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Urs Kindhäuser - Analytische Strafrechtswissenschaft

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Urs Kindhäuser

Analytische Strafrechtswissenschaft

2021

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Rechtstreue als Schuldkategorie S. 308-342

„… Rechtstreue als Schuldkategorie* Einleitung Meine Ausführungen beschäftigen sich mit folgender …” „… und passim. 4 Metaphysik der Sitten, a.a.O. (Fn. 2), S. 325, 509 ff. Rechtstreue als Schuldkategorie …” „… voraussetzt. Rechtstreue als Schuldkategorie 311 vermag also keinen rechtlichen oder moralischen Vorwurf …”

Gleichgültigkeit als Vorsatz? S. 908-924

„… das Recht beruht, also Ausdruck mangelnder Rechtstreue ist. Verlangt man dagegen für die mangelnde …” „… strafwürdiges Defizit an Rechtstreue zum Ausdruck gekommen sein muss, woraus wiederum mit Blick auf die …” „… vermeiden können und müssen, falls er in dem durch Strafe zu sichernden Maße hinreichend rechtstreu gewesen …”

Handlungs- und normtheoretische Grundfragen der Mittäterschaft S. 1226-1255

„… Rechtstreue, d.h. bei handlungswirksamer Anerkennung der Norm als Verpflichtungsgrund, hätte ex ante vermeiden …” „… , wer den Irrtum hätte vermeiden können oder die Notstandsgefahr ausgelöst hat. Rechtstreue Wie aus den …” „… einer Norm werde sich normgemäß verhalten, auf der Unterstellung, er sei rechtstreu, mache also das …”

Zu einem „kommunikativen“ Straftatmodell S. 127-143

„… vertrauen. Ostendorf hält daher zutreffend fest, dass auch der rechtstreue Bürger durch die Straftat …” „… bemühe, rechtstreu zu sein, sehe er, dass sich andere rechtsuntreu verhielten und hieraus Vorteile zögen …” „… rechtstreuer Bürger, der das Grundgerüst strafrechtlicher Normen vom Tötungs- bis zum Betrugsverbot für …”

Norm, Sanktion, Zurechnung S. 453-465

„… Gerechtigkeitssinn sich wechselseitig als rechtstreue Personen anerkennender Subjekte, reflektiert, ist Strafe ein …” „… Maßes an rechtstreuer Motivation. Bei dieser Sicht sind Entschuldigungsgründe Fälle, in denen die …” „… mangelnde Anerkennung der Norm vom Strafzweck her nicht als zu missbilligendes Defizit an Rechtstreue …”

Erlaubtes Risiko und Sorgfaltswidrigkeit. S. 925-957

„… Sorgfaltswidrigkeit 931 rechtstreuer Motivation.24 Die Geltung der strafrechtlichen Verhaltensnormen wird deshalb …” „… voluntatives Element rein intellektuell ausgestaltet: Er umfasst das Wissen, das für einen rechtstreuen …” „… rational und zielgerichtet realisiert, sondern der nicht hinreichend rechtstreue Normadressat, der das …”

Setzt Unrecht Schuld voraus? S. 735-758

„… sich als rechtstreuer Normadressat rechtmäßig verhalten. Liegen dagegen im konkreten Fall akzeptable …” „… Gründe vor, unter denen auch von einem rechtstreuen Normadressaten kein rechtmäßiges Verhalten zu …” „… erwarten ist, offenbart die Tat kein Defizit an erwarteter Rechtstreue; der Täter hat sich nicht schuldhaft …”

Zum Handlungsbegriff S. 407-433

„… Rechtstreue ausgedrückt wurde, woraus sich wiederum hinsichtlich der Vermeidbarkeit ergibt, dass Strafe nur …” „… können und müssen, falls er in dem durch Strafe zu sichernden Maße hinreichend rechtstreu gewesen wäre …” „… Aufbietung der von ihm erwarteten Rechtstreue die Verwirklichung des betreffenden Unrechtstatbestands hätte …”

Der subjektive Tatbestand im Verbrechensaufbau S. 839-872

„… Rechtstreue. 2. Wollte man nun den praktischen Syllogismus zur Bestimmung der Handlungspflicht einer mit …” „… Maßgabe eines – wie auch immer physisch und intellektuell auszustattenden – fiktiven rechtstreuen …” „… Unrecht nur ein bei rechtstreuer Motivation individuell vermeidbares Verhalten sein. Oder anders …”

Schuld und Strafe. Zur Diskussion um ein „Feindstrafrecht“ S. 343-365

„… erwartete Rechtstreue 1. Dass die Befolgung einer Norm wahrscheinlicher ist, wenn sie von ihrem Adressaten …” „… Verbindlichkeit, Rechtstreue zu leisten.30 Die zu befolgende Norm wiederum muss, um legitimerweise Rechtstreue …” „… Rechtstreue rechtfertigt, ist jedoch eine formale Betrachtung, welche die Rolle des Einzelnen nur verkürzt …”

Zum sog. „unerlaubten“ Risiko S. 795-815

„… Fragestellung vorzunehmen ist, wie sich ein rechtstreuer Bürger in der Entscheidungssituation des Täters …” „… verhalten müsste. Nur muss dieser rechtstreue Bürger auch mit dem Kenntnisstand und den physischen …” „… , dass er als rechtstreuer Bürger seine Fähigkeiten zur Vermeidung von tatbestandlich genannten Schäden …”

Zur Funktion von Sorgfaltsnormen S. 499-514

„… Wollen. Zur Funktion von Sorgfaltsnormen 501 3. Für einen rechtstreuen Bürger, der gewillt ist …” „… rechtstreuer und rational entscheidender Bürger unbedingt vermeiden müsste.10 Er muss mit anderen Worten davon …” „… vertretenden Enttäuschung des in ihre Rechtstreue gesetzten Vertrauens bestehen. Die aktuelle Unfähigkeit zur …”

Zur Logik der Zurechnung. S. 700-721

„… nach Maßgabe hinreichender Rechtstreue zu sichern.41 Strafe ist demnach als Reaktion auf ein der Norm …” „… hinreichender Rechtstreue erwartet werden konnte. Ein Beispiel für die zweckgebundene Relativität des Maßes der …” „… von einem rechtstreuen Bürger erwarteten Bereitschaft, seine Fähigkeiten zur Normbefolgung einzusetzen …”

Zur möglichen Beeinträchtigung von Strafverfahren durch Medien S. 1410-1428

„… Zusammenleben von besonderer Bedeutung sind.4 Das Strafrecht muss dazu beitragen, dass der rechtstreue Bürger …” „… Konflikt. Es erklärt, dass nicht der rechtstreue Bürger einen Fehler macht, wenn er die Norm befolgt und …” „… auf deren Geltung vertraut, sondern dass der Fehler beim Täter liegt. Nicht der rechtstreue Bürger …”

Objektive und subjektive Zurechnung beim Vorsatzdelikt S. 775-794

„… verantwortlich sein kann, die er als rechtstreuer Bürger hätte vermeiden können und sollen. Die strafrechtliche …” „… Erfolgs durch sein Handeln für so wahrscheinlich hält, dass er als rechtstreuer und rational …” „… vielmehr, wem Umstände bekannt sind, die einem rechtstreuen Normadressaten in seiner spezifischen Situation …”

Pflichtverletzung bei gemeinschaftlicher Tatbegehung: Semantische Probleme der Beteiligungslehre S. 1256-1272

„… Aufbietung erwartbarer Rechtstreue. Das Kriterium der Vermeidbarkeit verweist auf den Zeitpunkt ante factum …” „… Rechtstreue härter als denjenigen, der erst bei Aufbietung verkehrsüblicher Sorgfalt die rechtlich negativen …” „… Hilfe zu leisten“ wird die Intention „Eine (rechtstreue) Person P will (unbedingt) bei Unglücksfällen …”

Strafrechtliche Schuld im demokratischen Rechtsstaat S. 366-384

„… rechtstreuer Motivation kommt also in der Tat zum Ausdruck III. III. Schuld und Strafe 372 und wird dem Täter …” „… kürzer greifend Jakobs, ZStW 117 (2005), 247 (261 ff), der den Anspruch auf Rechtstreue mit der „Freiheit …” „… zu institutionell garantierter, ungestörter Selbstverwaltung“ verrechnen will. Nur ist Rechtstreue …”

Günther Jakobs und Hans Welzel S. 144-188

„… Normadressaten belassen. Nur Rechtstreue habe der Strafzweck zu sichern, nicht notwendig auch äußerlich …” „… völlig individualisiert, sondern in die Maßstabsfigur des hinreichend rechtstreu motivierten …” „… Normadressaten integriert. Das Verhalten, das ein hinreichend rechtstreuer Normadressat mit den individuellen …”

Versuch und Vollendung – normtheoretisch betrachtet S. 1031-1052

„… Betracht, durch das sich die Tatbestandsverwirklichung vermeiden lässt. Für einen rechtstreuen Bürger, der …” „… von x nicht das dominant Gewollte, das von ihr als rechtstreuer Person erwartet wird. Sie erkennt mit …” „… erfassen muss, die einer rechtstreuen Person hinreichend Anlass gibt, das potenziell tatbestandliche …”

Zur Unterscheidung von Tat- und Rechtsirrtum S. 965-987

„… Hypothese des (von einem rechtstreuen Täter gebildeten) Vermeidemotivs das Ergreifen der jeweils konkreten …” „… Fehlen des Motivs ein strafbares Defizit an Rechtstreue ist, bzw. genauer, ob es anerkennenswerte Gründe …” „… gibt, die das Fehlen des Motivs nicht als strafbares Defizit an Rechtstreue erscheinen lassen. Und hier …”

„Wie man Verbrechen vorbeugt“ S. 93-108

„… Normgeltung durch Sicherung hinreichender Rechtstreue der Bürger dienen. Kommunitarismus Abschließend sei noch …” „… Gesellschaft und die Einhaltung der den Staat sichernden und konstituierenden Normen.29 Rechtstreue wird so als …” „… , wenn er Rechtstreue mit staatsbürgerlicher Tugend gleichsetzt. Insoweit sei die abschließende These …”

Sicherheitsstrafrecht S. 53-68

„… wird gedeutet als eine Antwort auf den Normbruch, die sich zugleich an die rechtstreuen Bürger wendet …” „… sein Verhalten ausgedrückten Mangel an Rechtstreue anzunehmen: Betrachtete er seine Tat aus der …” „… dessen Kriterien sind eben Gefahrengrade und nicht das Maß an defizitärer Rechtstreue bei zugeschriebener …”

Zur Logik des Verbrechensaufbaus S. 681-699

„… Anforderungen an die Normbefolgungsfähigkeit eines rechtstreuen Bürgers zu stellen sind und wann eine Abweichung …” „… , situativ bedingt, auch von einem rechtstreuen Bürger keine Normbefolgung erwartet wird; etwa bei …” „… Entschuldigungsgründe. Diese verweisen auf Situationen, in denen selbst von einem rechtstreuen Bürger nicht erwartet …”

Regel und Regelbruch im (Straf-)Recht S. 434-452

„… Rechtstreue aus. In der strafrechtsdogmatischen Terminologie wird das in einem Normbruch zum Ausdruck kommende …” „… Defizit an erwarteter Rechtstreue „Schuld“ genannt. Schuld ist Voraussetzung der Verhängung einer …” „… Verantwortlichkeit, wenn sie nicht in dem von einem rechtstreuen Normadressaten erwarteten Maße zur Vermeidung eines …”

Gegenstand und Aufgabe der Strafrechtswissenschaft S. 15-43

„… normativ verstanden wird: Schuld ist ein Defizit an rechtstreuer Motivation, das in der konkreten Tat …” „… Rechtstreue. Nicht schuldhaft handelt, wer diese Rechtstreue bedingt durch (kindliches) Alter oder seelische …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis Band 1 S. 1-14

„… rechtsethischen Legitimation und Begrenzung der Kriminalstrafe 289 Rechtstreue als Schuldkategorie 308 Schuld und …”

Zur Rechtfertigung von Pflicht- und Obliegenheitsverletzungen im Strafrecht S. 1130-1144

„… Rechts notwendig folgt, kein Indiz für mangelnde Rechtstreue des Täters ist. Wer ein Recht wahrnimmt und …” „… befolgen, so ist diese Unfähigkeit kein Indiz für mangelnde Rechtstreue und der Täter kann sich auf sie mit …”

Rechtsgüterschutz durch Gefährdungsdelikte S. 639-659

„… ) gezeigt werden, dass sich der Bruch einer Norm nicht lohnt, so dass rechtstreue Normadressaten in ihrer …” „… Rechtstreue bestärkt und potenzielle Normbrecher von deviantem Verhalten abgehalten werden. Zu einem …”

Zur Abgrenzung des Irrtums über Tatumstände vom Verbotsirrtum S. 988-1006

„… Voraussetzungen erfüllt sind, unter denen von ihm zum Zeitpunkt der Tat keine rechtstreue Motivation zu erwarten …” „… verwirklicht hat, rechtswidrig ist, und er deshalb, wenn er rechtstreu motiviert gewesen wäre, eine rechtmäßige …”

Zur limitierten Akzessorietät der Teilnahme S. 1206-1225

„… Tat umzusetzen. Denn strafrechtliche Schuld ist Ausdruck eines strafwürdigen Defizits an rechtstreuer …” „… tatbestandsverwirklichenden Verhalten zu ergreifen, so dass ihm dieses nicht als bei hinreichender Rechtstreue vermeidbare …”

Fundstellenverzeichnis S. 1429-1442

„… de derecho, Buenos Aires 2011, S. 3 ff. Rechtstreue als Schuldkategorie, Zeitschrift für die gesamte …”

Sanktionen S. 247-261

„… Normverletzung, andererseits um die Bestätigung, dass sich rechtstreues Verhalten lohnt. In einem weiteren Sinnen …”

Pflichtverletzung und Täterschaft S. 1174-1205

„… Vordermann zwar für seinen Irrtum aufgrund mangelnder rechtstreuer Sorgfalt zuständig, handelt aber …”

doi.org/10.5771/9783748910893

Marcel Bisges - Urheberrechtliche Aspekte des elektronischen Dokumentenmanagements

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Marcel Bisges

Urheberrechtliche Aspekte des elektronischen Dokumentenmanagements

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 254 2009

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Möglichkeit rechtstreuen Verhaltens des Betreibers S. 216-218

„… elektronischer Form und direkt vom originär Berechtigten erhalten haben.1062 2. Möglichkeit rechtstreuen …”

Allgemeines S. 215-216

„… originär Berechtigten erhalten haben.1062 2. Möglichkeit rechtstreuen Verhaltens des Betreibers Zwingend …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… rechtstreuen Verhaltens des Betreibers 216 3. Widerstreitende Interessen 218 III. Lösungsmöglichkeiten de lege …”

doi.org/10.5771/9783845217116

Norbert Kartmann, Michael Ronellenfitsch - Compliance - Eine besondere Form der Rechtstreue

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Norbert Kartmann (ed.), Michael Ronellenfitsch (ed.)

Compliance - Eine besondere Form der Rechtstreue

Series: Forum Datenschutz (Neue Folge)

Volume 2 2013

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Norbert Kartmann/Michael Ronellenfitsch (Hrsg.) Compliance – Eine besondere Form der Rechtstreue Nomos …”

Stefan Thomas „Compliance im Rahmen der gesellschaftsrechtlichen Verantwortlichkeiten“ S. 29-80

„… Rechtstreue durch gewöhnliche Kontrollen, etwa durch standardisierte Prüfungen, sichergestellt werden. In …” „… nicht in eigener Rechtstreue, sondern schließt eine Legalitätskontrolle fremder Personen ein.“87 Doch …” „… versicherungsrechtlichen Deckung davon abhängt, dass sich die Unternehmensmitarbeiter rechtstreu verhalten. Die …”

doi.org/10.5771/9783845246840

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EuCLR European Criminal Law Review

Browse Volumes: EuCLR European Criminal Law Review

EuCLR Volume 1 (2011) Issue 1 ISSN Online: 2193-5505

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Martin Böse The Principle of Proportionality and the Protection of Legal Interests (Verhältnismäßigkeit und Rechtsgüterschutz) S. 35-43

„… , Strafbegründung und Demokratieprinzip, Der Staat 49 (2010), p. 331, 342 et seq.; Kindhäuser, Rechtstreue als …”

doi.org/10.5771/2193-5505-2011-1

Jan Philipp Wimmer - Zuverlässigkeit im Vergaberecht

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Jan Philipp Wimmer

Zuverlässigkeit im Vergaberecht

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 38 2012

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Gesetzestreue S. 41-43

„… Rechtstreue.Schließlich tritt eine praktische Überlegung hinzu. Die Anforderung an öffentlicheAuftraggeber, nur mit …” „… dieRechtstreue einer juristischen Person oder Personenhandelsgesellschaft festzustellen. Teilweise finden sich in …” „… Aufwind.Der Autor vertrat im Jahr 2001, dass ein Bewerber nur dann zuverlässig ist, wenner rechtstreu ist und …”

Zuverlässigkeit S. 38-41

„… eine Rechtstreue, und andererseits die Gewähr für eine sorgfältige Auftragsausführung. Der zweite Teil …” „… Konsequenz der sogleich zu behandelnden Rechtstreue denn als eigenständigesMerkmal anzusehen.121Der erste …” „… Teil der oben genannten Definition ist um einiges eindeutiger: DerTeilnehmer muss rechtstreu sein.122 …”

Verhältnis der Eignungskriterien zueinander S. 43-44

„… Rechtstreue kann zu einer Unfähigkeit führen, vertraglichen Verpflichtungen nachzukommen. Grund hierfür …” „… , 2011, GWB § 97 Rn. 123. Weiterführend und kritisch zum Begriff derRechtstreue Kus, Inhalt und …”

Zusammenfassung S. 209-212

„… anRechtstreue ist, die der Teilnehmer in der Vergangenheit bewiesen hat.10892. Die Eignungskriterien dienen in …”

Leistungsfähigkeit S. 36-38

„… Befolgen der gesetzlichen Pflichten,also eine Rechtstreue, und andererseits die Gewähr für eine sorgfältige …”

Vergleich der vergaberechtlichen und gewerberechtlichen Zuverlässigkeit S. 48-52

„… Gewerberecht wird keine absolute Rechtstreue zu verlangensein. Als Nachweis für die Zuverlässigkeit fordert die …”

Der gewerberechtliche Zuverlässigkeitsbegriff S. 44-48

„… Gewerberecht wird keine absolute Rechtstreue zu verlangensein. Als Nachweis für die Zuverlässigkeit fordert die …”

Besonderheiten bei der Selbstreinigung natürlicher Personen S. 193-198

„… und Personalrotation sicherzustellen, dass die wiedergewonnene Rechtstreue auch beibehalten werden …”

Maßnahmen zur Selbstreinigung S. 172-193

„… (Compliance in seiner wörtlichen Bedeutung) als auch Maßnahmen zur Gewährleistung dieser Rechtstreue …” „… Personalrotation sicherzustellen, dass die wiedergewonnene Rechtstreue auch beibehalten werden kann.Besonderheiten …”

Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG S. 139-150

„… solche Wirtschaftsteilnehmer anVergabeverfahren teilnehmen lassen, die als rechtstreu identifiziert sind …”

doi.org/10.5771/9783845242750

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