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Uwe Kohler

Politikfinanzierung

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 81 2010

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Strukturierung politischen Wettbewerbs und Politikfinanzierung S. 67-88

„… PolitikfinanzierungBestandteile und Funktionsfähigkeit politischen WettbewerbsÖffentliche GüterElementarer Bestandteil politischen …” „… PolitikfinanzierungPolitikfinanzierung als Teil politischen WettbewerbsEs ist somit festzustellen, dass PolitF ein (wesentlicher) Teil …” „… öffentlichen Finanzen in Theorie und Praxis, 1. Band, 17.230 Vgl. auch Morlok, in: Tsatsos, Politikfinanzierung …”

Funktionsweise der Politikfinanzierung im politischen Wettbewerb S. 88-113

„… politischer Wettbewerb und PolitikfinanzierungDie weitere UntersuchungAllgemeine ÜberlegungenIm Anschluss an …” „… Social-Costs-Ersparnis von grundsätzlicher Bedeutung.Funktionsweise der Politikfinanzierung im politischen WettbewerbZur …” „… , Politikfinanzierung in Deutschland und in Europa,93.327 Vgl. Prenzel, Die Wirkungsweise von Interesse, 14 f.328 …”

Wirkungsweise politischer Wettbewerb und Politikfinanzierung S. 113-161

„… PolitF zu zählen sind.Wirkungsweise politischer Wettbewerb und PolitikfinanzierungDie weitere …” „… : Tsatsos, Politikfinanzierung inDeutschland und in Europa, 19, nach der die Hälfte des Geldes für …” „… . 97.504 In diesem Sinne auch Morlok, in: Tsatsos, Politikfinanzierung in Deutschland und in Europa,93.131 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… Wettbewerbs und PolitikfinanzierungB. 67Bestandteile und Funktionsfähigkeit politischen WettbewerbsI. 67 …” „… Engagement und Kommunikationd. 73Bestandteile und Funktionsfähigkeit der PolitikfinanzierungII. 7410 …” „… politischer Wettbewerb und PolitikfinanzierungD. 113Die weitere UntersuchungI. 113Allgemeine Überlegungen1 …”

Literaturverzeichnis S. 423-438

„… zwischen FES und Gewerkschaften, info 2/2002, Bonn 2002FROMONT, MICHEL, Politikfinanzierung in Frankreich …” „… , in: Tsatsos, Dimitris Th. (Hrsg.), Politikfinanzierung in Deutschland und in Europa, Baden-Baden 1997 …” „… , Politikwissenschaftliche Aspekte der Politikfinanzierung: Aspekte ausWissenschaft und Politik; Erträge des Internationalen …”

Einleitung S. 27-32

„… Einleitung"Money is a good soldier, sir, and will on"Shakespeare Politikfinanzierung ist ein …” „… praktische Umsetzung erwachsen.Politikfinanzierung ist ein breitgefächertes Gebiet; die Grundthese muss …” „… diesemUmstand Rechnung tragen und lautet folglich: Um ergiebige Lösungen für die Politikfinanzierung zu gewinnen …”

Finanzierung der Stiftungen S. 209-222

„… Randnr. 15.926 Vgl. auch BVerfGE 73/1 (38). Weiter Stricker, in: Tsatsos, Politikfinanzierung in …” „… Aufgabenüberprüfung verfassungsrechtlich geboten.2.a.aa.bb.927 BVerfGE 73/1 (38).928 Stricker, in: Politikfinanzierung …” „… 85/264 (326).946 BVerfGE 73/1 (32).947 Stricker, in: Tsatsos, Politikfinanzierung in Deutschland und in …”

Zur Modellierung der Politischen Ökonomie S. 65-67

„… PolitikfinanzierungBestandteile und Funktionsfähigkeit politischen WettbewerbsÖffentliche GüterElementarer Bestandteil politischen …” „… öffentlichen Finanzen in Theorie und Praxis, 1. Band, 17.230 Vgl. auch Morlok, in: Tsatsos, Politikfinanzierung …”

Lösungsmechanismen im Einzelnen S. 372-418

„… Sachverständigenkommission.Vorschläge zur Ergänzung des GrundgesetzesSachverständigenkommission zur PolitikfinanzierungDie Einschaltung …” „… Politikfinanzierung also an der Informationsasymmetrie anzuknüpfen. Hier liegt der Ausgangspunkt für die Überwindung …” „… fürEntscheidungen zur staatlichen Politikfinanzierung, mit der also eine Legitimation au-ßerhalb des Parlaments in …”

Abkürzungsverzeichnis S. 25-26

„… AbkürzungsverzeichnisPolitF PolitikfinanzierungPartF ParteienfinanzierungAbgF Finanzierung der …”

Fraktionsfinanzierung S. 325-340

„… Parlamentsfraktionen als staatliche Aufgabe,40.1493 Morlok, in: Tsatsos, Politikfinanzierung in Deutschland und in …” „… Europa, 98.1494 Morlok, in: Tsatsos, Politikfinanzierung in Deutschland und in Europa, 98 f.1495 Vgl …” „… . auch Morlok, in: Tsatsos, Politikfinanzierung in Deutschland und in Europa, 99.327Aber auch abgesehen …”

Finanzierung der Fraktionen S. 198-209

„… Entwicklungdes Geldwertes geboten.b.aa.857 Morlok, in: Tsatsos, Politikfinanzierung in Deutschland und in Europa …” „… , Politikfinanzierung in Deutschland und in Europa, 99; vgl. auch Jekewitz,in: Schneider/Zeh, Parlamentsrecht und …”

Finanzierung der Stiftungen S. 340-353

„… , BT-Drs. 12/4425, 41. Insbesondere auchStricker, in: Tsatsos, Politikfinanzierung in Deutschland und in …” „… mit Haushaltsmitteln der EU finanziert werden.1572 Vgl. Stricker, in: Tsatsos, Politikfinanzierung in …”

Verhältnisproblem zur staatlichen Parteienfinanzierung S. 231-255

„… : Tsatsos, Politikfinanzierung in Deutschland und in Europa, 25.1025 Siehe § 24 Absatz 4 Nummern 5 bis 7 …” „… Zweifeln an der Legalität großer Spenden vgl. beispielsweise Landfried, in: Tsatsos, Politikfinanzierung in …” „… Konkordanzdemokratie wie der Schweiz (mit entsprechendvielfältigeren privaten Politik-Finanzierungsportfolios) dürfte …”

Legale und illegale private Parteienfinanzierung – Weitere Strukturierungen S. 255-293

„… . beispielsweise Landfried, in: Tsatsos, Politikfinanzierung in Deutschland und in Europa, 66.1152 Hoffmann-Riem …” „… Morlok, in: Tsatsos, Politikfinanzierung in Deutschland und Europa, 93.1198 Zur Auswahl aus konkreten …” „… Landfried, in: Tsatsos, Politikfinanzierung in Deutschland und in Europa, 66.1276 Hier aber nicht notwendig …”

Spendenannahme und Nebentätigkeiten bei Abgeordneten S. 308-325

„… Eventualmöglichkeiten im poli-2.a.1409 Vgl. Landfried, in: Tsatsos, Politikfinanzierung in Deutschland und in Europa, 66 …” „… ; siehe auch BT-Drs. 12/6092, 6.1411 In diesem Sinne auch Landfried, in: Tsatsos, Politikfinanzierung in …”

Verfassungsrecht S. 51-56

„… FraktF methodisch zuerörtern.163OptimierungsaufgabeDefinitionPolitikfinanzierung, die hier zu stellenden …”

Verfassungsrecht und Politische Ökonomie S. 56-64

„… Politikfinanzierung alsoauch aus der Perspektive öffentlicher Güter analysieren. Nicht nur das Rechtssysteman sich …”

Parteienfinanzierung S. 33-43

„… Randnr. 405. In diesem Sinne auch Landfried, in:Tsatsos, Politikfinanzierung in Deutschland und in Europa …”

Asymmetrieprobleme S. 353-372

„… lässt.Prinzipielle Steuerungsasymmetrie in der PolitikfinanzierungAsymmetrische Steuerung in den ZielenIm Unterschied …”

Finanzierung der Abgeordneten S. 182-198

„… , Politikfinanzierung in Deutschlandund in Europa, 66 f.798 BVerfGE 20/56 (105).189Ausweitung des TrennungsgebotesDaher …”

Parteienfinanzierung S. 161-182

„… 85/264 (292).646 BVerfGE 73/1; vgl. auch Morlok, in: Tsatsos, Politikfinanzierung in Deutschland und in …”

doi.org/10.5771/9783845222882

Katharina Huber - Politikfinanzierung als Verfassungsproblem

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Katharina Huber

Politikfinanzierung als Verfassungsproblem

Series: Neue Schriften zum Staatsrecht

Volume 15 2024

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6. Kapitel Politikfinanzierung als wahrhaftes Verfassungsproblem S. 451-476

„… Kontrolldefizite in der PolitikfinanzierungDie Intransparenz der Bewilligung und Verwendung staatlicher Mittel in …” „… der PolitikfinanzierungAlle untersuchten Bereiche der Politikfinanzierung zeichnen sich dadurch aus …” „… Verwendung von Mitteln in der PolitikfinanzierungBei der Frage, inwieweit kontrolliert werden kann, dass …”

2. Kapitel Politikfinanzierung in der Kritik S. 49-86

„… Politikfinanzierung in der KritikDie staatliche Politikfinanzierung steht seit langem in der Kritik …” „… Ausgestaltung des Regelungsrahmen einer staatlichen Politikfinanzierung gehen, in deren Mittelpunkt die …” „… Parteienfinanzierung im engeren Sinne und anderen Formen der Politikfinanzierung in deren unmittelbarem Umfeld sowie …”

4. Kapitel Der verfassungsrechtliche Rahmen der Politikfinanzierung S. 151-264

„… Der verfassungsrechtliche Rahmen der PolitikfinanzierungZentraler Maßstab für die …” „… der PolitikfinanzierungDie Wesentlichkeitstheorie verursacht auf den ersten Blick ein gewisses …” „… Entscheidungen in eigener Sache im Bereich der PolitikfinanzierungDas BVerfG hat im Wesentlichen drei Mechanismen …”

3. Kapitel Die rechtliche Ausgestaltung der staatlichen Politikfinanzierung S. 87-150

„… Die rechtliche Ausgestaltung der staatlichen PolitikfinanzierungUm die vorstehend dargestellte …” „… . 1.102 3. Kapitel Die rechtliche Ausgestaltung der staatlichen PolitikfinanzierungÖffentlichkeit …” „… PolitikfinanzierungRahmen ihrer sogenannten Fraktionsautonomie eigenständig und eigenverantwortlich zu regeln.461 Auch der …”

5. Kapitel Die Ausgestaltung der Politikfinanzierung im Lichte der verfassungsrechtlichen Anforderungen S. 265-450

„… Die Ausgestaltung der Politikfinanzierung im Lichte der verfassungsrechtlichen AnforderungenTrotz …” „… gibt Anlass zu einer eingehenden Betrachtung der Politikfinanzierung, in deren Zentrum die politischen …” „… Politikfinanzierung ist schon geeignet, Bedenken mit Blick auf den „Geldhunger“1364 der Parteien und der mit ihnen …”

1. Kapitel Einleitung und Definition des Themas S. 33-48

„… Abgrenzungsschwierigkeiten auf die PolitikfinanzierungVor diesem Hintergrund müssen zum einen die verfassungsrechtlichen …” „… Einleitung und Definition des Themas„Pecunia nervus rerum“1 gilt auch in der Politikfinanzierung.2 …” „… Geld ist Macht. Daher erfüllt die staatliche Politikfinanzierung eine wichtige Aufgabe: Sie dient dazu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… Katharina HuberPolitikfinanzierung als VerfassungsproblemNeue Schriften zum Staatsrecht Band 15 …” „… TrierProf. Dr. Andreas Voßkuhle, Universität FreiburgKatharina HuberPolitikfinanzierung als …” „… Problemlage ..............................................§ 1 34Politikfinanzierung im Umfeld der politischen …”

Literaturverzeichnis S. 477-496

„… , Baden-Baden, 1990.Lang, Heinrich, Füller, Diäten und andere Formen staatlicher Politikfinanzierung …” „… Herbert, Politikfinanzierung, Wahlrecht und legislative Manipulation, in: Burkhardt Ziemske u.a. (Hrsg …”

doi.org/10.5771/9783748943662

Nadja Braun Binder, Lars P. Feld, Peter M. Huber, Klaus Poier, Fabian Wittreck - Jahrbuch für direkte Demokratie 2020

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Nadja Braun Binder (ed.), Lars P. Feld (ed.), Peter M. Huber (ed.), Klaus Poier (ed.), Fabian Wittreck (ed.)

Jahrbuch für direkte Demokratie 2020

Series: Jahrbuch für direkte Demokratie

Volume 2021

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Odile Ammann Transparente Politikfinanzierung in der direkten Demokratie: Überflüssig oder überfällig? Zur Bedeutung von Art. 34 Abs. 2 BV in der Transparenzdebatte S. 88-114

„… Jahrbuch für direkte Demokratie 2020 88 Transparente Politikfinanzierung in der direkten …” „… mehr Transparenz in der Politikfinanzierung (Transparenz-Initiative)“ wird die direkte Demokratie …” „… Politikfinanzierung sprechen. Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf die verfassungsmässige Garantie der freien …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… zur Transparenz in der Politikfinanzierung in der Schweiz. Die verfassungsrechtlich verankerte Wahl …” „… Politikfinanzierung in der direkten Demokratie: Überflüssig oder überfällig? Zur Bedeutung von Art. 34 Abs. 2 BV in …”

Axel Tschentscher, Julian Marbach Direkte Demokratie in der Schweiz – Landesbericht 2020 S. 131-160

„… den Verbänden der Wirtschaft. Weil die Politikfinanzierung in der Schweiz keiner unmittelbaren …” „… Politikfinanzierung (Transparenz-Initiative)“, welche die Offenlegung der Finanzierung von Parteien sowie Wahl- und …”

doi.org/10.5771/9783748928782

Karl-Heinz Nassmacher - The Funding of Party Competition

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Karl-Heinz Nassmacher

The Funding of Party Competition

2009

doi.org/10.5771/9783845216515

Günther Maihold, Hartmut Sangmeister, Nikolaus Werz - Lateinamerika

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Günther Maihold (ed.), Hartmut Sangmeister (ed.), Nikolaus Werz (ed.)

Lateinamerika

2019

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Bruno Wilhelm Speck IV. 6. Die Finanzierung von Parteien und WahlenBruno Wilhelm Speck S. 258-270

„… . Traditionelle und moderne Quellen der Politikfinanzierung Parteien und Wahlen in LA finanzieren sich …” „… gestellt. Reformdebatten Neben langfristigen Veränderungen, die dem Thema der Politikfinanzierung allg …” „… bestimmt. In den meisten Staaten gelten die Regeln der Politikfinanzierung nicht einmalig, sondern werden …”

doi.org/10.5771/9783845294278

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