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Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda - Gesetzessammlung für die Bundespolizei

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Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda

Gesetzessammlung für die Bundespolizei

2022

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Infektionsschutzgesetz – IfSG – Auszug S. 1217-1236

„… 1216IfSG Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen …” „… – Infektionsschutzgesetz – IfSG – Auszug vom 20.07.2000 (BGBl. I, S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes …” „… Krankheit zu schützen,1217 IfSG 10. andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe - die Gabe von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… .........................................................................................................................1213IfSG = Infektionsschutzgesetz …”

Diplomaten-RdSchrAA S. 755-790

„… Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) und zum Schutz von …”

doi.org/10.5771/9783748934899

Christopher Leander Roth - Die Strafbarkeit von Masernpartys

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Christopher Leander Roth

Die Strafbarkeit von Masernpartys

Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Volume 47 2013

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Die §§ 74, 75 IfsG S. 45-47

„… Strafvorschriften des IfsG begonnen werden. § 74 IfsG,der die vorsätzliche Verbreitung von Krankheitserregern und …” „… i. V. m. § 73 Abs. 1 Nr. 1 bis 7, 11 bis 20, 22, 23oder 24 IfsG bezeichneten Verbote Tathandlungen …” „… meldepflichtigen Personen (§ 8 IfsG) noch sollenAnsteckungen in öffentlichen Einrichtungen oder bei öffentlichen …”

Strafbarkeit nach dem IfsG S. 40-42

„… Infektionskrankheiten beim Menschen soll begonnen werden.Strafbarkeit nach dem IfsGDas IfsG enthält neben zahlreichen …” „… (§ 7 Abs. 1 Nr. 19-23 IfsG), Polio-Erregern (§ 7 Abs. 1 Nr. 35 IfsG)oder auch Masern (§ 7 Abs. 1 Nr. 30 …” „… hinaus enthält auch das Nebenstrafrecht in Form des IfsG weitere Tatbestände, die dem Schutz der …”

Das Infektionsschutzgesetz als Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen S. 31-34

„… geschaffene Infektionsschutzgesetz (IfsG) dar. Die Schaffungdes IfsG ist eine Reaktion auf die …” „… ihreWeiterverbreitung zu verhindern (vgl. § 1 Abs. 1 IfsG). Um dies gewährleisten zu können, enthält das IfsG …” „… Vorschriften zur Verhütung übertragbarerKrankheiten (§§ 16-32 IfsG), Normen zur Bekämpfung …”

Zwischenergebnis S. 44-45

„… Strafvorschriften des IfsG begonnen werden. § 74 IfsG,der die vorsätzliche Verbreitung von Krankheitserregern und …” „… mit Krankheitserregern sowohl nach dem StGBals auch durch das IfsG strafrechtliche Konsequenzen nach …” „… i. V. m. § 73 Abs. 1 Nr. 1 bis 7, 11 bis 20, 22, 23oder 24 IfsG bezeichneten Verbote Tathandlungen …”

Die einfache Körperverletzung gem. § 223 Abs. 1 StGB S. 47-49

„… § 75 Abs. 3 IfsG i. V. m. § 75 Abs. 1 IfsG alsauch gem. § 75 Abs. 1 IfsG ausscheiden. Darüber hinaus …” „… sich die Eltern durch die Veranstaltung einer Masernparty zumindestnicht nach dem IfsG strafbar.Die …” „… §§ 74, 75 IfsG47se“ widerspiegeln muss.152 Aufgrund dessen sieht man beispielsweise in einem …”

Die objektive Zurechnung des Handlungserfolges S. 52-62

„… stehen. Dafür ist dasRisiko einer mitunter schweren Komplikation zu groß. Dies verdeutlichtauch das IfsG …” „… . In § 6 Abs. 1 Nr. 1 h) IfsG ist das Masernvirus als meldepflichtige Krankheit aufgeführt. Diese Norm …” „… enthält § 34 Abs. 1 S. 1, S. 2 IfsG einZutrittsverbot für Gemeinschaftseinrichtungen, sofern eine Person …”

Strafbarkeit gem. §§ 223 ff. StGB S. 42-44

„… infektion zu bestrafen. Inwiefern die §§ 74, 75 IfsG auch die Veranstaltungvon Masernpartys …” „… Krankheitserregern sowohl nach dem StGBals auch durch das IfsG strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann.Ob …”

Die Verbreitung des Masernvirus S. 28-31

„… Präventivmaßnahmenstellt das 2001 geschaffene Infektionsschutzgesetz (IfsG) dar. Die Schaffungdes IfsG ist eine Reaktion …”

Ergebnis zum 2. Teil S. 81

„… aber auch nicht juristisch haltbar sind. Insbesondere die Strafvorschriften aus dem IfsG spielen bei …”

Zwischenergebnis S. 49-50

„… genannten Strafnormen fassen lässt,wie dies zum Teil angenommen wird. Die Strafvorschriften des IfsG …”

Erfüllt die vorsätzliche Masernvirusinfektion eines anderen Menschen auch die Erfolgsqualifikationen aus § 226 und § 227 StGB? S. 79-81

„… juristisch haltbar sind. Insbesondere die Strafvorschriften aus dem IfsG spielen bei der Veranstaltungeiner …”

Einleitung S. 19-22

„… Deutschland nach dem IfsG strafbarsein.“9 „Bewusst herbeigeführte Erkrankungen wie Masern können zudemden …”

Vorbeugung durch Schutzimpfung S. 34-37

„… nach § 20 Abs. 6 IfsG nur dann, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen …”

Rechtswidrigkeit S. 92-134

„… . 144.477 Unter einem Impfschaden versteht man nach § 2 Nr. 11 IfsG eine gesundheitlicheund wirtschaftliche …” „… Schadensfällenenthalten die §§ 60 ff. IfsG. Danach haftet der Staat in entsprechender Anwendung der Vorschriften des …” „… . 1 IfsG) öffentlich empfohlen wurden. Hintergrund einer solchen Regelung ist die Tatsache …”

Vorwort S. 5-14

„… Strafbarkeit nach dem IfsGA. 40Strafbarkeit gem. §§ 223 ff. StGBB. 42Das Schutzgut der §§ 223 ff. StGBI. 42 …” „… Die §§ 74, 75 IfsGA. 45Die einfache Körperverletzung gem. § 223Abs. 1 StGBB.47Körperliche …”

doi.org/10.5771/9783845247861

Rüdiger Zuck - Das Recht der anthroposophischen Medizin

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Rüdiger Zuck

Das Recht der anthroposophischen Medizin

2007

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a) § 21 IfSG Wortlaut S. 215-217

„… GG).3263. a) § 21 IfSG WortlautDie Impf-Risikofrage stellt sich pointiert im Zusammenhang mit § 21 …” „… Bedeutung376.376 Bales/Baumann/Schnitzler, Infektionsschutzgesetz, 2. Aufl. 2003, § 21 IfSG, Rn. 4;Erdle …” „… § 21 IfSG noch praktische Bedeutung,so würde sich angesichts der seit § 15 Bundes-SeuchenG durch die …”

Schutzimpfung S. 209-212

„… ) BegriffUnter »Schutzimpfung« versteht das Infektionsschutzgesetz (IfSG) »dieGabe eines Impfstoffes mit dem Ziel …” „… vor einer übertragbaren Krankheit zuschützen« (§ 2 Nr. 9 IfSG). »Übertragbare Krankheit« wird von § 2 …” „… Nr. 3 IfSG definiert als »ein durch Krankheitserreger oder deren toxischen Produkte, die unmittelbar …”

Impfstoffe S. 208-209

„… . Schutzimpfung319a) BegriffUnter »Schutzimpfung« versteht das Infektionsschutzgesetz (IfSG) »dieGabe eines …” „… Impfstoffes mit dem Ziel vor einer übertragbaren Krankheit zuschützen« (§ 2 Nr. 9 IfSG). »Übertragbare …” „… Krankheit« wird von § 2 Nr. 3 IfSG definiert als »ein durch Krankheitserreger oder deren toxischen Produkte …”

Inhaltliche Bedeutung des Impfbeschlusses S. 219-222

„… IfSG ernsthaft in Frage zu stellen.Darüber hinaus muss eine solche Äußerung wiederholt erfolgen …” „… öffentlichen Empfehlungen nach § 20 Abs. 3 IfSG. MancheLänder haben gar keine entsprechende Empfehlung …” „… eine öffentliche Empfehlung nach § 20 Abs. 3 IfSG gibt, kommt überhaupt eine Sanktion inBetracht …”

Amtliche Begründung S. 213-215

„… zu Lasten des grundgesetzlich gewährleisteten Elternrechts (Art. 6 Abs. 2 GG).3263. a) § 21 IfSG …” „… , Infektionsschutzgesetz, 2. Aufl. 2003, § 21 IfSG, Rn. 4;Erdle, Infektionsschutzgesetz, 3. Aufl. 2005, S. 70; Lundt/Schiwy …” „… WortlautDie Impf-Risikofrage stellt sich pointiert im Zusammenhang mit § 21 IfSG.Die Vorschrift lautet: »Bei …”

Beschlusstext S. 218-219

„… (IfSG) aussprechen, berufsrechtliche Schritte eingeleitetwerden können, da sie mit ihrem Verhalten gegen …”

Sonderstellung des anthroposophischen Arztes? S. 217-218

„… wiederholt gegen empfohlene Schutzimpfungen nach § 20 (3)Infektionsschutzgesetz (IfSG) aussprechen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… . Amtliche Begründung 2133. a) § 21 IfSG Wortlaut 215b) Bedeutung 215III. Sonderstellung des …”

doi.org/10.5771/9783845205502

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René Sasse

Der Heilpraktiker

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 28 2011

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Die Auswirkungen des IfSG auf die Berufsausübung der Heilpraktiker S. 81-83

„… Auswirkungen des IfSG auf die Berufsausübung der Heilpraktiker Für Heilpraktiker gewinnt zunehmend das …” „… Infektionsschutzgesetz (IfSG)254 an Bedeutung; gleiches gilt für die hierauf bezogenen Regelungen in den …” „… Gesundheitsamt Nach § 36 Abs. 2 IfSG256 können (zahn-)ärztliche Praxen und die Praxen der Angehörigen sonstiger …”

Zwischenfazit S. 83

„… Auftreten einer übertragbaren Krankheit führen können, kann sie auf Grundlage von § 16 Abs. 1 IfSG …” „… Hygiene Verstöße gegen die Mitwirkungspflichten im Rahmen der Praxisbegehungen sind gemäß § 73 IfSG als …” „… dies gemäß § 74 IfSG eine Straftat dar. Diesbezügliche Verstöße haben einen unmittelbaren Berufsbezug …”

Eingriffsmöglichkeiten der Behörde gegenüber (Nicht-)Heilpraktikern S. 75-81

„… Gefahrenabwehr, nicht hingegen zur Überwachung von Qualitätsstandards. C. Die Auswirkungen des IfSG auf die …” „… Berufsausübung der Heilpraktiker Für Heilpraktiker gewinnt zunehmend das Infektionsschutzgesetz (IfSG)254 an …” „… Abs. 2 IfSG256 können (zahn-)ärztliche Praxen und die Praxen der Angehörigen sonstiger Heilberufe …”

Weitreichende Kompetenzen der Heilpraktiker S. 33-34

„… IfSG96); • Indikationsstellung und Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen, (§§ 218 ff. StGB …” „… Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) vom 20.07.2000, BGBl. I S …”

Einschränkungen der Heilpraktikererlaubnis - Arztvorbehalte S. 34-36

„… bestimmten Krankheitserreger infiziert sind, (§ 24 IfSG96); • Indikationsstellung und Vornahme von …” „… (Infektionsschutzgesetz - IfSG) vom 20.07.2000, BGBl. I S. 1045). 97 Gesetz über die freiwillige Kastration und andere …”

Der Widerruf der Heilpraktikererlaubnis, § 7 Abs. 1 DVO S. 66-75

„… Erdle/Becker, Recht der Gesundheitsfachberufe, § 30.1 Rn. 17. 212 Vgl. § 36 Abs. 2 IfSG. 213 Zu den …” „… strafrechtlichen und ordnungsrechtlichen Konsequenzen vgl. § 15 HWG, § 73 ff. IfSG, § 13 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… .) Ermessenserwägungen 80 C. Die Auswirkungen des IfSG auf die Berufsausübung der Heilpraktiker 81 I. Überwachung der …”

Bestimmung der grundlegenden Berufspflichten der Heilpraktiker S. 115-146

„… heilkundliche Tätigkeit relevanten Rechtsnormen, dies gilt insbesondere für die Vorgaben des HWG oder des IfSG …”

doi.org/10.5771/9783845231952

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Sven Busse

Der SER-Ratgeber 2022/2023

2022

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3.6 Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG) S. 846-865

„… IfSG Inhaltsübersicht3.6Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung vonInfektionskrankheiten beim …” „… ................................................ 32847SER-Ratgeber_5_U4_x1a.pdf 847 29.08.2022 17:34:41IfSG Inhaltsübersicht§§6 …” „… SER-Ratgeber_5_U4_x1a.pdf 849 29.08.2022 17:34:41IfSG § 56 Entschädigung§§15 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… (Infektionsschutz-gesetz – IfSG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8463.7 Gesetz über die Entschädigung …”

3.2 Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz – BVG) S. 328-765

doi.org/10.5771/9783415073241

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