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Sarah Sorge - Take-or-Pay-Klauseln in der Gaswirtschaft

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Sarah Sorge

Take-or-Pay-Klauseln in der Gaswirtschaft

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 49 2012

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Liberalisierung des Gasmarktes S. 28-35

„… . Liberalisierung des Gasmarktes Wird von der Liberalisierung des Gasmarktes gesprochen, kann hierbei nur von dem …” „… Vertragspartnern sind nicht Gegenstand dieser Liberalisierung gewesen. a. Vor der Liberalisierung Der Gasmarkt in …” „… Gasmarktes vorgesehen.53 Weitere wichtige Punkte der Richtlinie waren der Netzzugang Dritter – wobei die …”

Der US-amerikanische Gasmarkt S. 237-251

„… Gasmarktes gab es Abnehmer, die ihr minimum take nicht erreichen konnten. Hieraus resultierten …” „… Überangebot ergab eine Situation auf dem Gasmarkt, die insbesondere die Abnehmer der verschiedenen Stufen dazu …” „… . 1.12.2009; Lohmann: Gasmarkt Deutschland Juni 2009, S. 7; Brodt/Gent: VIK Mitteilungen 3/09, S. 28. 1251 …”

Endergebnis und Ausblick S. 327-329

„… 327 D. Endergebnis und Ausblick ToP-Verträge sind auf allen Stufen des Gasmarktes zu finden. Neben …” „… Weiterverkaufsverbot. ToP-Verträge waren und sind für die Entwicklung junger Gasmärkte mit hohem Investitionsbedarf …” „… Frage gestellt werden. In einem Gasmarkt, der genügend Kauf- und Verkaufsliquidität sowie ausreichend …”

Räumlich relevanter Markt S. 98-116

„… auf dem Gasmarkt ist hierbei das Bestehen eines hinreichenden Durchleitungswettbe- 484 Vgl. Bergmann …” „… Gasmarkt sowie die neue Ausrichtung des Bundeskartellamtes machen es notwendig, die Frage nach einer …” „… Modelle sowie ihrer Vorteile und Risiken, VKU: Herausforderungen des Gasmarktes (2010), S. 11ff. 110 …”

Einführung S. 19-20

„… 19 I. Einführung Die Liberalisierung des Gasmarktes begann in Deutschland im Jahr 1998. Bis dahin …” „… 2007 kam die Europäische Kommission (Kommission) zu dem Schluss, dass der Gasmarkt sich kaum verändert …” „… . 234. 20 Gasmarkt erheblich verändert. Mehrere Faktoren8 haben dazu geführt, dass der Wettbewerb auf …”

Ergebnis S. 77-78

„… , dass heute auf dem europäischen und deutschen Gasmarkt die Voraussetzungen und Annahmen, unter denen …” „… ökonomisch absolut notwendig macht.358 Dies wird durch den Trend des europäischen Gasmarktes hin zu kürzeren …” „… US-amerikanischen und britischen Gasmarkt beobachten ließ – bestätigt.359 353 Bolle: ZfE 4/89, S. 249 (251). 354 …”

Akteure der Gaswirtschaft S. 26-28

„… Querverbundunternehmen, die sowohl Gas als auch Strom und Fernwärme anbieten.37 Die Akteure auf dem Gasmarkt lassen sich …” „… , existieren sowohl Stufe zwei als auch Stufe drei. Anzumerken ist, dass viele Unternehmen auf dem Gasmarkt …” „… kartellrechtlichen Teil im Rahmen der Marktabgrenzung diskutiert. 3. Liberalisierung des Gasmarktes Wird von der …”

Der Take-or-Pay Vertrag S. 69-77

„… und nach einem Markteintritt. Bevor ein Unternehmen auf den Gasmarkt eintritt, wird es die …” „… einem Unternehmen.319 Tatsächlich finden sich auf dem Gasmarkt Formen der Vorwärts- sowie …” „… Verhaltens durch den Vertragspartner.341 Fraglich ist jedoch inwieweit der Gasmarkt noch die Gefahr …”

Grundlagen S. 56-62

„… Stufen des Gasmarktes. Sie garantiert dem Lieferanten einen stetigen und prognostizierbaren Zahlungsfluss …” „… Betrachtung soll Aufschluss darüber geben, ob ToP-Verträge auf dem Gasmarkt ökonomisch sinnvoll sind. Relevant …” „… Akteure auf dem Gasmarkt für den Abschluss eines ToP-Vertrages entscheiden. Hierzu werden am Ende des …”

Literatur S. 333-344

„… Marktabgrenzung im Gasmarkt; RdE 1/2008, S. 1 American Bar Association (ABA) Section of Antitrust Law, Energy …” „… zukünftige Entwicklung der internationalen Gasmärkte bis zum Jahr 2030; Modellbasierte Analyse von Angebot …” „… von Stadtwerken und Industriekunden, Gasmarkt Deutschland 6/2009, S. 7 Lohmann, Heiko, The German Gas …”

Zusammenfassung S. 78

„… und in welchem Ausmaß diese positiven Auswirkungen auftreten, ist von der Situation auf dem Gasmarkt …” „… Liberalisierung in jüngerer Vergangenheit an Fahrt aufgenommen. Die Landschaft auf dem Gasmarkt und die …”

Zusammenfassung S. 56

„… Stufen des Gasmarktes. Sie garantiert dem Lieferanten einen stetigen und prognostizierbaren Zahlungsfluss …” „… Betrachtung soll Aufschluss darüber geben, ob ToP-Verträge auf dem Gasmarkt ökonomisch sinnvoll sind. Relevant …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Gasmarktes 28 a. Vor der Liberalisierung 28 b. Der Beginn der Liberalisierung 1998 29 c. Die …” „… Gasmarkt und die ToP-Krise 238 1. Der US-amerikanische Gasmarkt 238 a. Anfänge 239 b. Der Natural Gas Act …”

Fragestellung und Gang der Untersuchung S. 21-22

„… Gaswirtschaft benannt werden. Ebenso soll die Entwicklung der Liberalisierung des Gasmarktes mit einem …” „… jüngeren Entwicklungen auf dem Gasmarkt geprüft werden, inwiefern ein ToP-Vertrag ggf. hieran angepasst …”

Formulierungsbeispiele Take-or-Pay-Klausel S. 53-54

„… Monate statt.222 Die Preisermittlung anhand der Anlegbarkeit findet sich auf allen Stufen des Gasmarktes …” „… – „Wettbewerb im Gasmarkt 2009“, S. 12. 54 abzunehmen bzw. auch im Falle der Nichtabnahme gemäß § Y (Festsetzung …”

Verwendung der Klausel und Interessen hierbei S. 54-56

„… Stufen des Gasmarktes. Sie garantiert dem Lieferanten einen stetigen und prognostizierbaren Zahlungsfluss …” „… Betrachtung soll Aufschluss darüber geben, ob ToP-Verträge auf dem Gasmarkt ökonomisch sinnvoll sind. Relevant …”

Die langfristigen Lieferverträge S. 35-42

„… und Stadtwerke vgl. PA Consulting Group: Marktstudie – „Wettbewerb im Gasmarkt 2009“, S. 21f. 99 PA …” „… Consulting Group: Marktstudie – „Wettbewerb im Gasmarkt 2009“, S. 7. 100 BGH, Beschluss v. 10.02.2009, KVR …” „… für das Papier lag in der nur sehr langsamen Entwicklung des Wettbewerbs auf dem Gasmarkt, selbst …”

Besonderheiten von Transaktionen S. 64-69

„… die Wahrscheinlichkeit opportunistischen Verhaltens. Auf dem Gasmarkt wäre der Spotmarkt die hier …” „… Gasmarkt wird diese Kategorie durch die langfristigen Verträge repräsentiert.304 In der Realität bestehen …”

Im Zusammenhang stehende Klauseln S. 48-53

„… allen Stufen des Gasmarktes. Gerade im Bereich der Endverbraucherversorgung hat im März 2010 ein …” „… – „Wettbewerb im Gasmarkt 2009“, S. 12. …”

Tatbestand Art. 101 Abs. 1 AEUV S. 116-177

„… aufzuzeigen sein, dass der typische ToP-Vertrag auf dem heutigen Gasmarkt kein Verstoß gegen das Kartellverbot …” „… , dass ein häufiger Grund für fehlenden Wettbewerb auf den Strom- und Gasmärkten die langfristige …” „… deutschen Gasmarkt ein enges Geflecht aus vergleichbaren Abnahmebindungen mit Gesamt- und …”

Der Umgang mit der ToP-Krise in den USA S. 254-268

„… 254 e. Zusammenfassung Die in der Vergangenheit auf dem US-amerikanischen Gasmarkt üblichen …” „… Temperaturschwankungen, so dass letztlich zwei Ereignisse übrig bleiben: die Entwicklung des Gasmarktes und neue …” „… privater Verträge wiegen höher. 4. Exkurs Ende: Stellungnahme Die Entwicklung des Gasmarktes in den USA …”

Ergebnisse der Marktabgrenzung S. 116

„… aufzuzeigen sein, dass der typische ToP-Vertrag auf dem heutigen Gasmarkt kein Verstoß gegen das Kartellverbot …”

Exkurs Ende: Stellungnahme S. 268-269

„… : Stellungnahme Die Entwicklung des Gasmarktes in den USA ist die Geschichte einer intensiven Regulierung und …”

Erdgas als Energielieferant S. 23-26

„… Querverbundunternehmen, die sowohl Gas als auch Strom und Fernwärme anbieten.37 Die Akteure auf dem Gasmarkt lassen sich …”

Typische Struktur langfristiger Gaslieferverträge in den USA S. 251-254

„… in der Vergangenheit auf dem US-amerikanischen Gasmarkt üblichen langfristigen Gaslieferverträge …”

Die Take-or-Pay-Klausel im Gasliefervertrag S. 42-48

„… – „Wettbewerb im Gasmarkt 2009“, S. 15. 183 Vgl. Roberts: Gas Sales and Gas Transportation Agreements (2008), S …”

Anpassung oder Auflösung S. 300-325

„… eigentliche derzeitige Problem auf dem Gasmarkt nicht der Absatz von Gas ist. Vielmehr geht es um die Frage …” „… begründet. Sie ist aber nicht der eigentliche Auslöser der derzeitigen „Krise“ auf dem Gasmarkt. Dies ist …”

Laufzeit und (faktische) Bezugsbindung S. 220-228

„… europäische Kartellrecht auf den deutschen Gasmarkt anwendbar.1188 Die teilweise Forderung nach einem späteren …”

Sachlich relevanter Markt S. 89-98

„… Förderung sowie Verbindungen zu ausländischen Gasmärkten, vgl. BKartA: Sektoruntersuchung …”

Marktbeherrschung S. 192-204

„… zu den Versorgungsquellen kann Unternehmen im Gasmarkt einen Vorteil gegenüber ihren Wettbewerbern …”

Freistellung: Art. 101 Abs. 3 AEUV S. 177-191

„… tatsächlichen Situation auf dem Gasmarkt abhängen. (ii) Nachfolgende Stufen Wird eine wettbewerbsbeschränkende …”

doi.org/10.5771/9783845243771

Bernhard Nagel - Nachhaltige Strom- und Gasversorgung im Lichte des Wettbewerbsrechts

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Bernhard Nagel

Nachhaltige Strom- und Gasversorgung im Lichte des Wettbewerbsrechts

Series: Modernisierung des öffentlichen Sektors ("Gelbe Reihe")

Volume 35 2010

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4. Der deutsche Gasmarkt S. 26-29

„… 25 4. Der deutsche Gasmarkt Wenn man vom Energieträger Gas spricht, meint man heute Erdgas. Es …” „… Mineralölindustrie, in der Eisenerzeugung und im Kohlebergbau. 4.1 Gasmarkt und Gaspreise in Deutschland Gastransport …” „… . Einen zusätzlichen Beitrag zur Vermachtung des deutschen Gasmarkts leistete der Zusammenschluss von E.ON …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… 4. Der deutsche Gasmarkt 25 4.1 Gasmarkt und Gaspreise in Deutschland 26 4.2 Gasversorgung und …”

5. Nachhaltige Strom- und Gasversorgung und Wettbewerbsrecht S. 30-92

„… separaten Gasmarkt, sondern nur einen einheitlichen Wärmemarkt – eine Begründung, die sich sogar auf ein …” „… auf die Gasmärkte. Die Kommission sah dennoch von einer Untersagung ab, weil Veba und VIAG eine Reihe …” „… Vattenfall in den deutschen Strom- und Gasmarkt, hier zu Lasten der Wettbewerbspolitik gemacht wurde. Am …”

Literatur S. 103-108

„… Liberalisierung des Gasmarktes in Deutschland, Marburg Knopp, L./Hoffmann, J. 2005: Das Europäische …”

2. Die Umstellung auf Erneuerbare Energien S. 11-20

„… Vattenfall) den Elektrizitäts- und Gasmarkt beherrscht. Die großen Vier verfügten 2004 über mehr als 80% der …”

doi.org/10.5771/9783845269658

Monopolkommission - Energie 2023: Mit Wettbewerb aus der Energiekrise

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Monopolkommission (ed.)

Energie 2023: Mit Wettbewerb aus der Energiekrise

Series: Monopolkommission - Sektorgutachten

Volume 2023

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Kapitel 2: Versorgungssicherheit und Wettbewerb im Gasmarkt S. 14-66

„… 14 Kapitel 2 Versorgungssicherheit und Wettbewerb im Gasmarkt 10. Der russische Angriffskrieg in …” „… Konsequenzen für die Versorgungslage auf dem europäischen und deutschen Gasmarkt. Dies gilt sowohl für den …” „… Versorgung mit Primärenergieträgern betreffen, geht es im Downstream-Teil des Gasmarktes vor allem um die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ..................................................................................... 11 Kapitel 2 Versorgungssicherheit und Wettbewerb im Gasmarkt …” „… ............................................................................................ 16 2.1.1 Schlüsse aus der drohenden Versorgungskrise auf dem Gasmarkt ziehen …” „… ......................................................................................................... 16 2.1.2 Versorgungssicherheit auf dem Gasmarkt im EU- und nationalen Recht …”

Kurzfassung S. 3-10

„… liegt in diesem Gutachten auf den Themen Gasmarkt, Strommarktdesign, Ladesäuleninfrastruktur und …” „… . Versorgungssicherheit und Wettbewerb im Gasmarkt K2. Bedingt durch diese Entwicklung hat das Thema Gasversorgung in den …” „… letzten zwei Jahren an Bedeutung gewonnen. Versorgungssicherheit kann auf dem Gasmarkt als die …”

Kapitel 6: Zentrale politische Handlungsempfehlungen S. 162-165

„… Gasmarkt 354. Die Monopolkommission hält die sichere und günstige Versorgung mit Gas für Haushalte und …” „… des Wettbewerbs auf dem Upstream-Gasmarkt die weitere Diver-sifizierung und Flexibilisierung der …” „… Zukunft drohende Versorgungsrisiken auf dem Upstream-Gasmarkt so früh wie möglich zu identifizieren und …”

Kapitel 1: Energiemärkte im Wandel S. 11-13

„… Kontext des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Ins-besondere auf dem Gasmarkt hat die jüngste …” „… verschiedenen Ebenen des deutschen und europäischen Gasmarkts. Auf dem Upstream-Markt steht dabei der Aspekt der …” „… Gasmarkt wirken sich auch auf andere Aspekte des Energiesektors aus. Die zeitweise stark gestiegenen …”

doi.org/10.5771/9783748920236

Gereon Laumann - Langfristige Bezugsbindungen in Gaslieferverträgen nach dem europäischen Kartellrecht

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Gereon Laumann

Langfristige Bezugsbindungen in Gaslieferverträgen nach dem europäischen Kartellrecht

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 130 2007

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Allgemeine Rahmenbedingungen: Der Gasmarkt in Deutschland S. 15-16

„… vorliegende Arbeit. Ein kurzer Überblick über den Gasmarkt in Deutschland verdeutlicht die Problematik. I …” „… . Allgemeine Rahmenbedingungen: Der Gasmarkt in Deutschland In der deutschen Gaswirtschaft sind Unternehmen …”

Analyse nach Art. 81 Abs. 1 EG S. 35-106

„… untereinander nur in Preiswettbewerb treten.122 Der Preis ist demnach auch im Falle des Gasmarkts ein …” „… intensiv ist, dass er die vertikale Gliederung der Gasmärkte aufzuheben vermag, ist derzeit jedoch nicht …” „… Festlegung des räumlich relevanten Gasmarktes folgt den besonderen Gegebenheiten des leitungsgebundenen …”

Verträge zwischen Ferngasunternehmen und Weiterverteilern S. 17-22

„… aus, dass der deutsche Gasmarkt zum damaligen Zeitpunkt durch eine geringe Zahl von Wettbewerbern …” „… sie eine wesentliche Marktzutrittschranke und kam zu dem Ergebnis, dass der deutsche Gasmarkt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… : Der Gasmarkt in Deutschland 15 II. Vertragsgestaltung langfristiger Gaslieferverträge 16 1. Verträge …”

Literaturverzeichnis S. 141-147

„… - und Ölpreisbindung, als Besonderheiten des Gasmarktes und Hindernisse bei der Liberalisierung, in …”

doi.org/10.5771/9783845204499

Florian Warg - Der Grundversorger zwischen Wettbewerb und Gemeinwohl

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Florian Warg

Der Grundversorger zwischen Wettbewerb und Gemeinwohl

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 62 2019

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Dritter Teil: Marktwirtschaftliche und wettbewerbliche Bedingungen auf dem Strom- und Gasmarkt S. 77-142

„… Marktwirtschaftliche und wettbewerbliche Bedingungen auf dem Strom- und Gasmarkt Das …” „… wettbewerblichen Geschehen auf dem Strom- und dem Gasmarkt. Während manche Denkschule aus den …” „… Gasmarktes143. Als Kommentar zu der Unterscheidung an dieser Stelle mag hier genügen, dass sich der …”

Erster Teil: Einleitung S. 31-41

„… auf dem Stromund Gasmarkt meint. Es ist eine der wesentlichen Voraussetzungen für die Betrachtungen im …” „… Geschehen auf den Strom- und Gasmärkten, der den Grundversorger gegen geltendes Recht verstoßen lässt. Die …” „… Untersuchung des wettbewerblichen Geschehens speziell auf dem Strom- sowie dem Gasmarkt27 ist ein allgemeiner …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… wettbewerbliche Bedingungen auf dem Strom- und Gasmarkt Dritter Teil: 77 Wirtschaftswissenschaftliche Grundfragen …” „… Inhaltsverzeichnis 14 Marktwirtschaftliche und wettbewerbliche Bedingungen auf dem Strom- und Gasmarkt Dritter Teil …” „… Wertschöpfungskette auf dem Gasmarkt2) 132 Die quantitative Besetzung der Marktseiten3) 133 Wettbewerb auf dem Markt …”

Vierter Teil: Der deutsche Grundversorger als Widerspruch im Energierecht S. 143-331

„… Gasmärkte wurde noch im Jahre 2008 konstatiert, dass sich Frankreich mit der Politik der Gemeinschaft schwer …” „… hapernde Etablierung von Wettbewerb auf den Strom- und Gasmärkten in Frankreich. Der potenzielle Konflikt …”

Fünfter Teil: Zusammenfassung und Schlussfolgerungen S. 332-342

„… , da im Hinblick auf die oben genannte wettbewerbliche Situation auf dem Strom- wie dem Gasmarkt und …”

Zweiter Teil: Verbraucherschutz im Energierecht S. 42-76

„… vorhandenen Wettbewerb auf den Strom- und Gasmärkten sind es aber vor allem die umfassenden …” „… Veränderungen der Strom- und Gasmärkte in Deutschland und Europa gewährt der Monitoringbericht von …”

Literaturverzeichnis S. 355-372

„… - und Gasmärkte von A bis Z, Köln 2004, zitiert als Kraus, Lexikon Kruse, Jörn: Ökonomie der …”

doi.org/10.5771/9783845291772

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