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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. - Fachlexikon der Sozialen Arbeit

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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

Fachlexikon der Sozialen Arbeit

2022

Results in this title

Bruno Kaltenborn Grundsicherung S. 383

„… fung aufgerufen. Der Zuschlag wird rückwirkend ab Januar 2021 gezahlt.Dana MatlokGrundsicherung …” „… Bürokratieabbau und eine Verbesserung der Arbeitsanreize.Die deutsche G. besteht insbes. aus der → Grundsicherung …” „… für Arbeitsuchende, der → Sozialhilfe (einschließlich → Grundsicherung im Alter und bei …”

Jonathan I. Fahlbusch Träger der Grundsicherung S. 923-924

„… , analytische, → Psychoanalytische Beratung und TherapieTräger → Freie Träger, → Träger der Grundsicherung …” „… , → SozialleistungsträgerTräger der Grundsicherung (1) T. d. → G. im Alter und bei voller Erwerbsminderung nach dem …” „… Grundsicherung zum 1.1.2005 als Viertes Kapitel in das Zwölfte Buch → Sozialgesetzbuch (SGB XII; → Sozialhilfe …”

Karen Peters Grundsicherung für Arbeitsuchende S. 383-384

„… fung aufgerufen. Der Zuschlag wird rückwirkend ab Januar 2021 gezahlt.Dana MatlokGrundsicherung …” „… Bürokratieabbau und eine Verbesserung der Arbeitsanreize.Die deutsche G. besteht insbes. aus der → Grundsicherung …” „… für Arbeitsuchende, der → Sozialhilfe (einschließlich → Grundsicherung im Alter und bei …”

Eva Schuldt Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung S. 384-386

„… . Träger der G. f. A. (→ Träger der Grundsicherung) sind die Bundesagentur für Arbeit (→ Agentur für …” „… Gesetze vom 24.3.2006 (BGBl. I S. 558), das Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für …” „… . Eine grundlegende Reform der → Grundsicherung wird von verschiedenen Akteuren regelmäßig angestoßen, …”

Jonathan I. Fahlbusch Sozialhilfe S. 833-838

„… , 42 SGB I);SGB II - → Grundsicherung für Arbeitsuchende, v. 24.12.2003;SGB III - → Arbeitsförderung …” „… verortete Arbeitslosenhilfe zu einer → Grundsicherung für Arbeitsuchende (nunmehr SGB II). Schwerpunkt der …” „… Gleichsetzung der Hilfesysteme der Grundsicherung für Arbeitsuchende und der S. erfolgt. Als wesentliche …”

Gottfried Eichhoff Datenabgleich S. 159

„… 21.1.1998 und in der Grundsicherungs-Datenabgleichsverordnung (GrSiDAV) vom 27.5.2005 geregelt. Danach …” „… Ausnahme der Personen, die Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII beziehen (→ Grundsicherung im Alter und …” „… bei Erwerbsminderung). Das zeitgleich in Kraft getretene SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende …”

Silke Birgitta Gahleitner, Helmut Pauls Therapie S. 922-923

„… → Freie Träger, → Träger der Grundsicherung, → Träger der Sozialhilfe, → Jugendhilfeträger, → Öffentliche …” „… Träger, → Privat-gewerbliche Träger, → SozialleistungsträgerTräger der Grundsicherung (1) T. d. → G. im …” „… → kreisfreien Städte (§ 4 Abs. 1 GSiG). Nachdem die Grundsicherung zum 1.1.2005 als Viertes Kapitel in das …”

Michael Wagner Datenanalyse S. 159-160

„… 21.1.1998 und in der Grundsicherungs-Datenabgleichsverordnung (GrSiDAV) vom 27.5.2005 geregelt. Danach …” „… Ausnahme der Personen, die Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII beziehen (→ Grundsicherung im Alter und …” „… bei Erwerbsminderung). Das zeitgleich in Kraft getretene SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende …”

Michael Wagner Daten S. 158-159

„… Sozialhilfedatenabgleichsverordnung (SoziDAV) vom 21.1.1998 und in der Grundsicherungs-Datenabgleichsverordnung (GrSiDAV) vom …” „… . Kapitel SGB XII beziehen (→ Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung). Das zeitgleich in Kraft …” „… getretene SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende) verpflichtet in § 52 SGB II die Träger dieser …”

Sascha Facius Wohnungssicherung S. 1007-1008

„… der → Grundsicherung für Arbeitsuchende und das → Wohngeld. Die KdU sollen als Teil des …” „… werden durch die → Träger der Grundsicherung vor Ort ermittelt. Das Wohngeld stellt hingegen lediglich …” „… . Policy-Inkohärenzen zwischen Grundsicherung und Wohngeld – Befunde und Reformvorschläge, WSI-Mitteilungen 2/2020, S …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

„… → OmbudschaftBürgerbeteiligungsverfahren → PartizipationBürgergeld → GrundsicherungBürgergesellschaft → ZivilgesellschaftBürgerhaushalt …” „… → Agentur für Arbeit (AfA), → Träger der GrundsicherungOptionspflicht → StaatsangehörigkeitOrdnungsmittel …” „… Wrackmeyer-Schoene) 245Stichwortverzeichnis 1034Erwerbsminderung → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung …”

Martin Vaché, Max-Christoph Krapp Wohnungspolitik S. 1006-1007

„… Unterkunft und Heizung (KdU) im Rahmen Wohnungsnotfälle 1006der → Grundsicherung für Arbeitsuchende und das …” „… können. Die entsprechenden Angemessenheitsgrenzen werden durch die → Träger der Grundsicherung vor Ort …” „… . Policy-Inkohärenzen zwischen Grundsicherung und Wohngeld – Befunde und Reformvorschläge, WSI-Mitteilungen 2/2020, S …”

Katja Fahlbusch Härtefälle in der Krankenversicherung S. 392-393

„… Sozialleistungsgesetzen des SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende), des SGB VIII (→ Kinder- und Jugendhilfe) und …” „… insbesondere für Versicherte, die → Hilfe zum Lebensunterhalt oder → Grundsicherung im Alter und bei …” „… (Alg II), → Grundsicherung für ArbeitsuchendeHäufigkeit/Häufigkeitsverteilung → Statistische …”

Karen Peters Arbeitslosengeld II (Alg II) S. 47-48

„… Grundsicherungsleistung ist. Das Alg ist in den §§ 136 ff. SGB III geregelt. Es wird bei → Arbeitslosigkeit und nach § 81 …” „… ) → Leistungsberechtigten nach dem SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende). Es setzt sich zusammen aus dem …” „… nach § 23 SGB II. Dem Sozialgeld geht die → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem …”

Evelyn Räder Arbeitslosengeld (Alg) S. 47

„… Grundsicherungsleistung ist. Das Alg ist in den §§ 136 ff. SGB III geregelt. Es wird bei → Arbeitslosigkeit und nach § 81 …” „… ) → Leistungsberechtigten nach dem SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende). Es setzt sich zusammen aus dem …”

Helmut Pauls Inzidenz S. 458-459

„… Die seit 2011 im SGB II enthaltene Bezeichnung erfasst die Leistungsstellen der → Grundsicherung für …” „… der Grundsicherung geprägt: der Bundesagentur für Arbeit bei bundesfinanzierten Leistungen und den …” „… Arbeitsagenturen als Teil des Bundes und die kommunalen Grundsicherungsträger als Teil des jeweiligen Landes …”

Ulrich Walwei Arbeitsmarktpolitik S. 52

„… Leistungsberechtigte bereits Kontakt mit der Agentur für Arbeit oder einem → Träger der Grundsicherung nach § 6 SGB II …” „… Unterstützung von Arbeitslosen mit sich. Die A. i.e.S. ist primär im SGB II (→ Grundsicherung für …” „… Arbeitslosengeld aus. Die steuerfinanzierte, bedürftigkeitsabhängige Grundsicherung für Arbeitsuchende …”

Hans Lühmann Jobcenter S. 459-460

„… → Grundsicherung für Arbeitsuchende. J. sind in jedem → Landkreis und jeder → kreisfreien Stadt tätig …” „… der Grundsicherung geprägt: der Bundesagentur für Arbeit bei bundesfinanzierten Leistungen und den …” „… Arbeitsagenturen als Teil des Bundes und die kommunalen Grundsicherungsträger als Teil des jeweiligen Landes …”

Dana Matlok Grundrentengesetz S. 382-383

„… bei der Grundsicherung und auch beim → Wohngeld in der gesetzlichen → Rentenversicherung eingeführt …” „… rückwirkend ab Januar 2021 gezahlt.Dana MatlokGrundsicherung bezeichnet in Politik und Sozialwissenschaften …” „… Bürokratieabbau und eine Verbesserung der Arbeitsanreize.Die deutsche G. besteht insbes. aus der → Grundsicherung …”

Maria Meyer-Höger Arbeitspflicht S. 52-53

„… Leistungsberechtigte bereits Kontakt mit der Agentur für Arbeit oder einem → Träger der Grundsicherung nach § 6 SGB II …” „… Unterstützung von Arbeitslosen mit sich. Die A. i.e.S. ist primär im SGB II (→ Grundsicherung für …” „… Arbeitslosengeld aus. Die steuerfinanzierte, bedürftigkeitsabhängige Grundsicherung für Arbeitsuchende …”

Thomas Stähler Arbeitsmarktliche (gutachterliche) Stellungnahme S. 51-52

„… Arbeit oder einem → Träger der Grundsicherung nach § 6 SGB II hatte. Die Verpflichtung der BA zur Abgabe …” „… (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende) und SGB III (Arbeitsförderung) kodifiziert. Die Ausgaben für die …” „… zahlen das Arbeitslosengeld aus. Die steuerfinanzierte, bedürftigkeitsabhängige Grundsicherung für …”

Johannes Proksch Statistik der sozialen Mindestsicherungssysteme S. 881-883

„… (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende), → Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen nach dem SGB XII …” „… (→ Sozialhilfe), → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII, Regelleistungen nach dem …” „… erhielten am Jahresende 2019 Alg II und 1,5 Mio. Sozialgeld.Grundsicherung im Alter und bei …”

Friederike Mussgnug Hilfe zum Lebensunterhalt S. 417-418

„… § 27b SGB XII weitgehend an die Regelungen der → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung …” „… Teilen der → Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II. Beide Leistungen verfolgen dasselbe Ziel …” „… stehen damit alternativ nebeneinander. Wer die Voraussetzung der Grundsicherungsleistungen nach dem SGB …”

Katja Fahlbusch Arbeitsgerichte S. 46-47

„… Grundsicherungsleistung ist. Das Alg ist in den §§ 136 ff. SGB III geregelt. Es wird bei → Arbeitslosigkeit und nach § 81 …” „… ) → Leistungsberechtigten nach dem SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende). Es setzt sich zusammen aus dem …”

Eberhard Eichenhofer Sozialhilfe in der Europäischen Union S. 838-839

„… .): Sozialgesetzbuch II Grundsicherung für Arbeitsuchende. Lehr- und Praxiskommentar (LPK-SGB II), 7. Aufl …” „… S. und → Grundsicherungen sind »soziale Vergünstigungen«.Wegen der Autonomie von EU-Recht …” „… Existenzsicherung erfasst sind. Die → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§§ 41 ff. SGB XII) und für …”

Christian Grube Leistungsarten S. 561-562

„… gem. §§ 121 SGB IX. Da eine L. weder bei der → Grundsicherung im Alter noch bei der dauerhaften vollen …” „… Leistungsberechtigung aus den einzelnen Anspruchsnormen, z.B. im SGB VIII. In der → Grundsicherung für Arbeitsuchende …” „… → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, in § 19 Abs. 3 SGB XII für die sonstigen Leistungen der …”

Sabine Gallep Leistungsbescheid S. 562

„… der → Grundsicherung für Arbeitsuchende wird der Begriff der erwerbsfähigen leistungsberechtigten …” „… Lebensunterhalt, in § 19 Abs. 2 SGB XII für die → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, in § 19 Abs …” „… Vorschriften zu diesen Leistungen präzisiert, z.B. für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in …”

Jürgen Winkler Leistungsberechtigte/r S. 562

„… der → Grundsicherung für Arbeitsuchende wird der Begriff der erwerbsfähigen leistungsberechtigten …” „… Lebensunterhalt, in § 19 Abs. 2 SGB XII für die → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, in § 19 Abs …” „… Vorschriften zu diesen Leistungen präzisiert, z.B. für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in …”

Kerstin Hämel Hausarztmodell S. 393-394

„… , die → Hilfe zum Lebensunterhalt oder → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB …” „… (Alg II), → Grundsicherung für ArbeitsuchendeHäufigkeit/Häufigkeitsverteilung → Statistische …” „… bezeichnet in der → Grundsicherung für Arbeitsuchende und in der → Sozialhilfe eine Gemeinschaft von …”

Konrad Bartsch Sozialindikatoren S. 839-840

„… S. und → Grundsicherungen sind »soziale Vergünstigungen«.Wegen der Autonomie von EU-Recht …” „… Existenzsicherung erfasst sind. Die → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§§ 41 ff. SGB XII) und für …” „… die → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) sind beitragsunabhängige → Geldleistungen. Sie …”

Harald Ansen Armut S. 58-59

„… , die bei der Berechnung eines subsidiär und damit bedürftigkeitsgeprüften Grundsicherungs- oder …” „… . Berechtigten auf Leistungen der → Grundsicherung nach dem SGB II und rund 562.000 Personen auf Leistungen der …” „… . Hierbei werden die Beziehenden von Grundsicherungs- und Sozialhilfeleistungen herausgerechnet. Warum für …”

Katja Fahlbusch Arbeitszeugnis S. 57-58

„… eines subsidiär und damit bedürftigkeitsgeprüften Grundsicherungs- oder Sozialhilfebedarfs angelegt wird …” „… Leistungen der → Grundsicherung nach dem SGB II und rund 562.000 Personen auf Leistungen der → Sozialhilfe …” „… . Hierbei werden die Beziehenden von Grundsicherungs- und Sozialhilfeleistungen herausgerechnet. Warum für …”

Heinrich Griep Leistungserbringer in der Sozialen Arbeit S. 562-563

„… der → Grundsicherung für Arbeitsuchende wird der Begriff der erwerbsfähigen leistungsberechtigten …” „… Lebensunterhalt, in § 19 Abs. 2 SGB XII für die → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, in § 19 Abs …” „… Vorschriften zu diesen Leistungen präzisiert, z.B. für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in …”

Karen Peters Träger der Sozialhilfe S. 924-925

„… Grundstruktur auch heute noch – nach der Neuordnung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende …” „… Grundsicherung für Arbeitsuchende. Diese gemeinsamen Einrichtungen heißen → Jobcenter (§ 6d SGB II). Die schon …” „… Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende als dauerhafte …”

Gottfried Eichhoff Einkommen S. 209-210

„… Arbeitsverwaltung.Die gesetzliche Grundlage für die E. ist § 15 Abs. 1 S. 1 SGBI I (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende …” „… hat. Nicht als E. anzusehen sind – übereinstim209 Einkommenmend bei der → Grundsicherung für …” „… S. 3 SGB VII) und in der Sozialhilfe sowie der Grundsicherung für Arbeitsuchende (§ 83 Abs. 1 SGB …”

Ina Voelcker AGE Platform Europe S. 9

„… Arbeitslosenhilfe und die → Sozialhilfe zur → Grundsicherung für Arbeitsuchende (→ Arbeitslosengeld II [Alg II …” „… Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB II durch Kommunen und BA gemeinsam (→ Träger der Grundsicherung). Dies erfolgte …” „… Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende« in Kraft trat (BGBl. I 2010 S. 1112), durch 303 …”

Tillmann Löhr Leistungen zum Lebensunterhalt für Ausländer/innen S. 558-560

„… Lebensunterhalt abhängig vom Aufenthaltsstatus nach dem SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende), dem SGB XII …” „… XII haben sie bei gewöhnlichem Aufenthalt Anspruch auf → Grundsicherung im Alter und bei …” „… , Loseblatt.Tillmann LöhrLeistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts werden in der → Grundsicherung für …”

Abkürzungsverzeichnis S. 1057-1071

„… . grundsätzlichgriech. griechischGrSiDAV Grundsicherungs-DatenabgleichsverordnungGSiG Gesetz über eine …” „… bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei ErwerbsminderungGVBl. Gesetz- und VerordnungsblattGVG …” „… Sozialgesetzbuch – Allgemeiner Teil – (Erstes Buch)SGB II Sozialgesetzbuch – Grundsicherung für Arbeitsuchende …”

Andreas Kuhn Regelbedarf S. 713-714

„… Kräften decken können. Der R. ist in SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende) und SGB XII …” „… ) und in der → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II). Die RBEG haben seit 2011 als formelle …” „… Bezeichnung R. wird im SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitssuchende) nicht angewendet, dort ist Regelbedarf …”

Hans Lühmann Mehrbedarf S. 584-585

„… → Grundsicherung für Arbeitsuchende anerkannt. Ein Hauptteil sozialer Leistungen wird in einem Grundbedarf (in …” „… Sozialhilfe und Grundsicherung für Arbeitsuchende als → Regelbedarf bezeichnet) pauschaliert (→ Pauschalierung …” „… M. neben den Regelbedarfen gibt es in der Sozialhilfe (§ 30 SGB XII) und der Grundsicherung für …”

Christian Janßen Medizinsoziologie S. 583-584

„… → Grundsicherung für Arbeitsuchende anerkannt. Ein Hauptteil sozialer Leistungen wird in einem Grundbedarf (in …” „… Sozialhilfe und Grundsicherung für Arbeitsuchende als → Regelbedarf bezeichnet) pauschaliert (→ Pauschalierung …” „… M. neben den Regelbedarfen gibt es in der Sozialhilfe (§ 30 SGB XII) und der Grundsicherung für …”

Jörg Kinzig Geldstrafe S. 336-337

„… (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende) und SGB XII (→ Sozialhilfe) hingegen sind alle drei Leistungsarten genannt …” „… → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) bzw. als »Optionskommune« (→ Träger der Grundsicherung) insgesamt …”

Helmut Dedy Kreisfreie Städte S. 541-542

„… Jugendhilfe, der → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) sowie der → Grundsicherung im Alter und bei …” „… . Unter den sozialpolitischen Aufgaben der k. S. stehen die Grundsicherung nach dem SGB II sowie die …”

Uwe Lübking Kreisangehörige Städte S. 540-541

„… Zuständigkeitszuordnung der → Sozial- und → Kinder- und Jugendhilfe, der → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II …” „… ) sowie der → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII). Weitere Zuständigkeiten im …” „… Grundsicherung nach dem SGB II sowie die Sozial- und Jugendhilfe und die Behindertenhilfe (→ Rehabilitation und …”

Jürgen Winkler Haushaltsgemeinschaft S. 394-395

„… bezeichnet in der → Grundsicherung für Arbeitsuchende und in der → Sozialhilfe eine Gemeinschaft von …” „… SGB II bzw. der Einsatzgemeinschaft nach dem SGB XII.In der Grundsicherung für Arbeitsuchende besteht …” „… Leistungen erbracht, sind diese anzurechnen.Bei der → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach …”

Michael Braun Sozialamt S. 782-783

„… Personen, die nicht als erwerbsfähige Hilfebedürftige nach dem SGB II (→ Grundsicherung für Arbitsuchende …” „… : → Hilfe zum Lebensunterhalt (mit Bildungs- und Teilhabeleistungen), → Grundsicherung im Alter und bei …” „… (Bundesauftragsverwaltung für die Grundsicherung gem. §§ 41 ff. SGB XII). Häufig sind im S. planerische Aufgaben …”

Jürgen Winkler Versicherungsprinzip S. 965-966

„… ) fort und ist vom Bundessozialgericht (BSG) auch für das SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende …” „… sofortige Verwertung nicht möglich ist oder eine (besondere) Härte bedeuten würde, die Grundsicherung für …” „… , Grundsicherung für Arbeitsuchende, Kommentar, 5. Aufl., München 2020; Schellhorn, H./Hohm, K.-H./Scheider …”

Gottfried Eichhoff Vermögen S. 964-965

„… für das SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende) verbindlich gemacht worden. Soweit allerdings …” „… oder eine (besondere) Härte bedeuten würde, die Grundsicherung für Arbeitsuchende als → Darlehen zu …” „… ., Baden-Baden 2020; Eicher, W./Luik, S./Harich, B. (Hrsg.): SGB II, Grundsicherung für Arbeitsuchende …”

Ulrich Walwei Arbeitslosigkeit S. 49-50

„… ). Arbeitslosen Personen droht im SGB III eine Sperrzeit und im SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende) eine …” „… Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende beziehen, solange der Leistungsbezug jeweils andauert. Die …” „… der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Zum anderen kommt es durch A. zu Mindereinnahmen, wie etwa bei …”

Klaus Fröhlich-Gildhoff Aggression S. 9-10

„… Arbeitslosenhilfe und die → Sozialhilfe zur → Grundsicherung für Arbeitsuchende (→ Arbeitslosengeld II [Alg II …” „… Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB II durch Kommunen und BA gemeinsam (→ Träger der Grundsicherung). Dies erfolgte …” „… Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende« in Kraft trat (BGBl. I 2010 S. 1112), durch 303 …”

Evelyn Räder Agentur für Arbeit (AfA) S. 8-9

„… . I S. 2954) die Arbeitslosenhilfe und die → Sozialhilfe zur → Grundsicherung für Arbeitsuchende …” „… Grundsicherung). Dies erfolgte zunächst in Arbeitsgemeinschaften und seit dem 1.1.2011, an dem das »Gesetz zur …” „… Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende« in Kraft trat (BGBl. I 2010 S. 1112 …”

Kristina Kott Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) S. 210-211

„… mend bei der → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II), der → Sozialhilfe (SGB XII) und der …” „… Grundsicherung für Arbeitsuchende (§ 83 Abs. 1 SGB XII, § 11a Abs. 3 SGB II) nur so weit, als diese im Einzelfall …” „… der Grundsicherung für Arbeitsuchende nicht als E. zu berücksichtigen sind, werden in § 1 der …”

Michael Braun Hilfeplanung in der Sozialhilfe S. 416-417

„… anderen → Sozialgesetzbüchern wie in der → Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II oder der …” „… die Regelungen der → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach § 42 SGB XII an; so …” „… der Sozialhilfe.Mit dieser Ausrichtung entspricht die H. z. L. in weiten Teilen der → Grundsicherung …”

Reinhard Wiesner Hilfen für junge Volljährige S. 413-414

„… → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) integrierte Hilfe zum Aufbau oder zur Sicherung der Lebensgrundlage …” „… Eingliederung in Arbeit nach §§ 14–16g SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende) den Leistungen nach § 41 SGB …” „… Bezieher/innen von → Hilfe zum Lebensunterhalt und → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ebenso wie …”

Maria Meyer-Höger Leistungsabsprache S. 560-561

„… der → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) und der → Sozialhilfe (SGB XII) erbracht. Sie sollen …” „… . 6 SGB II ist in der Grundsicherung für Arbeitsuchende ein Mehrbedarf anzuerkennen, »soweit im …” „… gem. §§ 121 SGB IX. Da eine L. weder bei der → Grundsicherung im Alter noch bei der dauerhaften vollen …”

Christian Kranjčić Aufklärung über soziale Rechte und Pflichten S. 68-69

„… soziale Umstände ist jedoch zulässig. Im Bereich der → Grundsicherung für Arbeitsuchende gilt die …” „… z.B. im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende (§ 19a Abs. 2 SGB I, § 6 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 …” „… (§ 333 SGB III), in der → Grundsicherung für Arbeitsuchende (§ 43 bzw. §§ 42a Abs. 2, 43 Abs. 3 SGB II …”

Evelyn Räder Arbeitslosenversicherung S. 48-49

„… nach § 23 SGB II. Dem Sozialgeld geht die → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem …” „… SGB III eine Sperrzeit und im SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende) eine → Sanktion, wenn sie …” „… Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende beziehen, solange der Leistungsbezug jeweils andauert. Die …”

Evelyn Räder Arbeitsgelegenheit S. 44-45

„… (wird fortlaufend aktualisiert).Evelyn RäderArbeitsgelegenheit (1) → Grundsicherung für Arbeitsuchende …” „… : Die A. ist ein arbeitsmarktpolitisches Instrument der Grundsicherung für Arbeitsuchende. A …” „… SGB X unterstehen staatlicher → Rechtsaufsicht. Die Zusammenarbeit der → Träger der Grundsicherung …”

Evelyn Räder Arbeitsförderung (SGB III) S. 43-44

„… Instrumente, die zum großen Teil auch im Geltungsbereich des SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende …” „… (wird fortlaufend aktualisiert).Evelyn RäderArbeitsgelegenheit (1) → Grundsicherung für Arbeitsuchende …” „… : Die A. ist ein arbeitsmarktpolitisches Instrument der Grundsicherung für Arbeitsuchende. A …”

Albert Scherr Hilfe/Helfen S. 411-413

„… 1.1.2005 ist H. ein zentraler Begriff in der → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II …” „… → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) integrierte Hilfe zum Aufbau oder zur Sicherung der Lebensgrundlage …” „… Eingliederung in Arbeit nach §§ 14–16g SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende) den Leistungen nach § 41 SGB …”

Maria Meyer-Höger Sozialgeheimnis S. 830-832

„… Datenschutzregelungen in den besonderen Teilen des SGB: Im SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende) ist zur …” „… (§ 50 SGB II). Darüber hinaus sehen sowohl die Grundsicherung für Arbeitsuchende (§ 52 SGB II) als auch …” „… des Jahres 2005 die → Grundsicherung für Arbeitsuchende (»Hartz IV«) und die → Sozialhilfe.Die S. sind …”

Olaf Deinert Zumutbarkeit von Arbeit S. 1019-1021

„… → Arbeitslosenversicherung nach dem SGB III als auch in der → Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II, bei der …” „… Rolle.Im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende müssen erwerbsfähige → Leistungsberechtigte nach § 2 …” „… → Grundsicherung angewiesen sind (»Aufstocker«), ist Arbeit nach § 10 Abs. 2 Nr. 5 SGB II auch dann zumutbar, wenn …”

Claus Reis, Petra Mund Operationalisierung S. 625

„… EntschädigungOptionskommune → Agentur für Arbeit (AfA), → Träger der GrundsicherungOptionspflicht …”

Jens Wurtzbacher Bürgerhaushalt S. 141

„… → GrundsicherungBürgergesellschaft → ZivilgesellschaftBürgerhaushalt Als B. bezeichnet man unterschiedliche Verfahren, um …”

Gerhard Timm Bündnis für Gemeinnützigkeit S. 141

„… → GrundsicherungBürgergesellschaft → ZivilgesellschaftBürgerhaushalt Als B. bezeichnet man unterschiedliche Verfahren, um …”

Claire Vogt Kann-Leistung S. 484

„… ). Dazu zählen v.a. die Leistungen der → Grundsicherung für Arbeitsuchende, der → Grundsicherung im Alter …”

Irene Vorholz Landkreise S. 552

„… öffentlichen Jugendhilfe (→ Jugendhilfeträger) und → Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) und …” „… z.B. → Kosten der Unterkunft nach dem SGB II oder → Grundsicherung im Alter und bei …”

Ulrich Schwanecke Kasuistik S. 484

„… ). Dazu zählen v.a. die Leistungen der → Grundsicherung für Arbeitsuchende, der → Grundsicherung im Alter …”

Heike Drees Wohnformen für Menschen mit Suchtproblematik S. 1002

„… → Grundsicherung für Arbeitsuchende und der → Sozialhilfe zielt das W. daher nicht auf die Deckung des → Bedarfs …” „… an Aufwendungen für die Unterkunft ab (→ Kosten der Unterkunft). Das W. ist eine der Grundsicherung …”

Maria Meyer-Höger Härtefall S. 392

„… Sozialleistungsgesetzen des SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende), des SGB VIII (→ Kinder- und Jugendhilfe) und …” „… sozialhilfe- und grundsicherungsrechtlichen Regelungen des Schonvermögens (vgl. § 12 SGB II, § 90 SGB XII …”

Andreas Kuhn Regelsatz S. 714

„… in der → Sozialhilfe (SGB XII) und in der → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II). Die RBEG …” „… unregelmäßig anfallender → Bedarfe zu berücksichtigen. Die Bezeichnung R. wird im SGB II (→ Grundsicherung für …”

Andy Groth Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (RBEG) S. 714

„… in der → Sozialhilfe (SGB XII) und in der → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II). Die RBEG …” „… unregelmäßig anfallender → Bedarfe zu berücksichtigen. Die Bezeichnung R. wird im SGB II (→ Grundsicherung für …”

Romy Ahner Kindergrundsicherung S. 488

„… Steuerfreistellung nicht erforderlich ist, dient es der Förderung der Familie. Auf Leistungen der → Grundsicherung …” „… Absicherung von Kindern und Jugendlichen außerhalb des Systems der → Grundsicherung und der …”

Reiner Höft-Dzemski Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts S. 560

„… der → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) und der → Sozialhilfe (SGB XII) erbracht. Sie sollen …” „… . 6 SGB II ist in der Grundsicherung für Arbeitsuchende ein Mehrbedarf anzuerkennen, »soweit im …”

Jörg Kruttschnitt Haushalt S. 394

„… bezeichnet in der → Grundsicherung für Arbeitsuchende und in der → Sozialhilfe eine Gemeinschaft von …” „… SGB II bzw. der Einsatzgemeinschaft nach dem SGB XII.In der Grundsicherung für Arbeitsuchende besteht …”

Maria-Theresia Münch Hausaufgabenhilfe S. 394

„… bezeichnet in der → Grundsicherung für Arbeitsuchende und in der → Sozialhilfe eine Gemeinschaft von …” „… SGB II bzw. der Einsatzgemeinschaft nach dem SGB XII.In der Grundsicherung für Arbeitsuchende besteht …”

Andreas Kuhn Zielkonflikt S. 1016

„… höchstrichterliche → Rechtsprechung ist in Deutschland die → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Beispiel für …” „… einen – potenziellen – Z. geworden. Die Leistungsträger (→ Träger der Grundsicherung) müssen …”

Maria Wersig Zugewinngemeinschaft S. 1019

„… → Arbeitslosenversicherung nach dem SGB III als auch in der → Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II, bei der …” „… Rolle.Im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende müssen erwerbsfähige → Leistungsberechtigte nach § 2 …”

Irene Becker Existenzminimum S. 274

„… : → Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG, BGBl. I S. 2022, letzte Änderungen BGBl. I S. 335 und 591), SGB II (→ Grundsicherung für …” „… . I S. 335) mit → Hilfe zum Lebensunterhalt und → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.Bei …”

Birgit Hoffmann Aufenthaltsbestimmung S. 65

„… → Grundsicherung für Arbeitsuchende (§§ 7 ff. SGB II), der → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung …”

Gottfried Eichhoff Hilfe in besonderen Lebenslagen S. 413

„… → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) integrierte Hilfe zum Aufbau oder zur Sicherung der Lebensgrundlage …” „… Eingliederung in Arbeit nach §§ 14–16g SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende) den Leistungen nach § 41 SGB …”

Karen Peters Rundfunkbeitrag, Befreiung vom S. 738-739

„… . Wohnungsinhaber/innen, die → Sozialhilfe, → Grundsicherung für Arbeitsuchende oder Leistungen nach dem …” „… → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) und in der → Sozialhilfe (SGB XII) können unter bestimmten Umständen …”

Petra Schäfter Juristische Person S. 483-484

„… → Grundsicherung für Arbeitsuchende, der → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, das → Wohngeld und …”

Ralf Mulot Landschaftsverbände S. 552-553

„… öffentlichen Jugendhilfe (→ Jugendhilfeträger) und → Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) und …” „… z.B. → Kosten der Unterkunft nach dem SGB II oder → Grundsicherung im Alter und bei …”

Franz B. Wember Sonderpädagogik S. 781-782

„… Personen, die nicht als erwerbsfähige Hilfebedürftige nach dem SGB II (→ Grundsicherung für Arbitsuchende …” „… : → Hilfe zum Lebensunterhalt (mit Bildungs- und Teilhabeleistungen), → Grundsicherung im Alter und bei …”

Günter Rieger Sozialpolitik S. 856-857

„… → Pflege) zielt und über bedarfsorientierte Leistungen der → Grundsicherung → Teilhabe gewährleisten und …” „… werden können. Aktivierender Staat, »Fördern und Fordern«, Grundsicherung, Privatisierung und …”

Constanze Körner Regenbogenfamilien S. 714-715

„… in der → Sozialhilfe (SGB XII) und in der → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II). Die RBEG …” „… unregelmäßig anfallender → Bedarfe zu berücksichtigen. Die Bezeichnung R. wird im SGB II (→ Grundsicherung für …”

Uwe Lübking Gemeinde S. 337-338

„… → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) bzw. als »Optionskommune« (→ Träger der Grundsicherung) insgesamt …”

Martina Döcker, Ingo Stamm Kinderhandel S. 488-489

„… Steuerfreistellung nicht erforderlich ist, dient es der Förderung der Familie. Auf Leistungen der → Grundsicherung …” „… Absicherung von Kindern und Jugendlichen außerhalb des Systems der → Grundsicherung und der …”

Romy Ahner Kindergeld S. 487-488

„… Leistungen der → Grundsicherung wird das K. angerechnet. Eine Weiterentwicklung des K. wird insbesondere in …” „… Jugendlichen außerhalb des Systems der → Grundsicherung und der → Bedarfsgemeinschaft. Von einer Neugestaltung …”

Katja Fahlbusch Landespflegegesetze S. 551-552

„… öffentlichen Jugendhilfe (→ Jugendhilfeträger) und → Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) und …” „… z.B. → Kosten der Unterkunft nach dem SGB II oder → Grundsicherung im Alter und bei …”

Bernhard Wagner Katamnese S. 484-485

„… ). Dazu zählen v.a. die Leistungen der → Grundsicherung für Arbeitsuchende, der → Grundsicherung im Alter …”

Uwe Berlit Kosten der Unterkunft S. 531-532

„… Umfang von den → Trägern der Grundsicherung zu übernehmen (§ 22 SGB II, § 35 SGB XII). Der → Bedarf ist …” „… ) übersteigen. Nicht zu ersetzen sind die Leistungen nach dem 4. Kapitel des SGB XII (→ Grundsicherung im Alter …”

Peter Udsching Sozialgerichte S. 832-833

„… des Jahres 2005 die → Grundsicherung für Arbeitsuchende (»Hartz IV«) und die → Sozialhilfe.Die S. sind …” „… , 42 SGB I);SGB II - → Grundsicherung für Arbeitsuchende, v. 24.12.2003;SGB III - → Arbeitsförderung …”

Anusheh Rafi Zeugnisverweigerungsrecht S. 1015-1016

„… höchstrichterliche → Rechtsprechung ist in Deutschland die → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Beispiel für …” „… einen – potenziellen – Z. geworden. Die Leistungsträger (→ Träger der Grundsicherung) müssen …”

Antje Wrackmeyer-Schoene Wohngeld S. 1002-1003

„… → Grundsicherung für Arbeitsuchende und der → Sozialhilfe zielt das W. daher nicht auf die Deckung des → Bedarfs …” „… an Aufwendungen für die Unterkunft ab (→ Kosten der Unterkunft). Das W. ist eine der Grundsicherung …”

Christian Schrapper Wohnformen für Jugendliche S. 1001-1002

„… → Grundsicherung für Arbeitsuchende und der → Sozialhilfe zielt das W. daher nicht auf die Deckung des → Bedarfs …” „… an Aufwendungen für die Unterkunft ab (→ Kosten der Unterkunft). Das W. ist eine der Grundsicherung …”

Jörg-Martin Jehle Zuchtmittel S. 1018-1019

„… Arbeit spielt sowohl in der → Arbeitslosenversicherung nach dem SGB III als auch in der → Grundsicherung …” „… → Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) eine Rolle.Im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende müssen erwerbsfähige …”

Petra Mund Zielvereinbarung S. 1016-1017

„… höchstrichterliche → Rechtsprechung ist in Deutschland die → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Beispiel für …” „… einen – potenziellen – Z. geworden. Die Leistungsträger (→ Träger der Grundsicherung) müssen …”

Christian Kranjčić Aufgabenübertragung S. 67-68

„… soziale Umstände ist jedoch zulässig. Im Bereich der → Grundsicherung für Arbeitsuchende gilt die …” „… z.B. im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende (§ 19a Abs. 2 SGB I, § 6 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 …”

Claudia Niehoff Exklusion S. 274-275

„… : → Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG, BGBl. I S. 2022, letzte Änderungen BGBl. I S. 335 und 591), SGB II (→ Grundsicherung für …” „… . I S. 335) mit → Hilfe zum Lebensunterhalt und → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.Bei …”

Antje Wrackmeyer-Schoene Erwerbsfähigkeit S. 245-246

„… wesentliches Abgrenzungskriterium für die Leistungsberechtigung nach dem SGB II (→ Grundsicherung für …” „… → Rentenversicherungsträgers gebunden.Antje Wrackmeyer-SchoeneErwerbsminderung → Grundsicherung im Alter und bei …”

Maria Meyer-Höger Einsetzen der Sozialhilfe S. 215-216

„… → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach den §§ 41 ff. SGB XII – nicht von der Stellung eines …” „… Wirkung zum 1.1.2009 in § 16b SGB II geschaffen (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende). Die Förderung …”

Gottfried Eichhoff Einsatz des Einkommens/Vermögens S. 214-215

„… → Einkommen und → Vermögen eingesetzt wird, ehe in der → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II …” „… → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach den §§ 41 ff. SGB XII – nicht von der Stellung eines …”

Tillmann Löhr Aufenthaltsrecht S. 65-66

„… → Grundsicherung für Arbeitsuchende (§§ 7 ff. SGB II), der → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung …”

Friederike Mussgnug Bedarfsgemeinschaft S. 84-85

„… . Gem. § 7 Abs. 3 SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende) können folgende, mit dem/der …” „… vor dem → Träger der Grundsicherung füreinander einstehen (→ Subsidiarität), wird insbesondere im …”

Jonathan I. Fahlbusch Bedarfsdeckungsprinzip S. 83-84

„… . Gem. § 7 Abs. 3 SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende) können folgende, mit dem/der …” „… vor dem → Träger der Grundsicherung füreinander einstehen (→ Subsidiarität), wird insbesondere im …”

Manfred Hammel Aufenthalt S. 64-65

„… → Sozialleistungsmissbrauch als zentrales Motiv zugrunde.Ob für Leistungen der → Grundsicherung für Arbeitsuchende (§§ 7 ff …” „… . SGB II), der → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§§ 41 ff. SGB XII), die Bewilligung …”

Claudia Denef Evidenz S. 273-274

„… : → Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG, BGBl. I S. 2022, letzte Änderungen BGBl. I S. 335 und 591), SGB II (→ Grundsicherung für …” „… . I S. 335) mit → Hilfe zum Lebensunterhalt und → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.Bei …”

Wiebke Bartels Onlinezugangsgesetz (OZG) S. 624-625

„… GrundsicherungOptionspflicht → StaatsangehörigkeitOrdnungsmittel sind gerichtliche Maßnahmen gegen ehrenamtliche …”

Dieter Rucht Bürgerinitiativen S. 141-142

„… → GrundsicherungBürgergesellschaft → ZivilgesellschaftBürgerhaushalt Als B. bezeichnet man unterschiedliche Verfahren, um …”

Gabriele Scholz Bundeszentralstelle für Auslandsadoption (BZAA) S. 140-141

„… → PartizipationBürgergeld → GrundsicherungBürgergesellschaft → ZivilgesellschaftBürgerhaushalt Als B. bezeichnet man …”

Romy Ahner Familienleistungsausgleich S. 291-292

„… Grundsicherung anzurechnen ist, entfaltet es bei Familien im Sozialleistungsbezug wiederum keine tatsächlichen …” „… Anrechnung monetärer Leistungen im Rahmen der → Grundsicherung.F. i.e.S. meint das duale System von …”

Anusheh Rafi Handlungsfähigkeit S. 391-392

„… (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende), des SGB VIII (→ Kinder- und Jugendhilfe) und des SGB XII (→ Sozialhilfe …” „… grundsicherungsrechtlichen Regelungen des Schonvermögens (vgl. § 12 SGB II, § 90 SGB XII; → Vermögen).Bei dem Begriff …”

Matthias Möhring-Hesse Grundeinkommen S. 378-379

„… (→ Grundsicherung). Allerdings wird der Begriff gegenwärtig v.a. für ein allgemeines und bedingungsloses G. und …” „… dem Kurzarbeitergeld bewährten sich stattdessen die bestehenden Grundsicherungsinstrumente; statt …”

Uwe Klerks Ordnungsmittel S. 625-626

„… EntschädigungOptionskommune → Agentur für Arbeit (AfA), → Träger der GrundsicherungOptionspflicht …”

Ulrike Flenskov Familienpflege S. 292-293

„… Grundsicherung anzurechnen ist, entfaltet es bei Familien im Sozialleistungsbezug wiederum keine tatsächlichen …” „… honorieren soll, erscheint die Anrechnung monetärer Leistungen im Rahmen der → Grundsicherung.F. i.e.S …”

Sylvia Dünn Sozialversicherung S. 868-870

„… als Fürsorgeleistungen (z.B. → Sozialhilfe, → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung …” „… , → Grundsicherung für Arbeitsuchende) sind die Leistungen der S. grundsätzlich nicht bedarfsabhängig. Auf die …”

Alexandra Nier Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen S. 207-209

„… neben der → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.Die E. umfasst Leistungen zur …” „… I (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende), der sowohl die Förderleistung der Arbeitsverwaltung als …”

Romy Ahner Unterhaltsvorschuss/Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) S. 944-946

„… unter zusätzlichen Voraussetzungen U. erhalten: wenn sie nicht auf SGB II-Leistungen (→ Grundsicherung …” „… Anspruch auf Leistungen der → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) oder → Sozialhilfe (SGB XII …”

Jonathan I. Fahlbusch Einrichtungen S. 212-214

„… der → Sozialhilfe und in der → Grundsicherung für Arbeitssuchende gewährt (vgl. § 31 SGB XII und § 24 …” „… → Einkommen und → Vermögen eingesetzt wird, ehe in der → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II …”

Johannes Falterbaum Soziale Sicherheit S. 818-823

„… Beiträgen für die gesetzliche Krankenversicherung durch die → Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende …” „… . Diese Leistungen werden als → Grundsicherung für Arbeitsuchende, Sozialgeld (→ Arbeitslosengeld II …”

Hans-Ulrich Weth Mieterschutz S. 591

„… . der → Träger der Grundsicherung oder der → Träger der Sozialhilfe, die Übernahme der Mietschulden …”

Birgit Hoffmann Minderjährigkeit S. 597

„… , → Grundsicherung, → Rente nach MindesteinkommenMindestentgeltpunkte bei geringem Arbeitsentgelt → Rente nach …”

Gottfried Eichhoff Zweckbestimmte Leistungen S. 1025

„… → Grundsicherung für Arbeitsuchende sind sie nur so weit als → Einkommen zu berücksichtigen, als die gesetzliche …”

Carole Maleh Großgruppenverfahren S. 378

„… (→ Grundsicherung). Allerdings wird der Begriff gegenwärtig v.a. für ein allgemeines und bedingungsloses G. und …”

Silke Birgitta Gahleitner Klassifikationssysteme psychischer Störungen S. 513

„… Wohnung beantragt wird, soll die unverzügliche Mitteilung des Gerichts an den → Träger der Grundsicherung …”

Ingrid Schmale Sozialgenossenschaft S. 832

„… des Jahres 2005 die → Grundsicherung für Arbeitsuchende (»Hartz IV«) und die → Sozialhilfe.Die S. sind …”

Jonathan I. Fahlbusch Sozialleistungsträger S. 843

„… → Ausbildungsförderung, der → Arbeitsförderung, der → Grundsicherung für Arbeitsuchende, Leistungen bei gleitendem …”

Manfred Hammel Sozialleistungsmissbrauch S. 843

„… → Ausbildungsförderung, der → Arbeitsförderung, der → Grundsicherung für Arbeitsuchende, Leistungen bei gleitendem …”

Laura Hamann Sozialleistungen S. 843

„… → Ausbildungsförderung, der → Arbeitsförderung, der → Grundsicherung für Arbeitsuchende, Leistungen bei gleitendem …”

Ulrich Bieber, Michael Stegmann Sozialeinkommen S. 812

„… werden, z.B. → Wohngeld, → Arbeitslosengeld II (Alg II), Sozialgeld, → Sozialhilfe, → Grundsicherung im …”

Ulrike Häcker Arbeitsschutz S. 55

„… . → Sozialhilfe, → Eingliederungshilfe, → Grundsicherung für Arbeitsuchende, → Pflegeversicherung sowie …”

Ralf Mulot Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) S. 134

„… , die → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II), für → Arbeitsrecht, → Arbeitsschutz und -medizin …”

Silke Naudiet Bundeskonferenz für Erziehungsberatung e.V. (bke) S. 134

„… , die → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II), für → Arbeitsrecht, → Arbeitsschutz und -medizin …”

Gerhard Zindel Alterssicherung der Landwirt/innen S. 25

„… nommen werden. Von besonderer Bedeutung ist insoweit die bedarfsorientierte → Grundsicherung im …”

Christian Grube Sachleistung S. 739

„… → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) und in der → Sozialhilfe (SGB XII) können unter bestimmten Umständen …”

Gottfried Eichhoff Persönliche Hilfe S. 645

„… täglich (ansonsten Berechtigung nach dem SGB II [→ Grundsicherung für Arbeitsuchende]) beträgt bzw. eine …”

Laura Hamann Kostenbeitrag S. 529

„… Familie → Grundsicherung oder → Wohngeld erhält. Verlangen andere Anbieter, also v.a. → freie Träger …”

Christian Grube Geldleistung S. 336

„… (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende) und SGB XII (→ Sozialhilfe) hingegen sind alle drei Leistungsarten genannt …”

Thomas Worseck Gehörlosengeld S. 336

„… (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende) und SGB XII (→ Sozialhilfe) hingegen sind alle drei Leistungsarten genannt …”

Alexander Hobelsberger Patientenverfügung S. 638

„… (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende) und der notwendige Lebensunterhalt nach § 27a SGB XII. Die gemeinsame …”

Gottfried Eichhoff Kostenersatz S. 532

„… ) übersteigen. Nicht zu ersetzen sind die Leistungen nach dem 4. Kapitel des SGB XII (→ Grundsicherung im Alter …”

Chrysovalantou Vangeltziki Verband binationaler Familien und Partnerschaften, iaf e.V. S. 950

„… eine → Grundsicherung für Kinder (→ Kindergrundsicherung). Der VAMV setzt sich für gute flächendeckende …”

Miriam Hoheisel Verband alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV) S. 950

„… eine → Grundsicherung für Kinder (→ Kindergrundsicherung). Der VAMV setzt sich für gute flächendeckende …”

Christian Höhn Zentrale Behörden S. 1013

„… (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende) und dem SGB XII (→ Sozialhilfe) erschwert. Kernaufgaben bilden somit die …”

Claudia Sammler Sozialgesetzbuch (SGB) S. 833

„… , 42 SGB I);SGB II - → Grundsicherung für Arbeitsuchende, v. 24.12.2003;SGB III - → Arbeitsförderung …”

Jeanne Nicklas-Faust Werkzeugstörungen S. 989

„… wird es durch Leistungen der → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ergänzt. Das SGB IX …”

Andreas Kuhn Workfare S. 1008

„… »Hartz IV« in das System der sozialen Sicherung aufgenommen worden (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende …”

Laura Hamann Sozialhilfe für Deutsche im Ausland S. 838

„… .): Sozialgesetzbuch II Grundsicherung für Arbeitsuchende. Lehr- und Praxiskommentar (LPK-SGB II), 7. Aufl …”

Karina Krohn Strukturprinzipien der Sozialhilfe S. 899

„… die Erbringung von Leistungen der → Grundsicherung und Sozialhilfe zur Sicherung eines …”

Iris Hölling Sexueller Missbrauch S. 776

„… konfrontiert sind.Iris HöllingSGB II → Grundsicherung für ArbeitsuchendeSGB III → Arbeitsförderung (SGB …”

Uwe Lübking Selbstverwaltung S. 770

„… → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) und der → Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) obliegt den örtlichen …”

Ingo Stamm UNESCO S. 933

„… → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII beziehen, können die Wertmarke kostenlos …”

Olgierd Adolph Schöff/innen S. 745

„… (SGB III), → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II), → Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) und …”

Anusheh Rafi Satzung S. 741

„… verschafft (§§ 1, 2, 14 ff. SGB II). Im Rahmen der → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) wurde im …”

Lutz Haertlein Beweis S. 113

„… Dauerwirkung; so sollen bspw. Leistungen der → Grundsicherung für Arbeitsuchende gem. § 41 Abs. 3 S. 1 SGB II …”

Bojana Marković Aufrechnung S. 69

„… → Grundsicherung für Arbeitsuchende (§ 43 bzw. §§ 42a Abs. 2, 43 Abs. 3 SGB II für die Aufrechnung von …”

Michael Borg-Laufs Begabung S. 86

„… Lebensunterhalts). Ihre finanzielle Deckung erfolgt im Rahmen der → Grundsicherung für Arbeitsuchende durch das …”

Anika Cieslik Ernährung S. 242

„… → Einrichtungen nach § 27a SGB XII oder in der → Grundsicherung für Arbeitsuchende nach § 20 SGB II …”

Petra Mund Erlebnispädagogik S. 240

„… Auswahlermessen besteht bspw. bei der Entscheidung über einmalige Bedarfe in der → Grundsicherung für …”

Raingard Knauer Erzieher/in S. 246

„… Wrackmeyer-SchoeneErwerbsminderung → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, → Rente wegen …”

Ina Bürkel Erweiterte Unterstützung S. 245

„… wesentliches Abgrenzungskriterium für die Leistungsberechtigung nach dem SGB II (→ Grundsicherung für …”

Christine Kröger Einstellung S. 216

„… Wirkung zum 1.1.2009 in § 16b SGB II geschaffen (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende). Die Förderung …”

Anika Cieslik Einmalige Leistungen S. 212

„… der → Sozialhilfe und in der → Grundsicherung für Arbeitssuchende gewährt (vgl. § 31 SGB XII und § 24 …”

Friederike Mussgnug Bedürfnisse, persönliche, des täglichen Lebens S. 86

„… Lebensunterhalts). Ihre finanzielle Deckung erfolgt im Rahmen der → Grundsicherung für Arbeitsuchende durch das …”

Anja Mlosch Ehegattenvertretungsrecht S. 204

„… erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in e. G. lebt, zur → Bedarfsgemeinschaft. So ist in der → Grundsicherung für …”

Petra Mund Förderkindergarten S. 307

„… grundsätzlich unzulässig (Ausnahme: die gemeinsamen Einrichtungen im SGB II, → Grundsicherung für Arbeitsuchende …”

Katja Kruse Einrichtungen für Menschen mit Behinderung S. 214

„… → Einkommen und → Vermögen eingesetzt wird, ehe in der → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II …”

Manfred Neumann Eingliederungsvereinbarung S. 209

„… Arbeitsverwaltung.Die gesetzliche Grundlage für die E. ist § 15 Abs. 1 S. 1 SGBI I (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende …”

Erika Koglin Körperschaften S. 529

„… Familie → Grundsicherung oder → Wohngeld erhält. Verlangen andere Anbieter, also v.a. → freie Träger …”

Olgierd Adolph Rechtliches Gehör S. 706

„… → Grundsicherung für Arbeitsuchende ist die Stellung eines → Antrags Voraussetzung für den Leistungsanspruch (§ 37 …”

Werner Hesse Hilfebedürftigkeit S. 411

„… 1.1.2005 ist H. ein zentraler Begriff in der → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II …”

Nicola Leiska-Stephan Kinderzuschlag S. 504

„… Leistung i.S.v. § 12a SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende), wenn hiermit (und ggf. Wohngeld) die …”

Jonathan I. Fahlbusch Arbeitsgemeinschaft S. 45

„… SGB X unterstehen staatlicher → Rechtsaufsicht. Die Zusammenarbeit der → Träger der Grundsicherung …”

Jürgen Winkler Familiengerechte Hilfe S. 289

„… → Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II. Nach § 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II soll die familiäre Situation …”

Friederike Tilemann Rollenspiel S. 737-738

„… . Einen Anspruch auf Befreiung haben u.a. Wohnungsinhaber/innen, die → Sozialhilfe, → Grundsicherung für …”

Jochen Oltmer Minderheiten S. 596-597

„… , → Grundsicherung, → Rente nach MindesteinkommenMindestentgeltpunkte bei geringem Arbeitsentgelt → Rente nach …”

Thomas von Holt Zweckbetrieb S. 1025-1027

„… → Grundsicherung für Arbeitsuchende sind sie nur so weit als → Einkommen zu berücksichtigen, als die gesetzliche …”

Christine Kröger, Helmut Pauls Klinische Psychologie S. 513-514

„… Wohnung beantragt wird, soll die unverzügliche Mitteilung des Gerichts an den → Träger der Grundsicherung …”

Monika Büning Governance S. 377-378

„… (→ Grundsicherung). Allerdings wird der Begriff gegenwärtig v.a. für ein allgemeines und bedingungsloses G. und …”

Maria Meyer-Höger Unwirtschaftliches Verhalten S. 948-949

„… ist ein tatsächliches Kriterium, das im SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende) im Einzelfall …”

Jörg Kinzig Untersuchungshaft S. 947-948

„… im SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende) im Einzelfall eine vom Regelfall der → Geldleistung …”

Thomas Heidenreich Stress S. 898-899

„… die Erbringung von Leistungen der → Grundsicherung und Sozialhilfe zur Sicherung eines …”

Klaus Fröhlich-Gildhoff Selbstwirksamkeit S. 770-771

„… → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) und der → Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) obliegt den örtlichen …”

Eva Wunderer Ambivalenz S. 25-26

„… nommen werden. Von besonderer Bedeutung ist insoweit die bedarfsorientierte → Grundsicherung im …”

Susanne Gütte Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) S. 134-135

„… , die → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II), für → Arbeitsrecht, → Arbeitsschutz und -medizin …”

Anna Schweda, Walburga Hirschbeck Bundesjugendkuratorium (BJK) S. 133-134

„… , die → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II), für → Arbeitsrecht, → Arbeitsschutz und -medizin …”

Helmut Lukas Arbeitsfeldanalyse S. 42-43

„… des SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende) einsetzbar sind (§ 16 SGB II). Der Leistungskatalog …”

Katja Fahlbusch Arbeitsrecht S. 54-55

„… . → Sozialhilfe, → Eingliederungshilfe, → Grundsicherung für Arbeitsuchende, → Pflegeversicherung sowie …”

Anne Willeke Körperbehinderte Menschen S. 528-529

„… Familie → Grundsicherung oder → Wohngeld erhält. Verlangen andere Anbieter, also v.a. → freie Träger …”

Anika Cieslik Rechtsanspruch S. 706-707

„… → Grundsicherung für Arbeitsuchende ist die Stellung eines → Antrags Voraussetzung für den Leistungsanspruch (§ 37 …”

Katja Fahlbusch Sachleistungsprinzip S. 739-740

„… → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) und in der → Sozialhilfe (SGB XII) können unter bestimmten Umständen …”

Beate Hagen Öffentlichkeitsarbeit S. 621-622

„… nahme der → Arbeitsgelegenheiten aus dem Bundessozialhilfegesetz in das SGB II (→ Grundsicherung …”

Matthias Knuth Öffentlich geförderte Beschäftigung S. 620-621

„… Bundessozialhilfegesetz in das SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende) und ihre massive Ausweitung mit einem erneuten …”

Antje Welke Persönliches Budget (PB) S. 645-646

„… täglich (ansonsten Berechtigung nach dem SGB II [→ Grundsicherung für Arbeitsuchende]) beträgt bzw. eine …”

Alexandra Nier Personenzentrierung S. 644-645

„… täglich (ansonsten Berechtigung nach dem SGB II [→ Grundsicherung für Arbeitsuchende]) beträgt bzw. eine …”

Ursula Helms Patientenbeteiligung S. 637-638

„… II nach § 20 SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende) und der notwendige Lebensunterhalt nach …”

Sarah Häseler-Bestmann Mentoring S. 590-591

„… . der → Träger der Grundsicherung oder der → Träger der Sozialhilfe, die Übernahme der Mietschulden …”

Nurserim Sönmez Migrantenorganisation S. 591-592

„… . der → Träger der Grundsicherung oder der → Träger der Sozialhilfe, die Übernahme der Mietschulden …”

Romy Ahner Mindestunterhalt minderjähriger Kinder S. 597-598

„… , → Grundsicherung, → Rente nach MindesteinkommenMindestentgeltpunkte bei geringem Arbeitsentgelt → Rente nach …”

Sylvia Keil Gesprächsführung, Methoden der S. 362-363

„… Sozialhilfeträger, die Bundesagentur für Arbeit oder die kommunalen Träger der → Grundsicherung für Arbeitsuchende …”

Guido Kirchhoff Gesetzmäßigkeit der Verwaltung S. 361-362

„… Träger der → Grundsicherung für Arbeitsuchende (→ Jobcenter). Die Behörden haben bei allen ihren …”

Uwe Berlit Kosten der Heizung S. 530-531

„… Umfang von den → Trägern der Grundsicherung zu übernehmen (§ 22 SGB II, § 35 SGB XII). Der → Bedarf ist …”

Diana Eschelbach Kostenbeteiligung S. 529-530

„… Familie → Grundsicherung oder → Wohngeld erhält. Verlangen andere Anbieter, also v.a. → freie Träger …”

Lutz Haertlein Zwangsvollstreckung S. 1024-1025

„… Zweck erbracht werden. In der → Sozialhilfe und der → Grundsicherung für Arbeitsuchende sind sie nur so …”

Jörg Rabe Zuständigkeit, sachliche und örtliche S. 1022-1023

„… → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist nicht der tatsächliche, sondern der gewöhnliche Aufenthalt …”

Philipp Mattern Zuschuss S. 1021-1022

„… → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist nicht der tatsächliche, sondern der gewöhnliche Aufenthalt …”

Michael Braun Gefährdetenhilfe S. 335-336

„… (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende) und SGB XII (→ Sozialhilfe) hingegen sind alle drei Leistungsarten genannt …”

Friederike Mussgnug Pauschalierung S. 638-639

„… (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende) und der notwendige Lebensunterhalt nach § 27a SGB XII. Die gemeinsame …”

Felix Welti Grundrechte S. 381-382

„… bei der Grundsicherung und auch beim → Wohngeld in der gesetzlichen → Rentenversicherung eingeführt …”

Birgit Schweikert Gewalt S. 372-373

„… SGB II betr. → Grundsicherung für Arbeitssuchende. In der → Eingliederungshilfe wird auf »geeignete …”

Hans-Ulrich Weth Klage S. 512-513

„… Wohnung beantragt wird, soll die unverzügliche Mitteilung des Gerichts an den → Träger der Grundsicherung …”

Mareike Bröcheler Haushaltsnahe Dienstleistungen S. 395-396

„… tatsächlich Leistungen erbracht, sind diese anzurechnen.Bei der → Grundsicherung im Alter und bei …”

Konstanze Rothe Kostenerstattung S. 532-533

„… ) übersteigen. Nicht zu ersetzen sind die Leistungen nach dem 4. Kapitel des SGB XII (→ Grundsicherung im Alter …”

Franz Wilhelm Dollinger Verwaltungsrecht S. 972-973

„… Aufenthaltsgesetze) und Leistungsgesetzen (z.B. für → Grundsicherung, → Krankenversicherung, Rente, Unfall …”

Hans Christoph Reiss Verwaltungsmodernisierung S. 971-972

„… zugewiesenen Angelegenheiten wie die → Grundsicherung für Arbeitsuchende und die → Sozialhilfe.Edna …”

Edna Rasch Verwaltungsgerichte S. 970-971

„… den → Sozialgerichten zugewiesenen Angelegenheiten wie die → Grundsicherung für Arbeitsuchende und …”

Wolfhard Kohte, Dörte Busch Verbraucherinsolvenz S. 950-951

„… eine → Grundsicherung für Kinder (→ Kindergrundsicherung). Der VAMV setzt sich für gute flächendeckende …”

Lutz Haertlein Vaterschaftsprozess S. 949-950

„… Existenzsicherung, v.a. Erwerbstätigkeit, Steuern und eine → Grundsicherung für Kinder (→ Kindergrundsicherung). Der …”

Verena Lingg Zentrale Anlaufstelle für Mediation S. 1012-1013

„… der Heizung) nach dem SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende) und dem SGB XII (→ Sozialhilfe …”

Manfred Neumann Sozialer Arbeitsmarkt S. 814-815

„… verabschiedeten Teilhabechancengesetzes (§ 16i SGB II und § 16e SGB II [→ Grundsicherung für Arbeitsuchende]) in …”

Andreas Krampe Soziale Probleme S. 813-814

„… verabschiedeten Teilhabechancengesetzes (§ 16i SGB II und § 16e SGB II [→ Grundsicherung für Arbeitsuchende]) in …”

Jürgen Burmeister Wettbewerb S. 989-990

„… wird es durch Leistungen der → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ergänzt. Das SGB IX …”

Martin Berg, Konstantin Fischer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) S. 988-989

„… der → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ergänzt. Das SGB IX sieht vor, dass …”

Wolfgang Klug Soziallehren S. 842-843

„… zählen die Leistungen der → Ausbildungsförderung, der → Arbeitsförderung, der → Grundsicherung für …”

Andreas Krampe Soziale Kontrolle S. 812-813

„… werden, z.B. → Wohngeld, → Arbeitslosengeld II (Alg II), Sozialgeld, → Sozialhilfe, → Grundsicherung im …”

Walter Sandritter Soziale Infrastruktur S. 811-812

„… werden, z.B. → Wohngeld, → Arbeitslosengeld II (Alg II), Sozialgeld, → Sozialhilfe, → Grundsicherung im …”

Cornelia Füssenhäuser Sozialarbeiter/innen und Sozialpädagog/innen S. 783-784

„… → Weisung (Bundesauftragsverwaltung für die Grundsicherung gem. §§ 41 ff. SGB XII). Häufig sind im S …”

Sascha Facius Zentrale Fachstelle S. 1013-1014

„… (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende) und dem SGB XII (→ Sozialhilfe) erschwert. Kernaufgaben bilden somit die …”

Gisela Jakob Work-Life-Balance S. 1008-1009

„… »Hartz IV« in das System der sozialen Sicherung aufgenommen worden (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende …”

Bert Voigt, Klaus Doppler Transfer S. 925-926

„… (→ Hilfe zum Lebensunterhalt, → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, → Hilfen zur Gesundheit …”

Katja Fahlbusch Sicherstellungsauftrag S. 776-777

„… konfrontiert sind.Iris HöllingSGB II → Grundsicherung für ArbeitsuchendeSGB III → Arbeitsförderung (SGB …”

Anike Krämer Sexuelle Orientierung S. 775-776

„… , die beruflich mit dem Thema konfrontiert sind.Iris HöllingSGB II → Grundsicherung für …”

Petra Mund Selbstvertretungen in der Jugendhilfe S. 769-770

„… → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) und der → Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) obliegt den örtlichen …”

Andreas Kuhn Statistikmodell S. 883-884

„… → Sozialhilfe und → Grundsicherung für Arbeitsuchende. Es wurde 1990 aufgrund eines Beschlusses der …”

Matthias Hugoth Schuleingangsphase S. 747-748

„… → Grundsicherung für Einzelpersonen und Familien gewährleistet.In der Praxis dominiert S. als personenbezogene …”

Uwe Schwarze Schuldnerberatung S. 746-747

„… → Grundsicherung für Einzelpersonen und Familien gewährleistet.In der Praxis dominiert S. als personenbezogene …”

Jörg Kinzig Schuld S. 745-746

„… (SGB III), → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II), → Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) und …”

Harald Dahm Unfallrente S. 933-934

„… → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII beziehen, können die Wertmarke kostenlos …”

Katja Kruse Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen S. 932-933

„… oder Leistungen der → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII beziehen …”

Ulrich Krüger Sozialpsychiatrie S. 857-858

„… werden können. Aktivierender Staat, »Fördern und Fordern«, Grundsicherung, Privatisierung und …”

Petra Mund Säuglingsfürsorge S. 741-742

„… verschafft (§§ 1, 2, 14 ff. SGB II). Im Rahmen der → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) wurde im …”

Ernst-Wilhelm Luthe Sanktion S. 740-741

„… , 14 ff. SGB II). Im Rahmen der → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) wurde im Gegensatz zu den …”

Christiane Möller Blindengeld S. 123-124

„… → Grundsicherung für Arbeitsuchende, § 83 Abs. 1 SGB XII → Sozialhilfe, § 21 Abs. 4 Nr. 4 …”

Christiane Möller Blinde Menschen S. 122-123

„… → Grundsicherung für Arbeitsuchende, § 83 Abs. 1 SGB XII → Sozialhilfe, § 21 Abs. 4 Nr. 4 …”

Sabine Gallep Bewilligungsbescheid S. 113-114

„… Dauerwirkung; so sollen bspw. Leistungen der → Grundsicherung für Arbeitsuchende gem. § 41 Abs. 3 S. 1 SGB II …”

Jürgen Burmeister Bedürfnisse S. 85-86

„… erfolgt im Rahmen der → Grundsicherung für Arbeitsuchende durch das → Arbeitslosengeld II (Alg II) gem …”

Heike Dieball Aufsichtspflicht S. 69-70

„… → Grundsicherung für Arbeitsuchende (§ 43 bzw. §§ 42a Abs. 2, 43 Abs. 3 SGB II für die Aufrechnung von …”

Ralf Sommer Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) S. 55-56

„… . → Sozialhilfe, → Eingliederungshilfe, → Grundsicherung für Arbeitsuchende, → Pflegeversicherung sowie …”

Lutz Haertlein Beglaubigung S. 86-87

„… Lebensunterhalts). Ihre finanzielle Deckung erfolgt im Rahmen der → Grundsicherung für Arbeitsuchende durch das …”

Christian Kranjčić Antrag S. 39-40

„… Entstehen eines Anspruches, z.B. für Leistungen der → Grundsicherung für Arbeitsuchende nach § 37 Abs. 1 …”

Andreas Krampe Anpassung S. 38-39

„… Entstehen eines Anspruches, z.B. für Leistungen der → Grundsicherung für Arbeitsuchende nach § 37 Abs. 1 …”

Diana Eschelbach Familiengericht S. 289-290

„… → Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II. Nach § 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II soll die familiäre Situation …”

Birgit Hoffmann Ersatzmutter S. 242-243

„… → Einrichtungen nach § 27a SGB XII oder in der → Grundsicherung für Arbeitsuchende nach § 20 SGB II …”

Angela Smessaert Erzieherischer Bedarf S. 246-247

„… Wrackmeyer-SchoeneErwerbsminderung → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, → Rente wegen …”

Evelyn Räder Einstiegsgeld S. 216-217

„… Wirkung zum 1.1.2009 in § 16b SGB II geschaffen (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende). Die Förderung …”

Dorothee Frings Ausländerbeschäftigung S. 75-76

„… → Grundsicherung für Arbeitsuchende (§ 60 SGB II), in der → Sozialhilfe (§ 117 SGB XII) und in der → Kinder- und …”

Laura Hamann Auskunft S. 74-75

„… , z.B. in der → Grundsicherung für Arbeitsuchende (§ 60 SGB II), in der → Sozialhilfe (§ 117 SGB XII …”

Ulrich Walwei Arbeitsmarkt S. 50-51

„… der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Zum anderen kommt es durch A. zu Mindereinnahmen, wie etwa bei …”

Maria Wersig Eheliches Güterrecht S. 204-205

„… erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in e. G. lebt, zur → Bedarfsgemeinschaft. So ist in der → Grundsicherung für …”

Stefanie Vorberger Eheähnliche Gemeinschaft S. 203-204

„… → Bedarfsgemeinschaft. So ist in der → Grundsicherung für Arbeitssuchende und in der Sozialhilfe das Einkommen und das …”

Petra Mund Förderschule S. 307-308

„… grundsätzlich unzulässig (Ausnahme: die gemeinsamen Einrichtungen im SGB II, → Grundsicherung für Arbeitsuchende …”

Irene Vorholz Föderalismus S. 306-307

„… grundsätzlich unzulässig (Ausnahme: die gemeinsamen Einrichtungen im SGB II, → Grundsicherung für Arbeitsuchende …”

Meike Schüle-Tschersich Familienbüros S. 288-289

„… → Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II. Nach § 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II soll die familiäre Situation …”

Peter Krause Einkommensverteilung S. 211-212

„… der → Sozialhilfe und in der → Grundsicherung für Arbeitssuchende gewährt (vgl. § 31 SGB XII und § 24 …”

Anja Mlosch Rechtliche Betreuung S. 705-706

„… (§ 41 SGB I). In der → Grundsicherung für Arbeitsuchende ist die Stellung eines → Antrags Voraussetzung …”

Heinz-Elmar Tenorth, Heide Kallert Reformpädagogik S. 712-713

„… . ist in SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende) und SGB XII (→ Sozialhilfe) geregelt. Der …”

Josef Faltermeier Herkunftsfamilie S. 410-411

„… 1.1.2005 ist H. ein zentraler Begriff in der → Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II …”

Josef Faltermeier Hilfeplanung in der Jugendhilfe S. 415-416

„… → Sozialgesetzbüchern wie in der → Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II oder der → Eingliederungshilfe für …”

Christine Kleiber-Bischof Hilfen zur Gesundheit S. 414-415

„… Bezieher/innen von → Hilfe zum Lebensunterhalt und → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ebenso wie …”

Ursula Rölke Kindesentführung S. 504-505

„… Leistung i.S.v. § 12a SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende), wenn hiermit (und ggf. Wohngeld) die …”

Reinhard Wiesner Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG) S. 503-504

„… Leistung i.S.v. § 12a SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende), wenn hiermit (und ggf. Wohngeld) die …”

Christian Kranjčić Gewährleistungspflicht S. 371-372

„… SGB II betr. → Grundsicherung für Arbeitssuchende. In der → Eingliederungshilfe wird auf »geeignete …”

Claudia Sammler Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT) S. 557-558

„… Lebensunterhalt abhängig vom Aufenthaltsstatus nach dem SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende), dem SGB XII …”

Anusheh Rafi Verwaltungsverfahren S. 973-974

„… → Grundsicherung, → Krankenversicherung, Rente, Unfall, → Pflege, → Ausbildungsförderung, → Wohngeld) geregelt …”

Felix Welti Soziale Grundrechte S. 808-809

„… . Dadurch erhalten die → Grundsicherung durch SGB II und SGB XII sowie das → Asylbewerberleistungsgesetz …”

Diana Eschelbach Schnittstellen im Sozialrecht S. 744-745

„… Sozialgesetzbuchs als Anspruchsgrundlage in Betracht: insbesondere → Arbeitsförderung (SGB III), → Grundsicherung …”

Wolfgang Klug Bewährungshilfe S. 112-113

„… Dauerwirkung; so sollen bspw. Leistungen der → Grundsicherung für Arbeitsuchende gem. § 41 Abs. 3 S. 1 SGB II …”

Michael Bolowich Ermittlungsverfahren S. 241-242

„… → Einrichtungen nach § 27a SGB XII oder in der → Grundsicherung für Arbeitsuchende nach § 20 SGB II …”

Laura Hamann Ermessen S. 240-241

„… Auswahlermessen besteht bspw. bei der Entscheidung über einmalige Bedarfe in der → Grundsicherung für …”

Sven Iversen Arbeitsgemeinschaft der deutschen Familienorganisationen (AGF) e.V. S. 45-46

„… SGB X unterstehen staatlicher → Rechtsaufsicht. Die Zusammenarbeit der → Träger der Grundsicherung …”

Lutz Wittler Darlehen S. 157-158

„… . Daher sehen insbesondere das SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende) und das SGB XII …”

Elke Kruse Curriculum S. 155-157

„… insbesondere das SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende) und das SGB XII (→ Sozialhilfe) D.tatbestände …”

Harald Christa Sozialmanagement S. 843-845

„… → Ausbildungsförderung, der → Arbeitsförderung, der → Grundsicherung für Arbeitsuchende, Leistungen bei gleitendem …”

Werena Rosenke Wohnungslosigkeit/Wohnungslosenhilfe S. 1004-1006

„… einschlägigen Bestimmungen des SGB II (→ Grundsicherung für Arbeitsuchende). Die Hilfe nach §§ 67–69 SGB XII …”

Werner Hesse Erholung S. 238-240

„… Auswahlermessen besteht bspw. bei der Entscheidung über einmalige Bedarfe in der → Grundsicherung für …”

Sylvia Dünn Alterssicherung S. 23-25

„… bedarfsorientierte → Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, die auf die Bekämpfung der sog. verschämten …”

Wolfgang Krieger Soziale Gruppenarbeit S. 809-811

„… . Dadurch erhalten die → Grundsicherung durch SGB II und SGB XII sowie das → Asylbewerberleistungsgesetz …”

Pia Theresia Franke Erwachsenenbildung S. 243-245

„… wesentliches Abgrenzungskriterium für die Leistungsberechtigung nach dem SGB II (→ Grundsicherung für …”

Guido Kirchhoff Elternunterhalt S. 225-227

„… , um ihren Lebensbedarf damit zu finanzieren. Dies gilt ebenso im Bereich der → Grundsicherung für …”

Sabine Schmitt Geschichte der Sozialen Arbeit S. 351-355

„… wurde 2005 mit der → Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II begegnet. Ihr Anspruch des …”

Joachim Merchel Soziale Dienste S. 801-805

„… . → Arbeitslosengeld) oder wegen materieller Bedürftigkeit (→ Arbeitslosengeld II, → Grundsicherung im Alter) ist …”

Anita Maile-Pflughaupt, Agnieszka Maluga, Ulrich Bartosch Studium der Sozialen Arbeit S. 899-903

„… die Erbringung von Leistungen der → Grundsicherung und Sozialhilfe zur Sicherung eines …”

Petra Birnstengel Unterhaltspflicht S. 940-944

„… unter zusätzlichen Voraussetzungen U. erhalten: wenn sie nicht auf SGB II-Leistungen (→ Grundsicherung …”

Walter Sandritter Sozialplanung S. 851-856

„… → Pflege) zielt und über bedarfsorientierte Leistungen der → Grundsicherung → Teilhabe gewährleisten und …”

Verzeichnis der Autorinnen und Autoren S. 1071-1090

„… – Grundsicherung für Arbeitsuchende, Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und SozialesSchürbüscher …”

Diana Eschelbach Hilfe zur Erziehung (HzE) S. 418-419

„… Leistungen stehen damit alternativ nebeneinander. Wer die Voraussetzung der Grundsicherungsleistungen nach …”

Frank Ehmann Grundgesetz (GG) S. 379-380

„… bestehenden Grundsicherungsinstrumente; statt auf ein G. zielten die dafür bislang affinen Milieus auf …”

Peter Buttner Soziale Berufe S. 795-798

„… sozialstaatlicher Absicherung und der Autonomie der Menschen gesucht (z.B. Bürgergeld [→ Grundsicherung/Grundrente …”

Benno Hafeneger Soziale Benachteiligung S. 795

„… sozialstaatlicher Absicherung und der Autonomie der Menschen gesucht (z.B. Bürgergeld [→ Grundsicherung/Grundrente …”

Michael Wagner Soziale Ausgrenzung S. 793-795

„… gesucht (z.B. Bürgergeld [→ Grundsicherung/Grundrente], garantiertes Mindesteinkommen …”

doi.org/10.5771/9783748911784

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Jens Löcher

Sozialhilferecht

2013

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Grundsicherung für Arbeitsuchende S. 122-123

„… 3/2007 Anm. 5 Grundsicherung für Arbeitsuchende Definition: Die sind steuerfinanzierte Sozialleistung für …” „… Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende durch das 4. Gesetz für moderne Dienstleistungen am …” „… Sozialgesetzbuch II aufgenommen. Die →Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung wurde dagegen in das 4 …”

Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende S. 177-179

„… Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende Definition: Das sind Sozialleistungen, die an …” „… . Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende 178 Aufgrund ihrer wirtschaftlich existenziellen Bedeutung …” „… gilt eine Wohnfläche 179 Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende von 50 qm in der Regel als …”

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung S. 123-124

„… §§ 11–12 SGB II einzusetzen. Literaturhinweise: Renn/Schoch/Löcher, Grundsicherung für Arbeitsuchende …” „… ; Maydell/Ruland/Becker/ Knickrehm/Krauß Sozialrechtshandbuch, § 24 Rn 1 ff Grundsicherung im Alter und bei …” „… erwerbsgemindert sind. Rechtsgrundlagen: §§ 19 Abs. 2, 41–46 SGB XII Erläuterungen: Die sog. Grundsicherung ist …”

Finanzierung S. 106-107

„… →Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist dieser Forderung inzwischen entsprochen worden. Auch wurde …” „… Beteiligung des Bundes an den Kosten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung vor …” „… § 46 a SGB XII eine finanzielle Beteiligung des Bundes an den Kosten der →Grundsicherung im Alter und …”

Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit S. 121-122

„… Grundsicherung für Arbeitsuchende Definition: Die sind steuerfinanzierte Sozialleistung für erwerbsfähige …” „… der Grundsicherung für Arbeitsuchende durch das 4. Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt …” „… Sozialgesetzbuch II aufgenommen. Die →Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung wurde dagegen in das 4 …”

Finanzausgleich S. 105-106

„… des Bundes an den Kosten der Sozialhilfe erforderlich. Auf dem Gebiet der →Grundsicherung im Alter und …” „… Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung vor. Rechtsgrundlagen: Art. 104 a Abs. 1 GG; § 46 a SGB XII …” „… →Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach Kap. 4 SGB XII vor. Eine solche Mischfinanzierung ist nach …”

Leistungen (Sozial-) S. 176-177

„… Sozialhilfe (mit Ausnahme der Leistungen der →Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) nur die bloße …” „… Maydell/Ruland/ Becker, Sozialrechtshandbuch, § 7 Rn 1 ff 177 Leistungen (Sozial-) Leistungen der Grundsicherung …” „… . Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende 178 …”

Pflegeversicherung S. 205-206

„… angestrebt noch erreicht. Die PV stellt eine soziale Grundsicherung in Form von unterstützenden …” „… Lebensunterhaltsleistungen nach dem SGB XII (Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung …” „… Sozialhilferecht (oder Grundsicherungsrecht SGB II) angemessene Unterkunftsgröße, allerdings gibt es gesetzliche …”

Anspruchsausschluss S. 25-26

„… Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung geltend gemacht, sind es die des § 19 Abs. 2 SGB XII iVm §§ 41 …” „… Kindern regressfähig sind, vgl vor allem § 43 Abs. 2 SGB XII (→Grundsicherung im Alter und bei …” „… Bedeutung einer Anspruchsgrundlage kommt dieser Vorschrift nicht zu. Außer bei Grundsicherungsleistungen im …”

Kenntnisgrundsatz S. 151-152

„… : Sozialhilfeleistungen – mit Ausnahme der Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie der …” „… § 16 SGB I aufgeführten Stelle. Anders ist dies nur im Recht der Grundsicherung im Alter und bei …” „… Sozialhilferechtes und gilt für alle Sozialhilfeleistungen mit Ausnahme der Grundsicherungsleistungen nach § 19 Abs …”

Altersgrenze S. 20-21

„… Rahmen der Grundsicherung im Alter werden als →Hilfe zum Lebensunterhalt gewährt, →Hilfe zur Pflege nach …” „… sozialhilferechtliche Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach §§ 19 Abs. 2 SGB XII iVm …” „… §§ 19 Abs. 2, 41 ff SGB XII (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) sichergestellt, sofern …”

Kaution/Kautionsrückzahlung S. 149-151

„… : Sozialhilfeleistungen – mit Ausnahme der Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie der …” „… § 16 SGB I aufgeführten Stelle. Anders ist dies nur im Recht der Grundsicherung im Alter und bei …” „… Sozialhilferechtes und gilt für alle Sozialhilfeleistungen mit Ausnahme der Grundsicherungsleistungen nach § 19 Abs …”

Aufhebung der Leistungsbewilligung S. 33-35

„… Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§§ 19 Abs. 2, 41 ff SGB XII) hat nur derjenige, der seinen …” „… Grundsicherung von einer weitgehenden Pauschalierung von Leistungen geprägt sei. Dies zwinge den Hilfebedürftigen …” „… örtliche Zuständigkeit bei stationären Leistungen (§ 98 Abs. 2 SGB XII) und Grundsicherungsleistungen …”

Hilfe zum Lebensunterhalt S. 141-142

„… sie nur für Personen in Betracht, die weder Anspruch auf Leistungen der →Grundsicherung für …” „… Arbeitsuchende noch auf Leistungen der →Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung haben. Was zum …” „… Einrichtungen dem Umfang der (pauschalierten) Leistungen der Grundsicherung nach § 42 Nr. 1, 2 und 4 SGB XII …”

Alterssicherung/Altersvorsorge S. 21

„… §§ 19 Abs. 2, 41 ff SGB XII (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) sichergestellt, sofern …” „… Lebensunterhalt ( §§ 19 Abs. 1, 27 ff SGB XII). Literaturhinweise: Renn/Schoch/Löcher, Grundsicherung im Alter und …” „… Grundsicherung im Alter nicht in Anspruch nehmen muss (BVerwGE 85, 102; OVG Saarlouis, FEVS 49, 423; OVG Hamburg …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… und Sparsamkeit (Wendtland) 122 Grundsicherung für Arbeitsuchende (Stumpf) 123 Grundsicherung im Alter …” „… (Sozial-) (Stumpf) 177 Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Stumpf) 178 Leistungsabsprache …” „… Gesetzliche Rentenversicherung GSiG Gesetz über eine bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei …”

Ambulante Hilfe S. 21-22

„… §§ 19 Abs. 2, 41 ff SGB XII (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) sichergestellt, sofern …” „… Lebensunterhalt ( §§ 19 Abs. 1, 27 ff SGB XII). Literaturhinweise: Renn/Schoch/Löcher, Grundsicherung im Alter und …” „… Grundsicherung im Alter nicht in Anspruch nehmen muss (BVerwGE 85, 102; OVG Saarlouis, FEVS 49, 423; OVG Hamburg …”

Erwerbsfähigkeit S. 92-93

„… zum Lebensunterhalt, →Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie →Hilfe zur Gesundheit …” „… Sozialhilfebedürftigkeit haben neben Älteren auch dauerhaft voll erwerbsgeminderte Erwachsene Ansprüche auf →Grundsicherung …” „… Lebensunterhalt (§ 19 Abs. 1 SGB XII iVm §§ 27 ff SGB XII) und bei der Grundsicherung im Alter und bei …”

Hilfe zur Gesundheit S. 143-144

„… (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung), §§ 53 ff SGB XII (Eingliederungshilfe für behinderte Menschen …” „… Krankenversicherungskarte. Die Statusbezeichnung lautet für Bezieher von Grundsicherung im Alter „Rentner“, für Bezieher von …” „… Grundsicherung bei Erwerbsminderung „Mitglied“ und für Mitglieder der Einsatzgemeinschaft „Familienversicherter …”

Hilfe zur Pflege S. 144-145

„… Lebensunterhalt), §§ 41 ff SGB XII (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung), §§ 53 ff SGB XII …” „… Krankenversicherungskarte. Die Statusbezeichnung lautet für Bezieher von Grundsicherung im Alter „Rentner“, für Bezieher von …” „… Grundsicherung bei Erwerbsminderung „Mitglied“ und für Mitglieder der Einsatzgemeinschaft „Familienversicherter …”

Erwerbstätigkeitsfreibetrag S. 93-94

„… erwerbsgeminderte Erwachsene Ansprüche auf →Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Die Frage der …” „… Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§ 19 Abs. 2 SGB XII iVm §§ 41 ff SGB XI ein Betrag in Höhe von …” „… XII regelt alleine für die Leistungsarten Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und …”

Kindergeld als Einkommen S. 154-155

„… erwerbsfähige Personen grundsätzlich in die →Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) fallen. Nach § 8 Abs. 1 …” „… erwerbstätig zu sein. Für Empfänger von →Hilfe zum Lebensunterhalt oder →Grundsicherung bei Erwerbsminderung …” „… ist, setzt das Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende dies für die Anrechnung des Kindergeldes …”

Kinderzuschlag nach BKGG S. 155-156

„… , setzt das Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende dies für die Anrechnung des Kindergeldes beim Kind …” „… ; diese unterrichtet den für den Wohnort des Berechtigten zuständigen Träger der Grundsicherung für …” „… mit sozialer Grundsicherung, Wohngeld und Kindergeld, NZS 2008, 505 Klage Definition: Mit einer Klage …”

Leistungsabsprache S. 179-180

„… : Renn/Schoch/Löcher, Grundsicherung für Arbeitsuchende; LPK-SGB II/Berlit, 9. Aufl. 2012, § 15 Rn 8 mwN …” „… rechtliches nullum (Spellbrink aaO). § 12 SGB XII findet auch auf die Leistungen der →Grundsicherung im Alter …” „… Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung aufgrund ihres Alters bzw ihrer erheblichen und dauerhaften …”

Nothelfer S. 195-196

„… Gesamtangemessenheitsgrenze unter Einschluss aller Nebenkosten, auch der Heizkosten, enthalten. Für die Grundsicherung nach …” „… gem. § 35 Abs. 1 SGB XII, Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung bzw Grundsicherung für …”

Einsatzgemeinschaft S. 79-81

„… . 2 S. 3 SGB XII), n der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung: Nicht getrennt lebender …” „… berücksichtigt wird, ist zu unterscheiden: n Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter und bei …” „… Gesetzgeber dies alleine in § 43 Abs. 1 SGB XII in Hinblick auf die Grundsicherung im Alter und bei …”

Einrichtung S. 77-79

„… 8 SO 13/09 R, PflegeR 2011, 211). Da der Bezug von Leistungen nach SGB II (Grundsicherung für …” „… stationären Einrichtung iSd § 7 Abs. 4 SGB II und dem damit verbundenen Leistungsausschluss der Grundsicherung …” „… . 2 S. 3 SGB XII), n der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung: Nicht getrennt lebender …”

Obdachloser S. 196-198

„… gem. § 35 Abs. 1 SGB XII, Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung bzw Grundsicherung für …” „… Heizung in der Sozialhilfe (SGB XII) und in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II), ZfF 2005, 145 …”

Aufenthalt, gewöhnlicher S. 33

„… Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§§ 19 Abs. 2, 41 ff SGB XII) hat nur derjenige, der seinen …” „… örtliche Zuständigkeit bei stationären Leistungen (§ 98 Abs. 2 SGB XII) und Grundsicherungsleistungen …”

Obdachlosenunterkunft S. 196

„… gem. § 35 Abs. 1 SGB XII, Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung bzw Grundsicherung für …”

Zuständigkeit S. 272

„… der tatsächliche, bei Leistungen der Grundsicherung nach Kap. 4 SGB XII der →gewöhnliche Aufenthalt (s …” „… . Literaturhinweise: Schoch, Zuständigkeiten in der Sozialhilfe und der Grundsicherung für Arbeitsuchende, ZfS 2005 …”

Besuchshilfe S. 54

„… bisher nach der Rechtsprechung des BSG (7.11.2006 – FEVS 58, 289) für einem Empfänger von →Grundsicherung …” „… nunmehr ein Auffangtatbestand geschaffen worden, so dass Empfängern von Grundsicherung nach SGB II ein …”

Abzweigung S. 16-17

„… oder Verwandte ersten Grades hat (Besonderheiten bestehen bei Ansprüchen auf →Grundsicherung im Alter …” „… gewähren (Pflege- oder Kinderheime). Ob auch Träger der Sozialhilfe, der Grundsicherung für Arbeitsuchende …”

Altenhilfe S. 19-20

„… und zu Angehörigen, →Besuchshilfe). Materielle Hilfen im Rahmen der Grundsicherung im Alter werden als …” „… ausgeschlossen, bei Hilfebedürftigkeit bestehen Ansprüche auf sozialhilferechtliche Leistungen der Grundsicherung …”

Hausbesuch S. 129-130

„… zur Durchsuchung von Schränken, Kommoden, Betten usw verbunden (Löcher Handwörterbuch Grundsicherung …” „… , Leitfaden zum Arbeitslosengeld II, 2010, S. 711 ff; Löcher Handwörterbuch Grundsicherung für Arbeitsuchende …”

Haushaltsführung, doppelte S. 130-131

„… zur Durchsuchung von Schränken, Kommoden, Betten usw verbunden (Löcher Handwörterbuch Grundsicherung …” „… , Leitfaden zum Arbeitslosengeld II, 2010, S. 711 ff; Löcher Handwörterbuch Grundsicherung für Arbeitsuchende …”

Hilfe in Einrichtungen S. 140-141

„… sie nur für Personen in Betracht, die weder Anspruch auf Leistungen der →Grundsicherung für …” „… Arbeitsuchende noch auf Leistungen der →Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung haben. Was zum …”

Hilfe zur Arbeit S. 142-143

„… Einrichtungen dem Umfang der (pauschalierten) Leistungen der Grundsicherung nach § 42 Nr. 1, 2 und 4 SGB XII …” „… pauschalierten Leistungen der Grundsicherung nicht den →Bedarfsdeckungsgrundsatz unterlaufen kann und daher nur …”

Kindererziehung S. 153-154

„… ). Es ist zu berücksichtigen, dass erwerbsfähige Personen grundsätzlich in die →Grundsicherung für …” „… →Grundsicherung bei Erwerbsminderung kommen damit nur Tätigkeiten im Umfang von weniger als drei Stunden pro Tag …”

Klage S. 156-157

„… ; diese unterrichtet den für den Wohnort des Berechtigten zuständigen Träger der Grundsicherung für …” „… mit sozialer Grundsicherung, Wohngeld und Kindergeld, NZS 2008, 505 Klage Definition: Mit einer Klage …”

Mitwirkungspflichten S. 192-193

„… Anwendung finden. Für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Kap. 4 SGB XII gelten …” „… Rahmen des § 43 SGB XII (→Grundsicherung im Alter) besondere Einkommensgrenzen den Unterhaltspflichtigen …”

Rundfunkgebührenbefreiung S. 219-220

„… : Empfänger von Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt, der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung …” „… : →Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung nach Kap. 4 SGB XII; n Nr. 9: →Hilfe zur Pflege nach Kap. 7 SGB …”

Vorübergehende Notlage S. 261-262

„… nach § 31, →Grundsicherung nach Kap. 4, Leistungen zur Deckung besonderer Bedarfe nach Kap. 5-9 SGB XII …” „… . Literaturhinweise: Schoch, Rückforderungen und Aufrechnungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II), der …”

Wahl- und Wunschrecht S. 262-263

„… nach § 31, →Grundsicherung nach Kap. 4, Leistungen zur Deckung besonderer Bedarfe nach Kap. 5-9 SGB XII …” „… . Literaturhinweise: Schoch, Rückforderungen und Aufrechnungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II), der …”

Zusicherung S. 271-272

„… der Grundsicherung nach Kap. 4 SGB XII der →gewöhnliche Aufenthalt (s. § 30 Abs. 3 S. 2 SGB I). § 98 …” „… Sozialhilfe und der Grundsicherung für Arbeitsuchende, ZfS 2005, 209 Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege …”

Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege und anderer S. 272-273

„… der tatsächliche, bei Leistungen der Grundsicherung nach Kap. 4 SGB XII der →gewöhnliche Aufenthalt (s …” „… . Literaturhinweise: Schoch, Zuständigkeiten in der Sozialhilfe und der Grundsicherung für Arbeitsuchende, ZfS 2005 …”

Bestandskraft S. 53-54

„… einem Empfänger von →Grundsicherung für Arbeitsuchende nach § 23 SGB II ausgeschlossen. Durch die …” „… Grundsicherung nach SGB II ein Rückgriff auf die Vorschrift des § 73 SGB XII nicht mehr möglich und notwendig ist …”

Bevollmächtigte S. 54-55

„… bisher nach der Rechtsprechung des BSG (7.11.2006 – FEVS 58, 289) für einem Empfänger von →Grundsicherung …” „… nunmehr ein Auffangtatbestand geschaffen worden, so dass Empfängern von Grundsicherung nach SGB II ein …”

Case-Management S. 59-60

„… : Wieser, Ordnungswidrigkeiten bei Bewilligung der Grundsicherung von Arbeitssuchenden und Sozialhilfe SGB …” „… . Ausgenommen hiervon sind Personen, die →Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung erhalten. Gem. § 118 …”

Einschränkung von Leistungen S. 81-82

„… Erläuterungen: Sozialhilfeleistungen sind – mit Ausnahme der →Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung …” „… Ausnahme der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung – bereits dann ein, sobald dem zuständigen …”

Einsetzen der Sozialhilfe S. 82-83

„… Erläuterungen: Sozialhilfeleistungen sind – mit Ausnahme der →Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung …” „… Ausnahme der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung – bereits dann ein, sobald dem zuständigen …”

Untätigkeitsklage S. 247-248

„… , 3695). Soweit der Sozialhilfeträger →Grundsicherung nach dem Kap. 4 SGB XII geleistet hat, ist ein …” „… ist allerdings zu beachten, dass ein Anspruch auf Grundsicherungsleistungen nicht besteht, wenn dem …”

Unterhaltsansprüche S. 248-249

„… , 3695). Soweit der Sozialhilfeträger →Grundsicherung nach dem Kap. 4 SGB XII geleistet hat, ist ein …” „… ist allerdings zu beachten, dass ein Anspruch auf Grundsicherungsleistungen nicht besteht, wenn dem …”

Flughafenverfahren S. 107-108

„… Grundsicherung bei Erwerbsminderung trägt. Für diese Feststellung sind gemäß § 45 SGB XII die Sozialhilfeträger …” „… Bundesbeteiligung an den Grundsicherungskosten stufenweise zu erhöhen. Vom Jahr 2014 an soll demzufolge der Bund …”

Leistungserbringer S. 183-184

„… ; Spellbrink, Studenten und Hartz IV – Wer hat in Ausnahmefällen Anspruch auf die Grundsicherung?, SozSich 2008 …” „… Gleichbehandlungsanspruchs aus Art. 12 iVm Art. 18 EGV für Grundsicherungsleistungen (SGB II und SGB XII), ZESAR 2006, 423 …”

Produkttheorie S. 206-207

„… Lebensunterhaltsleistungen nach dem SGB XII (Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung …” „… Sozialhilferecht (oder Grundsicherungsrecht SGB II) angemessene Unterkunftsgröße, allerdings gibt es gesetzliche …” „… Grundsicherungsrecht des SGB II abstrakt als angemessen tolerierte Unterkunftsgröße hängt also von den jeweiligen …”

Anspruch S. 24-25

„… §§ 27 ff SGB XII erfüllt sein, wird Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung geltend gemacht …” „… , so ist dem Grundsicherungsträger das – pflichtgemäß auszuübende – Ermessen eröffnet, von der Anhörung …” „… zu. Außer bei Grundsicherungsleistungen im Alter und bei Erwerbsminderung zählt der →Antrag nicht zu …”

Beratungshilfe S. 49-50

„… Bedarfsposten additiv zu berücksichtigen, bei der Grundsicherung 51 Berechnung von Leistungen …” „… : Groth/Luik/Siebel-Huffmann, Das neue Grundsicherungsrecht, 2011; Zimmermann, Das Hartz-IV-Mandat, 2. Aufl. 2011 Berechnung …”

Berechnung von Leistungen S. 50-51

„… Bedarfsposten additiv zu berücksichtigen, bei der Grundsicherung 51 Berechnung von Leistungen nach Kap. 4 etwa …” „… : Groth/Luik/Siebel-Huffmann, Das neue Grundsicherungsrecht, 2011; Zimmermann, Das Hartz-IV-Mandat, 2. Aufl. 2011 Berechnung …”

Dauerverwaltungsakt S. 61-62

„… Grundsicherung für Arbeitsuchende hat der Gesetzgeber das gebundene Ermessen nicht in eine Pflicht umgewandelt …” „… über die Bewilligung von Grundsicherungsleistungen (§ 19 Abs. 2 SGB XII iVm §§ 41 ff SGB XII) für einen …”

Delegationsgemeinden S. 62-63

„… Vergangenheit unter den Voraussetzungen des § 48 Abs. 1 S. 2 SGB XII. Im Gegensatz zum Recht der Grundsicherung …” „… gewesen ist. Basiert beispielsweise ein Verwaltungsakt über die Bewilligung von Grundsicherungsleistungen …”

Asylbewerberleistungsgesetz S. 31-33

„… XII; § 98 SGB XII Erläuterungen: Einen Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei …” „… stationären Leistungen (§ 98 Abs. 2 SGB XII) und Grundsicherungsleistungen maßgebend (§ 98 Abs. 1 S. 2 SGB XII …”

Leistungsausschluss S. 180-183

„… ; Spellbrink, Studenten und Hartz IV – Wer hat in Ausnahmefällen Anspruch auf die Grundsicherung?, SozSich 2008 …” „… (Viertes Kapitel: 181 Leistungsausschluss Grundsicherungsleistungen im Alter und bei Erwerbsminderung …” „… “ haben (BT- Drucks. 14/5150, 49 zu § 2 Abs. 2 Grundsicherungsgesetz (GSiG)). Vorsätzlich iSd § 41 Abs. 4 …”

Mehrfachbedarf S. 190

„… Mehrbedarfsregelung auch für die Bedarfsermittlung bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4 …”

Rehabilitation S. 213

„… ). Für die Grundsicherung nach Kap. 4 verweist § 42 Nr. 1 SGB XII auf die Regelbedarfsstufen …”

Erweiterte Hilfe S. 92

„… zum Lebensunterhalt, →Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie →Hilfe zur Gesundheit …”

Kostenübernahme/‑erklärung S. 164

„… : Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB II/Löcher, S. 150 f; LPK-SGB XII/ Berlit § 35 Rn 65 ff …”

Selbstbeschaffung S. 228

„… Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Personen zu leisten, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht …”

Darlehen S. 60

„… für Finanzen vorgenommen werden. Ausgenommen hiervon sind Personen, die →Grundsicherung im Alter und …”

Ablehnung von Leistungen S. 16

„… oder Verwandte ersten Grades hat (Besonderheiten bestehen bei Ansprüchen auf →Grundsicherung im Alter …”

Absenkung von Leistungen S. 16

„… oder Verwandte ersten Grades hat (Besonderheiten bestehen bei Ansprüchen auf →Grundsicherung im Alter …”

Sachleistungen S. 220

„… n Nr. 1: →Hilfe zum Lebensunterhalt nach Kap. 3 SGB XII; n Nr. 2: →Grundsicherung im Alter oder bei …”

Vermögensfreibetrag S. 255

„… fünften bis neunten Kapitel des SGB XII (und bei der Grundsicherung) gewährt § 1 Abs. 1 Nr. 1 b) DVO dem …”

Wohngeld S. 267

„… . alle Bezieher von →Hilfe zum Lebensunterhalt nach Kap. 3 und →Grundsicherung im Alter und bei …”

Anspruchsübergang S. 26

„… Kindern regressfähig sind, vgl vor allem § 43 Abs. 2 SGB XII (→Grundsicherung im Alter und bei …”

Bußgeld S. 59

„… : Wieser, Ordnungswidrigkeiten bei Bewilligung der Grundsicherung von Arbeitssuchenden und Sozialhilfe SGB …”

Ehegatten S. 66

„… Lebensunterhalt, bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie bei Hilfen wie der …”

Erstausstattung, Mehrbedarf für S. 91-92

„… , →Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie →Hilfe zur Gesundheit, →Eingliederungshilfe für behinderte …”

Mehrbedarfe S. 189-190

„… XII findet die Mehrbedarfsregelung auch für die Bedarfsermittlung bei der Grundsicherung im Alter und …”

Mehrkosten, unverhältnismäßige S. 190-191

„… Mehrbedarfsregelung auch für die Bedarfsermittlung bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4 …”

Regelbedarf S. 212-213

„… ). Für die Grundsicherung nach Kap. 4 verweist § 42 Nr. 1 SGB XII auf die Regelbedarfsstufen …”

Rückforderung von Leistungen S. 213-214

„… ). Für die Grundsicherung nach Kap. 4 verweist § 42 Nr. 1 SGB XII auf die Regelbedarfsstufen …”

Akteneinsicht S. 17-18

„… ). Ob auch Träger der Sozialhilfe, der Grundsicherung für Arbeitsuchende und der Kinder- und Jugendhilfe …”

Energiekosten S. 84-85

„… geschaffen (§ 48 SGB X). Anders als zur Grundsicherung für Arbeitsuchende (dort § 40 Abs. 1 SGB II iVm § 330 …”

Entziehung von Leistungen S. 85-86

„… geschaffen (§ 48 SGB X). Anders als zur Grundsicherung für Arbeitsuchende (dort § 40 Abs. 1 SGB II iVm § 330 …”

Heizkosten S. 137-138

„… vergleichbare Notlage ist. Für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sind die genannten …”

Heizspiegel, Heizkostenspiegel S. 138-139

„… vergleichbare Notlage ist. Für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sind die genannten …”

Kostensenkungsverfahren S. 163-164

„… : Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB II/Löcher, S. 150 f; LPK-SGB XII/ Berlit § 35 Rn 65 ff …”

Lebenspartnerähnliche Gemeinschaft S. 173-174

„… durch das Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende vom 20. Juli 2006 (BGBl. I …”

Lebensunterhalt S. 174-175

„… SGB XII nicht. Mit der durch das Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende vom …”

Lebensversicherung S. 175-176

„… Sozialhilfe (mit Ausnahme der Leistungen der →Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) nur die bloße …”

Mietspiegel S. 191-192

„… Anwendung finden. Für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Kap. 4 SGB XII gelten …”

Nachranggrundsatz S. 193-194

„… Rahmen des § 43 SGB XII (→Grundsicherung im Alter) besondere Einkommensgrenzen den Unterhaltspflichtigen …”

Partnerschaft S. 199-200

„… Leistungen der →Hilfe zum Lebensunterhalt und der →Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung zeichnen …”

Pauschalierung von Leistungen S. 200-201

„… →Hilfe zum Lebensunterhalt und der →Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung zeichnen sich …”

Pflegestufe S. 204-205

„… erreicht. Die PV stellt eine soziale Grundsicherung in Form von unterstützenden Hilfeleistungen dar, die …”

Rückübertragung von Ansprüchen S. 218-219

„… Rundfunkgebührenbefreiung Definition: Empfänger von Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt, der Grundsicherung im Alter …”

Sachleistungsprinzip S. 220-221

„… n Nr. 1: →Hilfe zum Lebensunterhalt nach Kap. 3 SGB XII; n Nr. 2: →Grundsicherung im Alter oder bei …”

Schwerbehinderte Menschen S. 227-228

„… Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Personen zu leisten, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht …”

Selbsthilfegrundsatz S. 228-229

„… Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Personen zu leisten, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht …”

Unterkunftskosten S. 250-251

„… XII). Über § 42 Nr. 4 SGB XII gelten die genannten Vorschriften auch für die →Grundsicherung im Alter …”

Unzumutbare Tätigkeit S. 251-252

„… . 4 SGB XII gelten die genannten Vorschriften auch für die →Grundsicherung im Alter und bei …”

Vermögen S. 254-255

„… dem fünften bis neunten Kapitel des SGB XII (und bei der Grundsicherung) gewährt § 1 Abs. 1 Nr. 1 b …”

Verpflichtungsklage S. 255-256

„… fünften bis neunten Kapitel des SGB XII (und bei der Grundsicherung) gewährt § 1 Abs. 1 Nr. 1 b) DVO dem …”

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand S. 266-267

„… . alle Bezieher von →Hilfe zum Lebensunterhalt nach Kap. 3 und →Grundsicherung im Alter und bei …”

Wohngemeinschaft S. 267-268

„… . alle Bezieher von →Hilfe zum Lebensunterhalt nach Kap. 3 und →Grundsicherung im Alter und bei …”

Anspruchsüberleitung S. 26-27

„… Kindern regressfähig sind, vgl vor allem § 43 Abs. 2 SGB XII (→Grundsicherung im Alter und bei …”

Antrag S. 27-28

„… jedoch ausnahmsweise zu den Anspruchsvoraussetzungen für die Grundsicherung im Alter und bei …”

Arbeitgebermodell S. 28-29

„… Anspruchsvoraussetzungen für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§§ 19 Abs. 2, 41 SGB XII). Darüber …”

Budgetberatung S. 58-59

„… : Wieser, Ordnungswidrigkeiten bei Bewilligung der Grundsicherung von Arbeitssuchenden und Sozialhilfe SGB …”

Datenabgleich S. 60-61

„… für Finanzen vorgenommen werden. Ausgenommen hiervon sind Personen, die →Grundsicherung im Alter und …”

Eheähnliche Gemeinschaft S. 65-66

„… getrennt leben, bei der Hilfe zum Lebensunterhalt, bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung …”

Eigentumswohnung/Eigenheim S. 66-67

„… Lebensunterhalt, bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie bei Hilfen wie der …”

Eingliederung in das Arbeitsleben S. 68-69

„… Stunden täglich erwerbstätig zu sein. Der Anspruch endet ebenso wie bei Personen, die Grundsicherung nach …”

Einigungsstelle S. 70-71

„… deutlichsten, wenn Lebensunterhaltsleistungen (Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter und bei …”

EU-Bürger S. 94-95

„… Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie bei einer Beschäftigung in einer …”

Leistungsträger (Sozial-) S. 186-187

„… →Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung der Leistungsberechtigte seinen gewöhnlichen →Aufenthalt hat …”

Lohnabstandsgebot S. 187-188

„… aufhält, bzw im Falle der →Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung der Leistungsberechtigte …”

Nebenkosten (Miet-) S. 194-195

„… Gesamtangemessenheitsgrenze unter Einschluss aller Nebenkosten, auch der Heizkosten, enthalten. Für die Grundsicherung nach …”

Örtliche Träger der Sozialhilfe S. 198-199

„… Heizung in der Sozialhilfe (SGB XII) und in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II), ZfF 2005, 145 …”

Ein- und Auszugsrenovierung S. 67-68

„… Grundsicherung nach SGB II erhalten, mit Erreichen der rentenversicherungsrechtlichen Regelaltersgrenze aus § 7 …”

Kostenübernahmezusicherung S. 164-166

„… : Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB II/Löcher, S. 150 f; LPK-SGB XII/ Berlit § 35 Rn 65 ff …”

Einkommen S. 71-73

„… (Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) nachgefragt werden. Bei den …”

Anfechtungsklage S. 23-24

„… , so ist dem Grundsicherungsträger das – pflichtgemäß auszuübende – Ermessen eröffnet, von der Anhörung …”

Rücknahme von Verwaltungsakten S. 215-218

„… ungerechtfertigte Belastung der Solidargemeinschaft der das Sozialhilfe- oder Grundsicherungssystem finanzierenden …” „… Lebensunterhalt und Grundsicherungsleistungen im Alter und bei Erwerbsminderung, selbst wenn diese nur für die …”

Wohnungshilfe S. 269-270

„… muss eine Grundsicherungsleistungen nachfragende Person einen Geldbetrag bis zu einer Höhe von 2.600 …”

Zuflussprinzip S. 270-271

„… muss eine Grundsicherungsleistungen nachfragende Person einen Geldbetrag bis zu einer Höhe von 2.600 …”

Anhörung S. 24

„… , so ist dem Grundsicherungsträger das – pflichtgemäß auszuübende – Ermessen eröffnet, von der Anhörung …”

doi.org/10.5771/9783845259932

Jens Löcher - Grundsicherung für Arbeitsuchende

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Jens Löcher

Grundsicherung für Arbeitsuchende

2012

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Grundsicherung für Arbeitsuchende S. 134-135

„… II/Münder, Einleitung Rn 22 ff Grundsicherungsträger Definition: Träger der Leistungen der Grundsicherung …” „… : Krahmer, Perspektiven der Schuldnerberatung nach SGB II, NDV 2006, 380 Grundsicherung für Arbeitsuchende …” „… Definition: Die Grundsicherung für Arbeitsuchende ist ein Hilfesystem für erwerbsfähige hilfsbedürftige …”

Grundsicherungsträger S. 135-136

„… Grundsicherungsträger Definition: Träger der Leistungen der Grundsicherung für Arbeit und damit verantwortlich dafür …” „… Grundsicherung für Arbeitsuchende verfolgt zwei Ziele: Die Eingliederung in Arbeit sowie die Sicherung des …” „… Grundsicherung für Arbeitsuchende vorgesehen. Im Gesetzgebungsverfahren durchgesetzt hat sich aber ein …”

Sozialgericht S. 189-190

„… Angelegenheiten der Grundsicherung für Arbeitsuchende – zur Rechtsprechung zugewiesen sind (§ 51 SGG). Sozial- und …” „… Grundsicherung für Arbeitsuchende sind die Sozialgerichte gemäß § 51 Abs. 1 Nr. 4 a SGG zuständig. In erster …” „… Instanz entscheidet das Sozialgericht durch sogenannte Fachkammern für die Grundsicherung für …”

Eingliederungszuschuss S. 104-105

„… programmatische Vorstellung des Gesetzgebers vom Fördern und Fordern in der Grundsicherung für Arbeitsuchende …” „… Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende vom 3.8.2010 wurde …” „… Grundsicherung für Arbeitsuchende. Die Nahtlosigkeit der Sozialleistungen soll dadurch gewährleistet werden, dass …”

Einheitliche Entscheidung S. 105-106

„… Grundsicherung für Arbeitsuchende vom 3.8.2010 wurde mit Wirkung zum 1.1.2011 das bisher in §§ 44 a u. 45 SGB II …” „… übrigen Voraussetzungen Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Die Nahtlosigkeit der …” „… Widerspruch bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende …”

Sozialgeld S. 188-189

„… Widerspruch eingelegt worden ist, obwohl dem Widerspruch – für die Grundsicherung ausnahmsweise …” „… Anspruch auf Sozialgeld, sondern auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach …” „… Angelegenheiten des Sozialrechts – so auch die Angelegenheiten der Grundsicherung für Arbeitsuchende – zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… (Wendtland) 134 Grundsicherung für Arbeitsuchende (Löcher) 135 Grundsicherungsträger (Wendtland) 136 …” „… Grundsicherung für Arbeitsuchende Nomos Handwörterbuch SGB II Jens Löcher [Hrsg.] Prof. Dr …” „… Hochschule für Polizei und Verwaltung, Wiesbaden Grundsicherung für Arbeitsuchende Nomos Jens Löcher …”

Aufschiebende Wirkung S. 43-45

„… . 4 SGG). Eine solche gesetzliche Bestimmung stellt im Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende die …” „… Verwaltungsakt, n der Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende aufhebt, zurücknimmt, widerruft, die …” „… II), weil es sich insoweit um Herabsetzungen der Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende …”

Beitragsersatz S. 68-69

„… 16–18 Beitragsersatz Definition: Beitragsersatz ist im Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende die …” „… . 5 SGB II sieht für das Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende die entsprechende Anwendbarkeit …” „… der Grundsicherung für Arbeitsuchende die Ausgleichszahlung eines anderen Leistungsträgers an die …”

Nebenkosten (Miet-) S. 166-167

„… ausgeschöpft werden und der Betroffene ist auf bei Bedürftigkeit auf Grundsicherung angewiesen. Dann muss im …” „… Rahmen der Grundsicherung geklärt werden, ob eine dauerhaft volle →Erwerbsminderung besteht …” „… Ombudspersonen bei den für die Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Behörden ist im SGB II nicht …”

Sofortige Vollziehung S. 187-188

„… Bescheid einlegen. Im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende hat jedoch der Widerspruch nur …” „… : Erstattungsbescheide nach § 50 SGB X) kommt es im Rahmen der Grundsicherung zur →aufschiebenden Wirkung von Widerspruch …” „… , gegen den Widerspruch eingelegt worden ist, obwohl dem Widerspruch – für die Grundsicherung …”

Eilfall S. 100-102

„… Grundsicherung für Arbeitsuchende. Hierfür ist ein eigenständiges Verfahren in § 44 a SGB II vorgesehen …” „… sozialhilferechtlichen Notwendigkeit am Kostenaufwand des Nothelfers zu bemessen. Im Recht der Grundsicherung für …” „… . 1 SGB II nF) im Grundsatz voraus, dass der Träger der Grundsicherung vor Inanspruchnahme einer vom …”

Anspruchsübergang S. 23-24

„… Grundlage des Gesetzes zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende vom 20.7.2006 (in Kraft …” „… Grundsicherung für Arbeitsuchende in Form der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (§ 1 Abs. 2 Nr. 2 iVm …” „… Schadensersatzpflichtige nach § 116 SGB X jeweils auf den deswegen mit Leistung eintretenden Träger der Grundsicherung die …”

Antrag auf vorrangige Sozialleistungen S. 27-28

„… Grundsicherung für Arbeitsuchende (§ 5 Abs. 3 SGB II) – ebenso die Sozialhilfeträger (§ 95 SGB XII) – sind …” „… Nachrangprinzip Geltung zu verschaffen (BT-Drucks. 15/1516, 51 f) und die Träger der Grundsicherung vor aus ihrer …” „… Leistungsempfänger selbst nicht aufgebracht werden können – was bei einem Leistungsbezug von Grundsicherung nach dem …”

Aufrechnung S. 42-43

„… Verwaltungsakte (§§ 46, 47 SGB X) gibt es im Bereich der Grundsicherung kaum praxisrelevante Konstellationen und …” „… Hilfebedürftigen zustehenden Anspruchs auf Leistungen der Grundsicherung unberührt. In den Bestand des den …” „… . 4 SGG). Eine solche gesetzliche Bestimmung stellt im Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende die …”

Bildungsgutschein S. 84-85

„… Grundsicherung für Arbeitsuchende ist die BA laut § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGB II →Grundsicherungsträger für alle …” „… Weiterbildung aus dem SGB III auch für die Grundsicherung, allerdings mit der Einschränkung, dass die Leistungen …” „… weitere ihr übertragene Aufgaben wahrnimmt. Im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist die BA für …”

Bundesagentur für Arbeit S. 85-86

„… . Im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist die BA für alle Leistungen zuständig, die nicht …” „… Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände lediglich Vorschlagsrechte haben. In der Grundsicherung für Arbeitsuchende …” „… , Ordnungswidrigkeiten bei Bewilligung der Grundsicherung von Arbeitssuchenden und Sozialhilfe SGB II/XII, Augsburg 2007 …”

Eignungsfeststellung S. 99-100

„… gesonderte Rechtsgrundlage in § 32 SGB III, die auch gem. 16 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 SGB II für die Grundsicherung …” „… nicht der Feststellung der vollen Erwerbsminderung im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende …” „… des Nothelfers zu bemessen. Im Recht der Grundsicherung für Arbeitssuchende fehlt – ebenso wie im …”

Beratung S. 72-74

„… Bereich der Grundsicherung im Ermessen der Behörde (dh grundsätzlich der Agentur für Arbeit). Vgl zur …” „… sollen sie die Träger der freien Wohlfahrtspflege in ihrer Tätigkeit auf dem Gebiet der Grundsicherung …” „… . Das Bruttoeinkommen ist hiernach etwas großzügigeren Regelungen als nach der Grundsicherung im SGB II …”

Antrag S. 25-27

„… Grundsicherung für Arbeitssuchende vom 20.7.2006 wurde § 33 SGB II mit Wirkung vom 1.8.2006 dahin gehend ge …” „… . Rechtsgrundlage: § 5 Abs. 3 SGB II Erläuterungen: Die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende (§ 5 Abs. 3 SGB …” „… (BT-Drucks. 15/1516, 51 f) und die Träger der Grundsicherung vor aus ihrer Sicht systemwidrigen finanziellen …”

Zugelassene kommunale Träger (Experimenierklausel) S. 229-231

„… Hilfebedürftigkeit gehört zu den das Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende tragenden Voraussetzungen (§ Abs. 1 …” „… grundsätzlich zum Vermögen. Literaturhinweise: Renn/Schoch/Löcher, Grundsicherung für Arbeitsuchende, 3. Aufl …” „… c SGB II; KomtrZV; KtEfV Erläuterungen: Kommunale Träger der Grundsicherung iSd § 6 Abs. 1 S. 1 Nr …”

Neufeststellungsantrag S. 167

„… Erläuterungen: Die Einrichtung von Ombudspersonen bei den für die Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen …” „… Beratung und Unterstützung erbringt und im Übrigen die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende …” „… Leistungsberechtigten im Konfliktfall mit den Grundsicherungsträgern zur Herbeiführung einer gütlichen Einigung. Im …”

Ombudspersonen S. 167

„… Erläuterungen: Die Einrichtung von Ombudspersonen bei den für die Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen …” „… Beratung und Unterstützung erbringt und im Übrigen die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende …” „… Leistungsberechtigten im Konfliktfall mit den Grundsicherungsträgern zur Herbeiführung einer gütlichen Einigung. Im …”

Amtsermittlungsprinzip S. 21

„… auf Antrag durch Sozialhilfeleistungen nach §§ 19 Abs. 2, 41 ff SGB XII (Grundsicherung im Alter und …” „… bei Erwerbsminderung) sichergestellt. Literaturhinweise: Renn/Schoch, Grundsicherung im Alter und bei …” „… Grundsicherungsleistungen. Zu ihnen gehört, dass die familienspezifischen Lebensverhältnisse erwerbsfähiger …”

Anfechtungsklage S. 21

„… auf Antrag durch Sozialhilfeleistungen nach §§ 19 Abs. 2, 41 ff SGB XII (Grundsicherung im Alter und …” „… bei Erwerbsminderung) sichergestellt. Literaturhinweise: Renn/Schoch, Grundsicherung im Alter und bei …” „… Grundsicherungsleistungen. Zu ihnen gehört, dass die familienspezifischen Lebensverhältnisse erwerbsfähiger …”

Anspruch S. 23

„… Grundlage des Gesetzes zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende vom 20.7.2006 (in Kraft …” „… Grundsicherung für Arbeitsuchende in Form der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (§ 1 Abs. 2 Nr. 2 iVm …” „… Anspruch bis zur Höhe der geleisteten Aufwendungen auf die Grundsicherungsträger über, wenn bei …”

Einrichtung S. 110

„… : Renn/Schoch/Löcher, Grundsicherung für Arbeitsuchende, 3. Aufl. 201, Rn 61 f Einrichtung Definition: Stationäre …” „… ) entspräche. Rechtsgrundlage: § 7 Abs. 4 S. 1 u. 2 SGB II Erläuterungen: Leistungen der Grundsicherung für …” „… gemeinsam mit der reduzierten Grundsicherungsleistung seinen Lebensunterhalt sicherte. Die Gefahr, dass eine …”

Behinderte Menschen S. 65-68

„… Grundsicherung gerade darauf ausgerichtet sein, dass behindertenspezifische Nachteile überwunden werden (§ 1 Abs …” „… 16–18 Beitragsersatz Definition: Beitragsersatz ist im Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende die …” „… . 5 SGB II sieht für das Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende die entsprechende Anwendbarkeit …”

Stationär Untergebrachte S. 195-199

„… : Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende erhält nach § 7 Abs. 4 S. 1 SGB II nicht, wer in einer …” „… Definition: Suchtberatung ist in der Grundsicherung für Arbeitsuchende eine Ermessensleistung des kommunalen …” „… : Die Suchtberatung gehört in der Grundsicherung für Arbeitsuchende zu den kommunalen …”

Sozialversicherungspflicht S. 192-193

„… der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Grundsicherung für Arbeitsuchende (BVerfG 9.2.2010 …” „… gesetzgeberische Vermutung einer entsprechenden Schutzbedürftigkeit. Für Leistungsempfänger der Grundsicherung für …” „… SGB VI Rn 11; Groth/Luik/Siebel-Huffmann/Groth, Das neue Grundsicherungsrecht, Rn 523 ff …”

Rechtsbegriff, unbestimmter S. 174-175

„… auf der Strecke? – Die Neuorganisation der Grundsicherungs-Verwaltung, Soz- Sich 2010, 165 …” „… Zielsetzungen eines Gesetzes erkenntnisleitende Funktion zu. Für den Bereich der Grundsicherung für …”

Aktivierungshilfen S. 18-19

„… der Verweisung aus § 16 Abs. 1 SGB II können die Aktivierungshilfen auch im Rahmen der Grundsicherung …” „… , SGB II/SGB III, Grundsicherung und Arbeitsförderung, § 45 Rn 41 ff; Stascheit/Winkler, Leitfaden für …” „… Armutsrisiko verbunden. Im Juni 2008 erhielten 655.000 Alleinerziehende Grundsicherungsleistungen nach dem SGB …”

Altersgrenze S. 20-21

„… §§ 19 Abs. 2, 41 ff SGB XII (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) sichergestellt …” „… . Literaturhinweise: Renn/Schoch, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, 2. Aufl. 2008 …” „… Grundsicherungsleistungen. Zu ihnen gehört, dass die familienspezifischen Lebensverhältnisse erwerbsfähiger …”

Angehörige S. 21-22

„… auf Antrag durch Sozialhilfeleistungen nach §§ 19 Abs. 2, 41 ff SGB XII (Grundsicherung im Alter und …” „… bei Erwerbsminderung) sichergestellt. Literaturhinweise: Renn/Schoch, Grundsicherung im Alter und bei …” „… Grundsicherungsleistungen. Zu ihnen gehört, dass die familienspezifischen Lebensverhältnisse erwerbsfähiger …”

Anhörung S. 22-23

„… Grundlage des Gesetzes zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende vom 20.7.2006 (in Kraft …” „… Grundsicherung für Arbeitsuchende in Form der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (§ 1 Abs. 2 Nr. 2 iVm …” „… eine der Katalogziffern erfüllt, so ist dem Grundsicherungsträger das – pflichtgemäß auszuübende …”

Anspruchsüberleitung S. 24-25

„… Schadensersatzpflichtige nach § 116 SGB X jeweils auf den deswegen mit Leistung eintretenden Träger der Grundsicherung die …” „… Anspruchsarten vor. Durch das Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende vom 20.7.2006 …” „… ) Grundsicherungsleistungen erbracht werden. Der Anspruchsübergang erfolgt bis zu der Höhe, in welcher Leistungen erbracht …”

Arbeitsgemeinschaft (Arge) S. 31-32

„… Strecke? – Die Neuorganisation der Grundsicherungs-Verwaltung, Soz- Sich 2010, 165–173 Arbeitslosengeld …” „… bis 31.12.2010 Erläuterungen: Für die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende sind nach § 6 …”

Auszahlung von Geldleistungen S. 54-55

„… Leistungsberechtigung nach § 1 AsylbLG die Leistungsberechtigung im Hinblick auf Leistungen der Grundsicherung für …” „… kommunale Träger der Grundsicherung ist insoweit zu beteiligen. Den kommunalen Träger trifft eine …” „… Grundsicherungsleistungen einbehalten. Die Auszahlung von Geldleistungen hat umfassend und zügig zu erfolgen (§ 17 Abs. 1 Nr …”

Beitragserstattung S. 69-70

„… der Grundsicherung für Arbeitsuchende die Ausgleichszahlung eines anderen Leistungsträgers an die …” „… : § 40 Abs. 2 Nr. 5 SGB II sieht für das Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende die entsprechende …” „… den Grundsicherungsleistungsbezug begründet wird, ist derjenige des § 40 Abs. 2 Nr. 5 SGB II iVm § 335 …”

Einmalige Einnahmen S. 109-110

„… Verringerung von Verwaltungsaufwand unter. Literaturhinweise: Renn/Schoch/Löcher, Grundsicherung für …” „… . Rechtsgrundlage: § 7 Abs. 4 S. 1 u. 2 SGB II Erläuterungen: Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende …” „… . 3 S. 1 SGB II). Wurden für den Zuflussmonat bereits Grundsicherungsleistungen erbracht, so erfolgt …”

Einstellung von Leistungen S. 110-111

„… : Renn/Schoch/Löcher, Grundsicherung für Arbeitsuchende, 3. Aufl. 201, Rn 61 f Einrichtung Definition: Stationäre …” „… ) entspräche. Rechtsgrundlage: § 7 Abs. 4 S. 1 u. 2 SGB II Erläuterungen: Leistungen der Grundsicherung für …” „… gemeinsam mit der reduzierten Grundsicherungsleistung seinen Lebensunterhalt sicherte. Die Gefahr, dass eine …”

Erbenhaftung S. 116-117

„… Erläuterungen: Die Gewährung von Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II erfolgt auf Grundlage eines …” „… Rahmen der Grundsicherung wird. Allerdings muss die Notlage so dauerhaft sein, dass eine vorrangig zu …” „… Bewilligungsbescheids des Grundsicherungsträgers. Das Verfahren unterliegt den Bestimmungen des SGB X, wie § 40 Abs. 1 S …”

Fördern und Fordern S. 130-131

„… : Leistungsansprüche der Grundsicherung für Arbeitsuchende sind nicht allein von der Bedürftigkeit des …” „… dieses Gedankens war der Kostenerstattungsanspruch auch nur dem kommunalen Träger der Grundsicherung …” „… Frauenhäusern nicht durch die dadurch ausgelöste Belastung mit den Grundsicherungskosten zu hemmen. Entsprechend …”

Frauenhaus S. 131-132

„… Träger der Grundsicherung einzuräumen. Die Erstattung beschränkt sich folglich regelmäßig auf die Kosten …” „… Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende sieht für Vollzugsinsassen grundsätzlich in § 7 Abs. 4 S. 2 …” „… Grundsicherungskosten zu hemmen. Entsprechend dieses Gedankens war der Kostenerstattungsanspruch auch nur dem kommunalen …”

Haftung S. 137-138

„… bestimmten Situationen sind Leistungsempfänger oder Dritte verpflichtet, den Träger der Grundsicherung für …” „… Angehörige), haften diese in der Weise, dass der Anspruch kraft Gesetzes auf die Träger der Grundsicherung …” „… Grundsicherungsträgers, für die Erbringung der im Gutschein genannten Leistungen durch einen Dritten, die im Gutschein …”

Haushaltsgemeinschaft S. 139-140

„… versilbern“ und den Erlös zum Lebensunterhalt einzusetzen hat, bevor er Leistungen der Grundsicherung für …” „… Lebensumstände während des Bezugs der Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende (§ 90 Abs. 3 S. 2 SGB XII …” „… Grundsicherungsträger nicht erfüllt. Es gehört auch nicht zu den nach §§ 60 ff SGB I geregelten Obliegenheiten eines …”

Kinderzuschlag S. 146-147

„… Notwendigkeit eines existenzsichernden Bezugs von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende und die damit …” „… Verwaltungsentscheidung herbeigeführt wird. In Angelegenheiten der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist Klage vor dem …” „… ). Literaturhinweise: Renn/Schoch/Löcher, Grundsicherungsrecht, 3. Aufl. 2011, Rn 117 f Kinderzuschlag Definition …”

Mietschulden S. 160-161

„… im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach § 59 SGB II entsprechend anzuwenden. Daraus …” „… öffentliche Stelle – zB ein Grundsicherungs- oder Sozialhilfeträger – zur Befriedigung verpflichtet (§ 569 Abs …” „… . 3 BGB). § 22 Abs. 8 SGB II ermächtigt den Grundsicherungsträger dazu, eine Ermessensentscheidung …”

Nahtlosigkeitsregelung S. 165-166

„… ausgeschöpft werden und der Betroffene ist auf bei Bedürftigkeit auf Grundsicherung angewiesen. Dann muss im …” „… Rahmen der Grundsicherung geklärt werden, ob eine dauerhaft volle →Erwerbsminderung besteht …” „… Ermächtigung des Grundsicherungsträgers, Leistungen zu versagen oder zu kürzen, wenn der Antrag nicht gestellt …”

Persönlicher Ansprechpartner S. 167-168

„… Erläuterungen: Die Einrichtung von Ombudspersonen bei den für die Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen …” „… Beratung und Unterstützung erbringt und im Übrigen die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende …” „… Leistungsberechtigten im Konfliktfall mit den Grundsicherungsträgern zur Herbeiführung einer gütlichen Einigung. Im …”

Rechtsaufsicht S. 173-174

„… Neuorganisation der Grundsicherungs-Verwaltung, Soz- Sich 2010, 165 Rechtsbegriff, unbestimmter Definition …” „… zu. Für den Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende kann dies nicht nur für die ausdrücklich …” „… jeweilige Aufgabe zuständigen Grundsicherungsträgers, dh der Agentur für Arbeit oder der Kommune. Nur bei …”

Schenkung, Rückforderung einer S. 181-182

„… . Schuldnerberatung Definition: Schuldnerberatung ist in der Grundsicherung für Arbeitsuchende eine Ermessensleistung …” „… SGB II Erläuterungen: Die Schuldnerberatung als Leistung der Grundsicherung für Arbeitsuchende hat …” „… schließlich regelt schadensersatzähnliche Ansprüche der Grundsicherungsträger gegen Personen, die …”

Verzicht S. 216-217

„… Rolle spielt. Soweit für den Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende in der …” „… § 46 Abs. 2 SGB I sieht § 6 a Abs. 1 Nr. 4 S. 4 BKGG für den Verzicht auf Leistungen der Grundsicherung …” „… SGG) und damit im Regelfall (vgl zur Ausnahme im Grundsicherungsrecht die →sofortige Vollziehung …”

Kindergeld als Einkommen S. 145-146

„… ). Literaturhinweise: Gagel/Wendtland, Kommentar Arbeitsförderung und Grundsicherung für Arbeitsuchende, § 44 b Rn 15 …” „… Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende und die damit verbundenen Belastungen zu vermeiden …” „… 8/9 b SO 23/06 R, Rn 18). Literaturhinweise: Renn/Schoch/Löcher, Grundsicherungsrecht, 3. Aufl. 2011 …”

Sperrzeit S. 193-195

„… gesetzgeberische Vermutung einer entsprechenden Schutzbedürftigkeit. Für Leistungsempfänger der Grundsicherung für …” „… einer Sperrzeit nach § 31 Abs. 2 Nr. 3 SGB II zu einer Pflichtverletzung im Rahmen der Grundsicherung …” „… SGB VI Rn 11; Groth/Luik/Siebel-Huffmann/Groth, Das neue Grundsicherungsrecht, Rn 523 ff …”

Aufhebung von Verwaltungsakten (Bescheiden) S. 40-42

„… SGB X) gibt es im Bereich der Grundsicherung kaum praxisrelevante Konstellationen und Problemfälle …” „… Hilfebedürftigen zustehenden Anspruchs auf Leistungen der Grundsicherung unberührt. In den Bestand des den …” „… Aufhebung zugunsten der Grundsicherungsträger, indem sie beispielsweise deren Ermessen hinsichtlich der …”

Ersatzanspruch S. 120-122

„… Definition: Ersatzanspruch ist im Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende das Recht der …” „… einzusetzen hätte. Diese würden durch die Grundsicherung nicht berührt (§ 5 Abs. 1 SGB II). Solange sie nicht …” „… Grundsicherungsträger, unter bestimmten Voraussetzungen von anderen einen Ausgleich für die ihnen entstandenen …”

Arbeitsgelegenheit S. 28-31

„… – was bei einem Leistungsbezug von Grundsicherung nach dem SGB II regelmäßig der Fall sein wird –, kann …” „… bis 31.12.2010 Erläuterungen: Für die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende sind nach § 6 …” „… spruchs- oder Rechtsmittelfristen –, die ohne Verschulden des Grundsicherungsträgers verstrichen …”

Auszug/Umzug von Hilfebedürftigen S. 55-58

„… . Der für den Ort der neuen Unterkunft örtlich zuständige kommunale Träger der Grundsicherung ist …” „… grundsätzlich auch Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt sowie der Grundsicherung im Alter und bei …” „… entstehenden Kosten von den ihm zustehenden Grundsicherungsleistungen einbehalten. Die Auszahlung von …”

Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit S. 133-134

„… : Krahmer, Perspektiven der Schuldnerberatung nach SGB II, NDV 2006, 380 Grundsicherung für Arbeitsuchende …” „… Definition: Die Grundsicherung für Arbeitsuchende ist ein Hilfesystem für erwerbsfähige hilfsbedürftige …” „… Sozialleistungsrecht geschaffen: Das Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) – Grundsicherung für Arbeitsuchende …”

Zeitarbeit S. 229

„… Hilfebedürftigkeit gehört zu den das Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende tragenden Voraussetzungen (§ Abs. 1 …” „… grundsätzlich zum Vermögen. Literaturhinweise: Renn/Schoch/Löcher, Grundsicherung für Arbeitsuchende, 3. Aufl …” „… c SGB II; KomtrZV; KtEfV Erläuterungen: Kommunale Träger der Grundsicherung iSd § 6 Abs. 1 S. 1 Nr …”

Zuflussprinzip S. 229

„… Hilfebedürftigkeit gehört zu den das Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende tragenden Voraussetzungen (§ Abs. 1 …” „… grundsätzlich zum Vermögen. Literaturhinweise: Renn/Schoch/Löcher, Grundsicherung für Arbeitsuchende, 3. Aufl …” „… c SGB II; KomtrZV; KtEfV Erläuterungen: Kommunale Träger der Grundsicherung iSd § 6 Abs. 1 S. 1 Nr …”

Finanzierung S. 129-130

„… . 2 S. 4 Nr. 4 SGB II verlangt, dass Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende auf die …” „… Finanzierungsverantwortung für die Grundsicherung für Arbeitsuchende folgt weitgehend der Aufgabenverteilung zwischen Bund …” „… : Leistungsansprüche der Grundsicherung für Arbeitsuchende sind nicht allein von der Bedürftigkeit des …”

Schuldnerberatung S. 182-183

„… der Grundsicherung für Arbeitsuchende eine Ermessensleistung des kommunalen Trägers zur Unterstützung …” „… als Leistung der Grundsicherung für Arbeitsuchende hat ihren systematischen Standort innerhalb der …” „… die Leistungen der Grundsicherung darauf ausgerichtet sein, dass behindertenspezifische Nachteile …”

Wohnungserhaltungskosten S. 228-229

„… Erläuterungen: Die Hilfebedürftigkeit gehört zu den das Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende tragenden …” „… grundsätzlich zum Vermögen. Literaturhinweise: Renn/Schoch/Löcher, Grundsicherung für Arbeitsuchende, 3. Aufl …” „… c SGB II; KomtrZV; KtEfV Erläuterungen: Kommunale Träger der Grundsicherung iSd § 6 Abs. 1 S. 1 Nr …”

Ausländer S. 50-54

„… der Grundsicherung für Arbeitsuchende sehen § 7 Abs. 1 S. 2 u. 3 sowie § 8 Abs. 2 SGB II …” „… Sicherung des Lebensunterhalts im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende in deren Anhang IIa …” „… ausdrücklich aufgeführt. Als eine solche besondere beitragsunabhängige Geldleistung zählt die Grundsicherung …”

Vertretung der Bedarfsgemeinschaft S. 213-215

„… Absetzungspositionen (§ 12 Abs. 2 SGB II) vermindert. Literaturhinweise: Renn/Schoch/Löcher, Grundsicherung für …” „… Definition: Im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende besteht die gesetzliche Vermutung, dass der den …” „… der Konstruktion der →Bedarfsgemeinschaft hat jeder Leistungsberechtigte in der Grundsicherung für …”

Anwaltsgebühren S. 28

„… – was bei einem Leistungsbezug von Grundsicherung nach dem SGB II regelmäßig der Fall sein wird –, kann …” „… spruchs- oder Rechtsmittelfristen –, die ohne Verschulden des Grundsicherungsträgers verstrichen …” „… sind, nicht gegen ihn. Ein verfristeter Widerspruch, der durch den Grundsicherungsträger eingelegt wird …”

Arbeitsbescheinigung S. 28

„… – was bei einem Leistungsbezug von Grundsicherung nach dem SGB II regelmäßig der Fall sein wird –, kann …” „… spruchs- oder Rechtsmittelfristen –, die ohne Verschulden des Grundsicherungsträgers verstrichen …” „… sind, nicht gegen ihn. Ein verfristeter Widerspruch, der durch den Grundsicherungsträger eingelegt wird …”

Arbeitsförderungsgeld S. 28

„… – was bei einem Leistungsbezug von Grundsicherung nach dem SGB II regelmäßig der Fall sein wird –, kann …” „… spruchs- oder Rechtsmittelfristen –, die ohne Verschulden des Grundsicherungsträgers verstrichen …” „… sind, nicht gegen ihn. Ein verfristeter Widerspruch, der durch den Grundsicherungsträger eingelegt wird …”

Fachaufsicht S. 127

„… Grundsicherungs-Verwaltung, Soz- Sich 2010, 165 Fahrlässigkeit, grobe Definition: Grob fahrlässig handelt, wer die im Verkehr …”

Alleinstehend S. 19

„… . Literaturhinweise: Gagel, SGB II/SGB III, Grundsicherung und Arbeitsförderung, § 45 Rn 41 ff; Stascheit/Winkler …” „… Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II. Das waren annähernd 42 % der für das Jahr 2007 in der Bundesrepublik gezählten …”

Entziehung von Leistungen S. 116

„… Erläuterungen: Die Gewährung von Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II erfolgt auf Grundlage eines …” „… Bewilligungsbescheids des Grundsicherungsträgers. Das Verfahren unterliegt den Bestimmungen des SGB X, wie § 40 Abs. 1 S …” „… nur innerhalb eines Jahres zulässig, seit der Grundsicherungsträger Kenntnis von den Umständen hat …”

Freie Wohlfahrtspflege S. 132

„… Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende sieht für Vollzugsinsassen grundsätzlich in § 7 Abs. 4 S. 2 …” „… Ansprüche der Leistungsberechtigten richten sich gegen die →Grundsicherungsträger, dh nach § 6 Abs. 1 SGB II …”

Gutschein S. 137

„… bestimmten Situationen sind Leistungsempfänger oder Dritte verpflichtet, den Träger der Grundsicherung für …” „… Grundsicherungsträgers, für die Erbringung der im Gutschein genannten Leistungen durch einen Dritten, die im Gutschein …” „… sowie Dritter in Form von Ersatzansprüchen der Grundsicherungsträger sowie durch Übergang von Ansprüchen …”

Härte, besondere S. 138

„… Gesetzes auf die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende übergeht. Neben der allgemeinen …” „… SGB II die Erben. Den Grundsicherungsträgern soll damit ein Ausgleich für Leistungen an Personen mit …” „… zur Sachverhaltsaufklärung durch Mitarbeiter eines Grundsicherungsträgers. Rechtsgrundlage: § 20 SGB X …”

Leistungen (Sozial-) S. 154

„… Definition: Leistungsgrundsätze in der Grundsicherung für Arbeitssuchende sind die in §§ 2, 3 u. 14 SGB II …” „… . § 3 SGB II formuliert allgemeine Grundsätze für die Erbringung von Grundsicherungsleistungen. Diese …”

Mobilitätshilfen S. 164

„… Vermittlungsbudget (§ 44 SGB III), die auch bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende gemäß § 16 Abs. 1 S. 2 SGB II …” „… erforderliche Hilfe auch nicht durch Dritte erhält. Grundsicherungsleistungen sind – wie übrigens auch …” „… Strukturprinzipien des Grundsicherungsrechtes. Der Gesetzgeber hat den Nachranggrundsatz nicht nur in §§ 1 Abs. 2 S …”

Vorläufiger Rechtsschutz S. 221

„… Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist die rechtzeitige Leistungserbringung oftmals von …” „… § 42 Rn 17–20, mwN). Für das Grundsicherungsrecht kann insoweit auf die Möglichkeit der →vorläufigen …”

Schmerzensgeld S. 182

„… der Grundsicherung für Arbeitsuchende eine Ermessensleistung des kommunalen Trägers zur Unterstützung …” „… als Leistung der Grundsicherung für Arbeitsuchende hat ihren systematischen Standort innerhalb der …”

Vermögen S. 213

„… Absetzungspositionen (§ 12 Abs. 2 SGB II) vermindert. Literaturhinweise: Renn/Schoch/Löcher, Grundsicherung für …” „… Definition: Im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende besteht die gesetzliche Vermutung, dass der den …”

Verpflichtungsklage S. 213

„… Absetzungspositionen (§ 12 Abs. 2 SGB II) vermindert. Literaturhinweise: Renn/Schoch/Löcher, Grundsicherung für …” „… Definition: Im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende besteht die gesetzliche Vermutung, dass der den …”

Familiengerechte Hilfe S. 129

„… . 2 S. 4 Nr. 4 SGB II verlangt, dass Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende auf die …” „… Finanzierungsverantwortung für die Grundsicherung für Arbeitsuchende folgt weitgehend der Aufgabenverteilung zwischen Bund …”

Feststellungsklage S. 129

„… . 2 S. 4 Nr. 4 SGB II verlangt, dass Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende auf die …” „… Finanzierungsverantwortung für die Grundsicherung für Arbeitsuchende folgt weitgehend der Aufgabenverteilung zwischen Bund …”

Hausrat S. 140

„… Lebensunterhalt einzusetzen hat, bevor er Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende erhalten kann …” „… Bezugs der Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende (§ 90 Abs. 3 S. 2 SGB XII). Ob Hausrat …”

Zweckbestimmte Einkünfte S. 236-237

„… 17.3.2009 – B 14 AS 63/07 R, NDV-RD 2009, 116, 118). Literaturhinweise: Renn/Schoch/Löcher, Grundsicherung …” „… die Zuwendungen einem anderen Zweck als die Grundsicherungsleistungen dienen müssen, was ohnehin – mit …” „… : Groth/Luik/Siebel-Huffmann, Das neue Grundsicherungsrecht, 2011, Rn 439– 445; Kreikebohm/Spellbrink/ Becker, Kommentar zum …”

Sofortangebot S. 186-187

„… Grundsicherung für Arbeitsuchende hat jedoch der Widerspruch nur ausnahmsweise →aufschiebende Wirkung. Eine …” „… Ausnahmefällen (wichtigster Fall: Erstattungsbescheide nach § 50 SGB X) kommt es im Rahmen der Grundsicherung zur …”

Sozialrechlicher Herstellungsanspruch S. 190-191

„… . Gerichtsgebühren werden in Angelegenheiten der Grundsicherung für Arbeitsuchende nicht erhoben. Literaturhinweise …” „… Schadensersatzansprüchen oder Amtshaftung nicht hinreichend erfolgen könnte. Auch für den Bereich der Grundsicherung für …”

Eingliederungsvereinbarung S. 103-104

„… vom Fördern und Fordern in der Grundsicherung für Arbeitsuchende umgesetzt werden soll. In der Praxis …” „… Entscheidung über die Gewährung von Eingliederungsleistungen wird den Grundsicherungsträgern ein weiter …”

Dauer der Bewilligung S. 94-95

„… Grundsicherung für Arbeitsuchende in § 50 SGB II eine Vorschrift zur Daten- übermittlung vor. Danach sollen sich …” „… Erläuterungen: Gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 1 SGB II werden die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende neben …”

Fälligkeit S. 128-129

„… Situation erforderlich ist. § 1 Abs. 2 S. 4 Nr. 4 SGB II verlangt, dass Leistungen der Grundsicherung für …” „… Finanzierung Definition: Die Verteilung der Finanzierungsverantwortung für die Grundsicherung für …”

Heizkosten S. 140-141

„… Lebensunterhalt einzusetzen hat, bevor er Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende erhalten kann …” „… Bezugs der Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende (§ 90 Abs. 3 S. 2 SGB XII). Ob Hausrat …”

Heizkostenspiegel S. 141-142

„… Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende sind Hilfen Anderer in Anspruch zu nehmen; Andere in diesem …” „… Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende zu sehen. Nach § 9 Abs. 1 SGB II gilt nicht als …”

Hilfe Anderer S. 142-143

„… Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende sind Hilfen Anderer in Anspruch zu nehmen; Andere in diesem …” „… Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende zu sehen. Nach § 9 Abs. 1 SGB II gilt nicht als …”

Jobcenter S. 144-145

„… Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende wurde die Bezeichnung „Job- 145 Jobcenter center“ (nunmehr …” „… : Gagel/Wendtland, Kommentar Arbeitsförderung und Grundsicherung für Arbeitsuchende, § 44 b Rn 15 Kindergeld als …”

Suchtberatung S. 199-200

„… Definition: Suchtberatung ist in der Grundsicherung für Arbeitsuchende eine Ermessensleistung des kommunalen …” „… : Die Suchtberatung gehört in der Grundsicherung für Arbeitsuchende zu den kommunalen …”

Vermittlungsgutschein S. 212-213

„… . Literaturhinweise: Renn/Schoch/Löcher, Grundsicherung für Arbeitsuchende, 3. Aufl. 2011, Rn 201 ff …” „… Verpflichtungsklage →Klageverfahren Vertretung der Bedarfsgemeinschaft Definition: Im Rahmen der Grundsicherung für …”

Wichtiger Grund S. 224-225

„… . Praktische Bedeutung für die Grundsicherung hat der wichtige Grund auch im Zusammenhang mit der Einschränkung …” „… Verwaltungsgerichtsbarkeit zuständig, so sind es die der VwGO. In Angelegenheiten der Grundsicherung für Arbeitsuchende sind …”

Widerspruch S. 225-226

„… . Praktische Bedeutung für die Grundsicherung hat der wichtige Grund auch im Zusammenhang mit der Einschränkung …” „… Verwaltungsgerichtsbarkeit zuständig, so sind es die der VwGO. In Angelegenheiten der Grundsicherung für Arbeitsuchende sind …”

Alleinerziehung S. 19-20

„… . Literaturhinweise: Gagel, SGB II/SGB III, Grundsicherung und Arbeitsförderung, § 45 Rn 41 ff; Stascheit/Winkler …” „… Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II. Das waren annähernd 42 % der für das Jahr 2007 in der Bundesrepublik gezählten …”

Asylbewerberleistungsgesetz S. 37-38

„… . Die mit dem AsylbLG verbundene Einführung eines gegenüber Grundsicherung und Sozialhilfe modifizierten …” „… Grundsicherungsrecht, 2011, Rn 393– 428; Hammel, Sozialrecht aktuell 2008, 92–100; Hannes SozSich 2009, 314–317 …” „… wurde. Die dort Leistungsberechtigten sind von der Leistungsberechtigung nach dem Grundsicherungsrecht …”

Aufenthalt, gewöhnlicher S. 38-39

„… . Die mit dem AsylbLG verbundene Einführung eines gegenüber Grundsicherung und Sozialhilfe modifizierten …” „… Antragstellung von Sozialleistungen Definition: Grundsicherungsträger sind berechtigt, Antragsteller und …” „… Entziehung von Leistungen erfüllt. Der Gesetzgeber ermächtigt den Grundsicherungsträger in § 5 Abs. 3 S. 1 …”

Auskunftspflicht von Arbeitgebern S. 49-50

„… der Grundsicherung für Arbeitsuchende sehen § 7 Abs. 1 S. 2 u. 3 sowie § 8 Abs. 2 SGB II …” „… Leistungserbringung durch den Grundsicherungsträger geht auf ihn neben dem Unterhaltsanspruch auch der …”

Beratungshilfe S. 74-75

„… Bruttoeinkommen ist hiernach etwas großzügigeren Regelungen als nach der Grundsicherung im SGB II und SGB XII zu …” „… Vereinbarung des Grundsicherungsträgers und des Dritten bzw dessen Verband möglich, welche Regelungen …”

Bereite Mittel S. 76-77

„… 16.5.2007 – B 11 b AS 37/06 R, Rn 32). Literaturhinweise: Renn/Schoch/Löcher, Grundsicherung für …” „… Erläuterungen: Grundsicherungsleistungen dienen der Sicherung des Lebensunterhalts und damit der Gewährleistung …”

Call-Center S. 86-87

„… , Ordnungswidrigkeiten bei Bewilligung der Grundsicherung von Arbeitssuchenden und Sozialhilfe SGB II/XII, Augsburg 2007 …” „… Grundsicherungsträger entgegen der an ihn adressierten Regelobliegenheit, eine →Eingliederungsvereinbarung auszuhandeln …”

Datenabgleich S. 89-90

„… und für welche Zeiträume von ihnen Leistungen anderer Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende …” „… vergleichenden Abstimmung von bestimmten Sozialdaten, die bei den Grundsicherungsträgern (bzw den …” „… zu vernichten. Die Grundsicherungsträger wiederum dürfen die ihnen übermittelten Daten nur zum Zwecke …”

Einstiegsgeld S. 111-112

„… Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist jedoch für die meisten praxisrelevanten Fälle eine …” „… kann der Grundsicherungsträger die Zahlung einer laufenden Leistung ohne Erteilung eines Bescheides …” „… mitzuteilen und es ist ihm Gelegenheit zu geben, sich zu äußern. Der Grundsicherungsträger hat eine vorläufig …”

Energiekosten S. 115-116

„… : Die Gewährung von Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II erfolgt auf Grundlage eines …” „… Hälfte. Das Grundsicherungsrecht und insbesondere die §§ 11–11 b SGB II enthalten nunmehr keine eigene …” „… nachgezahlt wird. Literaturhinweise: Groth/Luik/Siebel-Huffmann/Groth, Das neue Grundsicherungsrecht, Rn 516 …”

Erreichbarkeit S. 119-120

„… . 2011, S. 90 ff Ersatzanspruch Definition: Ersatzanspruch ist im Recht der Grundsicherung für …” „… Arbeitsuchende das Recht der Grundsicherungsträger, unter bestimmten Voraussetzungen von anderen einen Ausgleich …” „… aufgezählten Konstellationen eine Ersatzpflicht für die von den Grundsicherungsträgern erbrachten Leistungen an …”

Erstattungsanspruch S. 122-123

„… einzusetzen hätte. Diese würden durch die Grundsicherung nicht berührt (§ 5 Abs. 1 SGB II). Solange sie nicht …” „… realisiert werden konnten, sind die Grundsicherungsträger dennoch zur Leistung verpflichtet. Soweit er seiner …” „… den Bereich des Grundsicherungsrechts nur geringfügig modifiziert werden. Es sind dies die folgenden …”

Fahrlässigkeit, grobe S. 127-128

„… Grundsicherungs-Verwaltung, Soz- Sich 2010, 165 Fahrlässigkeit, grobe Definition: Grob fahrlässig handelt, wer die im Verkehr …”

Freigänger S. 132-133

„… Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende sieht für Vollzugsinsassen grundsätzlich in § 7 Abs. 4 S. 2 …” „… Ansprüche der Leistungsberechtigten richten sich gegen die →Grundsicherungsträger, dh nach § 6 Abs. 1 SGB II …”

Gründungszuschuss S. 136-137

„… verpflichtet, den Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende Ersatz für Kosten, die ihnen durch Leistungen …” „… Definition: Ein Gutschein beinhaltet das Versprechen des Grundsicherungsträgers, für die Erbringung der im …” „… Grundsicherungsträger sowie durch Übergang von Ansprüchen auf die Grundsicherungsträger vor. Rechtsgrundlagen: §§ 34, 34 …”

Hausbesuch S. 138-139

„… Gesetzes auf die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende übergeht. Neben der allgemeinen …” „… SGB II die Erben. Den Grundsicherungsträgern soll damit ein Ausgleich für Leistungen an Personen mit …” „… zur Sachverhaltsaufklärung durch Mitarbeiter eines Grundsicherungsträgers. Rechtsgrundlage: § 20 SGB X …”

Klageverfahren vor dem Sozialgericht S. 147-148

„… wird. In Angelegenheiten der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist Klage vor dem Sozialgericht zu …” „… jurisPR-SozR 8/2011 Anm 1; Groth/Luik/Siebel-Huffmann/Groth bzw Siebel-Huffmann, Das neue Grundsicherungsrecht …”

Leiharbeit S. 153-154

„… : LPK-SGB I/Richter § 11 SGB I Leistungsgrundsätze Definition: Leistungsgrundsätze in der Grundsicherung für …” „… Grundsicherungsträgers als Arbeitslosengeld II, als Sozialgeld und als Leistungen für Bildung und Teilhabe …” „… Grundsicherungsleistungen. Diese beziehen sich in den Abs. 1–2 b auf Leistungen zur Eingliederung in Arbeit bzw die …”

Leistungsgrundsätze S. 154-155

„… Definition: Leistungsgrundsätze in der Grundsicherung für Arbeitssuchende sind die in §§ 2, 3 u. 14 SGB II …” „… . § 3 SGB II formuliert allgemeine Grundsätze für die Erbringung von Grundsicherungsleistungen. Diese …”

Mietspiegel S. 161-162

„… Grundsicherungs- oder Sozialhilfeträger – zur Befriedigung verpflichtet (§ 569 Abs. 3 BGB). § 22 Abs. 8 SGB II …” „… ermächtigt den Grundsicherungsträger dazu, eine Ermessensentscheidung darüber zu treffen, diese Schulden zu …” „… , Räumungsklage, so ist das Gericht verpflichtet, den Grundsicherungsträger bzw Sozialhilfeträger über den Tag des …”

Nachranggrundsatz S. 164-165

„… Vermittlungsbudget (§ 44 SGB III), die auch bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende gemäß § 16 Abs. 1 S. 2 SGB II …” „… erforderliche Hilfe auch nicht durch Dritte erhält. Grundsicherungsleistungen sind – wie übrigens auch …” „… Strukturprinzipien des Grundsicherungsrechtes. Der Gesetzgeber hat den Nachranggrundsatz nicht nur in §§ 1 Abs. 2 S …”

Pflegebedürftige S. 168-169

„… Grundsicherung (§ 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 Alt. 1 SGB II) zu Verwirklichung einer ganzheitlichen umfassenden Betreuung …” „… : Pflegebedürftige im Sinne des Grundsicherungsrechts sind Personen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder …” „… Grundsicherungsrecht für Arbeitsuchende nicht definiert; vielmehr wird er in § 1 Abs. 1 S. 4 Nr. 4 Alt. 2 SGB II als …”

Schadensersatz S. 180-181

„… der Grundsicherung für Arbeitsuchende durch eine gemeinsame Einrichtung nach § 44 b SGB II …” „… ; Groth/Luik/Siebel-Huffmann/Groth, Das neue Grundsicherungsrecht, 2011, Rn 393–428; Göckler, Sozialer Fortschritt 2010, 264, 272 …” „… § 62 enthalten. Anspruchsgläubiger der Vorschrift sind die →Grundsicherungsträger. Werden die Aufgaben …”

Schwerbehinderte Menschen S. 184-185

„… Grundsicherung für Arbeitsuchende ebenso wie andere Mindestsicherungssysteme vom Grundsatz des Nachrangs …” „… und Forderns (§§ 14 u. 2 SGB II), welches das Grundsicherungsrecht nachhaltig prägt. Ein Ausfluss …”

Selbsthilfe S. 185-186

„… Grundsicherung für Arbeitsuchende ebenso wie andere Mindestsicherungssysteme vom Grundsatz des Nachrangs …” „… und Forderns (§§ 14 u. 2 SGB II), welches das Grundsicherungsrecht nachhaltig prägt. Ein Ausfluss …”

Verwaltungsakt S. 215-216

„… Rolle spielt. Soweit für den Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende in der …” „… Verwaltungsakt 216 SGG) und damit im Regelfall (vgl zur Ausnahme im Grundsicherungsrecht die →sofortige …” „… , dar (vgl § 41 Abs. 1 S. 4 SGB II und →Dauer der Bewilligung). Das Grundsicherungsrecht sieht über die …”

Verzinsung S. 217-218

„… § 46 Abs. 2 SGB I sieht § 6 a Abs. 1 Nr. 4 S. 4 BKGG für den Verzicht auf Leistungen der Grundsicherung …” „… ist nicht allgemein, wohl aber im Hinblick auf die Geldleistung selbst im Grundsicherungsrecht für …”

Vorschuss S. 221-222

„… Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist die rechtzeitige Leistungserbringung oftmals von …” „… § 42 Rn 17–20, mwN). Für das Grundsicherungsrecht kann insoweit auf die Möglichkeit der →vorläufigen …” „… Grundsicherungsleistungen ist aufgrund der dargestellten Interessenlage ggf schon eine Bearbeitungsdauer von nur wenigen …”

Zuständigkeit S. 234-235

„… ). Literaturhinweise: Blüggel, Ohne Antrag keine Leistungen – Grundsicherung nach dem SGB II, Soz- Sich 2009, 193 …” „… dem SGB II unter zwei Grundsicherungsträgern aufgeteilt. Die in § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 SGB II genannten …” „… , mindern also den bedarfsbezogenen Leistungsanspruch gegenüber dem Grundsicherungsträger nicht. Unter …”

Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege oder anderer S. 235-236

„… Leistungen – Grundsicherung nach dem SGB II, Soz- Sich 2009, 193 Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege oder …” „… gegenüber dem Grundsicherungsträger nicht. Unter Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege sind die …” „… abverlangt, dass die Zuwendungen einem anderen Zweck als die Grundsicherungsleistungen dienen müssen, was …”

Lohnkostenzuschuss S. 157-159

„… von 24 Monaten erbracht werden (§ 16 e Abs. 3 Nr. 4 SGB II). Nach den auch in der Grundsicherung …” „… Datenabgleichs (§ 52 SGB II) angesehen. Dieser erfolgt mit anderen Grundsicherungsträgern, Sozialhilfeträgern …” „… (Riesterrentenverträge) findet ebenfalls statt. Zusätzlich können die Grundsicherungsträger nach § 93 Abs. 8 …”

Auskunftsanspruch S. 47-49

„… : Gagel, SGB II/SGB III, Grundsicherung und Arbeitsförderung, Loseblatt 43. Ergänzungslieferung 2011 …” „… Leistungserbringung durch den Grundsicherungsträger geht auf ihn neben dem Unterhaltsanspruch auch der …”

Case-Management S. 87-89

„… gegenübersteht. Inhaltliche Anforderungen an das Fallmanagement speziell im Bereich der Grundsicherung für …” „… , dass dem Grundsicherungsträger entgegen der an ihn adressierten Regelobliegenheit, eine …” „… den allgemeinen, jedoch an die Zielsetzung des Grundsicherungsrechts angepassten Bestimmungsmerkmalen …”

Existenzminimum, verfassungsrechtlich garantiertes S. 125-127

„… der Strecke? – Die Neuorganisation der Grundsicherungs-Verwaltung, Soz- Sich 2010, 165 Fahrlässigkeit …”

Mitwirkungspflicht S. 162-164

„… Grundsicherung für Arbeitsuchende gemäß § 16 Abs. 1 S. 2 SGB II entsprechend zu gewähren sind. Die Einbeziehung …” „… ). Literaturhinweise: Butzer/Keller, „Grundsicherungsrelevante Mietspiegel“ als Maßstab der Angemessenheitsprüfung nach …” „… Mitwirkungspflichten kennt das Grundsicherungsrecht für Arbeitsuchende (SGB II), dessen Zweck nicht nur das Fördern …”

Sanktionen S. 178-180

„… →Grundsicherungsträger. Werden die Aufgaben der Grundsicherung für Arbeitsuchende durch eine gemeinsame Einrichtung nach …” „… ff Sanktionen Definition: Sanktionen sind im Grundsicherungsrecht für Arbeitsuchende solche negativer …” „… von Sanktionen im Grundsicherungsrecht zählen zu diesen die Minderung bzw der Wegfall des …”

Überprüfungsantrag (§ 44 SGB X) S. 201-203

„… Grundsicherung für Arbeitsuchende grundsätzlich möglich ist. Der Überprüfungsantrag ist auch dann noch möglich …” „… Jahr, also frühestens ab Januar 2011, können damit Grundsicherungsleistungen nachträglich erbracht …”

Vorläufige Entscheidung S. 219-221

„… Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist die rechtzeitige Leistungserbringung oftmals von …” „… Grundsicherungsträger ist in viererlei Konstellationen ermächtigt, vorläufig über die Erbringung von Geldleistungen zu …” „… Verfahrens bei einem LSG, dem BSG oder einem VerfG ist. Dem Grundsicherungsträger wird damit ein Instrument …”

Arbeitslosengeld S. 32-34

„… Strecke? – Die Neuorganisation der Grundsicherungs-Verwaltung, Soz- Sich 2010, 165–173 Arbeitslosengeld …” „… steuerfinanzierten Grundsicherungsleistung des Arbeitslosengelds II iSd § 19 S. 1 SGB II verwechselt werden. Den …”

Bevollmächtigte S. 79-81

„… möglich. Speziell für den Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende sieht § 38 Abs. 1 S. 1 u. 2 SGB II …” „… ) Grundsicherungsleistungen zu beantragen und entgegenzunehmen. Leben mehrere erwerbsfähige Leistungsberechtigte in einer …”

Datenschutz S. 90-92

„… ihnen Leistungen anderer Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende bezogen werden oder wurden …” „… Grundsicherungsträger wiederum dürfen die ihnen übermittelten Daten nur zum Zwecke des Datenabgleichs nutzen. Die …” „… Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt wird (§ 1 Abs. 1 BDSG). Die Grundsicherungsträger des SGB II (§ 6 Abs. 1 SGB II …”

Datenübermittlung S. 92-94

„… (§ 78 Abs. 2 SGB X). Bereichsspezifisch sieht das Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende in § 50 …” „… . § 51 b SGB II regelt die Zulässigkeit einer laufenden Datenerhebung durch den Grundsicherungsträger und …” „… betroffenen Personen, n Überprüfungen der Grundsicherungsträger auf korrekte und wirtschaftliche …”

Einstweiliger Rechtsschutz – Eilverfahren S. 112-114

„… Abschluss des Widerspruchsverfahrens weiter gewährt werden. Im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende …” „… es um existenzsichernde Grundsicherungsleistungen geht, kann häufig nicht abgewartet werden, bis in …”

Ermessensleistungen S. 117-119

„… die der Betroffene selbst erstmalig oder erneut hilfebedürftig im Rahmen der Grundsicherung wird …” „… auszugleichen (BT- Drucks. 13/4941, 192). Der Grundsicherungsträger hat also in jedem Einzelfall entsprechende …”

Pflegeversicherung S. 169-171

„… Träger der Grundsicherung (§ 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 Alt. 1 SGB II) zu Verwirklichung einer ganzheitlichen …” „… Grundsicherungsrechts als zwar nachrangiges, aber umfassendes soziales Schutzsystem mit Auffangcharakter Rechnung …” „… getragen. Bei Bestimmung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs iSd Grundsicherungsrechts für Arbeitsuchende muss …”

BAföG-Berechtigte S. 58-61

„… grundsätzlich auch Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt sowie der Grundsicherung im Alter und bei …” „… Grundsicherungsträger grundsätzlich in dessen Ermessen. Zudem ist sie abhängig von einer zuvor erteilten Zusicherung iSd …” „… Grundsicherungsleistungsempfänger, den eigenen Hilfebedarf zu minimieren (§ 2 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 S. 1 SGB II). Kosten sind deshalb …”

Ausbildungsgeld S. 47

„… : Gagel, SGB II/SGB III, Grundsicherung und Arbeitsförderung, Loseblatt 43. Ergänzungslieferung 2011 …”

Sozialstaat, aktivierender S. 192

„… der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Grundsicherung für Arbeitsuchende (BVerfG 9.2.2010 …”

Sozialstaatsprinzip S. 192

„… der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Grundsicherung für Arbeitsuchende (BVerfG 9.2.2010 …”

Erlass von Forderungen S. 117

„… die der Betroffene selbst erstmalig oder erneut hilfebedürftig im Rahmen der Grundsicherung wird …”

Menschen mit Behinderungen S. 160

„… im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach § 59 SGB II entsprechend anzuwenden. Daraus …”

Trainingsmaßnahmen S. 201

„… Grundsicherung für Arbeitsuchende grundsätzlich möglich ist. Der Überprüfungsantrag ist auch dann noch möglich …”

Aufsicht S. 45

„… der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist nach § 6 SGB II geteilt zwischen Bundesagentur für Arbeit …”

Bußgeld S. 86

„… , Ordnungswidrigkeiten bei Bewilligung der Grundsicherung von Arbeitssuchenden und Sozialhilfe SGB II/XII, Augsburg 2007 …”

Delegationsgemeinden S. 95

„… Erläuterungen: Gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 1 SGB II werden die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende neben …”

Ausbildungsbegleitende Hilfen S. 46-47

„… Unterrichtsabschnitte in überbetrieblichen Einrichtungen. Literaturhinweise: Gagel, SGB II/SGB III, Grundsicherung und …”

Sozialrechtliches Leistungsdreieck S. 191-192

„… der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Grundsicherung für Arbeitsuchende (BVerfG 9.2.2010 …”

Aufstocker S. 45-46

„… der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist nach § 6 SGB II geteilt zwischen Bundesagentur für Arbeit …”

Berufsausbildungsbeihilfe S. 77-78

„… : Renn/Schoch/Löcher, Grundsicherung für Arbeitsuchende, 3. Aufl. 2011, 3. Abschnitt Berufsausbildungsbeihilfe …”

Meldepflicht S. 159-160

„… im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach § 59 SGB II entsprechend anzuwenden. Daraus …”

Abzweigung S. 16-17

„… ). Ob auch Träger der Sozialhilfe, der Grundsicherung für Arbeitsuchende und der Kinder- und Jugendhilfe …”

Akteneinsicht S. 17-18

„… Grundsicherung für Arbeitsuchende erbracht werden. Die Leistungen richten sich an Ausbildungssuchende, von …”

Bildung und Teilhabe S. 83-84

„… Weiterbildung aus dem SGB III auch für die Grundsicherung, allerdings mit der Einschränkung, dass die Leistungen …”

Dienstleistungen S. 95-96

„… Erläuterungen: Gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 1 SGB II werden die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende neben …”

Eigentumswohnung/Eigenheim S. 98-99

„… Abs. 1 S. 2 Nr. 1 SGB II für die Grundsicherung für Arbeitsuchende gilt. Ihrer Struktur nach handelt …”

Einkommen S. 106-107

„… ). Literaturhinweise: Renn/Schoch/Löcher, Grundsicherung für Arbeitsuchende, 3. Aufl. 2011, S. 60–85 107 Einkommen …”

Innenrevision S. 143-144

„… Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende wurde die Bezeichnung „Job- 145 Jobcenter …”

Schwerbehindert S. 183-184

„… die Leistungen der Grundsicherung darauf ausgerichtet sein, dass behindertenspezifische Nachteile …”

Teilhabe am Arbeitsleben S. 200-201

„… Grundsicherung für Arbeitsuchende grundsätzlich möglich ist. Der Überprüfungsantrag ist auch dann noch möglich …”

Unwirtschaftliches Verhalten S. 209-211

„… unwirtschaftlichen Verhaltens ist im Recht der Grundsicherung an zwei verschiedenen Stellen (§§ 24 Abs. 2, 31 Abs. 2 …”

Arbeitslosengeld II S. 34

„… Grundsicherungsleistung des Arbeitslosengelds II iSd § 19 S. 1 SGB II verwechselt werden. Den Übergang von dem einen zum …”

Arbeitsmarktberatung S. 34-35

„… Grundsicherungsleistung des Arbeitslosengelds II iSd § 19 S. 1 SGB II verwechselt werden. Den Übergang von dem einen zum …” „… SGB III Arbeitsunfähigkeit Definition: Arbeitsunfähigkeit ist im Rahmen des Grundsicherungsrechts für …” „… Hilfebedürftigen im Grundsicherungsrecht zumutbar sind, ergibt sich aus § 10 SGB II (→Zumutbarkeit). Vor dem …”

Arbeitsunfähigkeit S. 35-36

„… SGB III Arbeitsunfähigkeit Definition: Arbeitsunfähigkeit ist im Rahmen des Grundsicherungsrechts für …” „… Hilfebedürftigen im Grundsicherungsrecht zumutbar sind, ergibt sich aus § 10 SGB II (→Zumutbarkeit). Vor dem …” „… Hintergrund, dass der Begriff der Arbeitsunfähigkeit im Grundsicherungsrecht zwischenzeitlich nur für die …”

Arbeitsverweigerung S. 36-37

„… Grundsicherungsträger ohne weitere Ermittlungen die Leistungen bis zur Nachholung der Mitwirkung ganz oder teilweise …” „… Grundsicherungsrecht für Arbeitsuchende kein feststehender. Er kann als Oberbegriff für die Charakterisierung der in …” „… / Luik/Siebel-Huffmann/Groth, Das neue Grundsicherungsrecht, 2011, Rn 393– 428; Hammel, Sozialrecht aktuell 2008, 92–100 …”

Aufforderung zur Antragstellung von Sozialleistungen S. 39

„… Antragstellung von Sozialleistungen Definition: Grundsicherungsträger sind berechtigt, Antragsteller und …” „… Entziehung von Leistungen erfüllt. Der Gesetzgeber ermächtigt den Grundsicherungsträger in § 5 Abs. 3 S. 1 …” „… vermindert. Nimmt der Leistungsberechtigte infolge der Antragstellung durch den Grundsicherungsträger eine …”

Aufhebung der Leistungsbewilligung S. 39-40

„… Antragstellung von Sozialleistungen Definition: Grundsicherungsträger sind berechtigt, Antragsteller und …” „… Entziehung von Leistungen erfüllt. Der Gesetzgeber ermächtigt den Grundsicherungsträger in § 5 Abs. 3 S. 1 …” „… vermindert. Nimmt der Leistungsberechtigte infolge der Antragstellung durch den Grundsicherungsträger eine …”

Bedarfsdeckungsgrundsatz S. 61-62

„… . 1 SGB III). In diesem Fall erhalten die Auszubildenden Grundsicherungsleistungen. Bei deren …” „… darüber hinausgehenden Betrag (§ 1 Abs. 1 Nr. 10 Alg II-V). Grundsicherungsleistungen werden in Abkehr von …” „… § 7 Rn 112–142; Groth/Luik/Siebel-Huffmann/Siebel-Huffmann, Das neue Grundsicherungsrecht, 2011, Rn …”

Bedarfsgemeinschaft S. 62-65

„… Grundsicherungsrechts und umfasst mehrere, das Grundsicherungsrecht prägende Einzelgrundsätze …” „… Lebensunterhaltsbedarf zu gewährleisten, künstlich „arm gerechnet“ werden und Ansprüche auf Grundsicherungsleistungen …” „… SGB II mit dem Ersten des Monats, an dem der Antrag auf Leistungen beim Grundsicherungsträger eingeht …”

Befristung von Leistungen S. 65

„… beim Grundsicherungsträger eingeht. § 16 Abs. 2 S. 2 SGB I ist zu beachten, so dass der Antragseingang …” „… zuständigen Grundsicherungsträger gleichgestellt sind. Infolge eines →sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs …”

Beitragszuschuss S. 70-71

„… SGB V (dh auf der Grundlage des Grundsicherungsleistungsbezugs) versicherungspflichtig war (§ 335 Abs …” „… : Bedeutender Teilaspekt der Grundsicherungsleistungen für Arbeitsuchende ist die Begründung der …” „… Grundsicherungsleistungsbezugs die Aufwendungen für eine angemessene private Pflegeversicherung im notwendigen Umfang übernommen …”

Bekleidung, Erstausstattung S. 71-72

„… . 1 SGB XI) werden für die Dauer des Grundsicherungsleistungsbezugs die Aufwendungen für eine …” „… Arbeitslosengeld II, wenn sie im letzten Kalendermonat vor dem Grundsicherungsleistungsbezug nicht in der …” „… ). Literaturhinweise: Groth/Luik/Siebel-Huffmann/Groth, Das neue Grundsicherungsrecht, Rn 531 …”

Berechnung von Leistungen S. 75-76

„… : Grundsicherungsleistungen dienen der Sicherung des Lebensunterhalts und damit der Gewährleistung eines menschenwürdigen …”

Darlehen S. 89

„… vergleichenden Abstimmung von bestimmten Sozialdaten, die bei den Grundsicherungsträgern (bzw den …”

Drittstaatsangehörige S. 96-97

„… Hinblick auf Grundsicherungsleistungen ausgenommen, wenn sie dort weder Arbeitnehmer noch Selbstständige …”

Eheähnliche Gemeinschaft S. 97

„… Aufenthalts in der Bundesrepublik Deutschland von der Berechtigung im Hinblick auf Grundsicherungsleistungen …”

Ehegatten S. 97-98

„… Aufenthalts in der Bundesrepublik Deutschland von der Berechtigung im Hinblick auf Grundsicherungsleistungen …”

Eingliederungsleistungen S. 102-103

„… Grundsicherungsträgern ein weiter Ermessensspielraum eingeräumt. Sowohl die Frage, ob Leistungsberechtigten überhaupt …”

Einmalige Leistungen S. 108-109

„… . 3 S. 1 SGB II). Wurden für den Zuflussmonat bereits Grundsicherungsleistungen erbracht, so erfolgt …” „… geringfügig, so müsste der Grundsicherungsträger den Leistungsberechtigten von der gesetzlichen …”

Elterngeld S. 114-115

„… S. 2 SGB II verringern sich die diesbezüglichen Beträge um die Hälfte. Das Grundsicherungsrecht und …” „… : Groth/Luik/Siebel-Huffmann/Groth, Das neue Grundsicherungsrecht, Rn 516 ff; Hk-MuSchG/BEEG/Lenz §§ 1–14 …”

Erstausstattung S. 123-124

„… des Grundsicherungsleistungsanspruchs durch die Agentur für Arbeit im Rahmen der einheitlichen …” „… den Arbeitgeber bei Nichterfüllung des Entgeltanspruchs, wenn der Grundsicherungsträger sich deshalb …” „… Wirkung gegenüber dem Grundsicherungsträger Leistung erhalten haben (§ 116 Abs. 7 S. 1 u. Abs. 10 SGB X …”

Klassenfahrt S. 148-149

„… Grundsicherungsträger hat weder die Befugnis, die pädagogische Eignung der Veranstaltung noch ihren Zeitpunkt oder das …” „… – C 2/93, Rn 10). Das Prüfungsrecht des Grundsicherungsträgers beschränkt sich auf die Frage, ob die …” „… den Grundsicherungsträger gilt dasselbe wie bei mehrtägigen Klassenfahrten. Korrektur von …”

Korrektur von Verwaltungsakten S. 149

„… entstehenden Kosten haben. Der Grundsicherungsträger hat weder die Befugnis, die pädagogische Eignung der …” „… allein der Schule obliegt (BVerwG 9.2.1995 – C 2/93, Rn 10). Das Prüfungsrecht des Grundsicherungsträgers …” „… Prüfungsmöglichkeiten durch den Grundsicherungsträger gilt dasselbe wie bei mehrtägigen Klassenfahrten. Korrektur von …”

Kosten im sozialgerichtlichen Verfahren S. 149

„… entstehenden Kosten haben. Der Grundsicherungsträger hat weder die Befugnis, die pädagogische Eignung der …” „… allein der Schule obliegt (BVerwG 9.2.1995 – C 2/93, Rn 10). Das Prüfungsrecht des Grundsicherungsträgers …” „… Prüfungsmöglichkeiten durch den Grundsicherungsträger gilt dasselbe wie bei mehrtägigen Klassenfahrten. Korrektur von …”

Kostensenkungsaufforderung S. 149-150

„… entstehenden Kosten haben. Der Grundsicherungsträger hat weder die Befugnis, die pädagogische Eignung der …” „… allein der Schule obliegt (BVerwG 9.2.1995 – C 2/93, Rn 10). Das Prüfungsrecht des Grundsicherungsträgers …” „… Prüfungsmöglichkeiten durch den Grundsicherungsträger gilt dasselbe wie bei mehrtägigen Klassenfahrten. Korrektur von …”

Krankenhausaufenthalt S. 150-151

„… Leistungsberechtigten die Obliegenheit hierzu. Kommt er dieser nicht nach, so berücksichtigt der Grundsicherungsträger …” „… Heizung nur noch in angemessener Höhe. In der Praxis übermittelt der Grundsicherungsträger dem …” „… R, Rn 15). Unterlässt der Grundsicherungsträger jedoch eine unmissverständliche …”

Krankenversicherung S. 151-153

„… SGB V sieht das SGB II grundsätzlich keine Beitragsübernahme durch die Grundsicherungsträger mehr vor …” „… zu den Einzelheiten und Ausnahmen). Zwar trägt der Grundsicherungsträger nicht die vom privat …” „… ; Groth/Luik/Siebel-Huffmann/Groth, Das neue Grundsicherungsrecht, Rn 526 ff; Grüger KrV 2005, 16–18 …”

Lebenspartner S. 153

„… Grundsicherungsträgers als Arbeitslosengeld II, als Sozialgeld und als Leistungen für Bildung und Teilhabe …”

Lebensunterhalt S. 153

„… Grundsicherungsträgers als Arbeitslosengeld II, als Sozialgeld und als Leistungen für Bildung und Teilhabe …”

Leistungs-Gutschein S. 155-156

„… ; Groth/Luik/Siebel-Huffmann/Groth, Das neue Grundsicherungsrecht, 2011, Rn 330–334; Groth/Siebel-Huffmann NJW 2011, 1105–1110 …” „… Unrecht erbrachte Grundsicherungsleistungen sind zurück zu zahlen. Voraussetzung dafür ist, dass nach den …” „… Fälle ist in § 34 a SGB II ein →Ersatzanspruch des Grundsicherungsträgers vorgesehen, der sich direkt …”

Leistungsklage S. 156

„… , 4–11; Groth/Luik/Siebel-Huffmann/Groth, Das neue Grundsicherungsrecht, 2011, Rn 330–334 …” „… Unrecht erbrachte Grundsicherungsleistungen sind zurück zu zahlen. Voraussetzung dafür ist, dass nach den …” „… Fälle ist in § 34 a SGB II ein →Ersatzanspruch des Grundsicherungsträgers vorgesehen, der sich direkt …”

Leistungsmissbrauch S. 156-157

„… , 4–11; Groth/Luik/Siebel-Huffmann/Groth, Das neue Grundsicherungsrecht, 2011, Rn 330–334 …” „… Unrecht erbrachte Grundsicherungsleistungen sind zurück zu zahlen. Voraussetzung dafür ist, dass nach den …” „… Fälle ist in § 34 a SGB II ein →Ersatzanspruch des Grundsicherungsträgers vorgesehen, der sich direkt …”

Leistungsträger (Sozial-) S. 157

„… Datenabgleichs (§ 52 SGB II) angesehen. Dieser erfolgt mit anderen Grundsicherungsträgern, Sozialhilfeträgern …” „… (Riesterrentenverträge) findet ebenfalls statt. Zusätzlich können die Grundsicherungsträger nach § 93 Abs. 8 …”

Produkttheorie S. 171

„… § 23 Abs. 6 sowie §§ 110 u. 111 SGB XI. Zwar trägt der Grundsicherungsträger nicht die vom privat …” „… Unterkunftskosten. Rechtsgrundlage: § 22 Abs. 1 SGB II Erläuterungen: Ansprüche auf Grundsicherungsleistungen …”

Prozesskostenhilfe S. 171-172

„… § 23 Abs. 6 sowie §§ 110 u. 111 SGB XI. Zwar trägt der Grundsicherungsträger nicht die vom privat …” „… Unterkunftskosten. Rechtsgrundlage: § 22 Abs. 1 SGB II Erläuterungen: Ansprüche auf Grundsicherungsleistungen …” „… kann bei Grundsicherungsberechtigten regelmäßig ausgegangen werden. Probleme können sich beim …”

Psychosoziale Betreuung/Beratung S. 172-173

„… bedürftig ist. Davon kann bei Grundsicherungsberechtigten regelmäßig ausgegangen werden. Probleme können …” „… Grundsicherungsträgers, dh der Agentur für Arbeit oder der Kommune. Nur bei Aufgaben, die in die Zuständigkeit der …”

Rundfunkgebührenbefreiung S. 177-178

„… , Rundfunkrecht, § 6 RGebStV Rn 9 ff Sanktionen Definition: Sanktionen sind im Grundsicherungsrecht für …” „… Erläuterungen: Nach dem hiesigen Verständnis von Sanktionen im Grundsicherungsrecht zählen zu diesen die …”

Umzug S. 203-204

„… Grundsicherungsträger des Wegzugortes einholen. Dieser entscheidet unter Beteiligung des Grundsicherungsträgers des …” „… Zuzugorts. Andernfalls riskiert sie, falls der Grundsicherungsträger nicht nachträglich zustimmt, dass gemäß …” „… übernommen werden. Der Grundsicherungsträger des Wegzugortes muss gemäß § 22 Abs. 4 S. 2 SGB II zustimmen …”

Unabweisbarer Mehrbedarf S. 204-206

„… die Zustimmung des Grundsicherungsträger des Wegzugortes einholen. Dieser entscheidet unter …” „… Beteiligung des Grundsicherungsträgers des Zuzugorts. Andernfalls riskiert sie, falls der …” „… Grundsicherungsträger nicht nachträglich zustimmt, dass gemäß § 22 Abs. 1 S. 2 SGB II die Umzugskosten nicht und die …”

Untätigkeitsklage S. 206-207

„… können kraft Gesetzes auf Grundsicherungsträger, die Leistungen an Unterhaltsberechtigte erbringen …” „… ). Der Grundsicherungsträger ist daher, wenn alle sonstigen Voraussetzungen erfüllt sind, zur Leistung …”

Unterhaltsansprüche S. 207-208

„… persönlichen Nähebeziehungen haben; sie können kraft Gesetzes auf Grundsicherungsträger, die Leistungen an …” „… ). Der Grundsicherungsträger ist daher, wenn alle sonstigen Voraussetzungen erfüllt sind, zur Leistung …” „… Grundsicherungsträger über. Bei Unterhaltsansprüchen minderjähriger Kinder ist zu beachten, dass der Unterhaltsvorschuss …”

Unterhaltsrechtlicher Auskunftsanspruch S. 208

„… unterhaltsrechtliche Auskunftsanspruch auf den Grundsicherungsträger über. Bei Unterhaltsansprüchen minderjähriger …”

Unterkunftskosten S. 208-209

„… unterhaltsrechtliche Auskunftsanspruch auf den Grundsicherungsträger über. Bei Unterhaltsansprüchen minderjähriger …”

Vollzugsinsassen S. 218-219

„… Geldleistung selbst im Grundsicherungsrecht für Arbeitssuchende in § 41 Abs. 2 SGB II vorgesehen (→Rundung von …”

Warmwasserbereitungskosten S. 222

„… namentlich der Eilbedürftigkeit der Leistungserbringung bestimmen. Bei Grundsicherungsleistungen ist aufgrund …” „… SGB II) zurückgenommen werden. Für das Grundsicherungsrecht ist aufgrund der Verweisungsnorm des § 40 …”

Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) S. 222-224

„… namentlich der Eilbedürftigkeit der Leistungserbringung bestimmen. Bei Grundsicherungsleistungen ist aufgrund …” „… SGB II) zurückgenommen werden. Für das Grundsicherungsrecht ist aufgrund der Verweisungsnorm des § 40 …”

Zumutbarkeit S. 231-232

„… ; Groth/ Luik/Siebel-Huffmann/Luik, Das neue Grundsicherungsrecht, Rn 98 ff; Luthe ZfF 2011, 1–4 …” „… ist im Grundsicherungsrecht die vor einem Umzug durch den Leistungsberechtigten bei dem örtlich …” „… für die neue Unterkunft nach dem Umzug im Rahmen der Ermittlung des Grundsicherungsleistungsanspruchs …”

Zusicherung S. 232-234

„… Grundsicherungsrecht die vor einem Umzug durch den Leistungsberechtigten bei dem örtlich zuständigen kommunalen Träger …” „… Umzug im Rahmen der Ermittlung des Grundsicherungsleistungsanspruchs zu berücksichtigen sowie …” „… der Grundsicherungsträger grundsätzlich zur Zustimmung verpflichtet ist, falls der Umzug erforderlich …”

doi.org/10.5771/9783845259918

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Torsten Schaumberg

Sozialrecht

2018

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§ 18 Grundsicherung für Arbeitsuchende S. 191-201

„… Grundsicherung für Arbeitsuchende Überblick und Grundprinzipien Nach § 19a Abs. 1 SGB I können nach …” „… dem Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und Leistungen …” „… zur Sicherung des Lebensunterhalts in Anspruch genommen werden. Das Recht der Grundsicherung für …”

§ 17 Einführung in das Grundsicherungsrecht S. 188-190

„… Einführung in das Grundsicherungsrecht Bevor wir uns konkret mit der Grundsicherung für …” „… sich die Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) von der Sozialhilfe (SGB XII) im Wesentlichen nur …” „… Arbeitslosenhilfe und der Sozialhilfe für Erwerbsfähige im ab dem 1.1.2005 geltenden SGB II (Grundsicherung für …”

§ 19 Sozialhilfe S. 202-209

„… Sozialhilfe Überblick und Grundprinzipien Ebenso wie die Grundsicherung für Arbeitsuchende hat auch …” „… Vierte Kapitel des SGB XII (§§ 41 – 46b SGB XII) enthält die Grundsicherung im Alter und bei …” „… keinen Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt, sondern auf Grundsicherung im Alter und bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Grundsicherungsrecht§ 17 188 Grundsicherung für Arbeitsuchende§ 18 191 Sozialhilfe§ 19 202 Kinder- und Jugendhilfe§ 20 …” „… und FörderungTeil 5 Einleitung§ 16 187 Einführung in das Grundsicherungsrecht§ 17 188 Grundsicherung …” „… Unterhalts2. 195 Minderung und Wegfall der Leistung3. 199 Träger der Grundsicherung nach dem SGB IIIV. 200 …”

Stichwortverzeichnis S. 297-302

„… Grundrechte 2 50 ff. – Freiheitsgrundrechte 2 54 – Gleichheitsgrundsatz 2 51 ff. Grundsicherung für …” „… 372 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 19 374 – Leistungsberechtigte 19 380 …” „… 56 ff. Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 19 380 f. – Hilfe in …”

Wiederholungs- und Vertiefungsfragen S. 243-268

„… der Grundsicherung nach dem SGB II sind nach § 19a Abs. 2 SGB I die Agenturen für Arbeit sowie die …” „… nach § 44b Abs. 1 S. 1 SGB II zur einheitlichen Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im …” „… einer Antragstellung als Voraussetzung für die Leistungsgewährung ergibt sich für die Grundsicherung im …”

§ 16 Einleitung S. 187

„… gerichtet sind (zB Sozialhilfe, Grundsicherung für Arbeitssuchende, Asylbewerberleistungsgesetz). Die …” „… SGB II (Grundsicherung für Arbeitssuchende) und das SGB XII (Sozialhilfe). Im Bereich der sozialen …”

§ 3 Systemstrukturen des Sozialrechts S. 37-40

„… Sozialhilfe (SGB XII) oder die Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II). Voraussetzung für ihre Gewährung …” „… Wohngeld) bzw auf die Absicherung des Existenzminimums gerichtet sind (zB Sozialhilfe, Grundsicherung für …”

Literaturverzeichnis S. 293-296

„… .), SGB II, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Kommentar, 4. Auflage, 2017 (zitiert als: Bearbeiter in …” „… III, Grundsicherung und Arbeitsförderung, Kommentar, Stand: 1.12.2017 (zitiert als: Bearbeiter in …”

§ 1 Grundlagen des Sozialrechts S. 17-24

„… entsprechenden Weise zu gestalten. Hierzu zählt i.W. die Sicherung des Existenzminimums (durch die Grundsicherung …” „… Schritten: n SGB I (Allgemeiner Teil) – 1976 n SGB II (Grundsicherung für Arbeitssuchende) – 2005 n SGB III …”

§ 9 Gemeinsame Vorschriften für das Sozialversicherungsrecht S. 71-89

„… Sozialversicherungsausweis befasst, auch für die Grundsicherungsbereiche Sozialhilfe (SGB XII) und Grundsicherung für …” „… auch in der Grundsicherung für Arbeitsuchende zum Zuge kommt.6 Das SGB IV verdrängt mit seinen …” „… die Grundsicherungsträger nach SGB II und SGB XII die (datenschutzschutzrechtlichen) Anforderungen zu …”

§ 2 Nationale Rechtsquellen des Sozialrechts S. 25-36

„… . Inhaltsübersicht über das SGB: SGB I Allgemeiner Teil SGB II Grundsicherung für Arbeitssuchende SGB III …” „… der Bundesagentur für Arbeit, n in Angelegenheiten der Grundsicherung für Arbeitsuchende, n in …”

§ 13 Das Recht der gesetzlichen Rentenversicherung S. 154-166

„… abhängt. Drohender Altersarmut soll durch die sozialhilferechtliche Grundsicherung im Alter und bei …” „… ff. 19 Zu denken ist hier etwa an Mini-Jobber oder an Bezieher von Grundsicherungsleistungen nach dem …” „… müsste. Stellt der Versicherte den Antrag nach § 12a S. 1 SGB II nicht, so kann der Grundsicherungsträger …”

§ 4 Internationale Bezüge des Sozialrechts S. 41-51

„… , ob Angehörige eines EU- Mitgliedsstaates wirksam vom Bezug von Grundsicherungsleistungen nach dem SGB …”

§ 7 Informationspflichten der Leistungsträger S. 59-64

„… beseitigt werden kann.21 Beispiel: Hat ein Grundsicherungsträger nach SGB II einem Studierenden entgegen § 7 …” „… Abs. 5 SGB II Grundsicherungsleistungen bewilligt, so kann gegen eine spätere Aufhebung dieser …” „… Leistungsträger § 7 63 119 werden, da die Weiterbewilligung der Grundsicherungsleistungen rechtswidrig und damit …”

§ 8 Grundzüge des Sozialleistungsrechts S. 65-70

„… Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II bezieht, beantragt beim Sozialamt am 1.3.2017 Fahrtkostenerstattung für Fahrten …” „… BAföG-Beziehers auf Bewilligung von Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II nicht mit der Begründung verweigern …” „… gestellt wird? 6. Darf sich das BAföG-Amt weigern, einen Antrag auf Grundsicherungsleistungen nach dem SGB …”

§ 12 Das Recht der gesetzlichen Unfallversicherung S. 134-153

„… zuständigen Grundsicherungsträger (Jobcenter) die Aufforderung, sich am 5.7.2017 um 10.00 Uhr im Jobcenter …”

§ 22 Das Sozialverwaltungsverfahren S. 225-239

„… von Mitarbeitern von Grundsicherungsträgern nach dem SGB II „Den Antrag brauchen Sie gar nicht erst zu …” „… Verwaltungsakte sind etwa Bescheide über die Bewilligung von Grundsicherungsleistungen oder Bescheid über die …” „… Grundsicherungsleistungen. Verwaltungsakte mit und ohne Dauerwirkung Verwaltungsakte mit Dauerwirkung liegen dann vor, wenn …”

§ 23 Das sozialgerichtliche Verfahren S. 240-242

„… Grundsicherungsträger dessen Bewilligung rechtswidrig ab, dann ist – da der Hilfebedürftige ja Anspruch auf …” „… Grundsicherungsleistungen hat – die unechte Leistungsklage iS § 54 Abs. 4 SGG die richtige Klageart. Die in § 54 Abs. 1 S. 1 …”

Lösung der Übungsfälle S. 269-292

„… Grundsicherungsträger (Jobcenter) die Aufforderung, sich am 5.7.2017 um 10.00 Uhr im Jobcenter einzufinden, damit dort …” „… Hilfebedürftige während der Zeit, für die er Leistungen nach dem SGB II beansprucht, bei dem Grundsicherungsträger …” „… persönlich zu melden hat, wenn der Grundsicherungsträger ihn dazu auffordert. Der Hilfebedürftige hat sich …”

doi.org/10.5771/9783845283241

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. - Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende

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Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende

Series: Textausgaben zum Sozialrecht

Volume T2 2023

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1. Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) – Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende – (SGB II) S. 20-150

„… 201 SGB II1. Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) – Bürger-geld, Grundsicherung für …” „… . I Nr. 217)Kapitel 1 Fördern und Fordern§ 1 Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende …” „… Leistungen§ 6 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende§ 6a Zugelassene kommunale Träger§ 6b …”

Stichwortverzeichnis S. 191-215

„… Vorrang gegenüber Bürgergeld 1 5Grundsicherungs-Datenabgleichsver-ordnung 2.6Gutachterliche Stellungnahme …” „… des Grundsicherungs-trägers 1 5 Einkommensanrechnung nach dem SGB II 1 11 kein Ausschluss von …” „… . AltersgrenzeÄltere Arbeitslose 1 12a, 53a, 65; 2.7 1Altersgrenze Ausschluss von SGB II-Leistungen 1 7 Grundsicherung …”

2. Verordnungen S. 151-190

„… Datenabgleich bei Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchen-de (Grundsicherungs-Datenabgleichsverordnung …” „… Sozialgesetzbuch – Grundsi-cherung für Arbeitsuchende – (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S …” „… Grundsicherung für Arbeitsuchende einmalig oder für kurze Zeit zu erbringen sind oder Einkommen nur für kurze …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Datenabgleich bei Leistungen der Grundsicherung für Arbeit- suchende (Grundsicherungs-Datenabgleichs …” „… TexTausgaben zum sozialrechT 2Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB II mit …” „… bearbeitete Ausgabe enthält den Text des Sozialgesetzbuches Zweites Buch – Bürgergeld, Grundsicherung für …”

Einführung S. 9-19

„… Bundes-regierung eingeführte und heftig kritisierte Grundsicherung für Arbeitsu-chende (Hartz IV) grundlegend …” „… Gerichtshofs (EuGH) und des Bundessozial-gerichts (BSG) die rechtliche Weiterentwicklung der Grundsicherung für …” „… , BGBl. I S. 558 (Nr. 14); Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchen-de vom 20 …”

doi.org/10.5771/9783784131580

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