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Aydan Bashlinskaya - Die völkerrechtliche Bewertung des militärischen Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan um Berg-Karabach

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Aydan Bashlinskaya

Die völkerrechtliche Bewertung des militärischen Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan um Berg-Karabach

Reihe: Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen (ZERP)

Band 60 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Ministerkomitee des Europarates S. 105-106

„… zu nehmen. Schließlich wird dem Ministerkomitee in der Empfehlung 1690562 der Parlamentarischen …” „… Europarates kann allerdings nur politischer Druck ausgeübt werden. 2) Ministerkomitee des Europarates Zur …” „… Konflikt in Berg-Karabach bestätigt das Ministerkomitee seine Unterstützung für die Achtung aller …”

Europarat S. 124-125

„… Ministerkomitees angebracht, die auf die Erfüllung der bisherigen SR-Resolutionen und der Europarat-Entschließungen …” „… Ministerkomitee zu erwarten, da es über den Mechanismus des Drucks auf die Regierung von Armenien bezüglich der …” „… : „Die Beschlüsse des Ministerkomitees können gegebenenfalls die Form von Empfehlungen an die Regierungen …”

UN-Generalversammlung S. 123-124

„… Europarat sind daher weitere Entschließungen der Parlamentarischen Versammlung und des Ministerkomitees …” „… besetzten Gebieten sind entsprechende Entschließungen sowie geeignete Handlungen vom Ministerkomitee zu …” „… . 642 Art. 15 b) der Satzung des Europarates: „Die Beschlüsse des Ministerkomitees können …”

Parlamentarische Versammlung des Europarates S. 103-105

„… zu nehmen. Schließlich wird dem Ministerkomitee in der Empfehlung 1690562 der Parlamentarischen …” „… Europarates kann allerdings nur politischer Druck ausgeübt werden. 2) Ministerkomitee des Europarates Zur …” „… Konflikt in Berg-Karabach bestätigt das Ministerkomitee seine Unterstützung für die Achtung aller …”

Danksagung S. 9-14

„… Europarates 103 1. Europarat 103 1) Parlamentarische Versammlung des Europarates 103 2) Ministerkomitee des …”

doi.org/10.5771/9783845224640

Gabriele Steinfatt - Die Unparteilichkeit des Richters in Europa im Lichte der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

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Gabriele Steinfatt

Die Unparteilichkeit des Richters in Europa im Lichte der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Reihe: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Band 87 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Praxis des Ministerkomitees S. 282-290

„… 282 3.4.3. Die Praxis des Ministerkomitees Die Überwachung der Durchführung des endgültigen Urteils …” „… obliegt gemäß Artikel 46 Abs. 2 EMRK dem Ministerkomitee, dem die Urteile zuzuleiten sind. Nach den …” „… Verfahrensregeln des Ministerkomitees fordert dieses den betroffenen Mitgliedstaat zunächst auf, es über die …”

Die Erweiterung des Artikel 46 Abs. 1 EMRK durch die Piloturteilstechnik des EGMR S. 275-282

„… Ministerkomitee in seiner Resolution Res (2004) 3 vom 12.05.2004 den Gerichtshof aufgefordert1253. Flankierend hat …” „… das Ministerkomitee den Konventionsstaaten empfohlen, nach der Feststellung eines strukturellen …” „… Resolution Res (2004) 3 des Ministerkomitees zu den Urteilen, die ein zugrundeliegendes strukturelles Problem …”

Zusammenfassung S. 315-326

„… aufzunehmen. Diese Forderung ergibt sich nur aus der Empfehlung des Ministerkomitees Rec (2000) 2. Auch der …” „… werden. Es entspräche auch der Empfehlung Rec (2004) 6 des Ministerkomitees, zur Vermeidung weiterer …” „… der Gerichtshof eine Gesetzesänderung anmahnen. (21) Die Befugnisse des Ministerkomitees, dem nach …”

Die Pflicht des Richters zur Selbstablehnung bzw. zur Anzeige von Umständen, die bei Verfahrensbeteiligten die Besorgnis der Befangenheit begründen könnten S. 190-195

„… des Ministerkomitees des Europarats Res (2004) 3 vom 12.05.2004883 Rechnung, die den EGMR auffordert …” „… Resolution Res(2004)3 des Ministerkomitees zu den Urteilen, die ein zugrundeliegendes strukturelles Problem …” „… der Umsetzung durch das Ministerkomitee – auch die in den Urteilsgründen enthaltenen Feststellungen …”

Die Notwendigkeit einer Wiederaufnahmemöglichkeit S. 195-229

„… Urteil umsetzten. Es obliege dem Ministerkomitee, die Umsetzung des Urteils unter diesem Gesichtspunkt zu …” „… verleihe, es vielmehr dem Mitgliedstaat unter der Kontrolle des Ministerkomitees überlassen sei, adäquate …” „… die Diskussion über die ggf. zu ergreifenden Maßnahmen dem zwischen Regierung und Ministerkomitee zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Artikel 46 Abs. 1 EMRK durch die Piloturteilstechnik des EGMR 275 3.4.3. Die Praxis des Ministerkomitees …”

Gegenstand und Gang der Untersuchung S. 19-23

„… . 1 EMRK). Die Überwachung der Durchführung der endgültigen Urteile durch das Ministerkomitee (Artikel …”

Literaturverzeichnis S. 337-346

„… , Heidelberg 2009 (zit.: HK/Bearb.) Jung, Heike: Die Empfehlungen des Ministerkomitees des Europarates …”

Die Offenbarungspflicht im Zivilprozess S. 231-247

„… Ministerkomitees des Europarates vom 19.1.2000 wird nicht Bezug genommen1097. Vor dem Hintergrund, dass bei einer …”

doi.org/10.5771/9783845235684

Marie-Christin Sommer - Die Bedeutung des internationalen Soft Law der Vereinten Nationen und des Europarates für den deutschen Strafvollzug

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Marie-Christin Sommer

Die Bedeutung des internationalen Soft Law der Vereinten Nationen und des Europarates für den deutschen Strafvollzug

Reihe: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Band 71 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

3. Abschnitt: Überblick über das internationale Soft Law mit Bezügen zum Strafvollzug S. 207-302

„… dargestellt.1. Die Empfehlungen des MinisterkomiteesDas Ministerkomitee hat seit 1962 auf der Grundlage von …” „… ursprünglichen Empfehlung des MinisterkomiteesR (82) 17 auszudehnen und den nationalen Behörden eine politische …” „… Straffällige (Bangkok-Regeln) und dieEmpfehlung des Ministerkomitees Rec (2006) 2 über die …”

4. Abschnitt: Systematische Analyse des internationalen Soft Law mit Bezügen zum Strafvollzug S. 303-428

„… CPTim Allgemeinen (aa]) und zwischen der Empfehlung des MinisterkomiteesRec (2006) 2 – rev über die …” „… Empfehlungen des MinisterkomiteesR (73) 17 über den kurzfristigen Strafvollzug für erwachsene Straftäter, R (75 …” „… , die Empfehlung des MinisterkomiteesRec (2006) 2 – rev über die Europäischen Strafvollzugsgrundsätze …”

5. Abschnitt: Zusammenfassung und Ausblick S. 429-450

„… und im Jahr 1962 die Empfehlung des MinisterkomiteesR (62) 2 über Wahlrechte, bürgerliche und soziale …” „… Emp‐fehlungen des Ministerkomitees R (76) 2 über die Behandlung von Strafge‐fangenen mit langen Freiheitsstrafen …” „… . 1.), das Minis‐terkomitee des Europarates hingegen im Jahr 1962 (II. 1. a]) und das CPTdes …”

Einführung S. 39-62

„… Empfehlungen des MinisterkomiteesR (87) 3 über die Europäischen Strafvollzugsgrundsätze, R (99) 22 überdie …” „… MinisterkomiteesR (89) 12 über die Weiterbildung im Strafvollzug.100 Insgesamt kommenvan Zyl Smit und Snacken zu dem …” „… Strafvollzug wie die Empfeh‐lung des Ministerkomitees Rec (2006) 2 – rev über die Europäischen …”

1. Abschnitt: Grundlagen des internationalen Soft Law zum Strafvollzug S. 63-110

„… . Internationalrechtliche Grundlagen87aa) MinisterkomiteeDie Hauptorgane des Europarates sind das Ministerkomitee und die …” „… “ umbenannt und zuletzt 2020aktualisiert wurden149. Bereits 1962 verabschiedete das Ministerkomitee je‐doch …” „… . 82.149 Ministerkomitee, Empfehlung Rec (2006) 2 - rev über die Europäischen Strafvoll‐zugsgrundsätze.1 …”

2. Abschnitt: Bestandsaufnahme zur bisherigen Berücksichtigung des internationalen Soft Law zum Strafvollzug in Deutschland S. 111-206

„… MinisterkomiteesRec (2006) 2 über die Europäischen Strafvollzugsgrundsätze.496 Danach hatder Vollzug auch den …” „… Dabei wird u.a. aufdie Empfehlung des Ministerkomitees des Europarates R (87) 3 über dieEuropäischen …” „… Behandlung der Gefangenenvon 1955, die Empfehlung des Ministerkomitees Rec (2006) 2 über dieEuropäischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… EuroparatesII. 219Die Empfehlungen des Ministerkomitees1. 220Wahlrechte, bürgerliche und soziale Rechte …” „… Empfehlungen desMinisterkomitees und des CPT im Allgemeinenaa)306Das Verhältnis der …” „… EuropäischenStrafvollzugsgrundsätze des Ministerkomitees undder CPT-Standards im Speziellenbb)307Inhaltsverzeichnis20Systematischer …”

Anhang 1: Überblick über die einzelnen Soft Law Dokumente und ihre Fundstellen S. 479-486

„… Europa‐rat Minister‐komitee Wahlrechte, bür‐gerliche und so‐ziale Rechte desHäftlings,R (62) 21962 …”

doi.org/10.5771/9783748917618

Tobias Afsali - Der Beitrag des Europarats zur Terrorbekämpfung und sein Einfluss auf die Europäische Union

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Tobias Afsali

Der Beitrag des Europarats zur Terrorbekämpfung und sein Einfluss auf die Europäische Union

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 839 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Teil 1: Der Europarat und die Bekämpfung des internationalen Terrorismus S. 25-153

„… MinisterkomiteesDer Kampf gegen den Terror begann für das Ministerkomitee – wie für denEuroparat insgesamt – nicht …” „… Empfehlung Rec(82)1 des MinisterkomiteesDie Empfehlung Rec(82)1192 des Ministerkomitees von 1982 schließt …” „… ist.Gemäß Art. 10 ERS sind die beiden Hauptorgane des Europarats zumeinen das Ministerkomitee und zum …”

Teil 3: Schlussbetrachtung und Gesamtwürdigung S. 263-278

„… vom Ministerkomitee verfolgt. Während der Beitrag zum Antiterrorkampf vor dem11. September 2001 eher …” „… Grundrechtsprinzipien nicht abgewichen werdendarf.1123 Neben den Leitlinien konnte das Ministerkomitee einige …” „… Europarats und der Erarbeitung von Präventivmaßnahmen zur Terrorismusverhinderung konnte das Ministerkomitee …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Zwischenergebnis zu den Konventionen des EuroparatsV. 59Der Beitrag des Ministerkomitees des EuroparatsC. 60Die …” „… Arbeit des Ministerkomitees vor 2001I. 63Die Resolution (74)3 des Ministerkomitees1. 63Die Empfehlung Rec …” „… (82)1 des Ministerkomitees und dieTripartite Declaration on Terrorist Acts2.64Die Empfehlung Rec(82)1 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… Committee of Ministers – Ministerkomitee des EuroparatsCMLRev. Common Market Law ReviewCODEXTER Comité …” „… – Leitlinien des Ministerkomitees des Europarats zum Schutzder Meinungs- und Informationsfreiheit in …” „… against terrorism – Leitlinien des Ministerkomitees des Europarats zur Einhaltung der Menschenrechteim …”

Dokumentenverzeichnis S. 279-292

„… finalE, , Ministerkomitee – Reply to Parliamentary Assembly Recommendation 1223 (1993), vom 17. Februar …” „… , Stichwort: CM/AS(94)Rec1223finalECM/AS(2001) Rec1426, Ministerkomitee – Reply to Parliamentary Assembly …” „… unterhttps://wcd.coe.int, Stichwort: CM/AS(2001)Rec1426CM/AS(2003) Rec1584, Ministerkomitee – Reply to Parliamentary …”

Teil 2: Der Kampf gegen den Terrorismus im Rahmen der Europäischen Union S. 154-262

„… „Vier-Parteien-Treffen“Zunächst wurde 1959 ein Abkommen zwischen dem Ministerkomitee desEuroparats und der Kommission der …” „… Beziehungen zwischen Ministerkomitee und Generalsekretariat auf der einen, undEU-Kommission auf der anderen …” „… Regelungen zur Teilnahme der Kommission an Konferenzen und Ausschusssitzungen, welchevom Ministerkomitee des …”

doi.org/10.5771/9783845253244

Manfred Matjeka, Cornelius Peetz, Gerald G. Sander, Christian Welz - Vorschriftensammlung Europarecht

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Manfred Matjeka, Cornelius Peetz, Gerald G. Sander, Christian Welz

Vorschriftensammlung Europarecht

2023

Treffer in den folgenden Teilen:

1 Europarat S. 43-74

„… dürfen.Kapitel IVDas Minister-KomiteeArtikel 13 (Aufgabe)Das Minister-Komitee ist das Organ, das dafür zuständig …” „… Ministerkomitee)Aussprachen über Vorschläge, die an das Minister-Komitee zwecks Aufnahmeeiner Frage in die Tagesordnung der …” „… Bestimmungen dem Minister-Komiteezur Billigung vorgelegt.d) Der Generalsekretär legt dem Minister-Komitee die …”

Stichwortverzeichnis S. 1391-1420

„… Nr. 23Außenminister, Vertreter im Ministerko-mitee des Europarats 11 14Außervertragliche Schuldverhältnisse VO über …” „… 11 8– Finanzen, Haushalt 11 38, 39– Ministerkomitee 11 13–21– Mitglieder 11 2– Organe 11 10 …” „… des Ministerkomitees 12 54– Begrenzung der Rechtseinschränkungen 12 18– Diskriminierungsverbot 12 …”

doi.org/10.5771/9783415072992

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