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Jens Löcher

Sozialhilferecht

2013

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Obdachloser S. 196-198

„… →Obdachloser Obdachloser Definition: Person ohne feste Unterkunft. Rechtsgrundlagen: §§ 29, 34, 67, 69 SGB XII …” „… jedes feste Obdach, unabhängig davon, ob es sich um eine angemietete Wohnung oder 197 Obdachloser um …” „… Gesetzbuches (BGB) und deshalb Obdachlosigkeit droht, wovon erst bei Mietrückständen für zwei aufeinander …”

Örtliche Träger der Sozialhilfe S. 198-199

„… erfolgversprechend, kommt aber auch bei Unzumutbarkeit der Unterbringung in einem Obdachlosen-Wohnheim die befristete …” „… 15.1.1958 – 1 BvR 184/54, BVerfGE 7, 230, 238). Akut bestehende Obdachlosigkeit wird dementsprechend nicht …” „… Obdachlosigkeit Betroffenen und den Nachteil des Eigentümers kommt auch eine Ermessensreduzierung auf Null in …”

Obdachlosenunterkunft S. 196

„… →Obdachloser Obdachloser Definition: Person ohne feste Unterkunft. Rechtsgrundlagen: §§ 29, 34, 67, 69 SGB XII …” „… jedes feste Obdach, unabhängig davon, ob es sich um eine angemietete Wohnung oder 197 Obdachloser …”

Nothelfer S. 195-196

„… →Obdachloser Obdachloser Definition: Person ohne feste Unterkunft. Rechtsgrundlagen: §§ 29, 34, 67, 69 SGB XII …” „… jedes feste Obdach, unabhängig davon, ob es sich um eine angemietete Wohnung oder 197 Obdachloser …”

Ablehnung von Leistungen S. 16

„… Obdachlosigkeit kann hingegen das Weniger an Ausgaben für Kochfeuerung, Beleuchtung etc. durch den …”

Absenkung von Leistungen S. 16

„… Obdachlosigkeit kann hingegen das Weniger an Ausgaben für Kochfeuerung, Beleuchtung etc. durch den …”

Aufenthalt, gewöhnlicher S. 33

„… gewöhnliche Aufenthalte haben. Die Frage, ob ein Obdachloser einen gewöhnlichen Aufenthalt hat, wird nach den …”

Datenschutz S. 61

„… Verhinderung von Obdachlosigkeit die Sozialhilfeträger über Räumungsklagen gegen Hilfebedürftige wegen …”

Datenübermittlung S. 61

„… Verhinderung von Obdachlosigkeit die Sozialhilfeträger über Räumungsklagen gegen Hilfebedürftige wegen …”

Gesamtplan S. 116-117

„… nebeneinander, Obdachlosigkeit, Suchtabhängigkeit, medizinische Behandlungsbedürftigkeit …”

Abzweigung S. 16-17

„… Obdachlosigkeit kann hingegen das Weniger an Ausgaben für Kochfeuerung, Beleuchtung etc. durch den …”

Gesamtfallgrundsatz S. 115-116

„… nebeneinander, Obdachlosigkeit, Suchtabhängigkeit, medizinische Behandlungsbedürftigkeit …”

Datenabgleich S. 60-61

„… Verhinderung von Obdachlosigkeit die Sozialhilfeträger über Räumungsklagen gegen Hilfebedürftige wegen …”

Dauerverwaltungsakt S. 61-62

„… Verhinderung von Obdachlosigkeit die Sozialhilfeträger über Räumungsklagen gegen Hilfebedürftige wegen …”

Asylbewerberleistungsgesetz S. 31-33

„… haben. Die Frage, ob ein Obdachloser einen gewöhnlichen Aufenthalt hat, wird nach den Umständen des …”

Aufhebung der Leistungsbewilligung S. 33-35

„… gewöhnliche Aufenthalte haben. Die Frage, ob ein Obdachloser einen gewöhnlichen Aufenthalt hat, wird nach den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… -) (Wendtland) 195 Nothelfer (Bieresborn) 196 Obdachlosenunterkunft (Bieresborn) 197 Obdachloser (Bieresborn …”

doi.org/10.5771/9783845259932

Simone Twents - Kirche kann viel mehr - wenn sie sich traut

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Simone Twents (ed.)

Kirche kann viel mehr - wenn sie sich traut

2023

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Bernadette Wahl Spirituell obdachlos S. 87-104

„… Heiligen Geist.Nicht alles, was nicht kirchlich ist, ist gottlos.“Bernadette WahlSpirituell obdachlos …” „… „Obdachlo-sigkeit“ spricht, hauptsächlich ne-gative Erfahrungen schildert. Denn sie sind es, dieFremdheit in den …” „… . Nehmen Sie daraus für sich persönlich mit, wasSie gebrauchen können!Spirituell obdachlosMenschen im Blick …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… BlancoTeil 2: OffenbarungenErst wer hinschaut, sieht, was passiertSpirituell obdachlosWenn Menschen ihr …”

doi.org/10.5771/9783451831676

Eugen Ehmann - Obdachlosigkeit in Kommunen

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Eugen Ehmann

Obdachlosigkeit in Kommunen

Series: Fortbildung & Praxis

Volume 7 2020

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2 Obdachlosigkeit und verwandte Begriffe S. 25-32

„… 252 Begriffs-bestimmungen2 Obdachlosigkeit und verwandte Begriffe2.1 Notwendige Unterscheidungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 272.4 Obdachlose …” „… UnterscheidungenZwischen den nur scheinbar identischen Begriffen „nichtsesshaft – woh-nungslos – obdachlos “ muss eine …”

1 Erstmaliger Kontakt mit Obdachlosen S. 21-24

„… 211 Ausgangslage1 Erstmaliger Kontakt mit Obdachlosen1.1 Ausgangslage …” „… AusgangslageObdachlosigkeit kommt der Verwaltung immer ungelegen. Das gilt vor al-lem in kleineren Gemeinden. Bei ihnen gibt …” „… es regelmäßig keine eigenen Fachleute für Fragen der Obdachlosigkeit, die sich routiniert zu helfen …”

3 Gemeinde als zuständige Stelle für Obdachlose S. 33-56

„… 333 Zuständigkeit3 Gemeinde als zuständige Stelle für Obdachlose3.1 Sachliche Zuständigkeit …” „… unterbringungsfähige Obdachlose . . . . . . . . . . . . . 443.2 Örtliche Zuständigkeit …” „… Obdachlosigkeit entweder überhaupt nicht zustän-dig oder jedenfalls dann nicht, wenn es um „Ortsfremde von …”

Anhang 1. Amtliche bayerische Empfehlungen für das Obdachlosenwesen S. 155-176

„… Empfehlungen behandeln die rechtlichen Probleme der Obdachlosigkeit relativ umfassend. Sie sind so formuliert …” „… Obdachlosen nach Sicherheitsrecht5.1 Allgemeines; Eröffnung des Aufgabenfeldes der Sicherheitsbehörden …” „… befassen sich mit der Unterbringung von Obdachlo-sen und deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft.Dem …”

9 Unterbringungskosten, Abtretung von Ansprüchen S. 147-154

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1479.2 Abtretung von Sozialleistungen durch Obdachlose . . . . . . . . . . 1499.2.1 Allgemeines …” „… für eine Unterbringung zu tragen oder ihr die Kosten für die Unterbringung eines Obdachlosen zu …” „… kommen vor allem in Betracht: der Obdachlose selbstVerfügt er über hinreichende Mittel und kann er selbst …”

7 Einweisung in eine Unterkunft der Gemeinde S. 107-132

„… bisher vom Obdachlosen be-wohnte Wohnung bietet die Einweisung in eine gemeindliche Unterkunft spezifi …” „… einzelne Zimmer einer Unterkunft anderen Obdach-losen zur Verfügung gestellt.Ein gravierender Nachteil …” „… Nutzungsverhältnis vor. Es besteht nur zwischen Gemein-de und Obdachlosem („Zweierverhältnis“). Damit bedarf also …”

4 Vorrang der Selbsthilfe S. 57-62

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 574.2 Zahlungsfähige Obdachlose . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 584.2.1 …” „… jedoch Rechte, die ihm an sich zustünden. So liegt es hier: Eine Person, die objektiv gesehen obdachlos …” „… . 27.10.2017 – 4 CE 17.1663, RN 8, wo einerseits for-muliert ist, ein Obdachloser sei „zur Selbsthilfe verpfl …”

8 Mindestbeschaffenheit einer Unterkunft S. 133-146

„… hnungImmer wieder stößt man auf die irrige Meinung, die Gemeinde müsse einem Obdachlosen eine „Wohnung“ zur …” „… ist er buchstäblich nicht mehr „obdachlos“. Die bayerischen Empfehlungen1 bringen deutlich zum …” „… darüber, dass ein Obdach-loser keinen Anspruch auf eine sogenannte „wohnungsmäßige Versorgung“ hat. So …”

Literaturverzeichnis S. 15-20

„… - und-strategien-zu-vermeidung-und-behebung.pdfBundBericht der Bundesregierung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ob-dachlosigkeit, Bundestags-Drucksache …” „… von Obdachlosen auf Erhaltung und Beschaf-fung von Wohnraum, Bielefeld, 1995 (Reihe Materialien zu …” „… Obdachloser durch die Polizei- und Ordnungsbehörden, 2. Aufl ., Wiesbaden, 2017Linhart, Helmut, Schreiben …”

6 Einweisung in die bisherige Mietwohnung („Wiedereinweisung“) S. 79-106

„… Gemeinde für Beschädigungen durch Obdachlose . 1026.7.1 Rechtliche Grundlagen …” „… bisherigen Mieters als Obdach-losen zu beschlagnahmen.2Schon solche Anregungen müssten selbst einen arglosen …” „… durch die Beschlagnahme seine drohende Obdachlosigkeit beseitigt hat), nicht dagegen vertragliche Pfl …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… . AuflageFortbildung & Praxis7 Bayerische Verwaltungsschule (Hrsg.)Obdachlosigkeit in KommunenRatgeber mit Mustern …” „… Obdachlosigkeit unverändert dieselbe Zielsetzung: Geschäfts-leiter in Kommunen, Mitarbeiter in Ordnungsämtern und …” „… Obdachlosigkeit informieren können. Musterbe-scheide, Ablaufpläne und Handlungsanleitungen bieten ihnen dabei …”

5 Maßnahmen bei drohender Zwangsräumung S. 63-78

„… Abs. 1 Nr. 3 ZPO). Der frühere Eigentümer kann dadurch obdachlos werden. Wichtig: Auf bestehende …” „… obdachlos! 645 Maßnahmen bei drohender Zwangsräumung5 Zwangsräumungzahlt, und dem Tag, an dem eine …” „… zur ZwangsräumungDie Zwangsräumung, die schließlich die Obdachlosigkeit auslöst, ist das letzte Glied …”

Stichwortverzeichnis S. 189-192

„… Obdachlosigkeit 54, 158Frauenhaus 29GGanztagesunterkunft − Anspruch auf 35Gebührensatzung − Beispiel 120 − für …” „… , 73, 159, 161Mittelloser 58 − Abgrenzung zum Obdach-losen 28Möbel − bei Zwangsräumung 75, 143 …” „… Obdachloser − Alkoholismus 44 − Begriff 27 − Gewalttätigkeit 45 − Grundrecht auf Freizügigkeit 50 …”

Anhang 2. Amtliche sächsische Empfehlungen zur Unterstützung von wohnungslosen und von Wohnungslosigkeit bedrohten Menschen S. 177-188

„… Baden-Württemberg ist eine solche Trennung nicht erforder-lich, siehe Ruder/Bätge, Obdachlosigkeit, S. 85. siehe …” „… den Obdachlosen einen Mietvertrag abschließt. Vielmehr soll sie darauf hinwirken, dass ein Ver-mieter …” „… dazu bereit ist, mit dem Obdachlosen einen Mietvertrag zu schließen.Dass die Gemeinde in diesem …”

doi.org/10.5771/9783415067660

Nurcan Gürlevik - Die Rechtsstellung des insolventen Wohnraummieters

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Nurcan Gürlevik

Die Rechtsstellung des insolventen Wohnraummieters

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 711 2011

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Die drohende Obdachlosigkeit S. 63-65

„… Unpfändbarkeit der Sachen gem. § 562 Abs.1 S.2 BGB, § 811 Abs.1 ZPO zu prüfen. 9. Die drohende Obdachlosigkeit …” „… Die drohende Obdachlosigkeit des Mieters hindert eine Räumungsvollstreckung nicht151. In der Praxis …” „… berichtet. Ungeachtet dessen kann die Obdachlosigkeit des Mieters durch eine präventive Maßnahme nach § 22 …”

Der Vollstreckungsschutz nach § 765 a ZPO S. 52-55

„… , wird er nicht sofort obdachlos. Nach § 181 GVGA benachrichtigt der Gerichtsvollzieher die zuständige …” „… Behörde von der bevorstehenden Zwangsräumung, soweit die Gefahr besteht, dass der Mieter obdachlos wird …” „… Zahlungsunfähigkeit des Mieters oder der Gefahr seiner Obdachlosigkeit angenommen werden kann. Vielmehr müssen krasse …”

Mitteilungspflicht des Gerichts S. 74-75

„… Abs.2 S.3 SGB XII). Diese Maßnahme bezweckt die Prävention gegenüber Obdachlosigkeit. Nach § 569 Abs.3 …” „… Obdachlosen in einer Einrichtung entstehen, verhindern187. 184 Mester, ZfF 2006, 97 (102). 185 LSG …”

Behebung einer der Wohnungslosigkeit vergleichbaren Notlage S. 73-74

„… Prävention gegenüber Obdachlosigkeit. Nach § 569 Abs.3 Nr.2 BGB kann der zuständige Leistungsträger innerhalb …” „… Aufwendungen, die durch die Unterbringung eines Obdachlosen in einer Einrichtung entstehen, verhindern187. 184 …”

Die gerichtliche Räumungsfrist nach § 721 ZPO S. 50-52

„… um angemessenen Ersatzwohnraum78, drohende Obdachlosigkeit79, die angespannte Lage am Wohnungsmarkt80 …” „… werden soll, um die Obdachlosigkeit zu vermeiden. 84 Beim Vergleich läuft die Einjahresfrist ab dem Tag …”

Vertragsbeendigung nach Ablauf der Frist S. 185-188

„… 185 neue Wohnung angemietet ist und er sonst vor der Gefahr der Obdachlosigkeit steht. Das wird …” „… § 109 Abs.1 S.2 InsO, der in der Vermeidung der Gefahr der Obdachlosigkeit des Schuldners liegt. Diese …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 217-228

„… Energieschulden, Verlust der Mietwohnung oder sogar die Obdachlosigkeit mit sich. 4. Nach dem Scheitern der …” „… oder die Gefahr der Obdachlosigkeit, die aufgrund des 219 Scheiterns der Ersatzwohnraumsuche wegen der …” „… Mieter Obdachlosigkeit durch die Räumungsvollstreckung droht. 10. Der zahlungsunfähige und …”

Durchführung der Zwangsräumung S. 57-63

„… drohende Obdachlosigkeit Die drohende Obdachlosigkeit des Mieters hindert eine Räumungsvollstreckung nicht …”

Folgen der Überschuldung S. 35-36

„… Energiesperren, Verlust der Mietwohnung oder Obdachlosigkeit40. Dadurch ist er auf fremde oder staatliche Hilfe …”

Ersatzanspruch des Vermieters gem. § 546 a Abs. 1 BGB S. 179-180

„… Obdachlosigkeit weiter bewohnt419. Sind die Voraussetzungen des § 546 a Abs.1 BGB in einem Zeitraum erfüllt, in …”

Armuts- und Reichtumsberichte der Bundesregierung S. 24-26

„… Überschuldeten wohnen in Heimen und 1 % ist obdachlos. 4 Korczak/Pfefferkorn, Studie 1992, Kapitel B. VI.1 und …”

Voraussetzungen für den Bezug von Sozialleistungen S. 66-68

„… Obdachlosigkeit bedrohten Mieters zu sichern. Bevor auf die obige Frage eingegangen wird, ist ein Überblick über …”

Inhalt, Sinn und Zweck des § 109 Abs. 1 S. 2 InsO S. 125-127

„… Sozialhilfe304 oder der Obdachlosigkeit305 preisgegeben. Dies wiederum vereitelte das Verfahrensziel gem. § 1 …”

Mehrere Wohnungen S. 128-130

„… obdachlos werden319. Andere Autoren wiederum lehnen eine Ausdehnung dieser Regelung auf die vom Schuldner …”

Die Insolvenz des Mieters als Härtegrund nach § 574 BGB S. 48-50

„… um angemessenen Ersatzwohnraum78, drohende Obdachlosigkeit79, die angespannte Lage am Wohnungsmarkt80 …”

Vertragsbeendigung vor Fristablauf S. 183-185

„… SF/Blank, § 551 Rn.97. 185 neue Wohnung angemietet ist und er sonst vor der Gefahr der Obdachlosigkeit …”

Ursachen der Überschuldung von Privathaushalten S. 32-35

„… Obdachlosigkeit40. Dadurch ist er auf fremde oder staatliche Hilfe angewiesen. Dabei führt er meist ein Leben an …”

Herauslösung des Mietvertrages aus dem Verfahren S. 134-137

„… , die für den Mieter häufig in die Obdachlosigkeit führte. Erforderlich wäre es in einem zweiten Schritt …”

Räumung und Rückgabe der Mietwohnung S. 176-179

„… Obdachlosigkeit weiter bewohnt419. Sind die Voraussetzungen des § 546 a Abs.1 BGB in einem Zeitraum erfüllt, in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ) Kostensenkungsmodelle 619. Die drohende Obdachlosigkeit 63IV. Kapitel: Die sozialrechtliche Rechtsstellung des von …”

doi.org/10.5771/9783845228358

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Petra Terhoeven (ed.), Tobias Weidner (ed.)

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2020

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Britta-Marie Schenk Obdachlose als Aussteiger? Handlungsmöglichkeiten von Obdachlosen im Deutschland des 20. Jahrhunderts S. 87-113

„… Britta-Marie Schenk Obdachlose als Aussteiger? Handlungsmöglichkeiten von Obdachlosen im …” „… Deutschland des 20. Jahrhunderts Können obdachlose Menschen überhaupt – im Sinne eines freiwilligen Bruchs …” „… Obdachlosigkeit um eine selbstgewählte Lebensform oder -phase handelte, in der die Betroffenen entschieden hätten …”

Herausgeber und Beiträger S. 315-319

„… Habilitation zur Geschichte der Obdachlosigkeit im 19. und 20. Jahrhundert. Veröffentlichungen u. a …” „… . 25-37; Eine Geschichte der Obdachlosigkeit im 19. und 20. Jahrhundert, in: Aus Politik und …” „… /eine-geschichte-der-obdachlosigkeit-im-19-und-20-jahrhundert; Behinderung verhindern. Humangenetische Beratungspraxis in der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Britta-Marie Schenk Obdachlose als Aussteiger? Handlungsmöglichkeiten von Obdachlosen im Deutschland des …”

Petra Terhoeven, Tobias Weidner Einleitung: Diskurse und Praktiken des Ausstiegs in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts S. 7-32

„… sozialwissenschaftlich dominierte Forschung zur Obdachlosigkeit. Statt Obdachlose – wie zumindest in der deutschen …” „… Obdachlosigkeit in aller Regel keine freiwillig gewählte Lebensform, wie auch Schenk ausdrücklich betont. Sehr …” „… gegenüber externen Verhaltensanforderungen zu entnehmen. So unterliefen Obdachlose im Kaiserreich zugunsten …”

doi.org/10.5771/9783835345706

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