. Plenarprotokoll RBEG Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz RE Referentenentwurf Rn …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Öffentlichkeit 155 5.5 Policy-Entwürfe und -Korrekturen 163 5.6 Rechtfertigung 167 6. Die Regelbedarfe und …”

Schlussfolgerungen S. 305-312

„… , der neben einer überarbeiteten Berechnung von Regelbedarfen auch nach Vorgabe der damaligen …” „… Aufmerksamkeit aus. Deutlich komplexer stellt sich wiederum der Fall der Regelbedarfsermittlung und Einführung …” „… . Während die Regelbedarfsermittlung von der Koalition aus CDU, CSU und FDP als statistikbasiertes Verfahren …”

Einleitung S. 13-18

„… Soziales. Mit der sogenannten Instrumentenreform von 2011, der Regelbedarfsermittlung und gleichzeitigen …”

Anhang S. 339-357

„… Süddeutschen Zeitung. Tabelle 4: Zeitungsartikel Regelbedarfsermittlung und Bildungs- und Teilhabepaket …”

doi.org/10.5771/9783845278599

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